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11.04.2018
Stadtrat empfiehlt Volksinitiative zum Klostergeviert abzulehnenIm Zusammenhang mit dem Bau des Polizei- und Sicherheitszentrums sowie dem Strassenverkehrsamt im Herblingertal plant der Kanton, das Klostergeviert in der Schaffhauser Altstadt freizuspielen und zu entwickeln. Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) verlangt mit ihrer «Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen Klostergevierts», dass die Stadt Schaffhausen sich zum Ziel setzt, vom Kanton das historische Klostergeviert zu erwerben und als Eigentümerin in ihrer Hand zu behalten. Der Stadtrat möchte hingegen im Entwicklungsprojekt mit dem Kanton zusammenarbeiten und so die städtischen Interessen einbringen. Der Stadtrat empfiehlt die Initiative daher ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) hat am 6. Februar 2018 eine Initiative mit 642 gültigen Unterschriften eingereicht. Die «Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen Klostergevierts» verlangt, dass die Stadt Schaffhausen sich zum Ziel setzt, vom Kanton das historische Klostergeviert zu erwerben und als Eigentümerin in ihrer Hand zu behalten. Zu diesem Zweck soll der Stadtrat Verkaufsverhandlungen mit dem Kanton aufnehmen und den Kaufvertrag dem Grossen Stadtrat zuhanden der städtischen Volksabstimmung unterbreiten. Der Stadtrat teilt zwar mit den Initianten die Auffassung, dass es sich beim Klostergeviert um ein wichtiges Areal mit viel Potenzial für die Stadtentwicklung handelt. Statt dem Regierungsrat ein Kaufangebot zu unterbreiten, möchte der Stadtrat jedoch das Angebot der Regierung wahrnehmen, beim Entwicklungsprojekt mitzuarbeiten und so die städtischen Interessen beim Klostergeviert einbringen. Der Stadtrat empfiehlt deshalb, die Initiative abzulehnen. Für die Ablehnungsempfehlung sprechen folgende Gründe: – Der Regierungsrat hat bereits einen eigenen Vorgehensplan für die Entwicklung des Klostergevierts. Der Stadtrat möchte diesem keinen Konkurrenzvorschlag gegenüberstellen, sondern sich partnerschaftlich einbringen. Der Stadtrat empfiehlt dem Grossen Stadtrat, die Initiative ohne Gegenvorschlag der Volksabstimmung zu unterbreiten und zur Ablehnung zu empfehlen. Ansprechperson: Daniel Preisig, Finanzreferent |