Nachtparkgebühren

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Das nächtliche Dauerparkieren für Autos und Anhänger auf öffentlichem Grund ist gemäß Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund (gesteigerter Gemeingebrauch) vom 18.04.1967 (RSS 400.3) bewilligungs- und gebührenpflichtig. Die Gebühr beträgt 35 Franken pro Monat. Für Betroffene besteht eine Meldepflicht.

Die Stadtpolizei Schaffhausen erfasst jeweils einmal im Monat in Doppelpatrouillen ab Mitternacht alle auf öffentlichem Grund und Parkplätzen abgestellten Fahrzeuge. Die Kontrollen werden Montag bis Freitag in unterschiedlichen Abständen durchgeführt.
Die Kontrollen sind so ausgelegt, dass auch ein regelmäßiges, mindestens zweimaliges Parkieren pro Woche zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.

Wird ein regelmäßiges Abstellen festgestellt, erhält der Fahrzeughalter nach der dritten Kontrolle ein Orientierungsschreiben, worin auf die geltenden Bestimmungen aufmerksam gemacht wird. Personen, welche neu nach Schaffhausen zuziehen oder ein Fahrzeug neu einlösen, bekommen ein Merkblatt mit Anmeldetalon, welches auf die Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren aufmerksam macht. Die erste Nachtparkgebührenrechnung wird ab dem ersten Erfassungsmonat rückwirkend verrechnet.

Wer einen privaten Parkplatz oder Garagenplatz ausweisen kann, ist verpflichtet, diesen zu benützen. Wer trotzdem regelmäßig auf dem öffentlichen Grund parkiert, muss eine gebührenpflichtige Bewilligung einholen.

Das Anmeldeformular finden Sie unter nachstehendem Link:

Nächtliches Parkieren auf öffentlichem Grund