Investitionsstopp Erneuerung KBA Hard

Im Jahr 2007 haben die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen sowie der Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen einen Gesamtkredit von 29 Millionen Franken für die Erneuerung der Kehrichtbehandlungsanlage Hard bewilligt. Bis die neue Vergärungs-anlage im Sommer 2012 die Stromproduktion aufnehmen konnte, waren verschiedene Projektanpassungen nötig. Wie ein vom Baureferenten der Stadt Schaffhausen anfangs 2013 angeforderter Zwischenbericht ergab, führten sie nach heutigem Stand zu Mehrkosten in der Grössenordnung von 3,4 Millionen Franken.

Der Schaffhauser Stadtrat erachtet in dieser Situation eine vertiefte Abklärung der Kostensituation und des weiteren Vorgehens als erforderlich. Noch in dieser Woche sollen an einer Sitzung der Baukommission die nötigen Schritte eingeleitet und anschliessend der Verwaltungskommission des Kläranlageverbandes unterbreitet werden. Die vorgesehenen Abklärungen sollen insbesondere Klarheit über die folgenden Punkte ergeben:
- Begründung der Kostenüberschreitung
- Prognose der Kostenentwicklung bis zum Projektabschluss
- technische Leistungsfähigkeit und Rentabilität
Die Abklärungen werden unter Beizug externer Experten durchgeführt.

Gleichzeitig wird geklärt, ob aufgrund der Mehrkosten Haftungsansprüche geltend gemacht werden können.

Bis zum Vorliegen der ersten Ergebnisse hat der Baureferent in Absprache mit dem Stadtrat und den Gemeindepräsidenten der drei weiteren Verbandsgemeinden die Absicht, noch in dieser Woche einen vorläufigen Investitionsstopp anzuordnen. Dies hat jedoch keine Auswirkungen auf den Betrieb der Kehrichtentsorgung und zieht auch keine betrieblichen Mehrkosten nach sich.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon:+41 52 632 52 13
E-Mail: raphaël.rohner(at)stsh.ch