Ausgeglichene Rechnung trotz schwieriger Ausgangslage

Der Stadtrat Schaffhausen legt eine ausgeglichene Jahresrechnung 2012 mit einem Ertragsüberschuss von 0.4 Millionen Franken vor. Geldwirksam ist ein Defizit von 6.4 Millionen Franken zu verzeichnen, was vor allem auf Steuerausfälle zurückzuführen ist. Die Abweichungen zum Budget fallen über weite Strecken marginal aus, was zusammen mit tiefen Nachtragskrediten von einer hohen Ausgabendisziplin zeugt. Die Investitionsrechnung wird durch hohe Darlehen belastet.

Der Jahresabschluss 2012 der Einwohnergemeinde Schaffhausen fällt ausgeglichen aus. Der Ertragsüberschuss von rund 0.4 Millionen Franken beruht allerdings auf einmaligen, rein buchhalterischen Sondereffekten. Einerseits sind aufgrund von Verschiebungen von Liegenschaften des Verwaltungsvermögens ins Finanzvermögen Neubewertungen nötig geworden, welche zu Buchgewinnen von rund 8.1 Millionen Franken führen. Andererseits wirken sich ausserordentliche Abschreibungen auf den städtischen Beteiligungen an der KSS Genossenschaft mit 2.2 Millionen Franken ertragsmindernd aus. Ohne diese gegenläufigen Effekte liegt das geldwirksame Ergebnis der Jahresrechnung 2012 bei einem Aufwandüberschuss von 6.4 Millionen Franken.

Insgesamt zeigt sich im Berichtsjahr 2012 eine sehr grosse Budgetgenauigkeit sowie eine hohe Budgetdisziplin. Einem budgetierten Aufwand von 228.5 Millionen Franken steht ein effektiver Aufwand von 227.8 Millionen Franken gegenüber. Die aufwandseitig stärkste Budgetabweichung findet sich beim um rund drei Millionen Franken tieferen Personalaufwand (-3 Prozent). Diese Anstrengungen werden durch nicht voraussehbare Ertragsausfälle von rund 6.6 Millionen Franken bei den Steuern (-6 Prozent) im Vergleich zum Voranschlag 2012 überkompensiert. Die Finanzierungsseite zeigt - vor allem zufolge hoher Darlehen an Werke und Betriebe sowie den Kläranlagenverband - ein Nettoinvestitionsvolumen von knapp 35 Millionen Franken und eine Selbstfinanzierung von gut 10  Millionen Franken. Es entsteht eine Finanzierungslücke von rund 24 Millionen Franken. Der Stadtrat schenkt dieser Entwicklung, gerade auch in Zusammenhang mit zukünftigen Investitionsprojekten, konsequent Beachtung und leitet wo nötig geeignete Massnahmen ein. Neben dem zwingenden Erneuerungsunterhalt bleibt kaum mehr finanzieller Spielraum für Investitionen.

Darlehen künftig im Budget
In der Investitionsrechnung stehen den Ausgaben von 52.7 Millionen Franken Einnahmen von 21.2 Millionen Franken gegenüber. Der Abgang von Sachgütern in Form von Grundstücken und Hochbauten fällt mit rund 1.3 bzw. 1.4 Millionen Franken im Berichtsjahr bescheiden aus. Bei den Einnahmen fallen vor allem die Rückzahlung von Darlehen der KBA Hard mit acht Millionen Franken und der Städtischen Verkehrsbetriebe mit zwei Millionen Franken sowie die Umwandlung des Investitionsbeitrages KSS in Anteilscheine über 1.6 Millionen Franken ins Gewicht.

 
Die Ausgabenseite beinhaltet im Wesentlichen folgende Darlehen über insgesamt 18 Millionen Franken, welche nicht im Voranschlag enthalten waren: zehn Millionen Franken an die KBA Hard, sechs Millionen Franken an die Städtischen Werke sowie zwei Millionen Franken an die Städtischen Verkehrsbetriebe. Solche Darlehen wurden bisher nicht ins Budget und in den Finanzplan aufgenommen. Künftig wird diese Praxis geändert.

Der Personalaufwand bleibt rund drei Millionen Franken (-3 Prozent) zum vierten Mal in Folge unter dem Budget. Die Sparanstrengungen des Stadtrats haben dazu geführt, dass die Personalkosten in der Verwaltung reduziert oder zumindest stabilisiert werden konnten. Eine Punktlandung gab es beim Sachaufwand: Er fällt nur gerade 0.4 Millionen Franken (+1 Prozent) höher aus als erwartet, was ebenfalls einen haushälterischen Umgang mit den öffentlichen Geldern belegt. Die Abschreibungen nehmen gegenüber dem Budget gesamthaft um 1.7 Millionen Franken zu (+13 Prozent). Dieser Mehraufwand ist vor allem auf die ausserordentlichen Abschreibungen der KSS Genossenschaftsanteile sowie Abschreibungen aufgrund der Mehrinvestitionen 2012 (Museum Allerheiligen, Kulturgüterdepot Ebnat, bauliche Anpassungen Kammgarn) zurückzuführen.

Besonders negativ ins Gewicht fällt der unerwartet hohe Ausfall bei den Steuereinnahmen. Sie liegen 6.6 Millionen Franken (-6 Prozent) tiefer als erwartet. Während sich die Situation bei den Einnahmen von natürlichen Personen mit 78.2 Millionen Franken stabil präsentiert (Budget: 78 Mio.), blieben die Einnahmen von den juristischen Personen mit 14.6 Millionen Franken 3.4 Millionen Franken unter dem Budget. Der Ertrag aus den Quellensteuern reduzierte sich im vergangenen Jahr auf 8.5 Millionen Franken (2011: 9.5 Mio.). Die Vermögenserträge schliessen mit 6.7 Millionen Franken höher als budgetiert ab (+58 Prozent), was vor allem mit nicht liquiditätswirksamen Buchgewinnen zu erklären ist.

Massnahmen der Systematischen Leistungsanalyse greifen
Zum ausgeglichenen Ergebnis beigetragen haben auch die bereits umgesetzten Massnahmen aus der Systematisierten Leistungsanalyse. Bis Ende 2014 werden auf diese Weise jährlich wiederkehrend mindestens 5.1 Millionen Franken entlastet. Die stark rückläufigen Unternehmenssteuern, der erheblich ansteigende Gemeindeanteil an die Verbilligung der Krankenkassenprämien sowie die unsicheren Wirtschaftsaussichten machen es dennoch künftig noch anspruchsvoller, die Laufende Rechnung ausgeglichen zu gestalten.
In der Jahresrechnung 2012 wird die schwache Investitionsfähigkeit der Stadt deutlich. Der Investitionsstau aus der Vergangenheit, wie etwa im Stadthausgeviert, die Herausforderungen der Gegenwart, beispielsweise mit dem Schulhausneubau Breite, und die anspruchsvolle Entwicklungsstrategie mit der Wohnraumentwicklung, der Zusammenlegung der Werkhöfe sowie dem Agglomerationsprogramm, fordern ihren Tribut in Form einer höheren Fremdfinanzierung.

Die Jahresrechnung 2012 kann hier heruntergeladen werden:
www.stadt-schaffhausen.ch, Amtsstellenverzeichnis, Zentralverwaltung

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