Volksabstimmung über Verkauf Artilleriestrasse festgelegt

Die Alternative Liste und die Juso Schaffhausen hatten im Mai 2013 erfolgreich das Referendum gegen den Verkauf der Landparzellen Artilleriestrasse und Moserstrasse (Strickmaschinenareal) ergriffen. Die Stockwerkeigentümer der Artilleriestrasse 12-18 haben Interesse an Verkaufsverhandlungen signalisiert. Der Verkaufsbeschluss des Grossen Stadtrats ist daher der Volksabstimmung zu unterbreiten. Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf Sonntag, 24. November 2013, festgelegt.

Am 3. Mai 2013 haben die Alternative Liste Schaffhausen und die Juso Schaffhausen die Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzellen GB Nr. 6015 (Artilleriestrasse 12 - 18) und GB Nr. 861 (Strickmaschinenareal, Moserstasse 25 und 27) beim Stadtrat eingereicht. Das Referendum ist mit 631 bzw. 642 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft Artilleriestrasse 12-18 hat an der Stockwerkeigentümerversammlung 2013 ihr grundsätzliches Interesse an der Aufnahme von Verhandlungen über den Kauf der Landparzelle bekundet. Der Verkaufsbeschluss des Grossen Stadtrats ist daher der Volksabstimmung zu unterbreiten. Der Abstimmungstermin ist auf Sonntag, 24. November 2013, festgelegt worden. Seitens der Stockwerkeigentümergemeinschaft Strickmaschinenareal steht der formelle Entscheid darüber noch aus, ob Interesse an der Aufnahme von Gesprächen über einen Verkauf besteht. Auf die Ansetzung eines Abstimmungstermins über den Verkauf der Landparzelle GB Nr. 861 wird deshalb zurzeit verzichtet.

Der Grosse Stadtrat wird an seiner Sitzung vom 17. September 2013 voraussichtlich über die Vorlage zur Erweiterung der Schulanlage Breite entscheiden. Stimmt er zu, könnte die Volksabstimmung über die Schulanlage Breite ebenfalls am 24. November 2013 durchgeführt werden.

Ansprechperson:

Christian Schneider, Stadtschreiber
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