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21.10.2009

Spitzenplatz für die Finanzpolitik der Stadt Schaffhausen

Im neusten Vergleich der Gemeindefinanzen der Schweizer Städte belegt die Stadt Schaffhausen den zweiten Rang. Dies wurde heute bei der Präsentation der Ergebnisse der Studie zu den Kantons- und Gemeindefinanzen in Luzern bekannt gegeben. Die Maximalnote 6,0 erzielte Schaffhausen unter anderem bei den Kriterien Selbstfinanzierung, Zinsertrag und Kontrolle der laufenden Ausgaben.

Zum zehnten Mal in Folge präsentierte das Wirtschaftsmagazin "Bilan" in Zusammenarbeit mit dem Deutschschweizer Schwesterblatt "Bilanz" die Ergebnisse des Vergleichs der Kantons- und Gemeindefinanzen des Vorjahres. Die Studie führte das Hochschulinstitut für Öffentliche Verwaltung in Lausanne (IDHEAP) durch. Sie umfasste neben dem Bund und den Kantonen auch 20 Kantonshauptorte und grössere Städte. Die Stadt Schaffhausen belegt dabei mit einer Gesamtbewertung von 5,54 Punkten zusammen mit Biel den zweiten Platz. Einzig Frauenfeld erreichte mit 5,58 ein höheres Ergebnis.

Höchstnote bei vier Kennzahlen
Bei vier der acht untersuchten Kennzahlen erzielte Schaffhausen die Maximalbewertung. So hat die Stadt im vergangenen Jahr dank einem Selbstfinanzierungsgrad von 123 % ihre gesamten Nettoinvestitionen aus eigenen Mitteln decken können. Bei der Entwicklung der Nettoverpflichtungen gehört sie zu den Städten, die ihre Schulden gegenüber Dritten auch im vergangenen Jahr reduzieren konnten. Weiter zeigt die Nettozinsbelastung von -1,2%, dass die Stadt Schaffhausen im vergangenen Jahr aus ihrem Vermögen einen Zinsertrag erwirtschaftete. Sie erhielt mehr Zinserträge, als sie Schuldzinsen bezahlen musste. Besonders erfreulich ist, dass auch beim Kriterium Entwicklung der laufenden Ausgaben die Höchstnote erreicht werde konnte. Dies dank der Tatsache, dass die Ausgaben 2008 in den von der Stadt beeinflussbaren Positionen um rund 1,6 % gesunken sind.

Investitionsanstrengungen und Genauigkeit der Steuerprognose

Bei den Investitionsanstrengungen liegt Schaffhausen mit dem neunten Rang im Mittelfeld der 20 untersuchten Städte. Dies ist nicht zuletzt das Ergebnis der Bemühungen des Stadtrats, bei den Investitionen im Interesse einer ausgeglichenen Rechnung zurückhaltend zu handeln. Zudem war Zurückhaltung bei den Investitionen im Jahr 2008 angesichts der damals guten Konjunkturlage auch gesamtwirtschaftlich sinnvoll. Ein Steigerungspotenzial besteht bei der Genauigkeit der Steuerprognose. Auch hier liegt die Munotstadt mit Rang sieben im Mittelfeld. Der Stadtrat hat für das Budget 2010 allerdings bereits Konsequenzen gezogen und ist bei der Schätzung der Steuereinnahmen von einer weniger konservativen Haltung ausgegangen.

Insgesamt erfreuliches Ergebnis

Mit der fundierten Studie des IDHEAP werden die in den letzten Wochen kolportierten negativen Darstellungen der finanziellen Lage der Stadt durch eine neutrale und sachkundige Instanz relativiert. Die Studie bestätigt, dass die Stadt die laufenden Ausgaben im Griff hatte, ihre Investitionen finanzieren konnte und ihre Schulden weiter abbaute. Insgesamt konnte die ungedeckte Schuld in den vergangenen zehn Jahren um 20 Mio. Franken reduziert werden. All dies, obwohl die Steuerpflichtigen durch Steuerfusssenkungen (8 Punkte seit 2001) und mehrere  Steuer­gesetzrevisionen entlastet wurden. Gleichzeitig attestiert die Untersuchung den städtischen Behörden mit der ausgezeichneten Bewertung der Haushaltführung einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern.

Vollständige Studie

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtpräsident Thomas Feurer
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch