KBA Hard - wie vom Gutachter angekündigt defizitär im Betrieb

Die mangelhafte Funktionsfähigkeit der KBA wirkt sich negativ auf den Betrieb und das Ergebnis der Jahresrechnung 2012/2013 aus: Das aktuell festgestellte Defizit beträgt 3.1 Millionen Franken. Die Verwaltungskommission hat unverzüglich Massnahmen beschlossen. Zudem hat sie als Nachfolger des ausscheidenden Betriebsleiters Niklaus Reichenbach Stadtingenieur Hansjörg Müller zum interimistischen Leiter gewählt.

Die anfangs Jahr festgestellten Probleme bei der Inbetriebnahme der KBA Hard haben Ende Februar 2013 zu einem Bau- und Investitionsstopp geführt. Gutachter Dr. Rainer Gottschalk hat in der Folge festgestellt, dass die Anlage nach dem bisherigen Konzept weder funktionsfähig, noch wirtschaftlich rentabel fertiggestellt werden kann. Die Öffentlichkeit ist am 11. September 2013 darüber informiert worden. Gestützt auf diese Erkenntnis ist bei Dr. Rainer Gottschalk eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben worden, die mehrere Varianten einer funktionsfähigen, wirtschaftlich rentablen Fertigstellung vorschlagen soll. Die Varianten sollen wenn möglich bereits getätigte Investitionen in Infrastruktur und Anlagenteile einbeziehen, um den Schaden zu minimieren. Des Weiteren ist die politische Verantwortlichkeit der Verbandsorgane bei Dr. David Werner, alt Obergerichtspräsident, in Überprüfung gegeben worden. Die Ergebnisse beider Studien werden per Ende Februar 2014 erwartet.

Sofortmassnahmen eingeleitet

Die mangelhafte Funktionsfähigkeit des nassmechanischen Trennverfahrens NMT hat zu einem massiven Betriebsdefizit in der Höhe von 3.1 Millionen Franken geführt. In seinem Gutachten vom 9. Juli 2013 ging Dr. Rainer Gottschalk zwar bereits von einem Defizit aus, aber erst seit dem 10. Dezember 2013 verfügt die Verwaltungskommission über die tatsächlichen Zahlen und Angaben. Mit Beschluss vom 18. Dezember 2013 hat sie deshalb folgende Sofortmassnahmen beschlossen:

1.   Vorgezogene Kontrolle der Jahresrechnung der KBA Hard (Beauftragung der Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen)2.   Überarbeitung / Überprüfung Budget 2014 der KBA Hard (Betriebsleitung)
3.   Erarbeitung Sofortmassnahmen zur Entlastung des Budgets (Betriebsleitung)
4.   Überprüfung Finanzierung der KBA Hard (Betriebsleitung)
5.   Zukünftig Quartalsreporting über die laufende Rechnung zu Handen der VK (Betriebsleitung)
6.   Erweiterung des Auftrages an Dr. David Werner

Dieses Defizit zeigt eindeutig, dass die Anlage aufgrund ungenügender Funktionsfähigkeit nicht wirtschaftlich arbeitet. Die Verwaltungskommission wird daher die notwendigen Entscheidungsprozesse unverzüglich nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie in die Wege leiten. Die Variantenwahl wird sorgfältig erfolgen und dann eine schnelle Umsetzung angestrebt. Das Einholen einer gutachterlichen Zweitmeinung zur Studie ist ebenfalls Teil dieses Prozesses. Der angeordnete Bau- und Investitionsstopp ist nicht Ursache des Defizits.

Ausschuss gebildet

Die Verbandsstrukturen sind inzwischen überprüft und angepasst worden: Es wurde ein Ausschuss der Verwaltungskommission gebildet. Auf diese Weise wurde seit Mitte November die Handlungsfähigkeit gesteigert und die strategische Führungsebene gestärkt. Die neue Stadtschreiber-Stellvertreterin, Yvonne Kolb, hat vor wenigen Tagen das Verbandssekretariat übernommen. Ein fachlich versierter Projektleiter kann voraussichtlich im kommenden Januar eingestellt werden. Kooperationen mit öffentlichen oder privaten Partnern werden ebenfalls geprüft; die Zusammenarbeit mit dem Interkantonalen Labor als Bewilligungsbehörde ist jederzeit sichergestellt.

Betriebsleiter Niklaus Reichenbach scheidet aus. Mit Stadtingenieur Hansjörg Müller übernimmt eine ausgewiesene Fachperson mit grosser Führungserfahrung per sofort die interimistische Leitung. Die Verwaltungskommission hat ihn am 18. Dezember 2013 gewählt.

Die Verwaltungskommission wird anfangs März 2014 über die Ergebnisse der bereits laufenden Abklärungen, der Machbarkeitsstudie und der nun eingeleiteten Sofortmassnahmen orientieren. Sie setzt alles daran, die sich aus der desolaten Situation der Anlage ergebenden negativen finanziellen Auswirkungen zu minimieren, die Anlage möglichst bald funktionsfähig fertig zu stellen sowie den Service Public auch in dieser schwierigen Phase ohne Preis- bzw. Gebührenerhöhungen aufrecht zu erhalten.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Stadtrat und Präsident Verwaltungskommission
Telefon: +41 52 632 52 43
Natel: +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Dr. Stephan Rawyler, Gemeindepräsident Neuhausen am Rheinfall, Vize-Präsident der Verwaltungskommission
Telefon: +41 52 674 22 18
E-Mail: stephan.rawyler(at)neuhausen.ch

Hansjörg Müller, Stadtingenieur, interimistischer Betriebsleiter
Telefon: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Website: www.stadt-schaffhausen.ch