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25.11.2014

Überschüsse in Laufender Rechnung - weiterhin Investitionsbedarf

Der Stadtrat hat den Finanzplan 2015-2018 verabschiedet. Die Laufende Rechnung wird 2016 mit einem Ertragsüberschuss von gut 4 Millionen Franken und 2017 mit einem Plus von rund 5 Millionen Franken abschliessen. Die Finanzierung der nötigen Investitionen bleibt dennoch eine grosse Herausforderung. Der Saldo der Investitionsrechnung wird 2016 und 2017 ansteigen. Trotzdem wird die vom Stadtrat festgesetzte maximale Nettoschuld pro Einwohner von 3000 Franken über die gesamte Finanzplanperiode eingehalten.

Eine verlässliche Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung für die nächsten vier Jahre ist schwierig. Die Konjunktur hat gegenwärtig in der Schweiz - wie im gesamten Euroraum - etwas an Fahrt verloren. Die Expertengruppe des Bundes geht aber nach wie vor davon aus, dass sich der Konjunkturaufschwung dank der guten Binnenkonjunktur bis 2015 festigen wird. Belastend kann sich die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative auswirken. Eine stadtinterne Analyse der finanziellen Auswirkungen des Entlastungsprogramms 2014 des Kantons läuft derzeit. Verlässliche Aussagen sind noch nicht möglich, ebenfalls nicht zu einer möglichen Strukturreform im Kanton und der Unternehmenssteuerreform III. Diese drei Einflussfaktoren sind daher im Finanzplan nicht abgebildet.

Laufende Rechnung schliesst in allen Planjahren positiv ab
Für die Planjahre 2016 - 2018 wird von einem kumulierten Aufwand von 704.8 Millionen Franken gegenüber einem kumulierten Ertrag von 715.8 Millionen Franken ausgegangen. Dies führt gesamthaft zu einem kumulierten Ertragsüberschuss von 11 Millionen Franken. Trotz des anspruchsvollen Umfeldes hat die Stadt Schaffhausen ihren Finanzhaushalt im Griff. Die Laufende Rechnung wird 2016 mit einem Ertragsüberschuss von 4.4 Millionen Franken und 2017 mit einem Ertragsüberschuss von rund 5 Millionen Franken abschliessen. Auch für 2018 wird ein Plus erwartet, es fällt mit 1.6 Millionen Franken allerdings etwas geringer aus. Die Ertragsüberschüsse reduzieren den Bedarf von Fremdkapital zur Finanzierung der geplanten Investitionen. Den Planrechnungen liegt die Annahme einer Steuerfusserhöhung um 3 Punkte im Jahr 2016 zugrunde. Diese würde Mehreinnahmen von 2.9 Millionen Franken bei den natürlichen und 0.7 Millionen Franken bei den juristischen Personen bewirken. Ab 2017 wird mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 101 Punkten gerechnet. Diese Steuererhöhung ist zur Mitfinanzierung der Investitionen geplant. Erst im Rahmen des Voranschlages 2016 wird der Stadtrat in Kenntnis aller Grundlagen darüber entscheiden, ob ein Antrag gestellt wird. Bis 2017 erfolgt ein Teil der Finanzierung der geplanten Investitionen mit fremden Mitteln. Damit steigt die Nettoschuld an. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird aber klar unter dem vom Stadtrat gesetzten Maximalbetrag von 3000 Franken bleiben.

Ab 2016 wird mit einem Nettozinsaufwand von 0.4 - 0.6 Millionen Franken gerechnet. Die Abschreibungen werden bei jährlich 12 Millionen Franken liegen. Der Personalaufwand bleibt in der Planperiode stabil. Für die Lohnsummenentwicklung ist jährlich ein Prozent vorgesehen. Dies führt zu einem Mehraufwand von 3 Millionen Franken. Der Sachaufwand sinkt in der vierjährigen Planperiode leicht.

Erheblicher Investitionsbedarf, ab 2018 Schuldenabbau
Die Investitionen - und damit der Saldo der Investitionsrechnung - werden in den Jahren 2016 und 2017 zunehmen. Die geplanten Rückzahlungen von Darlehen und Liegenschaftenverkäufe im Jahr 2018 werden zu einem Einnahmenüberschuss der Investitionsrechnung führen. Für die Jahre 2016 bis 2018 geht die Investitionsrechnung von kumulierten Ausgaben von 118.7 Millionen Franken und von 84.1 Millionen. Franken Einnahmen aus. Dies führt zu einem Negativsaldo der Investitionsrechnung von 34.6 Millionen Franken. Wegen den Finanzierungsfehlbeträgen bis 2017 wird der Selbstfinanzierungsgrad während der gesamten Finanzplanperiode etwa 70 Prozent betragen. 2018 kann erstmals wieder mit einem Finanzierungsüberschuss gerechnet werden, der einen Schuldenabbau ermöglichen wird. Unter der Annahme, dass alle im Finanzplan enthaltenen Investitionen und Devestitionen realisiert werden, wird die Nettoschuld je Einwohner im Vergleich zur Prognose 2014 bis 2017 um 380 Franken auf rund 2560 Franken zunehmen. Aufgrund des Rückgangs der Nettoschuld im 2018 um 8.6 Millionen Franken wird sich dann die Kennzahl um 249 Franken auf 2'312 Franken reduzieren.

Der hohe Investitionsstau aus aufgeschobenem Unterhalt, resp. anstehenden Infrastrukturerneuerungen (Stadthausgeviert, KSS-Badewasseraufbereitung, Sport- und Freizeitanlagen, Altersheime, Schulraumplanung etc.) wird auch in den kommenden Jahren eine Priorisierung nach dem absolut Notwendigen erfordern.

Der Finanzplan dient dem Stadtrat als mittelfristiges Planungs- und Steuerungsinstrument. Er bestätigt, dass der finanzielle Spielraum der Stadt sehr bescheiden ist und die finanzpolitischen Herausforderungen für den Stadtrat und das Parlament anspruchsvoll bleiben werden. Die laufende Überprüfung von Planungsschritten, vor allem unter dem Aspekt der verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen, erweist sich als Daueraufgabe. Stetige Verbesserungen bei Prozessen, die Verschlankung der Organisation, die Suche nach weiteren Kooperationsmöglichkeiten mit Gemeinden und dem Kanton verstehen der Stadtrat und die Verwaltung als Dauerauftrag. Die Pflege und Weiterentwicklung der Stärken der Stadt Schaffhausen dürfen aber nicht vernachlässigt werden.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Werner Bianchi, Controller
Telefon: +41 52 632 52 71
E-Mail: werner.bianchi(at)stsh.ch