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19.12.2014

Erfreuliches zum Jahresende von Kläranlageverband und KBA Hard

Die durch die Verwaltungskommission beschlossenen Entlastungsmassnahmen greifen, weshalb das Defizit vor a.o. Abschreibungen in der Rechnung 2013/14 voraussichtlich deutlich tiefer ausfallen wird als im Vorjahr. Es konnte im Vergleich zum Rechnungsjahr 2012/13 um annähernd 2 Mio. Franken reduziert werden. Die notwendigen Sanierungsmassnahmen sind zudem mit einem verhältnismässig überschaubaren Betrag von voraussichtlich rund 2 Mio. Franken zu bewerkstelligen. Die Verwaltungskommission spricht sich klar dafür aus, den Weg der Sanierung zu gehen. Das letzte Wort haben aber die Parlamente der Verbandsgemeinden im Laufe des Jahres 2015.

Die Verwaltungskommission des Kläranlageverbandes hat sich am vergangenen Mittwoch zum mittlerweile vierten Workshop zum Thema "Zukunft der KBA Hard" getroffen. Nachdem an den vergangenen Workshops die strategische Ausrichtung definiert und technische Variantenentscheide gefällt wurden (siehe Medienmitteilungen vom 13. Juni 2014 bzw. 16. September 2014), standen nun finanzielle Überlegungen im Mittelpunkt. Die zentrale Frage lautete, welche Handlungsoption für die beteiligten Gemeinden Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen auf lange Sicht und unter spezieller Beachtung der finanziellen Folgen zu favorisieren ist. Insbesondere befasste sich die Verwaltungskommission auch mit den Konsequenzen, welche eine Stilllegung bzw. ein Verkauf der KBA Hard nach sich ziehen würden.

Sanierungsmassnahmen

Die anwesenden Kommissionsmitglieder waren sich nach intensiver Diskussion einig, dass die Stilllegung insgesamt die teuerste Lösung wäre, da in diesem Fall die Anlagen in Beringen komplett abgeschrieben werden müssten. Dies hätte zur Folge, dass der Verband teilweise liquidiert und das investierte Fremdkapital in Höhe von 13 Mio. Franken sofort zurückbezahlt werden müsste. Daneben wäre durch eine totale Stilllegung das Abfallkonzept der gesamten Region Schaffhausen in Frage gestellt und müsste gesamthaft neu ausgearbeitet werden. Auch dies würde nochmals erhebliche zusätzliche Kosten verursachen.

Bei der als "KBA Hard Light" bezeichneten Variante, wo lediglich auf die Biogasproduktion verzichtet würde, müssten ebenfalls Anlagen im Umfang von insgesamt 10 Mio. Franken abgeschrieben werden. Da der Kläranlageverband nicht über Eigenmittel in diesem Umfang verfügt, müssten die Verbandsgemeinden auch in diesem Szenario Liquiditätsbeiträge in der Grössenordnung von ca. 6 Mio. Franken leisten. Immerhin würde die "KBA Hard Light" weiterhin Schwarzabfall behandeln und dabei auch einen kleinen Gewinn erzielen. Das an sich werthaltige Grüngut müsste aber extern weiterverarbeitet werden.

Wie Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen der Stadt Schaffhausen, anhand von diversen Berechnungen zeigte, ist es aufgrund des hohen Abschreibungsbedarfs der beiden erstgenannten Varianten für die Gemeindehaushalte der Verbandsgemeinden am günstigsten, die Biogasanlage weiter zu betreiben und wie ursprünglich vorgesehen über die kommenden 17 Jahre abzuschreiben. Dies setzt aber voraus, dass nebst dem Schwarzabfall auch die Schaffhauser Grünabfälle gewinnbringend behandelt werden können. Momentan ist dies aus technischen Gründen noch nicht möglich. Bereits heute wird in Beringen zwar Biogas produziert, jedoch nicht in der erhofften Menge. Dank den im September 2014 beschlossenen Sofortmassnahmen kann die Produktion bereits im Laufe des Jahres 2015 etwas verbessert werden. Nach Aussage des seit August 2014 eingesetzten Betriebsleiters Dr. Markus Franz, welcher sich auf mehrere unabhängige Expertengutachten stützen kann, würde ein Sanierungs-Kredit von voraussichtlich rund 2 Mio. Franken ausreichen, um ab 2016 aus den gesamten Grünabfällen der Region Schaffhausen Biogas zu produzieren. So könnten mit dem betriebseigenen Blockheizkraftwerk jährlich ca. 4 Mio. kWh "grüner" Strom ins Netz eingespeist werden, was dem Bedarf von 1000 Haushaltungen entspricht. Noch im ersten Quartal 2015 werden sich die politischen Gremien der Verbandsgemeinden im Rahmen einer Orientierungs- und Planungskreditvorlage zur allgemeinen Stossrichtung der Verwaltungskommission äussern können. Damit soll verhindert werden, dass die zuständigen Räte vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Im gleichen Zeitraum soll die Öffentlichkeit im Rahmen einer Medienorientierung detailliert über das Sanierungsprojekt informiert werden. Bei einem positiven Signal aus den Verbandsgemeinden folgt Mitte 2015 eine Testphase, wobei die zur Sanierung vorgesehenen Anlageteile unter wissenschaftlichen Bedingungen auf ihre Belastbarkeit überprüft werden. Sollten auch diese Tests positiv verlaufen, soll den Verbandsgemeinden im Herbst 2015 die Sanierungskreditvorlage zum definitiven Entscheid unterbreitet werden.

Deutliche Reduktion des Betriebsdefizits

Im Rahmen des Workshops konnte die Zentralverwaltung der Stadt Schaffhausen zudem vermelden, dass für das Rechnungsjahr 2013/14 voraussichtlich mit einem Defizit von knapp über einer Million Franken vor ausserordentlichen Abschreibungen gerechnet werden darf. Damit konnte das ordentliche Betriebsdefizit gegenüber der Rechnung 2012/13 um beinahe 2 Mio. Franken reduziert werden. Einziger Wermutstropfen ist, dass dieses Defizit zusätzlich durch einmalige ausserordentliche Abschreibungen im Umfang von 8.2 Mio. belastet wird, weil nicht funktionierende Anlageteile definitiv abgebaut wurden und deshalb zwingend aus den Büchern genommen werden mussten. Die Verwaltungskommission nahm diese Neuigkeit dennoch positiv zur Kenntnis, denn sie zeigt, dass die verschiedenen Entlastungs- und Optimierungsmassnahmen die gewünschte Wirkung zeigen. Es scheint, als habe der Kläranlageverband den schwersten Teil der Krise überwunden, weshalb man laut Verbandspräsident Dr. Raphaël Rohner verhalten optimistisch in die Zukunft schauen darf. Der Dank hierfür gebührt allen am Projekt Beteiligten, insbesondere aber den Mitarbeitenden der KBA Hard für ihr grosses Engagement.

Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent und Verbandspräsident
Telefon: 052 632 52 13 / 079 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch
Erreichbar am Freitag, 19. Dezember 2014 von 10:30 bis 11:00 Uhr

Dr. Markus Franz, Betriebsleiter
Erreichbar zusammen mit Dr. Raphaël Rohner am 19. Dezember 2014 von 10:30 bis 11:00 Uhr
E-Mail: m.franz(at)abfall-sh.ch