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16.09.2015

Schaffhausen näher an den Rhein bringen

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Vorlage zur Rheinuferneugestaltung verabschiedet. Das Bauprojekt beinhaltet die Neugestaltung der Rheinuferstrasse, den Neubau eines Fussgängersteges, die Instandsetzung der Kragplatte und die Sanierung der Bachstrasse. Die Vorlage ist aus Sicht des Stadtrates eine einmalige Chance, dem Wunsch, die Stadt näher an den Rhein zu bringen, zum Durchbruch zu verhelfen.

Die Aufwertung des Rheinufers ist seit über zehn Jahren ein Brennpunkt in der Schaffhauser Stadtplanung. Viele Schaffhauserinnen und Schaffhauser wünschen sich einen besseren Zugang zum Rhein. Ein parlamentarischer Auftrag im Jahre 2005 war Anlass für die Durchführung eines Mitwirkungsprozesses. Gestützt darauf verabschiedete der Grosse Stadtrat den Masterplan Rheinufer. Zwischenzeitlich sind die Aufwertung des Freien Platzes und die sanfte Sanierung der Rhybadi erfolgreich umgesetzt worden.

Das Bauprojekt in Kürze
Mit der Vorlage 'Rheinuferneugestaltung' unterbreitet der Stadtrat das Bauprojekt zur Umsetzung einer Aufwertung des Perimeters zwischen dem Kraftwerk und der Feuerthalerbrücke. Sie beinhaltet im Wesentlichen:

-    Neugestaltung der Rheinuferstrasse:
•    Optimierung der Fahrspuren unter Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses
•    Neugestaltung und Attraktivierung der Promenade für Fussgänger und Langsamverkehr
•    zusätzlicher Fussgängerübergang auf der Höhe Kammgarn sowie Trottoir zwischen Kammgarn Ost und Einmündung Bachstrasse sowie bei Stricki-Areal
•    Aufwertung des Mühlentorplatzes (südliche Seite am Rhein) unter Beibehaltung der Unterführung

-    Neubau eines Fussgängersteges:
•    Verbesserung der Zugänglichkeit zum Rhein mit einem Holzsteg an die grüne, parkähnliche Uferpromenade auf der Feuerthaler Seite

-    Instandsetzung der Kragplatte:
•    nicht aufschiebbare Sanierung der bis zu 3 Meter in den Rhein hinausragenden Kragplatte mit Energiekanal aus Sicherheitsgründen

-    Sanierung der Bachstrasse:
•    tiefbautechnisch notwendige Erneuerung des Fahrbelages unter Beibehaltung der bisherigen Fahrspuren
•    verbesserte Verkehrsführung für den Langsamverkehr

Der Stadtrat hat das Gesamtprojekt in 20 Teilprojekte (jeweils mit Kostenfolge) strukturiert und unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen wie auch des Mehrwertes für die Bevölkerung priorisiert.

Dank Mitfinanzierung tragbare Investitionskosten für die Stadt
Die Gesamtkosten für das Projekt von rund 12.8 Millionen Franken (davon 3.8 Mio. Franken gebunden) werden von verschiedenen Trägern mitfinanziert, so dass für die Stadt Investitionskosten von netto 6.7 Millionen Franken (davon 2.7 Mio. Franken gebunden) verbleiben. Die finanziellen Mitbeteiligungen entlasten den städtischen Finanzhaushalt in Bezug auf die zu tätigenden Investitionen erheblich um insgesamt 6.1 Millionen Franken:
-    Die Neugestaltung der Rheinuferstrasse ist bis zu einem Kostenrahmen von rund 7.3 Millionen Franken Teil des vom Grossen Stadtrat genehmigten Agglomerationsprogrammes (1. Generation) und wird entsprechend zu 40 Prozent vom Bund und 30 Prozent vom Kanton getragen. 30  Prozent der Investitionskosten verbleiben bei der Stadt.
-    Da es sich bei der Bachstrasse um eine Kantonsstrasse handelt, beteiligt sich der Kanton mit 50 Prozent an den Kosten des Strassenbelages.
-    Schliesslich beteiligt sich die Kraftwerke Schaffhausen AG mit 25  Prozent an den Sanierungskosten der Kragplatte.
-    Der Volksabstimmung unterliegen die nicht gebundenen Ausgaben von brutto 9.1 Millionen Franken, wovon 5.1 Millionen Franken durch Dritte finanziert werden. Somit verbleiben Nettokosten von knapp 4 Millionen Franken.

Annähernd gleich hohe Kosten im Falle eines Verzichtes
Bei einem Verzicht auf die Neugestaltung des Rheinufers müsste die dringend notwendige Sanierung der Kragplatte inklusive der darauf befindlichen Promenade sowie der Fahrbahnen, trotzdem vorgenommen werden. Dabei würden wegen der für diesen Fall wegfallenden Mitfinanzierung Kosten in annähernd gleicher Höhe anfallen, dies aber ohne Aufwertungsgewinn.

Der Zeitplan sieht die Volksabstimmung im Jahre 2016, den Bau in zwei Etappen 2018 - 2019 sowie die Eröffnung im Jahre 2019 vor. Der Regierungsrat hat am 1. September 2015 die Genehmigung des Bauprojektes in Aussicht gestellt.

Chance für die Stadt
Die Rheinuferneugestaltung ist aus Sicht des Stadtrates eine einmalige Chance, dem über Jahre gehegten Wunsch, die Stadt näher an den Rhein zu bringen, zum Durchbruch zu verhelfen. Die Vorlage ist optimal abgestimmt auf die Vorlage "Entwicklung Kammgarnareal"; der neu gestaltete Kammgarnhof wird ideal durch den Fussgängersteg mit Zugang zum grünen Rheinufer ergänzt. Es handelt sich um eine zwar pragmatische, aber finanziell tragbare und damit auch mehrheitsfähige Lösung. Dank der massgeblichen Mitfinanzierung durch Bund und Kanton erhält die Stadt für ihren Kostenanteil einen ausserordentlichen Mehrwert.


Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: raphael.rohner@stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch