Jahresrechnung der Stadt erneut mit ausgezeichnetem Ergebnis

Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Schaffhausen schliesst erneut ausgezeichnet ab. Das Gesamtergebnis der Laufenden Rechnung zeigt einen Rekordüberschuss von 35.7 Millionen Franken. Darin bereits berücksichtigt ist die beantragte Vorfinanzierung der Sanierung des Hotels Tanne über 3.5 Millionen Franken. Im Rahmen der Gewinnverwendung beantragt der Stadtrat die Einlage von 20.7 Millionen Franken in eine Schwankungsreserve für Unternehmenssteuererträge («finanzpolitische Reserve»). Mit der Reserve können die bis zum Ende der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III zu erwartenden jährlichen Schwankungen ausgeglichen werden.

Die Jahresrechnung 2016 ist geprägt von Rekordeinnahmen in der Höhe von 49.2 Millionen Franken (25.8 Mio. Fr. über Budget) bei den Unternehmenssteuern. Die hohen Einnahmen sind auf Einmaleffekte und gute Geschäftsgänge zurückzuführen. Bei den Steuern der natürlichen Personen konnte das hohe Niveau des Vorjahres gehalten werden. Durch die konsequente Budgetierung und die erneut bemerkenswerte Budgettreue fällt der Personal- (-3.8 Mio. Fr.) und der Sachaufwand (-1.5 Mio. Fr.) tiefer aus als budgetiert. Der Personalbestand (ohne Betriebe und Lehrpersonen) reduziert sich im Berichtsjahr leicht um 5.8 auf 837.8 Vollzeitstellen.

Ergebnis nach Gewinnverwendung: +15.0 Mio. Franken
Das Gesamtergebnis der Laufenden Rechnung zeigt einen Rekordüberschuss von 35.7 Millionen Franken. Darin bereits berücksichtigt ist die beantragte Vorfinanzierung der Sanierung des Hotels Tanne über 3.5 Millionen Franken. 20.7 Millionen Franken des Überschusses werden einer Schwankungsreserve zugewiesen, sodass ein Endergebnis von 15.0 Millionen Franken ausgewiesen wird.

Finanzpolitische Reserve für Schwankungen bei Unternehmenssteuern
Im Rahmen der Gewinnverwendung beantragt der Stadtrat die Einlage von 20.7 Millionen Franken in eine Schwankungsreserve für Unternehmenssteuererträge («finanzpolitische Reserve»). Mit der Reserve können die bis zum Ende der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III zu erwartenden jährlichen Schwankungen ausgeglichen werden. Das Vorgehen ist mit dem Regierungsrat abgesprochen.

Umsetzungsrückstand bei Investitionen
Von den für das Jahr 2016 geplanten Nettoinvestitionen über 25.3 Millionen Franken konnten nur etwa die Hälfte (12.2 Mio. Franken) getätigt werden. Gleichzeitig stiegen die Verpflichtungskredite (auch wegen neuer Kreditgenehmigungen) bis Ende 2016 um 30.5 Millionen Franken auf 46.5 Millionen Franken an. Diese Zahlen weisen auf einen Umsetzungsstau hin. Der Stadtrat reagiert darauf und stärkt die Umsetzungskraft (Projektmanagement und Umsetzungsnachweis bei der Budgetierung). Die Stadt tätigte 2016 Investitionsausgaben von brutto 18.8 Millionen Franken. Die Prüfung der Krediteinhaltung von Investitions- und Verpflichtungskrediten zeigt, dass die Vorgaben mit wenigen Ausnahmen eingehalten wurden.
 

Schuldenabbau: Stadt weist Nettovermögen aus
Dank der verbesserten Ertragslage und – ungewollt – auch wegen des Rückstands bei den Investitionen konnte die Verschuldung in den letzten vier Jahren signifikant abgebaut werden:
– Der Selbstfinanzierungsgrad 2016 beträgt rekordverdächtige 444.3 Prozent.
– Statt einer Nettoverschuldung kann die Stadt Schaffhausen wieder ein Nettovermögen in der Höhe von +487 Franken pro Einwohner ausweisen.
– Die Bruttoverschuldung konnte 2016 um 34.4 Millionen Franken auf 171.2 Millionen Franken reduziert werden.

Asylmigration als finanzielle und gesellschaftliche Herausforderung
Die ansteigenden Asylzahlen sind für die Sozialhilfe und die Gesellschaft eine Herausforderung. Der Stadtrat schlägt konkrete Massnahmen vor, damit die Integration gelingt.

Stadträtliche Finanzpolitik: Gesunde Balance
Unverändertes Ziel des Stadtrates ist es, die Aufwände weiter zu stabilisieren, um so den finanziellen Handlungsspielraum zu erhalten. Grundlage der stadträtlichen Finanzpolitik bleibt eine gesunde Balance zwischen hohen Investitionen und dem Werterhalt der Infrastruktur, dem weiteren Abbau der Verschuldung und Steuerentlastungen.

Bericht des Stadtrates an den Grossen Stadtrat
Jahresrechnung und Präsentation der Medienkonferenz

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Telefon Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb(at)stsh.ch

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Beat Schmocker, Bereichsleiter Soziales
Telefon: +41 52 632 52 19
E-Mail: beat.schmocker(at)stsh.ch