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24.08.2017

Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager gegründet

Sieben Schaffhauser Gemeinden haben kürzlich den Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager gegründet. Der Verein dient dem Informationsaustausch, der Koordination und der Mitwirkung nicht nur in Bezug auf planerische Fragestellungen rund um ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Region.

Derzeit ist der Bund auf der Suche nach einem geeigneten Standort für ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle. Schaffhausen ist dabei vor allem durch den möglichen Standort Zürich Nordost betroffen. Rüdlingen und Buchberg gehören der Regionalkonferenz Lägern Nord an. Um die Mitwirkung der betroffenen Gemeinden besser koordinieren zu können, wurde am 16. August in Schaffhausen der Verein „Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager“ gegründet. Die Gründungsmitglieder sind die Stadt Schaffhausen und die Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Thayngen, Löhningen, Beringen, Neunkirch und Rüdlingen. Der Verein steht allen Schaffhauser Gemeinden offen, welche einer oder mehreren Standortregionen gemäss dem Sachplan geologische Tiefenlager angehören. Die Aufnahme weiterer Gemeinden, welche an einer Teilnahme der Gründungsversammlung verhindert waren, erfolgt durch die nächste Delegiertenversammlung. Der Kanton Schaffhausen sitzt dem Verein in beratender Funktion bei. Ähnliche Planungsverbände, die das Bundesamt für Energie für die Etappe 3 der Standortsuche ausdrücklich vorsieht, gibt es bereits in den Kantonen Zürich und Thurgau.
Der Verein dient dem Informationsaustausch primär zwischen den Schaffhauser Gemeinden aber auch mit dem Kanton Schaffhausen in Bezug auf Fragestellungen rund um ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft. Zudem bezweckt der Verein eine effektive Mitwirkung der Schaffhauser Gemeinden im Sachplan geologische Tiefenlager. Im Vordergrund steht dabei eine kritische, aber konstruktive Mitarbeit.
Der Verein wählte an seiner konstituierenden Sitzung Stadtpräsident Peter Neukomm zu seinem Präsidenten und den Neuhauser Gemeindepräsidenten Stephan Rawyler sowie den Rüdlinger Gemeinderat Othmar Schwank in den Vorstand.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch