Diese Seite drucken (in neuem Fenster)
28.08.2017

Budget 2018: Stadt als urbanes Zentrum steuerlich attraktiv

Der Stadtrat hat das Budget 2018 und den Finanzplan bis 2021 an das Parlament verabschiedet. Das Budget 2018 ist mit einem Ergebnis von +2.4 Millionen Franken ausgeglichen. Darin enthalten sind eine Steuerfusssenkung um 1% auf neu 96% und ein Steuerrabatt von 3 Prozentpunkten. Mit einem wirksamen Steuerfuss von 93% positioniert sich die Stadt als urbanes Zentrum steuerlich attraktiv im vorderen Drittel aller Schaffhauser Gemeinden. Für die Lohnsummenentwicklung wird 1.0% und zusätzlich eine Erfolgszulage von 0.5% beantragt. Im Finanzplan sind anhaltend hohe Investitionen geplant. Dank sich abzeichnend hohen Steuererträgen im laufenden Jahr können die Schulden weiter abgebaut werden.

Die Laufende Rechnung zeigt im Budget einen Überschuss von 2.4 Mio. Franken (1.0 %). Der Aufwand steigt gegenüber Vorjahresbudget um 3.2 Mio. Franken auf 247.1 Mio. Franken, der Ertrag sinkt um 0.7 Mio. Franken auf 250.2 Mio. Franken.
Der Sachaufwand liegt 6.0 Mio. Franken über dem Wert des Vorjahresbudgets. Hauptgrund dafür ist die Reorganisation im Bereich Tiefbau, welche eine Verschiebung von Personalkosten und teilweise auch Investitionen hin zum Sachaufwand zur Folge hat. Zudem sind höhere Unterhaltsarbeiten zugunsten der städtischen Infrastruktur und Planungen vorgesehen.

Der Personalaufwand liegt in der Gesamtbetrachtung 1.5 Mio. Franken unter Vorjahresbudget. Bereinigt um Personalauslagerungen im Bereich Tiefbau (3.3 Mio. Franken, netto -23.6 Vollzeitstellen) und die Lohnmassnahmen (1.4 Mio. Franken) ergibt sich eine Aufwandssteigerung, welche auf Pensenerhöhungen zurückzuführen ist. Der Stadtrat bewilligte 2017 bisher unterjährige Pensenanpassungen von +13.2 Vollzeitstellen (gebundene Ausgaben). Mit dem Budget 2018 werden 5.3 Vollzeit-stellen beantragt.

Mit dem Budget 2018 werden Investitionen von netto über 8.9 Mio. Franken beantragt. Die grössten Investitionsbereiche sind Gebäude und Liegenschaften (10.9 Mio. Franken), Freizeit & Sport (1.7 Mio. Franken) sowie Grünanlagen (1.6 Mio. Franken).

Steuerentlastung: Steuerfuss 96 % (-1 %) und 3 % Steuer-Rabatt 2018
Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, den Steuerfuss auf 96 % festzulegen und 2018 einen Steuerrabatt von 3 Prozentpunkten zu gewähren.
Damit weist die Stadt als urbanes Zentrum mit unzähligen direkt vor der Haustür liegenden Angeboten in den verschiedensten Bereichen eine kantonal sehr wettbewerbsfähige Steuerbelastung aus und positioniert sich damit im ersten Drittel der steuergünstigsten Gemeinden im Kanton.
Mit dem Rabattanteil bleibt der Stadtrat zurückhaltend und trägt der weiterhin unsicheren Entwicklung der Unternehmenssteuern und dem hohen Investitionsbedarf Rechnung.

Ein Prozent für Lohnsummenentwicklung
Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat eine Lohnsummenentwicklung von 1.0 %. Darüber hinaus sollen gute Leistungen wie im Vorjahr mit einer Erfolgszulage gewürdigt werden. Die Erfolgszulagen sollen als leistungsabhängige und pensumsbereinigte Pauschalen in der Gesamtsumme von 0.5 % der Lohnsumme ausbezahlt werden.

Finanzplan: Ertragsüberschüsse und anhaltende Rekordinvestitionen
Der Finanzplan zeigt bis 2021 gute bis sehr gute Ergebnisse der Laufenden Rechnung. Zwischen 2018 und 2021 liegen die geplanten Nettoinvestitionen auf rund 28 Mio. Franken. Zu den wichtigsten Investitionsprojekten im Finanzplan gehören der Erweiterungsbau Schulhaus Breite, die Rheinuferneugestaltung, das Stadthausgeviert und die Sanierung der KSS.

Ausgeglichener Finanzierungssaldo
Per Ende 2017 wird ein Nettovermögen von rund 1‘100 Franken pro Einwohner prognostiziert. Das Nettovermögen bleibt in allen Finanzplanjahren stabil im positiven Bereich.
Der Finanzierungssaldo liegt in den Finanzplanjahren im Streubereich um Null. Das bedeutet, dass auch bei Realisierung aller Projekte (erfahrungsgemäss wird weniger investiert als geplant) eine Neuverschuldung verhindert werden kann und das Ziel des mittelfristig ausgeglichenen Haushaltes mit grosser Wahrscheinlichkeit erreicht werden wird.

Prognose 2017: Weiterhin erfreuliche Unternehmenssteuern
Die Prognose 2017 zeigt wegen insgesamt positiven Einmaleffekten bei den Unternehmenssteuern ein Rohergebnis 2017 von über 28 Mio. Franken. Dies würde auch mit dem Rechnungsabschluss 2017 eine Einlage in die Schwankungsreserve erlauben. Die Unternehmenssteuern schwanken immer noch sehr stark und es ist bis zum Jahresende mit weiteren – positiven wie negativen – Abweichungen zu rechnen.

Zwischenbilanz: Grosse Erfolge beim Schuldenabbau
Dank der verbesserten finanzpolitischen Situation ist es in den letzten drei Jahren gelungen, die Schulden signifikant zu senken und die steuerliche Attraktivität zu erhöhen. Das dritte wichtige Ziel, die Steigerung der Investitionen, wurde teilweise erreicht: Zwar wurden höhere Investitionskredite bewilligt, die Umsetzung der Projekte steht aber noch aus.
Zur Abfederung des Risikos schwankender Unternehmenssteuern wurde eine Schwankungsreserve gebildet, welche bis Ende 2017 voraussichtlich über 37 Mio. Franken beinhalten wird.

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Mobiltelefon: +41 79 330 74 75
daniel.preisig(at)stsh.ch

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Tel. +41 52 632 52 55
gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Tel. +41 52 632 52 42
ralph.kolb(at)stsh.ch

 

Links zu weiterführenden Unterlagen:

Botschaft zum Budget und Finanzplan

Budget 2018

Folienpräsentation zum Budget 2018 und zum Finanzplan bis 2021