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15.01.2020

Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten

Der Stadtrat legt dem Grossen Stadtrat den Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten vor. Insgesamt handelt es sich um zwei Motionen und fünfzehn Postulate. Für zwei Postulate wird eine Abschreibung beantragt und für zwei Motionen und dreizehn Postulate eine Fristverlängerung.

Fristverlängerungen werden für die Motionen Peter Neukomm betreffend «Tagesschulen jetzt!'» und Dr. Raphaël Rohner betreffend «Sport- und Freizeitanlagekonzept für die Stadt Schaffhausen» beantragt.

Für die Postulate Andi Kunz «Flächendeckende Prüfung von Aufzonungen», Martin Egger «Schluss mit staatlicher Finanzierung privater Hobbys und Prüfung nachhaltiger Nutzung des Kammgarnareals», Hermann Schlatter «Kostendeckende Abfallentsorgung», Till Hardmeier «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung», Daniel Böhringer «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfalltrennung», Till Hardmeier «Faire Zentrumslasten - prüfen und anpassen», Hermann Schlatter «Wie verbessern wir die strategische Führung und machen SH POWER fit für die Strommarktliberalisierung?», Stefan Marti «Ein Restaurant direkt am Wasser z.B. im Areal 'Gassa'», Urs Tanner «Förderung der Elektromobilität; Bereitstellung von Gratisparkplätzen für Elektropersonenwagen, Erstellung von Ladestellen, allgemeine Förderung von Elektropersonenwagen und Elektrofahrrädern», Ernst Yak Sulzberger «Schulergänzende Tagesstrukturen jetzt!», Edgar Zehnder «Prozessanpassung Bauinvestition», Michael Mundt «Schaffhausen näher an den Rhein - Das Parlament mitreden lassen», Christian Ulmer «Schluss mit familienfeindlichen Bustarifen in der Stadt» werden Fristverlängerungen beantragt.

Für die Postulate Georg Merz «Bessere Begehbarkeit der Fussgängerzone für Menschen mit Einschränkungen» und Marco Planas «Integrationsangebote für Personen aus dem Asylbereich» beantragt der Stadtrat Abschreibung.

Link zur Vorlage

Ansprechperson:

Stephanie Keller, Stadtschreiberin i.V.
Telefon: +41 52 632 53 40
E-Mail: stephanie.keller(at)stsh.ch