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11.03.2020

Stadt gibt Parzelle im Herblingertal im Baurecht an den Kanton ab

Die Stadt gibt für 60 Jahre eine Baulandparzelle im Herblingertal im Baurecht an den Kanton ab. Der Kanton plant auf der Parzelle den Bau des neuen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts.

Der Stadtrat hat eine Vorlage zur Baurechtsabgabe einer Parzelle im Herblingertal verabschiedet. Das Land wird für 60 Jahre im Baurecht an den Kanton Schaffhausen abgegeben und umfasst eine Fläche von ca. 6'500 m2. Der Kanton Schaffhausen wird auf dem Baurechtsland das neue Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt bauen. Gegenwärtig ist das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt im Klosterviertel in der Altstadt domiziliert.

Die Parzelle befindet sich in der Industrie- und Gewerbezone, das geplante Projekt ist zonenkonform. Nach Ablauf der Baurechtsdauer steht es der Stadt frei, den Rückbau der Bauten und Anlagen zu verlangen oder sie entschädigungslos in ihr Eigentum zu übernehmen. Der Baurechtszins für 60 Jahre beträgt 2'044'449 Franken und wird zu Beginn der Baurechtsdauer am 1. Januar 2021 beglichen.

Am 10. Juni 2018 stimmte die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen mit 55.2 Prozent Ja-Stimmenanteil dem Kredit von 11'950'000 Franken für den Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes zu. Im Gesamtkredit enthalten sind 3.2 Mio. Franken für den Landanteil.

Link zur Vorlage

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12, +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch