Jahresrechnung 2019 der Stadt schliesst positiv

2019 war für den städtischen Finanzhaushalt dank guten Unternehmenssteuern ein erfolgreiches Jahr. Die Schwankungsreserve wird mit neu 48.3 Mio. Franken mithelfen können, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Zusammen mit der Jahresrechnung 2019 präsentiert der Stadtrat im Rahmen der Einführung von HRM2 den Bilanzanpassungsbericht und die Revision der Schuldenbremse.

Nachdem das Vorjahr mit einem kleinen Defizit abgeschlossen hat, reiht sich das Rechnungsjahr 2019 in die Jahre mit erfolgreichen Überschüssen ein.

Erfolgsrechnung schliesst positiv
Die Jahresrechnung 2019 der Stadt Schaffhausen schliesst mit einem Plus von 4.7 Mio. Franken deutlich besser (+4.2 Mio. Franken) ab als budgetiert. Hauptgründe dafür sind Buchgewinne und ein tieferer Personalaufwand.

Stabiler Personalaufwand
Mit 107.4 Mio. Franken liegt der Personalaufwand um 1.9 Mio. Franken unter dem Budget und 0.7 Mio. Franken über dem Vorjahreswert. Der Personalbestand (ohne Betriebe und Lehrpersonen) sinkt im Berichtsjahr weiter leicht um 2.8 auf 843.4 Vollzeitstellen, welche sich auf 1'289 Mitarbeitende aufteilen. Das durchschnittliche Arbeitspensum beträgt 65 Prozent.

Spitzenwert bei den Unternehmenssteuern
Nach den Rekordjahren 2016 und 2017 erreichen die Unternehmenssteuern 2019 mit 41.4 Mio. Franken erneut einen Spitzenwert und liegen 9.8 Mio. Franken über dem Budget. Ursächlich dafür sind die guten Geschäftsgänge und die nach der erfolgreichen Unternehmenssteuerreform erlangte Rechtssicherheit. Der Standort konnte davon profitieren, dass bedeutende Vermögenswerte vom Ausland nach Schaffhausen gebracht wurden. Da die Unternehmenssteuern über dem Referenzwert liegen, können weitere 12.9 Mio. Franken in die Schwankungsreserve eingelegt werden, die neu einen Bestand von 48.3 Mio. Franken aufweist.

Investitionsanstrengung verstärkt, Umsetzungsquote steigt auf 79 Prozent
Die Anstrengungen zur Verbesserung der Umsetzungskraft zeigen Früchte. Die bauliche Umsetzungsquote steigt 2019 weiter auf 79 Prozent. Im Vorjahr betrug sie noch 64 Prozent und zwei Jahre zuvor sogar nur 53 Prozent.
Ins Verwaltungsvermögen wurden 2019 netto 18.9 Mio. Franken investiert, ins Finanzvermögen 2.4 Mio. Franken. Zusammen mit den deutlich über dem Budget liegenden Darlehensvergaben können 2019 Nettoinvestitionen von 36.5 Mio. Franken (Finanzplan: 25.0 Mio. Fr.) ausgewiesen werden. Mit den 2019 von der Stimmbevölkerung bewilligten Grossprojekten (Stadthausgeviert, Schulhaus Kreuzgut, Elektrobusse) steigen die offenen Verpflichtungskredite per 31.12.2019 auf ein Rekordhoch von 99.3 Mio. Franken (+60.8 Mio. Fr. gegenüber Vorjahr).

Nettovermögen steigt auf 6'860 Franken pro Kopf
Die Verschuldungssituation bleibt 2019 in etwa stabil, da sich die hohen Nettoinvestitionen und die gute Selbstfinanzierung (hohe Steuererträge) die Waage halten. Der Finanzierungssaldo beträgt -2.7 Mio. Franken und die Selbstfinanzierungsquote 99.2 Prozent. Das Nettovermögen II steigt im Berichtsjahr 2019 um 392 Franken (nach Bilanzanpassung) auf 6'860 Franken pro Einwohner.

Investitionskurs beibehalten, Unternehmenssteuern beobachten
Der Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, die Investitionsanstrengungen stark zu erhöhen. Wichtige Grossprojekte wie die Entwicklung des Kammgarnareals und des Stadthausgevierts, der Neubau des KSS Hallenbades, die Elektrifizierung der Busflotte sowie wichtige Investitionen in die Schulen und Alterszentren stehen an.
Um den Haushalt trotzdem längerfristig im Gleichgewicht zu halten, ist die Stadt auf stabile Erträge angewiesen. Die erfolgreiche Umsetzung der Steuerreform und die jüngsten Entwicklungen setzen zwar einen ersten positiven Akzent. Trotzdem bleibt die Entwicklung der Unternehmenssteuern ungewiss. Die Schwankungsreserve für Unternehmenssteuern wird mithelfen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Stadtrat wird mit dem Budget 2021, welches im August verabschiedet werden wird, eine aktuelle Lagebeurteilung vornehmen.

Bilanzanpassungsbericht: Eigenkapital steigt um 232 Mio. Franken
2019 ist das erste Rechnungsjahr der Stadt Schaffhausen unter dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2. Mit HRM2 ändern die Bilanzierungsgrundsätze und das Finanzvermögen muss neu bewertet werden. Die entsprechende Bereinigung beantragt der Stadtrat mit dem so genannten Bilanzanpassungsbericht.
Mit den Neubewertungen wird das Eigenkapital um rund 232 Mio. Franken besser dargestellt als unter HRM1. Hauptgrund dafür ist die Neubewertung des Finanzvermögens, welches 205 Mio. Franken ausmacht. Im Finanzvermögen befindet sich eine grosse Anzahl städtischer Immobilien (Grundstücke, Gebäude), welche nach alter Rechnungslegung meist unterbewertet waren. Weil die Stadt Schaffhausen seit jeher eine aktive Boden- und Immobilienpolitik betreibt, sind die Aufwertungseffekte in der Stadt Schaffhausen aus diesem Grund viel deutlicher als beim Kanton oder anderen Gemeinden, die weniger Liegenschaften im Finanzvermögen haben.

Wichtig ist zu erkennen, dass sich die Vermögenslage der Stadt durch diese rein buchhalterischen Vorgänge in keiner Weise verändert hat. Auch die Liquiditätssituation hat sich dadurch nicht verändert. Die Stadt Schaffhausen ist nicht reicher geworden. Die Neubewertung des Finanzvermögens zeigt vielmehr ein realistischeres Abbild der bereits vorher schon dagewesenen Vermögenswerte.

Revision der Schuldenbremse
Mit dem vorliegenden Bilanzanpassungsbericht beantragt der Stadtrat in Erfüllung eines Auftrages des Grossen Stadtrats die Revision der Schuldenbremse. Die bisher festgelegte Schuldengrenze von 2'500 Franken Nettoschuld pro Einwohner wird festgesetzt, nämlich mit der Kennzahl Nettoschuld II pro Einwohner und einem Wert von null. Nach der Neubewertung per 01.01.2019 weist die Stadt ein Nettovermögen II von 6'468 Franken pro Kopf aus. Mit der Festsetzung der Nettoschuld II-Limite auf null Fr. pro Einwohner bleibt der Stadt genügend finanzieller Spielraum für die geplanten Grossinvestitionen und gleichzeitig greift das Instrument der Schuldenbremse, sollte sich die Finanzlage später deutlich verschlechtern.

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