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09.08.2010

Massnahmenpaket 1 für nachhaltige Aufwandreduktion

Der Stadtrat erarbeitete mit der systematisierten Leistungsanalyse SLA ein umfassendes Paket für eine nachhaltige Reduktion des Aufwandes. Es besteht in einem ersten Teil aus bereits eingeleiteten sowie beschlossenen Massnahmen für wiederkehrende Ergebnis-verbesserungen von rund 2,3 Millionen Franken. Weitere Vorschläge werden dem Parlament in einer Vorlage zum Grundsatzentscheid unterbreitet. Ein zweites Paket folgt 2011 und wird in einen kontinuier-lichen Verbesserungsprozess überleiten.

Die vom Stadtrat eingeleiteten Sparmassnahmen sind als systematisierte Leistungsanalyse SLA zusammen gefasst. Darin werden die Herausforderungen einer Leistungsüberprüfung und -anpassung umfassend angegangen. Zudem erhält das Parlament damit eine griffige und umsetzbare Antwort auf die Motion Wullschleger zur Aufwandreduktion. Die bereits eingeleiteten sowie beschlossenen Massnahmen bringen wiederkehrende Ergebnisverbesserungen in der Laufenden Rechnung von rund 2,3 Millionen Franken. Dazu kommen jene Ergebnisse, die mit dem Parlament erarbeitet werden. Der Stadtrat ist überzeugt, mit der SLA eine Grundlage geschaffen zu haben, welche es erlaubt, die Leistungen der Stadtverwaltung differenziert zu betrachten sowie Nutzen und Risiken von Anpassungen zu konkretisieren. Sie zeigt eine Vorwärtsstrategie mit erfolgsversprechenden Mitteln zur Anpassung der Leistungspalette. Ferner ist die SLA transparent, so dass die Öffentlichkeit und das Parlament wissen, welche Leistungen die Stadt aktuell anbietet, was angepasst oder zur Diskussion gestellt wird.

Der Stadtrat will Handlungsspielraum gewinnen
In seinen periodischen Analysen zum finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Schaffhausen kam der Stadtrat Mitte 2009 zum Schluss, dass dieser zwar zur Finanzierung der Laufenden Rechnung knapp ausreicht, aber nicht für grössere, zukunftsgerichtete Projekte. Nur ein ausgewogenes Massnahmenbündel von Leistungsreduktionen, Anpassungen von Standards, Kooperationen und zusätzlichen Einnahmen bringt die nötige Verbesserung. Damit können die Finanzierung neuer vorgegebener Aufgaben, gezielte Investitionen sowie weitere Steuerentlastungen ermöglicht werden.
Der Stadtrat hat in der laufenden Legislatur bereits zahlreiche Massnahmen zur Senkung wiederkehrender Ausgaben von rund 700'000 Franken umgesetzt. Er beabsichtigt, den Aufwand weiter zu reduzieren, damit die Stadt auch künftig finanziell handlungsfähig bleibt. Dies unterstreicht er mit diversen Massnahmen, welche bereits seit einiger Zeit laufen. Weitere 28 Vorhaben im Umfang von jährlich 1,6 Millionen Franken sind beschlossen und umsetzungsbereit. Schliesslich unterbreitet er dem Parlament in der heute vorgestellten Vorlage nochmals 14 Vorschläge. Über diese soll der Grosse Stadtrat entscheiden, da sie Auswirkungen auf den Service Public haben.

Mit der systematisierten Leistungsanalyse SLA geht der Stadtrat einen verantwortungsvollen Weg. Es ist ein kontrollierter und durchdachter Prozess, der umsetzbar ist und nachhaltig wirken wird. Die Vorlage SLA ist ein Teil eines ganzen Puzzles zur Ergebnisverbesserung. Ein weiteres wichtiges Element ist die kürzlich verabschiedete Vorlage zur Wohnraumentwicklung. Zusammen mit den übrigen Zielen der Legislaturschwerpunkte 2009-2012 sollen sie den nötigen Handlungsspielraum für weitere steuerliche Entlastungen und Attraktivitäts­steigerungen schaffen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Folie Medienmitteilung
Vorlage SLA