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01.10.2010

Moderates Defizit trotz schwieriger Situation

Der Voranschlag 2011 sieht in der Laufenden Rechnung ein Defizit von 1.96 Millionen Franken vor. Hauptfaktoren sind die stark steigenden Kosten für die Krankenkassen-Prämienverbilligung sowie bei der Altersbetreuung. Dieser nicht beeinflussbare Mehraufwand überkompensiert die bisher erreichten Einsparungen. Darum hat der Stadtrat im Rahmen der Systematisierten Leistungsanalyse weitere Massnahmen zur Reduktion der beeinflussbaren Aufwendungen eingeleitet.
In der Laufenden Rechnung sieht das Budget 2011 ein Defizit von 1.96 Millionen Franken vor. Es steht damit um 1.9 Millionen Franken besser da als im Finanzplan 2010 bis 2013 prognostiziert. In der Investitionsrechnung sind Bruttoausgaben von 24.4 Millionen Franken und Einnahmen von 8.1 Millionen Franken vorgesehen. Unter Berücksichtigung der nicht geldwirksamen Budgetpositionen ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von 12 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 43.39 Prozent und ist nicht befriedigend. Deshalb sind Massnahmen nötig, welche die Laufende Rechnung und die Investitionsfähigkeit der Stadt verbessern. Auch in Zukunft wird es nicht einfach sein, die Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht behalten zu können. Es zeigt sich, dass Einsparungen in diversen Bereichen durch ansteigende, nicht beinflussbare Kosten oft wieder überkompensiert werden. Mit der Systematisierten Leistungsanalyse SLA und dem Projekt Wohnraumentwicklung geht der Stadtrat diese Situation aktiv an. Die umgesetzten SLA-Massnahmen führen bereits im Voranschlag 2011 zu einer Budgetverbesserung von rund einer halben Million Franken. Im Rahmen des zweiten Pakets sollen in den nächsten zwei bis drei Jahren weitere Verbesserungen erreicht werden.

Kostensteigerung aus Neuordnung der Pflegefinanzierung

Beim Aufwand fallen hauptsächlich die höheren Kosten im Sozialbereich ins Gewicht. Die Stadt muss auf Vorgabe des Kantons 800'000 Franken mehr für Krankenkassen-Prämienverbilligung ins Budget stellen, während gleichzeitig mit 708'000 Franken weniger Rückerstattungen aus Existenzsicherung und Alimentenbevorschussung zu rechnen ist. Für die stationäre und ambulante Behandlung fallen Mehrkosten von knapp 1.5 Millionen Franken an und für die Spitex im Quartierdienstleistungszentrum Künzle-Heim rund eine halbe Million Franken. Zusätzlich wird die Stadtrechnung mit 200'000 Franken für die Erhöhung des Kostenanteils an die EDV der Kantonalen Steuerverwaltung belastet.

Stadtrat hat Personalkosten im Griff

Auf Grund der finanziell schwierigen Situation sieht der Stadtrat bei der Lohnentwicklung eine Nullrunde vor. Herausragende Leistungen sollen im Rahmen der Qualifikation mit einer individuellen, leistungsbezogenen Zulage einmalig honoriert werden. Dafür ist ein Betrag von 200'000 Franken inklusive Sozialkosten im Budget eingestellt. Beim Lehrpersonal hingegen muss die Vorgabe des Kantons mit 0.8 Prozent übernommen werden. Der Personalaufwand liegt insgesamt um 1.1 Millionen Franken höher. Dies resultiert hauptsächlich aus der Aufnahme des Vollbetriebs des sanierten Künzle-Heims und der Integration der Spitex. Die Eingliederung führte dazu, dass diese Auslagen neu als Löhne zu verbuchen sind. Dasselbe gilt für die Entschädigungen für Heimärzte. Die restlichen Personalkosten können stabilisiert und in diversen Bereichen und Abteilungen sogar reduziert werden.

Erfreulicherweise sinken die Zinsaufwendungen um rund 325'000 Franken, womit die Zinsbelastungsquote 0.11 Prozent ausmacht. Dies ist auch ein Beleg für eine moderate Verschuldung der Stadt. Die Abschreibungen sind auf das gesetzliche Minimum reduziert worden, womit sie um eine Million Franken tiefer liegen als noch im Voranschlag des vorangegangen Jahres.

Leicht höhere Steuereinnahmen

Der Ertrag der Laufenden Rechnung steigt um 1.8 Millionen Franken auf 215.1 Millionen Franken. Die Steuern der natürlichen Personen werden gegenüber dem Vorjahr mit 93.92 Millionen Franken fast gleich hoch budgetiert. Bei den juristischen Personen rechnet der Stadtrat mit 1.4 Millionen Franken mehr Steuereinnahmen. Auch die Vermögenserträge nehmen um rund 80'000 Franken zu. Die Einnahmen aus Entgelten steigen um rund 580'000 Franken. Die Beiträge für eigene Rechnung wachsen um 1.8 Millionen Franken und stammen vor allem aus der Erhöhung der Kantonsbeiträge gemäss dem Sozialhilfegesetz sowie dem Altersbetreuungs- und Pflegegesetz.

Zurückhaltung bei den Investitionen

2011 sind 24.3 Millionen Franken Investitionen budgetiert, also rund 10 Millionen Franken weniger als 2010. Für die Investitionsrechnung sieht der Voranschlag 2011 einen Ausgabenüberschuss von 16.3 Millionen Franken vor. Diverse grössere Projekte schlagen hier zu Buche, so beispielsweise die letzte Etappe der Gesamtsanierung Künzle-Heim mit 4.1 Millionen Franken. Zweieinhalb Millionen Franken sind für Strassen und Kanalisation veranschlagt, unter anderem für erste Vorhaben des Agglomerationsprogramms. Die kürzlich vom Stimmvolk bewilligte Sanierung der Bühl-Sportplätze benötigt knapp zwei Millionen Franken. Der Durach-Hochwasserschutz ist mit gut einer Million Franken budgetiert und diverse Investitionen im Museum zu Allerheiligen kosten rund 1.2 Millionen Franken.

Das Budget 2011 ist auf der Website der Zentalverwaltung abrufbar

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent

Telefon: +41 52 632 52 12

E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

 Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen

Telefon: +41 52 632 52 42

E-Mail:thomas.jaquet(at)stsh.ch