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28.11.2010

Stadt klar gegen Harmos-Austritt

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen entscheiden sich klar für den Verbleib des Kantons Schaffhausen im Harmos-Konkordat. Die Initiative zum Austritt aus dem Konkordat wird mit 7'189 Nein gegen 5'659 Ja abgelehnt. Auch gesamtkantonale überwiegen die Nein-Stimmen: 15'170 Nein stehen 14'174 Ja gegenüber. Damit bleibt der Kanton Schaffhausen, der dem Konkordat als erster Kanton beigetreten ist, weiterhin Konkordatsmitglied.

In der eidgenössischen Volksabstimmung lehnen die städtischen Stimmberechtigten sowohl die Ausschaffungsinitiative wie auch den Gegenentwurf der Bundesversammlung knapp ab. Anders als in der Stadt fand  fand die Ausschaffungsinitiative demgegenüber auf kantonaler Ebene die Zustimmung von rund 56% der Stimmberechtigten.

Die Steuergerechtigkeitsinitiative wurde in der Stadt wie auch im gesamten Kanton abgelehnt.

Die Ergebnisse im Einzelnen