Punktuelle Videoüberwachung startet Mitte Dezember

Am 15. Dezember 2010 beginnt in der Altstadt Schaffhausen die punktuelle Videoüberwachung. Vorläufig werden 18 Kameras installiert, die während der Abend- und Nachtstunden in Betrieb sind. Alle zwei Jahre werden die Kamerastandorte überprüft.

Die punktuelle Videoüberwachung in der Altstadt Schaffhausen beginnt am 15. Dezember 2010. Das entsprechende Reglement tritt mit selbem Datum in Kraft. Die Videoüberwachung ist auf das Gebiet der Altstadt mit den Zonen Stadthausgasse-Safrangasse-Platz-Repfergasse-Rosengässchen und Kammgarnareal beschränkt. Dort werden die öffentliche Ruhe und Ordnung und auch die öffentliche Sicherheit am häufigsten beeinträchtigt. Insgesamt werden 18 Kameras installiert, welche von 18 Uhr bis 7 Uhr in Betrieb sind. Die Videoüberwachung wird erkennbar gemacht, indem entsprechende Hinweisschilder an den Zugängen zu den überwachten Bereichen angebracht werden.

Die Erfahrungen mit der Videoüberwachung sollen spätestens alle zwei Jahre evaluiert werden. Wird ein Handlungsbedarf oder ein Verbesserungspotential festgestellt, so entscheidet der Stadtrat anschliessendl über die notwendigen Massnahmen wie beispielsweise Erhöhung oder Reduktion der Anzahl Videokameras. Änderungen würden selbstverständlich wieder veröffentlicht.

Der Grosse Stadtrat schuf 2008 beim Erlass der neuen Polizeiverordnung die nötigen gesetzlichen Grundlagen für die punktuelle Videoüberwachung. Gegen den Beschluss vom 18. März 2008 ergriff die Alternative Liste das Referendum. Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen hiessen die Vorlage in der Abstimmung vom 18. September 2008 jedoch mit über 60% Ja-Stimmen gut. Der Stadtrat beauftragte daraufhin das Sozial- und Sicherheitsreferat mit der Umsetzung der punktuellen Videoüberwachung auf öffentlichem Grund.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch

Herbert Distel, Berechsleiter Sicherheit
Tel.: +41 52 630 02 20
E-Mail:mailto: herbert.distel(at)stsh.ch

Patric Studer, Referatssekretär Soziales und Sicherheit
Tel.: +41 52 632 53 15
E-Mail: patric.studer(at)stsh.ch