Verantwortbares Defizit - ungewisse Aussichten

Das heute vorgestellte Budget 2010 der Stadt Schaffhausen rechnet mit einem Defizit von 2,1 Mio. Franken. Das Defizit beträgt damit rund 1% des Gesamtvolumens von rund 215 Mio. Franken der Laufenden Rechung. Es liegt damit im Streubereich eines ausgeglichenen Ergebnisses.

Die Stadt Schaffhausen hat ihr Budget 2010 vorgelegt. Die Laufende Rechnung geht bei einem Aufwand von 214,9 Mio. Franken und einem Ertrag von 212,8 Mio Franken von einem Aufwandüberschuss von 2,1 Mio Franken aus. Das ist im Verhältnis zum Budget 2009 um 1,2 Mio und zur Rechnung 2008 um 5,5 Mio. Franken schlechter. Es würde dazu führen, dass sich das bescheidene Eigenkapital der Stadt von 15,5 Mio. auf 13,4 Mio. Franken reduziert.

Neben den negativen Auswirkungen der Rezession, die sich - wie bei allen grösseren Gemeinwesen - auf der Aufwandseite (Zunahme der Sozialausgaben) wie auch auf der Ertragsseite (Abnahme der Steuereinnahmen) deutlich bemerkbar machen, wirken sich aktuell auch noch die in den vergangenen Jahren auf kantonaler und kommunaler Ebene gewährten Steuerentlastungen aus. Diese Kumulation mehrerer Einflussfaktoren und die Ungewissheit der wirtschaftlichen Entwicklung machten die Budgetierung für das kommende Jahr besonders anspruchsvoll.

Betrachtet man das prognostizierte Defizit von 2,139 Mio. Franken vor diesem Hintergrund, kann noch von einem verantwortbaren Budgetergebnis gesprochen werden. Der Aufwandüberschuss entspricht nicht einmal ganz 1% des Umsatzes der Stadt von rund 215 Mio. Franken. Er liegt damit im Streubereich eines ausgeglichenen Ergebnisses. Dass dies erreicht werden konnte, ist auf die klaren Vorgaben des Stadtrats und die hohe Budgetdisziplin der Verwaltung zurückzuführen.

Bei den Ausgaben fällt auf, dass vor allem diejenigen Bereiche, welche durch die Führung beeinflusst werden können - Personal- und Sachaufwand - stabil bleiben oder zum Teil sogar reduziert werden können. Für die Lohnentwicklung soll analog zum Kanton 1% der Lohnsumme eingesetzt werden.

Zum Ansteigen des Aufwands tragen vor allem die Erhöhung der Beiträge an die Krankenkassenverbilligung (Fr. 0,8 Mio.) und die im Vergleich zum Budget 2009 höheren Sozialausgaben (Fr. 1,4 Mio.) bei.

Die Nettoinvestitionen fallen mit 22.5 Mio. Franken gegenüber der Rechnung 2008 (18.3 Mio. Franken) höher aus. Auch wenn sie im Vergleich zum Budget 2009 (25.3 Mio. Franken) tiefer liegen, werden sie in nicht zu unterschätzender Weise zur Stützung der regionalen Wirtschaft beitragen. Angesichts der leicht verbesserten Konjunkturaussichten, der erwarteten Wirkung des Konjunkturprogramms 2009 und vor allem wegen der derzeit noch guten Auslastung des Baugewerbes verzichtet der Stadtrat vorderhand auf ein zweites Konjunkturprogramm.

Das Budget 2010 können Sie auf unserer Seite Zentralverwaltung einsehen.

Für weitere Auskünfte:
Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel. +41 52 632 52 12
E-mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen
Tel. +41 52 632 52 42
E-mail: thomas.jaquet(at)stsh.ch