Pressedienst 2021

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Medienmitteilung vom 25. Januar 2021

Stadt zählt neu knapp 37'000 Einwohnerinnen und Einwohner

Die Einwohnerzahl der Stadt Schaffhausen ist 2020 um 330 Personen auf 36'971 gewachsen. Das Wachstum fand unter anderem in der umgenutzten Stahlgiesserei statt, welche beispielhaft für den Aufstieg und die Krise der Schaffhauser Volkswirtschaft steht.

Die Bevölkerung der Stadt Schaffhausen wuchs im vergangenen Jahr mit +330 Personen (Vorjahr +24 Personen) so stark wie seit 2009 nicht mehr, als die Stadt alleine durch die Fusion mit der Gemeinde Hemmental um 554 Einwohnerinnen und Einwohner wuchs.

Die Stadt erreicht damit die höchste Einwohnerzahl seit 1973. Die Spitzenwerte der 60er-Jahre werden noch nicht erreicht. Ende 1969 verzeichnete die Stadt Schaffhausen mit 38'580 Einwohnerinnen und Einwohnern den bisherigen Einwohnerrekord. Dieser wurde seither nie mehr egalisiert. Ab 1970 verlor die Stadt aufgrund der einsetzenden Wirtschaftskrise markant an Einwohnerinnen und Einwohnern.

Es ist bemerkenswert, dass das jetzige, deutliche Wachstum der Einwohnerzahl an einem jener Orte stattfindet, der massgeblich erst für den Aufstieg wie auch die Krise verantwortlich war. Die Umnutzung der ehemaligen Stahlgiesserei führt zu einer messbaren Dynamik, auch bei den Einwohnerzahlen. An der Adresse «Zur Stahlgiesserei» wohnten Ende 2020 neu 357 Einwohnerinnen und Einwohner. Die Auswertung des Einwohnerregisters zeigt, dass davon 54% oder 193 von einer anderen Andresse innerhalb der Stadt Schaffhausen zugezogen sind, 17% oder 60 aus einer anderen Gemeinde im Kanton Schaffhausen sowie 29% oder 104 von ausserhalb des Kantons Schaffhausen.

Am 31. Dezember 2020 wohnten 18'969 Frauen (51%) und 18'002 (49%) Männer in der Stadt Schaffhausen. Von den niedergelassenen Personen waren 26'470 Schweizerbürger und 10'501 ausländische Staatsbürger. Im Jahr 2020 wurden 194 (Vorjahr: 212) in der Stadt Schaffhausen wohnhafte, ausländische Staatsangehörige eingebürgert. Damit stieg die Anzahl der Schweizerbürger gegenüber 2019 um 168 Personen, die ausländische Bevölkerung stieg sogar um 162 Personen an. Der Ausländeranteil steigt auf 28.40% (Vorjahr 28.22%). Wie bereits in den Vorjahren waren die Deutschen mit 2'322 Personen (6.3 Prozent der Gesamtbevölkerung) die grösste in der Stadt Schaffhausen wohnhafte Ausländergruppe, gefolgt von den Italienern mit 1'184 Personen (3.2%), den Kosovaren (657 Personen, 1.8%) und den Türken (642 Personen, 1.7%).

Der Saldo zwischen Zu- und Wegzügen war 2020 positiv. 2020 sind 297 Personen mehr zu- als weggezogen (2'035 Zuzüge, 1'738 Wegzüge). Im vergangenen Jahr wurden in der Stadt Schaffhausen 344 Kinder geboren, genau gleich viele wie im Vorjahr. 2020 starben 389 Einwohnerinnen und Einwohner (Vorjahr: 372 Personen). Die Zahl der Todesfälle liegt damit um 45 höher als die Zahl der Geburten. Aufgeschlüsselt auf Schweizer und ausländische Staatsangehörige liegt der Geburtenüberschuss bei Ausländern bei 60 Personen (115 Geburten, 55 Todesfälle), währendem bei den Schweizern bei 229 Neugeborenen und 334 Todesfällen ein Sterbeüberschuss von 105 resultiert.

28.09% der städtischen Bevölkerung waren Ende 2020 evangelisch-reformiert (Vorjahr 29.07%, -263), 21.77% römisch-katholisch (Vorjahr 22.12%, -57), 0.19% christkatholisch (Vorjahr 0.16%, +13). Über andere Konfessionszugehörigkeiten wird im Einwohnerregister keine Statistik geführt.

Ende 2020 lebten in Schaffhausen 9'271 Personen (25.08%) die jünger waren als 26 Jahre und 8042 Personen (21.75%), die älter als 65 Jahre waren. 19'658 Personen (53.17%) waren zwischen 26 und 65 Jahre alt.

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Denise Rossi, stv. Leiterin Einwohnerkontrolle
Telefon: +41 52 632 52 80
E-Mail: denise.rossi(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 21. Januar 2021

Herrenacker: Mängel beheben und attraktiver gestalten

Der Herrenacker soll saniert werden. Die heute bestehenden Mängel im Belag und bei der Entwässerung des Herrenacker sollen behoben und die Aufenthaltsqualität durch verschiedene zusätzliche Elemente verbessert werden. Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine entsprechende Investitionskreditvorlage.

Der Herrenacker hat als grösster Platz inmitten der Schaffhauser Altstadt eine wechselvolle Geschichte mit verschiedenen Nutzungen. Im November 2005 stimmte die Schaffhauser Stimmbevölkerung einer neuen Gestaltung des Platzes zu. Bereits zehn Jahre nach dem Einbau des neuen Deckbelags musste festgestellt werden, dass dieser unter der hohen Belastung der vielen Anlieferungen gelitten hat. Das Wasser läuft nicht richtig ab, der Belag weist Schäden auf und die südlichen Baumreihen wachsen nur schlecht. Vor diesem Hintergrund wurde erneut die Frage aufgeworfen, wie die unterschiedlichen Wünsche und Ansprüche an den Platz und dessen Gestaltung aufgenommen werden können, wenn es darum geht, die Mängel zu beheben. Dieses Anliegen wurde auch in einem Postulat von Grossstadträtin Nicole Herren (FDP) aufgegriffen, welches im August 2017 vom Grossen Stadtrat überwiesen wurde.

Unter Federführung der Stadtplanung wurden verschiedene Varianten zur Sanierung und Aufwertung des Herrenackers aufgezeigt und unter Einbezug von Anrainerinnen und Anrainern, Veranstaltern, Geschäftsinhaberinnen und -Inhabern und den städtischen Fachstellen ein Konzept zur Sanierung und Attraktivierung des Herrenackers erarbeitet, welches vom Stadtrat im Juni 2019 im Grundsatz gutgeheissen wurde. Tiefbau Schaffhausen hat daraufhin ein Bauprojekt erarbeitet, welches nun umgesetzt werden soll, um den Herrenacker sowohl gestalterisch wie auch funktionell aufzuwerten.

Zentrale Elemente der Platzgestaltung
Der obere chaussierte Teil des Platzes mit dem Baumfeld soll unverändert bleiben. Die farblich abgestuften Segmente der Hauptfläche sollen als wichtiges Charakterelement beibehalten werden, ebenso deren Trennung und Umrahmung mit einer Natursteinpflästerung. Der bestehende Belag wird durch einen speziell behandelten und eingefärbten Ortbeton ersetzt, welcher in grossformatigen Platten eingebaut wird. Der Ortbeton ist langlebig, hoch belastbar und unterhaltsfreundlich. Er ermöglicht ausserdem die Modellierung der Oberfläche für eine Wasserinstallation, welche neu zentraler auf dem Platz zur Belebung, Erfrischung und Gestaltung angesetzt werden soll. Die Entwässerung findet über das natürliche Gefälle des Platzes statt, wodurch die Attraktivität vor allem für Kinder erhöht und eine Kühlung des Platzes erreicht wird. Zudem können in den neuen Belag Bodenhülsen eingebracht werden, so dass temporär Sonnenschirme oder andere Installationen aufgestellt werden können. Damit die Bäume besser wachsen, werden die Pflanztröge am nördlichen Rand des Herrenackers leicht vergrössert. Zusätzliche Sitzgelegenheiten werden in die Pflanztröge integriert, zudem sind frei auf dem Platz nutzbare Stühle vorgesehen. Die Bäume am südlichen Rand des Platzes sollen neu ebenfalls in Tröge gepflanzt werden.

Die Kosten für die geplanten Sanierungs- und Aufwertungsmassnahmen werden auf total 2.247 Mio. Franken geschätzt. Davon entfallen 1.522 Mio. Franken als gebundene Ausgaben für die Instandstellung und Sanierung des Herrenackers an. Für die zusätzlichen Massnahmen zur Aufwertung und Gestaltung des Platzes mit der neuen Brunnenanlage, den Baumtrögen mit Sitzbänken und dem Mobiliar wird mit Kosten von 725'000 Franken gerechnet.

Mit dem vorliegenden Bauprojekt werden die unterschiedlichen Ansprüche, Wünsche und Ideen für die Nutzung des Herrenackers bestmöglich berücksichtigt. Zusätzlich zur Sanierung des Belages und der Entwässerung kann eine Aufwertung des Platzes realisiert werden.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Oliver Baur, Stabsleiter Tiefbau
Telefon: +41 52 632 53 43
E-Mail: oliver.baur(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 20. Januar 2021

Abstimmungsresultate werden digital veröffentlicht

Die Abstimmungsresultate der beiden städtischen Volksabstimmungen vom 7. Februar 2021 zur Vorlage des Stadtrats «Gassa – Restaurant am Rhein mit Platzaufwertung» und zur Vorlage «Budget 2021» werden über die städtische Webseite veröffentlicht und mittels Medienmitteilung bekanntgemacht. Mit den Ergebnissen kann voraussichtlich ab 13 Uhr gerechnet werden.

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 19. Januar 2021

Verwaltungskommission der VBSH für die Amtsdauer 2021-2024 gewählt

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Mitglieder und den Präsidenten der Verwaltungskommission der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) für die Amtsdauer 2021-2024 gewählt.

Die Verwaltungskommission (VK) der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) ist das strategische Führungsorgan der VBSH. Gemäss Art. 12 Abs. 2 lit. a der Organisationsverordnung der VBSH wählt der Stadtrat die Mitglieder und den Präsidenten bzw. die Präsidentin der Verwaltungskommission.

Neben dem bisherigen Mitglied Nicole Herren (Grossstadträtin FDP) wurde Monika Lacher (SP) vom Grossen Stadtrat für die Wahl vorgeschlagen und vom Stadtrat gewählt. Sie ersetzt Christoph Schlatter, der aufgrund seines Ausscheidens aus dem Stadtparlament auch aus der VK ausscheidet.

Annelies Keller verzichtete auf die Wiederwahl. Als Ersatz konnte Jürg Rahm, Leiter Finanzen und Informatik sowie Mitglied des Spitalleitungsausschusses der Spitäler Schaffhausen, gewonnen werden. Jürg Rahm stammt aus Löhningen und vertritt damit als Nachfolger von Annelies Keller das Netzgebiet Regionalverkehr.

Die bisherigen Mitglieder María-Luisa Artero (Fachperson öffentlicher Verkehr, Tarife), Daniel Borer (Vizepräsident der Verwaltungskommission, Vertreter Netzgebiet Neuhausen) und Markus Anderegg (Fachperson öffentlicher Verkehr, Leiter Technik und Vize-Direktor Bernmobil) sowie der Personalvertreter Wolfgang Gleichauf wurden wiedergewählt.

Stadtrat Daniel Preisig (Finanzreferent) wurde vom Schaffhauser Stadtrat ebenfalls wiederum in die Verwaltungskommission berufen und als deren Präsident für weitere vier Jahre bestätigt.

Die Verwaltungskommission der VBSH setzt sich somit neu wie folgt zusammen:
– Stadtrat Daniel Preisig, Präsident
– Grossstadträtin Nicole Herren
– Grossstadträtin Monika Lacher
– Daniel Borer (bisher Vizepräsident)
– María-Luisa Artero
– Markus Anderegg
– Jürg Rahm

Als Personalvertreter nimmt weiterhin Wolfgang Gleichauf mit beratender Stimme an den Sitzungen der Verwaltungskommission teil. Der Personalvertreter wird jeweils von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VBSH aus ihrer Mitte gewählt.

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 19. Januar 2021

Teilrevision des Beitragsreglements über die familienergänzende Kinderbetreuung

Der Stadtrat hat das Beitragsreglement über die familienergänzende Kinderbetreuung sowie den dazugehörigen Anhang angepasst. Die Anpassung war nötig, damit die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen für die familienergänzende Kinderbetreuung, die auf kantonaler Ebene per Januar 2021 eingeführt wurden, umgesetzt werden können.

Der Kantonsrat hat per Januar 2021 mit der Einführung der Betreuungsgutschrift von 10 Franken pro Halbtag und Kind in bewilligten Kinderkrippen oder Kindertagesstätten in der Schweiz neue gesetzliche Rahmenbedingungen für die familienergänzende Kinderbetreuung erlassen. Das Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung soll den anspruchsberechtigten Erziehungsberechtigten eine finanzielle Erleichterung bringen und so die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit/Ausbildung fördern. Damit die neue kantonale Regelung umgesetzt werden kann, hat die Stadt ihr Beitragsreglement über die familienergänzende Kinderbetreuung angepasst.

Um die neuen Tarife für die von der Stadt subventionierten Krippenplätze per 1. Januar 2021 umsetzen zu können, wurden zwei städtische Erlasse angepasst. Art. 2 Abs. 3 und 4 des Beitragsreglements für die familienergänzende Kinderbetreuung  (RSS 680.3) sowie des Anhangs zum Beitragsreglement Tarife (RSS 680.3 A).

Mit dieser Teilrevision kann soweit möglich ein erster Schritt im Hinblick auf die Entlastung von Familien aus dem Mittelstand realisiert werden.

Die betroffenen Krippenbetreiberinnen und -betreiber sind bereits am 13. Januar 2021 über die Änderungen informiert worden. Die Änderungen der revidierten Erlasse treten per 1. Januar 2021 in Kraft.

Ansprechperson:

Sabina Hochuli, Abteilungsleiterin
Telefon: +41 52 632 53 37
E-Mail: sabina.hochuli(at)stsh.ch

 

Medienmitteilung vom 15. Januar 2021

Beschlüsse des Stadtrats im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Nachdem der Bundesrat anlässlich seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 die bereits geltenden Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verlängert und verschärft hat, hat der Stadtrat heute eine Sitzung abgehalten und folgende Massnahmen beschlossen, die die Öffentlichkeit betreffen:

Die Schalterdienstleistungen werden ab Montag, 18. Januar 2021, weiterhin vor Ort erbracht. Ab dem 18. Januar 2021 ist eine vorgängige Anmeldung und Terminvereinbarung nötig. Die Erreichbarkeit der Abteilungen bleibt via Telefon und E-Mail während den Schalteröffnungszeiten gewährleistet.

Die Ausleiheschalter der Bibliotheken Schaffhausen bleiben zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet. Die Lesesäle hingegen sind – wie bereits früher gemeldet – geschlossen.

Der Wochenmarkt wird ab Samstag, 23. Januar 2021, bis auf weiteres auf den Herrenacker verlegt. Sobald es die epidemiologische Lage zulässt, wird eine Rückverlegung geprüft.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Christine Thommen, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Telefon: +41 52 632 52 15

Medienmitteilung vom 15. Januar 2021

Feuerwehr-Berufspikett der Stadt Schaffhausen ist gestartet

Seit dem 1. Januar 2021 ist das Berufspikett der städtischen Feuerwehr rund um die Uhr einsatzbreit. Mit der Einführung des Feuerwehr-Berufspiketts wird der Sicherheitsstandard erhöht und ein schnellerer, professioneller Ersteinsatz möglich.

Die Situation im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Das einfache Löschen eines Brandes ist selten geworden. Stattdessen ist die Komplexität der Aufgaben gestiegen, die Anforderungen an die Professionalität und das Fachwissen bei den Einsatzkräften ebenfalls. Oft kommen bereits zu Beginn eines Einsatzes schwere Geräte wie Drehleiter oder Hubretter in Aktion. Auch kommt es in Städten heute weniger häufig zu offenem Feuer, sondern zu starker Rauchentwicklung, was eine komplexe Vorgehensweise bei der Brandlöschung nötig macht. Immer öfter fordern auch Rettungsdienste die Feuerwehr mit ihren Spezialgeräten für eine schonende, patientengerechte Rettung an. Um diese und weitere Herausforderungen meistern zu können, hat die Stadt ein Feuerwehr-Berufspikett eingeführt. Der Grosse Stadtrat hatte 2019 grünes Licht für die entsprechende Vorlage des Stadtrats gegeben. Seit dem 1. Januar 2021 ist das städtische Feuerwehr-Berufspikett einsatzbereit.

Schneller und professioneller
Mit der Einführung des Berufspiketts bei der städtischen Feuerwehr ist ein schnellerer, professioneller Ersteinsatz möglich. Bei über 330 Alarmierungen pro Jahr stellt diese Lösung zudem sicher, dass das Milizsystem nicht durch Kleineinsätze zu stark beansprucht wird. Das Berufspikett ist rund um die Uhr einsatzbereit und umfasst zwölf Vollzeitstellen. Dieses Element kann Kleineinsätze alleine durchführen, aber das Milizsystem nicht vollständig ersetzen. Um grössere Schaden- oder Parallelereignisse bewältigen zu können, ist das Berufspikett auf die Unterstützung der Milizkräfte angewiesen. Die Milizfeuerwehr ist und bleibt ein wichtiges Element der städtischen Feuerwehr. Das Berufspikett und die Milizfeuerwehr arbeiten im Einsatz- und im Übungsdienst eng zusammen.

Für Ersteinsätze bei kleineren Brandereignissen und Brandmeldeanlagen war das Polizei-Löschpikett während über 120 Jahren zuständig. Per 1. Januar 2021 hat das Feuerwehr-Berufspikett diese Aufgabe übernommen.

Ansprechpersonen:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Peter Müller, Feuerwehrkommandant der Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 630 02 20

Medienmitteilung vom 15. Januar 2021

Altpapiersammlung vom 16. Januar 2021 abgesagt

Die für Samstag, 16. Januar 2021 geplante Altpapiersammlung auf dem gesamten Stadtgebiet muss abgesagt werden. Aufgrund der grossen Menge Neuschnee kann die Sammlung nicht durchgeführt werden und fällt aus.

Ansprechperson:

Marco Meister, Abteilungsleiter Entsorgung
Telefon: +41 52 632 53 29
E-Mail: marco.meister(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 15. Januar 2021

Sammlung des Schwarzabfalls fällt heute, 15. Januar 2021, aus

Aufgrund der grossen Schneemassen ist es heute nicht möglich, den Abfall auf Stadtgebiet einzusammeln. Deshalb werden die Schwarzabfalltouren 6, 10, 11 und 12 am Montag, 18. Januar 2021, nachgeholt. Die Grünabfalltouren und die Kartontour vom Freitag, 15. Januar 2021, werden ersatzlos gestrichen.

Ansprechperson:

Marco Meister, Abteilungsleiter Entsorgung
Telefon: +41 52 632 53 29
E-Mail: marco.meister(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats vom 14. Januar 2021

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 7. Februar 2021
Schaffhausen endlich näher an den Rhein bringen

Am 7. Februar stimmt die Schaffhauser Stimmbevölkerung über die Vorlage «Gassa – Restaurant am Rhein mit Platzaufwertung» ab.
Die Stadt näher an den Rhein zu bringen, das gehört zu den wichtigsten Legislaturzielen des Stadtrats. Andere Städte im In- und Ausland machen es vor: Gastronomie- und Freizeitangebote direkt am Wasser sorgen für mehr Lebensqualität und sind ein Magnet für Besucherinnen und Besucher. Die Stadt Schaffhausen hat bei der Aufwertung des Rheinufers unbestrittenermassen ein grosses Potenzial.

Mit dem vorliegenden Projekt für ein Restaurant am Rhein und der Platzaufwertung liegt ein überzeugendes und kostengünstiges Projekt vor, das die Chancen für die Aufwertung optimal nutzt und den vielfältigen Anforderungen an diesem Ort entspricht. Dank der intensiven, dreijährigen Planungsphase und dem vorzeitigen Miteinbezug verschiedener Bewilligungsinstanzen und Fachstellen ist es gelungen, dass das kantonale Bauinspektorat in der Vorprüfung eine Baubewilligung grundsätzlich in Aussicht gestellt hat. Auch die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission ENHK hat sich bereits mit dem Projekt befasst und hat keine Einwände angemeldet. Das Projekt ist eine einmalige Chance für Schaffhausen, die es wahrzunehmen gilt. Eine Ablehnung würde die Bestrebungen für die Rheinuferaufwertung empfindlich zurückwerfen und Schaffhausen hätte eine grosse Chance verpasst.

Das Projekt im Areal Fischerhäusern ist zudem ein weiterer wichtiger Schritt für die Rheinuferaufwertung oberhalb der Feuerthaler Brücke. Der Stadtrat prüft derzeit die Möglichkeit, die Rheinhaldenstrasse über das frei werdende Gaswerkareal mit der Buchthalerstrasse zu verbinden. Damit könnte der untere Abschnitt des Lindlis ohne Verkehrsbehinderung autofrei gestaltet werden.

Der Stadtrat empfiehlt aus diesen Gründen der Vorlage zuzustimmen.

Im Namen des Stadtrates
Daniel Preisig, Finanzreferent

Ansprechpersonen:
 
Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 14. Januar 2021

Stadt ergänzt Förderprogramm Energie

Um den Gebäudepark in der Stadt Schaffhausen hinsichtlich Energieeffizienz und Klimaschutz zu optimieren, unterhält die Stadt in Zusammenarbeit mit dem Kanton ein gemeinsames Förderprogramm Energie. Dabei unterstützt die Stadt bestimmte Förderkategorien zusätzlich und erhöht die vom Kanton ausbezahlten Förderbeträge. Neu werden auch Gesamtsanierungen nach Minergie mit einem städtischen Zusatzbeitrag gefördert.

Bisher werden durch die Stadt einzelne Massnahmen bei Gebäudehüllensanierungen wie zum Beispiel die Dämmung des Dachs oder der Fassade gefördert. Beiträge des städtischen Förderprogramms werden auch für Gebäudemodernisierung nach GEAK-Effizienzklassen und für Anschlüsse an Wärmenetze geleistet. Die Stadt möchte bei der Gebäudesanierung den Fokus in Zukunft zunehmend auf eine gesamtheitliche Betrachtung eines Gebäudes lenken. Dazu wurden bisher schon bei Gebäudemodernisierungen die Effizienzklassen des Gebäudeenergieausweises der Kantone (GEAK) berücksichtigt: Wird zum Beispiel die Gebäudehülle zusammen mit der Technik (Raumheizung, Warmwasser, Solaranlage, etc.) verbessert und auf erneuerbare Energien umgestellt, steigt die Energie-Effizienz für das Gebäude um mehrere GEAK-Effizienzklassen.

Ab 1. Januar 2021 kommt neu die Förderung der Modernisierung nach Minergie hinzu. Wird ein Gebäude gemäss den Vorgaben der Modernisierungsstandards Minergie / -A oder / -P saniert und zertifiziert, unterstützt auch hier die Stadt die entsprechenden Massnahmen mit 50 Prozent der kantonalen Beiträge. Wird bei einem Gebäude sogar der Minergie-ECO Standard erreicht, erhält die Bauherrschaft einen Zusatzbeitrag.

Für die Stadt Schaffhausen sind energieeffiziente Gebäudesanierungen kein neues Thema. Die Stadt selbst setzt bei der Planung, dem Bau und der Sanierung von öffentlichen Gebäuden auf energieeffiziente Lösungen. Damit ein klimaneutraler Gebäudebestand zielstrebig erreicht wird, hat sich die Stadt für ihre eigenen Gebäude selbst in die Pflicht genommen und ambitionierte Energiestandards beschlossen, damit planerische und technische Anforderungen neu gedacht und mit Aspekten des Klimaschutzes und der Energieeffizienz vereint werden.

Ansprechpersonen:
Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 03
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch 

Sven Fitz, Stadtplanung, Fachstelle Umwelt und Energie
Telefon: +41 52 632 52 20
E-Mail: sven.fitz(at)stsh.ch 

Fragen zum Förderprogramm:
Kanton Schaffhausen, Fachstelle Energie
Telefon: +41 52 632 76 37
E-Mail: energiefachstelle(at)sh.ch

Link zum Förderprogramm: www.energie.sh.ch  > Energieförderprogramm

Stellungsnahme des Stadtrats vom 13. Januar 2021

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 7. Februar 2021
Budget 2021: Investitionsfähigkeit erhalten

Am 7. Februar stimmt die Schaffhauser Stimmbevölkerung über das vom Grossen Stadtrat genehmigte Budget 2021 ab. Zur Abstimmung kommt es, weil die SVP unterstützt von FDP und EDU das Budgetreferendum ergriffen hat.

Der Stadtrat legt grossen Wert darauf, dass das Budget und der Finanzplan so gestaltet werden, dass der städtische Haushalt langfristig im Gleichgewicht ist. Dies entspricht nicht nur dem gesetzlichen Auftrag, sondern ist auch unsere Verantwortung gegenüber kommender Generationen. Neue Schulden und vernachlässigter Unterhalt sind die Steuern unserer Kinder.

In den vergangenen Jahren hat der Stadtrat die Investitionen in unsere Infrastruktur gezielt und erfolgreich erhöht. Viele Grossprojekte wie die Elektrobusse, das Stadthausgeviert oder die Entwicklung des Kammgarnareals sind bereits in Umsetzung. Zusätzlich stehen weitere wichtige Projekte wie der Neubau des KSS Hallenbads, die Erweiterung und Sanierung von Schulbauten sowie die Aufwertung der Rheinuferpromenade an. Diese Investitionen sind für die Standortattraktivität entscheidend und können nur umgesetzt werden, wenn die Stadt ihren finanziellen Handlungsspielraum erhalten kann. Eine Steuersenkung wäre angesichts der hohen, anstehenden Investitionen nicht nachhaltig.

Mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 93 % ist die Stadt als urbanes Zentrum mit einem ausgezeichneten Service Public im innerkantonalen Steuerwettbewerb sehr attraktiv. Ein Steuerfussprozent entspricht für die Stadt aktuell etwa 1.4 Mio. Franken.

Die moderate Entwicklung der Lohnsumme von 0.5 % hat mit wiederkehrenden 0.4 Mio. Franken eine tragbare finanzielle Auswirkung auf die Ausgabenentwicklung der Stadt und nimmt Rücksicht auf die aktuell anspruchsvolle volkswirtschaftliche Situation und die sich abzeichnende angespannte Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die Lohnsummenentwicklung ist wichtig, damit die Stadt als Arbeitgeberin konkurrenzfähig bleibt und gute Mitarbeitende halten und gewinnen kann.

Das vorliegende Budget 2021 ist zugeschnitten auf die finanzpolitische Situation der Stadt. Es enthält die aus Sicht des Stadtrates moderate und notwendige Lohnsummenentwicklung. Gleichzeitig wird der finanzielle Handlungsspielraum für die städtischen Investitionen erhalten. Der Stadtrat empfiehlt aus diesen Gründen dem Budget 2021 zuzustimmen.

Im Namen des Stadtrats
Peter Neukomm, Stadtpräsident
Daniel Preisig, Finanzreferent

Medienmitteilung vom 7. Januar 2021

Baurechtsvergaben «Alpenblick» und «Werkhof Hochstrasse» werden öffentlich ausgeschrieben

Die Stadt schreibt die Areale «Werkhof Hochstrasse» und «Alpenblick» in einem einfach gehaltenen, offenen Vergabeverfahren zur Abgabe im Baurecht aus. Das Areal «Alpenblick» soll durch eine Wohnbaugenossenschaft entwickelt werden mit dem Ziel, attraktiven und preisgünstigen Wohnraum zu schaffen. Auf dem Areal «Werkhof Hochstrasse» sollen moderne Mietwohnungen entstehen. 

Der Grosse Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2020 die Vorlage des Stadtrats vom 9. Juni 2020 «Baurechtsabgabe des Areals Alpenblick an eine gemeinnützige Wohnbauträgerschaft» sowie die Vorlage des Stadtrats vom 9. Juni 2020 «Baurechtsabgabe des Areals Werkhof Hochstrasse» verabschiedet. Nun werden die beiden Baurechtsvergaben öffentlich ausgeschrieben und wird damit das Vergabeverfahren gestartet.

Das Areal «Alpenblick» wird in einem einfach gehaltenen, offenen Vergabeverfahren zur Abgabe im Baurecht ausgeschrieben. Teilnahmeberechtigt am Verfahren sind ausschliesslich gemeinnützige Wohnbauträger. Die Abgabe erfolgt mit dem Ziel, das Areal durch eine Wohnbaugenossenschaft zu entwickeln und attraktiven sowie preisgünstigen Wohnraum zu schaffen.

Das Areal «Alpenblick» befindet sich im familienfreundlichen Quartier Niklausen  an der Ecke Stimmerstrasse/Rheinhardstrasse/Eichenstrasse und umfasst eine unbebaute Fläche von 2‘615 m2 in der Wohnzone W4 (GB Nr. 4475). Bewerbungen für die Vergabe im Baurecht können bis zum 28. Mai 2021 eingereicht werden.

Das Areal «Werkhof Hochstrasse» wird ebenfalls in einem einfach offenen Vergabeverfahren zur Abgabe im Baurecht ausgeschrieben. Die Abgabe erfolgt mit dem Ziel, das Areal bestmöglich zu entwickeln und die wirtschaftliche Umsetzung zu garantieren. Auf dem Areal sollen moderne Mietwohnungen entstehen.
Das Areal Werkhof Hochstrasse umfasst das bebaute Grundstück GB Nr. 3183 (Fläche 5‘788 m2) in der Wohnzone W4 an der Ecke Hochstrasse/Finsterwaldstrasse. Bewerbungen hierfür können bis zum 30. April 2021 eingereicht werden. Die Ausschreibungdossiers können auf der Webseite der Stadt Schaffhausen unter www.stadt-schaffhausen.ch/immobilien runtergeladen werden.

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Roger Düring, Immobilienverantwortlicher
Telefon: +41 52 632 53 42
E-Mail: roger.duering(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 7. Januar 2021

Neuerungen in der Gesetzessammlung ab 1. Januar 2021

Per 1. Januar 2021 sind verschiedene Neuerungen und Änderungen in der Gesetzessammlung der Stadt in Kraft getreten. Folgende Reglemente, Verordnungen und Richtlinien wurden vom Grossen Stadtrat, dem Stadtrat oder der zuständigen Kommission geändert:

• Personalreglement (311.3)
• Richtlinien des Stadtrats über das Stellenbesetzungs- und Austrittsverfahren (311.8)
• Richtlinien des Stadtrates über das Stellenbesetzungs- und Austrittsverfahren (311.8), Änderung per 26. Mai 2020
• Vereinbarung Ordnungsbussengesetzgebung im Strassenverkehr (400.06)
• Feuerwehrverordnung (450.1)
• Reglement über die jährlichen Entschädigungen für die Verwaltungsarbeit der Lehrerinnen und Lehrer der Stadt Schaffhausen (626.2), Änderung per 1. August 2020
• Stadtbildkommission Schaffhausen Pflichtenheft (700.21)
• Stromtarif 2021 (7300.3)
• Taxordnung Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Steig (Villa) (835.22)
• Taxordnung Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Rehgütli) (835.23)
• Taxordnung Servicewohnungen Alterszentrum Emmersberg, Bürgerstrasse 38+40 (835.32)
• Taxordnung Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Huus Emmersberg (835.33)
• Taxordnung Servicewohnen (Bau 7+8) Alterszentrum Kirchhofplatz (835.42)


Folgende Reglemente, Verordnungen und Richtlinien wurden neu erlassen:

• Gebührenreglement für die Leihe von Krankenmobilien (835.5)
• Reglement über den Fonds für die Sammlung Bernhard Neher (4600.4), per 15. September 2020


Folgende Reglemente, Verordnungen und Richtlinien wurden entfernt:

• Bereichsvereinbarung Wehrdienste (400.05)
• Fonds Reisekasse Jugendheim (4700.5)
• Reglement über den Fonds für das Altersheim Steig (4800.2)
• Rahmentarife Erdgas (RTOG 2010) (7100.4)
• Rahmentarife Strom 2019 für die Städtischen Werke Schaffhausen und Neuhausen (RTOS 09) (7300.31)
• Reglement über die Videoüberwachung in den Fahrzeugen der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (7400.6)
• Weisung Abgabe Diensthandy an Mitarbeitende (7400.7)

Die Ziffern in den Klammern verweisen auf die jeweiligen Erlassnummern in der Gesetzessammlung der Stadt Schaffhausen. Nicht aufgeführt sind geänderte Reglemente, Verordnungen und Richtlinien, welche bereits in einer Medienmitteilung im Verlauf des letzten Jahres kommuniziert wurden.

Alle Aktualisierungen sind in der Gesetzessammlung auf der Website der Stadt Schaffhausen zu finden. Link Gesetzessammlung

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch