Umsetzung neues Lichtkonzept – Start im Quartier Breite
Die vor drei Jahren vom Stadtrat eingeleitete Optimierung der öffentlichen Beleuchtung hat zum Ziel, den Stromverbrauch und die Lichtemissionen zu reduzieren, ohne dass Abstriche bei der Sicherheit gemacht werden. Bereits sind nahezu alle städtischen Kugellampen durch moderne und attraktive Parkleuchten ersetzt worden. Die Parkleuchten zeichnen sich dadurch aus, dass sie keine Lampen mit giftigem Quecksilber enthalten und das Licht gebündelt die Strasse oder den Gehweg beleuchtet. Dadurch wird eine genügende Ausleuchtung für die Fussgänger gewährleistet.
Als Nächstes wird nun die Strassenbeleuchtung in den Quartieren angepasst. So werden um 0.30 Uhr jene Lampen gelöscht, die nicht aus Sicherheitsgründen während der ganzen Nacht in Betrieb sein müssen. Sämtliche Lampen bei Strassenkreuzungen, entlang von Treppen und Fussgängerwegen, bei Fussgängerstreifen oder bei unübersichtlichen Einmündungen brennen weiterhin die ganze Nacht. Von den übrigen Lampen soll jede zweite gelöscht werden.
Mit der neuen Schaltung wird im Quartier Breite gestartet. Das Konzept für die Breite wurde dem Vorstand des Quartiervereins Breite/Hohlenbaum zur Stellungnahme vorgelegt und seine Rückmeldungen verarbeitet. Von den 1090 Leuchten im Quartier Breite brennen zukünftig 659 auch nach Mitternacht weiter; 431 werden versuchsweise gelöscht. Dies dürfte Einsparungen im Umfang von jährlich etwa CHF 11'000.- bzw. von rund 70 MWh ergeben.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Arnold Störchli
Städtische Werke Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall
Tel.: +41 52 635 12 30
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Dr. Urs Capaul
Stadtökologe
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Herbstwanderung mit dem Stadtrat vom Sonntag, 12. September 2010
Am Sonntag, 12. September 2010 sind die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und selbstverständlich neu auch Hemmentals herzlich zur Stadtratswanderung 2010 eingeladen. Sie führt dieses Jahr nach Hemmental, in eines der schönsten Naherholungsgebiete der Region.

Die Herbstwanderungen mit dem Stadtrat wurden seit 1989 schon elf Mal durchgeführt. Sie erfreuten sich jeweils grosser Beliebtheit. An schönen Tagen sind bis zu 300 Schaffhauserinnen und Schaffhauser mitgewandert. Letztmals fand dieser Anlass im September 2006 in der Mitte der Amtsdauer 2005-2008 statt. Der Stadtrat will an dieser Tradition festhalten und auch künftig je einmal während der Legislaturperiode einen solchen Anlass durchführen.

Treffpunkt ist zwischen 9.30 Uhr und 10.00 Uhr bei den Reisebus-Halteplätzen beim "Landhaus" hinter dem Bahnhof. Mit Bussen geht es nach Hemmental, wo Kleinbusse den Transport auf den Hemmentaler Randen besorgen. Die eigentliche Wanderung beginnt beim Chrüzweg auf dem Gutbuck und führt durch den ehemaligen Gemeindewald im Brentenhau hinauf zum Zelgli.

Bei der Zelgliwiese wartet eine kleine Erfrischung auf die Wandergruppen. Anschliessend folgt eines der schönsten Naturschutzgebiete des Kantons Schaffhausen, das Mösli. Vom Mösli aus hat man bei idealen Wetterverhältnissen einen fantastischen Ausblick auf die Alpen. Das Mösli wird seit Jahrzehnten in vorbildlicher Weise von Hemmentaler Landwirten gepflegt.

Hier verläuft auch der berüchtigte Täuferstieg, der in der Schaffhauser Geschichte eine Rolle gespielt hat. Während der Wanderung ist Näheres darüber zu erfahren. Anschliessend folgt der Abstieg auf einem wenig bekannten Wanderweg via Mäserich ins Guggental. Hier folgt die Route einem kleinen Randenbach hinunter nach Hemmental.

In der Mehrzweckhalle ist für eine Verpflegung mit Würsten und Getränken gesorgt.

Die Herbstwanderung mit dem Stadtrat findet bei jeder Witterung statt. Ein grösserer Höhenunterschied ist lediglich beim Abstieg vom Mösli ins Guggental vorhanden, der aber auch mit Kindern bewältigt werden kann. Stabiles Schuhwerk und wetterfeste Kleidung sind aber auf jeden Fall zu empfehlen.

Der Stadtrat Schaffhausen freut sich auf einen schönen und anregenden Herbstbummel quer durch den Hemmentaler Randen zusammen mit der Bevölkerung.
Stichworte zur Exkursion
Planausschnitt

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Dr. Walter Vogelsanger, Stadtforstmeister
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Markus Brütsch, Stadtweibel
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Das Schaffhauser Theaterrestaurant erhält 2011 einen neuen Pächter
Das bisherige Pächterehepaar des Theaterrestaurants auf dem Herrenacker, Elefterios und Beatriz Aggelidakis, übergibt den Betrieb Anfang Januar 2011 Daniel Ciapponi, einem erfahrenen und erfolgreichen Gastgeber, bekannt auch als Pächter des "Schlössli Wörth".

Nach drei Jahren engagierter Tätigkeit gönnt sich das Ehepaar Aggelidakis eine Pause und will sich wieder vermehrt dem etwas zu kurz gekommenen Familienleben und den Kindern widmen.

Daniel Ciapponi, einerseits kreativer Pächter im "Schlössli Wörth", andererseits auch Ausbildner mit dem Lehrlingsrestaurant "Koch und Kellner" in Neuhausen am Rheinfall, ist Garant für eine Weiterführung des traditionell hohen Niveaus der Gastronomie des Theaterrestaurants und wird  die Position des Theater­restaurants weiter stärken. Personal wie auch Lehrlinge und Lehrtöchter des Restaurants finden in ihm einen ambitionierten neuen Vorgesetzten.

Der Stadtrat dankt dem Pächterehepaar Elefterios und Beatriz Aggelidakis schon heute für seinen grossen Einsatz und wünscht bis zum Ende der Pachtdauer sowie für seine künftigen Pläne viel Erfolg.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
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Roger Düring, Immobilienverantwortlicher
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Schaffhausen ist attraktiv und soll es bleiben
Der Schaffhauser Stadtrat nimmt Stellung zur Steuerinitiative und kommt insbesondere seiner Informationspflicht gegenüber den Stimmberechtigten nach. Die Initianten argumentieren mit diversen falschen Zahlen, die er hiermit richtig stellt. Der Stadtrat wird weiterhin gezielte Steuersenkungen durchführen. Ausserdem leitete er diverse Massnahmen ein, welche zu einer nachhaltigen Reduktion des Aufwandes führen.

Ende August 2010 stimmen die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen über die Volksinitiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!" ab. Die Abstimmungs­kampagnen sind am Laufen. Dabei argumentieren die Initianten mit diversen falschen Zahlen, die der Stadtrat im Sinne seiner Informationspflicht gegenüber den Stimmberechtigten richtig stellen muss. Die Initianten fordern, dass der Verwaltungsaufwand so vermindert werden muss, dass der Steuerfuss innerhalb der nächsten fünf Jahre um 15 Prozent gesenkt werden kann. Es geht damit um ein Volumen von 15 Millionen Franken. Der Stadtrat und eine grosse Mehrheit des Stadtparlaments lehnen die Initiative ab. Sie setzen auf einen bewährten Weg, welcher die Handlungs- und Investitionsfähigkeit des Gemeinwesens nicht aufs Spiel setzt. Mit den eingeleiteten sowie vorgeschlagenen Massnahmen soll eine nachhaltige Reduktion des Aufwands erreicht werden, die mit den  wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Bedürfnissen der Bevölkerung wie auch der Stadt im Einklang sind. Sie tragen der Sorgfaltspflicht des Stadtrates gegenüber den (Infra-) Strukturen und den anvertrauten Steuermitteln Rechnung.

15 Millionen gefährden die Angebote bei Sport, Kultur und öffentlichem Verkehr
Um 15 Millionen Franken wiederkehrend einsparen zu können, geht es nicht ohne Leistungs- und damit verbundenem Stellenabbau. Ebenso werden Preiserhöhungen bei öffentlichen Einrichtungen unumgänglich werden. Denn diese Summe macht nicht einfach 1,6 Prozent des gesamten Aufwands von 212 Millionen Franken aus, wie von den Initianten vorgerechnet wird. Rund 80 Prozent der kommunalen Ausgaben sind gesetzlich vorgegeben und daher kaum zu reduzieren. Die Einsparungen müssten also bei den restlichen 20 Prozent vollzogen werden, womit diese 15 Millionen Franken etwa einen Drittel ausmachen. Selbst bei einer ambitionierten Effizienzsteigerung bei den gesetzlichen Aufgaben von zehn Prozent resultiert noch eine Reduktion von 25% bei den ‚freiwilligen’ Services in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und dem öffentlichen Verkehr. Die Hauptausgaben einer Stadt entstehen zudem nicht in den städtischen Büros der allgemeinen Verwaltung. Ins Gewicht fallen vielmehr die wertvollen öffentlichen Leistungen in Altersheimen, Schulen und Kindergärten, bei der Sicherheit, den Busbetrieben, bei der Reinigung und Abfuhr, bei Freizeitangeboten sowie der Energie- und Wasserversorgung.

Argumentation mit falschen Zahlen
Die Initianten argumentieren mit falschen Zahlen. Hierbei geht es vor allem um die immer wieder kommunizierten Kosten für externe Berater von angeblich acht Millionen Franken. Tatsächlich bezahlte die Stadt für externe Expertisen und Beratungen rund 716'000 Franken. Dies beinhaltet Dienstleistungen von Fachleuten, deren Know-how die Stadt nicht selber besitzt. Ferner bezahlte die Stadt im 2009 nicht wie behauptet fast fünf Millionen Franken an Schuldzinsen. In dieser Zahl sind Vergütungszinsen auf Steuerzahlungen enthalten. Die effektiven Passivzinsen betrugen rund 4,66 Millionen Franken. Ihnen stehen Kapitalerträge von fast fünf Millionen Franken gegenüber. Dies entspricht einem wirtschaftlichen Handeln. Dasselbe gilt für das in der Vorlage erwähnte Defizit 2009 der VBSH mit 11 Millionen Franken. Darin sind der Anteil des Kantons Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall enthalten. Die Gesamtbelastung des städtischen Haushalts durch Abgeltung der ungedeckten Kosten sowie Tariferleichterungen betrug 2009 rund 7,7 Millionen und 2010 ca. 7,3 Millionen Franken. Der Stadtrat stösst sich daran, dass die Stimmberechtigten mit verzerrten Tatsachen verunsichert werden. Die Initianten blieben der Bevölkerung bislang schuldig, wo die 15 Millionen Franken eingespart werden können und welche Leistungen reduziert werden sollen.

Stadt Schaffhausen hat hohe Wohn- und Standortattraktivität

In verschiedenen Studien von unabhängiger Seite wurden der Stadt Schaffhausen in den letzten Monaten gute Zeugnisse zur Standortqualität und zum Finanzhaushalt ausgestellt. Die Studien des Hochschulinstituts für Öffentliche Verwaltung in Lausanne IDHEAP von 2008 und 2009 mit dem Vergleich der 13 grössten Kantonshauptorte bescheinigen der Stadt Schaffhausen eine gute finanzielle Verfassung. In den Studien der Credit Suisse zur Standortqualität und zum frei verfügbaren Einkommen vom Herbst 2008 schneidet die Munotstadt ebenfalls in den Top Ten ab. Damit wirbt auch das Wohnortmarketing der kantonalen Wirtschaftsförderung.

Stadtrat strebt weitere Steuerentlastungen an
Der städtische Steuerfuss wurde seit 2001 schrittweise von 112 Prozent auf 98 (inkl. Abtausch von 6 Punkten mit dem Kanton) Prozent gesenkt. Damit liegt die Munotstadt innerhalb des Kantons im vorderen Drittel der steuergünstigsten Gemeinden. Zusammen mit den kantonalen Steuergesetzrevisionen entlastete dies die städtischen Steuerpflichtigen um fast 30 Millionen Franken. Der Stadtrat plant auch in Zukunft weitere Steuererleichterungen. Zusammen mit dem Kanton will er gezielte Steuerentlastungen dort mittragen, wo Schaffhausen im Vergleich mit anderen Standorten weniger konkurrenzfähig ist. Daneben strebt er auch Senkungen des eigenen Steuerfusses an. Er beabsichtigt, diese mit dem Grossen Stadtrat in Kenntnis des wirtschaftlichen Umfelds und der Voranschläge festzulegen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Folie Medienmitteilung
Abstimmungsmagazin

Massnahmenpaket 1 für nachhaltige Aufwandreduktion
Der Stadtrat erarbeitete mit der systematisierten Leistungsanalyse SLA ein umfassendes Paket für eine nachhaltige Reduktion des Aufwandes. Es besteht in einem ersten Teil aus bereits eingeleiteten sowie beschlossenen Massnahmen für wiederkehrende Ergebnis-verbesserungen von rund 2,3 Millionen Franken. Weitere Vorschläge werden dem Parlament in einer Vorlage zum Grundsatzentscheid unterbreitet. Ein zweites Paket folgt 2011 und wird in einen kontinuier-lichen Verbesserungsprozess überleiten.

Die vom Stadtrat eingeleiteten Sparmassnahmen sind als systematisierte Leistungsanalyse SLA zusammen gefasst. Darin werden die Herausforderungen einer Leistungsüberprüfung und -anpassung umfassend angegangen. Zudem erhält das Parlament damit eine griffige und umsetzbare Antwort auf die Motion Wullschleger zur Aufwandreduktion. Mit den bereits eingeleiteten sowie beschlossenen Massnahmen bringen wiederkehrende Ergebnisverbesserungen in der Laufenden Rechnung von rund 2,3 Millionen Franken. Dazu kommen jene Ergebnisse, die mit dem Parlament erarbeitet werden. Der Stadtrat ist überzeugt, mit der SLA eine Grundlage geschaffen zu haben, welche es erlaubt, die Leistungen der Stadtverwaltung differenziert zu betrachten sowie Nutzen und Risiken von Anpassungen zu konkretisieren. Sie zeigt eine Vorwärtsstrategie mit erfolgsversprechenden Mitteln zur Anpassung der Leistungspalette. Ferner ist die SLA transparent, so dass die Öffentlichkeit und das Parlament wissen, welche Leistungen die Stadt aktuell anbietet, was angepasst oder zur Diskussion gestellt wird.

Der Stadtrat will Handlungsspielraum gewinnen
In seinen periodischen Analysen zum finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Schaffhausen kam der Stadtrat Mitte 2009 zum Schluss, dass dieser zwar zur Finanzierung der Laufenden Rechnung knapp ausreicht, aber nicht für grössere, zukunftsgerichtete Projekte. Nur ein ausgewogenes Massnahmenbündel von Leistungsreduktionen, Anpassungen von Standards, Kooperationen und zusätzlichen Einnahmen bringt die nötige Verbesserung. Damit können die Finanzierung neuer vorgegebener Aufgaben, gezielte Investitionen sowie weitere Steuerentlastungen ermöglicht werden.
Der Stadtrat hat in der laufenden Legislatur bereits zahlreiche Massnahmen zur Senkung wiederkehrender Ausgaben von rund 700'000 Franken umgesetzt. Er beabsichtigt, den Aufwand weiter zu reduzieren, damit die Stadt auch künftig finanziell handlungsfähig bleibt. Dies unterstreicht er mit diversen Massnahmen, welche bereits seit einiger Zeit laufen. Weitere 28 Vorhaben im Umfang von jährlich 1,6 Millionen Franken sind beschlossen und umsetzungsbereit. Schliesslich unterbreitet er dem Parlament in der heute vorgestellten Vorlage nochmals 14 Vorschläge. Über diese soll der Grosse Stadtrat entscheiden, da sie Auswirkungen auf den Service Public haben.

Mit der systematisierten Leistungsanalyse SLA geht der Stadtrat einen verantwortungsvollen Weg. Es ist ein kontrollierter und durchdachter Prozess, der umsetzbar ist und nachhaltig wirken wird. Die Vorlage SLA ist ein Teil eines ganzen Puzzles zur Ergebnisverbesserung. Ein weiteres wichtiges Element ist die kürzlich verabschiedete Vorlage zur Wohnraumentwicklung. Zusammen mit den übrigen Zielen der Legislaturschwerpunkte 2009-2012 sollen sie den nötigen Handlungsspielraum für weitere steuerliche Entlastungen und Attraktivitäts­steigerungen schaffen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +52 632 52 11

E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Folie Medienmitteilung
Vorlage SLA

Stadtrat animiert Bevölkerung zum Mitmachen an Livesendung
Der Stadtrat lädt die Bevölkerung von Schaffhausen ein, der Livesendung des Schweizer Fernsehens "SF bi de Lüt" beizuwohnen. Am Sonntag, 8. August ab 20.05 Uhr sendet SF1 mit Moderator Nik Hartmann und der Gastmoderatorin, Stadtschulratspäsidentin Katrin Huber Ott, direkt vom Fronwagplatz mitten in der Altstadt. Dabei wird sich Schaffhausen von seiner besten Seite präsentieren. Zu sehen sind die vielseitigen Sehenswürdigkeiten der Region. Die Schaffhauser Bevölkerung wird aktiv mit einbezogen, denn die versteckte Kamera dürfte für einige Unterhaltung sorgen. Umrahmt wird die Sendung mit musikalischen Auftritten von Gruppen aus der Gegend sowie vom bekannten Sänger Marc Sway und weiteren Künstlern. Dann wird auch das Geheimnis gelüftet, wie die Stadt Schaffhausen die ihr gestellte Wochenaufgabe gelöst hat. Es stehen rund 1'000 Sitzplätze nach dem Prinzip "dä Schneller isch dä Gschwinder" kostenlos zur Verfügung. Der Stadtrat geht davon aus, dass es ein richtiges Volksfest gibt und freut sich, wenn die Bevölkerung zahlreich erscheint. Schliesslich gibt es nicht allzu oft die Gelegenheit, bei einer Livesendung dabei zu sein.

Die Aufbauarbeiten auf dem Fronwagplatz beginnen bereits morgen Donnerstag. Am Samstag und Sonntag besteht die Möglichkeit, den Fernsehmachern bei den Proben über die Schultern zu schauen. Am Sonntag findet um 15.45 Uhr die Hauptprobe statt, welche ebenfalls öffentlich ist. Der SATUS Schaffhausen wird am Samstag und Sonntag mit einer Festwirtschaft für das leibliche Wohl besorgt sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Markus Brütsch, Stadtweibel
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Natel: +41 79 914 08 50
E-Mail: markus.bruetsch(at)stsh.ch

Kein Referendum gegen die Jahresrechnung 2009
Der Stadtrat hat den Beschluss des Grossen Stadtrates über die Genehmigung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Schaffhausen in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist war am 26. Juli 2010 unbenützt abgelaufen. Die Laufende Rechnung 2009 schloss mit einem kleinen Ertragsüberschuss von rund 200'000 Franken. Dieser kam aber nur dank einer buchhalterischen Korrektur zustande. Ohne diese hätte gar ein Defizit ausgewiesen werden müssen.

Weitere Informationen erhalten Sie bei:
Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen
Tel.: +41 52 632 52 42
E-Mail: thomas.jaquet(at)stsh.ch

Schaffhauser Musik gestern und heute
Das Stadtarchiv Schaffhausen zeigt ab dem 19. Juli 2010 eine neue Schaufenster­ausstellung. Dokumentiert werden Ereignisse aus dem Schaffhauser Musikleben der letzten 600 Jahre. Es ist Material aus den eigenen Archivbeständen sowie aus privaten Quellen zu sehen.

Im Durchgang des '"Grossen Hauses" vom Fronwagplatz 24 zur Krummgasse in Schaffhausen zeigt das Stadtarchiv ab dem 19. Juli 2010 in den drei Schaufenstern das Thema Musik. Die Ausstellung streift Ereignisse aus dem Schaffhauser Musikleben der letzten 600 Jahre mit dem Hauptaugen­merk auf das 19. und vor allem das 20. Jahrhundert. Im Fokus steht eine Auswahl von Musikern und Gästen, die in ihrer aktiven Zeit einen Beitrag zur Schaffhauser Musikkultur geleistet haben. Mit dabei sind klingende Namen von Wolfgang Amadeus Mozart bis Irène Schweizer. Einige der Portraitierten sind immer noch aktiv, sei es hauptberuflich oder in der Freizeit. Zu sehen sind Dokumente, Abbildungen und Fotos wie auch Visitenkarten, Werbezubehör, Plakate, Tonträger und Instrumente. Diese stammen einerseits aus eigenen Archivbeständen und andererseits von privater Seite, nachdem sich diverse Musikbegeisterte auf Grund eines Zeitungsaufrufs im Stadtarchiv gemeldet hatten. Die Texte der Ausstellung sind in Zusammenarbeit mit dem Lernenden Fabio Lüdi recherchiert und verfasst worden.

Die Musikstile, welche sich nach dem 2. Weltkrieg entwickelten, entsprechende Auftritte von Gruppen und auch Anlässe der Sparte Klassische Musik erfuhren in den Medien kaum Resonanz. Traditionellerweise wurden Veranstaltungen in Inseraten bekannt gemacht. Musik ist etwas sehr flüchtiges. Es bleiben nur Programmzettel und Eintrittskarten übrig, die in der Schublade und irgendwann später im Altpapier landen. Dank der unterschiedlichen Tonträger sind wenigstens Konzerte und Studioaufnahmen konserviert. Die nun zur Verfügung stehenden Unterlagen sind bereits nach einigen Jahrzehnten Sammelstücke und erinnern an vergangene Zeiten.

Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag von 7.00 bis 19.00 Uhr und an Samstagen von 8.00 bis 17.00 Uhr geöffnet.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Scheck, Leiter Stadtarchiv
Tel.: +41 52 632 52 30
E-Mail: peter.scheck(at)stsh.ch

Marlise Wunderli, Stadtarchivarin Stv.
Tel.: +41 52 632 52 32
E-Mail: marlise.wunderli(at)stsh.ch

Ratifizierung der "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität"
Der Vorstand des Schweizerischen Städteverbandes hat nach deren Zustimmung die "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität" an die Stadt Schaffhausen weitergeleitet. Der Stadtrat hat sich zu den Grundsätzen der Charta bekennt und sie ratifiziert.

Die Charta nimmt bestimmte Anliegen der "UmverkehR-Initiativen" auf, geht aber im Gegensatz dazu von einer Koexistenz von motorisiertem Individualverkehr, öffentlichem Verkehr sowie Fuss- und Veloverkehr aus. Sie betont den Nutzen einer gesamtheitlichen Betrachtung der Verkehrsproblematik und legt den Schwerpunkt auf betriebliche Optimierungen, ohne dabei den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen auszuschliessen.

Mehr Informationen zur "Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität" finden Sie hier.

Katrin Bernath neue Grossstadträtin
Paul Bösch von der Ökoliberalen Bewegung trat per 6. Juli 2010 als Mitglied des Grossen Stadtrates zurück. Der Stadtrat nahm davon Kenntnis. Beim proportionalen Wahlverfahren rückt auf der Liste des ausscheidenden Mitglieds diejenige nicht gewählte Person nach, welche am meisten Stimmen erhalten hatte. Auf der Liste 5 der Ökoliberalen Bewegung rückt daher Katrin Bernath nach. Der Stadtrat erklärte sie an seiner heutigen Sitzung für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 als gewählt. Die neue Grossstadträtin ist Umweltökonomin und wurde 1972 geboren.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Telefon: 0041 52 632 52 22
ilona.keller(at)stsh.ch

Bauarbeiten an der Alpenstrasse früher beendet
Die Bauarbeiten an der Alpenstrasse sind gut im Zeitplan. Sie werden voraussichtlich früher abgeschlossen sein als angenommen. Dies obwohl unplanmässig eine geborstene Wasserleitung erneuert werden musste.

Die Bauarbeiten an der Alpenstrasse erzielen erfreuliche Fortschritte und werden voraussichtlich früher als geplant beendet sein. Sie begannen Mitte Februar 2010 mit einer kalkulierten Bauzeit von rund sechs Monaten. Trotz des extrem strengen Winters mit entsprechenden Behinderungen kann der Terminplan eingehalten werden. Aktuell ist sogar ein kleiner Vorsprung auszumachen, so dass sie voraussichtlich in der ersten Augustwoche abgeschlossen sein werden.

Sämtliche Arbeiten an den Werkleitungen erfolgten wegen der unterschiedlichen Höhenlagen etappenweise. Die Werkanschlüsse an die Liegenschaften und Zufahrten funktionierten durchgehend, es gab nur wenige Unterbrüche. Bei riskanten Aufgaben konnte aus Sicherheitsgründen oft nur wenig Personal eingesetzt werden. Trotzdem wurden sie so speditiv wie möglich ausgeführt. Im unteren Teil der Alpenstrasse barst zudem eine 40-jährige Wasserleitung, die noch nicht sanierungsbedürftig war. Normalerweise halten sie 60 bis 80 Jahre oder noch länger. Der Bruch erfolgte überraschend und war nicht vorhersehbar. Die Abklärungen der Städtischen Werke ergaben dann, dass die Leitung vollständig erneuert werden muss. Die Korrosion war an vielen Stellen der Gussleitung bereits zu weit fortgeschritten und ein Weiterbetrieb nicht zu verantworten. Die Städtischen Werke und das Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen bedanken sich bei der Anwohnerschaft für das entgegen gebrachte Verständnis.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Fritz Maron, Chef Tiefbauten
Städtisches Tiefbauamt
Tel.: +41 52 632 53 63
E-Mail: fritz.maron(at)stsh.ch

Neuer Direktor für das Museum zu Allerheiligen heisst Peter Jezler
Der Schaffhauser Stadtrat wählte an seiner Sitzung vom 29. Juni 2010 den in Bern wohnhaften Kunsthistoriker Dr. h.c. Peter Jezler einstimmig zum neuen Direktor des Museums zu Allerheiligen. Peter Jezler war von 1997 bis 2009 Direktor des Historischen Museums Bern und erwarb sich insbesondere durch seine Ausstellungstätigkeit breite Anerkennung. Er tritt seine neue Stelle am 1. Januar 2011 an.

Ausstellungen wie „Albert Einstein“, „Karl der Kühne“ oder „Die Kunst der Kelten“ haben weit über Bern hinaus ein grosses Echo und ein begeistertes Publikum gefunden und den Ruf Peter Jezlers als einer der besten Ausstellungsmacher im deutschsprachigen Raum begründet. Der 1954 in Zürich geborene Kunsthistoriker war nach verschiedenen wissenschaftlichen, restauratorischen und publizistischen Tätigkeiten von 1997 bis 2009 Direktor des Bernischen Historischen Museums. Dort leitete er unter anderem die Neueinrichtung der Dauerausstellung und realisierte mit seinem Team fünf grosse und auch finanziell erfolgreiche Sonderausstellungen. Weiter begleitete er den im Herbst 2009 eröffneten Erweiterungsbau.

Nach 13 Jahren Tätigkeit am Historischen Museum Bern wechselte Peter Jezler auf den 1. September 2009 als Direktor an die Hochschule für Gestaltung und Kunst in Basel, wo er heute einen Betrieb mit rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern leitet. Zu seiner Motivation für den Wechsel ans Museum zu Allerheiligen führt Peter Jezler aus, dass ihm bei allen positiven Aspekten seiner heutigen Management- und Führungsaufgabe die Museumsluft fehle. Er vermisse den Kontakt zur Geschichte, zum Sammlungsgut und zur Gestaltung eigener Ausstellungen. Dies hat ihn dazu bewogen, in Schaffhausen nochmals eine Herausforderung im Bereich der Museumsleitung anzunehmen. Das traditionsreiche Schaffhauser Museum, im Komplex der ehemaligen Klosteranlage zu Allerheiligen, wurde soeben in weiten Teilen sorgfältig saniert und verfügt über die vier Abteilungen Kunst, Geschichte, Natur und Archäologie. Diese Positionierung als Universalhaus in einem historischen Ambiente eröffnet gemäss dem neuen Direktor neue Horizonte in der Vermittlung und Gestaltung von Museumsinhalten. Einen Bezug zu Schaffhausen hat Peter Jezler durch sein Schaffhauser Bürgerrecht und die frühere Mitwirkung am Katalog der Peyerschen Tobias Stimmer-Stiftung von 1985 und dem Katalog der Gemälde und Skulpturen der Kunstabteilung des Museums zu Allerheiligen.

Der Stadtrat folgt mit seiner Wahl dem Antrag der Findungskommission, in der neben Stadtpräsident Thomas Feurer Dr. Roland Hofer, Kulturbeauftragter des Kantons Schaffhausen, Dr. Burkhard von Roda, Direktor des Historischen Museums Basel, Christel Raussmüller, Hallen für Neue Kunst und Corinna Bohrer-Peyer, Präsidentin der Sturzenegger Stiftung, vertreten waren. Peter Jezler wird seine Stelle am 1. Januar 2011 antreten und zusammen mit seiner Ehefrau Elke Jezler-Hübner, die ihn als Kunsthistorikerin und Germanistin aktiv in seinen bisherigen Arbeiten begleitet hat, nach Schaffhausen ziehen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident (ab 14 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Ersatzwahl in die städtische Personalkommission
Der Stadtrat wählte Kurt Altenburger vom Berufsverband vpod für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 als Mitglied in die Personalkommission. Er ersetzt André Wehrli, welcher per Ende Juni 2010 als Sekretär der vpod Region Schaffhausen zurücktritt und somit auch aus der Personalkommission ausscheidet. Der Stadtrat dankt ihm für seinen Einsatz in der Kommission.

Die Personalkommission der Stadt Schaffhausen besteht aus neun Mitgliedern. Vier werden vom Personal vorgeschlagen und müssen in einem Arbeitsverhältnis zur Stadt stehen. Fünf weitere vertreten Personalverbände, welche die Interessen des städtischen Personals wahrnehmen. Davon muss mindestens eines der Mitglieder ebenfalls bei der Stadt Schaffhausen angestellt sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
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Verbesserte Kundenfreundlichkeit im Stadthaus
Das Stadthaus wird kundenfreundlicher. Neu sind die Abteilungen mit den grössten Kunden­frequenzen im Parterre ebenerdig erreichbar.

Im Februar 2010 übersiedelten das kantonale Migrationsamt sowie das Passbüro vom Haus Eckstein an der Stadthausgasse ins Verwaltungsgebäude Mühlental. Nach ihrem Auszug bezog der städtische Personaldienst diese Büros. In den freigewordenen Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Stadthauses sind neu ein Teil der Steuerverwaltung und das Büro für Beglaubigungen und Einbürgerungen der Stadtkanzlei eingezogen. Damit sind die von den Einwohnerinnen und Einwohnern am stärksten frequentierten Stellen im Stadthaus nun im Erdgeschoss und ohne Treppensteigen erreichbar. Dies kommt insbesondere Personen mit einer Gehbehinderung zu Gute.

In der Folge ist vorgesehen, das Parterre für Rollstuhlfahrende besser zugänglich zu machen und im Bereich der heutigen Stadtkasse einen Empfangs- und Informationsschalter einzurichten. In die frei gewordenen Räume im Dachgeschoss des Stadthauses ziehen im Juli die Immobilienbewirtschaftung und die Sportförderung ein.

Der Stadtrat ist überzeugt, mit diesen Massnahmen eine kundenfreundliche Lösung umgesetzt zu haben. Mit der Konzentration von Verwaltungsabteilungen können zudem frei gewordene Räume anderweitig vermietet werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent (bis 17 Uhr)
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Philippinische Botschafterin besucht Schaffhausen
Die philippinische Botschafterin in der Schweiz besucht am 19. Juni 2010 aus Anlass des philippinischen Nationalfeiertags die Stadt Schaffhausen. Wie schon im vergangenen Jahr wird sie bei der Gedenktafel für den Nationalhelden der Philippinen, José Rizal, Blumen niederlegen. José Rizal logierte während seiner Reise durch die Schweiz im Juni 1887 im ehemaligen Hotel Müller an der Bahnhofstrasse, wo noch heute eine Tafel an ihn erinnert.

Die Botschafterin der Philippinischen Republik, Maria Theresa P. Lazaro, kommt am 19. Juni 2010 zu einem offiziellen Besuch nach Schaffhausen. Anlass ist der Jahrestag der Geburt des philippinischen Nationalhelden José Rizal. Dieser ist mittlerweile gleichzeitig philippinischer Nationalfeiertag. Um etwa 11 Uhr wird sie bei der Gedenktafel Blumen niederlegen. Anschliessend lädt die Botschafterin die Angehörigen der philippinischen Gemeinschaft der Region Schaffhausen zu einem Empfang im Haus der Wirtschaft ein. Seitens der Stadt Schaffhausen werden Stadtrat Urs Hunziker und Stadtschreiber Christian Schneider die Gäste begrüssen, die kantonalen Behörden sind durch Vizestaatsschreiber Christian Ritzmann vertreten.

Auf dem Fronwagplatz wird zur Begrüssung der philippinischen Gäste neben den Schaffhauser Fahnen die Flagge ihres Heimatlandes wehen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Homepage Philippinische Botschaft:
www.philembassyberne.ch

Stimmberechtigte entscheiden am 29. August 2010 über Bühl-Sportanlagen
Der Grosse Stadtrat hiess am 8. Juni 2010 die Vorlage des Stadtrates betreffend Sanierung der Bühl-Sportanlagen und Bau eines Kunstrasenfeldes gut. Der Stadtrat setzt die Volksabstimmung über den Kredit von rund 1,9 Millionen Franken für das Kunstrasenspielfeld auf den 29. August 2010 an. An diesem Datum entscheiden die Stimmberechtigten auch über die Initiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!". Auf kantonaler Ebene findet die Ersatzwahl für ein Mitglied des Regierungsrats und die Abstimmung über die Initiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative) statt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Freier Platz - Abschluss der Werkleitungsarbeiten
Rund um den Freien Platz werden seit März 2010 und in den nächsten rund 30 Monaten im Rahmen des ordentlichen Strassenunterhalts und der Leitungserneuerungen verschiedene Bauarbeiten ausgeführt. Weitere Arbeiten sind in Planung. Gerade abgeschlossen sind die längst fälligen Werkleitungsarbeiten im nördlichen Teil des Platzes. Dieser Teil wurde mit einem durchgehenden Schwarzbelag wieder begehbar gemacht. Das Platzniveau konnte im gleichen Zuge nivelliert und besser begehbar gemacht werden. Auf der anderen Strassenseite wird der Randabschluss der Bushaltestelle über die ehemalige Zufahrt zum Freien Platz Richtung Brücke provisorisch verlängert. Die etwas tiefer liegende Restfläche wird aufgefüllt und mit Pflanzelementen der Stadtgärtnerei ergänzt. Der Rheinfallbus wird neu an der verlängerten Busbucht stationiert. Der Platz soll mit diesen Massnahmen einerseits sehr schnell wieder von der laufenden Baustelle befreit und auf der anderen Seite mit sehr wenig Eigenaufwand für die Sommersaison 2010 und die Touristen und Anwohner der Stadt Schaffhausen etwas attraktiver gemacht werden.

Ab Herbst 2010 wird die erste Etappe der Erneuerung der Werkleitungen Unterstadt im Abschnitt Gerberplatz bis Haus zum Granatapfel in Angriff genommen. Diese Arbeiten dauern über die Wintermonate und sollen rechtzeitig zur nächsten Sommersaison beendet sein. Die zweite Etappe, Abschnitt Haus zum Granatapfel bis zum Freien Platz sowie der Bereich des Läufergässchens wird dann im Folge-Winterhalbjahr 2011/12 ausgeführt werden. Damit kann verhindert werden, dass die Geschäfte und Restaurants im Sommerhalbjahr 2011 durch Baustellen behindert werden.

Sanierung Feuerthalerbrücke
Die Feuerthalerbrücke wird ab Frühjahr 2011 während rund 18 Monaten saniert. Da auch die beiden Widerlagerbereiche von den Bauarbeiten betroffen sind, ergibt sich eine Ausdehnung der Baustelle über die eigentliche Brücke hinaus. Dies sowohl auf der Feuerthaler wie auch auf der Schaffhauser Seite. Auch die Unterführungen beidseits der Brücke müssen saniert werden. Als Variante wird der Abbruch des nördlichen Teils der Unterführung mit der Rampe Moserstrasse und dem Treppenaufgang Läufergässchen geprüft. Zusammen mit der Brückensanierung und der Sanierung der  Fischerhäuserstrasse ergibt sich die Gelegenheit, auch das Längenprofil anzupassen. Beim Bau der heutigen Brücke musste das Terrain nämlich wegen der Höhersetzung der Brücke ziemlich stark angepasst werden, was u.a. zur Folge hatte, dass der Schweizerhof regelrecht im Boden versank. Heute ist dies gut zu erkennen an den tief liegenden Fenstern und dem Treppenabsatz.

Abhängigkeiten der verschiedenen Bauarbeiten um dem Freien Platz
All diese Bauarbeiten stehen in einem engen Verhältnis zum Freien Platz selbst. Insbesondere die Belagsanierung der Fischerhäuserstrasse mit dem Ersatz der  Randabschlüsse im Abschnitt Feuerthalerbrücke bis Güterhof sowie die Anschlussarbeiten der Feuerthalerbrücke beeinflussen die Flächen des Freien Platzes und führen zwangsläufig zu Anpassungsarbeiten. Diese Schnittstellen werden zurzeit geprüft und mit den übrigen Bauarbeiten zeitlich koordiniert. In einer in Kürze vorliegenden Vorlage an den Grossen Stadtrat sollen all diese Abhängigkeiten dargestellt und Möglichkeiten für notwendige und sinnvolle Anpassungen aufgezeigt werden.

Dabei geht es in erster Linie darum, einen einfachen Aufenthaltsbereich mit Sitzgelegenheiten zu errichten. Die Bushaltestellen bleiben als Busnischen bestehen, werden aber etwas in Richtung Feuerthalerbrücke verschoben und sollen neue Unterstände erhalten. Die Fahrbahn der Fischerhäuserstrasse wird auf zwei Fahrspuren reduziert. Der Fussgängerstreifen bleibt an gleicher Lage. Mit der Verschmälerung der Strasse und der Verschiebung der Busanlegestelle kann die Querdistanz für Fussgänger erheblich verkürzt werden. Die Oberfläche des Freien Platzes ist abschnittsweise stark sanierungsbedürftig. Sie soll ausnivelliert und neu asphaltiert werden.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Andi Kunz neues Mitglied der Polizeikommission
Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung Grossstadtrat Andi Kunz (AL) auf Vorschlag der SP/AL-Fraktion und des Büros des Grossen Stadtrates als Nachfolger des zurückgetretenen Grossstadtrats Christoph Lenz in die kantonale Polizeikommission gewählt. Die Stadt Schaffhausen ist in der zwölfköpfigen kantonalen Polizeikommission mit insgesamt drei Mitgliedern vertreten. Neben Andi Kunz sind dies Stadträtin Jeanette Storrer, Sicherheitsreferentin, und Grossstadtrat Martin Egger (FDP).

Roger Ballmer ersetzt Walter Stählin in der Museumskommission
Der Stadtrat nimmt vom Rücktritt von Dr. Walter Stählin als Mitglied der Museumskommission Kenntnis und dankt ihm für seinen Einsatz im Interesse des Museums zu Allerheiligen. Als Nachfolger hat er an seiner heutigen Sitzung Dr. Roger Ballmer gewählt, der seit Februar dieses Jahres Präsident des Kunstvereins ist.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
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Inkrafttreten von Änderungen der Bauordnung
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 25. Mai 2010 zwei Änderungen der Bauordnung sowie eine Zonenplanänderung auf den 1. Juni 2010 in Kraft gesetzt.

Im Juni 2009 hat der Grosse Stadtrat eine Teilrevision der Bestimmungen der Bauordnung über Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierungen beschlossen. Mit ihr wird der Ausnützungstransfer zwischen benachbarten Grundstücken geregelt. Ebenso hat er die Einführung einer Materialbewirtschaftungszone und eine damit zusammenhängende Zonenplanänderung im Solenberg genehmigt. Sie ermöglicht in der Kiesgrube Solenberg den Weiterbetrieb eines Recycling­platzes für Betonabbruch. Nachdem der Regierungsrat die Änderungen mit Beschlüssen vom 26. Januar und 13. April 2010 genehmigt hat, setzt sie der Stadtrat auf den 1. Juni 2010 in Kraft.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent (erreichbar ab ca. 16.15 Uhr)
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Internationaler Städtebund Bodensee (ISB) fordert bessere Verkehrsanbindung
Der Internationale Städtebund Bodensee ISB fordert dringende Ver­besserungen im öffentlichen Verkehr. Die Stadt Schaffhausen als eines von 24 Mitgliedern bereitete eine Resolution vor, die kürzlich an der Hauptversammlung verabschiedet wurde. Eine der Forderungen ist der Doppelspurausbau der Gäubahn und die Elektrifizierung der Linie Ulm - Friedrichshafen - Basel.

Ein umfangreiches gemeinsames Forderungspapier zur dringenden Verbesserung des öffentlichen Verkehrs rund um den Bodensee wird derzeit von den politischen Gremien der 24 Städte und Gemeinden des Internationalen Städtebundes Bodensee ISB behandelt. Die von der Stadt Schaffhausen vorbereitete Reso­lution wurde an der Hauptversammlung des ISB kürzlich einstimmig verabschiedet. Denn es besteht Aufholbedarf in der Euro-Regio Bodensee.

Doppelspurausbau und Anbindung an die Hochgeschwindigkeitsnetze
Gefordert wird unter anderem, die Gäubahn mit der wichtigen Strecke Stuttgart-Singen-Schaffhausen-Zürich als Verbindung zum europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz auf Doppelspur auszubauen. Dies gewährleistet den besseren Anschluss an den Metropolitanraum Zürich. Für die Region Bodensee ist eine gute Anbindung an die Regionen Stuttgart, Ulm und München mit dem Anschluss ans ICE-Netz der Deutschen Bundesbahn wichtig. Daher soll die Strecke München-Lindau-Bregenz-St. Margrethen-St. Gallen-Zürich weitergeführt und ausgebaut werden. Auch ist eine stärkere Zusammenarbeit in der Koordination der Tarife zwischen den ein­zelnen Ländern und Transportunternehmungen erstrebenswert. Die Reso­lution wird nun an die Bahn-Verantwortlichen der drei Länder versandt. Die politischen Vertreter der Region erhalten sie ebenfalls, mit dem dringenden Appell um Unterstützung der Anliegen der Resolution. Der ISB erwartet, dass sich die Bahnverantwort­lichen der drei Länder mit dem ISB an einen Tisch setzen und sich mit den Vorschlägen befassen.

Drei Länder mit über einer halben Million Einwohnern
Die Bodenseeregion mit 650'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist ein zentraler Lebens- und Wirtschaftsraum im Dreiländereck mit einer Fläche von 950 Quadratkilo­metern. Sie gehört in Europa mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der Menschen in ihren Unternehmen zu den Top-Regionen und ist zugleich ein immer beliebter werdendes Erholungsgebiet. Die nationalen Bahnunternehmen und die Landespolitik betrachteten die Region bislang als Randregion und vernachläs­sigten sie entsprechend. Infrastruktur und Angebot im öffentlichen Verkehr sind jedoch ein wichtiger Standort- und Wettbewerbsfaktor. Auch aus umwelt­politischer Sicht ist eine attraktiver öffentlicher Verkehr eine absolute Notwendigkeit, denn das Kyoto-Protokoll verpflichtet, die Treibhausgase zu reduzieren. Im schweizerischen Vergleich verfügt die Region über den tiefsten Anteil des öffentlichen Verkehrs am Gesamtverkehr. Dem gegenüber hält die Ostschweiz bei der Anzahl der gefahrenen Kilometer mit dem Auto pro Person und Tag die Spitzenposition. Darum braucht es nach Ansicht des ISB den dringend notwendigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Bodenseeregion.

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Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
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Neue Perspektiven für den Hallensport in Schaffhausen
In drei Schritten sollen die Bedingungen für die Hallensportarten in Schaffhausen deutlich verbessert werden. Kanton und Stadt Schaffhausen haben sich zusammen mit den Initianten des NASPO und den beteiligten Vereinen auf ein koordiniertes Vorgehen geeinigt. Es umfasst neben der Sanierung der heutigen Schweizersbildhalle die Erstellung eines nationalen Trainings- und Leistungszentrums im Schweizersbild sowie eine Halle für den Schul- und Zuschauersport bei der ehemaligen Stahlgiesserei im Mühlental.

Im Nachgang zur 2008 äusserst knapp gescheiterten Vorlage für ein Nationales Hallensportzentrum NASPO haben der Kanton und die Stadt Schaffhausen sowie die Initianten des NASPO und die interessierten Vereine nach einer raschen Lösung für die unbefriedigende Hallensituation in Schaffhausen gesucht. Sie haben sich darauf geeinigt, die Zielsetzungen des NASPO mit Hilfe von zwei je eigenständigen, aber aufeinander abgestimmten Projekten zu realisieren:

-   Stadt und Kanton kombinieren die Bedürfnisse des Schulsportes (insbesondere BBZ) sowie den Bedarf nach einer würdigen Heimstätte für den Zuschauersport im Zusammenhang mit dem RSE-Projekt „Stahlgiesserei Schaffhausen“. In der neuen Halle sollen künftig alle Spiele der Hallensportarten mit grösserem Zuschaueraufkommen stattfinden können.

-   Eine gemeinnützige Stiftung baut im Schweizersbild ein Nationales Trainings- und Leistungszentrum für den Handball. Das Projekt wird auch vom Schweizerischen Handballverband sowie vom Bundesamt für Sport (Programm NASAK III) unterstützt. Das neue Zentrum umfasst eine grosse Trainingshalle sowie die für den Trainingsbetrieb erforderlichen Nebenräume. Die neue Trainingshalle soll zwischen der bestehenden Schweizersbildhalle und dem Hotel Hohberg entlang der Schweizersbildstrasse erstellt werden.

Baugesuch und Übergangslösung „Bridge“
Weil das Projekt Stahlgiesserei nicht kurzfristig umgesetzt werden kann, soll in der Trainingshalle des neuen Nationalen Trainings- und Leistungszentrums schon für die kommende Hallensaison die Übergangslösung „Bridge“ realisiert werden. Damit können im Schweizersbild temporär Zuschauerkapazitäten geschaffen und weiterhin internationale Spiele mit dem entsprechenden Publikumsaufkommen in Schaffhausen durchgeführt werden. Für die ganze Region resultieren daraus eine positive Ausstrahlung und Werbewirkung. Weil zum Erfüllen der Anforderungen der internationalen Verbände ein sehr enger Fahrplan für die Realisierung der Halle im Schweizersbild notwendig ist, wurde das Baugesuch bereits vorgeprüft. Nachdem die Voraussetzungen für die Bewilligung abgeklärt sind, steht einer raschen Erteilung der Baubewilligung nichts im Wege. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen zum Baustart in diesem Sommer.

Sanierung der bestehenden Schweizersbildhalle
Unabhängig von der Erstellung des neuen Trainingszentrums gilt es zudem, das schadhafte Dach der heutigen Schweizerbildhalle zu sanieren. Die Halle wird insbesondere für den Volleyballsport auch künftig von zentraler Bedeutung sein. Der Stadtrat beantragt in seiner entsprechenden Vorlage an den Grossen Stadtrat die Unterstützung des Nationalen Handball Trainings- und Leistungszentrums und des Übergangsprojekts „Bridge“ mit je 600'000 Franken sowie die Sanierung der Schweizerbildhalle mit 570'000 Franken.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Stadt Schaffhausen:
Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Stiftung Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum:
Prof. Dr. Giorgio Behr, Präsident Stiftung SH
Tel.: +41 56 618 14 99
E-Mail: giorgio(at)behr.ch

Heinz Looser, Vizepräsident Stiftung SH
Tel.: +41 79 430 56 21
E-Mail: h.looser(at)bluewin.ch

Edi Spleiss Stiftungsrat Stiftung SH
Tel.: +41 52 630 06 71
E-Mail: edi.spleiss(at)b53.sh

Die gesamte Vorlage finden Sie in der Rubrik Parlament/Vorlagen

Definitive Verlegung der Schaffhauser Jahrmärkte
Der Stadtrat hat an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Frühlings- und den Martinimarkt künftig weiterhin an der Tanne, auf dem Herrenacker und in der Achse Beckenstube-Münsterplatz durchzuführen. Damit kehren die Jahrmärkte definitiv an ihren früheren Standort zurück.

Am 11. Dezember 2007 beschloss der Stadtrat, die beiden Jahrmärkte, den Frühlings- und den Martinimarkt, während einer zweijährigen Versuchsphase von ihren bisherigen Standorten in der Fussgängerzone der Altstadt wieder auf und um den Herrenacker zu verlegen. Die bisherigen Standorte in der Fussgängerzone wurden 1972 als Versuch eingeführt, der jedoch im Laufe der Zeit beibehalten wurde. Die bisherigen Standorte wiesen jedoch seit längerem Schwächen auf: Die Zirkulation der Passanten in der Altstadt wurde erheblich erschwert und es kam zu Engpässen, die Sicht auf die Geschäftslokale war verdeckt und deren Zugänge teilweise nur schwer erreichbar. Überdies war die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen (Feuerwehr, Ambulanz, Polizei) nicht gewährleistet. Nachdem der Herrenacker verkehrsfrei wurde, bot sich die Möglichkeit einer Verbesserung der Situation durch eine Rückverlegung der beiden Märkte.

Die Versuchsphase (von Frühlingsmarkt 2008 bis und mit Frühlingsmarkt 2010) wurde mit flankierenden Massnahmen begleitet. Zudem wurde das Marktgebiet aufgrund der Erfahrungen laufend angepasst. Mit dem Einbezug der Beckenstube und dem Verzicht auf Stände in der Münsterabsenkung konnte ein in sich geschlossenes Marktgebiet von der Tanne bis zur Goldsteinstrasse erreicht werden. Der Stadtrat stellt nun fest, dass sich das neue Marktkonzept  der Verwaltungspolizei bewährt hat. Die Jahrmärkte werden daher künftig definitiv am neuen Standort durchgeführt.

Durch die Verlegung der Märkte ist die Fussgänzerzone entlastet. Die Beeinträchtigung für die  Altstadtgeschäfte konnte reduziert werden. Dank der besseren Platzverhältnisse ist der Markt offener platziert. Die Marktbesucher können freier zirkulieren und die Marktstände werden besser wahrgenommen. Die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge ist im ganzen Altstadtgebiet ständig gewährleistet.

Die anfängliche Skepsis bei den Markthändlern und in der Bevölkerung wich bereits mit dem Martinimarkt 2008 einer zunehmenden Akzeptanz des neuen Standortes. Verschiedene Umfragen bei den Markthändlerinnen und -händlern und den Marktbesucherinnen und -besuchern während der Versuchsphase bestätigten den Entscheid über den neuen Marktstandort. Während der Versuchsphase stand der Stadtrat zudem regelmässig in Kontakt mit Vertretern des Marktverbandes, dem Berufsverband des Markthandels. Das letzte Treffen zwischen diesen Parteien fand am 25. März 2010 in Schaffhausen statt.

Gleichzeitig mit dem Beschluss über den Marktstandort hat der Stadtrat die Verwaltungspolizei beauftragt, die weitere Entwicklung des Marktes zu beobachten. Es ist dem Stadtrat  unabhängig vom Standort der Jahrmärkte ein grosses Anliegen, den Besucherinnen und Besuchern ein möglichst attraktives Angebot und den Markthändlern optimale Bedingungen zu bieten.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadträtin Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin (erreichbar bis 15.15 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 15
E-Mail: jeanette.storrer(at)stsh.ch

Keine Übergriffe auf Altersheimbewohnende
Die Stadt Schaffhausen entliess vor gut einer Woche einen Mitarbeiter des Altersheims am Kirchhofplatz fristlos. Als Arbeitgeberin handelte sie umgehend, nachdem sie von den Anschuldigungen erfahren hatte. Ebenso informierte sie das Personal des Altersheims über den Sachverhalt.

Unter dem juristischen Begriff "Schutzbefohlene" sind verschiedene Personengruppen zu verstehen. Die Stadt Schaffhausen hält fest, dass dem Mitarbeiter keine Übergriffe auf Heimbewohnerinnen und Heimbewohner vorgeworfen werden. Wie bereits die Schaffhauser Polizei mitteilte, laufen die Ermittlungen. Bis zu deren Abschluss kann die Stadt Schaffhausen keine weiterführenden Auskünfte erteilen.

Weitere Auskünfte zu dieser Mitteilung erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Städtische Verwaltungsgebäude ab sofort rauchfrei
Der Stadtrat beschloss auf den 1. Mai 2010 ein generelles Rauchverbot für alle städtischen Verwaltungsgebäude. Gleichzeitig liess er auf jeweils einem Aussenplatz eine Raucherzone einrichten. Damit die Besuchenden die neue Regelung ebenfalls zur Kenntnis nehmen, werden die Häuser mit entsprechenden Hinweisschildern ausgestattet. Mit diesen Massnahmen setzt der Stadtrat die bundesrechtlichen Bestimmungen zum Passivraucherschutz um, die seit Anfang Mai in Kraft sind.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Ilona Keller, Stadtschreiberin i.V.
Tel.: +41 52 632 52 22
E-Mail: ilona.keller(at)stsh.ch

Stadtrat gratuliert Kadetten zum Erreichen des EHF-Cupfinals
Die Schaffhauser dürfen zu Recht stolz sein auf die Handballer der Kadetten: Mit ihrem 24 : 21 Sieg im Halbfinal des EHF-Cups gegen den deutschen Spitzenclub Flensburg-Handewitt erreichten sie als klarer Aussenseiter einen historischen Erfolg, zu dem der Stadtrat der Mannschaft und dem Verein ganz herzlich gratuliert.

Die Truppe von Trainer Petr Hrachovec qualifizierte sich damit als erste Schweizer Mannschaft seit 23 Jahren für den Final eines europäischen Wettbewerbs! Weil im Schaffhauser Team beinahe die Hälfte des Stamms der Schweizer Nationalmannschaft mitwirkt, erweist sich diese Finalqualifikation auch für den Handballsport unseres Landes als grossartigen Erfolg.

Mit Spitzenleistungen haben die Kadetten bereits im Achtelfinal den russischen Vertreter Astrachan und im Viertelfinal den Bundesligisten Göppingen ausgeschaltet. Im Hinspiel des Halbfinals in Flensburg legten sie mit einem starken Auftritt den Grundstein für das Erreichen des Finals. Sie überraschten den mit dänischen und schwedischen Internationalen gespickten Gegner und unterlagen nur mit einem Tor Unterschied (31 : 30). Wie sie nun im Rückspiel in der Schweizersbildhalle eine bereits verloren geglaubte Partie nochmals wendeten, war einmalig. Mitgeholfen hat dabei sicher auch der Support des frenetischen Schaffhauser Publikums, dem das mitreissende Spiel sicher noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Diese Finalqualifikation stellt für die Sportstadt Schaffhausen ein einzigartiges Ereignis dar. Damit reiht sie sich in eine Gilde von Handballhochburgen Europas ein, welche bezüglich Infrastruktur, aber auch hinsichtlich personellen und finanziellen Ressourcen in ganz anderen Ligen spielen. Der Stadtrat freut sich auf die anstehenden Finalspiele und drückt den Kadetten dafür die Daumen. Er ist zudem gewillt, zusammen mit dem Kanton mitzuhelfen, die für solche Anlässe ungenügenden Halleninfrastrukturen in Schaffhausen zu verbessern, damit die Kadetten unsere Stadt auch künftig mit Spitzenhandball in nationalen und internationalen Wettbewerben vertreten können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent  (bis 14 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 12 oder +41 79 326 72 82
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Ausgetrockneter Stellenmarkt beim Lehrpersonal der Sekundarstufe I
Seit Anfang Jahr sind der Stadtschulrat und das Schulamt damit beschäftigt, das kommende Schuljahr 2010/11 zu organisieren. Nebst der Einteilung der Schülerinnen und Schüler in die verschiedenen städtischen Kindergärten, Primar- und Orientierungsschulen stellt in diesem Jahr vor allem die Besetzung der Unterrichtspensen eine enorme Herausforderung dar.

Weil relativ viele Lehrerinnen und Lehrer im Sommer in den Ruhestand übertreten, müssen gegen 25 Vollzeitstellen auf allen Stufen neu besetzt werden. Aufgrund der besonderen Situation wurden die ersten Stellenausschreibungen aussergewöhnlich früh publiziert. In den letzten Wochen und Monaten hat der Stadtschulrat unzählige Bewerbungsdossiers geprüft und über 70 Bewerbungsgespräche geführt. Dank der geschickten Terminplanung und dem ausserordentlichen Einsatz der Mitglieder des Schulrates konnten bis heute bereits über 20 neue Lehrpersonen angestellt und damit ein Grossteil der vakanten Stellen besetzt werden.

Unterschiedliche Situation auf den verschiedenen Stufen

Während die Situation auf dem Stellenmarkt bei den Kindergärtnerinnen ausgewogen ist und der Schulrat zwischen vielen gut qualifizieren Bewerberinnen wählen konnte, ist die Situation auf der Primarstufe schon etwas angespannter. Trotzdem verlief die Stellenbesetzung auch hier problemlos, da die Stadt Schaffhausen von der ortsansässigen Pädagogischen Hochschule profitiert. So konnten auch dieses Jahr einige Studienabgänger angestellt werden.
Auf der Sekundarstufe I ist der Markt bedenklich ausgetrocknet. Besonders Reallehrpersonen sind, mindestens in der Schweiz, kaum mehr zu finden. Es ist bezeichnend, dass sich auf die Ausschreibungen vor allem Lehrpersonen aus Deutschland melden und keine einzige Bewerbung eines Absolventen der Pädagogischen Hochschule Zürich einging. Da der Arbeitsort Schaffhausen für deutsche Lehrpersonen offenbar recht attraktiv ist, können aber vermutlich auch auf dieser Stufe alle Vakanzen mit geeignetem Personal abgedeckt werden.
Gleichwohl sind die Aussichten beunruhigend. So werden in den nächsten Jahren wieder recht viele Lehrpersonen pensioniert. Derzeit ist nicht absehbar, dass diese Vakanzen durch Nachwuchs aus der Region abgedeckt werden können. Der Stadtschulrat wird sich an seiner Klausurtagung deshalb unter anderem mit diesem Thema befassen und sich überlegen, was er dazu beitragen könnte, den Lehrberuf zu attraktivieren.

Baustelle Stellvertretungen
Neben den ordentlichen Stellenbesetzungen auf Schuljahresbeginn sehen sich Schulamt und Schulrat immer häufiger kurzfristigen Schulausfällen infolge Krankheit oder Unfall gegenüber, die durch Stellvertretungen abgedeckt werden müssen. Analog der Knappheit auf dem allgemeinen Stellenmarkt, wird es auch bei den Stellvertretungen zunehmend schwierig, alle Stunden abzudecken. Da die Durchführung des Unterrichts höchste Priorität hat, musste den aktiven Lehrpersonen in mehreren Schulhäusern durch gegenseitiges Stellvertreten ein hoher Einsatz zugemutet werden. Trotzdem kam es in einigen Schulhäusern immer wieder zu Stundenausfällen. Auch für die Zeit nach den Frühlingsferien sind noch mehrere Stellvertretungen zu besetzen. Das Schulamt und die betroffenen Schulen suchen mit Hochdruck nach Lösungen und setzen alles daran, dass alle Stunden ordnungsgemäss stattfinden können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Katrin Huber Ott, Schulpräsidentin
Tel.: +41 52 632 53 35
E-Mail: katrin.huberott(at)stsh.ch

Roger Paillard, Bereichsleiter Bildung
Tel.: +41 52 632 53 32
E-Mail: roger.paillard(at)stsh.ch

Aktive Wohnbautätigkeit in Schaffhausen
Die Wohnbautätigkeit in der Stadt Schaffhausen entwickelt sich erfreulich. Allein in der vergangenen Woche konnte der Stadtrat verschiedene Baubewilligungen für Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 20 Millionen Franken erteilen.

Der Stadtrat hat 2010 bereits eine grössere Zahl von Wohnbauprojekten bewilligen können. Darunter befinden sich, verteilt über die ganze Stadt verschiedene grössere und attraktive Projekte. Allein in der letzten Woche konnten Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 20 Millionen Franken genehmigt werden, darunter je ein grösseres Projekt im Spiegelgut und auf der Breite (Felsenau). Bei den beiden grossen altstadtnahen Projekten Bleiche und Amag liegt der Genehmigungsantrag des Stadtrats zurzeit bei den kantonalen Bewilligungsinstanzen zur Prüfung. Die Umsetzung der dieses Jahr in der Stadt bisher behandelten Projekte würde dem Schaffhauser Wohnungsmarkt insgesamt über 100 zeitgemässe neue Wohnungen bringen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Olaf Wolter, Stadtplaner
Tel.: +41 52 635 53 86
E-Mail: olaf.wolter(at)stsh.ch

Quartierdienstleistungszentrum Breite-Steig rückt näher
Der Stadtrat hat den künftigen Leiter der Betriebsgemeinschaft sowie den Hausleiter für das Altersheim Steig gewählt . Die beiden Altersheime Steig und Wiesli bilden künftig eine Betriebsgemeinschaft. Damit ist der Grundstein für die spätere Schaffung des zweiten Quartierdienstleistungszentrums der Stadt Schaffhausen im Quartier Breite-Steig gelegt.

Einführung von Quartierdienstleistungszentren
Im Zuge der Umsetzung des vom Grossen Stadtrat am 9. Dezember 2008 bewilligten Konzeptes für die Altersbetreuung in der Stadt Schaffhausen wird im kommenden August das erste Quartierdienstleistungszentrum im neuen Künzle-Heim eröffnet. Es bietet neben stationären Aufenthalten für die älteren Menschen im Einzugsbereich alle notwendigen Angebote, die den Verbleib in den eigenen vier Wänden so lange wie möglich erlauben. In einem nächsten Schritt ist die Bildung eines Quartierdienstleistungszentrums auch für das Quartier Breite-Steig geplant.

Betriebsgemeinschaft für die Altersheime Steig und Wiesli
Im Hinblick auf das Quartierdienstleistungszentrum Breite-Steig wurde die Zusammenarbeit der beiden städtischen Altersheime Steig und Wiesli intensiviert. Bereits seit einem Jahr wird die Verpflegung für beide Heime unter der Führung eines gemeinsamen Küchenchefs hergestellt. Mit dem Austausch von Mitarbeitenden wurde die Zusammenarbeit weiter vertieft. Da sich die bisher getroffenen Massnahmen bewährt haben, bewilligte der Stadtrat an seiner Sitzung vom 21. Januar 2010 die Zusammenführung der beiden Altersheime Steig und Wiesli in eine Betriebsgemeinschaft. Die Führung der Betriebe obliegt einer Gesamtleitung, die im Altersheim Wiesli angesiedelt sein wird, während für das Altersheim Steig eine Hausleitung eingesetzt wird.Der bisherige Heimleiter des Altersheims Steig, Werner Gasser, wird - wie bereits früher berichtet - ab Juli 2010 das Quartierdienstleistungszentrum Künzle-Heim leiten. Jürgen Knispel, Heimleiter im Altersheim Wiesli, hat sich entschieden, im Zuge der Neuorganisation ab 1. Juli die Stelle der Hausleitung im Altersheim Steig zu übernehmen, da er überzeugt ist, den ihm sehr wichtigen persönlichen Kontakt zu den Bewohnerinnen und Bewohnern in dieser Funktion besser pflegen zu können als in derjenigen eines Gesamtleiters.

Peter Weber-Rupli wird Gesamtleiter
Als neuen Gesamtleiter der Betriebsgemeinschaft Steig/Wiesli hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 20. April 2010 Peter Weber-Rupli gewählt. Peter Weber ist seit Ende 2003 Heimleiter im Altersheim Hallau, wo er nebst den Leitungsaufgaben an zahlreichen Organisationsentwicklungs­projekten beteiligt war. Peter Weber dürfte vielen Schaffhauserinnen und Schaffhausern kein Unbekannter sein, führte er doch von 1988 - 2003 die Geschäftsstelle der Pro Infirmis in Schaffhausen. Der Stadtrat freut sich, mit Peter Weber einen äusserst motivierten und engagierten Heimleiter für die anspruchsvolle neue Stelle gewonnen zu haben. Der Stellenantritt ist auf den 1. September 2010 vorgesehen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Urs Hunziker
Bildungs- und Betreuungsreferent
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung
Tel.: +41 52 632 53 38
E-Mail: monica.studer(at)stsh.ch

Schweizer Trolleybusse für Schaffhausen
Die neuen Trolleybusse der Verkehrsbetriebe Schaffhausen kommen aus der Schweiz: Der Stadtrat hat einem entsprechenden Werkvertrag mit der Firma Hess, Bellach, als Generalunternehmerin für sieben Swisstrolleys zugestimmt.

Am 18. August 2009 hat der Grosse Stadtrat einen Rahmenkredit von 10,5 Millionen Franken für den Erhalt des Trolleybusses gesprochen. Der Kredit umfasst die Beschaffung von sieben Gelenktrolleybussen, eines Arbeitsfahrzeuges («Turmwagen») und die Erneuerung einer Gleichrichterstation. Am 20. April 2010 hat der Stadtrat nun dem Werkvertrag über die Beschaffung von sieben «Swisstrolley 3» zugestimmt. Generalunternehmer für die Lieferung ist die Schweizer Firma Hess in Bellach. Damit werden in Schaffhausen dieselben Trolleybusse verkehren wie in Biel, Fribourg, Genf, Lausanne, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Winterthur und Zürich. Der neue Schaffhauser Trolleybus wird 18,70 Meter lang sein und ist wiederum zweimotorig. Er entspricht damit den in den letzten Jahren in der Schweiz von anderen Verkehrsbetrieben beschafften Trolleybussen. Die Auslieferung der Busse ist ab Juni 2011 geplant.

Fahrleitungsunterhalt wird ausgelagert
Die Verkehrsbetriebe Schaffhausen und die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG) haben eine Kooperationsvereinbarung über den Fahrleitungsunterhalt unterzeichnet. Dadurch ist ab dem 1. Mai 2010 die EKS AG im Auftrag der Verkehrsbetriebe für den Fahrleitungsunterhalt verantwortlich. Durch diese Auslagerung werden der Fahrleitungsunterhalt breiter abgestützt und Synergien ermöglicht, beispielsweise in einem gemeinsamen Pikettdienst. Der heutige Fahrleitungschef wechselt per 1. Mai 2010 zur EKS AG. Damit verfügt die EKS AG auch sofort über das nötige Wissen für Wartungsarbeiten und Störungsbehebungen. Die wichtigsten Betriebsmittel verbleiben bei den VBSH.

Für weitere Informationen:
Stadtrat Peter Käppler
Tel.: +52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Direktor Walter Herrmann
Tel.:+52 644 20 10
E-Mail: walter.herrmann(at)vbsh.ch

Vorlage für neuen Rahmentarif Erdgas
Mit einer Änderung des Erdgasreglements von 1987 und einer neuen Rahmentarifordnung Erdgas sollen die Städtischen Werke künftig flexibler auf die Veränderungen des Marktes reagieren können. Dies beantragt der Stadtrat in einer Vorlage, die er an seiner gestrigen Sitzung  zuhanden des Grossen Stadtrates verabschiedet hat.

2006 haben die Stimmberechtigten mit der Verfassungsänderung zur Reorganisation der Städti­schen Werke die Grundlage für die Schaffung von Rahmentarifen für Strom, Erdgas und Wasser geschaffen. Die Rahmentarife werden vom Grossen Stadtrat festgelegt und unterstehen dem fakul­tativen Referendum. Innerhalb des Tarifrahmens legt die Verwaltungskommission der Städtischen Werke die jeweiligen Detailtarife fest. Sie kann so schnell auf Veränderungen der Marktsituation reagieren und die Konkurrenzfähigkeit ihres Angebots auch in einem liberalisierten Markt sicher­stellen. Dies ist vor allem bei Strom und Erdgas wichtig, welche in einem zunehmend intensiveren Wettbewerb stehen.

Für Strom und Wasser hat der Grosse Stadtrat mit der Rahmentarifordnung Strom 2007 und der Rahmentarifordnung Wasser 2010 bereits die erforderlichen Regelungen getroffen. Nun soll auch für Erdgas eine entsprechende Lösung getroffen werden. Im Rahmentarif legt das Stadtparlament ein Tarifband fest, innerhalb dessen die Verwaltungskommission den Mengenpreis für die Kunden bestimmen kann. Das Tarifband ist allerdings nicht starr, sondern passt sich den Veränderungen des Einkaufspreises für Erdgas bei der Vorlieferantin der Städtischen Werke, der Erdgas Ost­schweiz AG, an.

Die neue Tarifordnung soll sicherstellen, dass Erdgas auch künftig nicht nur ein umweltfreundlicher, sondern auch wirtschaftlich konkurrenzfähiger Energieträger bleibt. Gleichzeitig ermöglicht es die Tarifgestaltung, dass die Städtischen Werke die betriebsnotwendigen Investitionen nachhaltig finanzie­ren können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Herbert E. Bolli, Werkdirektor
Tel.: +41 52 635 12 01
E-Mail: herbert.bolli(at)shpower.ch

E-Voting-Versuchsphase für Auslandschweizer
Der Kanton Schaffhausen führt für Auslandschweizer Stimmberechtigte die elektronische Abstimmung ein. Die Stadt Schaffhausen übernimmt dabei die Führung des elektronischen Stimmregisters für Auslandschweizer Stimmberechtigte im ganzen Kanton. Die erste elektronische Abstimmung findet voraussichtlich beim Urnengang vom 28. November 2010 statt.
Schaffhausen führt versuchsweise das E-Voting ein. Dies vorerst für Auslandschweizer Stimmberechtigte. Das Führen des elektronischen Stimmregisters für den ganzen Kanton wird der Stadt Schaffhausen übertragen, wie der Regierungsrat und der Stadtrat heute vereinbarten. Der erste elektronische Urnengang ist für den 28. November 2010 vorgesehen. Die Versuchsphase dauert bis mindestens Ende 2012. Schaffhausen geht gemeinsam mit sechs weiteren Kantonen beim elektronischen Abstimmen eine Zusammenarbeit mit Zürich ein, die unter Vermittlung der Bundeskanzlei zu Stande kam.
Die gesetzliche Grundlage für die Einführung des elektronischen Stimmregisters und für die versuchsweise Führung des E-Votings wurde auf kantonaler Ebene mit der Registerharmonisierung geschaffen. Neu sind auch Auslandschweizer Stimmberechtigte in einem elektronischen Register zu führen. Diese Aufgabe obliegt den Gemeinden, wobei der Regierungsrat die zentrale Führung bei einer Gemeinde vorsehen kann. Die Stadt Schaffhausen hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe gegen Abgeltung der Selbstkosten zu übernehmen. Mit dem E-Voting für Auslandschweizer kann die Stimmabgabe insbesondere für Stimmberechtigte in Ländern mit langsamer Postverbindung deutlich verbessert werden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber

Telefon: 0041 52 632 52 21

E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Die Laufende Rechnung der Stadt Schaffhausen schliesst mit einer roten Null, das heisst einem kleinen Ertragsüberschuss von rund 200'000 Franken. Dieser kommt aber nur dank einer buchhalterischen Korrektur zustande. Ohne diese müsste ein Defizit ausgewiesen werden. Positiv ist zu vermelden, dass der Personalaufwand um fast eine Million Franken unter dem Budget blieb.
Die Laufende Rechnung der Stadt Schaffhausen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 219'000 Franken und damit auf den ersten Blick etwas besser ab als budgetiert. Bei genauerer Betrachtung wird aber sichtbar, dass dies im Wesentlichen einer buchhalterischen Massnahme zu verdanken ist. In den Steuereinnahmen von 118,3 Millionen Franken ist die Auflösung eines Delkrederes über 5,8 Millionen Franken enthalten. Ohne diesen nicht geldwirksamen Sonderfaktor würde das Ergebnis der Laufenden Rechnung mit einem Minus von 4,5 Millionen Franken und dasjenige der Gesamtrechnung mit einen Fehlbetrag von 11,6 Millionen Franken statt 5,8 Millionen Franken schliessen. Der Selbstfinanzierungsgrad läge statt wie ausgewiesen bei 74,42 Prozent nur bei 49,12 Prozent.
Die Stadt hat 2009 mit 22,9 Millionen Franken Nettoinvestitionen wieder Einiges für den Erhalt und die Erneuerung ihrer Infrastruktur getan. Dies gilt insbesondere beim Neubau des Künzle-Heims und der Sanierung des Museums zu Allerheiligen. Dadurch ist die ungedeckte Schuld leicht angestiegen, nämlich von 50 auf 60 Millionen Franken. Darin enthalten sind auch die 1,8 Millionen Franken ungedeckte Schuld der Gemeinde Hemmental, die auf 2009 mit der Stadt fusioniert hat.
Zu optimitisch prognostizierter Steuerertrag der Unternehmen
Der bedeutendste Ertragseinbruch im Vergleich zum Budget findet sich bei den Einnahmen der juristischen Personen. Dies basiert in erster Linie auf einer zu optimistischen Einschätzung der Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform. Die Einnahmen fielen mit 18,638 Millionen Franken um fast fünf Millionen Franken tiefer aus als prognostiziert. Darin sind aber die Folgen der Wirtschaftskrise noch nicht enthalten. Diese hat erst am Rande Spuren hinterlassen und wird sich vor allem im laufenden Rechnungsjahr niederschlagen. Die Steuererträge der natürlichen Personen lagen mit 81,95 Millionen Franken etwa eine halbe Million Franken unter dem Budget und der Rechnung des Vorjahres. Bei der Quellen- und Grenzgängerbesteuerung waren dafür 1,8 Millionen Franken mehr zu verzeichnen.
Personalaufwand 1 Million tiefer als budgetiert
Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung im Vergleich zum Budget sind auf die höheren Abschreibungen (+ 1,3 Millionen Franken) sowie auf den erhöhten Sachaufwand (+ 1 Million Franken) zurückzuführen. Bei Letzterem fielen vor allem der zusätzliche bauliche Unterhalt und der aufwändige Winterdienst ins Gewicht. Im Sozialbereich stieg der Nettoaufwand um rund 700'000 Franken.
Die Ausgaben im Personalbereich blieben erfreulicherweise 900'000 Franken unter dem Budget. Darin enthalten sind 2,5 Prozent Lohnsummenentwicklung. Die Beiträge an die Verbilligung der Krankenkassenprämien fielen ebenfalls rund 600'000 Franken tiefer aus als angenommen und der Aufwand für die Schuldzinsen konnte um denselben Betrag gesenkt werden.
Wenig optimistische Aussichten für das Rechnungsjahr 2010
Die Aussichten für das Rechnungsjahr 2010 sind ziemlich düster. Darum ist zur Zeit kein Spielraum für Lohnerhöhungen oder Steuersenkungen ersichtlich.
Die Steuereinnahmen der juristischen Personen werden auf Grund der schwierigen Wirtschaftslage rückläufig sein. Bei den Steuererträgen der natürlichen Personen besteht die Hoffnung, dass sie wenigstens stabil bleiben. Die Wirtschaftskrise wird zweifellos nochmals einen Anstieg der städtischen Sozialausgaben bewirken. Auch die Verschuldung wird erneut etwas ansteigen. Wie lange dieser negative Trend anhalten wird, hängt stark von der Geschwindigkeit und Nachhaltigkeit der prognostizierten Konjunkturerholung ab. Überdies wird die Überprüfung des städtischen Dienstleistungkatalogs zeigen, ob und wie künftig ausgabenseitig weitere Abstriche möglich sind.
Bei den Investitionen werden diejenigen im Zentrum stehen müssen, welche der avisierten Entwicklungsstrategie für ein nachhaltiges Wachstum sowie der Generierung von neuem Steuersubstrat dienen. Damit kann der Grundstein gelegt werden, dass sich die Stadtfinanzen spätestens ab 2013 wieder positiv entwickeln werden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent  (bis 14 Uhr)
Telefon: 0041 52 632 52 12 oder 079 326 72 82
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen  (bis 14 Uhr)
Telefon: 0041 52 632 52 42
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Unterlagen Medieninformation

Benedikt Wey, neues Friedhofkommissions-Mitglied
Der Stadtrat wählte an seiner heutigen Sitzung Benedikt Wey, Vikar in der römisch-katholischen Pfarrei St. Maria, für den Rest der Amtsdauer 2009 - 2012 in die Friedhofkommission. Er ersetzt Pfarrer Albert Schneider, der auf Juni 2010 seinen Rücktritt erklärte. Der Stadtrat nimmt von der Demission Kenntnis und dankt ihm für seine engagierte Mitwirkung in der Kommission.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel. +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Veräusserung von städtischer Liegenschaft und Bauland
Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, das Alte Forsthaus in Beringen und eine daneben liegende Baulandparzelle zu veräussern. Dies würde über 600'000 Franken in die Stadtkasse einbringen.

Der Schaffhauser Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, dem Verkauf des Alten Forsthauses im Gäller in Beringen zuzustimmen. Die Altliegenschaft ist ein nicht betriebsnotwendiges Gebäude und sanierungsbedürftig. Der langjährige Mieter der Liegenschaft hat Interesse, diese zu erwerben. Das grosszügige Grundstück wurde unterteilt und in zwei Teile parzelliert. Dies ermöglicht eine gute Verkäuflichkeit und einen höheren Verkaufswert für beide Grundstücke. Die nebenan liegende, neu entstandene Bauland-Parzelle mit 884 Quadratmetern kann für ein Einfamilienhaus mit guter Besonnung und Ausrichtung an einen Dritten verkauft werden. Sie wird freihändig für rund 305 Franken pro Quadratmeter veräussert. Die Verkäufe bringen über 600'000 Franken ein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Bau- und Umweltreferent  (erreichbar 11-14 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 13
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Christian Schneider, Stadtschreiber
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Stadt Schaffhausen spricht Fr. 5'000 Franken für Erdbebenopfer
Die Stadt Schaffhausen unterstützt die Caritas Schweiz mit 5'000 Franken zu Gunsten der Erdbebenopfer in Chile. Dies entschied der Stadtrat an seiner heutigen Sitzung. Das Geld wird für die erste Hilfe wie auch für den Wiederaufbau verwendet.

Der Stadtrat Schaffhausen beschloss an seiner heutigen Sitzung, die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Chile zu unterstützen. Er sprach dafür 5'000 Franken für die Caritas Schweiz. Diese ist seit den ersten Stunden nach dem Beben in der Nothilfe engagiert. Aus zentralen Sammelstellen verteilt sie Lebensmittel. Zudem sind freiwillige Helfer daran, Notunterkünfte zu erstellen. Schliesslich beteiligt sie sich auch am Wiederaufbau. Dabei arbeitet sie eng mit der chilenischen Regierung und anderen Hilfsorganisationen zusammen. Der Beitrag der Stadt Schaffhausen wird dem Budgetkredit für Hilfsprojekte entnommen.

Das Erdbeben der Stärke 8,8 auf der Richterskala mit anschliessendem Tsunami hat am 27. Februar 2010 die Region um die chilenische Grossstadt Concepción heimgesucht. Derzeit sind mindestens 700 Tote zu beklagen und an manchen Orten wurden bis zu 95 Prozent der Häuser zerstört. Die Wasser- und Stromversorgung brach ebenso zusammen und viele Verkehrswege sind unpassierbar.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Thomas Feurer, Stadtpräsident
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber (ab 15.40 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch


Planungskredit Erweiterungsbau Schulhaus Breite rechtskräftig
Am 1. März 2010 lief die Referendumsfrist gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates vom 26. Januar 2010 über die Schulraumplanung 2008-2017 unbenützt ab. Der Stadtrat setzt ihn daher gestützt auf Art. 25 lit. c der Stadtverfassung in Kraft. Damit ist der Planungskredit von 450'000 Franken für den Erweiterungsbau Breite in Rechtskraft.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Bau- und Umweltreferent (bis 16 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch 

Christian Schneider, Stadtschreiber (ab 15.40 Uhr erreichbar)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Zeichen für den Klimaschutz
Die Stadt Schaffhausen beteiligt sich an der globalen WWF-Aktion Earth Hour vom 27. März 2010. Dazu schaltet sie die Beleuchtung des Munots für eine Stunde aus. Schaffhausen will mit der Teilnahme die Bedeutung des Klimaschutzes unterstreichen.

Am Samstag, 27. März 2010 löschen tausende von Städten in der ganzen Welt von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr Ortszeit die Beleuchtung ihrer Wahrzeichen. Damit unterstützen sie die Botschaft, dass es notwendig ist, mehr für den Schutz unseres Klimas zu tun. Auch Schaffhausen steht hinter diesem Ziel. Daher beteiligt sich die Stadt an dieser grössten Umweltaktion der Welt, wie der Stadtrat an seiner heutigen Sitzung beschloss. Der Munot wird somit für eine Stunde im Dunkeln gelassen. Damit setzt die Energiestadt mit dem Goldlabel ein symbolisches Zeichen und verlangt, mehr für einen wirksamen Klimaschutz zu tun. Das weltweite Lichterlöschen soll auch die Bürgerinnen und Bürger sowie Firmen dazu animieren, eine gute Klima-Tat zu leisten. Beispielsweise mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt fahren oder zu Fuss hingehen, statt das Auto zu nehmen. Oder Kaffeemaschine und Fernseher ganz auszuschalten anstatt im Standby-Modus belassen. Denn ein effektiver Gewinn fürs Klima kann nur mit einer konsequenten Umsetzung vieler kleiner und grösserer Massnahmen im Alltag erreicht werden. Für die Stadt selbst stehen Massnahmen wie differenzierter Einsatz der öffentlichen Beleuchtung und energiesparende Bauweise im Vordergrund. Für Fragen der Bevölkerung zu Beleuchtung, Wärmedämmung und alternative Energien stehen der Energiepunkt oder der Stadtökologe zur Verfügung.

Die Earth Hour initiierten 2007 die Stadt Sydney und der WWF Australien als lokale Aktion. Seither beteiligen sich immer mehr Städte auf der ganzen Welt. Letztes Jahr nahmen über 4000 Kommunen daran teil, unter anderem New York, Paris und Tokyo, aber auch Schweizer Städte wie Zürich, Bern, Basel, Genf und Lausanne. Es dürfte damit gegen eine Milliarde Menschen erreicht worden sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Dr. Urs Capaul, Stadtökologe
Tel.: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch


Abstimmung über die Steuersenkungsinitiative im August
Der Stadtrat setzt den Abstimmungstermin für die Initiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!" nach Rücksprache mit den Initianten auf den 29. August 2010 fest. Damit wird die Sechsmonatsfrist für die Abstimmung über Initiativen zwar um einige Tage überschritten. Jedoch kann vermieden werden, dass im Juni für eine einzige städtische Vorlage eine separate Abstimmung durchgeführt werden muss, was zusätzliche Kosten von rund 20'000 Franken verursachen würde. Am 29. August finden auf kantonaler Ebene gleichzeitig die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates sowie die Abstimmung über die Initiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative) statt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Stadtrat spricht Beitrag für Nationale Pferdesporttage
Der Stadtrat bewilligte heute 7'000 Franken als städtischen Anteil am traditionellen Grossen Preis der Stadt und des Kantons Schaffhausen anlässlich der Nationalen Pferdesporttage. Diese finden vom 17. bis 20. Juni 2010 auf dem Griesbach in Schaffhausen statt. Der Beitrag entspricht jenem der Vorjahre.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
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Andi Kunz ersetzt Christoph Lenz im Grossen Stadtrat
Der Stadtrat nahm an seiner heutigen Sitzung Kenntnis vom Rücktritt von Christoph Lenz als Mitglied des Grossen Stadtrates per 26. Januar 2010. Auf der Liste 9 der Alternativen Liste Schaffhausen rückt Andi Kunz nach. Er wurde 1980 geboren und ist Mitarbeiter beim kantonalen Sozialamt. Der Stadtrat erklärte ihn für den Rest der Amtsdauer 2009/2012 als in den Grossen Stadtrat gewählt.
Beim Ausscheiden eines gewählten Mitglieds des Grossen Stadtrates rückt nach dem proportionalen Wahlverfahren auf dessen Liste derjenige der nicht gewählten Kandidaten nach, welcher am meisten Stimmen erhalten hatte.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: 0041 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch
Homepage: www.stadt-schaffhausen.ch

Roger Fayet wird Direktor am Schweizerischen Institut für Kunstwissenschaft
Museumsdirektor Dr. Roger Fayet übernimmt im Herbst 2010 die Leitung des Schweizerischen Instituts für Kunstwissenschaft (SIK-ISEA). Am 1. Februar wurde er vom Stiftungsrat des Instituts zum Nachfolger des altershalber zurücktretenden Dr. Hans-Jörg Heusser gewählt. Der Stadtrat gratuliert Roger Fayet herzlich zu seiner Wahl und dankt ihm für seine grossen Verdienste für das Museum zu Allerheiligen und das Schaffhauser Kulturleben.
Roger Fayet wird künftig die Geschicke eines der führenden Forschungsinstitute der Schweiz leiten. Das in Zürich und Lausanne domizilierte Schweizerische Institut für Kunstwissenschaft (SIK-ISEA) betreibt die wissenschaftliche Aufarbeitung der Schweizer Kunstgeschichte auf Universitätsniveau und ist international vernetzt mit zahlreichen Hochschulen und anderen Forschungsinstituten. Zum Institut gehören auch eine öffentliche Bibliothek und eine Restaurierungsabteilung. Vor zwei Jahren wurde SIK-ISEA zudem zum Institute for Advanced Study erweitert: Professoren und Doktorierende erhalten die Gelegenheit, während eines mehrjährigen Aufenthalts an Forschungsprojekten zu arbeiten.
Nach sieben erfolgreichen Jahren wird Roger Fayet die Direktion des Museums zu Allerheiligen am 1. September 2010 in andere Hände legen. Er prägte die Gesamterneuerung des Museums mit der Neugestaltung der historischen Dauerausstellung, deren letzte Etappe im Juni eröffnet werden wird. Seine originellen und anspruchsvollen Ausstellungen - zuletzt der „Versuch einer Ausstellung“ über das „Lob der Torheit“ des Erasmus von Rotterdam - fanden über die Grenzen Schaffhausens hinaus Aufmerksamkeit und Anerkennung. Unter Fayets umsichtiger Führung baute das Museum zu Allerheiligen seinen guten Ruf weiter aus und konnte auch in der Phase des Umbaus mit sehr guten Besucherzahlen aufwarten. Der Direktor wird seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin ein frisch saniertes und konsolidiertes Haus mit motivierten Mitarbeitenden und einer grossen Publikumsgunst übergeben können.

Der Stadtrat lässt seinen engagierten und innovativen Museumsdirektor nur ungern ziehen, ist aber auch stolz, dass sich Roger Fayet aufgrund seiner Profilierung in Schaffhausen für die bedeutende neue Funktion empfehlen konnte. Der Stadtrat wird in den nächsten Wochen eine Findungskommission einsetzen, um die Leitung des Museums zu Allerheiligen im kommenden Herbst möglichst nahtlos neu besetzen zu können.

Auskünfte: beide Ansprechpartner stehen um 16:00 Uhr im Büro des Stadtpräsidenten persönlich zur Verfügung

Thomas Feurer                                  Roger Fayet

Stadtpräsident                                   Museumsdirektor

052 632 52 11                                    052 633 07 77

thomas.feurer(at)stsh.ch                    roger.fayet(at)stsh.ch

Totalrevision Stadtverfassung
Der Stadtrat Schaffhausen unterbreitet dem Grossen Stadtrat die Vorlage für eine neue Stadt­verfassung. Das neue Organisationsstatut soll die Handlungsfähigkeit und die Entwicklungs­absichten der Stadt für die Zukunft sichern. Es enthält eine zeitgemässe Kompetenzregelung, moderne Volksrechte und einen Variantenvorschlag mit fünf einheitlichen Stadtratspensen. Die neue Verfassung soll wenn möglich gegen Ende 2010 oder im Jahr 2011 den Stimmberechtigten vorgelegt werden.

Die heutige Stadtverfassung datiert vom 18. August 1918 und ist in vielen Teilen überholt. So stimmen die organisatorischen Bestimmungen nicht mehr mit der Realität überein. Auch entspre­chen die Kompetenzregelungen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine mittelgrosse Kantonshauptstadt mit vielfältigen Zentrumsfunktionen und einem Budgetvolumen von über 200 Millionen Franken. Die Stadtverfassung stellt nach zahlreichen Teilrevisionen ein Flickwerk dar. Nachdem in den vergangenen Jahren sowohl die Bundesverfassung wie auch die Kantonsverfassung total revidiert wurden, ist es nun an der Stadt, ihre Verfassung den heutigen Gegebenheiten anzupassen.

Mit der Vorlage zur Totalrevision werden drei parlamentarische Aufträge erfüllt. So wird den Anlie­gen der Motionen von Grossstadtrat Dr. Raphaël Rohner „Totalrevision der Stadtverfassung Schaff­hausen“ und "Parlamentarische Untersuchungskommission" entsprochen. Gleichzeitig kann auch die Motion von Grossstadtrat Edgar Zehnder zur Straffung der Wahltermine umgesetzt werden.

Was bringt die neue Verfassung?
Eine Gemeindeverfassung ist in erster Linie ein Organisationsstatut. Es geht darum, die Organi­sation und die Kompetenzen der städtischen Behörden so zu regeln, dass die Stadt ihre Aufgaben möglichst bürgernah und wirkungsvoll erfüllen kann. Gleichzeitig gilt es, die Mitsprache der Legis­lative und der Stimmberechtigten bei den wichtigen Entscheiden zu gewährleisten. Mit der Um­setzung der Parlamentsreform auf Verfassungsstufe sollen weiter die parlamentarischen Aufsichts- und Mitwirkungsinstrumente gestärkt werden. Als weitere Neuerung enthält der Verfassungsentwurf einleitend einen Programmartikel. Er fasst in knapper Form die langfristigen Ziele zusammen, welche sich die Stadt bei der Erfüllung ihrer Aufgaben setzt. Auch sind die wichtigsten Tätigkeits­grund­sätze für die Behörden, wie die Pflicht zur Zusammenarbeit, zur kostengünstigen, wirksamen und bürgerfreundlichen Aufgabenerfüllung oder der Grundsatz der Öffentlichkeit der Verwaltungs­tätigkeit in die Verfassung aufgenommen worden. Weiter wird die Unabhängigkeit der Finanz­kontrolle statuiert. Schliesslich stellt der Stadtrat mit einem Variantenvorschlag eine neue Ausge­staltung der Stadtratspensen auf der Basis der Gleichbehandlung der Stadtratsmitglieder zur Diskussion.

Vorgehen und Ablauf
Der Stadtrat hat zu Beginn der neuen Amtsdauer eine Projektgruppe eingesetzt, welcher zum einen Stadtrat Peter Neukomm, Stadtschreiber Christian Schneider und Rechtsberaterin Karin Sigrist-Steuri angehörten. Zum andern wirkten als Fachleute ausserhalb der Stadtverwaltung Dr. Peter Saile, Rechtskonsulent der Stadt Zürich und Spezialist für kommunales Verfassungsrecht sowie Grossstadtrat Dr. Raphaël Rohner mit, der mit seiner Motion den Anstoss für die Totalrevision gegeben hatte. Bei der Ausarbeitung des Entwurfs wurden die Ideen anderer neuerer Stadtver­fassungen miteinbezogen (St. Gallen, Chur, Thun, Köniz usw.).

Die Vorlage wird im Laufe des Jahres 2010 im Grossen Stadtrat vertieft beraten und anschliessend den Stimmberechtigten unterbreitet. Der Stadtrat hofft, dass dies gegen Ende 2010 oder im Laufe des Jahres 2011 möglich sein wird.

Schwerpunkte der Revision

1.    Programmartikel
Neu sollen die Aufgabenbereiche, welche von der Stadt Schaffhausen mit besonderem Engagement wahrgenommen werden und die auch die Wahrnehmung Schaffhausens von aussen prägen, in einem Programmartikel aufgeführt werden. Auf eine Wiederholung der in der kantonalen Verfassung aufgelisteten Staatsziele wird jedoch bewusst verzichtet. Genannt werden sollen beispielsweise die Leistungen der Stadt im Bereich Kultur und im Bereich Sport und Freizeit. Der Programmartikel begründet keine einklagbaren Rechte.

2.    Verstärkter Einbezug der Bevölkerung
Die Stadt wird mit der Einführung einer Partizipationsbestimmung verpflichtet, bei der Planung die betroffenen Bevölkerungskreise, Quartiere und Vereine angemessen mit einzubeziehen. Ziel sind volksnahe Entscheide bei der Stadtgestaltung. Das Petitionsrecht erlaubt es jedermann unabhängig von Stimmberechtigung und Wohnsitz zu einem bestimmten Anliegen Unterschriften zu sammeln und sich so eine Stimme zu verschaffen. Neu wird das Motionsrecht der Parlamentarier auf alle Stimmberechtigten ausgeweitet. Mit 100 Unterschriften kann dem Stadtparlament eine Motion unter­breitet werden. Diese wird wie eine Motion eines Parlamentsmitgliedes behandelt.

3.    Zeitgemässe Finanzkompetenzen
Die heutigen Finanzkompetenzen der städtischen Behörden und des Parlaments liegen weit unter dem schweizerischen Durchschnitt. So beträgt die eigene Kompetenz des Grossen Stadtrates Schaffhausen 200'000 Franken, während zum Beispiel das Gemeindeparlament von Köniz (38'000 Ein­wohnerinnen und Einwohner) eine Finanzkompetenz von 2 Millionen Franken hat. Bei den Exekutiven kann der Stadtrat von Bülach über neue einmalige Ausgaben von 300'000 Franken entscheiden, der Neuhauser Gemeinderat über Ausgaben bis 100'000 Franken, der Schaffhauser Stadtrat nur bis 50'000 Franken. Nach dem Verfassungsentwurf soll der Grosse Stadtrat neu über Ausgaben bis 1 Million Franken beschliessen können. Die Kompetenz des Stadtrats soll auf  100'000 Franken erhöht werden. Damit liegt die Stadt im schweizweiten Vergleich noch immer tief. Die Grenze für das obligatorische Referendum ist bei 3 Millionen Franken für neue einmalige Ausgaben angesetzt, das fakultative Referendum greift ab 1 Million Franken und kann (wie schon 1918!) auch künftig bereits mit 600 Unterschriften ergriffen werden. Damit ist gewährleistet, dass die Stimmberechtigten auch weiterhin dort das letzte Wort haben, wo sie es als wichtig erachten. Abstimmungen über unbe­strit­tene Geschäfte können jedoch vermieden werden.

4.    Variantenvorschlag für gleichwertige Stadtratspensen
Der Stadtrat schlägt in einer Variante eine Verbesserung der heutigen Halbämterregelung vor. Neu sollen alle fünf Stadtratsmitglieder ihr Amt mit einem Pensum von 80 Prozent ausüben. So kann durch eine moderate Anpassung der Ressourcen an die effektive Belastung und Verantwortung die politische Führung gestärkt werden. Dieses Modell mit 5 x 80 Stellenprozent hat sich bereits in Köniz bewährt. Ein Modell mit fünf gleichen Stadtratspensen macht es zudem möglich, das Wahlverfahren bei den Gesamterneuerungswahlen zu vereinfachen und den Wahlherbst um einen Wahlgang zu verkürzen.

Um das Gelingen der Totalrevision jedoch nicht durch diese Einzelfrage zu belasten, wird das Modell 5 x 80 Prozent als Variantenvorschlag unterbreitet. Im Hauptvorschlag wird die Weiter­führung der heutigen Regelung mit zwei Vollämtern und drei Halbämtern in den Entwurf aufgenommen.

Die Stadtverfassung bleibt ein schlanker und übersichtlicher Erlass
Trotz den neu aufgenommen Bestimmungen zu den Volksrechten und der Aufnahme der wichtigsten Tätigkeitsgrundsätze für Behörden und Verwaltung entspricht die neue Verfassung mit 62 Artikeln umfangmässig fast auf den Artikel genau der geltenden Verfassung mit zurzeit 61 Artikeln.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtpräsident Thomas Feurer
Tel.: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch

Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel. +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Salzknappheit bewirkt Einschränkung des Winterdienstes
Der seit Anfang Dezember 2009 anhaltend strenge Winter hat dazu geführt, dass die Streusalzbestände der Schweizer Rheinsalinen über fast keine Reserven mehr verfügen. Aus diesem Grund verlängern sich die Lieferfristen für Auftausalz deutlich und die Besteller erhalten nur noch einen Teil der angeforderten Mengen. In den kommenden Tagen ist weiterhin mit tiefen Temperaturen und unvorhersehbaren Niederschlägen zu rechnen. Das Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen ist daher gezwungen, den Winterdienst ab sofort einzuschränken, damit die wichtigsten Verkehrswege freigehalten werden können. Die Busrouten und gut frequentierten Strassen mit starkem Gefälle erfahren weiterhin eine Schwarzräumung; hier gibt es keine Einschränkung. Hingegen wird in den Quartieren bis auf weiteres auf den Einsatz von Streusalz verzichtet und vermehrt Splitt eingesetzt, soweit dies sinnvoll ist.

Sobald sich die Lage durch milderes Wetter etwas entspannt und dadurch der Bedarf nach Auftausalz sinkt, können die Lager in Rheinfelden wieder aufgebaut werden. Dann dürfte sich auch die Situation für die Winterdienste verbessern.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Hansjörg Müller, Stadtingenieur
Tel.: +41 52 632 53 51
E-Mail: hansjoerg.mueller(at)stsh.ch

Fritz Walther, Strassenmeister
Tel.: +41 52 632 53 67
E-Mail: fritz.walther(at)stsh.ch

Konstante Bevölkerungszahl trotz geschrumpftem Arbeitsmarkt
Am 31. Dezember 2009 waren in der Stadt Schaffhausen 34'855 Einwohnerinnen und Einwohner verzeichnet. Dank dem Zusammenschluss mit Hemmental sind dies rund 560 mehr als ein Jahr zuvor. Trotz der widrigen wirtschaftlichen Situation und des darob geschrumpften Arbeitsmarktes im vergangenen Jahr ist die Bevölkerungszahl im Jahresvergleich praktisch konstant geblieben. Das Resultat ist für den Stadtrat Ansporn, den zusammen mit dem Kanton eingeschlagenen Weg für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung mit voller Kraft weiter zu verfolgen.

Das Erreichen eines ausgewogenen Bevölkerungswachstums ist ein Schwerpunkt der Legislaturziele des Stadtrates, auf die er seine Politik ausrichtet. Die Wirtschaftskrise geht aber auch an Schaffhausen nicht spurlos vorbei. Der Verlust von Arbeitsplätzen hat sich in der Bevölkerungsstatistik ausgewirkt.
Am 31. Dezember 2008 betrug die Bevölkerungszahl der Stadt Schaffhausen 34'295. Ende 2009 waren es 34'855, bestehend aus 25'517 Schweizer Bürgern und 9519 ausländischen Staatsangehörigen. Die grössten Ausländeranteile haben sich wie folgt verändert (Vorjahreszahlen in Klammern): Deutschland 2041 (1941), Italien 1186 (1191), Serbien/Serbien und Montenegro 815 (852), Türkei 841 (845). Der Zuwachs im Jahr 2009 erklärt sich hauptsächlich aus dem Zusammenschluss mit Hemmental, dank welchem 556 Einwohnerinnen und Einwohnern zur Stadt stiessen. Darüber hinaus bleibt ein minimaler Zuwachs von 4 Personen.

Der Stadtrat freut sich, dass die Bevölkerung trotz spürbarem Arbeitsplatzverlust zumindest stabil geblieben ist. Seit 2007 ist kein Bevölkerungsrückgang mehr zu verzeichnen. Für die Zukunft ist das aber zu wenig. Darum wird der Stadtrat die eingeschlagene Entwicklungsstrategie für ein nachhaltiges Bevölkerungswachstum - durch Investitionen in die Attraktivität unserer Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort sowie durch Schaffung von neuem Wohnraum - mit Nachdruck weiterverfolgen.

Ein Grund für die Stagnation der Bevölkerung in Schaffhausen stellt die Mortalitätsrate dar. Jährlich sterben in der Stadt Schaffhausen mehr Einwohnerinnen und Einwohner als geboren werden. Im Jahr 2009 wurden im Einwohnerregister 300 Geburten und 319 Todesfälle registriert. Nicht zuletzt darum sollen die in dieser Legislatur geplanten Investitionen unsere Stadt vor allem für junge Familien mit Kindern attraktiver machen. Daneben haben aber auch die Bedürfnisse der älteren Einwohnerinnerinnen und Einwohner weiterhin einen hohen Stellenwert. Dies zeigt sich beispielsweise am zukunftsweisenden Konzept "Quartierdienstleistungszentren für das Alter".

Die Mitte des letzten Jahres überschrittene Grenze von 35'000 Einwohnerinnen und Einwohnern in der Stadt Schaffhausen soll bald wieder erreicht werden. Dass dabei saisonale Schwankungen ins Gewicht fallen, hat auch mit dem Arbeitsplatzangebot zu tun. Früher zählten die mit Saisonbewilligung registrierten Personen nicht zur ständigen Wohnbevölkerung. Heute werden die Saisonarbeitsplätze mit EU/EFTA-Bewilligungen im Einwohnerregister erfasst und je nach Bewilligungsart zur ständigen Bevölkerung mit Hauptwohnsitz gezählt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Neukomm, Finanzreferent     (Erreichbarkeit erschwert)
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch
 

Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle
Mobil: +41 79 671 22 16
E-Mail: werner.kausch(at)stsh.ch

Kein Wiederaufbau des abgebrannten Kindergarten Geissberg
Der Stadtrat hat entschieden, den im Dezember 2009 abgebrannten Kindergarten Geissberg in der Stadt Schaffhausen nicht wieder aufzubauen. Im Gebäude war der Sprachheilkindergarten des Kantons Schaffhausen untergebracht. Der Entschluss fiel nach Beurteilung einer sorgfältigen Bedarfsanalyse in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Betreuung sowie dem Baureferat. Der frei gewordene Platz wird als Spielfläche für den zweiten, vom Brand nicht betroffenen, Kindergarten Geissberg verwendet und führt zu dessen Aufwertung. Die Bauarbeiten werden im Februar 2010 während den Sportferien ausgeführt. Der Unterricht des Sprachheilkindergartens findet seit dem Brand in den Räumlichkeiten der Zwinglikirche statt. Ab Sommer 2010 bietet die Stadt Räume im Kindergarten Hauental an. Der Stadtrat bevorzugt in der nahen Zukunft einen Neubau dort, wo der Bedarf laut Schulraumplanung am dringendsten ist.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Urs Hunziker, Referent für Bildung und Betreuung
Tel.: +41 52 632 52 14
E-Mail: urs.hunziker(at)stsh.ch

Stadtrat beschloss neues Reglement über Theaterkommission
Der Stadtrat genehmigte kürzlich das neue Reglement für die Theaterkommission und setzte es auf den 1. Januar 2010 in Kraft. Dies war nötig geworden, da die alten Regelungen in verschiedenen Punkten überholt waren. Zudem wählte er heute zwei neue Mitglieder in dieses Gremium.

Der Stadtrat setzte das neue Reglement für die Theaterkommission auf den 1. Januar 2010 in Kraft. Die Bestimmungen über die Theaterkommission waren bislang Teil des Reglements für den Betrieb des Stadttheaters vom 3. November 1992. Die entsprechenden Regelungen waren jedoch in verschiedenen Punkten überholt. Daher hob der Stadtrat die Artikel vier bis acht auf und ersetzte diese durch ein separates Reglement für die Theaterkommission. Es wird in die städtische Erlasssammlung aufgenommen. Gleichzeitig wählte er mit Christine Thommen vom Grossen Stadtrat und Walter Millns als Vertreter der freien Theaterszene zwei neue Mitglieder. Es handelt sich um die Wiederbesetzung der beiden vakanten Sitze von Dr. Heinrich Nicolet und Bruna Roost.

Theaterkommission besteht weiterhin aus sieben Mitgliedern
Die Theaterkommission fördert die Anliegen des Stadttheaters auf politischer und gesellschaftlicher Ebene. Sie dient ausserdem als Diskussions- und Informationsplattform über das Theaterschaffen im Allgemeinen. Weiter fördert und begleitet sie den Theaterbetrieb. Die Zahl der Mitglieder bleibt unverändert bei sieben. Die Kommission setzt sich für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 aus folgenden Persönlichkeiten zusammen: Thomas Feurer hat als für die Kultur zuständiges Stadtratsmitglied das Präsidium inne. Weitere Mitwirkende sind Christine Thommen als Mitglied des Grossen Stadtrates und Roland E. Hofer als Repräsentant des Kantons. Einsitz nehmen zudem Walter Millns und Katharina Furrer Silvesteri aus der freien Theaterszene sowie Peter Boser und Matthias Freivogel als Vertreter der Theaterinteressierten. Der Gesamtleiter des Stadttheaters/Bereichsleiter Kultur amtet als Beisitzer. Bis Ende Februar 2010 übt Rolf C. Müller diese Funktion aus, ab 1. März 2010 sein Nachfolger Jens Lampater. Im Gremium wirkt schliesslich noch Peter Surbeck als Betriebsleiter/Bühnenmeister mit beratender Stimme mit.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Rolf C. Müller, Bereichsleiter Kultur
Tel.: +41 52 632 52 86
E-Mail: rolf.mueller(at)stsh.ch

Referendumsfrist für Budget 2010 und Teilrevision Bauordnung abgelaufen
Am 11. Januar 2010 lief die Referendumsfrist gegen zwei Beschlüsse des Grossen Stadtrates vom 8. Dezember 2009 unbenützt ab. Der Stadtrat setzte sie daher an seiner heutigen Sitzung in Kraft. Es handelt sich einerseits um die Teilrevision der Bauordnung. Mit ihr werden die Bestimmungen über Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierung angepasst. Sie werden nun noch öffentlich aufgelegt und anschliessend dem Kanton zur Genehmigung unterbreitet. Zum andern ist der Voranschlag der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2010 in Rechtskraft erwachsen. Dies gilt auch für den Steuerfuss von 98 Prozent sowie diverse einmalige Ausgaben der Investitionsrechnung 2010, die je einzeln dem fakultativen Referendum unterstellt waren. Es geht um die erste Tranche der Lindli-Sanierung und -Umgestaltung, Instandstellungsarbeiten bei der KSS, die Aufstockung des Aktienkapitals bei der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein sowie den Hochwasserschutz bei der Durach.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch

Munot-Silvester 2010
Gut 860 Besucherinnen und Besucher genossen den Ausklang des Jahres 2009 und den Jahresbeginn 2010 am traditionellen Munot-Silvester auf der Munotzinne bei Glühwein, Traubensaft und heisser Bouillon. Auch wenn ein leichter Nebel die Sicht auf Rhein und Altstadt einschränkte,  tat dies der guten Stimmung auf dem Munot keinen Abbruch.

Munotverein und Stadt Schaffhausen bedanken sich bei den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die bei der Vorbereitung und Durchführung des Anlasses mitgewirkt haben, angefangen beim Schmücken der Kasematte mit den 2010 Teelicht-Kerzen über die Ausgabe von Bouillon und Getränken auf der Zinne bis hin zu den Aufräumarbeiten am Donnerstagabend und Freitagmorgen.

Leider wurden einige Besucherinnen und Besuchern kurz nach Türöffnung  vom Sicherheitsdienst fälschlicherweise aufgefordert, mitgebrachte Flaschen am Eingang zu deponieren. Für die damit verbundenen Umstände bitten wir die Betroffenen um Entschuldigung.