Pressedienst 2022

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Medienmitteilung vom 21. Januar 2022

Städtebauliches Studienverfahren für «Rheinufer Ost»

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zur Entwicklung des Gebiets «Rheinufer Ost». Ein ergebnisoffener Planungsprozess soll das Entwicklungspotenzial des Gebiets aufzeigen und die Grundlagen für die anschliessenden politischen Entscheide liefern. Weiter nimmt der Stadtrat Stellung zur Volksinitiative «Schaffhausen an den Rhein» und beantragt die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags.

Die Gestaltung des Rheinufers und das damit einhergehende Anliegen, die Stadt Schaffhausen näher an den Rhein zu bringen, stehen schon lange auf der politischen Agenda. Verschiedene Etappen wurden in diesem Zusammenhang bereits zurückgelegt. Ausgehend von den Zielen und Massnahmen gemäss «Masterplan Rheinufer» wurden mehrere Projekte realisiert. Die Aufwertung im Gebiet «Fischerhäusern» bis und mit «Gaswerkareal» ist ein weiterer zentraler Schritt.

Entwicklungspotenzial für «Rheinufer Ost» aufzeigen
Um den vielfältigen Ansprüchen und der Komplexität gerecht zu werden, ist eine Gesamtschau für das Gebiet «Rheinufer Ost» notwendig. Ein ergebnisoffener Planungsprozess soll das Entwicklungspotenzial aufzeigen und die Grundlagen für die anschliessenden politischen Entscheide liefern. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, ein städtebauliches Studienverfahren zur Entwicklung des gesamten Areals von den «Fischerhäusern» bis und mit dem «Gaswerkareal» durchzuführen. Die Vorbereitungsarbeiten für das Verfahren wurden im Sommer 2021 gestartet und es wurden Workshops zur Erfassung von Bedürfnissen und Anliegen aus der Bevölkerung durchgeführt. Mit einer öffentlichen Ausschreibung werden Planerteams eingeladen, sich für die Teilnahme am städtebaulichen Studienverfahren zu bewerben. Die in der Präqualifikation ausgewählten Teams werden ihre Vorschläge unter Einbezug von Fachpersonen sowie lokalen Akteuren erarbeiten. Basierend auf den Ergebnissen des Studienverfahrens wird der Stadtrat dem Grossen Stadtrat die weiteren Umsetzungsschritte vorschlagen.

Verbindungsstrasse technisch möglich
Vor dem Hintergrund des Werkhofneubaus von SH POWER im «Schweizersbild» hat die Baufachkommission 2016 angeregt, auf dem frei werdenden «Gaswerkareal» eine Verbindung der Buchthaler- mit der Rheinhaldenstrasse zu prüfen. Damit liesse sich das Rheinufer von der Kreuzung Fischerhäuser-/Buchthalerstrasse bis zum «Gaswerkareal» vom motorisierten Durchgangsverkehr befreien. In der Folge hat der Stadtrat eine technische Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Die Studie zeigt, dass eine Verbindungsstrasse technisch machbar ist. Die anhand von Erfahrungswerten geschätzten Investitionskosten für alle geprüften Massnahmen liegen bei rund 33 Mio. Franken. Ausgehend von einer Mitfinanzierung durch Bund und Kanton und einem von privaten Baurechtsnehmern getragenen Investitionsanteil würden bei der Stadt Nettoinvestitionen von rund 13 Mio. Franken verbleiben. Gestützt auf die Erkenntnisse der Studie und weitergehenden Abklärungen beurteilt der Stadtrat eine Aufwertung im Gebiet «Rheinufer Ost» als grosse Chance. Angesichts der Gesamtkosten, der komplexen Rahmenbedingungen und der zahlreichen zu beachtenden Interessen erachtet er eine Umsetzung der in der Studie geprüften Massnahmen unter der Voraussetzung eines angepassten Umfangs, in Zusammenarbeit mit Baurechtsnehmenden und in etappierten Schritten als realistisch. Die Entscheide zur Verbindungsstrasse von der Rheinhalden- zur Buchthalerstrasse sollen in nachgelagerten politischen Prozessen und gestützt auf die Erkenntnisse der gesamtheitlichen Lösungsansätze für die Entwicklung der Nutzungs-, Bebauungs- und Freiraumstrukturen gefällt werden. Deshalb werden im städtebaulichen Studienverfahren Varianten sowohl mit einer Änderung als auch mit der Beibehaltung der heutigen Verkehrsführung geprüft.

Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Schaffhausen an den Rhein»
Parallel zu den laufenden Arbeiten wurde am 17. September 2021 die Volksinitiative «Schaffhausen an den Rhein» mit 621 gültigen Unterschriften eingereicht. Mit der Initiative wird die Einführung eines neuen Verfassungsartikels verlangt, mit dem das Gebiet um den Salzstadel und das untere «Lindli» als attraktive Zone für den Genuss des Rheinufers definiert werden soll. Das Ziel der Volksinitiative entspricht der Stossrichtung des Stadtrats. Hingegen ist festzuhalten, dass dem Initiativtext materiell kein Verfassungsrang zukommt: Insbesondere ist das Festhalten von Zielen und Nutzungen für konkrete Areale und Grundstücke in der Verfassung nicht stufengerecht. Der Text der Volksinitiative ist zudem wenig konkret und lässt insbesondere offen, ob die angestrebte Aufwertung eine neue Strassenführung beinhalten soll oder nicht. Ein derart grundsätzlicher Volksentscheid wäre entsprechend schwierig zu interpretieren.

Deshalb empfiehlt der Stadtrat, der Volksinitiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dieses Vorgehen bietet folgende Vorteile:
• Bis zur Beratung des Gegenvorschlags im Parlament werden die Resultate des städtebaulichen Studienverfahrens vorliegen.
• Zusammen mit dem Gegenvorschlag kann der Stadtrat dem Grossen Stadtrat in der Vorlage zusätzliche allenfalls notwendige Entscheide zum weiteren Vorgehen beantragen.
• Das mit der Initiative verfolgte Ziel, das Rheinufer zeitnah aufzuwerten, kann trotzdem erreicht werden.
• Mit dem Gegenvorschlag besteht zudem die Möglichkeit, den formellen Mangel der Initiative auszumerzen: Die Bedeutung des Rheinufers als Naherholungsgebiet kann in allgemeiner Form in der Verfassung festgehalten werden und gleichzeitig kann der Grosse Stadtrat über konkrete Absichten im Gebiet «Rheinufer Ost» befinden.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 17. Januar 2022

Das Familienzentrum hat sich etabliert

Das Familienzentrum Schaffhausen hat sich in seiner vierjährigen Pilotphase etabliert und ist zu einer wichtigen Anlaufstelle für Familien mit Kindern im Vorschulalter geworden. Das Angebot wird deshalb weitergeführt.

Im November 2014 stimmte der Grosse Stadtrat zehn Massnahmen zur «Frühen Förderung» in der Stadt Schaffhausen zu. Eine dieser Massnahmen beinhaltete die Prüfung eines Familienzentrums. Hierfür legte der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Orientierungsvorlage vor, welcher der Grosse Stadtrat am 7. Juni 2016 zustimmte. Damit konnte die Realisierung eines Familienzentrums in einer vierjährigen Pilotphase mit anschliessender Evaluation in Angriff genommen werden. Im Juni 2017 wurde das Familienzentrum an zentraler Lage am Kirchhofplatz 19 im ehemaligen Schulhaus Kirchhofplatz eröffnet. Es ist seither regelmässig an sechs Tagen pro Woche geöffnet.

Die nach der vierjährigen Pilotphase durchgeführte Evaluation zeigt, dass das Familienzentrum sein Konzept als Begegnungsort und niederschwellige Anlaufstelle für Familien im Vorschulalter erfolgreich umsetzt und die anvisierten Ziele erfüllt werden. Die zahlreich entstandenen Angebote, die hohen Besuchszahlen und die Durchmischung der Besucherinnen und Besucher zeigen, dass das Familienzentrum auf einen grossen und breiten Bedarf stösst. Das Familienzentrum leistet damit einen wichtigen Beitrag zur präventiven Familienförderung. Es ermöglicht den Familien, andere Familien kennenzulernen und den Kindern eine anregende Spielumgebung und Kontakt zu anderen Kindern. Bei Bedarf bietet es Beratung und Vernetzung zu anderen Fachstellen an und erfüllt eine quartierübergreifende integrative Aufgabe.

Mit der Weiterführung des Familienzentrums anerkennt die Stadt Schaffhausen die Bedeutung von Familien für die Stadt und erhöht ihre Attraktivität als Wohnort für Familien. Die Bedingungen für einen Übergang von einem Pilotprojekt in eine Regelstruktur sind erfolgreich erfüllt. Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat die Evaluation der Pilotphase des Familienzentrums im Rahmen einer Orientierungsvorlage.

Ansprechpersonen:

Christine Thommen, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Telefon: +41 79 176 71 59
E-Mail: christine.thommen(at)stsh.ch

Barbara Raulf, Betriebsleiterin Familienzentrum
Telefon: +41 52 632 58 08
E-Mail: barbara.raulf(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 14. Januar 2022

Entwicklung des städtischen Baumbestands

Schnee- und Sturmschäden machten 2021 den Bäumen auf städtischem Grund zu schaffen, trotzdem konnte der Bestand leicht erhöht werden.

Grün Schaffhausen ist für die Pflege des städtischen Baumbestands zuständig und kontrolliert die Bäume regelmässig. Ziel ist es, die Bäume möglichst lange zu erhalten. Beschädigungen, Krankheiten oder auch die altersbedingte Abnahme der Substanz führen aber dazu, dass immer wieder Bäume gefällt werden müssen. Die meisten gefällten Bäume wurden jedoch auch 2021 durch Neupflanzungen ersetzt.

Baumpflanzungen
Im Jahr 2021 wurden in den städtischen Grünanlagen 46 neue Bäume gepflanzt. Bemerkenswert war im vergangenen Jahr, dass im Rahmen einer Strassenneugestaltung im Niklausenquartier zwei Bäume im ehemaligen Strassenbereich platziert werden konnten und so ein Mehrwert für das Quartier geschaffen wurde.

Baumfällungen
Im Jahr 2021 mussten insgesamt 45 Bäume gefällt werden, respektive werden noch gefällt. Die Gründe für Fällungen waren vielfältig: Sieben Bäume fielen der Witterung zum Opfer- sechs wurden durch einen Sturm gefällt oder stark beschädigt, bei einem Baum verursachte die Schneelast grosse Schäden und machte die Fällung nötig. Auch Pflanzenkrankheiten führten wieder zum Absterben von Bäumen, so fielen vier Bäume dem Eschentriebsterben zum Opfer und zwei Thuja einer spezifischen Pilzkrankheit. Ein Baum musste wegen Bauarbeiten weichen. Die anderen Fällungen wurden aufgrund des kritischen Zustandes der Bäume notwendig.

Die schnellen Veränderungen des Klimas sind für die Bäume herausfordernd. Stürme, Starkregen und Trockenheit belasten den Baumbestand. Mit spezifischen Pflegemassnahmen und sensorgesteuerten Bewässerungen unterstützt Grün Schaffhausen das Gedeihen der Bäume.

Ansprechperson:

Konrad Bruderhofer, Abteilungsleiter Stadtgrün
Telefon: +41 52 632 56 52
E-Mail: konrad.bruderhofer(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 10. Januar 2022

Bauvorhaben rund ums Stadthausgeviert

Rund ums Stadthausgeviert werden in den nächsten zweieinhalb Jahren grössere Bauarbeiten umgesetzt. Neben dem Verwaltungsneubau und der Sanierung des Hauses Eckstein stehen Werkleitungsarbeiten an und es wird ein Wärmeverbund realisiert. Saniert und umgebaut werden zudem die nördlichen Liegenschaften des Stadthausgevierts, welche im Baurecht abgegeben wurden. Während der Bauzeit wird der Verkehr rund ums Stadthausgeviert erheblich eingeschränkt. Die Anstösserinnen und Anstösser wurden am Montagabend an einer Informationsveranstaltung über die Details informiert.

Sanierung und Erweiterung Verwaltungsbauten

Nach Abschluss der Vorbereitungen mit Abbrucharbeiten und archäologischen Grabungen startet diese Woche die erste Bauetappe für die Umsetzung des Projekts Stadthausgeviert. Diese umfasst die Sanierung und Aufstockung des Hauses Eckstein sowie den Bau des neuen Verwaltungsgebäudes zwischen dem Haus Eckstein und dem Stadthaus. Zu Beginn werden Anbauten auf der Hofseite des Stadthauses abgebrochen. Zeitgleich beginnen die Arbeiten für die Baugrubensicherung. Aufgrund der knappen Platzverhältnisse werden Rühlwände erstellt, die dazu notwendigen Träger werden gebohrt. Nach diesen Vorbereitungen starten Ende Januar die Aushubarbeiten, welche bis Ende März dauern. Im Anschluss beginnen die eigentlichen Bauarbeiten für den Verwaltungsneubau. Der Rohbau soll bis im Dezember 2022 erstellt sein. Die Ausbauarbeiten sind bis Oktober 2023 vorgesehen. Danach können der Neubau und das Haus Eckstein provisorisch in Betrieb genommen werden. In einer zweiten Bauetappe bis Oktober 2024 wird danach die Sanierung des Stadthauses in Angriff genommen. Die Inbetriebsnahme des neuen Verwaltungszentrums ist für das 4. Quartal 2024 vorgesehen.

Wärmeverbund und Sanierung Werkleitungen

Gleichzeitig mit dem Projekt zur Erneuerung der Liegenschaften im Stadthausgeviert wird auch ein Wärmeverbund realisiert. Die Wärmezentrale befindet sich im Unterschoss des Hauses Eckstein. Neben den Liegenschaften des Stadthausgevierts werden diverse Liegenschaften in der näheren Umgebung an den Wärmeverbund angeschlossen. Dafür werden rund um das Stadthausgeviert Wärmeleitungen verlegt. Gleichzeitig mit dem Bau des Wärmeverbundes werden die bestehenden Werkleitungen für Strom, Gas, Wasser und Abwasser, wo notwendig, erneuert. Neben den Hauptleitungen sollen auch die Hauszuleitungen der einzelnen Liegenschaften erneuert werden. SH POWER nimmt diesbezüglich Kontakt mit den Verwaltungen und Besitzern der entsprechenden Liegenschaften auf. Das Verlegen der Wärmeleitungen sowie die Erneuerung der bestehenden Werkleitungen wird in gesamthaft acht Bauphasen bis Ende 2023 durchgeführt. Die Arbeiten beginnen im April 2022.

Sanierung der Liegenschaften im Nordteil

Saniert werden zudem auch die historisch wertvollen Altbauten im Nordteil des Stadthausgevierts. Diese wurden im Baurecht an die Bolli & Böcherer AG abgegeben, welche für die Sanierung und Entwicklung der Liegenschaften mit dem Schaffhauser Architekturbüro Ulmer Ledergerber zusammenarbeitet. Dabei entstehen Wohnungen und Räume für Gewerbe und Gastronomie. Die Bauarbeiten für diese Umbauten und Sanierungen werden im Frühling 2022 starten.

Auswirkungen der Bauarbeiten

Durch die verschiedenen Bauvorhaben wird der Verkehr rund ums Stadthausgeviert erheblich eingeschränkt. Ab dem Start der Werkleitungsarbeiten im April 2022 bis Ende 2023 bleibt die Zufahrt zum Walther-Bringolf-Platz, der Stadthausgasse, der Krummgasse und der Safrangasse für den motorisierten Verkehr sowie für Velos gesperrt. Damit können auch die öffentlichen Parkplätze in diesem Gebiet nicht genutzt werden. Der Verkehr wird über den Kirchhofplatz umgeleitet. Der Durchgang für den Fussverkehr bleibt gewährleistet. Anlieferungen und Zubringerverkehr bleiben mit Einschränkungen möglich. Aufgrund von Baustellinstallationen und um den Baustellenverkehr gewährleisten zu können, muss zudem ein Teil der Parkplätze auf dem Kirchhofplatz gesperrt werden. Für Velos gibt es auf dem Kirchhofplatz eine zusätzliche Abstellmöglichkeit. Da die Zufahrt von grösseren Transporten zur Baustelle an der Stadthausgasse nur über den Fronwagplatz möglich ist, ist die Nutzung des Fronwagplatzes für Veranstaltungen teilweise eingeschränkt.

Die Bauleitung ist bemüht, die Einschränkungen während den einzelnen Bauphasen so gering wie möglich zu halten und wird in regelmässigen Abständen die Anstösserinnen und Anstösser über die jeweils nächsten Bauphasen und deren Auswirkungen informieren. Aktuelle Infos zu den Bauphasen sind auch auf der Webseite www.stadthausgeviert.ch zu finden.


Ansprechpersonen:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat
Telefon: +41 52 632 52 67
E-Mail: tina.nodari(at)stsh.ch

Marco Nart, Unternehmenskommunikation SH POWER
Telefon: +41 52 635 14 68
E-Mail: medien(at)shpower.ch

 

 

Medienmitteilung vom 5. Januar 2022

Neuerungen in der Gesetzessammlung ab 1. Januar 2022

Per 1. Januar 2022 sind verschiedene Neuerungen und Änderungen in der Gesetzessammlung der Stadt in Kraft getreten. Folgende Reglemente, Verordnungen und Richtlinien wurden vom Grossen Stadtrat, dem Stadtrat oder der zuständigen Kommission geändert:

• Reglement für die Bibliotheken der Stadt Schaffhausen (260.1)
• Gebührenreglement für die Bibliotheken der Stadt Schaffhausen (260.2)
• Reglement über die Arbeitsverhältnisse des Personals der Stadt Schaffhausen (Personalreglement) (311.3)
• Reglement über die Entlöhnung des städtischen Personals (Lohnreglement) (311.4)
• Parkgebühren (400.41)
• Reglement über die jährlichen Entschädigungen für die Verwaltungsarbeit der Lehrerinnen und Lehrer der Stadt Schaffhausen (626.2)
• Beitragsreglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (680.3)
• Anhang zum Beitragsreglement Tarife (680.3A)
• Beschluss des Grossen Stadtrats Schaffhausen über die Aufhebung des Wohnungsamtes und die Delegierung des städtischen Arbeitsamtes und der AHV-Zweigstelle an den Kanton Schaffhausen (870.1)
• Richtlinien über die Ausrichtung der städtischen Alters-, Hinterlassenen und Invalidenbeihilfe (870.2)
• Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Breite, Haus Steig und Haus Wiesli (835.21)
• Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Villa) (835.22)
• Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Rehgütli) (835.23)
• Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Emmersberg, Künzle-Heim (835.31)
• Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Bürgerstrasse 38+40 (835.32)
• Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Huus Emmersberg (835.33)
• Taxordnung für Tages- und Nachtaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.34)
• Taxordnung für Ferienaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.35)
• Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Kirchhofplatz (835.41)
• Taxordnung für das Servicewohnen (Bau 7+8) Alterszentrum Kirchhofplatz (835.42)
• Gastarife (7100.3)

Folgende Reglemente, Verordnungen und Richtlinien wurden neu erlassen:

• Reglement über die Ausrichtung städtischer Sonderbeiträge an die Kosten des Musikunterrichts (690.11)
• Verordnung über die Ausrichtung städtischer Sonderbeiträge an die Kosten des Musikunterrichts (690.1)
• Projekt Management Reglement (700.5)
• Reglement über die Gebühren bei der Benutzung der städtischen Gleisanlagen im Herblingertal (780.7)
• Gastarife - Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (7100.4)
• Vereinbarung zwischen der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall über die gemeinsame Förderung des öffentlichen Verkehrs (7400.3)

Folgendes Reglement wurde entfernt:
• Reglement betreffend das Pflichtenheft für Baukommission (700.5)

Die Ziffern in den Klammern verweisen auf die jeweiligen Erlassnummern in der Gesetzessammlung der Stadt Schaffhausen. Alle Aktualisierungen sind in der Gesetzessammlung auf der Website der Stadt Schaffhausen zu finden. Link Gesetzessammlung

Ansprechperson:

Stephanie Keller, Stadtschreiberin i.V., Rechtsberaterin
Telefon: +41 52 632 53 40
E-Mail: stephanie.keller(at)stsh.ch