Pressedienst 2019

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Medienmitteilung vom 11. April 2019

VBSH als öffentlich-rechtliche Anstalt gegründet

Die kantonalen und städtischen Stimmberechtigten haben der Zusammenführung der VBSH und RVSH am 10. Juni 2018 zugestimmt. Da aber bis vor kurzem zwei Abstimmungsbeschwerden vor Bundesgericht hängig waren, die unter anderem die Aufhebung der Abstimmung verlangten, konnte die Organisationsverordnung und die zugehörige Verfassungsänderung nicht wie ursprünglich vorgesehen per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt werden.

Nachdem das Bundesgericht mit Urteil vom 12. März 2019 entschieden hat, die Beschwerden abzuweisen, setzte der Stadtrat die Organisationsverordnung für die neue öffentlich-rechtliche Anstalt VBSH rückwirkend per 1. Januar 2019 in Kraft. Damit wird die VBSH als öffentlich-rechtliche Anstalt gegründet und die neue Unternehmung ist handlungsfähig.

Die Stadt überträgt sämtliche Aktiven und Passiven gemäss der zwischenzeitlich vorliegenden Bilanz per 31.12.2018 an die neue selbständige Anstalt. Die Bilanzsumme beträgt 21'741'323 Franken. Dieser Betrag wurde – wie im Beschluss des Grossen Stadtrates vorgesehen – in der Organisationsverordnung eingesetzt. Das Dotationskapital beträgt 3 Mio. Franken.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 5. April 2019

Städtetag Bodensee mit reger Schaffhauser Beteiligung

Heute feierte der Internationale Städtebund Bodensee mit einer Tagung in Friedrichshafen am Bodensee sein 10jähriges Bestehen. Aus Schaffhausen nahm eine mehrköpfige Delegation aus Regierung und Parlament an der Veranstaltung teil.

Vor genau zehn Jahren haben sich 25 Städte und Gemeinden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz erstmals in einem modernen Städtebund Bodensee zusammengefunden und bis heute diese Verbindung konsequent aufrechterhalten. Zu den Erstunterzeichnern gehörte auch der heutige Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm. Der Internationale Städtebund Bodensee (ISB), der am 27. März 2009 in Friedrichshafen gegründet wurde, versteht sich als konkretes Netzwerk der kommunalen Kräfte rund um den Bodensee. Die Kommunen in der Vierländerregion sollen sich besser kennen, bei wichtigen Themen zusammenarbeiten können, ihre Erfahrungen austauschen und mit den Bürgerinnen und Bürgern der Seeregion die Zusammengehörigkeit dieser Kultur- und Wirtschaftsregion für die Zukunft erhalten und gestalten.

Thomas Scheitlin, Stadtpräsident von Sankt Gallen und derzeitiger Vorsitzender des ISB, begrüsste zum Städtetag die zahlreichen Gäste aus allen Bodenseeanrainer-Ländern im Graf Zeppelin Haus in Friedrichshafen. Die Anwesenden wurden in verschiedenen Referaten über aktuelle grenzüberschreitende Themen und Veranstaltungen informiert. Dazu gehören unter anderem die Kulturhauptstadt Europas 2024 in Dornbirn, die Landesgartenschau 2020 in Überlingen, die Gartenschau Lindau, der Drei-Länder-Marathon in Bregenz, aber auch ein Projekt  zu modernstem „Smart-Governement“ in der Bodenseeregion mit Bregenz, Friedrichshafen, Konstanz und St. Gallen. Es gab Informationen über E-Mobilität, den Fahrradschnellweg in Friedrichshafen und weitere Hinweise auf aktuelle und grenzüberschreitende Projekte der IBK. Bruno Schwager, Direktor der Verkehrsbetriebe Schaffhausen, vertrat die Stadt Schaffhausen mit einem viel beachteten Referat über die Zukunft des Öffentlichen Verkehrs, in dem er unter anderem die neuen E-Busse der Stadt und den selbst fahrenden Bus vorstellte.

Das Interesse aus Schaffhausen an der Veranstaltung war gross. Aus dem Stadtrat reisen Stadtpräsident Peter Neukomm, Finanzreferent Daniel Preisig sowie Stadtschreiberin Sabine Spross an. Der Grosse Stadtrat war mit Präsident Hermann Schlatter sowie den Büro-Mitgliedern Nathalie Zumstein und Marco Planas vertreten. Aus Neuhausen am Rheinfall war Gemeindepräsident Stephan Rawyler mit von der Partie.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. April 2019

Tag der Nachbarn – die Menschen nebenan besser kennenlernen

Die Stabsstelle Quartierentwicklung der Stadt Schaffhausen lanciert am 24.Mai den Tag der Nachbarn. Bewohnerinnen und Bewohner, Institutionen und Organisationen sind aufgerufen, an diesem Tag aktiv auf ihre Nachbarn zuzugehen.

Ein Gipfeli-Frühstück im Treppenhaus, Schlangenbrot und Wurst im Garten oder eine Tavolata in der Quartierstrasse bieten Gelegenheit, den Nachbarn kennen zu lernen oder die bestehenden nachbarschaftlichen Beziehungen zu stärken. Wer einen Anlass organisieren möchte, kann ab sofort bei der Stabsstelle Quartierentwicklung speziell für den Tag der Nachbarn gestaltete Einladungskarten beziehen. Auf den vorgedruckten Karten können die individuellen Angaben ergänzt werden. Wer mithelfen möchte, auf den Tag der Nachbarn aufmerksam zu machen, erhält bei der Quartierentwicklung Flyer, Bierdeckel oder Plakate. Einladungskarten und Werbeflyer können auch auf der Website heruntergeladen werden, ebenso wie Ideen und Tipps für diesen Tag.

Vorbild für den Tag der Nachbarn ist der European Neighbours’ Day, der immer am letzten Freitag im Mai stattfindet. Er wurde initiiert von der European Federation of Local Solidarity. Ziel dieser in Brüssel ansässigen Organisation ist die Förderung aller Formen der Solidarität unter Nachbarinnen und Nachbarn auf europäischer Ebene.
Der erste European Neighbours’ Day fand 1999 in Paris statt. Bereits im Jahr darauf verbreitete sich die Idee in ganz Frankreich, ab 2003 in weiteren europäischen Ländern. 2008 beteiligten sich über 8 Millionen Nachbarinnen und Nachbarn aus 1000 Städten und Gemeinden in 29 Ländern an diesem Fest.
2004 wurde in Genf der erste European Neighbours’ Day in der Schweiz gefeiert. Weitere Städte in der Westschweiz folgen. Auf Initiative des Fördervereins Nachbarschaftshilfe Zürich (FNBH) wurde der European Neighbours’ Day unter dem Namen „Tag der Nachbarn“ 2007 zum ersten Mal in Zürich durchgeführt und findet somit auch den Weg in die deutsche Schweiz. 2018 feierten bereits 25 Schweizer Städte den Tag der Nachbarn.

Informationen und Materialbezug:
Janina Drews, Stabsstelle Quartierentwicklung
Kirchhofplatz 19
8200 Schaffhausen
Tel.:+ 4152 632 58 90
E-Mail: janina.drews(at)stsh.ch
www.quartierentwicklung-schaffhausen.ch (Tag der Nachbarn)

Medienmitteilung vom 3. April 2019

Die Stadt wird noch attraktiver: Stadtrat zieht eine erfolgreiche Halbzeitbilanz

Der Stadtrat hat eine Zwischenbilanz der Umsetzung seiner Legislaturschwerpunkte 2017-2020 gezogen. Bei vielen zentralen Zielen zeigt sich ein erfreuliches Bild. Zahlreiche Projekte wurden bereits umgesetzt. In den kommenden zwei Jahren haben unter anderem die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals und die Zukunftsplanung für das Hallenbad KSS, der Ausbau von familien- und schulergänzenden Betreuungsangeboten sowie die Umstellung auf E-Busse bei den Verkehrsbetrieben hohe Priorität.

Am 28. März 2017 hat der Stadtrat seine Legislaturschwerpunkte (LSP) 2017-2020 verabschiedet. Die LSP umfassen 25 Legislaturziele, welchen wiederum Massnahmen zur Umsetzung der Ziele zugeordnet sind. Zum Stand der Umsetzung dieser Massnahmen nimmt der Stadtrat jährlich ein Monitoring vor. Dieses nutzt er als wichtiges Führungsinstrument.

Die LSP 2017-2020 stehen unter dem Motto «Üsi Stadt in Bewegig». Die nun vorliegende Halbzeitbilanz zeigt, dass in den ersten zwei Jahren bereits viel bewegt wurde. Bei zahlreichen Zielen und Massnahmen wurden Meilensteine erreicht:
- Die Modernisierung der Verwaltung wurde durch die Verbesserung des Projektmanagements, die Verschlankung von Prozessen, die Digitalisierung der Aktenführung und der Etablierung eines Wissens- und Ideenmanagements vorangetrieben.
- Die Internet-Plattform «Einkaufs- und Erlebnisregion» mit kostenlosem Wifi in der Altstadt wurde lanciert und für den Betrieb an den Verein SH Total übertragen.
- Das Konzept Feuerwehrpikett wurde verabschiedet.
- Das Familienzentrum wurde eröffnet.
- Die neue Kulturstrategie für die nächsten zehn Jahre steht.
- Das Projekt Sprachstandserhebung (frühe Deutschförderung) ist lanciert.
- Das Hotel Tanne wurde saniert und verpachtet.
- Die Modernisierung der Verkehrsbetriebe wurde vorangetrieben (E-Busse, mehr ÖV für Herblingen, Pilotprojekt selbstfahrender Bus).
- Im Erweiterungsbau des Schulhauses Breite wurde der Schulbetrieb aufgenommen.
- Bedeutende Arealentwicklungen sind abgeschlossen oder befinden sich in der Umsetzung (Wagenareal, Hohberg, Ebnat West etc.).

Für die verbleibenden zwei Jahre der Legislatur stehen viele weitere Projekte und folgende Schwerpunkte an:
- Entwicklung des Kammgarnareals
- Projekt Soziales Wohnen: Gründung einer Stiftung als Trägerin für einen Neubau
- Ausbau von familien- und schulergänzenden Betreuungsangeboten
- Umstellung auf E-Busse
- Erneuerung des Hallenbads der KSS
- Entwicklung Stadthausgeviert
- Optimierung interne Kommunikation und Führungsinstrumente des Stadtrats

Neben diesen Prioritäten werden selbstverständlich auch die weiteren im Rahmen der LSP 2017-2020 geplanten Vorhaben weiterverfolgt. Bis zum Ende der Legislatur sollen sich sämtliche geplanten Massnahmen in der Umsetzung befinden oder abgeschlossen sein. Am Ende der Legislaturperiode wird der Stadtrat wiederum Bilanz ziehen und informieren.

Liste der erreichten Meilensteine zur Halbzeitbilanz der LSP 2017-2020

 

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 1. April 2019

Würdiger Gedenkanlass zur Bombardierung Schaffhausens vor 75 Jahren

In feierlichem Rahmen und mit zahlreichen Gästen beging die Stadt Schaffhausen heute den 75sten Jahrestag zur Bombardierung Schaffhausens durch die US Luftwaffe am 1. April 1944. Die Rednerinnen und Redner unter Ihnen auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter wiesen auf die verheerenden Folgen der Bombardierung hin und verliehen in unterschiedlicher Art und Weise ihrem Wunsch Ausdruck, dass sich so ein Ereignis niemals wiederholen möge und Frieden einkehre.

Am 1. April 1944, um 10.50 Uhr, eineinhalb Jahre vor Kriegsende, warf die US-Luftwaffe während 40 Sekunden versehentlich ihre Bombenlast über der Stadt Schaffhausen ab. Beim folgenschwersten Angriff auf die Schweiz in der Geschichte des schweizerischen Bundesstaates kamen 40 Menschen um und über 100 wurden zum Teil schwer verletzt. Die Stadt Schaffhausen führte heute mit vielen prominenten Gästen aus Politik und Gesellschaft sowie zahlreichen Besucherinnen einen Gedenkanlass zum 75sten Jahrestag dieses dramatischen Ereignisses durch.

Um kurz vor 11 Uhr läuteten alle Kirchenglocken auf Stadtgebiet. Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Stadtrat Dr. Raphaël Rohner legten gemeinsam bei der Gedenkstätte auf dem Waldfriedhof einen Kranz nieder. «Innert Sekunden brachen Unglück und Leid über unsere Bevölkerung hernieder. Wir verneigen uns mit Respekt vor den Opfern und den schwer geprüften Angehörigen, verbunden mit dem Wunsch, es möge in Zukunft Friede auf dieser Welt einkehren», so Stadtrat Dr. Raphaël Rohner in seiner Ansprache.
Der zweite Kranz wurde niedergelegt von US-Botschafter Edward T. McMullen, der sein Bedauern bekundete und erläuterte, dass die USA nach dem Ereignis sofort Verantwortung übernahmen und eine Untersuchung der Geschehnisse einleiteten. General George C. Marshall, der damalige U.S. Aussenminister Cordell Hull sowie U.S. Präsident Franklin D. Roosevelt übermittelten ihr tiefstes Mitgefühl. «Die Vereinigten Staaten bezahlten 4 Millionen Dollar für den Wiederaufbau von Schaffhausen und überwiesen später weitere 14 Millionen Dollar an Entschädigungen an die Schweizer Regierung für Schäden, die den Schweizern während des Krieges entstanden sind,» sagte Botschafter McMullen.

Pfarrer Urs Elsener und Pfarrer Martin Baumgartner erinnerten an die vielen schrecklichen Einzelschicksale, die Opfer der irrtümlichen Bombardierung geworden waren und sprachen ein Gebet.
Die geladenen Gäste und Besucherinnen und Besucher begaben sich anschliessend zur Steigkirche, wo sie von Stadtpräsident Peter Neukomm begrüsst wurden. Unter den vielen geladenen Gästen befanden sich die Kantonsregierung sowie Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Kanton und Stadt, der Schaffhauser Stadtrat und eine mehrere Zeitzeugen bzw. ihre nächsten Angehörigen, die die Bombardierung 1944 erlebt hatten.

Stadtpräsident Peter Neukomm erinnerte in einem kurzen Rückblick an das einschneidende Ereignis und an den Einsatz der damals Verantwortlichen: «Alle standen zusammen, um zu helfen: Stadtrat und Grosser Stadtrat agierten ohne Verzug und unbürokratisch, wodurch wirksame Hilfe für die 500 Obdachlosen und rund 1'000 Menschen, die ihre Arbeitsplätze verloren hatten, ermöglicht wurde. Auch den Wiederaufbau brachten die verantwortlichen Behörden zusammen mit den betroffenen privaten Eigentümern rasch voran. Diese grossartige Leistung unserer Vorfahren verdient heute grossen Dank, Respekt und Anerkennung», so der Stadtpräsident.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter schlug in ihrer Ansprache den Bogen zur aktuellen Situation:
«Hoffen wir, dass sich nie wiederholt, was vor 75 Jahren geschah. Aber Krisen und Spannungen in Europa können plötzlich auch die Schweiz betreffen, ob beabsichtigt oder nicht. Davor schützt uns auch unsere Neutralität nicht. Wir sind mitten in Europa. Wir sind keine Insel.»

Historiker und Buchautor Dr. Matthias Wipf, dessen Buch «Die Bombardierung von Schaffhausen – ein tragischer Irrtum» am Abend in einer gesonderten Veranstaltung vorgestellt wurde, erinnerte an die Details in der Wahrnehmung der damaligen Bewohnerinnen und Bewohner Schaffhausens: «Zeitzeugen in Schaffhausen sprachen auch von einem ‹verlorenen Zipfel jenseits des Rheins› und fühlten sich vom Rest der Schweiz allein gelassen». Er zitierte verschiedene, sehr berührende Aussagen aus jener Zeit – und räumte gleichzeitig aufgrund aktuellster Forschungsergebnisse mit dem Mythos auf, Schaffhausen sei von den USA am 1. April 1944 absichtlich bombardiert worden.
Im Anschluss an den Gedenkanlass in der Steigkirche gab es Gelegenheit zur Vorbesichtigung der Ausstellung «Bomben auf Schaffhausen» im Museum im Zeughaus.

Am 18. Mai 2019 wird zudem im Museum zu Allerheiligen die Ausstellung «Kunst aus Trümmern» eröffnet. Das Museum zu Allerheiligen und das damalige Naturhistorische Museum waren von der Bombardierung schwer getroffen worden. Die Sonderausstellung rollt das tragische Ereignis auf und erzählt anhand von rund 80 ausgewählten Kunstwerken die Geschichte einer beispiellosen Solidaritätsaktion, an der sich Gemeinde, Kantone und Private aus der ganzen Schweiz mit Spenden beteiligten.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 27. März 2019

Lindli Fäscht 2019 bewilligt

Auch 2019 wird es wieder ein Lindli Fäscht geben. Der Stadtrat bewilligte das Fest mit diversen Auflagen, um die Lärmbelästigungen für Anwohner weiterhin zu reduzieren. Dafür wird das Fest an beiden Tagen jeweils eine Stunde länger andauern.

Die Lindli Fäschte der letzten zwei Jahre waren ein grosser Erfolg und der Stadtrat steht einer  erneuten Austragung grundsätzlich positiv gegenüber. So wird es am Freitag, 7.und Samstag 8. Juni 2019 wieder ein Fest im Bereich zischen Freier Platz und Restaurant Sommerlust geben. Es wird am Freitag von 17 bis 0.30 Uhr dauern mit Musik bis Mitternacht und am Samstag bis 1.30 Uhr mit Musik bis 1 Uhr. Die Feste der letzten beiden Jahre verliefen reibungslos und die Veranstalter hielten sich genau an die Vorgaben der Stadt. Damit das Fest für alle eine Freude wird und die Anwohner möglichst wenig durch Lärm belästigt werden, hat der Stadtrat die Bewilligung mit präzisen Auflagen verknüpft. Es gibt neu für jeden der Festplätze eine gesonderte und nach Tageszeit gestaffelte und Dezibel-Vorgabe. Im Schauwerk’schen Gut und in der Sommerlust werden die Bässe auf kurze Distanz abgesenkt. Auch die störenden Tonüberlappungen zwischen den unterschiedlichen Bühnen sollen verringert werden. Die Bühne im hinteren Teil des Schauwerk’schen Guts wird wie 2018 so positioniert, dass die angrenzenden Anwohner entlastet werden.

Die Anwohnerinnen und Anwohner werden mindestens einen Monat im Voraus mit einem Schreiben über das Fest und die damit verbundenen Einschränkungen informiert. Direkt angrenzende Anwohnerinnen und Anwohner erhalten vom Veranstalter wiederum die Möglichkeit, während dem Fest kostenlos im Hotel Hohberg oder dem Arcona Living zu übernachten.

Wie in den Vorjahren bleibt die Fischerhäuserstrasse vom Freitag 7. Juni 7 Uhr bis und mit Sonntag, 9. Juni 6 Uhr für den Individual- sowie den Busverkehr gesperrt. Die Anwohnerinnen und Anwohner erhalten eine Fahrbewilligung, welche die Durchfahrt ausserhalb der Festzeiten ermöglicht.
Die Stadt beteiligt sich an den Kosten für das Lindli Fäscht mit insgesamt 11‘550 Franken, zusammengesetzt aus diversen Kostenerlassen für Leistungen der Stadt.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 27. März 2019

Symbolische Schlüsselübergabe an neue Tanne-Pächterin

Heute wurde das von der Stadt sanierte historische Hotel Tanne im Rahmen eines kleinen Festakts an die neue Pächterin Claudine-Sachi Münger übergeben.

Das alte Hotel Tanne mit der legendären Weinstube wurde seit September 2017 umgebaut und sorgfältig saniert. Die historische Weinstube blieb originalgetreu erhalten und wurde nur sanft renoviert. Die Räume im ersten Stock wurden lediglich renoviert und werden neu als Büroräume genutzt. Im zweiten und dritten Stock sowie in der Remise wurden neun Studios eingebaut, die als Gästezimmer vermietet werden und bereits von der Pächterin liebevoll eingerichtet wurden. Im Innenhof gibt es neu eine kleine Gartenbeiz, zur Tanne hin kann man in einem Selbstbedienungs-Strassencafé Platz nehmen.

Die Sanitäranlagen und die Haustechnik wurden gemäss heutigen Anforderungen und Vorschriften modernisiert. Ein neuer Anbau auf der Tannen-Rückseite ermöglichte eine behindertengerechte Erschliessung der Liegenschaft mit einem Lift. Die Tanne 3 ist inklusive Remise neu dem Wärmeverbund Herrenacker angeschlossen.

Vor allem bei der Renovation der historischen Weinstube achteten die Verantwortlichen darauf, dass so viele Elemente wie möglich originalgetreu erhalten blieben. So wird mancher Stammgast der «Tanne» Lampen, Bilder, Zinnteller, die Getränketafel und die Registrierkasse sowie viele andere Details wiedererkennen. Vom alten Treppenlauf konnten Teile wie die aus dem 17. Jahrhundert stammenden barocken Holz-Staketen erhalten werden. Bei der Farbgebung achtete man darauf, dass sie zum historischen Ambiente der «Tanne» passt. Das sorgfältig restaurierte Wirtshausschild mit Schriftzug aus Blattgold ziert bereits seit einigen Wochen die Fassade.

Die neue alte Tanne ist ab dem 2. April für das Publikum geöffnet.

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 25. März 2019

Stadtrat präsentiert neues Budget mit Steuerfuss 93%

Nachdem die Stimmbevölkerung am Sonntag die Steuererhöhung auf 96% abgelehnt hat, präsentiert der Stadtrat ein überarbeitetes Budget 2019 mit einem gegenüber Vorjahr unveränderten Steuerfuss von 93%. Mit den aktualisierten Steuerwerten zeigt die Erfolgsrechnung einen budgetierten Überschuss von +0.5 Mio. Franken. Die Beratung der Vorlage ist im Grossen Stadtrat am 2. April 2019 vorgesehen.

Am Sonntag haben in der Referendumsabstimmung 68.6% gegen die Festsetzung des Steuerfusses auf 96 Prozentpunkten gestimmt.

Aus der Argumentation des Referendumskomitees ergibt sich die Forderung, den Steuerfuss auf der bisherigen Höhe von 93% festzulegen. In Respektierung des Abstimmungsresultates und unter Berücksichtigung der neuen Steuerprognose beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat, den Steuerfuss auf 93 Prozentpunkten festzulegen.

Im Abstimmungskampf wies das Referendumskomitee darauf hin, dass sich das Referendum ausschliesslich gegen den Steuerfuss und nicht gegen das Budget richtet. Der Stadtrat hat deshalb darauf verzichtet, das Budget an anderer Stelle anzupassen. Im überarbeiteten Budget sind deshalb lediglich der tiefere Steuerfuss und die infolge der neuen Steuerprognose angepassten Steuererträge berücksichtigt.

Basierend auf den neusten Steuerprognosen schliesst die Erfolgsrechnung neu auch mit einem Steuerfuss von 93% knapp positiv ab (+0.5 Mio. Franken) und auch der geplante Finanzierungssaldo zeigt keine Neuverschuldung im Jahr 2019 (+0.6 Mio. Franken).

In den folgenden Finanzplanjahren (2020 bis 2022) verschlechtert sich die ohnehin ungenügende Selbstfinanzierung mit einem konstant angenommenen Steuerfuss von 93% weiter, was entweder zu einer Reduktion der Investitionen oder zu einer Neuverschuldung führen wird. Wie mit dieser Situation umgegangen wird, entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Erstellung des Budgets 2020 und des Finanzplanes 2020 bis 2023, und zwar basierend auf den dannzumal aktuellsten Zahlen.

Der Stadtrat ist bemüht, möglichst schnell ein rechtskräftiges Budget zu erlangen. In Absprache mit der Geschäftsprüfungskommission und dem Büro des Grossen Stadtrates soll die Beratung der Vorlage am 2. April 2019 stattfinden. Damit könnte das überarbeitete Budget 2019 nach Ablauf der Referendumsfrist anfangs Mai rechtskräftig werden und die provisorischen Steuerrechnungen plangemäss Mitte Mai mit dem definitiven Steuerfuss verschickt werden.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Telefon Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 25. März 2019

Stadtrechnung 2018 schliesst mit kleinem Minus

Nach drei Jahren mit hervorragenden Abschlüssen schliesst die Stadtrechnung 2018 mit einem kleinen Defizit von -2.9 Mio. Franken. Grund dafür sind die für einmal unter den Erwartungen liegenden Unternehmenssteuererträge. Die Umsetzungsquote konnte auf 64% gesteigert werden. Die Verschuldung bleibt 2018 weitgehend stabil. Die grössten finanziellen Herausforderungen bleiben die Steuerreform und die Selbstfinanzierung der anstehenden Grossprojekte.

Nach drei Jahren mit aussergewöhnlich hohen Steuererträgen liegen die Unternehmenssteuern im Jahr 2018 in der Stadt 2.8 Mio. Franken unter Budget. Zusammen mit einem Mehraufwand von 2.7 Mio. Franken bei den Prämienverbilligungen führt dies zusammen mit anderen Effekten zu einem Defizit in der Laufenden Rechnung von -2.9 Mio. Franken (Budget +1.6 Mio. Fr.).

Erste Entnahme aus der Schwankungsreserve
Da die Unternehmenssteuern mit 24.7 Mio. Franken 2018 erstmals unter dem Referenzwert von 28.5 Mio. liegen, kommt es zu einer Entnahme aus der Schwankungsreserve von 3.8 Mio. Franken. Das ausgewiesene Ergebnis nach Entnahme aus der Schwankungsreserve beträgt +0.9 Mio. Franken.
In der Schwankungsreserve bleibt per 1.1.2019 ein Bestand von 35.3 Mio. Franken, womit die Stadt gut vorbereitet ist auf die anstehende Steuerreform.

Stabiler Personalaufwand
Der Personalaufwand liegt mit 106.7 Mio. Franken 0.7 Mio. Franken unter Budget und 0.5 Mio. Franken über dem Vorjahreswert. Der Personalbestand (ohne Betriebe und Lehrpersonen) sinkt im Berichtsjahr um 4.3 auf 846.2 Vollzeitstellen. Darin eingerechnet ist der Übertritt der Mitarbeitenden des Tiefbauamtes zum Kanton (23.6 FTE). Insgesamt arbeiteten 1'293 Mitarbeitende für die Stadt, das durchschnittliche Pensum beträgt 65%.

Tiefere Bettenbelegung bei den Alterszentren führt zu Angebotsanpassung
Auffällig bei der Abweichungsanalyse sind die um 1.8 Mio. Franken tieferen Taxerträge bei den Alterszentren, welche auf eine tiefere Bettenbelegung im stationären Bereich zurück zu führen sind. Der Bereich Alter hat die Situation analysiert und Massnahmen eingeleitet.

Investitionsanstrengung verstärkt, Umsetzungsquote steigt auf 64%
Die bauliche Umsetzungsquote steigt 2018 auf 64% (Vorjahr 53%). Von den geplanten baulichen Nettoinvestitionen im Umfang von 28.3 Mio. Franken wurden 18.1 Mio. Franken umgesetzt.
Die Nettoinvestitionen werden mit 4.1 Mio. Franken sehr tief ausgewiesen. Grund dafür sind Darlehensrückzahlungen der Betriebe ohne Neuaufnahme. Sowohl der Werkhofneubau von SH POWER als auch die Elektrifizierung der VBSH-Flotte stehen erst bevor. Die offenen Verpflichtungskredite betragen per 31.12.2018 38.5 Mio. Franken.

Verschuldung bleibt 2018 weitgehend stabil
Die Stadt weist 2018 (auch dank Darlehensrückzahlungen) einen positiven Finanzierungssaldo von 7.6 Mio. Franken aus. Trotzdem steigt die Bruttoverschuldung leicht auf 154.5 Mio. Franken (+3.9 Mio. Franken). Grund dafür sind u.a. die Abhängigkeiten von Darlehensfälligkeiten. Das Nettovermögen sinkt infolge der signifikanten Darlehensrückzahlungen der Betriebe auf 884 Franken pro Einwohner (-251 Fr./Einw.). Ohne Anrechnung der internen Darlehen (Konzernsicht) konnte die Nettoverschuldung 2018 hingegen vollständig abgebaut werden und weist mit 4.9 Mio. Franken ein Nettovermögen aus.

Selbstfinanzierung der Investitionen als grosse Herausforderung
Der Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, die Investitionsanstrengungen in den nächsten Jahren stark zu erhöhen. Grossprojekte wie die Entwicklung des Kammgarnareals, das Stadthausgeviert, der Neubau des KSS Hallenbades, die Elektrifizierung der Busflotte und wichtige Investitionen in die Schulen und Alterszentren zeigen einen Investitionsbedarf von gegen 200 Mio. Franken in den nächsten zehn Jahren. Um diese aus eigener Kraft finanzieren zu können, braucht die Stadt eine höhere Selbstfinanzierungskraft. Um das zu erreichen, muss der Aufwand der Erfolgsrechnung weiter stabilisiert werden und es braucht eine erfolgreiche Umsetzung der Steuerreform.

Link zur Jahresrechnung

Beilage Folienpräsentation der Medienkonferenz

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Telefon Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 24. März 2019

Stadtbevölkerung lehnt Steuererhöhung ab

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben der Erhöhung des Steuerfusses auf 96 Prozentpunkte gegenüber bisher 93 Prozentpunkten mit 8‘822 Nein-Stimmen zu 4‘031 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 60.1 % Prozent.

Das Ergebnis zur Abstimmung über die «Festsetzung des Steuerfusses der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2019» im Detail:

Zahl der Stimmberechtigten:   22‘371
Eingelegte Stimmzettel:       13‘440  
Leere Stimmzettel:        574           
Ungültige Stimmzettel:       13           
Gültige Stimmzettel:          12‘853     

Es haben gestimmt mit Ja:      4‘031   
Es haben gestimmt mit Nein:   8‘822

Stimmbeteiligung:                60.1 %
Ja-Stimmen:                        31.4 %
Nein-Stimmen:                     68.6 %

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 21. März 2019

Defekte Strassenlampen einfach melden

Ab sofort verfügt die beliebte Anwendung „Stadtmelder“ der mobileSH-App von Stadt und Kanton Schaffhausen über ein neues benutzerfreundliches Element. Wer eine defekte Strassenlampe auf Schaffhauser Stadtgebiet melden möchte, erhält in der App eine grafische Darstellung der in der Nähe befindlichen Strassenlampen und kann die betreffende einfach anklicken. Für die Mitarbeitenden von SH POWER, die für die Reparatur und Instandhaltung der Strassenbeleuchtung in der Stadt zuständig sind, erleichtert das ebenfalls die Arbeit, denn die defekte Lampe kann sofort gefunden und schnellstmöglich repariert werden. Auf diese Art gemeldete defekte Strassenlampen werden im Normalfall innert 48 Stunden spätestens repariert.
Die neue Funktion wird automatisch angezeigt, wenn man den Stadtmelder öffnet. Alle, die die App bereits runtergeladen haben, müssen also nichts unternehmen. Hier kann mobileSH mit dem Stadtmelder runtergeladen werden:


http://www.stadt-schaffhausen.ch/Stadtmelder.4717.0.html

Kontakt für weitere Auskünfte:

SH POWER
Medienstelle
+41 52 635 14 68
medien(at)shpower.ch

Medienmitteilung vom 18. März 2019

Vollsperrung Rheinuferstrasse erst am Mittwoch
Witterungsbedingt müssen die Arbeiten, die zur Vollsperrung der Rheinuferstrasse zwischen Mühlentor und Feuerthaler Brücke führen, verschoben werden. Die Rheinuferstrasse wird statt Montagnacht vom Mittwoch, 20. März, 20 Uhr bis Donnerstag, 21. März, 5 Uhr vollständig gesperrt. Danach wird die Verkehrsführung geändert.

Ansprechperson:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat
Telefon: +41 52 632 52 67
E-Mail: tina.nodari(at)stsh.ch

Boulevardcafés dürfen länger offen bleiben 

Anlässlich der Treffen des Runden Tisches der Arbeitsgruppe "Wohnen und Nachtleben in der Altstadt" 2018 wurde das Thema der Öffnungszeiten für Boulevardrestaurants diskutiert. Das Räumen der Terrassen im Sommer an Freitag und Samstag um 00:30 stösst bei den Gästen auf wenig Verständnis und das Ziel der Lärmvermeidung kann nicht erreicht werden. Die Mitglieder der AG waren einhellig der Ansicht, dass bezüglich Lärmregulierung eine länger mögliche Bewirtung sinnvoller sei. Derzeit würden die Gäste zwar von den Aussenwirtschaften verwiesen bzw. nicht mehr bedient, in der warmen Sommerzeit stehen diese jedoch trotzdem auf dem öffentlichen Grund. Die Getränke werden zwar im Innern bestellt, jedoch draussen konsumiert. Lärm wird so nicht vermieden, er wird nur auf den öffentlichen Grund verschoben. Dort kann das Aufsichtspersonal der Gastrobetriebe im Gegensatz zum Bereich der eigenen Garten- oder Strassenwirtschaft keinen Einfluss nehmen. Da die Besucher sich im Sommer nicht in die Wirtschaften verschieben lassen, erachten es die AG-Mitglieder als zielführender, die Bewirtung draussen länger zuzulassen mit dem Effekt, dass das Sicherheitspersonal für mehr Ruhe sorgen kann.

Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, die Ausführungsbestimmungen betreffend die Polizeistunde anzupassen (RSS 400.9, Art. 6 Abs.2), damit Garten- und Strassenwirtschaften, die über eine Bewilligung für regelmässige (wiederkehrende) Verlängerung verfügen, am Wochenende eine Stunde länger geöffnet haben können. Diese Restaurants und Bars durften bisher ihre Gäste am Freitag bis Sonntag nur bis 0.30 Uhr und während der Woche bis 23.30 Uhr draussen bedienen, neu dürfen sie die Gäste im Boulevardbereich von Freitag bis Sonntag bis 1.30 Uhr und während der Woche wie bisher bis 23.30 Uhr bedienen. Das neue Reglement gilt ab dem 1. April 2019 zunächst für ein Jahr. Am Ende der Sommersaison wird der Stadtrat die Situation erneut beurteilen.

Ansprechpersonen:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch


Simon Stocker, Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats vom 12. März 2019

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 24. März 2019
In die Lebensqualität investieren ohne Neuverschuldung

Am 24. März stimmt die Schaffhauser Stimmbevölkerung über die Festsetzung des Steuerfusses auf 96 Prozentpunkten (Vorjahr 93 Prozentpunkte) ab. Zur Abstimmung kommt es, weil die SVP und die FDP das Steuerfussreferendum ergriffen haben.

Der Stadtrat legt grossen Wert darauf, dass das Budget und der Finanzplan so gestaltet werden, dass der städtische Haushalt langfristig im Gleichgewicht bleibt. Dies entspricht nicht nur dem gesetzlichen Auftrag, sondern darin liegt unsere Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. Neue Schulden sind die Steuern unserer Kinder.

Ein tieferer Steuerfuss wirkt sich zwar positiv auf die steuerliche Standortattraktivität aus, führt aber gleichzeitig zu einer verminderten Selbstfinanzierungskraft der Stadt. Mit der Sanierung des Stadthausgeviertes, der Entwicklung des Kammgarnareals, dem KSS Hallenbad und notwendigen Investitionen in Schulen, Alterszentren und in die Verkehrsinfrastruktur stehen wichtige Projekte an, die für die Entwicklung unserer Stadt und die Lebensqualität erfolgskritisch sind. Über die nächsten zehn Jahre stehen Grossprojekte im Umfang von rund 200 Mio. Franken an. Der Stadtrat legt Wert darauf, dass diese ohne unverantwortbare Neuverschuldung finanziert werden können.

Damit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vor der Abstimmung ein aktuelles, faktenbasiertes Bild über die Finanzlage der Stadt machen konnten, hat der Stadtrat rechtzeitig vor dem Versand der Abstimmungsunterlagen über die aktuelle Steuerprognose informiert. Wenn es bei diesen neuen Zahlen bleibt, würde die Erfolgsrechnung 2019 auch mit einem Steuerfuss von 93% noch knapp positiv abschliessen. Der Stadtrat bleibt dennoch bei seiner Empfehlung, den Steuerfuss auf 96% festzusetzen. Für die stadträtliche Finanzpolitik ist die längerfristige Entwicklung der Steuererträge massgeblich. Mit Schwankungen bei den Steuererträgen muss auch weiterhin gerechnet werden. Abweichungen nach oben wie nach unten sind gleichermassen wahrscheinlich.

Mit ein Grund für die unveränderte Empfehlung des Stadtrats für 96% sind die provisorischen Zahlen zum Rechnungsabschluss 2018: Die Erfolgsrechnung 2018 schliesst vor der Entnahme aus der Schwankungsreserve mit einem Minus von 2.9 Mio. Franken. Grund dafür sind primär die bereits kommunizierten, tieferen Unternehmenssteuern (2.8 Mio. Franken unter Budget) und eine buchhalterische Abgrenzung über 2.4 Mio. Franken. Trotz positivem Finanzierungssaldo (+7.6 Mio. Franken) stagniert die u.a. von festen Darlehensfristen abhängige Bruttoverschuldung auf 154.5 Mio. Franken (Vorjahr 150.6 Mio. Fr.).

Der Stadtrat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Steuerfuss von 96% zuzustimmen. Damit kann die Stadt in die wichtigen Grossprojekte investieren, ohne sich zulasten nächster Generationen neu verschulden zu müssen.

Im Namen des Stadtrats
Daniel Preisig, Finanzreferent

Medienmitteilung vom 8. März 2019

Kooperationsliste war nicht vertraulich

Die am 22. Januar im Grossen Stadtrat verteilte Liste der Kooperationen zwischen EKS und SH POWER enthielt keine vertraulichen Informationen, weswegen es auch zu keiner Amtsgeheimnisverletzung gekommen ist. Dies hält die Verwaltungskommission von SH POWER fest.

An der Sitzung des Grossen Stadtrates vom 22. Januar 2019 verteilte Stadtpräsident und Präsident der Verwaltungskommission (VK) Peter Neukomm eine Liste mit Kooperationen zwischen SH POWER und EKS. Die Liste war Bestandteil der Beantwortung des Postulats von Mariano Fioretti «Zusammenführung SH POWER und EKS ernsthaft prüfen» und sollte zeigen, dass die beiden Werke bereits heute bei verschiedenen Projekten zusammenarbeiten. In der Folge kündigte Grossstadtrat und Mitglied der VK Till Hardmeier öffentlich an, eine Strafanzeige gegen den Stadtpräsidenten und VK-Präsidenten Peter Neukomm wegen Amtsgeheimnisverletzung zu erwägen.

Die Verwaltungskommission hat die Vorgänge diskutiert und hält folgendes fest: Die fragliche Liste enthält keine vertraulichen Informationen. Es liegt deshalb ihrer Ansicht nach keine Amtsgeheimnisverletzung vor. Die Geschäftsleitung hat die fragliche Liste bereits an der Sitzung der VK vom 25. Oktober 2018 abgegeben, ohne sie als vertraulich zu klassifizieren. Es erfolgte aber kein formeller Beschluss, die Liste zur Veröffentlichung freizugeben. An der Sitzung vom 15. November 2018 wurde die VK darüber informiert, dass die Kooperationsliste am 5. November 2018 im Kantonsrat bei der Beratung eines parlamentarischen Vorstosses zur Zusammenarbeit zwischen EKS und SH POWER verteilt wurde. Dies wurde von den Mitgliedern der VK ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen.

Aufgrund der Vorkommnisse hat die VK SH POWER beschlossen, in Zukunft die Kommunikation der besprochenen Themen noch eindeutiger festzulegen. Weiter hat die VK einem Gesuch um Einsicht in die Protokolle stattgegeben, weil es sich um einen strafrechtlich relevanten Vorwurf handelt, der von der VK zurückgewiesen wird.

Ansprechperson:

Dr. Katrin Bernath, Vize-Präsidentin VK SH POWER
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 6. März 2019

Umsetzung Projekt «Mehr ÖV für Herblingen»

Die Stimmbevölkerung hat am 24. September 2017 dem Projekt «Mehr ÖV für Herblingen» zugestimmt, das die Verlängerung der Buslinie 5 bis ins neue Wohngebiet «Im Trenschen» beinhaltet. Dazu werden neue behindertengerechte Haltestellen und eine Wendeschlaufe bei der Endhaltestelle «Schlossweiher» erstellt. Gleichzeitig werden die Strassenquerungen optimiert und somit sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden.

In der ursprünglichen Planung war eine Busschleuse durch die Quartierstrasse «Im Brüel» vorgesehen. Diese Lösung wurde in Absprache mit den Verkehrsbetrieben Schaffhausen aufgrund verkehrstechnischer Überlegungen und aus Gründen der Verkehrssicherheit verworfen. Die neue Lösung sieht vor, die Haltestelle Herblingen Post ab Fahrplanwechsel 2019/20 ca. 60 Meter als Strassenhaltestelle Richtung Stadt zu verschieben. Die baulichen Massnahmen für die neuen Haltestellen wurden öffentlich aufgelegt. Aktuell werden die drei eingegangenen Einsprachen behandelt. Nach wie vor wird die Umsetzung auf Ende Jahr angestrebt, damit die Linienverlängerung auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2019 möglich wird.

Ansprechpersonen:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat
Telefon: +41 52 632 52 67
E-Mail: tina.nodari(at)stsh.ch

Marcel Seelhofer, Leiter Betrieb Verkehrsbetriebe Schaffhausen
Telefon: +41 52 644 20 40
E-Mail: marcel.seelhofer(at)vbsh.ch

Medienmitteilung vom 5. März 2019

2. OG des Kammgarn Westflügels wird nicht an Sturzenegger Stiftung verkauft

Die Sturzenegger Stiftung und der Stadtrat sind gemeinsam zum Schluss gekommen, dass der mögliche Kauf eines Geschosses im Kammgarn Westflügel durch die Sturzenegger Stiftung nicht weiter verfolgt wird. Stattdessen beabsichtigt die Sturzenegger Stiftung, in die Optimierung der bestehenden Ausstellungsflächen im Museum zu Allerheiligen zu investieren. Das Nutzungskonzept für den Kammgarn Westflügel wird angepasst.

Mit der Vorlage vom 13. März 2018 «Entwicklung Kammgarnareal, Kredit für Planungsgrundlagen und Information zum Nutzungskonzept» hatte der Stadtrat vorgeschlagen, das 2. Obergeschoss (OG) des Kammgarn Westflügels nach der Sanierung an die Sturzenegger Stiftung zu verkaufen. Diese hätte sich im Gegenzug verpflichtet, das Geschoss dem Museum zu Allerheiligen zur Verfügung zu stellen.

Nach vertieften gemeinsamen Überlegungen sind die Sturzenegger Stiftung und der Stadtrat zum Schluss gekommen, dass der mögliche Kauf des 2. OG durch die Sturzenegger Stiftung nicht weiterverfolgt wird. Stattdessen zieht die Sturzenegger Stiftung die Optimierung des Museums der Erweiterung vor und möchte in die bestehenden Museumsflächen investieren. Während der Erarbeitung der Museumsstrategie wurden Schwachstellen im heutigen Museum festgestellt. Dies hat die Stutzenegger Stiftung dazu bewogen, die Optimierung des Museums mit der Museumsleitung prioritär anzugehen. Sie sieht in der inneren Verdichtung eine grosse Chance für das Museum zu Allerheiligen und wird sich darauf konzentrieren, diese zu nutzen.

Für den Kammgarn Westflügel kann noch vor Verabschiedung der Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals das Nutzungskonzept angepasst werden. Der Stadtrat wird dabei den Entscheid des Regierungsrates in Bezug auf die künftigen Pläne für die Pädagogische Hochschule in die Überlegungen zum Nutzungskonzept einfliessen lassen. Das überarbeitete Nutzungskonzept wird weiterhin eine attraktive, ausgewogene Nutzung für den Kammgarn Westflügel verfolgen. Im Vordergrund steht für den Stadtrat eine Nutzung der obersten zwei Geschosse durch die Pädagogische Hochschule Schaffhausen und in Ergänzung dazu eine wirtschaftlich Nutzung des 2. OG durch Unternehmen, welche von der Nähe zu den weiteren Nutzungen profitieren können.
 
Der Stadtrat und die Sturzenegger Stiftung sind überzeugt, dass die gefällten Entscheide sowohl für das Museum als auch für die Entwicklung des Kammgarnareals eine Chance darstellen.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Stephan Kuhn, Sturzenegger Stiftung
Telefon: +41 79 350 76 00
E-Mail: stephan.kuhn(at)stkag.ch

Medienmitteilung vom 27. Februar 2019

Totalrevision des Sozialbehörde- Reglements

Das Reglement über die Organisation der Sozialhilfekommission und des Amtes für Sozialhilfe wurde revidiert. Das aktuell gültige Reglement stammt vom 21. Oktober 1997. In den letzten 20 Jahren haben sich jedoch die Rahmenbedingungen in der Sozialhilfe verändert, sei es durch das neue Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen vom 28. Oktober 2013 (SHEG, SHR 850.100), die neue Stadtverfassung vom 25. September 2011 (RSS 100.1) oder auch die Organisation der Stadtverwaltung. Die bisher gültige Fassung des Reglements stimmte daher mit den tatsächlich gelebten Prozessen und Zuständigkeiten nur noch bedingt überein und verwendet teils andere Begriffe. Das neue Reglement enthält keine grundsätzlichen Neuerungen, sondern Anpassungen an veränderte Terminologien und Abläufe.

 

Ansprechperson:

Marijo Caleta, Rechtsberater Stadtkanzlei
Telefon: +41 52 632 52 48
E-Mail: marijo.caleta(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 25. Februar 2019

Bauarbeiten zur Neugestaltung Rheinuferstrasse

Die Bauarbeiten für die Neugestaltung und Sanierung der Rheinuferstrasse beginnen am 4. März und dauern bis Frühjahr 2021. Das Bauprojekt wurde im September 2016 von der Schaffhauser Stimmbevölkerung bewilligt. Während der Bauzeit bleibt die Rheinuferstrasse für den Verkehr geöffnet. Je nach Verkehrslage ist jedoch mit Behinderungen und Wartezeiten zu rechnen.

Die Attraktivierung und Aufwertung des Rheinufers bildet ein zentrales Anliegen der Stadtentwicklung. Das Projekt, das einen ersten wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung der südlichen Altstadt darstellt, umfasst die Rheinuferstrasse mit der Rheinpromenade vom Freien Platz bis zum Mühlentorplatz.

Die Rheinuferstrasse wurde in den 1960er Jahren als Entlastungsstrasse für die Altstadt errichtet. Heute befahren rund 18 000 Fahrzeuge pro Tag die Rheinuferstrasse – gleich viele wie den Gotthard-Strassentunnel. Die Strasse ist eine Hauptverkehrsachse und erschliesst die südliche Altstadt. Sie wird nicht nur vom motorisierten Individualverkehr stark genutzt, sondern dort verkehren auch städtische und regionale Buslinien, zudem verläuft auf der Uferpromenade der Rheinradweg von Basel nach Stein am Rhein. Der Radweg ist Bestandteil nationaler und internationaler Velo-Routen und wird insbesondere im Sommerhalbjahr von zahlreichen Velotouristinnen und -touristen befahren.

Die Kragplatte ist konstruktiv verbunden mit der Ufermauer und einem darunter verlaufenden Energiekanal. Diese Betonkonstruktion aus den frühen 1960er Jahren muss dringend saniert werden. Mit der Neugestaltung der Rheinuferstrasse wird die notwendige Sanierung in idealer Weise verbunden mit einer Aufwertung der Promenade für den Langsamverkehr.


Die Umgestaltung und Aufwertung der Rheinuferstrasse ist Gegenstand des Agglomerationsprogramms der ersten Generation “Schaffhausen plus“. Für die Umsetzung ist ein Kostenrahmen von 7.5 Mio. CHF (Preisstand 2013, inkl. MwSt.) vorgesehen. Die Finanzmittel für die Realisierung des geplanten Vorhabens sind seit 2014 im Finanzplan der Stadt Schaffhausen eingestellt. Mit der Volksabstimmung im September 2016 wurde der Baukredit auf der Grundlage des Bauprojekts vom Juli 2015 genehmigt.

Ziele des Bauprojekts:

• Neugestaltung und Attraktivierung der Promenade für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velos. Die Promenade für Fussgänger und Velofahrer wird von 3 auf 5 Meter verbreitert. Eine Sitzstange, ein neues Lichtkonzept und neue Baumgruppen sorgen für eine insgesamt attraktivere Erscheinung der Rheinuferstrasse und mehr Aufenthaltsqualität an der Rheinpromenade.

• Sanierung der Kragplatte.
• Die drei Bushaltestellen IWC, Mühlentor und Rhybadi werden barrierefrei gestaltet.
• Erstellung der bisher fehlenden Trottoirs um das KV-Schulhaus (Zugang zur Bushaltestelle IWC) und das Stricki-Areal (Fussgänger-Verbindung zum Freien Platz).
• Die Leistungsfähigkeit für den motorisierten Individualverkehr wird mit einer Optimierung der Fahrspuren und mit einer neuen Lichtsignalsteuerung bei den Verkehrsknoten gewährleistet.

 



Arbeiten während Bauphase 1  (Mo 4. März bis Mai 2019)

Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 4. März 2019. Sie werden etappenweise durchgeführt und voraussichtlich bis Frühjahr 2021 abgeschlossen sein.

Vorbereitungsarbeiten
• Installation Baustelle
• Entfernen aller Verkehrsinseln
• Einrichten prov. Bushaltestelle IWC
• Entfernen aller Bäume und Sträucher
• Lichtsignalanlage umbauen
• Spurabbau in die Bachstrasse

Bauarbeiten
• Prov. Fussgänger-/Radfahrerführung Mühlentorplatz Ost
• Kragplatte Elemente 1–5: Instandstellung
• Umbau Pegelkammer und Sanierung Unterführung Mühlentorplatz, 1. Etappe
• Bau neue Stützmauer
• Erneuerung Kanalisation bei Klosterstrasse
• Strassenverschiebung im Bereich Kammgarn

Im Bereich Kammgarnparkplatz wird ein Installationsplatz erstellt. Dadurch wird während der Bauzeit die Anzahl Parkplätze reduziert. Aufgrund der Verbreiterung der Rheinuferpromenade und der Verschiebung der Strasse im Bereich Kammgarnhof müssen alle Bäume und Sträucher entfernt werden. Bei der Neugestaltung der Rheinuferstrasse werden sechs Baumgruppen neu gepflanzt und der Baumbestand insgesamt erhöht.

Während der Bauzeit kann es zu Behinderungen und Wartezeiten kommen, insbesondere zu den gewohnten Stosszeiten am Morgen und späten Nachmittag. Bei einer Schliessung des A4-Tunnels käme erschwerend der ganze Durchgangsverkehr dazu. In diesem Fall werden Wartezeiten im Bereich der Rheinuferstrasse unumgänglich sein und Rückstaus als Konsequenz daraus sind möglich. Die Bauleitung und die beauftragte Unternehmung sind bestrebt, die Arbeiten speditiv auszuführen und allfällige Behinderungen auf ein Minimum zu reduzieren.

Verkehrsführung während der Bauphase 1  (Mo 4. März bis Mai 2019)

Langsamverkehr: Während der Bauphase 1 wird der Fussgänger- und Veloverkehr der Rheinuferstrasse entlanggeführt. Ab Bauphase 2 (voraussichtlich ab Mai 2019) wird der Langsamverkehr durch die Altstadt geführt.

ÖV: Die Busse verkehren wie gewohnt. Die Bushaltestelle Mühlentor wird temporär aufgehoben, die Bushaltestelle IWC wird provisorisch verschoben. Aufgrund der Baustelle muss mit Verspätungen gerechnet werden.

Individualverkehr: Die Rheinuferstrasse ist auf der ganzen Länge permanent für den Verkehr geöffnet (Gegenverkehr, je 1 Spur). Beim Knoten Klosterstrasse wird ein Mini-Kreisel erstellt. Die Einfahrt in die Klosterstrasse und Ausfahrt in die Rheinuferstrasse sind möglich. Die Zufahrt zu den Parkhäusern Herrenacker und Herrenacker Süd ist gewährleistet. Zusätzlich wird die Rheinstrasse einspurig vom Mühlentor Richtung Parkhäuser für den Verkehr geöffnet.

Anlieferung: Die Zufahrt in die Klosterstrasse mit dem LKW ist möglich, die Ausfahrt erfolgt über den Münsterplatz / Moserstrasse.

Vollsperrung der Rheinuferstrasse
von Montag, 18. März 2019, 20.00 Uhr – Dienstag, 19. März, 05.00 Uhr.
Für die Umstellung der Verkehrsführung ist eine Vollsperrung nötig. In der Nacht von Montag 18. auf Dienstag 19. März ist ein Verkehrsdienst im Einsatz, Umleitungen sind signalisiert.
(Bei schlechtem Wetter können sich die Arbeiten verschieben.)

Info-Abend für Anwohner und Geschäfte am 28.2.2019
Die Zufahrt in die Altstadt wird während der Bauzeit erschwert. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner und die Geschäfte werden vor jeder Bauphase über die Verkehrsführung informiert. Am Donnerstag, 28. Februar 2019, findet zudem um 18 Uhr ein öffentlicher Informationsabend in der Kammgarn West statt.

Service-Website informiert über jeweilige Verkehrsführung
Während der insgesamt 11 Bauphasen muss die Verkehrsführung mehrmals geändert werden. Die aktuellsten Informationen zur Verkehrsführung und zu allfälligen Einschränkungen sind jeweils auf der eigens für das Projekt aufgeschalteten Service-Website www.rheinufer-sh.ch zu finden.

 

Ansprechperson:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat Stadt Schaffhausen
T 052 632 52 67, tina.nodari(at)stsh.ch

Daniel Schmid, Bauleitung
Wüst Rellstab Schmid AG, Schaffhausen
T 052 630 04 10, daniel.schmid(at)wrs-ing.ch


Website: www.rheinufer-sh.ch

Medienmitteilung vom 21. Februar

Information zur Entwicklung der Steuererträge

Im Hinblick auf die Abstimmung vom 24. März 2019 über die Festsetzung des städtischen Steuerfusses ist es dem Stadtrat ein Anliegen, transparent über die aktuelle Entwicklung der Steuererträge zu informieren. Damit können sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein aktuelles, faktenbasiertes Bild machen.
Mit Stichtag 22. Februar 2019 zeigt die Steuerprognose für das laufende Jahr 2019 folgende Abweichungen zum vom Grossen Stadtrat im November verabschiedeten Budget 2019:
 Unternehmenssteuern: 4.0 Mio. Franken über Budget
 Natürliche Personen: 1.6 Mio. Franken über Budget (infolge von Einmaleffekten)
Mit diesen Werten würde sich das budgetierte Ergebnis der Erfolgsrechnung um 5.6 Mio. Franken verbessern auf +4.7 Mio. Franken (bisher -0.9 Mio. Franken). Der Finanzierungssaldo würde statt -1.0 Mio. Franken neu +4.6 Mio. Franken betragen.
Im provisorischen Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 sind folgende Abweichungen zu verzeichnen:
 Die Steuererträge von Unternehmen (Juristische Personen) liegen rund 2.9 Mio. Franken unter Budget (Budget 27.6 Mio. Franken, Rechnung 24.7 Mio. Franken).
 Die Steuererträge von Natürlichen Personen liegen rund 1.6 Mio. Franken über Budget (Budget 102.9 Mio. Franken, Rechnung 104.5 Mio. Franken).
Der Stadtrat weist darauf hin, dass insbesondere die Unternehmenssteuern erfahrungsgemäss starken Schwankungen ausgesetzt sind. Wie hoch die Steuererträge 2019 schliesslich sein werden, kann heute nicht mit Sicherheit prognostiziert werden. Schwankungen nach oben wie auch nach unten sind gleichermassen wahrscheinlich.
Auch mit den aktualisierten Zahlen bleibt der Stadtrat bei seiner Empfehlung, den Steuerfuss auf 96 Prozentpunkten festzusetzen. Für die stadträtliche Finanzpolitik ist die längerfristige Entwicklung der Steuererträge massgeblich.

 

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Mobiltelefon: +41 79 330 74 75 (erreichbar: 10.00-10.30 Uhr)
daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 14. Februar 2019

Bericht über hängige Motionen und Postulate

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat den jährlichen Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten. Für vier Postulate wird die Abschreibung beantragt und für zwei Motionen und neun Postulate eine Fristverlängerung.

Fristverlängerungen werden für die Motionen Thomas Neukomm betreffend «Gestaltung des öffentlichen Raums» und Dr. Raphael Rohner betreffend «Sport- und Freizeitanlagenkonzept für die Stadt Schaffhausen beantragt».
Für die Postulate Martin Egger «Schluss mit staatlicher Finanzierung privater Hobbys und Prüfung nachhaltiger Nutzung des Kammgarnareals», Hermann Schlatter «Kostendeckende Abfallentsorgung», Till Hardmeier «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung», Daniel Böhringer «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfalltrennung», Hermann Schlatter «Wie verbessern wir die strategische Führung und machen SH Power fit für die Strommarktliberalisierung?», Stefan Marti «Ein Restaurant direkt am Wasser z.B. im Areal <Gassa>», Nicole Herren «Herrenacker - wie weiter?», Urs Tanner «Förderung der Elektromobilität; Bereitstellung von Gratisparkplätzen für Elektropersonenwagen, Erstellung von Ladestellen, allgemeine Förderung von Elektropersonenwagen und Elektrofahrräder» sowie Marco Planas «Integrationsangebote für Personen aus dem Asylbereich» werden Fristverlängerungen beantragt.
Für die Postulate Daniel Preisig «Entwicklungs-Strategie für die Stadt Schaffhausen», Res Hauser «Taxiverordnung durchsetzen, ändern oder abschaffen», René Schmidt «Erhalt von Fussball- und Trainingsplätzen auf der Breite» sowie Stefan Marti «Rote Fahrradspur Markierung für mehr Sicherheit» beantragt der Stadtrat Abschreibung.


Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung der Stadt Schaffhausen vom 13. Februar 2019

Schaffhauser Märkte ab November wieder in der Fussgängerzone

Die Schaffhauser Frühlings- und Martinimärkte werden künftig wieder in die Fussgängerzone der Altstadt verlegt. Der kommende Frühlingmarkt im April 2019 wird noch im Bereich Tanne, Herrenacker, Beckenstube, Münsterplatz bis Mosergarten durchgeführt. Ab dem kommenden Martinimarkt im November 2019 werden die Marktstände wieder auf dem Abschnitt zwischen Löwengässchen/Schwertstrasse, Fronwagplatz und Goldsteinstrasse stehen.

Mit der Verschiebung des Marktes in die Fussgängerzone kommt die Stadt dem Wunsch des städtischen Gewerbeverbands sowie zahlreichen Marktfahrenden nach. Das vielseitige Angebot der Schaffhauser Märkte soll Besucherinnen und Besucher künftig wieder stärker in die Innenstadt locken.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 12. Februar 2019

Neue Regelung für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für städtische Mitarbeitende

Der Stadtrat beabsichtigt die Einführung einer zweijährigen Lohnfortzahlung für alle städtischen Mitarbeitenden in Form einer obligatorischen Krankentaggeldversicherung. Deren Prämien sollen zu zwei Dritteln von der Stadt und zu einem Drittel von den Mitarbeitenden finanziert werden. Zu diesem Zweck unterbreitet er dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zur Änderung der Ergänzungsverordnung zum Personalgesetz.

Die Stadt soll mit dieser Lösung als Arbeitgeberin noch attraktiver werden. Ziel ist eine bessere Gleichbehandlung und eine finanzielle Absicherung für Mitarbeitende, welche aufgrund einer Krankheit und somit unverschuldet nicht arbeitsfähig sind. Ein Vergleich mit anderen Städten, Kantonen und vielen Unternehmen hat gezeigt, dass eine zweijährige Lohnfortzahlung sowie eine Beteiligung der Mitarbeitenden an den Prämien weit verbreitet sind. Die Bereichsleitenden und die städtische Personalkommission unterstützen die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung.

Heute bezahlt die Stadt Schaffhausen Mitarbeitenden, welche aufgrund von Krankheit arbeitsunfähig werden, während einem Jahr den vollen Lohn weiter aus. Ab dem 91. Krankheitstag erfolgt die Finanzierung durch eine Krankentaggeldversicherung, deren Prämien vollumfänglich von der Stadt getragen werden. Mitarbeitende haben darüber hinaus die Möglichkeit, sich freiwillig auch für das zweite Jahr der Arbeitsunfähigkeit zu versichern. Die Prämien für diese Zusatzversicherung gehen vollumfänglich zu ihren Lasten. Diese Regelung erlaubt es der Versicherung allerdings, Mitarbeitenden mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko den Beitritt zur freiwilligen Versicherung für das zweite Krankheitsjahr zu verweigern.

Die Kosten für die Stadt, die sich bei der jetzigen Lösung auf knapp eine Million Franken jährlich belaufen, sollen sich mit der Einführung der zweijährigen Krankentaggeldversicherung für alle Mitarbeitenden nicht erhöhen. Hierzu ist eine Beteiligung der Mitarbeitenden in Höhe von einem Drittel der Prämien notwendig.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 79 326 72 82
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmiteilung vom 12. Februar 2019

Schulhaus Kreuzgut soll saniert und erweitert werden

Die Bevölkerung im Quartier Herblingen ist in den vergangenen Jahren gewachsen. Mehrere neue Wohnbauprojekte im Quartier stehen kurz vor der Ausführung. Die Bevölkerungszahl wird daher weiter steigen. Bereits heute stossen die beiden Herblinger Schulhäuser Kreuzgut und Hohberg an ihre Kapazitätsgrenzen. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, neben der dringenden Sanierung der Schulanlage Kreuzgut eine Erweiterung in Auftrag zu geben und unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine entsprechende Vorlage.

Das Schulhaus Kreuzgut wurde 1954 vom Architekten Paul Albiker erstellt und 1984 an der Westseite erweitert. Seither wurden keine grösseren Investitionen mehr getätigt. In vielen Bereichen entspricht das Gebäude daher nicht mehr den heutigen Anforderungen und verschiedene Elemente sind am Ende ihrer Lebensdauer angelangt.

Die Bevölkerung in Herblingen ist in den vergangenen Jahren gewachsen. Beide Schulhäuser im Quartier - 1995 wurde das Schulhaus Hohberg nördlich des Schulhauses Kreuzgut erstellt – haben ihre Kapazitätsgrenze erreicht. Neben der dringenden Sanierung der Schulanlage Kreuzgut ist deshalb eine Erweiterung geplant. Das bestehende Schulhaus Kreuzgut soll im Osten erweitert werden.

Der im Projekt ausgewiesene Raumbedarf entspricht den Anforderungen eines modernen Schulbetriebes und basiert auf der Grundlage der voraussichtlichen Klassenzahlen sowie der daraus erwachsenden stundenplantechnischen Fach- und Zusatzunterrichtsstunden. Künftig sollen im Schulhaus Kreuzgut 14 Klassenzimmer sowie Gruppenräume und weitere Räume für den Fachunterricht zur Verfügung stehen. Die städtische Tagesschule im Quartier befindet sich aktuell im Schulhaus Hohberg. Sie wurde 1995 eingerichtet. Es ist geplant, die Tagesschule künftig im Schulhaus Kreuzgut unterzubringen und die Kapazität von 20 auf 24 Kinder pro Tag zu erhöhen.

Für die Sanierung der bestehenden Gebäude wird ein Investitionskredit von 4´745´000 Franken und für die Erweiterung ein Investitionskredit von 7´415´000 Franken beantragt. Die Gesamtkosten für die Stadt liegen unter Berücksichtigung der Subventionen von voraussichtlich 2.2 Mio. Franken vom Kanton Schaffhausen bei rund 10 Mio. Franken.

Mit der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kreuzgut erhält Herblingen eine Schulanlage, welche die heutigen Bedürfnisse an einen Schulbetrieb erfüllt. Mit den zusätzlichen Klassenzimmern wird auf die wachsende Bevölkerung im Quartier reagiert. Zur barrierenfreien Erschliessung wird im Neubau ein Lift installiert, dadurch wird das gesamte Schulhaus hindernisfrei. Im Mehrzweckraum können Schulprojekte wie Theater, Projektwochen, etc. realisiert werden. Der Mehrzweckraum kann zudem von externen Vereinen genutzt werden und bietet so der gesamten Herblinger Bevölkerung einen Mehrwert.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 11. Februar

Schulstart im Neubau auf der Breite

 

Heute wurde der Erweiterungsbau bei der Schulanlage Breite in einem kleinen Festakt an die Lehrerschaft und die Schülerinnen und Schüler übergeben. Damit fand eine lange Entstehungsgeschichte ihr Happy End.

 

Es waren viele Jahre politischer Diskussionen und planerischer Anläufe vorausgegangen, bis am 17. April 2016 das Volk das letzte Wort hatte und zwischen zwei Varianten für die Erweiterung des Schulhaus Breite entschied. Gewählt wurde die Variante «Shed». Dieses Projekt ging aus dem 2011 durchgeführten Wettbewerb hervor. Das Gebäude erfüllt alle geforderten Raumbedürfnisse und wurde geschickt in das bestehende Schulensemble platziert. Die shedförmige Dachkonstruktion gewährleistet optimale Lichtverhältnisse für alle Klassenräume.  Nebst den sechs neuen Schulzimmern, einem Lehrerbereich und Räumlichkeiten für ausserschulische Betreuungsangebote sind ein von den Vereinen nutzbarer Mehrzweckraum und ein attraktiver neuer Pausen- mit Aussensportplatz entstanden.

Zum Ende des Schuljahrs 2017 fand der offizielle Spatenstich statt, am 18. Juli startete der Abbruch der alten Gebäudeteile und nach den Sommerschulferien fuhren die Bagger auf und der Aushub begann.

Der Erweiterungsbau verlief planmässig, so dass am 27. April 2018 Aufrichte gefeiert werden konnte. Ebenfalls planmässig konnte die Lehrerschaft mit der tatkräftigen Unterstützung einzelner Schülerinnen und Schüler vor den Skiferien die Räume einrichten. Der vom Volk bewilligte Kredit von rund 12.6 Millionen Franken wird eingehalten. Noch liegen allerdings nicht alle Abrechnungen vor.<s></s>

Baureferentin Dr. Katrin Bernath und Bildungsreferent Dr. Raphaël Rohner drückten auch im Namen des Gesamtstadtrats ihre Freude darüber aus, dass mit der heutigen Schlüsselübergabe eine lange Entstehungsgeschichte ein so gutes Ende gefunden habe. Die Schulanlage erfahre mit der Erweiterung eine Aufwertung, die allen zugutekomme. Sie werde zum Treffpunkt für Jung und Alt und verschaffe dem Quartier Identifikation, so Bildungsreferent Raphaël Rohner.

 

Ansprechpersonen:

 

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin

Telefon: +41 52 632 52 13

E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

 

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent

Telefon: +41 52 632 52 14

E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 10. Februar 2019

Stadt lehnt Quartierparkierungsverordnung ab

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben die «Quartierparkierungsverordnung» mit 7‘062 Nein-Stimmen zu 5‘848 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 62.46 Prozent.

Das Ergebnis zur Abstimmung über die «Quartierparkierungsverordnung» im Detail:

Zahl der Stimmberechtigten:   22‘358
Eingelegte Stimmzettel:          13‘964
Leere Stimmzettel:                    1‘042
Ungültige Stimmzettel:                   12
Gültige Stimmzettel:                12‘910

Es haben gestimmt mit Ja:        5‘848
Es haben gestimmt mit Nein:    7‘062

Stimmbeteiligung:                   62.46 %
Ja-Stimmen:                           45.3 %
Nein-Stimmen:                        54.7 %

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 5. Februar

Stadtrat verabschiedet Richtplan Siedlung

Damit die räumlichen Qualitäten der Stadt Schaffhausen erhalten bleiben, müssen die Art und Weise der künftigen baulichen Entwicklung definiert werden. Der vom Stadtrat verabschiedetet Richtplan Siedlung zeigt auf, wie mit der Siedlungsentwicklung nach innen eine hohe Wohn-, Arbeitsplatz- und Umgebungsqualität angestrebt wird. Dabei geht es sowohl um die Entwicklung und Modernisierung des Gebäudebestandes als auch um die Frei- und Grünräume, deren Qualität bei der baulichen Verdichtung einen wichtigen Stellenwert einnimmt.

Das revidierte Raumplanungsgesetz des Bundes, das 2013 auch von der Schaffhauser Bevölkerung deutlich angenommen wurde, fordert eine haushälterische Nutzung des Bodens. Für das Siedlungsgebiet bedeutet dies, dass die Entwicklung nach innen erfolgen soll. Wie diese Ziele im Kanton Schaffhausen umgesetzt werden, ist im kantonalen Richtplan festgehalten, der am 10. Dezember 2018 vom Kantonsrat verabschiedet wurde. Darin wird von den Gemeinden eine Siedlungsentwicklungsstrategie verlangt, die insbesondere aufzeigen soll, wie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen erreicht werden soll. Die Entwicklungsstrategie bildet die Grundlage für die anstehende Überarbeitung des Zonenplans und der Bauordnung der Stadt Schaffhausen.

Die Stadt Schaffhausen hat eine solche Entwicklungsstrategie bereits erarbeitet und im Richtplan Siedlung festgehalten. Der Entwurf des Richtplans Siedlung wurde im August 2017 im Rahmen der öffentlichen Ausstellung "Schaffhausen heute und in Zukunft" vorgestellt. Die Stadtplanung hat anschliessend Rückmeldungen der Bevölkerung aufgenommen und den Richtplan Siedlung ergänzt. An seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat den Richtplan Siedlung mitsamt den Grundlagen zur Beurteilung von höheren Häusern und Hochhäusern (Hochhauskonzept) beschlossen. Der Richtplan zeigt auf, wie die Stärken der Stadt gewahrt und gefördert werden können und wo welche baulichen Entwicklungen möglich sind. Der Siedlungsteil Hemmental wird aufgrund der topografisch einzigartigen Lage in einer nachfolgenden Planung behandelt.

Der Stadtrat strebt weiterhin ein moderates Bevölkerungswachstum an, das den Zielen der nachhaltigen Entwicklung und somit sozialen, ökologischen und ökonomischen Aspekten Rechnung trägt. Die demografische Entwicklung und veränderte Wohnbedürfnisse verlangen ebenfalls nach mehr Wohnraum. Neben dem wachsenden Dienstleistungssektor sollen Gewerbe- und Industriebetriebe auch zukünftig ein wichtiges Standbein der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region sein. Die heutigen wie auch die kommenden Generationen sollen von einer hohen Lebensqualität, einem vielfältigen Wohnraumangebot und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen profitieren.


Der Richtplan Siedlung zeigt als Steuerungsinstrument auf, wie zusätzlicher Raum zum Wohnen und Arbeiten geschaffen und dabei die Stärken der Stadt gewahrt und gefördert werden können. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Transformationsgebiete, wie beispielsweise Ebnat West, die in Zusammenarbeit mit den Grundeigentümern entwickelt werden. Bei der Verdichtung im Bestand sollen die Strukturen der bestehenden Bebauungen und Aussenräume berücksichtigt werden, damit die unterschiedlichen Charakteristiken der Quartiere erhalten bleiben. Entsprechend ist die Raumnutzerdichte (Einwohner und Beschäftigte) in dicht bebauten Gebieten höher als in reinen Wohnquartieren. Über das gesamte Stadtgebiet wird ein Potenzial für 12'000 bis 15'000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner sowie für 3'000 bis 10'000 zusätzliche Beschäftige ausgewiesen. Damit eine Entwicklung in diese Richtung möglich ist, sind die Vorgaben in der Bauordnung und im Zonenplan entsprechend anzupassen. Der Richtplan Siedlung zeigt die Entwicklungsmöglichkeiten auf; ob und in welchem Zeitraum die ausgewiesenen Potenziale realisiert werden, ist von den mehrheitlich privaten Grundeigentümern abhängig.

Der Richtplan Siedlung sowie die Grundlagen zur Beurteilung von höheren Häusern und Hochhäuser finden Sie hier.

 

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Marcel Angele, Bereichsleiter Stadtplanung
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail: marcel.angele(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 24. Januar 2019

Stadtrat erlässt Eignerstrategie für VBSH 

Seit dem 1. Januar 2019 sind die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) als selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Schaffhausen organisiert. Der Stadtrat hat nun die Eignerstrategie nach einvernehmlicher Rücksprache mit der neuen Verwaltungskommission der VBSH und unter Vorbehalt des hängigen Entscheides des Bundesgerichts zur Abstimmungsbeschwerde zur Vorlage vom 10. Juni 2018 erlassen.
In der Eignerstrategie der VBSH sind die Zielsetzungen und Grundsätze des Eigners, in diesem Fall die Stadt Schaffhausen, vertreten durch den Stadtrat, für die strategische Führung des neuen Unternehmens festgehalten. Die Eignerstrategie wird vom Stadtrat periodisch, in der Regel alle vier Jahre auf Beginn der neuen Legislatur, auf Vollständigkeit und Aktualität überprüft.
Die Organisationsverordnung (Art. 11 Abs. 2 lit. d) legt fest, dass die Eignerstrategie dem Grossen Stadtrat zur Kenntnis zu bringen ist.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 23. Januar 2019

Stadt schliesst mit zwei Gemeinden Leistungsvereinbarungen ab

Vor rund zehn Jahren hat die Stadt Schaffhausen die bedarfsgerechte Schulsozialarbeit an den Schulen eingeführt. Das Angebot hat sich inzwischen etabliert und die Schulsozialarbeit leistet wertvolle Unterstützung im Schulbetrieb. Für kleinere Gemeinden macht es oft keinen Sinn selbstständig die Schulsozialarbeit aufzubauen. Die Gemeinden Hallau und Neunkirch beabsichtigen deshalb in diesem Bereich mit der Stadt Schaffhausen eine Leistungsvereinbarung abzuschliessen.

Vor rund zehn Jahren hat die Stadt Schaffhausen die bedarfsgerechte Schulsozialarbeit (SSA) an den Schulen eingeführt. Andere Gemeinden im Kanton haben seither ebenfalls eigene SSA- Angebote lanciert. Es zeigte sich dabei, dass kleinere Gemeinden nicht über die Voraussetzung verfügen, um SSA mit sinnvollen Rahmenbedingungen anbieten zu können. Gründe dafür sind verhältnismässig tiefe Schülerzahlen und dadurch kleinprozentige SSA-Stellen. Auch fehlt den Schulsozialarbeitern in kleinen Gemeinden oft die fachliche Unterstützung und die Einbettung in ein Team.

Die SSA Schaffhausen hat mit verschiedenen Gemeindevertretern diskutiert, wie die SSA gewinnbringend in kleineren Gemeinden aufgebaut werden kann. Die Gemeinden Hallau und Neunkirch möchten mit der Stadt Schaffhausen im Bereich Schulsozialarbeit eng zusammenarbeiten und eine entsprechende Leistungsvereinbarung abschliessen. Ziel ist, dass die neue SSA in Hallau und Neunkirch administrativ und operativ dem Team der städtischen SSA angeschlossen werden.

Der Stadtrat hat der Leistungsvereinbarung mit den Gemeinden Hallau und Neunkirch zugestimmt.

Ansprechpersonen:

Beat Schmocker, Bereichsleiter Soziales
Telefon: +41 52 632 54 11
E-Mail: beat.schmocker(at)stsh.ch

Guido Meier, Schulreferent Hallau
Telefon: +41 52 687 08 64
email: guido.meier(at)hallau.ch

Andreas Preisig, Schulreferent Neunkirch
andreas.preisig(at)neunkirch.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar 2019

Museumskommission: Andreas Schiendorfer folgt auf Marliese Wunderli

Der Stadtrat wählte Andreas Schiendorfer, Präsident des Museumsvereins, für die Amtsdauer 2017 bis 2020 neu in die Museumskommission. Er folgt auf Marliese Wunderli, die ihren Rücktritt aus der Museumskommission erklärt hatte.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar

Reglement für den Fonds von EWS-Leistungsbezügern wird aufgehoben

Der 1996 errichtete «Fonds zugunsten von Leistungsbezügern, die sich im Energiespar- respektive Alternativenergie-Bereich auszeichnen» wurde von SH POWER bereits mit der Jahresrechnung 2017 aufgelöst, da seit 2003 keine neuen Anträge und Projekte zu Lasten des Fonds eingegangen sind. Jetzt will der Stadtrat das Fondsreglement aufheben. Zu diesem Zweck muss der Grosse Stadtrat der Vorlage des Stadtrats zustimmen und den Grundsatzbeschluss über die Errichtung des Fonds aufheben.
Der Fonds war 1996 als Folge eines befriedigenden finanziellen Ergebnisses der NOK (Nordostschweizerische Kraftwerke, heute AXPO) eröffnet worden. Auf diese Weise sollte ein gewährter Rabatt an die EWS-Kunden weitergegeben werden. Seit der Errichtung des Fonds wurden ungefähr 20 Projekte unterstützt. Unterdessen hat sich das energiepolitische Umfeld jedoch stark verändert und es wurden neue Gefässe zur Förderung des Energiesparens bzw. der erneuerbaren Energien geschaffen. Der Fonds entspricht deshalb keinem aktuellen Bedürfnis mehr.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar

Stadt nominiert Vertreter für Etawatt AG 

Der Stadtrat nominiert für die Generalversammlung der Etawatt AG vom 28. März 2019 als Vertreter der Stadt die folgenden Personen: Stadtpräsident Peter Neukomm, Werkdirektor SH POWER Hagen Pöhnert und Grossstadtrat Bernhard Egli.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 21. Januar 2019

Stadtbevölkerung wuchs 2018 moderat um 0.75 Prozent

Die Einwohnerzahl der Stadt Schaffhausen ist 2018 um 274 Personen (+0.75%) auf 36'617 gewachsen. In den Vorjahren wuchs die Stadt weniger stark.

Die Bevölkerung der Stadt Schaffhausen wuchs auch im vergangenen Jahr. Der Zuwachs fällt mit +274 Personen (+0.75%) stärker als in den Vorjahren aus, ist jedoch im schweizerischen Vergleich moderat. Per 31. Dezember 2018 zählte die Stadt Schaffhausen 36'617 Einwohnerinnen und Einwohner. In den drei Jahren zuvor verzeichnete die Stadt tiefere Wachstumsraten von durchschnittlich 0.34 Prozent.

Am 31. Dezember 2018 wohnten 18'816 Frauen (51%) und 17'801 (49%) Männer in der Stadt Schaffhausen. Der Frauenanteil nahm gegenüber dem Vorjahr um 176 Personen zu, derjenige der Männer stieg um 98.

Von den niedergelassenen Personen waren 26'187 Schweizerbürger und 10'430 ausländische Staatsbürger. Im Jahr 2018 wurden 236 in der Stadt Schaffhausen wohnhafte, ausländische Staatsangehörige eingebürgert. Damit stieg die Anzahl der Schweizerbürger gegenüber 2017 um 213 Personen, die ausländische Bevölkerung wuchs um 61 Personen. Der Ausländeranteil beträgt 28.48 Prozent (Vorjahr 28.53%). Wie bereits in den Vorjahren waren die Deutschen mit 2'326 Personen (6.4 Prozent der Gesamtbevölkerung) die grösste in der Stadt Schaffhausen wohnhafte Ausländergruppe, gefolgt von den Italienern mit 1'213 Personen (3.3%), den Kosovaren (675 Personen, 1.8%), den Türken (649 Personen, 1.8%) und den Mazedoniern (617 Personen, 1.7%).

Der Saldo bei Zu- und Wegzügen zeigt eine Trendumkehr: Erstmals seit Jahren sind wieder mehr Schweizer zu- als weggezogen, nämlich 37 (1‘115 Zuzüge, 1‘078 Wegzüge). Bei der ausländischen Wohnbevölkerung ist der Saldo mit 213 Personen unverändert positiv: 1'050 Personen sind zugezogen, 837 weggezogen.

Im vergangenen Jahr wurden in der Stadt Schaffhausen 344 Kinder geboren, 370 Personen sind 2018 gestorben. Die Zahl der Todesfälle liegt damit um 26 höher als die Zahl der Geburten. Aufgeschlüsselt auf Schweizer und ausländische Staatsangehörige liegt der Geburtenüberschuss bei Ausländern bei 58 Personen (103 Geburten, 45 Todesfälle), währendem bei den Schweizern bei 241 Neugeborenen und 325 Todesfällen ein Sterbeüberschuss von 84 resultiert.

29.81 Prozent der städtischen Bevölkerung waren Ende 2018 evangelisch-reformiert (Vorjahr 30.70%, -241), 22.59 Prozent römisch-katholisch (Vorjahr 22.99%, -81), 0.15 Prozent christkatholisch (Vorjahr 0.16%, -3). Über andere Konfessionszugehörigkeiten wird im Einwohnerregister keine Statistik geführt.

Ende 2018 lebten in Schaffhausen 9'191 Personen (25.11%), die jünger waren als 26 Jahre, und 7'420 Personen (20.26%), die älter als 65 Jahre waren. 20'006 Personen (54.63%) der Bevölkerung war zwischen 26 und 65 Jahre alt.

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Alexandra Foschum, Leiterin Einwohnerkontrolle
Telefon: +41 52 632 52 80
E-Mail: alexandra.foschum(at)stsh.ch

Meidenmitteilung vom 18. Januar 2019

Stadthausgeviert soll belebt und aufgewertet werden

Der Stadtrat hat eine Vorlage zur Entwicklung des Stadthausgevierts an den Grossen Stadtrat verabschiedet. Im südlichen Teil sollen die bestehenden Verwaltungsliegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein» saniert und mit einem Verwaltungsneubau verbunden werden. Im nördlichen Teil sollen Wohnungen und Raum für Gewerbe und Gastronomie entstehen. Damit wird der Wertzerfall gestoppt und die Altstadt mit dem neuen, vielseitig genutzten Stadthausgeviert aufgewertet und belebt.

Das Stadthausgeviert im Herzen der Schaffhauser Altstadt umfasst viele einzelne Liegenschaften, die sich alle im Eigentum der Stadt befinden. Im nördlichen Teil besteht dringender Sanierungsbedarf, einige Gebäude sind einsturzgefährdet. Im südlichen von der Verwaltung genutzten Teil stehen ebenfalls Sanierungsarbeiten an. Die 2016 vom Grossen Stadtrat genehmigte Sanierungsstrategie verfolgt folgende Ziele:
• Zusammenführung der heute auf verschiedene Altstadtliegenschaften verteilten Stadtverwaltung im Stadthausgeviert
• Schaffung einer zentralen, bürgerfreundlichen Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte
• Belebung des Altstadtquartiers
• Stoppen des Wertzerfalls
Der Grosse Stadtrat hat die Sanierungsstrategie im Juni 2016 beschlossen und den Stadtrat beauftragt, die dafür notwendigen Planungen auszuführen.

Zentrale Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte
Der Stadtrat legt mit der Vorlage an den Grossen Stadtrat das Projekt für die Sanierung und Ergänzung der Verwaltungsliegenschaften vor. Das Projekt wurde unter der Federführung des Hochbauamtes vom beauftragten Planerteam «alb Architektengemeinschaft AG, WAM Planer und Ingenieure AG, Amstein + Waltert Bern AG» in enger Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege entwickelt. Die bestehenden Liegenschaften werden saniert und an die heutigen Anforderungen angepasst. Ein Verwaltungsneubau verbindet die beiden Liegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein». Die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung werden an einem zentralen Schalter im neuen Eingangsbereich empfangen und haben in der offenen dreigeschossigen Schalterhalle Zugang zu den Dienstleistungen der Einwohnerkontrolle, des Zivilstandsamtes, der Stadtpolizei, der Baupolizei und weiterer Verwaltungsstellen. Die Liegenschaft «Eckstein» wird um zwei Etagen aufgestockt. Der Neubau, die Aufstockung und die Verbindung der Gebäude erlauben die angestrebte Zusammenführung der Kernverwaltung an einem Ort mit zeitgemässen Büros. Es wird Platz für rund 165 Arbeitsplätze geschaffen.

Dem Investitionsvolumen von 23.1 Mio. Franken, davon 12.2 Mio. Franken gebundene Kosten für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaften, stehen freigespielte Flächen im Wert von 13 Mio. Franken gegenüber. Der Abschluss der Bauarbeiten und der Bezug durch die Stadtverwaltung sind im Jahr 2024 geplant.

Entwicklung des nördlichen Teils im Baurecht
Bestandteil der Vorlage ist auch die Baurechtsabgabe des Nordteils. Die Gebäude im nördlichen Teil des Stadthausgevierts sollen mit neuem Leben erfüllt werden. Das Vorprojekt beinhaltet moderne Wohnungen mit Altstadtflair, Büros oder Praxen, Läden, einen Weinkeller, ein Café oder eine Weinbar und ein Restaurant. In der Mitte des Gevierts entsteht ein öffentlich zugänglicher Klostergarten, der vom angrenzenden Café und auch für Hochzeitsapéros genutzt werden kann.
Um für den Baurechtsnehmer Planungssicherheit im denkmalpflegerisch anspruchsvollen Geviert zu erhalten, wurde die Machbarkeit mit einem Vorprojekt nachgewiesen. Das Investitionsvolumen wird auf 11.7 Mio. Franken geschätzt. Um die wirtschaftliche Tragfähigkeit für den Baurechtsnehmer zu gewährleisten, beantragt der Stadtrat eine moderate Anschubfinanzierung: Diese sieht vor, dass die bestehende Substanz für einen Franken abgegeben wird und die Stadt während der ersten zehn Jahre den Baurechtszins erlässt.

Freigespielte Liegenschaften
Nach dem Umzug der Verwaltungsabteilungen ins Stadthausgeviert werden folgende, bisher von der Verwaltung genutzte Liegenschaften für eine neue Nutzung freigespielt: «Grosses Haus», «zum Käfig», «Freudenfels»,  «Ritter». Das Stadtarchiv (im «Grossen Haus») und die historischen Trauzimmer (im «Freudenfels», neu mit Lift) werden nicht ins Stadthausgeviert integriert.
Für alle vier Liegenschaften liegen wirtschaftliche Vorprojekte bzw. Umnutzungskonzepte vor. Durch das Freispielen von bisher durch die Verwaltung genutzte Flächen stehen Werte von insgesamt 13 Mio. Franken zur Disposition. Die Entwicklung der genannten Liegenschaften erfolgt in einem zweiten Schritt und ist nicht Bestandteil der Vorlage.

Aufwertung und Nutzen für die Stadtbevölkerung
Durch die Abgabe der Finanzliegenschaften im Baurecht muss die Stadt das Investitionsvolumen und die Risiken nicht alleine tragen. Die bauhistorisch wertvollen Altbauten im Nordteil werden erhalten und für geeignete Nutzungen (Wohnen und Gewerbe statt Verwaltung) saniert. Auch bei einem Verzicht auf das vorliegende Projekt würden umfangreiche Investitionen für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaften in der Altstadt anstehen.
Der moderne Verwaltungsneubau und die Aufstockung des «Ecksteins» ermöglichen die Zusammenführung von heute auf das Altstadtgebiet verteilten Verwaltungsabteilungen. Kürzere Wege und effizientere Prozesse verbessern die Zusammenarbeit. Für die Stadtbevölkerung entsteht eine zentrale, kundenfreundliche Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte.

Öffentliche Ausstellung
Eine Ausstellung im Haus ‹Schwarzer Stier›, Krummgasse 16, informiert über die geplanten Schritte. Sie ist an folgenden Terminen geöffnet:
Samstag, 19.1.2019, 11 bis 15 Uhr
Mittwoch, 23.1.2019, 12 bis 14 Uhr
Donnerstag, 24.1.2019, 17 bis 20 Uhr

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 18. Januar 2019

Neue Angebote der digitalen Bibliothek

Das digitale Angebot der Bibliotheken Schaffhausen wächst: Neu können die Bibliothekskunden das Musikportal freegal von Sony Music mit über 15 Millionen Songs nutzen. Dazu kommt mit dem Munzinger-Archiv ein Anbieter im Bereich qualitativ hochwertiger Informationen über Personen, Länder und Literatur.

Über das Musikportal freegal können die Kundinnen und Kunden der Bibliotheken Schaffhausen mit ihrer kostenlosen Bibliothekskarte  auf 15 Millionen Songs aller Sparten aus dem Sortiment von Sony Music und deren Sublabels zugreifen. Der Zugang erfolgt über https://schaffhausen.freegalmusic.com/ oder über die freegal-App. Zur Verfügung stehen fünf Stunden Streaming pro Tag und fünf permanente Downloads pro Woche. Das Angebot wird von Sony zusammengestellt. Gut vertreten sind daher Künstlerinnen und Künstler wie Shakira, Beyoncé, Pink Floyd oder Depeche Mode, weniger die Beatles, U2 oder Kanye West usw. Neben den bekannten Pop-Grössen gibt es auch unbekanntere Perlen aus dem mehr als 80 Länder umfassenden Fundus von freegal zu entdecken, von K-Pop bis zu russischem Rap und mexikanischem Hip-Hop.
Das Munzinger-Archiv liefert hochwertige Informationen zu Ländern und zu Personen aus Politik, Kultur, Sport und Gesellschaft. Man kann entweder über die Website der Bibliothek oder direkt über https://www.munzinger.de/search/login-portal.jsp darauf zugreifen. Der seriöse Ravensburger Verlag Munzinger ist seit 1913 Garant für geprüfte, zitierfähige Informationen und bietet mit seinem Online-Portal einen Gegenpol zu Fake News und eine willkommene Ergänzung zu Wikipedia. Über den Munzinger haben die Bibliothekskundinnen und - kunden zudem Zugang zum renommierten Kindler-Literaturlexikon online und zu den Rezensionen der Zeitschrift «Filmdienst». Und last but not least sind die Online-Ausgaben aller Dudenformate inkl. des «Basiswissens Schule» als E-Book zugänglich.

Die digitale Bibliothek ist ein Schwerpunktbereich der Bibliotheken Schaffhausen. Bereits jetzt wird das Angebot rege genutzt: Die Nutzung der E-Books in Deutsch, Englisch und Spanisch über die Plattformen Dibiost und Overdrive sowie das Online-Presseportal Genios verzeichneten in den letzten Jahren zweistellige Zuwachsraten. Mit dem Musikstreaming und dem Qualitätsinfo-Portal erfolgt nun ein gezielter Ausbau, der in Zukunft mit weiteren Angeboten etwa im Studiofilmbereich ergänzt werden soll.

Ansprechperson:

Oliver Thiele, Bereichsleiter Bibliotheken
Telefon: +41 52 632 50 23
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 10. Februar 2019

Quartierparkierung mit Anwohnerbevorzugung

Der öffentliche Raum ist ein knappes Gut und besonders in den Wohnquartieren sind Parkplätze begehrt. Auswärtige Pendlerinnen und Pendler sowie Anwohnenden ohne eigenen Parkplatz stehen hier in direkter Konkurrenz zueinander. In vielen Schaffhauser Wohnquartieren ist der Leidensdruck gross. Deshalb hat der Stadtrat bereits im Gesamtverkehrskonzept 2008 die Einführung eines Parkplatzmanagements vorgesehen, das gebietsfremde Parkierung verhindert. Mit den heutigen gesetzlichen Grundlagen ist eine Steuerung mit Parkverboten und Gebühren möglich, aber keine Anwohnerbevorzugung.

Mit der nun vorgelegten neuen Verordnung sollen die Schaffhauser Wohnquartiere von ganztägig parkierenden Autos der auswärtigen Pendlerinnen und Pendler entlastet werden. Die Verordnung zur Quartierparkierung schafft die notwendige gesetzliche Grundlage für die Einführung von Zonen mit Anwohnerbevorzugung. Solche Weissen oder Blauen Zonen bewähren sich in vielen Städten und auch in Nachbargemeinden der Stadt Schaffhausen.

In den Wohnquartieren werden Weisse Zonen ausgewiesen, in denen Anwohnerinnen und Anwohner mit einer Parkkarte unbeschränkt parkieren können. Diese Karte kostet mit 35 Franken pro Monat gleich viel wie die bisherige so genannte „Laternengebühr“. Keine Änderungen gibt es bei der Parkierung in der Nacht. Wie bisher ist nur dann die Laternengebühr zu bezahlen, wenn das Auto regelmässig auf öffentlichem Grund abgestellt wird.

Wer keine Anwohnerkarte hat, darf an Werktagen tagsüber drei Stunden gratis parkieren. Für längere Besuche können gratis Parkierungsbewilligungen bezogen werden. Dies ist mit einer App auf dem Smartphone oder am Computer möglich. Befürchtungen bezüglich eines ungenügenden Datenschutzes sind unberechtigt und wer die Besucherkarte nicht online lösen möchte, kann Karten bei der Stadtpolizei beziehen.

Spezielle Regelungen gelten für Unternehmen. Sie können gegen Bedarfsnachweis Parkkarten zu einem reduzierten Tarif beziehen. Handwerker und Serviceleute können während ihres Einsatzes in den Quartieren gratis parkieren.

Die Einführung von Weissen Zonen und die gleichzeitig geplante Einführung einer Gebührenpflicht bei diversen Parkplätzen ist mit Kosten verbunden, die durch Mehreinnahmen innerhalb weniger Jahre ausgeglichen werden. So wird die angestrebte Entlastung der Quartiere ohne Belastung der Stadtkasse erreicht.



Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit der neuen Verordnung eine auch in anderen Städten bewährte Lösung eingeführt werden kann, welche insbesondere die störende Parkierung durch Pendlerinnen und Pendler unterbindet und für die Quartierbewohner einen Mehrwert schafft. Er empfiehlt deshalb die Zustimmung zur Quartierparkierungsverordnung, über die am 10. Februar 2019 abgestimmt wird.

Im Namen des Stadtrats
Katrin Bernath, Baureferentin
Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent

Medienmitteilung vom 17. Januar 2019

Liegenschaft am Schlössliweg soll im Baurecht abgegeben werden

Die sanierungsbedürftige Liegenschaft am Schlössliweg 6-10 soll im Baurecht an einen gemeinnützigen Wohnbauträger abgegeben werden. Dies beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat in einer Vorlage.

Die Stadt ist Eigentümerin der Wohnliegenschaft am Schlössliweg 6-10 im Quartier Gruben. Die insgesamt 18 Wohnungen werden von der Abteilung Immobilien bewirtschaftet. Die Liegenschaft besteht aus drei nebeneinander liegenden Einheiten mit jeweils sechs 4-Zimmer-Wohnungen. Die Liegenschaft ist stark sanierungsbedürftig. Aktuell sind sechs der Wohnungen nicht vermietet, dies auch aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs.

Mit dem Ziel, die Liegenschaft zu entwickeln und modernen sowie preisgünstigen Wohnraum zu erhalten, hat der Stadtrat verschiedene Optionen für eine Entwicklung geprüft. Die Entwicklung durch die Stadt selbst steht nicht im Vordergrund, da es sich um eine reine Wohnliegenschaft an guter aber städtebaulich nicht strategischer Lage handelt.

Hingegen eignet sich die Liegenschaft aufgrund der Nachbarsituation, wo sich bereits andere Wohnbaugenossenschaften befinden, und der bestehenden Gebäudesubstanz gut für den gemeinnützigen Wohnungsbau. Die 4-Säulen-Strategie sieht als eine Möglichkeit zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus auch die exklusive Abgabe von geeigneten Liegenschaften an gemeinnützige Wohnbauträger vor. Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat deshalb die Abgabe der Liegenschaft im Baurecht in einem einfach gehaltenen Vergabeverfahren an einen gemeinnützigen Wohnbauträger. Damit soll auch eine zeitnahe Sanierung ermöglicht werden.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung der KPgT (Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager Schaffhausen)

Informationsveranstaltung zum Sachplan Geologische Tiefenlager in Schaffhausen

Erstmals informiert das Bundesamt für Energie BFE direkt in Schaffhausen über das weitere Vorgehen im Auswahlverfahren für Geologische Tiefenlager.

Am Montag, 21. Januar 2019 findet von 19 bis 21.30 Uhr in der Kantonsschule Schaffhausen, Pestalozzistrasse 20 eine Informationsveranstaltung zum Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager statt (Endlager für radioaktive Abfälle). Mit dem Bundesratsentscheid, die geologischen Standortgebiete Jura Ost, Nördlich Längern und Zürich Nordost in Etappe 3 weiter zu untersuchen, geht die Etappe 2 des Sachplanverfahrens zu Ende. Aufgrund der Nähe zu den Standorten Nördlich Lägern und insbesondere Zürich Nordost sind auch der Kanton Schaffhausen und mehrere Schaffhauser Gemeinden in den Sachplan Geologische Tiefenlager einbezogen. Wie ist der Bundesrat zu diesem Entscheid gekommen? Welches sind die nächsten Schritte im Hinblick auf die Standortwahl für geologische Tiefenlager?

Das Bundesamt für Energie informiert an der Veranstaltung über das weitere Vorgehen im Auswahlverfahren und bietet zusammen mit weiteren Beteiligten Hintergrundinformationen an. Nach den Referaten und der Fragerunde im Plenum gibt es die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Apéro bei Infotischgesprächen mit den Fachleuten auszutauschen. Die KPgT ermutigt die interessierte Bevölkerung, sich an diesem Anlass, welcher erstmals in Schaffhausen stattfindet, aus erster Hand über dieses wichtige Thema zu informieren.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm
Präsident Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Stephan Rawyler
Vorstandsmitglied Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 52 674 22 18
E-Mail: stephan.rawyler(at)neuhausen.ch

Othmar Schwank
Vorstandsmitglied Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 44 450 60 77
E-Mail: baureferat(at)ruedlingen.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar

Verzeichnis der schützenswerten Kulturdenkmäler der Stadt Schaffhausen

Die Stadt Schaffhausen hat ein Verzeichnis mit den städtebaulich, kultur- oder architekturgeschichtlich wertvollen Bauten und Gartenanlagen erstellt. Damit erfüllt sie den Auftrag des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes und schafft mit klaren Grundlagen Planungssicherheit für Eigentümerinnen und Eigentümer schützenswerter Bauten und Gärten.

Geschichtlich und kulturell wertvolle Bauten und Gärten sind wichtige Qualitäts- und Standortfaktoren der Stadt Schaffhausen. Ihre Erhaltung und Pflege dient einer positiven Entwicklung der Stadt in der Gegenwart und Zukunft. Gemäss dem kantonalen Gesetz über den Natur- und Heimatschutz haben die Gemeinden ein Inventar der Schutzzonen und Schutzobjekte zu erstellen und zu führen. Anstelle eines eigentümerverbindlichen Inventars können die Gemeinden zunächst  ein behördenverbindliches Verzeichnis führen. Die Stadt Schaffhausen hat diesen Weg gewählt und der Stadtrat hat das Verzeichnis auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Die Eigentümerschaften der ins Verzeichnis aufgenommenen Objekte wurden schriftlich informiert.

Das Verzeichnis umfasst das gesamte Stadtgebiet ohne die Altstadt. Gestützt auf eine flächendeckende Bestandesaufnahme wurden Objekte nach folgenden Kriterien aufgenommen: Repräsentative Vertreter einer bautypologischen Entwicklung und Baugattung bzw. einer baukünstlerischen Richtung, wichtige historische Zeugen, Vertreter von besonders qualitätsvoller Architektur und Landschaftsarchitektur sowie wichtige Zeugen der Siedlungsentwicklung. Bei den rund 460 in das Verzeichnis aufgenommenen Bauten handelt es sich mehrheitlich um Wohnbauten, aber auch Sakralbauten, Schul- und Sportbauten sowie Industrie- und Gewerbebauten wurden berücksichtigt. Die Gartenanlagen wurden zusammen mit den Gebäuden beurteilt und fünf Parkanlagen ohne Gebäude gelten ebenfalls als schützenswert.

Die Aufnahme in das Verzeichnis bedeutet, dass eine mögliche Schutzwürdigkeit festgestellt wurde. Bei baulichen Massnahmen ist die Denkmalpflege beizuziehen oder Grün Schaffhausen bei Veränderungen in schutzwürdigen Gärten. Die Aufnahme in das Verzeichnis ist keine Unterschutzstellung. Eine solche erfolgt erst, wenn die Schutzwürdigkeit bei grösseren baulichen Eingriffen oder auf Wunsch der Grundeigentümer vertieft geprüft wird. Auch wenn Subventionen für denkmalpflegerische Massnahmen geleistet wurden, wird ein Objekt im Inventar aufgenommen und damit eigentümerverbindlich unter Schutz gestellt.


Das Verzeichnis schafft als behördenverbindliches Instrument für Bauherren, Architekten und die Behörden klare Grundlagen und Rechtssicherheit. Mit der öffentlichen Publikation und Aufschaltung des Verzeichnisses im geografischen Informationssystem (GIS) wird die Information der Bevölkerung sichergestellt. Mit dem VKD wurde eine für alle nützliche Arbeitsgrundlage geschaffen, denn auf Grund des fehlenden Verzeichnisses oder Inventars wurde die Denkmalpflege teils viel zu spät eingeschaltet, was zu Verzögerungen im Bauverfahren führte. Zur Erläuterung der Verfahren wurde zum VKD ein Informationsblatt für Eigentümerinnen und Eigentümer herausgegeben.

Bei der Erarbeitung des Verzeichnisses entstand auch eine wertvolle Übersicht über die baukulturellen Werte unserer Stadt. Die Verabschiedung des Verzeichnisses wurde deshalb zum Anlass genommen, eine kleine Informationsausstellung zusammenzustellen. Im Rahmen dieser Ausstellung haben Eigentümerinnen und Eigentümer die Möglichkeit, ihre Fragen während der Präsenzzeiten der Denkmalpflege direkt mit den Fachleuten zu besprechen. Dies wird an den kommenden vier Donnerstagen zwischen 17.00 und 19.00 Uhr der Fall sein, sowie am Samstag 19.1.2019 und 26.1.2010 zwischen 10.00 und 15.00 Uhr. Am Mittwoch 23. Januar 2019 wird die Bedeutung des Verzeichnisses schützenswerter Kulturdenkmäler an einer öffentlichen Podiumsdiskussion „VKD – Bauhürde oder Schatzkiste?“ in der Aula des Bachschulhauses diskutiert.

 


Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon +41 52 632 52 13 (bis 14.30 Uhr)
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Flurina Pescatore, Leiterin Denkmalpflege Schaffhausen
Telefon +41 52 632 73 38
E-Mail: flurina.pescatore(at)ktsh.ch


Informationsausstellung:
16. Januar bis 14. Februar 2019
Ort: Kirchhofschulhaus (2.OG) am Kirchhofplatz 19, 8200 Schaffhausen
Öffnungszeiten:
Dienstag, Mittwoch, Freitag 14:00-17:00 Uhr
Donnerstag 14:00-19:00 Uhr (ab 17:00 Denkmalpflege anwesend)
Samstag (19.01. und 26.01.) 10:00-15:00 Uhr (Denkmalpflege anwesend)


Websites:
www.stadt-schaffhausen.ch
www.denkmalpflege.sh.ch
www.gis.sh.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar 2019

Stadt soll Feuerwehr-Berufspikett erhalten

Die Situation im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Die immer komplexeren Aufgaben machen mehr Professionalität und Fachwissen bei den Einsatzkräften nötig. Wie in anderen mittelgrossen Schweizer Städten soll auch bei der städtischen Feuerwehr in Schaffhausen ein Berufspikett aufgebaut werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage gutgeheissen.

Im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat in den vergangenen Jahren eine starke Spezialisierung stattgefunden, welche von den Einsatzkräften deutlich höhere technische Fachkompetenz (Fahrzeuge, Geräte, taktisches Vorgehen) und Professionalität erfordert. Das verdichtete Bauen in Städten und Agglomerationen macht oft bereits zu Beginn eines Einsatzes die Anwendung von schweren Geräten (Drehleitern, Hubretter) nötig. Auch kommt es weniger häufig zu offenem Feuer, sondern zu starker Rauchentwicklung, was eine komplexe, taktische Vorgehensweise bei der Brandlöschung erfordert. Aus diesen Gründen haben beinahe alle Schweizer Städte ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Berufspikett eingeführt. Auch in Schaffhausen soll ab 2021 das Polizeilöschpikett der Schaffhauser Polizei durch ein von der Milizorganisation unterstütztes Berufspikett abgelöst werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage verabschiedet.

Rund um die Uhr einsatzbereit
Der Stadtrat schlägt vor, bei der Feuerwehr der Stadt Schaffhausen ein Berufspikett einzuführen, welches einen hohen Sicherheitsstandard sowie einen schnellen und professionellen Ersteinsatz ermöglicht und durch die Milizfeuerwehr ergänzt wird. Bei über 280 Alarmierungen pro Jahr stellt diese Lösung zudem sicher, dass das Milizsystem nicht durch Kleineinsätze und Alarmierungen durch Brandmeldeanlagen zu stark beansprucht wird. Das Berufspikett ist rund um die Uhr einsatzbereit und umfasst zwölf Vollzeitstellen. Damit die Erhöhung der Personalkosten möglichst gering ausfällt, werden Kompensationsmassnahmen realisiert: Der Bestand der Milizfeuerwehr wird um rund 10 Prozent (heute 150 neu 134) gesenkt und der bestehende Fahrzeugpark an die neuen Gegebenheiten angepasst. Die Kosten der Feuerwehr sollen auch mittelfristig durch die Erträge aus der Ersatzabgabe für die Feuerwehrpflicht (Spezialfinanzierung Feuerwehrfond), Beiträge, Subventionen und verrechenbare Leistungen getragen werden. Das Feuerwehrinspektorat des Kantons Schaffhausen beurteilt die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung positiv.

Durch die Einführung des Berufspiketts entstehen Netto-Mehrkosten in der Höhe von 95'000 Franken gegenüber dem ordentlichen Budget 2017. Aus diesem Grund wird eine Senkung der Einkommensfreigrenze von 25'000 Franken auf 5'000 Franken in der Feuerwehrersatzabgabe vorgeschlagen. Durch die generierten Mehreinnahmen über die Ersatzabgabe und die Kostenreduktionen kann die Finanzierung eines Berufspiketts sichergestellt werden. Angesichts der wesentlich höheren Professionalität und der jederzeitigen Einsatzbereitschaft erachtet der Stadtrat die Mehrkosten als verhältnismässig.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar 2019

 

Zusätzliche Taxistandplätze beim Güterhof

Der Stadtrat hat beschlossen, am Freien Platz, Seite Güterhof, zusätzliche Standplätze für Taxis zu schaffen. Damit kommt er dem Bedürfnis nach weiteren Taxistandplätzen im Stadtzentrum nach.

Die Taxis dürfen ab Februar 2019 jeweils zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in einem klar definierten Bereich auf Kundschaft warten. Wird der Freie Platz in übergeordnetem, öffentlichem Interesse benötigt, beispielsweise für das Lindlifest oder den Chlausmärkt, stehen die Taxistandplätze temporär nicht zur Verfügung. Die bisherigen Standplätze am Bahnhof, am Kirchhofplatz (vor dem Familienzentrum) und an der Moserstrasse (vor Meier's Pool Bar) können nach wie vor ebenfalls genutzt werden.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und Öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 11. Januar 2019

Pilotprojekt Frühe Deutschförderung ist angelaufen

In der Stadt Schaffhausen werden zurzeit 49 Prozent der Kinder bei Kindergarteneintritt als förderbedürftig aufgrund nicht ausreichender Deutschkenntnisse eingestuft. Der Grosse Stadtrat hat deshalb der Vorlage betreffend Frühe Deutschförderung zugestimmt. Die Umsetzung beginnt im Januar 2019 mit einer ersten Sprachstanderhebung. Sie wird erstmals an alle Haushalte mit Kindern im Vorschulalter zugestellt.

49 Prozent der Kinder wurden dieses Jahr bei Kindergarteneintritt als förderbedürftig aufgrund nicht ausreichender Deutschkenntnisse eingestuft. Das sind total 152 Kinder. Am 3. April 2018 hat der Grosse Stadtrat der Vorlage betreffend Früher Deutschförderung und der Prüfung eines Konzeptes zur Sprachstanderhebung zugestimmt. Ziel sind verbesserte Deutschkenntnisse und damit chancengerechte Zugangsbedingungen bei der Einschulung.

Die Massnahme Frühe Deutschförderung ist als Pilotphase bis Ende 2022 angelegt. Damit bei Kindergarteneintritt möglichst alle Kinder ausreichend Deutsch verstehen und sprechen können, setzt die Massnahme im Vorschulalter an. Sie orientiert sich an erfolgreichen Modellen aus anderen Schweizer Städten. Das Förderangebot wird bedarfsgerecht aufgebaut, die Umsetzung in der Praxis angepasst und konkrete Erfahrungen in den Bereichen pädagogischer Mehrwert und Entlastung des Schulsystems gesammelt.

Eine erste Sprachstanderhebung wird im Januar 2019 durchgeführt. In diesen Tagen erhalten alle in der Stadt Schaffhausen wohnenden Familien mit Kindern zwischen dem zweiten bis dritten Lebensjahr einen Fragebogen, der ihnen hilft, die Sprachkenntnisse ihrer Kinder in Deutsch als Zweitsprache einzuschätzen. Die Fragebogen sind in zwölf verschiedenen Sprachen verfügbar. Daraus resultieren erste Empfehlungen an die Familien im Frühjahr 2019. Elternbildungsveranstaltungen zur Sprachförderung in der Familie, Mehrsprachigkeit und weiteren Themen sind in Planung.

Um die Qualität der Massnahme sicherzustellen, startet im ersten Halbjahr 2019 ein erstes Weiterbildungspaket für das Personal von Kindertagesstätten und Spielgruppen. Ziel ist ein flächendeckender Standard im Bereich der alltagsintegrierten Sprachförderung.

Die Umsetzung des Pilotprojektes Frühe Deutschförderung ist somit planmässig angelaufen. Die Vernetzung von Fachstellen sowie Einrichtungen auf Stadtgebiet wird vorangetrieben. Über die Entwicklung des Projektes wird fortwährend auf verschieden Kanälen informiert werden. Erste Erkenntnisse werden im Sommer 2019 erwartet.

Informationen zur Sprachstanderhebung sind unter folgendem Link ersichtlich:
https://www.schulen-stadtsh.ch/fruehe-foerderung/fruehe-deutschfoerderung/p-530/


Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Kathrin Borer, Projektleiterin Frühe Deutschförderung
Telefon:+41 52 632 53 51
E-Mail: kathrin.borer(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 8. Januar 2019

Abstimmungstermin Steuerfuss-Referendum

Das Referendum gegen den Steuerfuss der Einwohnergemeinde Schaffhausen ist am 27. Dezember 2018 mit 871 gültigen Unterschriften zustande gekommen.
Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf den 24. März 2019 festgesetzt.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. Januar 2019

Baurechtsverträge mit der NWGS im Grundbuch eingetragen

Am ersten Arbeitstag im neuen Jahr haben die Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen (NWGS) und die Stadt Schaffhausen die bereits am 10. Oktober 2018 unterzeichneten Baurechtsverträge für 100 Wohnungen auf dem Grundbuchamt eintragen lassen. Die Eigentumsübertragung trat per 3. Januar 2019 in Kraft. Der Kaufpreis für alle Liegenschaften beträgt 14.510 Millionen Franken.

Werner Oechslin (Präsident NWGS), Werner Bianchi (Finanzen NWGS), Stadtrat Daniel Preisig und Roger Düring (Immobilienverantwortlicher Stadt Schaffhausen) unterzeichneten die Anmeldung für die Eintragung der Baurechts­verträge für die Liegenschaften Sennerei, Furkastrasse und Buchthalerstrasse.

Die NWGS wird die Wohnungen nach dem Prinzip der Kostenmiete weitervermieten. Für die Verwaltung arbeitet die NWGS mit der Genossenschaft Rhenania zusammen. Mit bewohnergeführten Siedlungsvereinen soll eine lebendige Nachbarschaft gefördert werden.

Die Stadt beteiligt sich mit 2 Millionen Franken am Genossenschaftskapital. Der Stadtrat hat Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen, als Vertreter der Stadt in den Vorstand der NWGS delegiert.

Bildlegende: Roger Düring (Immobilienverantwortlicher Stadt Schaffhausen), Finanzreferent Daniel Preisig, Werner Bianchi (Finanzen NWGS), Werner Oechslin (Präsident NWGS) (v.l.n.r.)

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent

Telefon: +41 52 632 52 12

Mobil: + 41 79 330 74 75
daniel.preisig(at)stsh.ch

Werner Oechslin, Präsident NWGS

Telefon: +41 52 624 26 15
Mobil: + 41 76 580 26 15
werner.oechslin(at)bluewin.ch

Webseite: www.nwgs.ch

Medienmitteilung vom 4. Januar 2019

Neuerungen in der Gesetzessammlung ab 1. Januar 2019

Folgende Neuerungen und Änderungen in der Gesetzesssammlung der Stadt Schaffhausen sind auf den 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Die Ziffern in den Klammern verweisen auf die jeweiligen Erlassnummern in der Gesetzessammlung der Stadt Schaffhausen:

Reglement für das Stadtarchiv (210.1)
Weisung des Stadtrats über die Aktenführung (210.11)
Hundesteuer (353.2)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Breite, Haus Steig und Haus Wiesli (835.21)
Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Villa) (835.22)
Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Rehgütli) (835.23)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Emmersberg, Künzle-Heim (835.31)
Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Bürgerstrasse 38 + 40 (835.32)
Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Huus Emmersberg (835.33)
Taxordnung für Tages- und Nachtaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.34)
Taxordnung für Ferienaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.35)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Kirchhofplatz (835.41)
Taxordnung für das Servicewohnen (Bau 7 + 8) Alterszentrum Kirchhofplatz (835.42)
Reglement über Kostenbeiträge an Spitexleistungen für die Spitex Region Schaffhausen (840.0)
Reglement über die Stadtentwicklungsfonds (4500.11)
Reglement der Betriebskommission SH POWER (7000.5)
Reglement der Betriebskommission VBSH (7400.4)

Alle Aktualisierungen sind auf der Website der Stadt Schaffhausen unter "Gesetzessammlung" zu finden.
http://www.rss.stadt-schaffhausen.ch/

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, stellvertretende Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 22
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch