Pressedienst 2019

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Medienmitteilung vom 22. Januar 2019

Museumskommission: Andreas Schiendorfer folgt auf Marliese Wunderli

Der Stadtrat wählte Andreas Schiendorfer, Präsident des Museumsvereins, für die Amtsdauer 2017 bis 2020 neu in die Museumskommission. Er folgt auf Marliese Wunderli, die ihren Rücktritt aus der Museumskommission erklärt hatte.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar

Reglement für den Fonds von EWS-Leistungsbezügern wird aufgehoben

Der 1996 errichtete «Fonds zugunsten von Leistungsbezügern, die sich im Energiespar- respektive Alternativenergie-Bereich auszeichnen» wurde von SH POWER bereits mit der Jahresrechnung 2017 aufgelöst, da seit 2003 keine neuen Anträge und Projekte zu Lasten des Fonds eingegangen sind. Jetzt will der Stadtrat das Fondsreglement aufheben. Zu diesem Zweck muss der Grosse Stadtrat der Vorlage des Stadtrats zustimmen und den Grundsatzbeschluss über die Errichtung des Fonds aufheben.
Der Fonds war 1996 als Folge eines befriedigenden finanziellen Ergebnisses der NOK (Nordostschweizerische Kraftwerke, heute AXPO) eröffnet worden. Auf diese Weise sollte ein gewährter Rabatt an die EWS-Kunden weitergegeben werden. Seit der Errichtung des Fonds wurden ungefähr 20 Projekte unterstützt. Unterdessen hat sich das energiepolitische Umfeld jedoch stark verändert und es wurden neue Gefässe zur Förderung des Energiesparens bzw. der erneuerbaren Energien geschaffen. Der Fonds entspricht deshalb keinem aktuellen Bedürfnis mehr.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar

Stadt nominiert Vertreter für Etawatt AG 

Der Stadtrat nominiert für die Generalversammlung der Etawatt AG vom 28. März 2019 als Vertreter der Stadt die folgenden Personen: Stadtpräsident Peter Neukomm, Werkdirektor SH POWER Hagen Pöhnert und Grossstadtrat Bernhard Egli.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 21. Januar 2019

Stadtbevölkerung wuchs 2018 moderat um 0.75 Prozent

Die Einwohnerzahl der Stadt Schaffhausen ist 2018 um 274 Personen (+0.75%) auf 36'617 gewachsen. In den Vorjahren wuchs die Stadt weniger stark.

Die Bevölkerung der Stadt Schaffhausen wuchs auch im vergangenen Jahr. Der Zuwachs fällt mit +274 Personen (+0.75%) stärker als in den Vorjahren aus, ist jedoch im schweizerischen Vergleich moderat. Per 31. Dezember 2018 zählte die Stadt Schaffhausen 36'617 Einwohnerinnen und Einwohner. In den drei Jahren zuvor verzeichnete die Stadt tiefere Wachstumsraten von durchschnittlich 0.34 Prozent.

Am 31. Dezember 2018 wohnten 18'816 Frauen (51%) und 17'801 (49%) Männer in der Stadt Schaffhausen. Der Frauenanteil nahm gegenüber dem Vorjahr um 176 Personen zu, derjenige der Männer stieg um 98.

Von den niedergelassenen Personen waren 26'187 Schweizerbürger und 10'430 ausländische Staatsbürger. Im Jahr 2018 wurden 236 in der Stadt Schaffhausen wohnhafte, ausländische Staatsangehörige eingebürgert. Damit stieg die Anzahl der Schweizerbürger gegenüber 2017 um 213 Personen, die ausländische Bevölkerung wuchs um 61 Personen. Der Ausländeranteil beträgt 28.48 Prozent (Vorjahr 28.53%). Wie bereits in den Vorjahren waren die Deutschen mit 2'326 Personen (6.4 Prozent der Gesamtbevölkerung) die grösste in der Stadt Schaffhausen wohnhafte Ausländergruppe, gefolgt von den Italienern mit 1'213 Personen (3.3%), den Kosovaren (675 Personen, 1.8%), den Türken (649 Personen, 1.8%) und den Mazedoniern (617 Personen, 1.7%).

Der Saldo bei Zu- und Wegzügen zeigt eine Trendumkehr: Erstmals seit Jahren sind wieder mehr Schweizer zu- als weggezogen, nämlich 37 (1‘115 Zuzüge, 1‘078 Wegzüge). Bei der ausländischen Wohnbevölkerung ist der Saldo mit 213 Personen unverändert positiv: 1'050 Personen sind zugezogen, 837 weggezogen.

Im vergangenen Jahr wurden in der Stadt Schaffhausen 344 Kinder geboren, 370 Personen sind 2018 gestorben. Die Zahl der Todesfälle liegt damit um 26 höher als die Zahl der Geburten. Aufgeschlüsselt auf Schweizer und ausländische Staatsangehörige liegt der Geburtenüberschuss bei Ausländern bei 58 Personen (103 Geburten, 45 Todesfälle), währendem bei den Schweizern bei 241 Neugeborenen und 325 Todesfällen ein Sterbeüberschuss von 84 resultiert.

29.81 Prozent der städtischen Bevölkerung waren Ende 2018 evangelisch-reformiert (Vorjahr 30.70%, -241), 22.59 Prozent römisch-katholisch (Vorjahr 22.99%, -81), 0.15 Prozent christkatholisch (Vorjahr 0.16%, -3). Über andere Konfessionszugehörigkeiten wird im Einwohnerregister keine Statistik geführt.

Ende 2018 lebten in Schaffhausen 9'191 Personen (25.11%), die jünger waren als 26 Jahre, und 7'420 Personen (20.26%), die älter als 65 Jahre waren. 20'006 Personen (54.63%) der Bevölkerung war zwischen 26 und 65 Jahre alt.

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Alexandra Foschum, Leiterin Einwohnerkontrolle
Telefon: +41 52 632 52 80
E-Mail: alexandra.foschum(at)stsh.ch

Meidenmitteilung vom 18. Januar 2019

Stadthausgeviert soll belebt und aufgewertet werden

Der Stadtrat hat eine Vorlage zur Entwicklung des Stadthausgevierts an den Grossen Stadtrat verabschiedet. Im südlichen Teil sollen die bestehenden Verwaltungsliegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein» saniert und mit einem Verwaltungsneubau verbunden werden. Im nördlichen Teil sollen Wohnungen und Raum für Gewerbe und Gastronomie entstehen. Damit wird der Wertzerfall gestoppt und die Altstadt mit dem neuen, vielseitig genutzten Stadthausgeviert aufgewertet und belebt.

Das Stadthausgeviert im Herzen der Schaffhauser Altstadt umfasst viele einzelne Liegenschaften, die sich alle im Eigentum der Stadt befinden. Im nördlichen Teil besteht dringender Sanierungsbedarf, einige Gebäude sind einsturzgefährdet. Im südlichen von der Verwaltung genutzten Teil stehen ebenfalls Sanierungsarbeiten an. Die 2016 vom Grossen Stadtrat genehmigte Sanierungsstrategie verfolgt folgende Ziele:
• Zusammenführung der heute auf verschiedene Altstadtliegenschaften verteilten Stadtverwaltung im Stadthausgeviert
• Schaffung einer zentralen, bürgerfreundlichen Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte
• Belebung des Altstadtquartiers
• Stoppen des Wertzerfalls
Der Grosse Stadtrat hat die Sanierungsstrategie im Juni 2016 beschlossen und den Stadtrat beauftragt, die dafür notwendigen Planungen auszuführen.

Zentrale Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte
Der Stadtrat legt mit der Vorlage an den Grossen Stadtrat das Projekt für die Sanierung und Ergänzung der Verwaltungsliegenschaften vor. Das Projekt wurde unter der Federführung des Hochbauamtes vom beauftragten Planerteam «alb Architektengemeinschaft AG, WAM Planer und Ingenieure AG, Amstein + Waltert Bern AG» in enger Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege entwickelt. Die bestehenden Liegenschaften werden saniert und an die heutigen Anforderungen angepasst. Ein Verwaltungsneubau verbindet die beiden Liegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein». Die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung werden an einem zentralen Schalter im neuen Eingangsbereich empfangen und haben in der offenen dreigeschossigen Schalterhalle Zugang zu den Dienstleistungen der Einwohnerkontrolle, des Zivilstandsamtes, der Stadtpolizei, der Baupolizei und weiterer Verwaltungsstellen. Die Liegenschaft «Eckstein» wird um zwei Etagen aufgestockt. Der Neubau, die Aufstockung und die Verbindung der Gebäude erlauben die angestrebte Zusammenführung der Kernverwaltung an einem Ort mit zeitgemässen Büros. Es wird Platz für rund 165 Arbeitsplätze geschaffen.

Dem Investitionsvolumen von 23.1 Mio. Franken, davon 12.2 Mio. Franken gebundene Kosten für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaften, stehen freigespielte Flächen im Wert von 13 Mio. Franken gegenüber. Der Abschluss der Bauarbeiten und der Bezug durch die Stadtverwaltung sind im Jahr 2024 geplant.

Entwicklung des nördlichen Teils im Baurecht
Bestandteil der Vorlage ist auch die Baurechtsabgabe des Nordteils. Die Gebäude im nördlichen Teil des Stadthausgevierts sollen mit neuem Leben erfüllt werden. Das Vorprojekt beinhaltet moderne Wohnungen mit Altstadtflair, Büros oder Praxen, Läden, einen Weinkeller, ein Café oder eine Weinbar und ein Restaurant. In der Mitte des Gevierts entsteht ein öffentlich zugänglicher Klostergarten, der vom angrenzenden Café und auch für Hochzeitsapéros genutzt werden kann.
Um für den Baurechtsnehmer Planungssicherheit im denkmalpflegerisch anspruchsvollen Geviert zu erhalten, wurde die Machbarkeit mit einem Vorprojekt nachgewiesen. Das Investitionsvolumen wird auf 11.7 Mio. Franken geschätzt. Um die wirtschaftliche Tragfähigkeit für den Baurechtsnehmer zu gewährleisten, beantragt der Stadtrat eine moderate Anschubfinanzierung: Diese sieht vor, dass die bestehende Substanz für einen Franken abgegeben wird und die Stadt während der ersten zehn Jahre den Baurechtszins erlässt.

Freigespielte Liegenschaften
Nach dem Umzug der Verwaltungsabteilungen ins Stadthausgeviert werden folgende, bisher von der Verwaltung genutzte Liegenschaften für eine neue Nutzung freigespielt: «Grosses Haus», «zum Käfig», «Freudenfels»,  «Ritter». Das Stadtarchiv (im «Grossen Haus») und die historischen Trauzimmer (im «Freudenfels», neu mit Lift) werden nicht ins Stadthausgeviert integriert.
Für alle vier Liegenschaften liegen wirtschaftliche Vorprojekte bzw. Umnutzungskonzepte vor. Durch das Freispielen von bisher durch die Verwaltung genutzte Flächen stehen Werte von insgesamt 13 Mio. Franken zur Disposition. Die Entwicklung der genannten Liegenschaften erfolgt in einem zweiten Schritt und ist nicht Bestandteil der Vorlage.

Aufwertung und Nutzen für die Stadtbevölkerung
Durch die Abgabe der Finanzliegenschaften im Baurecht muss die Stadt das Investitionsvolumen und die Risiken nicht alleine tragen. Die bauhistorisch wertvollen Altbauten im Nordteil werden erhalten und für geeignete Nutzungen (Wohnen und Gewerbe statt Verwaltung) saniert. Auch bei einem Verzicht auf das vorliegende Projekt würden umfangreiche Investitionen für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaften in der Altstadt anstehen.
Der moderne Verwaltungsneubau und die Aufstockung des «Ecksteins» ermöglichen die Zusammenführung von heute auf das Altstadtgebiet verteilten Verwaltungsabteilungen. Kürzere Wege und effizientere Prozesse verbessern die Zusammenarbeit. Für die Stadtbevölkerung entsteht eine zentrale, kundenfreundliche Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte.

Öffentliche Ausstellung
Eine Ausstellung im Haus ‹Schwarzer Stier›, Krummgasse 16, informiert über die geplanten Schritte. Sie ist an folgenden Terminen geöffnet:
Samstag, 19.1.2019, 11 bis 15 Uhr
Mittwoch, 23.1.2019, 12 bis 14 Uhr
Donnerstag, 24.1.2019, 17 bis 20 Uhr

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 18. Januar 2019

Neue Angebote der digitalen Bibliothek

Das digitale Angebot der Bibliotheken Schaffhausen wächst: Neu können die Bibliothekskunden das Musikportal freegal von Sony Music mit über 15 Millionen Songs nutzen. Dazu kommt mit dem Munzinger-Archiv ein Anbieter im Bereich qualitativ hochwertiger Informationen über Personen, Länder und Literatur.

Über das Musikportal freegal können die Kundinnen und Kunden der Bibliotheken Schaffhausen mit ihrer kostenlosen Bibliothekskarte  auf 15 Millionen Songs aller Sparten aus dem Sortiment von Sony Music und deren Sublabels zugreifen. Der Zugang erfolgt über https://schaffhausen.freegalmusic.com/ oder über die freegal-App. Zur Verfügung stehen fünf Stunden Streaming pro Tag und fünf permanente Downloads pro Woche. Das Angebot wird von Sony zusammengestellt. Gut vertreten sind daher Künstlerinnen und Künstler wie Shakira, Beyoncé, Pink Floyd oder Depeche Mode, weniger die Beatles, U2 oder Kanye West usw. Neben den bekannten Pop-Grössen gibt es auch unbekanntere Perlen aus dem mehr als 80 Länder umfassenden Fundus von freegal zu entdecken, von K-Pop bis zu russischem Rap und mexikanischem Hip-Hop.
Das Munzinger-Archiv liefert hochwertige Informationen zu Ländern und zu Personen aus Politik, Kultur, Sport und Gesellschaft. Man kann entweder über die Website der Bibliothek oder direkt über https://www.munzinger.de/search/login-portal.jsp darauf zugreifen. Der seriöse Ravensburger Verlag Munzinger ist seit 1913 Garant für geprüfte, zitierfähige Informationen und bietet mit seinem Online-Portal einen Gegenpol zu Fake News und eine willkommene Ergänzung zu Wikipedia. Über den Munzinger haben die Bibliothekskundinnen und - kunden zudem Zugang zum renommierten Kindler-Literaturlexikon online und zu den Rezensionen der Zeitschrift «Filmdienst». Und last but not least sind die Online-Ausgaben aller Dudenformate inkl. des «Basiswissens Schule» als E-Book zugänglich.

Die digitale Bibliothek ist ein Schwerpunktbereich der Bibliotheken Schaffhausen. Bereits jetzt wird das Angebot rege genutzt: Die Nutzung der E-Books in Deutsch, Englisch und Spanisch über die Plattformen Dibiost und Overdrive sowie das Online-Presseportal Genios verzeichneten in den letzten Jahren zweistellige Zuwachsraten. Mit dem Musikstreaming und dem Qualitätsinfo-Portal erfolgt nun ein gezielter Ausbau, der in Zukunft mit weiteren Angeboten etwa im Studiofilmbereich ergänzt werden soll.

Ansprechperson:

Oliver Thiele, Bereichsleiter Bibliotheken
Telefon: +41 52 632 50 23
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 10. Februar 2019

Quartierparkierung mit Anwohnerbevorzugung

Der öffentliche Raum ist ein knappes Gut und besonders in den Wohnquartieren sind Parkplätze begehrt. Auswärtige Pendlerinnen und Pendler sowie Anwohnenden ohne eigenen Parkplatz stehen hier in direkter Konkurrenz zueinander. In vielen Schaffhauser Wohnquartieren ist der Leidensdruck gross. Deshalb hat der Stadtrat bereits im Gesamtverkehrskonzept 2008 die Einführung eines Parkplatzmanagements vorgesehen, das gebietsfremde Parkierung verhindert. Mit den heutigen gesetzlichen Grundlagen ist eine Steuerung mit Parkverboten und Gebühren möglich, aber keine Anwohnerbevorzugung.

Mit der nun vorgelegten neuen Verordnung sollen die Schaffhauser Wohnquartiere von ganztägig parkierenden Autos der auswärtigen Pendlerinnen und Pendler entlastet werden. Die Verordnung zur Quartierparkierung schafft die notwendige gesetzliche Grundlage für die Einführung von Zonen mit Anwohnerbevorzugung. Solche Weissen oder Blauen Zonen bewähren sich in vielen Städten und auch in Nachbargemeinden der Stadt Schaffhausen.

In den Wohnquartieren werden Weisse Zonen ausgewiesen, in denen Anwohnerinnen und Anwohner mit einer Parkkarte unbeschränkt parkieren können. Diese Karte kostet mit 35 Franken pro Monat gleich viel wie die bisherige so genannte „Laternengebühr“. Keine Änderungen gibt es bei der Parkierung in der Nacht. Wie bisher ist nur dann die Laternengebühr zu bezahlen, wenn das Auto regelmässig auf öffentlichem Grund abgestellt wird.

Wer keine Anwohnerkarte hat, darf an Werktagen tagsüber drei Stunden gratis parkieren. Für längere Besuche können gratis Parkierungsbewilligungen bezogen werden. Dies ist mit einer App auf dem Smartphone oder am Computer möglich. Befürchtungen bezüglich eines ungenügenden Datenschutzes sind unberechtigt und wer die Besucherkarte nicht online lösen möchte, kann Karten bei der Stadtpolizei beziehen.

Spezielle Regelungen gelten für Unternehmen. Sie können gegen Bedarfsnachweis Parkkarten zu einem reduzierten Tarif beziehen. Handwerker und Serviceleute können während ihres Einsatzes in den Quartieren gratis parkieren.

Die Einführung von Weissen Zonen und die gleichzeitig geplante Einführung einer Gebührenpflicht bei diversen Parkplätzen ist mit Kosten verbunden, die durch Mehreinnahmen innerhalb weniger Jahre ausgeglichen werden. So wird die angestrebte Entlastung der Quartiere ohne Belastung der Stadtkasse erreicht.



Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit der neuen Verordnung eine auch in anderen Städten bewährte Lösung eingeführt werden kann, welche insbesondere die störende Parkierung durch Pendlerinnen und Pendler unterbindet und für die Quartierbewohner einen Mehrwert schafft. Er empfiehlt deshalb die Zustimmung zur Quartierparkierungsverordnung, über die am 10. Februar 2019 abgestimmt wird.

Im Namen des Stadtrats
Katrin Bernath, Baureferentin
Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent

Medienmitteilung vom 17. Januar 2019

Liegenschaft am Schlössliweg soll im Baurecht abgegeben werden

Die sanierungsbedürftige Liegenschaft am Schlössliweg 6-10 soll im Baurecht an einen gemeinnützigen Wohnbauträger abgegeben werden. Dies beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat in einer Vorlage.

Die Stadt ist Eigentümerin der Wohnliegenschaft am Schlössliweg 6-10 im Quartier Gruben. Die insgesamt 18 Wohnungen werden von der Abteilung Immobilien bewirtschaftet. Die Liegenschaft besteht aus drei nebeneinander liegenden Einheiten mit jeweils sechs 4-Zimmer-Wohnungen. Die Liegenschaft ist stark sanierungsbedürftig. Aktuell sind sechs der Wohnungen nicht vermietet, dies auch aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs.

Mit dem Ziel, die Liegenschaft zu entwickeln und modernen sowie preisgünstigen Wohnraum zu erhalten, hat der Stadtrat verschiedene Optionen für eine Entwicklung geprüft. Die Entwicklung durch die Stadt selbst steht nicht im Vordergrund, da es sich um eine reine Wohnliegenschaft an guter aber städtebaulich nicht strategischer Lage handelt.

Hingegen eignet sich die Liegenschaft aufgrund der Nachbarsituation, wo sich bereits andere Wohnbaugenossenschaften befinden, und der bestehenden Gebäudesubstanz gut für den gemeinnützigen Wohnungsbau. Die 4-Säulen-Strategie sieht als eine Möglichkeit zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus auch die exklusive Abgabe von geeigneten Liegenschaften an gemeinnützige Wohnbauträger vor. Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat deshalb die Abgabe der Liegenschaft im Baurecht in einem einfach gehaltenen Vergabeverfahren an einen gemeinnützigen Wohnbauträger. Damit soll auch eine zeitnahe Sanierung ermöglicht werden.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung der KPgT (Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager Schaffhausen)

Informationsveranstaltung zum Sachplan Geologische Tiefenlager in Schaffhausen

Erstmals informiert das Bundesamt für Energie BFE direkt in Schaffhausen über das weitere Vorgehen im Auswahlverfahren für Geologische Tiefenlager.

Am Montag, 21. Januar 2019 findet von 19 bis 21.30 Uhr in der Kantonsschule Schaffhausen, Pestalozzistrasse 20 eine Informationsveranstaltung zum Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager statt (Endlager für radioaktive Abfälle). Mit dem Bundesratsentscheid, die geologischen Standortgebiete Jura Ost, Nördlich Längern und Zürich Nordost in Etappe 3 weiter zu untersuchen, geht die Etappe 2 des Sachplanverfahrens zu Ende. Aufgrund der Nähe zu den Standorten Nördlich Lägern und insbesondere Zürich Nordost sind auch der Kanton Schaffhausen und mehrere Schaffhauser Gemeinden in den Sachplan Geologische Tiefenlager einbezogen. Wie ist der Bundesrat zu diesem Entscheid gekommen? Welches sind die nächsten Schritte im Hinblick auf die Standortwahl für geologische Tiefenlager?

Das Bundesamt für Energie informiert an der Veranstaltung über das weitere Vorgehen im Auswahlverfahren und bietet zusammen mit weiteren Beteiligten Hintergrundinformationen an. Nach den Referaten und der Fragerunde im Plenum gibt es die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Apéro bei Infotischgesprächen mit den Fachleuten auszutauschen. Die KPgT ermutigt die interessierte Bevölkerung, sich an diesem Anlass, welcher erstmals in Schaffhausen stattfindet, aus erster Hand über dieses wichtige Thema zu informieren.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm
Präsident Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Stephan Rawyler
Vorstandsmitglied Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 52 674 22 18
E-Mail: stephan.rawyler(at)neuhausen.ch

Othmar Schwank
Vorstandsmitglied Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 44 450 60 77
E-Mail: baureferat(at)ruedlingen.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar

Verzeichnis der schützenswerten Kulturdenkmäler der Stadt Schaffhausen

Die Stadt Schaffhausen hat ein Verzeichnis mit den städtebaulich, kultur- oder architekturgeschichtlich wertvollen Bauten und Gartenanlagen erstellt. Damit erfüllt sie den Auftrag des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes und schafft mit klaren Grundlagen Planungssicherheit für Eigentümerinnen und Eigentümer schützenswerter Bauten und Gärten.

Geschichtlich und kulturell wertvolle Bauten und Gärten sind wichtige Qualitäts- und Standortfaktoren der Stadt Schaffhausen. Ihre Erhaltung und Pflege dient einer positiven Entwicklung der Stadt in der Gegenwart und Zukunft. Gemäss dem kantonalen Gesetz über den Natur- und Heimatschutz haben die Gemeinden ein Inventar der Schutzzonen und Schutzobjekte zu erstellen und zu führen. Anstelle eines eigentümerverbindlichen Inventars können die Gemeinden zunächst  ein behördenverbindliches Verzeichnis führen. Die Stadt Schaffhausen hat diesen Weg gewählt und der Stadtrat hat das Verzeichnis auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Die Eigentümerschaften der ins Verzeichnis aufgenommenen Objekte wurden schriftlich informiert.

Das Verzeichnis umfasst das gesamte Stadtgebiet ohne die Altstadt. Gestützt auf eine flächendeckende Bestandesaufnahme wurden Objekte nach folgenden Kriterien aufgenommen: Repräsentative Vertreter einer bautypologischen Entwicklung und Baugattung bzw. einer baukünstlerischen Richtung, wichtige historische Zeugen, Vertreter von besonders qualitätsvoller Architektur und Landschaftsarchitektur sowie wichtige Zeugen der Siedlungsentwicklung. Bei den rund 460 in das Verzeichnis aufgenommenen Bauten handelt es sich mehrheitlich um Wohnbauten, aber auch Sakralbauten, Schul- und Sportbauten sowie Industrie- und Gewerbebauten wurden berücksichtigt. Die Gartenanlagen wurden zusammen mit den Gebäuden beurteilt und fünf Parkanlagen ohne Gebäude gelten ebenfalls als schützenswert.

Die Aufnahme in das Verzeichnis bedeutet, dass eine mögliche Schutzwürdigkeit festgestellt wurde. Bei baulichen Massnahmen ist die Denkmalpflege beizuziehen oder Grün Schaffhausen bei Veränderungen in schutzwürdigen Gärten. Die Aufnahme in das Verzeichnis ist keine Unterschutzstellung. Eine solche erfolgt erst, wenn die Schutzwürdigkeit bei grösseren baulichen Eingriffen oder auf Wunsch der Grundeigentümer vertieft geprüft wird. Auch wenn Subventionen für denkmalpflegerische Massnahmen geleistet wurden, wird ein Objekt im Inventar aufgenommen und damit eigentümerverbindlich unter Schutz gestellt.


Das Verzeichnis schafft als behördenverbindliches Instrument für Bauherren, Architekten und die Behörden klare Grundlagen und Rechtssicherheit. Mit der öffentlichen Publikation und Aufschaltung des Verzeichnisses im geografischen Informationssystem (GIS) wird die Information der Bevölkerung sichergestellt. Mit dem VKD wurde eine für alle nützliche Arbeitsgrundlage geschaffen, denn auf Grund des fehlenden Verzeichnisses oder Inventars wurde die Denkmalpflege teils viel zu spät eingeschaltet, was zu Verzögerungen im Bauverfahren führte. Zur Erläuterung der Verfahren wurde zum VKD ein Informationsblatt für Eigentümerinnen und Eigentümer herausgegeben.

Bei der Erarbeitung des Verzeichnisses entstand auch eine wertvolle Übersicht über die baukulturellen Werte unserer Stadt. Die Verabschiedung des Verzeichnisses wurde deshalb zum Anlass genommen, eine kleine Informationsausstellung zusammenzustellen. Im Rahmen dieser Ausstellung haben Eigentümerinnen und Eigentümer die Möglichkeit, ihre Fragen während der Präsenzzeiten der Denkmalpflege direkt mit den Fachleuten zu besprechen. Dies wird an den kommenden vier Donnerstagen zwischen 17.00 und 19.00 Uhr der Fall sein, sowie am Samstag 19.1.2019 und 26.1.2010 zwischen 10.00 und 15.00 Uhr. Am Mittwoch 23. Januar 2019 wird die Bedeutung des Verzeichnisses schützenswerter Kulturdenkmäler an einer öffentlichen Podiumsdiskussion „VKD – Bauhürde oder Schatzkiste?“ in der Aula des Bachschulhauses diskutiert.

 


Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon +41 52 632 52 13 (bis 14.30 Uhr)
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Flurina Pescatore, Leiterin Denkmalpflege Schaffhausen
Telefon +41 52 632 73 38
E-Mail: flurina.pescatore(at)ktsh.ch


Informationsausstellung:
16. Januar bis 14. Februar 2019
Ort: Kirchhofschulhaus (2.OG) am Kirchhofplatz 19, 8200 Schaffhausen
Öffnungszeiten:
Dienstag, Mittwoch, Freitag 14:00-17:00 Uhr
Donnerstag 14:00-19:00 Uhr (ab 17:00 Denkmalpflege anwesend)
Samstag (19.01. und 26.01.) 10:00-15:00 Uhr (Denkmalpflege anwesend)


Websites:
www.stadt-schaffhausen.ch
www.denkmalpflege.sh.ch
www.gis.sh.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar 2019

Stadt soll Feuerwehr-Berufspikett erhalten

Die Situation im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Die immer komplexeren Aufgaben machen mehr Professionalität und Fachwissen bei den Einsatzkräften nötig. Wie in anderen mittelgrossen Schweizer Städten soll auch bei der städtischen Feuerwehr in Schaffhausen ein Berufspikett aufgebaut werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage gutgeheissen.

Im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat in den vergangenen Jahren eine starke Spezialisierung stattgefunden, welche von den Einsatzkräften deutlich höhere technische Fachkompetenz (Fahrzeuge, Geräte, taktisches Vorgehen) und Professionalität erfordert. Das verdichtete Bauen in Städten und Agglomerationen macht oft bereits zu Beginn eines Einsatzes die Anwendung von schweren Geräten (Drehleitern, Hubretter) nötig. Auch kommt es weniger häufig zu offenem Feuer, sondern zu starker Rauchentwicklung, was eine komplexe, taktische Vorgehensweise bei der Brandlöschung erfordert. Aus diesen Gründen haben beinahe alle Schweizer Städte ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Berufspikett eingeführt. Auch in Schaffhausen soll ab 2021 das Polizeilöschpikett der Schaffhauser Polizei durch ein von der Milizorganisation unterstütztes Berufspikett abgelöst werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage verabschiedet.

Rund um die Uhr einsatzbereit
Der Stadtrat schlägt vor, bei der Feuerwehr der Stadt Schaffhausen ein Berufspikett einzuführen, welches einen hohen Sicherheitsstandard sowie einen schnellen und professionellen Ersteinsatz ermöglicht und durch die Milizfeuerwehr ergänzt wird. Bei über 280 Alarmierungen pro Jahr stellt diese Lösung zudem sicher, dass das Milizsystem nicht durch Kleineinsätze und Alarmierungen durch Brandmeldeanlagen zu stark beansprucht wird. Das Berufspikett ist rund um die Uhr einsatzbereit und umfasst zwölf Vollzeitstellen. Damit die Erhöhung der Personalkosten möglichst gering ausfällt, werden Kompensationsmassnahmen realisiert: Der Bestand der Milizfeuerwehr wird um rund 10 Prozent (heute 150 neu 134) gesenkt und der bestehende Fahrzeugpark an die neuen Gegebenheiten angepasst. Die Kosten der Feuerwehr sollen auch mittelfristig durch die Erträge aus der Ersatzabgabe für die Feuerwehrpflicht (Spezialfinanzierung Feuerwehrfond), Beiträge, Subventionen und verrechenbare Leistungen getragen werden. Das Feuerwehrinspektorat des Kantons Schaffhausen beurteilt die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung positiv.

Durch die Einführung des Berufspiketts entstehen Netto-Mehrkosten in der Höhe von 95'000 Franken gegenüber dem ordentlichen Budget 2017. Aus diesem Grund wird eine Senkung der Einkommensfreigrenze von 25'000 Franken auf 5'000 Franken in der Feuerwehrersatzabgabe vorgeschlagen. Durch die generierten Mehreinnahmen über die Ersatzabgabe und die Kostenreduktionen kann die Finanzierung eines Berufspiketts sichergestellt werden. Angesichts der wesentlich höheren Professionalität und der jederzeitigen Einsatzbereitschaft erachtet der Stadtrat die Mehrkosten als verhältnismässig.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar 2019

 

Zusätzliche Taxistandplätze beim Güterhof

Der Stadtrat hat beschlossen, am Freien Platz, Seite Güterhof, zusätzliche Standplätze für Taxis zu schaffen. Damit kommt er dem Bedürfnis nach weiteren Taxistandplätzen im Stadtzentrum nach.

Die Taxis dürfen ab Februar 2019 jeweils zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in einem klar definierten Bereich auf Kundschaft warten. Wird der Freie Platz in übergeordnetem, öffentlichem Interesse benötigt, beispielsweise für das Lindlifest oder den Chlausmärkt, stehen die Taxistandplätze temporär nicht zur Verfügung. Die bisherigen Standplätze am Bahnhof, am Kirchhofplatz (vor dem Familienzentrum) und an der Moserstrasse (vor Meier's Pool Bar) können nach wie vor ebenfalls genutzt werden.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und Öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 11. Januar 2019

Pilotprojekt Frühe Deutschförderung ist angelaufen

In der Stadt Schaffhausen werden zurzeit 49 Prozent der Kinder bei Kindergarteneintritt als förderbedürftig aufgrund nicht ausreichender Deutschkenntnisse eingestuft. Der Grosse Stadtrat hat deshalb der Vorlage betreffend Frühe Deutschförderung zugestimmt. Die Umsetzung beginnt im Januar 2019 mit einer ersten Sprachstanderhebung. Sie wird erstmals an alle Haushalte mit Kindern im Vorschulalter zugestellt.

49 Prozent der Kinder wurden dieses Jahr bei Kindergarteneintritt als förderbedürftig aufgrund nicht ausreichender Deutschkenntnisse eingestuft. Das sind total 152 Kinder. Am 3. April 2018 hat der Grosse Stadtrat der Vorlage betreffend Früher Deutschförderung und der Prüfung eines Konzeptes zur Sprachstanderhebung zugestimmt. Ziel sind verbesserte Deutschkenntnisse und damit chancengerechte Zugangsbedingungen bei der Einschulung.

Die Massnahme Frühe Deutschförderung ist als Pilotphase bis Ende 2022 angelegt. Damit bei Kindergarteneintritt möglichst alle Kinder ausreichend Deutsch verstehen und sprechen können, setzt die Massnahme im Vorschulalter an. Sie orientiert sich an erfolgreichen Modellen aus anderen Schweizer Städten. Das Förderangebot wird bedarfsgerecht aufgebaut, die Umsetzung in der Praxis angepasst und konkrete Erfahrungen in den Bereichen pädagogischer Mehrwert und Entlastung des Schulsystems gesammelt.

Eine erste Sprachstanderhebung wird im Januar 2019 durchgeführt. In diesen Tagen erhalten alle in der Stadt Schaffhausen wohnenden Familien mit Kindern zwischen dem zweiten bis dritten Lebensjahr einen Fragebogen, der ihnen hilft, die Sprachkenntnisse ihrer Kinder in Deutsch als Zweitsprache einzuschätzen. Die Fragebogen sind in zwölf verschiedenen Sprachen verfügbar. Daraus resultieren erste Empfehlungen an die Familien im Frühjahr 2019. Elternbildungsveranstaltungen zur Sprachförderung in der Familie, Mehrsprachigkeit und weiteren Themen sind in Planung.

Um die Qualität der Massnahme sicherzustellen, startet im ersten Halbjahr 2019 ein erstes Weiterbildungspaket für das Personal von Kindertagesstätten und Spielgruppen. Ziel ist ein flächendeckender Standard im Bereich der alltagsintegrierten Sprachförderung.

Die Umsetzung des Pilotprojektes Frühe Deutschförderung ist somit planmässig angelaufen. Die Vernetzung von Fachstellen sowie Einrichtungen auf Stadtgebiet wird vorangetrieben. Über die Entwicklung des Projektes wird fortwährend auf verschieden Kanälen informiert werden. Erste Erkenntnisse werden im Sommer 2019 erwartet.

Informationen zur Sprachstanderhebung sind unter folgendem Link ersichtlich:
https://www.schulen-stadtsh.ch/fruehe-foerderung/fruehe-deutschfoerderung/p-530/


Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Kathrin Borer, Projektleiterin Frühe Deutschförderung
Telefon:+41 52 632 53 51
E-Mail: kathrin.borer(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 8. Januar 2019

Abstimmungstermin Steuerfuss-Referendum

Das Referendum gegen den Steuerfuss der Einwohnergemeinde Schaffhausen ist am 27. Dezember 2018 mit 871 gültigen Unterschriften zustande gekommen.
Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf den 24. März 2019 festgesetzt.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. Januar 2019

Baurechtsverträge mit der NWGS im Grundbuch eingetragen

Am ersten Arbeitstag im neuen Jahr haben die Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen (NWGS) und die Stadt Schaffhausen die bereits am 10. Oktober 2018 unterzeichneten Baurechtsverträge für 100 Wohnungen auf dem Grundbuchamt eintragen lassen. Die Eigentumsübertragung trat per 3. Januar 2019 in Kraft. Der Kaufpreis für alle Liegenschaften beträgt 14.510 Millionen Franken.

Werner Oechslin (Präsident NWGS), Werner Bianchi (Finanzen NWGS), Stadtrat Daniel Preisig und Roger Düring (Immobilienverantwortlicher Stadt Schaffhausen) unterzeichneten die Anmeldung für die Eintragung der Baurechts­verträge für die Liegenschaften Sennerei, Furkastrasse und Buchthalerstrasse.

Die NWGS wird die Wohnungen nach dem Prinzip der Kostenmiete weitervermieten. Für die Verwaltung arbeitet die NWGS mit der Genossenschaft Rhenania zusammen. Mit bewohnergeführten Siedlungsvereinen soll eine lebendige Nachbarschaft gefördert werden.

Die Stadt beteiligt sich mit 2 Millionen Franken am Genossenschaftskapital. Der Stadtrat hat Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen, als Vertreter der Stadt in den Vorstand der NWGS delegiert.

Bildlegende: Roger Düring (Immobilienverantwortlicher Stadt Schaffhausen), Finanzreferent Daniel Preisig, Werner Bianchi (Finanzen NWGS), Werner Oechslin (Präsident NWGS) (v.l.n.r.)

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent

Telefon: +41 52 632 52 12

Mobil: + 41 79 330 74 75
daniel.preisig(at)stsh.ch

Werner Oechslin, Präsident NWGS

Telefon: +41 52 624 26 15
Mobil: + 41 76 580 26 15
werner.oechslin(at)bluewin.ch

Webseite: www.nwgs.ch

Medienmitteilung vom 4. Januar 2019

Neuerungen in der Gesetzessammlung ab 1. Januar 2019

Folgende Neuerungen und Änderungen in der Gesetzesssammlung der Stadt Schaffhausen sind auf den 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Die Ziffern in den Klammern verweisen auf die jeweiligen Erlassnummern in der Gesetzessammlung der Stadt Schaffhausen:

Reglement für das Stadtarchiv (210.1)
Weisung des Stadtrats über die Aktenführung (210.11)
Hundesteuer (353.2)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Breite, Haus Steig und Haus Wiesli (835.21)
Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Villa) (835.22)
Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Rehgütli) (835.23)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Emmersberg, Künzle-Heim (835.31)
Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Bürgerstrasse 38 + 40 (835.32)
Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Huus Emmersberg (835.33)
Taxordnung für Tages- und Nachtaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.34)
Taxordnung für Ferienaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.35)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Kirchhofplatz (835.41)
Taxordnung für das Servicewohnen (Bau 7 + 8) Alterszentrum Kirchhofplatz (835.42)
Reglement über Kostenbeiträge an Spitexleistungen für die Spitex Region Schaffhausen (840.0)
Reglement über die Stadtentwicklungsfonds (4500.11)
Reglement der Betriebskommission SH POWER (7000.5)
Reglement der Betriebskommission VBSH (7400.4)

Alle Aktualisierungen sind auf der Website der Stadt Schaffhausen unter "Gesetzessammlung" zu finden.
http://www.rss.stadt-schaffhausen.ch/

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, stellvertretende Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 22
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch