Pressedienst 2019

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Medienmitteilung vom 9. Juli 2019

Stadt testet Abfalltrennung auf dem Fronwagplatz

Ab heute testet die Stadt auf dem Fronwagplatz einen sogenannten Sorterhai, wie ihn auch die SBB im Einsatz hat. Dabei handelt es sich um einen Abfallsammelbehälter, in dem Papier-, PET-, Aluminium- und Kehrichtabfälle getrennt eingeworfen werden können. Die vermehrte Verpflegung im öffentlichen Raum – vor allem bei schönem Wetter – verursacht mehr Abfall. Mit der getrennten Sammlung von Abfällen können die Wertstoffe wieder verwendet werden, das Recycling schont die natürlichen Ressourcen. Da der Sorterhai grösser ist als die üblichen Abfallbehälter, erhofft sich die Stadt auch, dass er weniger häufig geleert werden muss. Gegenwärtig müssen die Abfallbehälter in der Innenstadt zwei Mal täglich geleert werden.

Die Stadt will zwei Monate lang die Akzeptanz und Nutzung des Trennsystems testen. Mit dem Pilotversuch wird das Anliegen eines Postulats (Optimierung bei der Abfalltrennung) aufgenommen, das vom Grossen Stadtrat überwiesen wurde. Über eine definitive Einführung werden die politischen Organe nach der Pilotphase entscheiden.

Ansprechperson:
Oliver Baur, Stabsleiter Tiefbau
Telefon: +41 52 632 53 43
E-Mail: oliver.baur(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. Juli 2019

Schlössliweg 6-10 zur Baurechtsvergabe ausgeschrieben

Die Stadt Schaffhausen schreibt die Wohnliegenschaft am Schlössliweg 6-10 mit 18 Wohnungen zur Abgabe im Baurecht aus. Am einfach gehaltenen Vergabeverfahren sind gemeinnützige Wohnbauträger zugelassen. Die Abgabe erfolgt mit dem Ziel, die Liegenschaft durch eine Wohnbaugenossenschaft zu entwickeln und attraktiven, preisgünstigen Wohnraum zu schaffen.

Der Grosse Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 7. Mai 2019 den Stadtrat zur Vergabe der Liegenschaft im Baurecht ermächtigt und beauftragt. Die Baurechtsvergabe erfolgt im Rahmen der städtischen Viersäulenstrategie zur Förderung des gemeinnützigen Wohnbaus.

Link zu den Unterlagen:
http://www.stadt-schaffhausen.ch/immobilien

Ansprechperson:

Lukas Rams, Abteilung Immobilien
Telefon: +41 52 632 54 26
E-Mail: lukas.rams(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 28. Juni 2019

Stephan Leu folgt auf Walter Hotz

Walter Hotz tritt per 30. Juni 2019 als Mitglied des Grossen Stadtrats zurück. Von seinem Rücktritt hat der Stadtrat Kenntnis genommen und dankt Walter Hotz für die geleisteten Dienste. Auf der Liste 1 der SVP rückt Stephan Leu nach. Er ist vom Stadtrat für den Rest der Amtsdauer 2017/2020 in den Grossen Stadtrat als gewählt erklärt worden.

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, Stadtschreiberin a.i.
Telefon: +41 52 632 52 22
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 27. Juni 2019

Frist für Rückmeldungen zur Testplanung Vordere Breite wird verlängert

Die Ausstellung "Vordere Breite - Ergebnisse Testplanung", die vom 29.05.2019 bis 21.06.2019 im Alterszentrum Breite, Haus Wiesli stattgefunden hat, ist auf grosses Interesse gestossen. Die Frist für die Rückmeldungen aus der Bevölkerung wird daher bis Freitag, 26. Juli 2019 verlängert.
Die Rückmeldungen können per Mail an stadtplanung(at)stsh.ch oder per Post an Stadtplanung Schaffhausen, Kirchhofplatz 19, Postfach 1000, 8201 Schaffhausen gerichtet werden.

Link zu den Unterlagen: http://www.stadt-schaffhausen.ch/index.php?id=3095

Medienmitteilung vom 27. Juni 2019

Start in die zweite Phase der Neugestaltung der Rheinuferstrasse

Die Bauarbeiten für die Neugestaltung des Rheinufers sind auf Kurs. Aufgrund der langen Regenperiode im April und Mai konnten gewisse Arbeiten, wie z.B. Abdichtungen nicht wie geplant ausgeführt werden. In der Zwischenzeit sind die dadurch entstandenen Verzögerungen wieder wettgemacht worden und alle Arbeiten liegen im Terminplan.

Besondere Herausforderungen bei der Neugestaltung der Rheinuferstrasse stellen die Sanierungsarbeiten an der Kragplatte dar, welche über den Rhein hinausragt. Für diese Arbeiten sind schwimmende Plattformen im Rhein im Einsatz. Auf die Sicherheit der Arbeitenden legen die Bauleitung und die ausführende Bauunternehmung grossen Wert. Bis anhin ist der gesamte Baustellenbetrieb unfallfrei verlaufen.

Folgende Arbeiten konnten seit dem Baubeginn im März gemacht werden:
- Straffung der Mauer Pegelkammer Mühlentor zur Verbesserung der Sicht der Velofahrenden
- Betonsanierung der Personenunterführung Mühlentor
- Sanierung der Kragplatte bis zur Personenunterführung Mühlentor
- Gas- und Wasserleitungen in der Decke der Personenunterführung Mühlentor
- Neue Stützmauern im Bereich Mühlentor
- Elektroleitungen im Bereich Mühlentor
- Böschung Kammgarn und Winkelmauer
- Kanalisation im Knoten Klosterstrasse
- Werkleitungen im Bereich Kammgarn: Abwasser, Lichtsignal-Anlage, Beleuchtung

Ansprechpersonen:
Oliver Baur, Stabsleiter Tiefbau Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 53 43
E-Mail: oliver.baur(at)stsh.ch 

Marius Andrioaei, Projektleiter Verkehr und Infrastrukturbau, Tiefbau Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 70 58
E-Mail: marius.andrioaei(at)ktsh.ch

Daniel Schmid, Bauleitung
Wüst Rellstab Schmid AG, Schaffhausen
Telefon: +41 52 630 04 10
E-Mail: daniel.schmid(at)wrs-ing.ch

Website mit Medien-Bereich und Downloads:
www.rheinufer-sh.ch

Medienmitteilung vom 25. Juni 2019

Der Munot erhält eine neue Beleuchtung

Die Beleuchtung des Munot wird zeitgemässer und umweltschonender. Zudem soll das Wahrzeichen der Stadt besser in Szene gesetzt werden. Der Stadtrat hat deshalb einem neuen Beleuchtungskonzept zugestimmt, das jetzt schrittweise umgesetzt wird. Der Grosse Stadtrat hat den Kredit für die Umsetzung mit dem Budget 2019 genehmigt. Die Arbeiten beginnen Mitte August.

Die heutigen Quecksilberdampflampen der Munotbeleuchtung sind seit 2015 europaweit verboten. Das bedeutet, dass beschädigte Lampen durch neue Systeme ersetzt werden müssen. Der Stadtrat will nun die gesamte Munotbeleuchtung erneuern. Bei dieser Gelegenheit soll auch das Wahrzeichen der Stadt insgesamt in ein besseres Licht gesetzt werden. Das Hochbauamt liess deshalb von einem Lichtplanungsbüro ein Konzept für eine neue Munotbeleuchtung erstellen, das innerhalb von zwei Jahren schrittweise umgesetzt werden soll. Erneuert werden die Aussenbeleuchtung, die Beleuchtung der Kasematten, des Reitschnecks und der Zinnen. Den Kredit für die Umsetzung hat der Grosse Stadtrat mit dem Budget 2019 bewilligt. In einer ersten Etappe wird ab Mitte August die Aussenbeleuchtung angepasst.

Mit dem neuen Beleuchtungskonzept wird die Lichtverschmutzung reduziert und der Energieverbrauch gesenkt. Die Lichtsituation wird insgesamt verbessert, da mit den GOBO-Strahlern und den LED-Leuchten weniger Streulicht erzeugt wird. Es wurde darauf geachtet, dass die Hirsche im Munotgraben und auch durchfliegende Fledermäuse so wenig wie möglich von Streulicht gestört werden.

Die Betriebszeiten im Aussenbereich entsprechen denen der öffentlichen Beleuchtung. Neu wird das Munotglöcklein beleuchtet, wenn die Munotwächterin die Glocke läutet. Die Kaponieren werden nur zu besonderen Anlässen beleuchtet. In die Umsetzung des Projekts sind SH POWER, der Bereich Hochbau, der Denkmalschutz, der Natur- und Umweltschutz sowie der Munotverein involviert.

SH POWER

Unternehmenskommunikation

+41 52 635 14 68

medien(at)shpower.ch

Medienmitteilung vom 20. Juni 2019

Familienzentrum lädt zum Sommerfest ein

Liegestühle, Palmen, Meeresrauschen und Gelati: Das Familienzentrum der Stadt Schaffhausen lädt am 26. Juni 2019 Gross und Klein zum Sommerfest ein.

Wer am Mittwoch, 26. Juni 2019 zwischen 13 und 19 Uhr in der Vordergasse unterwegs ist, wird bei der Kirche St. Johann unmittelbar in Ferienstimmung geraten. Die Stabsstelle Quartierentwicklung inszeniert Strandatmosphäre mit einem Vintage-Caravan, Palmen, italienischen Canzoni, Sand und Wasser zum Spielen. Ob grosse oder kleine Stadtbewohnerin, unterwegs als Tourist oder auf dem Weg von der Arbeit: alle sind eingeladen, einen Moment oder auch ein paar Stunden zu verweilen und zu entspannen. Für den kulinarischen Genuss sorgen Sommerdrinks, Grilladen und Gelati.Für Kinder sind Aktivitäten wie Schiffli bauen, Planschen, Sändele und Seifenblasen geplant.

Die Veranstaltung findet nur bei trockenem Wetter statt. Das Verschiebedatum ist der 3. Juli, 13 bis 19 Uhr. Am Tag der Veranstaltung bleibt das Familienzentrum geschlossen.

Ansprechperson:

Barbara Raulf, Betriebsleitung Familienzentrum
Telefon: +41 52 632 58 08
E-Mail: barbara.raulf(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 20. Juni 2019

Turm der Steigkirche vorübergehend ohne Uhr

Im Zuge einer Fassadenrenovation müssen nächste Woche bei der Steigkirche die Zifferblätter der Turmuhr demontiert werden. In diesen Tagen wird das Kirchengebäude eingerüstet.

Die Motoren der Zeiger der Uhr am Turm der Steigkirche sind mehr als 30 Jahre alt und mittlerweile störungsanfällig. Zudem sind die Zifferblätter verwittert und müssen neu vergoldet werden, weshalb sich im Rahmen einer Fassadenrenovation auch die nötige Restauration der Uhr anbietet. Die Renovationsarbeiten werden so gestaltet, dass die am Turm brütende Dohlenkolonie nicht gefährdet wird. Sobald die Arbeiten beendet sind, werden auch die Zifferblätter wieder montiert und wird die Uhr wieder von weither sichtbar sein. Nicht beeinträchtigt von der Renovation sind die Glocken der Steigkirche. Diese werden auch ohne Uhr normal weiter schlagen.

Ansprechperson:

Corinne Wanner, Dipl. Arch. ETH / Projektleiterin
Telefon: +41 52 632 53 77
E-Mail: corinne.wanner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 18. Juni 2019

Zukunft der Musikschule Schaffhausen sichern

Zur langfristigen finanziellen Sicherung der Musikschule Schaffhausen (MKS) will die Stadt Schaffhausen die Liegenschaft an der Rosengasse 26 kaufen. Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine entsprechende Vorlage.

Der Stadtrat beabsichtigt den Kauf der Liegenschaft an der Rosengasse 26, um sicherzustellen, dass die Räumlichkeiten auch in Zukunft durch die Musikschule genutzt werden können. Weiter gilt es klare Verhältnisse bei den Zuständigkeiten zu schaffen. Der Kaufpreis von 2.2 Mio. Franken entspricht der Höhe der auf dem Gebäude lastenden Hypothekarschuld, welche von der Stadt übernommen wird. Die Stadt als Eigentümerin wird der Musikschule die Räumlichkeiten für den Unterricht zum Marktpreis vermieten. Weiter gewährt die Stadt der Musikschule einen jährlichen Betriebsbeitrag, der in einer Leistungsvereinbarung definiert wird und sich an der Höhe der Marktmiete für die genutzten Räumlichkeiten orientiert. Damit entsteht für die Musikschule keine finanzielle Mehrbelastung. Beibehalten werden mit dieser Lösung die Unterstützungsbeiträge der Werner Amsler Stiftung, welche bis ins Jahr 2030 zugesichert sind.

Bereits in den vergangenen Jahren bewilligte die Stadt wiederholt Beiträge für anstehende Unterhalts- und Sanierungskosten für die Räumlichkeiten der Musikschule. Da sich abzeichnete, dass die Musikschule auch in Zukunft nicht in der Lage sein wird, für den Liegenschaftsunterhalt aufzukommen, drängte sich eine Neuorganisation der Zuständigkeiten entsprechend der organisatorischen Realität auf. Als Eigentümerin der Liegenschaft wird die Stadt den Unterhalt nicht nur finanzieren, sondern auch planen und durchführen. Damit entfallen die heute bestehenden Abgrenzungsprobleme.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 18. Juni 2019

Bauabrechnung Neubau Kindergarten Herblingen liegt vor

Der Schaffhauser Stadtrat hat die Bauabrechnung für den Neubau des Kindergartens «Herblingen» zuhanden des Grossen Stadtrats verabschiedet. Mit Gesamtkosten von 2.248 Mio. Franken wurde der bewilligte Kredit eingehalten. Der Kanton beteiligte sich mit 310'100 Franken an dem Neubau.

Im November 2015 hatte die Stimmbevölkerung einem Kredit von 2.258 Mio. Franken zugestimmt. Die Bauabrechnung zeigt, dass der bewilligte Kredit eingehalten werden konnte. Nachdem im September 2016 der Baustart erfolgte, konnte ein Jahr später der neue Doppelkindergarten im Herblinger Zentrum eingeweiht werden. Das Gebäude umfasst zwei Kindergarteneinheiten mit gemeinsam genutzten Nebenräumen. Durch höhendifferenzierte Raumzonen bietet das Gebäude unterschiedliche Bereiche zum gemeinsamen Unterricht wie auch für ein individuelleres Spiel. Mit dem Bau des Kindergartengebäudes wurde nicht nur auf die Bedürfnisse der Kinder Rücksicht genommen, sondern auch auf die Bedürfnisse der Dorfbewohner eingegangen. So kann die Aussenanlage bei Grossanlässen im Quartier weiterhin als Festwiese für die Öffentlichkeit genutzt werden.

Link zur Vorlage

Ansprechperson:

Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 18. Juni 2019

Gebühren für Bestattungen werden angepasst

Der Stadtrat hat das «Reglement über die Gebühren des Bestattungsamtes und der Friedhöfe der Stadt Schaffhausen» überarbeitet. In den letzten Jahren sind die Betriebs- und Unterhaltkosten für Bestattungen sowie die Einkaufspreise für Material gestiegen. Um die höheren Kosten zu decken, wurden die Gebühren angepasst und moderat erhöht. Zudem war eine Überarbeitung der Gebührenordnung im Hinblick auf die Gräberarten nötig, da immer mehr Bestattungen in Gemeinschaftsgrabanlagen stattfinden und die Anzahl der Einzelgräber tendenziell abnimmt. Neu werden auch bei den Gemeinschaftsgrabanlagen die Unterhaltsgebühren ausgewiesen. Diese wurden zudem leicht erhöht, so dass die Kosten für den Unterhalt der Gemeinschaftsgrabanlagen wieder gedeckt werden können.

Ansprechpersonen:

Gianni dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Konrad Bruderhofer, Abteilungsleiter Stadtgrün
Telefon: +41 52 632 56 52
E-Mail: konrad.bruderhofer(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 11. Juni 2019

Offizielle Einweihung Erweiterungsbau Schulhaus Breite

Am Samstag, 15. Juni 2019, wird mit einem Tag der offenen Tür das neue Breite-Schulhaus der Bevölkerung übergeben. Die Bevölkerung ist eingeladen, die neuen Räumlichkeiten zu erkunden.

Nach einer knapp zweijährigen Bauphase konnten die Schülerinnen und Schüler bereits nach den Sportferien ihre neuen Schulräume beziehen. Jetzt ist es an der Zeit, den Erweiterungsbau SHED des Breite-Schulhauses auch noch offiziell einzuweihen. SHED steht für eine Dachkonstruktion, welche in den neuen Klassenzimmern optimale Lichtverhältnisse garantiert. Diese stehen am Samstag ebenso zur Besichtigung offen wie auch die Aula oder die Horträume. Neben neuen Klassenzimmern und einem Lehrerbereich bietet der Erweiterungsbau auch Räumlichkeiten für ausserschulische Betreuungsangebote, einen auch von Vereinen nutzbaren Mehrzweckraum und einen attraktiven neuen Pausen- und Aussensportplatz. Damit führt der Neubau auch zu einer Aufwertung des Quartiers. Schon nach nur wenigen Monaten hat sich die erweiterte Anlage zum Treffpunkt für Jung und Alt entwickelt. 

An dem Festakt werden Baureferentin Dr. Katrin Bernath, Bildungsreferent Dr. Raphaël Rohner und Schulpräsidentin Katrin Huber die Entstehungsgeschichte des Erweiterungsbaus sowie die Bedeutung des neuen Schulraumes aufzeigen. Erziehungsdirektor Christian Amsler wird die Grussworte des Kantons überbringen. Auch die Schülerinnen und Schüler der Breiteschule wirken aktiv am Tag der offenen Tür mit. Im Rahmen einer von den Lehrpersonen der Breiteschule organisierten Projektwoche bereiten sie verschiedene Einlagen vor und empfangen die Besucherinnen und Besucher mit einer «Kunst, Klang, Körper»-Installation, Volkstänzen oder einem Schülertheater. Mit einem Riesen-Memory und einer Murmelbahn wird der Pausenplatz in eine Spielstrasse umgewandelt. Für das leibliche Wohl sorgt eine Festwirtschaft. Der offizielle Festakt beginnt um 10 Uhr. Bis um 16 Uhr können die neuen Schulräume erkundet werden.  

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. Juni 2019

Sportanlage «Schweizersbild» soll aufgewertet werden

Das Gebiet «Schweizersbild - Birchrüti» hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Die steigende Nutzung und verschiedene Bedürfnisse machen einen Ausbau der Sport- und Erholungsanlagen notwendig. Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat deshalb in seiner Vorlage ein Gesamtkonzept zur Aufwertung der Sportanlage «Schweizersbild». Die Infrastruktur soll verbessert, erneuert und optimiert werden, damit eine intensivere Nutzung möglich ist.

Das Gebiet «Schweizersbild - Birchrüti» hat in den letzten Jahrzehnten grosse Veränderungen erfahren. Nach der Erstellung des Schulhauses «Gräfler» mit Schulsportanlagen in den 1970er Jahren wurde ab den 90er Jahren eine vielfältige Sportinfrastruktur errichtet. So entstanden 1993/94 ein Fussballplatz und eine erste private Sporthalle. 2004 folgte ein weiteres Fussballfeld und in den Jahren 2010/11 der Neu- und Ausbau des privaten Nationalen Handball-Trainings- und Leistungszentrums Schaffhausen (NHTLZ). Die Anlage bietet der Schule, verschiedenen Sportvereinen und Individualsportlern ein vielfältiges Angebot.

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat in seiner Vorlage ein Gesamtkonzept zur Aufwertung der Sportanlage «Schweizersbild». Mit dem ausgearbeiteten Projekt sollen die Einrichtungen ergänzt und leistungsfähiger gemacht werden. Es sind Massnahmen aus dem Fussballkonzept, dem Spielplatzkonzept und Anforderungen der Sportverbände eingeflossen.

Folgende Massnahmen sind vorgesehen:
• Bau eines neuen Garderobengebäudes mit Mehrzweckraum als Ersatz für die bestehenden, aber nicht ausreichenden Garderoben in der «Schweizersbildhalle» und als Ersatz der Clubhausbaracke
• Umbau eines Naturrasenfussballfeldes in ein Kunstrasenfeld (gemäss Fussballkonzept 2017)
• Aufwertung der Fussballinfrastruktur (Beleuchtung, Bewässerung)
• Erstellung eines Spielplatzes (gemäss Spielplatzkonzept 2012)
• Umbau des schlecht genutzten Allwetterplatzes in eine Beachvolleyballanlage
• Bau einer Finnenbahn
• Erstellung natürlicher Vernetzungselemente zur Anbindung der ökologisch wertvollen Umgebung des «Gräfler»-Schulhauses an die angrenzende Landschaft

Für die Aufwertung der Sportanlage «Schweizersbild» mit diesen Massnahmen beantragt der Stadtrat einen Kredit von 6.31 Mio. Franken. Die Umsetzung ist in drei Etappen im Zeitraum zwischen 2020 und 2022 geplant. Das Gesamtgebiet wird zielgerichtet und etappiert weiterentwickelt, die ökologisch wertvollen Vernetzungsstrukturen werden erhalten und aufgewertet.

Mit den Sanierungen und dem Ausbau der Sportanlage «Schweizersbild» wird der Mangel an Garderoben behoben und die Nutzbarkeit der Plätze erhöht. Damit wird dem steigenden Bedarf verschiedener Sportvereine entsprochen. Zudem werden Verbesserungen für den Individual- und den Schulsport sowie eine Aufwertung der Wohnqualität für die Quartierbevölkerung erreicht. Mit dem Einbezug der Sportvereine und des Quartiervereins konnte ein breit abgestütztes, bedarfsgerechtes Projekt entwickelt werden.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 29. Mai 2019

Neugestaltung Rheinuferstrasse: Nächste Bauphasen und Umstellungen in der Verkehrsführung

Seit anfangs März laufen die Bauarbeiten an der Rheinuferstrasse. Mit Beginn der Bauphase 2 ab Freitag, 7. Juni 2019, wird die Verkehrsführung für den Langsamverkehr umgestellt. Die Uferpromenade wird zwischen Kraftwerk und Rhybadi bis zum Ende der Bauzeit im Mai 2021 für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velos gesperrt. Die Rheinuferstrasse selber bleibt für den motorisierten Verkehr während der ganzen Bauzeit geöffnet. Der Zugang zur Rhybadi ist während der gesamten Bauzeit gewährleistet.

Die Bauarbeiten zur Neugestaltung und Sanierung der Rheinuferstrasse verlaufen nach Plan. In der Nacht vom 6. auf den 7. Juni 2019 wird die Verkehrsführung für die Bauphase 2 umgestellt. Die dazu nötigen Markierungsarbeiten können nur bei trockener Witterung ausgeführt werden, bei Regenwetter kann sich der Termin verschieben.

Umleitung Fuss- und Veloweg durch die südliche Altstadt
Bis Ende des Bauprojektes im Mai 2021 wird die Rheinufer-Promenade zwischen Kraftwerk und Rhybadi für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velos gesperrt. Der Fussgänger- und Veloverkehr wird zwischen Kraftwerk und Schifflände über die Rheinstrasse / Klosterstrasse / Münsterplatz / Moserstrasse umgeleitet. Die Umleitungen sind signalisiert.

Die Umleitung gilt auch für den Rheinradweg, der normalerweise über die Rheinufer-Promenade führt und im Sommer von vielen Velotouristen befahren wird. Während der Radsaison muss deshalb in der südlichen Altstadt mit viel Veloverkehr gerechnet werden. Mit Beginn der zweiten Bauphase wird auch die Personenunterführung Mühlentor für den Langsamverkehr wieder geöffnet. Um die Sicherheit beim Engpass Neustadt – Frauengasse zu erhöhen, wird das südliche Trottoir der Rheinstrasse für die Fussgängerinnen und Fussgänger verbreitert.

Zufahrt zur Altstadt und zu den Parkhäusern gewährleistet
Für den motorisierten Verkehr bleibt die Rheinuferstrasse während der gesamten Bauzeit geöffnet. Im ganzen Baustellenbereich gilt Tempo 30. Die Einfahrt in die Klosterstrasse und die Ausfahrt in die Rheinuferstrasse sind möglich. Die Zufahrt zu den Parkhäusern Herrenacker und Herrenacker Süd ist gewährleistet. Zusätzlich ist die Rheinstrasse einspurig vom Mühlentor Richtung Parkhäuser für den Verkehr geöffnet. Beim Engpass zwischen Neustadt und Frauengasse wird neu eine Tempo-30-Beschränkung eingeführt und der Autoverkehr ist nur im Einbahnsystem in Richtung Frauengasse möglich. Die Anlieferung mit Lastwagen über die Klosterstrasse ist unverändert möglich. Die Ausfahrt erfolgt über den Münsterplatz und die Moserstrasse.

Die Automobilisten und LKW werden aufgefordert, im Bereich Rheinstrasse – Klosterstrasse – Münsterplatz besonders vorsichtig zu fahren und auf Fussgänger und Velofahrer Rücksicht zu nehmen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass im Mini-Kreisel die üblichen Verkehrsregeln gelten; der Kreisverkehr hat Vortritt.

Anpassungen bei den Buslinien
Die Busse verkehren nach Fahrplan. Die Bushaltestelle Mühlentor ist temporär aufgehoben, die Bushaltestelle IWC wird provisorisch verschoben. Aufgrund der Baustelle kann es zu Verspätungen kommen.

Verkehrsregime unverändert bis Februar 2020
Bis im Februar 2020 (Bauphasen 2–5) ändert sich am Verkehrsregime im Bereich der Rheinuferstrasse nichts mehr. Lediglich die Fahrspuren auf der Rheinuferstrasse verschieben sich während der Bauzeit innerhalb der bestehenden Strasse. Zudem wird der Minikreisel innerhalb des Knotens Klosterstrasse verschoben. Die Verkehrsumstellungen werden unter Verkehr stattfinden; die Strasse muss nicht gesperrt werden. Es wird jeweils ein Verkehrsdienst aufgeboten.

Arbeiten während der Bauphasen 2–5, Juni 2019 bis Februar 2020
Bis Februar 2020 konzentrieren sich die Arbeiten weiterhin auf den Bereich zwischen Kraftwerk und Rhybadi. Schwerpunkte sind die Instandstellung der Kragplatten-Elemente sowie Strassen- und Werkleitungsarbeiten im Bereich Mühlentor – Kammgarn – IWC auf beiden Seiten der Rheinuferstrasse. Während der Bauzeit kann es zu Behinderungen und Wartezeiten kommen, insbesondere zu den gewohnten Stosszeiten am Morgen und späten Nachmittag. Bei einer Schliessung des A4-Tunnels käme erschwerend der ganze Durchgangsverkehr dazu. In diesem Fall werden Wartezeiten im Bereich der Rheinuferstrasse unumgänglich sein und Rückstaus als Konsequenz daraus sind möglich. Die Bauleitung und die beauftragte Unternehmung sind bestrebt, die Arbeiten speditiv auszuführen und allfällige Behinderungen auf ein Minimum zu reduzieren.

Service-Website informiert über jeweilige Verkehrsführung
Während der insgesamt 11 Bauphasen muss die Verkehrsführung mehrmals geändert werden. Die aktuellsten Informationen zur Verkehrsführung und zu allfälligen Einschränkungen sind jeweils auf der eigens für das Projekt aufgeschalteten Service-Website www.rheinufer-sh.ch zu finden.

Ansprechpersonen:
Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 52 67
E-Mail: tina.nodari(at)stsh.ch

Daniel Schmid, Bauleitung, Wüst Rellstab Schmid AG, Schaffhausen
Telefon: +41 52 630 04 10
E-Mail: daniel.schmid(at)wrs-ing.ch

Website: www.rheinufer-sh.ch/medien

Stellungnahme des Stadtrates vom 29. Mai 2019

Stellungnahme des Stadtrates zur Petition «Baubewilligung für Erdogan-Moschee in Schaffhausen rückgängig machen»

Im Oktober 2018 ist beim Stadtrat die Petition «Baubewilligung für Erdogan-Moschee in Schaffhausen rückgängig machen» eingereicht worden. Mit der Petition forderten die Petenten den Rückzug der Baubewilligung für die Moschee. Der Stadtrat verzichtet auf die Umsetzung des Begehrens.

In der Stadt Schaffhausen wurde durch den Türkisch-Islamischen Kulturverein Schaffhausen ein Baugesuch für den Abbruch der bestehenden Baute und den Neubau einer Moschee am Schalterweg 10 gestellt. Im Rahmen des anhängig gemachten Verfahrens prüfte der Stadtrat als antragstellende Behörde zuhanden des Kantons als Entscheidinstanz die baurechtlichen Belange. Der vorgesehene Bau erfüllt sämtliche baulichen Vorschriften, weshalb der Stadtrat die Genehmigung des gestellten Gesuchs beantragte und der Kanton am 16. August 2017 die Baubewilligung erteilte. Da es sich bei einer Baubewilligung um eine polizeiliche Bewilligung handelt, hat der Verein wie jede andere Bauherrschaft einen Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, wenn die entsprechenden gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden. Eine Verweigerung der Bewilligung ohne genügende Gründe und aufgrund von Spekulationen ist nicht zulässig. Darüber hinaus ist für den Bau einer Moschee sowie die damit verbundene Glaubensausübung keine Bewilligung notwendig.

Da sich der Stadtrat der sensiblen Thematik der freien Glaubensausübung mit Blick auf die Religionsfreiheit im Zusammenspiel mit der öffentlichen Erfüllung von sicherheitspolitischen Aufgaben (Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung) bewusst ist, hat er sich dennoch die notwendige Kenntnis über die Bauherrschaft verschafft. Der Verein bezweckt insbesondere die Integration aller Muslime in die schweizerische Wohnbevölkerung und schafft die dafür notwendige Infrastruktur. Er enthält sich dabei explizit jeder politischen Tätigkeit. Der Verein war bereits vor Einreichung des Baugesuches an besagtem Ort aktiv. Es haben sich aus der Aktivität keinerlei Beanstandungen ergeben. Aus diesen Gründen wurde das eingereichte Baugesuch in zustimmendem Sinne behandelt.

Auf eine Umsetzung des Begehrens verzichtet der Stadtrat aus den obengenannten Gründen.

Ansprechperson:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 29. Mai 2019

Zusatzkredit für Neubau Werkhof SH POWER

Die Stadt hat das Bauprojekt «Neubau Werkhof SH POWER» überarbeiten lassen. Durch eine Trennung des Gebäudes in zwei Nutzungseinheiten sowie Optimierungen in der Umgebungsgestaltung können weitreichende Kosteneinsparungen erzielt werden. Mit dem optimierten Projekt werden die Ziele des ursprünglichen Bauprojekts erreicht und die dringend notwendige Infrastruktur für SH POWER kann zeitnah bereitgestellt werden. Der Stadtrat beantragt dem Parlament, den für die Projektumsetzung nötigen Zusatzkredit über 1.42 Mio. Franken freiwillig dem Referendum zu unterstellen.

Am 5. Juni 2016 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für das Projekt «Neubau Werkhof SH POWER im Schweizersbild» einen Investitionskredit von 17.82 Mio. Franken mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 76.9 Prozent genehmigt. Bei der Ausführungsplanung ergaben die Überarbeitung und Aktualisierung des Kostenvoranschlags gegenüber dem genehmigten Kredit allerdings deutliche Mehrkosten. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Stadtpräsident als Präsident der Verwaltungskommission der Städtischen Werke SH POWER (VK), gestützt durch die VK, die Baufreigabe verweigert und eine Klärung der sich abzeichnenden Mehrkosten in Auftrag gegeben.

Ziele des ursprünglichen Projekts erreichen
Bei der Überarbeitung und Optimierung des Projekts unter Federführung des Hochbauamtes der Stadt als Bauherrenvertreterin zeigte sich, dass eine vollständige Kompensation der Mehrkosten innerhalb des bewilligten Kredits nicht möglich ist. Jedoch konnten dank einer Trennung des Gebäudes in zwei Nutzungseinheiten (Büro und Werkhalle) sowie Optimierungen in der Umgebungsgestaltung bei vollständiger Wahrung von Zweck und Funktionalität des Werkhofs weitreichende Kosteneinsparungen erzielt werden. Sowohl der Stadtrat als auch die VK sind überzeugt, dass mit dem überarbeiteten Projekt die Ziele des ursprünglichen Projekts erreicht werden können und für SH POWER die dringend notwendige Infrastruktur zeitnah bereitgestellt werden kann. Die völlig unzureichenden Arbeitsbedingungen am Standort Lindli sind für die Mitarbeitenden kaum mehr zumutbar. Gleichzeitig wird mit dem neuen Werkhof die sinnvolle Möglichkeit eines internen Zusammenrückens verschiedener Bereiche von SH POWER geschaffen. Dies sowie die Nähe zu Tiefbau Schaffhausen am Standort Schweizersbild bieten die Chance zur Nutzung von erheblichen Synergien bei der Aufgabenerfüllung.

Zusatzkredit freiwillig dem Referendum unterstellen
Die Gesamtkosten des überarbeiteten Projekts belaufen sich auf 14.9 Mio. Franken, was Mehrkosten von 1.8 Mio. Franken gegenüber den ursprünglich bewilligten 13.1 Mio. Franken bedeutet. In diesen Mehrkosten enthalten sind sowohl im ursprünglichen Projekt nicht vorgesehene Eigenleistungen für die Bauherrentätigkeit des Hochbauamts (200'000 Franken) als auch die aufgrund der notwendig gewordenen Überarbeitung des Projekts doppelten Planerleistungen (380'000 Franken). Bei Letzteren handelt es sich um gebundene Kosten. Die Genehmigung der verbleibenden Mehrkosten von 1.42 Mio. Franken liegt in der Kompetenz des Grossen Stadtrats, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums. Der Stadtrat beantragt dem Parlament jedoch, den Zusatzkredit über 1.42 Mio. Franken zur Umsetzung des neuen Werkhofs SH POWER freiwillig dem Referendum zu unterstellen. Damit wird die politische Debatte nicht mit kontroversen Diskussionen über das Vorgehen zur Bewilligung des Zusatzkredites belastet.

Projekt soll zeitnah realisiert werden
Beim Neubau Werkhof SH POWER geht es um einen reinen Zweckbau, bei dem die Architektur nicht im Vordergrund steht, sondern die Funktionalität des Gebäudes. Diese bleibt in der überarbeiteten Version vollumfänglich gewahrt. Im kostenoptimierten Layout finden dieselben ca. 100 Arbeitsplätze von SH POWER Platz wie im ursprünglichen Projekt. Ziel und Zweck, die mit dem Bau erreicht werden sollen und die bei der Willensbildung im Vorfeld der Volksabstimmung vom 5. Juni 2016 im Zentrum standen, bleiben unverändert.

Der Stadtrat strebt eine möglichst zeitnahe Realisierung des überarbeiteten Projekts an. Mit einer Zustimmung zum Zusatzkredit wird verhindert, dass ein von Grund auf neues Projekt erarbeitet werden muss, was hohe Planungskosten und einen erheblichen Zeitbedarf zur Folge hätte. In der Zwischenzeit wären Investitionen am Standort Lindli notwendig, die wegen des antizipierten Umzugs in einen neuen Werkhof im Schweizersbild in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurden. Zudem würde sich die Abgabe des Gaswerkareals am Lindli im Baurecht für eine Wohnraumnutzung, wie sie die Stimmberechtigten der Stadt am 5. Juni 2016 beschlossen haben, deutlich verzögern. 

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:
Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 28. Mai 2019

Peter Neukomm in Metropolitanrat gewählt

Die Metropolitankonferenz Zürich hat an ihrer letzten Versammlung am 24. Mai 2019 in Zürich Stadtpräsident Peter Neukomm in die neunköpfige Städte- und Gemeindekammer des Metropolitanrats gewählt.

Die Metropolitankonferenz Zürich ist schweizweite Vorreiterin in der Förderung der Zusammenarbeit zwischen Kantonen, Städten und Gemeinden in einem grossstädtisch geprägten Raum. Sie bietet eine Plattform für den Informationsaustausch zwischen Kantonen und Gemeinden, realisiert Projekte in den Handlungsfeldern Lebensraum, Verkehr, Gesellschaft und Wirtschaft und setzt sich auf Bundesebene für die Anliegen des Metropolitanraums ein. Übergeordnete Ziele sind die Förderung der Lebensqualität sowie die Stärkung des Metropolitanraums Zürich als national und international herausragender Wirtschaftsstandort.

Die Metropolitankonferenz wurde 2009 in Frauenfeld gegründet. Mitglieder sind die acht Kantone Zürich, Aargau, Thurgau, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Zug und Luzern sowie rund 120 Städte und Gemeinden aus dem Metropolitanraum Zürich. Als Exekutive fungiert der Metrorat. Er besteht aus einer Kantonskammer, in welcher alle acht Kantone eine Vertretung haben. Der Kanton Schaffhausen wird durch Regierungsrat Christian Amsler vertreten. In der Städtekammer sind die Städte Zürich, Winterthur, Luzern, Wettingen, Frauenfeld, Rapperswil-Jona, Gossau und neu Schaffhausen vertreten. Die Stadt Schaffhausen vertritt in der Metropolitankonferenz auch die Stimmen der Schaffhauser Agglomerationsgemeinden Neuhausen am Rheinfall, Beringen und Thayngen.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 10
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 28. Mai 2019


Mobiler Quartiertreffpunkt geht auf Tour

Die Stabsstelle Quartierentwicklung der Stadt Schaffhausen schickt im Quartier Niklausen im Sommer 2019 einen mobilen Quartiertreffpunkt "auf Tour". Wenn die QuartierBar vorfährt, steht einem gemütlichen Abend unter freiem Himmel mit Quartier-Nachbarinnen und -Nachbarn nichts mehr im Weg. Das Projekt richtet sich in erster Linie an Bewohnende jeden Alters des Quartiers Niklausen; weitere Interessierte sind ebenfalls herzlich willkommen.

Vom 13. Juni - 12. September 2019 ist die QuartierBar im Quartier Niklausen sechs Mal an verschiedenen Standorten unterwegs. Ein schmucker Vintage-Caravan, Retro-Liegestühle, Sonnenschirme, ein paar Bistrotische, Picknickdecken, eine Spielkiste, leckere Drinks und ein Grill bieten den unkomplizierten Rahmen für gemütliche Nachbarschaftsabende im Quartier. Der Caravan ist ein liebevoll umgebauter Eriba Pan Familia mit Jahrgang 1972 und wird von eribar.ch vermietet. Die Quartierentwicklung konnte mit dessen Besitzern eine attraktive Kooperation für dieses Projekt eingehen.

Der Wunsch nach einer stärkeren Belebung des Quartiers Niklausen, insbesondere auch des Niklausenplatzes, wurde der Quartierentwicklung von der Bevölkerung bei einer Quartierbefragung in Zusammenarbeit mit dem Quartierverein Niklausen sowie auch im Rahmen des Projekts «Quartierbegehung für ein altersfreundliches Quartier Niklausen» zugetragen. Der städtische Legislaturschwerpunkt 2017-2020 «Attraktive Quartiere» sieht zudem den Aufbau und die Weiterentwicklung von Quartiertreffpunkten vor.

Mit dem Angebot «QuartierBar on Tour» antwortet die Quartierentwicklung auf das Bedürfnis der Quartierbevölkerung nach einer punktuellen Belebung und Förderung des sozialen Austauschs. Die mit der QuartierBar tourenden Mitarbeitenden der Quartierentwicklung haben die Möglichkeit, niederschwellig Anliegen aus dem Quartier aufzunehmen sowie die Erfahrungen mit einem temporären mobilen Begegnungsangebot für zukünftige Projekte dieser Art auszuwerten.

Die Tourdaten der QuartierBar im Überblick:
13. Juni 2019              17- ca. 20 Uhr Niklausenplatz
27. Juni 2019              17- ca. 20 Uhr Wendeplatz Im Eschengut 20
15. August 2019         17- ca. 20 Uhr Altes Bushäuschen Haltestelle Alpenblick
29. August 2019         17- ca. 20 Uhr Schulplatz Alpenblick, Wiese
5. September 2019     17- ca. 20 Uhr Wendeplatz Im Eschengut 20
12. September 2019   17- ca. 20 Uhr Altes Bushäuschen Haltestelle Alpenblick

Die Veranstaltungen finden nur bei trockenem Wetter statt.

Ansprechperson:

Sabina Nänny, Stabsstelle Quartierentwicklung
Telefon: +41 52 632 632 58 04

Medienmitteilung vom 24. Mai 2019

Stadtschreiberin verlässt die Stadt

Die Stadtkanzlei befindet sich seit 1. Juli 2018 unter der Leitung von Stadtschreiberin Sabine Spross. Da sich die Erwartungen und Vorstellungen der Stadtschreiberin und der Stadt über die Gestaltungsmöglichkeiten in dieser Funktion nicht deckten, hat Sabine Spross sich entschieden, die Stadt per 30. November 2019 zu verlassen. Ab Juni wird die stellvertretende Stadtschreiberin die Funktion ad interim übernehmen. Die Stelle wird wieder ausgeschrieben.

Der Stadtrat bedankt sich bei Sabine Spross für die geleisteten Dienste und wünscht ihr alles Gute für die Zukunft.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Mai 2019

Abstimmungstermin Schulhaus «Kreuzgut», Sanierung und Erweiterung

Der Grosse Stadtrat hat die Vorlage Schulhaus «Kreuzgut», Sanierung und Erweiterung gutgeheissen. Der Stadtrat hat die Volksabstimmung auf den 22. September 2019 festgesetzt.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 17. Mai 2019

Sanierungsarbeiten am Schulhaus Bach erfolgreich abgeschlossen

Knapp zwei Jahre lang wurde das städtische Schulhaus Bach saniert. Rechtzeitig zum 150 Jahr Jubiläum sind die Arbeiten abgeschlossen worden.

Erbaut wurde das Schulhaus Bach zwischen 1867 und 1869. Zunächst wurde die Schule als Mädchenschule genutzt, später dann zogen gemischte Oberstufenklassen ein. Bis heute wird das Schulhaus Bach als Oberstufenschulhaus genutzt. Zu Beginn der 80er Jahre ist das Schulhaus umfassend saniert worden, nachdem ein möglicher Abbruch des Gebäudes verworfen worden war. In den vergangenen zwei Jahren ist das Schulhaus nun erneut umfassend saniert worden. Die Arbeiten sind pünktlich zum 150 Jahr Jubiläum des Gebäudes abgeschlossen worden.

Bei der Sanierung sollte zwar die grösstenteils noch ursprüngliche Bausubstanz erhalten bleiben, Ziel war es aber, das Gebäude dennoch an die Anforderungen an einen zeitgemässen Schulbetrieb anzupassen. Bei der Sanierung sind zwei zusätzliche Gruppenräume erstellt worden und das Lehrerzimmer wurde durch einen Besprechungsbereich ergänzt. Auch das Chemielabor entspricht jetzt wieder den aktuellen Unterrichtsbedürfnissen. Das Mobiliar wird teilweise ersetzt und die Beleuchtung erneuert. Im Einsatz sind neu energiesparende LED-Lampen. Saniert und teilweise erneuert wurden die Gebäudeoberflächen und das Schulhaus wurde an die heutigen Vorgaben in Bezug auf den Brandschutz angepasst.

Die Sanierung ist in Etappen umgesetzt worden. Auf diese Weise war der Schulbetrieb während der Bauzeit weiterhin möglich. Lärmintensive Arbeiten sind in der Ferienzeit erledigt worden, damit die Beeinträchtigung des Schulbetriebs möglichst gering blieb. Die Sanierungsarbeiten konnten im bewilligten Kostenrahmen durchgeführt werden. Am 25. Mai 2019 ab 10.00 Uhr wird das 150jährige Bestehen des frisch renovierten Schulhauses Bach mit einem grossen Fest und einem Tag der offenen Tür gefeiert.

 
Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 17. Mai 2019

Wintersauna in der Rhybadi wird von einem Verein weitergeführt

Die Stadt hat neue Pachtverträge für die Rhybadi abgeschlossen. Die Wintersauna wird vom neu gegründeten Rhysauna-Verein weitergeführt. Sommerpächterin bleibt unverändert die Rhybadi GmbH.

Vom 1. November 2018 bis zum 31. März 2019 wurde in der Rhybadi eine Wintersauna betrieben. Verantwortlich für den Pilotbetrieb war die Rhybadi GmbH. Nach Abschluss der Wintersaison haben die Rhybadi GmbH und die Stadt eine gemeinsame Analyse vorgenommen. Obwohl die Gäste mit dem Angebot sehr zufrieden waren und sich das Angebot steigender Beliebtheit erfreute, war der Betrieb in der ersten Saison finanziell noch kein Erfolg. Bezüglich Infrastruktur gibt es vor allem bei den Umkleidekabinen noch Verbesserungspotenzial. Die Rhybadi GmbH hat der Stadt mitgeteilt, dass sie auf den Weiterbetrieb in der zweiten Saison verzichten möchte, um sich auf den Badibetrieb im Sommerhalbjahr konzentrieren zu können.

Aus dem Kreis der Stammgäste der Wintersauna hat sich ein nicht-kommerzieller Verein mit Sitz in Schaffhausen gebildet. Der Verein hat sich in seinen Statuten zum Ziel gesetzt, die Wintersauna weiter zu betreiben. Er setzt dabei unter anderem auf Fronarbeit seiner Mitglieder, eine Spendensammlung, punktuelle Angebotsverbesserungen, eine Betriebsführung durch Saunaliebhaber und eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit.

Die Stadt hat mit dem «RhySauna Verein Schaffhuuse» einen Pachtvertrag für das Winterhalbjahr abgeschlossen. Darin verpflichtet sich der Verein zum Betrieb einer öffentlichen Sauna auf eigene Rechnung zwischen dem 1. November und dem 31. März. Die Stadt stellt die Infrastruktur im Rahmen des vom Grossen Stadtrat bewilligten Budgets zur Verfügung. Die Stadt ist im Erfolgsfall mit 10% am Gewinn beteiligt. Es wird keine Defizitgarantie gewährt.

Für den Sommerbetrieb bleibt unverändert die Rhybadi GmbH verantwortlich. Die Rhybadi eröffnet am Samstag, 18. Mai 2019 offiziell den Sommerbetrieb.

Ansprechpersonen:

Stadt Schaffhausen

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Mobil: +41 79 330 74 75
daniel.preisig(at)stsh.ch

Roger Köppel, Sportkoordinator
Telefon +41 52 632 53 45
roger.koeppel(at)stsh.ch

www.stadt-schaffhausen.ch

Rhybadi GmbH
(Sommerpächterin)

Luca Padovan, Pächterteam, Rhybadi GmbH
Mobil: +41 78 826 53 80
luca.padovan(at)rhybadi.ch
www.rhybadi.ch

RhySauna Verein (Winterpächterin)
Ruggero Zehnder, Präsident RhySauna Verein
Mobil: +41 79 876 96 02

Barbara Ehrle, Aktuarin RhySauna Verein
Mobil: +41 76 562 96 98
info(at)rhysauna.ch

www.rhysauna.ch

Medienmitteilung vom 15. Mai 2019

Die Stadt Schaffhausen auf dem Weg zur «Grünstadt Schweiz»

Die Stadt Schaffhausen bewirbt sich um das Label «Grünstadt», mit welchem Städte und Gemeinden ausgezeichnet werden, die sich besonders für die Gestaltung und Pflege ihres Grünraums und mehr Biodiversität im urbanen Raum engagieren. Vom 20. bis 22. Mai prüft ein Expertenteam vor Ort, ob die Stadt die Anforderungen als Grünstadt erfüllt.

Grünräume und Stadtbäume tragen zum Wohlbefinden, ja sogar zur physischen und psychischen Gesundheit der urbanen Bevölkerung bei. Ziel von «Grünstadt Schweiz» ist es, die Qualität des Stadtgrüns kontinuierlich zu verbessern und dabei die Lebensqualität und Biodiversität zu erhöhen. Hierfür ist eine Stadt- und Grünraumplanung wichtig, welche die öffentlichen Freiräume sichert und weiterentwickelt und mit einem nachhaltigen Unterhalt der Grünflächen eine hohe Grünraumqualität erzielt. Für den Erhalt des Labels werden von «Grünstadt Schweiz» der Nutzen der urbanen Grünräume sowohl für die Bevölkerung und die Natur beurteilt als auch die internen Prozesse begutachtet. Geprüft wird dabei das gesamte Spektrum, von der Planung, dem Grünflächenmanagement, den Naturschutzaktivitäten, dem Ressourcenverbrauch bis hin zur nachhaltigen Beschaffung und dem Personalmanagement. Die von «Grünstadt Schweiz» geprüften Massnahmen sind mit dem Bundesamt für Umwelt koordiniert und fügen sich in die Biodiversitätsstrategie des Bundes ein.

Als Grundlage für die Zertifizierung hat die Stadtverwaltung unter der Federführung von Grün Schaffhausen ein Dossier erarbeitet, in welchem die verschiedenen Massnahmen und Prozesse für den Unterhalt der städtischen Grünanlagen abgebildet sind. Die Auditoren werden aber nicht nur die abgegebenen Berichte überprüfen, sondern auch einen Augenschein vor Ort nehmen.

Ziel der Zertifizierung ist neben dem Vergleich zu anderen Städten eine Standortbestimmung. Darauf basierend sollen weitere Verbesserungen folgen und Optimierungen vorgenommen werden können. Dank dem Engagement für Grünflächen und Biodiversität profitiert die Bevölkerung von einer hohen urbanen Lebensqualität und die Stadt Schaffhausen positioniert sich als attraktiver Wohn- und Arbeitsort. Nach Luzern, Winterthur, Ecublens (VD) und Basel wäre Schaffhausen die fünfte Gemeinde schweizweit, welche das Label Grünstadt erhält.

Weiterführende Informationen: www.grünstadt.ch und www.vssg.ch
Für Medienschaffende besteht die Möglichkeit während des Audits vom Montag, 20. bis Mittwoch, 22. Mai 2019 für eine ausführlichere Berichterstattung einen Termin vor Ort auszumachen.

Die Übergabe des Labels ist für den Mittwoch, 14. August 2019 um 16 Uhr vorgesehen. Eine Einladung hierzu folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

 

Ansprechperson:

Felix Guhl, Bereichsleiter Grün Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 56 51
E-Mail: felix.guhl(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 15. Mai 2019

Einführung Berufspikett bei der Feuerwehr: Ablauf der Referendumsfrist

Der Grosse Stadtrat genehmigte am 2. April 2019 die Vorlage des Stadtrats vom 18. Dezember 2018 "Einführung eines Berufspiketts bei der Feuerwehr der Stadt Schaff¬hausen als Nachfolgeorganisation für das Polizei-Löschpikett" mit 34:0 Stimmen. Ziffer 3 (Anpassung der Feuerwehrverordnung der Stadt Schaffhausen vom 16. Januar 2007) unterstand dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist ist am 6. Mai 2019 unbenutzt abgelaufen.

 

Ansprechperson:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 15. Mai 2019

Nicole Gfeller tritt aus dem Grossen Stadtrat zurück

Nicole Gfeller (SP) ist per 7. Mai 2019 als Mitglied des Grossen Stadtrats zurückgetreten. Auf der Liste 2 der SP rückt Ibrahim Tas nach. Er wurde vom Stadtrat für den Rest der Amtsdauer 2017/2020 in den Grossen Stadtrat als gewählt erklärt.

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, stv. Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 22
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 13. Mai 2019

Plakatkampagne „Stossverkehr“ 

Stadtpolizei und Stabsstelle Quartierentwicklung machen mit einer augenzwinkernden Plakatkampagne auf das Velofahrverbot in der Fussgängerzone aufmerksam. „Hier herrscht Stossverkehr“ heisst es ab 17. Mai an verschiedenen Standorten in der Schaffhauser Altstadt.

Bei der Quartierbegehung in der Altstadt war sie ein grosses Thema: die Angst älterer Menschen vor der Gefährdung durch Velofahrende, die sich in der Fussgängerzone nicht ans Fahrverbot halten. Doch auch für Kleinkinder und Menschen mit einer Beeinträchtigung sind Velofahrende in der Fussgängerzone eine potentielle Gefahr. Deswegen lancieren die Stadtpolizei und die Stabsstelle Quartierentwicklung am 17. Mai 2019 eine Plakatkampagne, die für das Velofahrverbot in der Fussgängerzone sensibilisieren soll. Die Kampagne informiert über die konkrete Regelung und soll rücksichtsvolles Verhalten fördern.

Zur Lancierung der Kampagne sorgen von 14.30 bis 17.00 Uhr in der Fussgängerzone zwei Aktionskünstler für Aufmerksamkeit. Um 17.00 wird auf dem Fronwagplatz eine 30-minütige Improvisationsshow zum Thema aufgeführt.

Ansprechpersonen:


Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Beatrice Laube, Leiterin Stabsstelle Quartierentwicklung
Telefon: +41 52 632 56 91

Medienmitteilung vom 6. Mai 2019

Energierichtplan: Potenziale für erneuerbare Energiequellen aufzeigen

Der Stadtrat hat den kommunalen Energierichtplan für die Stadt Schaffhausen verabschiedet. Der aktualisierte Energierichtplan konkretisiert die Energieversorgung im Wärmebereich. Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen und den Verbrauch fossiler Energieträger zu reduzieren und die Verwendung erneuerbarer Energieträger zu erhöhen.

Gemäss kantonalem Richtplan müssen die kantonalen Zentren und Agglomerationsgemeinden einen Energierichtplan erstellen. Nach einem zweistufigen Mitwirkungsverfahren und der fachlichen Prüfung durch die kantonale Energiefachstelle hat der Stadtrat den aktualisierten Energierichtplan festgesetzt. Mit dem aktualisierten kommunalen Energierichtplan, der den bestehenden aus dem Jahr 2007 ablöst,  werden die Grundsätze der städtischen Energie- und Klimapolitik für den Bereich der Wärmeversorgung konkretisiert, räumlich umgesetzt und behördenverbindlich festgelegt.

Damit sind wesentliche Voraussetzungen geschaffen, um örtlich gebundene Ab- und Umweltwärme  vermehrt zu nutzen und Massnahmen zu ergreifen, um den Anteil fossiler Brennstoffe an der Wärmeversorgung sowie die daraus resultierenden Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren. Kommunale Richtpläne wie derjenige der Stadt weisen aus, in welchen Gebieten welche Energieträger möglich sind und welche Wärmequelle jeweils am besten geeignet ist. Zudem werden solche Gebiete aufgezeigt, die sich für eine Versorgung mit Energieverbunden eignen.

Die Erarbeitung des Energierichtplans wurde von internen und externen Fachpersonen aus Bereichen wie Architektur, Energieversorgung, Recht und Raumplanung begleitet. Die Energierichtplanung ist ein behördenverbindliches Instrument und hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf Energiebezüger. Die Umsetzung des Energierichtplans geschieht laufend, das heisst im Rahmen von Baugesuchen, bei Rahmen- und Quartierplanungen oder bei städtischen Bauprojekten.

Der Energierichtplan sowie der erläuternde Planungsbericht kann unter diesem link im Internet heruntergeladen werden.

 

Ansprechpersonen:

Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Urs Capaul, Stadtökologe
Telefon: +41 52 632 52 20
E-Mail: urs.capaul(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 3. Mai 2019

Platz wird zum Walther-Bringolf-Platz

Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung beschlossen, den Schaffhauser «Platz» in «Waltehr-Bringolf-Platz» umzubenennen. Die Umbenennung wird voraussichtlich zum 1. Januar 2020 vollzogen.

In letzter Zeit flammte die Umbenennung des «Platz» in «Walther-Bringolf-Platz» mehrfach in den Schaffhauser Medien auf. Auch wenn der Stadtrat zurückhaltend ist in Bezug auf die Benennung von Strassen und Plätzen nach historischen Persönlichkeiten, hält er die Umbenennung des «Platz» aus verschiedenen Gründen für angebracht. Walther Bringolf, geb. am 1. August 1895, gestorben am 24. März 1981, war von 1932 bis 1968 Stadtpräsident von Schaffhausen, von 1925 bis 1972 Kantonsrat und von 1925 bis 1971 Nationalrat, den er 1961 präsidierte. 1952 bis 1962 stand er der SP Schweiz als Parteipräsident vor. 1959 verpasste er als offizieller Kandidat der SP die Wahl in den Bundesrat. Während seiner Zeit als nationaler Parlamentarier war er einer der wenigen Schweizer Politiker, der auch auf dem europäischen Parkett bekannt war. In seiner 36-jährigen Amtszeit spielte er also nicht nur in der Stadt eine herausragende Rolle, sondern auch auf kantonaler wie auf Bundesebene. Für sein Wirken wurde ihm im Jahre 1965 «in Anerkennung der grossen Verdienste um die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Stadt» die Ehrenbürgerschaft verliehen.

Walther Bringolf war während der Kriegszeit einer der prominentesten Kontrahenten der Frontisten in der Schweiz. Seine herausragenden Leistungen als Krisenmanager nach der Bombardierung von Schaffhausen vom 1. April 1944 wurden anlässlich des Jubiläums vom 1. April 2019 einlässlich gewürdigt. Nach dem Krieg machte die Stadt eine rasante Entwicklung zu einem wichtigen Industriestandort durch. Hierbei spielte Walther Bringolf eine wichtige Rolle. Mit dem Ausbau des Güterbahnhofs, der Eingemeindung von Herblingen, dem systematischen Aufkauf von Land im Herblingertal und dessen Erschliessung als Industriezone sowie mit dem Bau des Rheinkraftwerks wurden wichtige Weichen gestellt. In seine Amtszeit fallen zahlreiche wichtige Bauvorhaben wie die Kläranlage Röti, das Gelbhausgartenschulhaus, die Turnhallen Emmersberg, die Restaurierung des Münsters, das Museum zu Allerheiligen oder der Neubau des Stadttheaters. Auch die zahlreichen Quartier-Schulhäuser wurden in seiner Amtszeit gebaut.

Bekannt wurde Walther Bringolf auch als «Kulturpolitiker Schaffhausens». Er initiierte das Museum zu Allerheiligen und den Neubau des Stadttheaters sowie grosse Kunstausstellungen und die Internationalen Bachfeste. Der Biograf Walter Wolf schrieb dazu folgendes: «Dadurch erhielt Schaffhausen eine Ausstrahlung, welche die Dimensionen von Städten ähnlicher Grösse weit hinter sich liess. Ohne Bringolfs Initiativen und internationale Kontakte wäre Schaffhausen provinziell geblieben».

In Anbetracht des ausserordentlich erfolgreichen Wirkens Walther Bringolfs für die Stadt Schaffhausen über einen sehr langen Zeitraum hinweg betrachtet der Stadtrat eine Würdigung durch Benennung eines Platzes nach seinem Namen ausnahmsweise als angezeigt. Aufgrund der kürzlich aufgeflammten Diskussion in den Medien erweist sich der aktuelle Zeitpunkt zudem als ideal. Auch die Tatsache, dass der Name des Platzes - auf dem Walther Bringolf diverse denkwürdige Reden hielt - wohl schon mehrfach für Verwirrung gesorgt haben dürfte, spricht für eine Umbenennung.
Die Anwohnerinnen und Anwohner des «Platz» sowie die ortsansässigen Unternehmen werden in einem Schreiben der Stadt über ihre neue Adresse informiert. Die Umsetzung der Neubenennung ist für den 1. Januar 2020 geplant.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats zur Abstimmung vom 19. Mai 2019 (STAF)

Für den Standort Schaffhausen zusammen stehen und den Kompromiss mittragen

Der Kanton und speziell auch die Stadt Schaffhausen sind Sitz von überdurchschnittlich vielen internationalen Unternehmen. Grund dafür sind die erfolgreiche Ansiedelungspolitik der Wirtschaftsförderung der letzten Jahre und die privilegierte, attraktive Besteuerung als so genannte Statusgesellschaften. Diese Unternehmen zahlen heute über die Hälfte aller Unternehmenssteuern und bieten im ganzen Kanton rund 3'200 Arbeitsplätze. Wenn am 19. Mai 2019 über die Steuerreform abgestimmt wird, steht für Schaffhausen besonders viel auf dem Spiel und es ist dem Stadtrat deshalb wichtig, zu dieser Bundesvorlage eine Stellungnahme abzugeben.
Die Schweiz muss auf internationalen Druck die Steuerregeln für Unternehmen anpassen und die Sonderbesteuerung für Statusgesellschaften aufheben. Damit es aus steuerlichen Gründen nicht zum Exodus internationaler Unternehmen kommt, strebt der Kanton Schaffhausen zum Ausgleich eine attraktive und international akzeptierte Gesamtsteuerbelastung von 12.0% bis 12.5% für alle Unternehmen an. Dies ist möglich mit der Gegenfinanzierung aus der Bundesvorlage zur Steuerreform und AHV-Finanzierung STAF.
Nach der gescheiterten Unternehmenssteuerreform III auf Bundesebene liegt nun mit der STAF ein ausgewogenes Kompromisspaket vor, welches neben den Unternehmenssteuern auch die AHV-Finanzierung berücksichtigt. Auch die kantonale Ausgestaltung der Reform ist mit der vom Regierungsrat verabschiedeten Vorlage bereits klar abgesteckt. Mit flankierenden Massnahmen für die Privathaushalte, Entlastungen für Familien und der gezielten Beteiligung der Gemeinden und der Stadt nach Betroffenheit hat der Regierungsrat eine gut ausbalancierte und mehrheitsfähige Vorlage präsentiert.
Der Stadtrat unterstützt diese mehrheitsfähigen Kompromisse auf Bundes- und Kantonsebene. Diese führen uns im Steuerbereich in letzter Minute aus der drohenden Abwärtsspirale auf einen zukunftsfähigen Weg. Für die Stadt, die Gemeinden und den Kanton steht viel auf dem Spiel. Es sei in Erinnerung gerufen, wie stark der Standort Schaffhausen von einem Scheitern der Vorlage betroffen wäre. Es gilt, im Interesse des Standortes Schaffhausen zusammen zu stehen und den Kompromiss mitzutragen.
Bei einem Nein droht die Abwanderung zahlreicher internationaler Unternehmen und damit der Verlust von Steuersubstrat in zweistelliger Millionenhöhe und von bis zu 3'200 Arbeitsplätzen. Von der Abwanderung dieser Unternehmen wären nicht nur die Arbeitsplätze in den Unternehmen selbst und die öffentlichen Haushalte betroffen, auch die übrige Wirtschaft – Gewerbe, Gastronomie, Immobilienmarkt – würde in Mitleidenschaft gezogen.
Bei einem Ja haben die Unternehmen Planungssicherheit und der vorgezeichnete Weg für die massgeschneiderte Schaffhauser Umsetzung ist frei. Damit bleibt Schaffhausen international steuerlich konkurrenzfähig, die Arbeitsplätze bleiben erhalten und unsere Stadt bleibt auch in Zukunft attraktiv für Firmenneugründungen und Ansiedelungen. Das hilft der wirtschaftlichen Prosperität von Schaffhausen und davon profitieren letztendlich alle.
Der Stadtrat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die Vorlage anzunehmen.

Im Namen des Stadtrats
Peter Neukomm, Stadtpräsident
Daniel Preisig, Finanzreferent

Medienmitteilung vom 30. April 2019

Jahresbericht 2018 der Stadt Schaffhausen

Der Jahresbericht 2018 der Stadt Schaffhausen befasst sich mit dem Thema «Lebenswerte Stadt». Der Bericht beleuchtet unter anderem die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung des öffentlichen Raums, befasst sich mit Schaffhausen als Kulturstadt und informiert über zahlreiche weitere Leistungen, welche die Stadt im vergangenen Jahr erbracht hat.

Die Ansprüche der Stadtbevölkerung an den öffentlichen Raum sind vielfältig. Während die einen am liebsten ausgelassen bei Musik feiern, bevorzugen andere den stillen Genuss in der Natur oder im eigenen Garten. Die Stadt sorgt dabei für einen guten Mix. Im Beitrag «Lebensfreude zwischen laut und leise» wird das Thema genauer beleuchtet. Schaffhausen ist eine attraktive Kulturstadt und soll das auch bleiben. Aber was heisst das genau und wie will die Stadt das sicherstellen? Der Beitrag über die Kulturstadt Schaffhausen nimmt unter anderem die neue Kulturstrategie unter die Lupe. Auch im Bereich öffentlicher Verkehr hat die Stadt 2018 weitere Meilensteine erreicht .Die Stadt setzt auf zukunftsfähige Mobilität, hat eine neue Buslinie eingeführt, den Takt verdichtet und erste Pläne für die Aufwertung der Bahnhofstrasse präsentiert.

Der Jahresbericht 2018 beleuchtet diese Themen genauer, informiert aber auch über zahlreiche weitere Leistungen, die die Stadt im vergangenen Jahr erbracht hat.

Im Verwaltungsbericht, der zusammen mit dem Jahresbericht publiziert wird, gibt der Stadtrat einen Überblick über die in der Stadtverwaltung geleistete Arbeit. Auch werden im Verwaltungsbericht die statistischen Unterlagen der Stadt fortgeschrieben.

Link zum Jahres- und Verwaltungsbericht 2018

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 30. April 2019

Gianni Dalla Vecchia: 40 Jahre treue Dienste für die Stadt

Der Bereichsleiter Einwohnerdienste, Gianni Dalla Vecchia, feiert am 1. Mai 2019 sein 40-jähriges Dienstjubiläum.
Vor genau 40 Jahren, am 1. Mai 1979 trat Gianni Dalla Vecchia bei der Stadtverwaltung seine Lehre als Kaufmann an. Auch nach der Berufslehre und seiner militärischen Karriere bis zum Offizier blieb Gianni Dalla Vecchia der Stadt treu. 1991 wählte ihn der Stadtrat zum Chef der Steuerverwaltung. 2005 wurde Gianni Dalla Vecchia zum Bereichsleiter der Einwohnerdienste befördert. Zum Bereich Einwohnerdienste gehören die Abteilungen Einwohnerkontrolle, Zivilstandsamt, Erbschaftsamt, Bestattungsamt und Steuerverwaltung, wobei er letztere auch als Abteilungsleiter führt. Gianni Dalla Vecchia ist zudem seit 2015 Stabschef des Gemeindeführungsstabes.
Gianni Dalla Vecchia wird in der Stadtverwaltung als erfahrene, empathische und begeisterungsfähige Führungsperson sehr geschätzt. Teamgeist und das Weiterbringen seiner Mitarbeitenden haben für den früheren Eishockey-Trainer auch in der Stadtverwaltung höchste Priorität. Ein guter Service für die Kundinnen und Kunden liegt dem Bereichsleiter Einwohnerdienste sehr am Herzen. Unstimmigkeiten löst er professionell im persönlichen Gespräch. Bei personellen Vakanzen war er sich nie zu schade, seine Abteilungen persönlich zu unterstützen und temporär zusätzlich eine weitere Abteilung direkt zu führen.
Der Stadtrat gratuliert Gianni Dalla Vecchia zum 40. Dienstjubiläum und dankt ihm herzlich für seine wertvolle Arbeit sowie seinen engagierten Einsatz.

Daniel Preisig, Finanzreferent

Medienmitteilung vom 11. April 2019

VBSH als öffentlich-rechtliche Anstalt gegründet

Die kantonalen und städtischen Stimmberechtigten haben der Zusammenführung der VBSH und RVSH am 10. Juni 2018 zugestimmt. Da aber bis vor kurzem zwei Abstimmungsbeschwerden vor Bundesgericht hängig waren, die unter anderem die Aufhebung der Abstimmung verlangten, konnte die Organisationsverordnung und die zugehörige Verfassungsänderung nicht wie ursprünglich vorgesehen per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt werden.

Nachdem das Bundesgericht mit Urteil vom 12. März 2019 entschieden hat, die Beschwerden abzuweisen, setzte der Stadtrat die Organisationsverordnung für die neue öffentlich-rechtliche Anstalt VBSH rückwirkend per 1. Januar 2019 in Kraft. Damit wird die VBSH als öffentlich-rechtliche Anstalt gegründet und die neue Unternehmung ist handlungsfähig.

Die Stadt überträgt sämtliche Aktiven und Passiven gemäss der zwischenzeitlich vorliegenden Bilanz per 31.12.2018 an die neue selbständige Anstalt. Die Bilanzsumme beträgt 21'741'323 Franken. Dieser Betrag wurde – wie im Beschluss des Grossen Stadtrates vorgesehen – in der Organisationsverordnung eingesetzt. Das Dotationskapital beträgt 3 Mio. Franken.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 5. April 2019

Städtetag Bodensee mit reger Schaffhauser Beteiligung

Heute feierte der Internationale Städtebund Bodensee mit einer Tagung in Friedrichshafen am Bodensee sein 10jähriges Bestehen. Aus Schaffhausen nahm eine mehrköpfige Delegation aus Regierung und Parlament an der Veranstaltung teil.

Vor genau zehn Jahren haben sich 25 Städte und Gemeinden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz erstmals in einem modernen Städtebund Bodensee zusammengefunden und bis heute diese Verbindung konsequent aufrechterhalten. Zu den Erstunterzeichnern gehörte auch der heutige Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm. Der Internationale Städtebund Bodensee (ISB), der am 27. März 2009 in Friedrichshafen gegründet wurde, versteht sich als konkretes Netzwerk der kommunalen Kräfte rund um den Bodensee. Die Kommunen in der Vierländerregion sollen sich besser kennen, bei wichtigen Themen zusammenarbeiten können, ihre Erfahrungen austauschen und mit den Bürgerinnen und Bürgern der Seeregion die Zusammengehörigkeit dieser Kultur- und Wirtschaftsregion für die Zukunft erhalten und gestalten.

Thomas Scheitlin, Stadtpräsident von Sankt Gallen und derzeitiger Vorsitzender des ISB, begrüsste zum Städtetag die zahlreichen Gäste aus allen Bodenseeanrainer-Ländern im Graf Zeppelin Haus in Friedrichshafen. Die Anwesenden wurden in verschiedenen Referaten über aktuelle grenzüberschreitende Themen und Veranstaltungen informiert. Dazu gehören unter anderem die Kulturhauptstadt Europas 2024 in Dornbirn, die Landesgartenschau 2020 in Überlingen, die Gartenschau Lindau, der Drei-Länder-Marathon in Bregenz, aber auch ein Projekt  zu modernstem „Smart-Governement“ in der Bodenseeregion mit Bregenz, Friedrichshafen, Konstanz und St. Gallen. Es gab Informationen über E-Mobilität, den Fahrradschnellweg in Friedrichshafen und weitere Hinweise auf aktuelle und grenzüberschreitende Projekte der IBK. Bruno Schwager, Direktor der Verkehrsbetriebe Schaffhausen, vertrat die Stadt Schaffhausen mit einem viel beachteten Referat über die Zukunft des Öffentlichen Verkehrs, in dem er unter anderem die neuen E-Busse der Stadt und den selbst fahrenden Bus vorstellte.

Das Interesse aus Schaffhausen an der Veranstaltung war gross. Aus dem Stadtrat reisen Stadtpräsident Peter Neukomm, Finanzreferent Daniel Preisig sowie Stadtschreiberin Sabine Spross an. Der Grosse Stadtrat war mit Präsident Hermann Schlatter sowie den Büro-Mitgliedern Nathalie Zumstein und Marco Planas vertreten. Aus Neuhausen am Rheinfall war Gemeindepräsident Stephan Rawyler mit von der Partie.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. April 2019

Tag der Nachbarn – die Menschen nebenan besser kennenlernen

Die Stabsstelle Quartierentwicklung der Stadt Schaffhausen lanciert am 24.Mai den Tag der Nachbarn. Bewohnerinnen und Bewohner, Institutionen und Organisationen sind aufgerufen, an diesem Tag aktiv auf ihre Nachbarn zuzugehen.

Ein Gipfeli-Frühstück im Treppenhaus, Schlangenbrot und Wurst im Garten oder eine Tavolata in der Quartierstrasse bieten Gelegenheit, den Nachbarn kennen zu lernen oder die bestehenden nachbarschaftlichen Beziehungen zu stärken. Wer einen Anlass organisieren möchte, kann ab sofort bei der Stabsstelle Quartierentwicklung speziell für den Tag der Nachbarn gestaltete Einladungskarten beziehen. Auf den vorgedruckten Karten können die individuellen Angaben ergänzt werden. Wer mithelfen möchte, auf den Tag der Nachbarn aufmerksam zu machen, erhält bei der Quartierentwicklung Flyer, Bierdeckel oder Plakate. Einladungskarten und Werbeflyer können auch auf der Website heruntergeladen werden, ebenso wie Ideen und Tipps für diesen Tag.

Vorbild für den Tag der Nachbarn ist der European Neighbours’ Day, der immer am letzten Freitag im Mai stattfindet. Er wurde initiiert von der European Federation of Local Solidarity. Ziel dieser in Brüssel ansässigen Organisation ist die Förderung aller Formen der Solidarität unter Nachbarinnen und Nachbarn auf europäischer Ebene.
Der erste European Neighbours’ Day fand 1999 in Paris statt. Bereits im Jahr darauf verbreitete sich die Idee in ganz Frankreich, ab 2003 in weiteren europäischen Ländern. 2008 beteiligten sich über 8 Millionen Nachbarinnen und Nachbarn aus 1000 Städten und Gemeinden in 29 Ländern an diesem Fest.
2004 wurde in Genf der erste European Neighbours’ Day in der Schweiz gefeiert. Weitere Städte in der Westschweiz folgen. Auf Initiative des Fördervereins Nachbarschaftshilfe Zürich (FNBH) wurde der European Neighbours’ Day unter dem Namen „Tag der Nachbarn“ 2007 zum ersten Mal in Zürich durchgeführt und findet somit auch den Weg in die deutsche Schweiz. 2018 feierten bereits 25 Schweizer Städte den Tag der Nachbarn.

Informationen und Materialbezug:
Janina Drews, Stabsstelle Quartierentwicklung
Kirchhofplatz 19
8200 Schaffhausen
Tel.:+ 4152 632 58 90
E-Mail: janina.drews(at)stsh.ch
www.quartierentwicklung-schaffhausen.ch (Tag der Nachbarn)

Medienmitteilung vom 3. April 2019

Die Stadt wird noch attraktiver: Stadtrat zieht eine erfolgreiche Halbzeitbilanz

Der Stadtrat hat eine Zwischenbilanz der Umsetzung seiner Legislaturschwerpunkte 2017-2020 gezogen. Bei vielen zentralen Zielen zeigt sich ein erfreuliches Bild. Zahlreiche Projekte wurden bereits umgesetzt. In den kommenden zwei Jahren haben unter anderem die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals und die Zukunftsplanung für das Hallenbad KSS, der Ausbau von familien- und schulergänzenden Betreuungsangeboten sowie die Umstellung auf E-Busse bei den Verkehrsbetrieben hohe Priorität.

Am 28. März 2017 hat der Stadtrat seine Legislaturschwerpunkte (LSP) 2017-2020 verabschiedet. Die LSP umfassen 25 Legislaturziele, welchen wiederum Massnahmen zur Umsetzung der Ziele zugeordnet sind. Zum Stand der Umsetzung dieser Massnahmen nimmt der Stadtrat jährlich ein Monitoring vor. Dieses nutzt er als wichtiges Führungsinstrument.

Die LSP 2017-2020 stehen unter dem Motto «Üsi Stadt in Bewegig». Die nun vorliegende Halbzeitbilanz zeigt, dass in den ersten zwei Jahren bereits viel bewegt wurde. Bei zahlreichen Zielen und Massnahmen wurden Meilensteine erreicht:
- Die Modernisierung der Verwaltung wurde durch die Verbesserung des Projektmanagements, die Verschlankung von Prozessen, die Digitalisierung der Aktenführung und der Etablierung eines Wissens- und Ideenmanagements vorangetrieben.
- Die Internet-Plattform «Einkaufs- und Erlebnisregion» mit kostenlosem Wifi in der Altstadt wurde lanciert und für den Betrieb an den Verein SH Total übertragen.
- Das Konzept Feuerwehrpikett wurde verabschiedet.
- Das Familienzentrum wurde eröffnet.
- Die neue Kulturstrategie für die nächsten zehn Jahre steht.
- Das Projekt Sprachstandserhebung (frühe Deutschförderung) ist lanciert.
- Das Hotel Tanne wurde saniert und verpachtet.
- Die Modernisierung der Verkehrsbetriebe wurde vorangetrieben (E-Busse, mehr ÖV für Herblingen, Pilotprojekt selbstfahrender Bus).
- Im Erweiterungsbau des Schulhauses Breite wurde der Schulbetrieb aufgenommen.
- Bedeutende Arealentwicklungen sind abgeschlossen oder befinden sich in der Umsetzung (Wagenareal, Hohberg, Ebnat West etc.).

Für die verbleibenden zwei Jahre der Legislatur stehen viele weitere Projekte und folgende Schwerpunkte an:
- Entwicklung des Kammgarnareals
- Projekt Soziales Wohnen: Gründung einer Stiftung als Trägerin für einen Neubau
- Ausbau von familien- und schulergänzenden Betreuungsangeboten
- Umstellung auf E-Busse
- Erneuerung des Hallenbads der KSS
- Entwicklung Stadthausgeviert
- Optimierung interne Kommunikation und Führungsinstrumente des Stadtrats

Neben diesen Prioritäten werden selbstverständlich auch die weiteren im Rahmen der LSP 2017-2020 geplanten Vorhaben weiterverfolgt. Bis zum Ende der Legislatur sollen sich sämtliche geplanten Massnahmen in der Umsetzung befinden oder abgeschlossen sein. Am Ende der Legislaturperiode wird der Stadtrat wiederum Bilanz ziehen und informieren.

Liste der erreichten Meilensteine zur Halbzeitbilanz der LSP 2017-2020

 

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 1. April 2019

Würdiger Gedenkanlass zur Bombardierung Schaffhausens vor 75 Jahren

In feierlichem Rahmen und mit zahlreichen Gästen beging die Stadt Schaffhausen heute den 75sten Jahrestag zur Bombardierung Schaffhausens durch die US Luftwaffe am 1. April 1944. Die Rednerinnen und Redner unter Ihnen auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter wiesen auf die verheerenden Folgen der Bombardierung hin und verliehen in unterschiedlicher Art und Weise ihrem Wunsch Ausdruck, dass sich so ein Ereignis niemals wiederholen möge und Frieden einkehre.

Am 1. April 1944, um 10.50 Uhr, eineinhalb Jahre vor Kriegsende, warf die US-Luftwaffe während 40 Sekunden versehentlich ihre Bombenlast über der Stadt Schaffhausen ab. Beim folgenschwersten Angriff auf die Schweiz in der Geschichte des schweizerischen Bundesstaates kamen 40 Menschen um und über 100 wurden zum Teil schwer verletzt. Die Stadt Schaffhausen führte heute mit vielen prominenten Gästen aus Politik und Gesellschaft sowie zahlreichen Besucherinnen einen Gedenkanlass zum 75sten Jahrestag dieses dramatischen Ereignisses durch.

Um kurz vor 11 Uhr läuteten alle Kirchenglocken auf Stadtgebiet. Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Stadtrat Dr. Raphaël Rohner legten gemeinsam bei der Gedenkstätte auf dem Waldfriedhof einen Kranz nieder. «Innert Sekunden brachen Unglück und Leid über unsere Bevölkerung hernieder. Wir verneigen uns mit Respekt vor den Opfern und den schwer geprüften Angehörigen, verbunden mit dem Wunsch, es möge in Zukunft Friede auf dieser Welt einkehren», so Stadtrat Dr. Raphaël Rohner in seiner Ansprache.
Der zweite Kranz wurde niedergelegt von US-Botschafter Edward T. McMullen, der sein Bedauern bekundete und erläuterte, dass die USA nach dem Ereignis sofort Verantwortung übernahmen und eine Untersuchung der Geschehnisse einleiteten. General George C. Marshall, der damalige U.S. Aussenminister Cordell Hull sowie U.S. Präsident Franklin D. Roosevelt übermittelten ihr tiefstes Mitgefühl. «Die Vereinigten Staaten bezahlten 4 Millionen Dollar für den Wiederaufbau von Schaffhausen und überwiesen später weitere 14 Millionen Dollar an Entschädigungen an die Schweizer Regierung für Schäden, die den Schweizern während des Krieges entstanden sind,» sagte Botschafter McMullen.

Pfarrer Urs Elsener und Pfarrer Martin Baumgartner erinnerten an die vielen schrecklichen Einzelschicksale, die Opfer der irrtümlichen Bombardierung geworden waren und sprachen ein Gebet.
Die geladenen Gäste und Besucherinnen und Besucher begaben sich anschliessend zur Steigkirche, wo sie von Stadtpräsident Peter Neukomm begrüsst wurden. Unter den vielen geladenen Gästen befanden sich die Kantonsregierung sowie Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Kanton und Stadt, der Schaffhauser Stadtrat und eine mehrere Zeitzeugen bzw. ihre nächsten Angehörigen, die die Bombardierung 1944 erlebt hatten.

Stadtpräsident Peter Neukomm erinnerte in einem kurzen Rückblick an das einschneidende Ereignis und an den Einsatz der damals Verantwortlichen: «Alle standen zusammen, um zu helfen: Stadtrat und Grosser Stadtrat agierten ohne Verzug und unbürokratisch, wodurch wirksame Hilfe für die 500 Obdachlosen und rund 1'000 Menschen, die ihre Arbeitsplätze verloren hatten, ermöglicht wurde. Auch den Wiederaufbau brachten die verantwortlichen Behörden zusammen mit den betroffenen privaten Eigentümern rasch voran. Diese grossartige Leistung unserer Vorfahren verdient heute grossen Dank, Respekt und Anerkennung», so der Stadtpräsident.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter schlug in ihrer Ansprache den Bogen zur aktuellen Situation:
«Hoffen wir, dass sich nie wiederholt, was vor 75 Jahren geschah. Aber Krisen und Spannungen in Europa können plötzlich auch die Schweiz betreffen, ob beabsichtigt oder nicht. Davor schützt uns auch unsere Neutralität nicht. Wir sind mitten in Europa. Wir sind keine Insel.»

Historiker und Buchautor Dr. Matthias Wipf, dessen Buch «Die Bombardierung von Schaffhausen – ein tragischer Irrtum» am Abend in einer gesonderten Veranstaltung vorgestellt wurde, erinnerte an die Details in der Wahrnehmung der damaligen Bewohnerinnen und Bewohner Schaffhausens: «Zeitzeugen in Schaffhausen sprachen auch von einem ‹verlorenen Zipfel jenseits des Rheins› und fühlten sich vom Rest der Schweiz allein gelassen». Er zitierte verschiedene, sehr berührende Aussagen aus jener Zeit – und räumte gleichzeitig aufgrund aktuellster Forschungsergebnisse mit dem Mythos auf, Schaffhausen sei von den USA am 1. April 1944 absichtlich bombardiert worden.
Im Anschluss an den Gedenkanlass in der Steigkirche gab es Gelegenheit zur Vorbesichtigung der Ausstellung «Bomben auf Schaffhausen» im Museum im Zeughaus.

Am 18. Mai 2019 wird zudem im Museum zu Allerheiligen die Ausstellung «Kunst aus Trümmern» eröffnet. Das Museum zu Allerheiligen und das damalige Naturhistorische Museum waren von der Bombardierung schwer getroffen worden. Die Sonderausstellung rollt das tragische Ereignis auf und erzählt anhand von rund 80 ausgewählten Kunstwerken die Geschichte einer beispiellosen Solidaritätsaktion, an der sich Gemeinde, Kantone und Private aus der ganzen Schweiz mit Spenden beteiligten.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 27. März 2019

Lindli Fäscht 2019 bewilligt

Auch 2019 wird es wieder ein Lindli Fäscht geben. Der Stadtrat bewilligte das Fest mit diversen Auflagen, um die Lärmbelästigungen für Anwohner weiterhin zu reduzieren. Dafür wird das Fest an beiden Tagen jeweils eine Stunde länger andauern.

Die Lindli Fäschte der letzten zwei Jahre waren ein grosser Erfolg und der Stadtrat steht einer  erneuten Austragung grundsätzlich positiv gegenüber. So wird es am Freitag, 7.und Samstag 8. Juni 2019 wieder ein Fest im Bereich zischen Freier Platz und Restaurant Sommerlust geben. Es wird am Freitag von 17 bis 0.30 Uhr dauern mit Musik bis Mitternacht und am Samstag bis 1.30 Uhr mit Musik bis 1 Uhr. Die Feste der letzten beiden Jahre verliefen reibungslos und die Veranstalter hielten sich genau an die Vorgaben der Stadt. Damit das Fest für alle eine Freude wird und die Anwohner möglichst wenig durch Lärm belästigt werden, hat der Stadtrat die Bewilligung mit präzisen Auflagen verknüpft. Es gibt neu für jeden der Festplätze eine gesonderte und nach Tageszeit gestaffelte und Dezibel-Vorgabe. Im Schauwerk’schen Gut und in der Sommerlust werden die Bässe auf kurze Distanz abgesenkt. Auch die störenden Tonüberlappungen zwischen den unterschiedlichen Bühnen sollen verringert werden. Die Bühne im hinteren Teil des Schauwerk’schen Guts wird wie 2018 so positioniert, dass die angrenzenden Anwohner entlastet werden.

Die Anwohnerinnen und Anwohner werden mindestens einen Monat im Voraus mit einem Schreiben über das Fest und die damit verbundenen Einschränkungen informiert. Direkt angrenzende Anwohnerinnen und Anwohner erhalten vom Veranstalter wiederum die Möglichkeit, während dem Fest kostenlos im Hotel Hohberg oder dem Arcona Living zu übernachten.

Wie in den Vorjahren bleibt die Fischerhäuserstrasse vom Freitag 7. Juni 7 Uhr bis und mit Sonntag, 9. Juni 6 Uhr für den Individual- sowie den Busverkehr gesperrt. Die Anwohnerinnen und Anwohner erhalten eine Fahrbewilligung, welche die Durchfahrt ausserhalb der Festzeiten ermöglicht.
Die Stadt beteiligt sich an den Kosten für das Lindli Fäscht mit insgesamt 11‘550 Franken, zusammengesetzt aus diversen Kostenerlassen für Leistungen der Stadt.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 27. März 2019

Symbolische Schlüsselübergabe an neue Tanne-Pächterin

Heute wurde das von der Stadt sanierte historische Hotel Tanne im Rahmen eines kleinen Festakts an die neue Pächterin Claudine-Sachi Münger übergeben.

Das alte Hotel Tanne mit der legendären Weinstube wurde seit September 2017 umgebaut und sorgfältig saniert. Die historische Weinstube blieb originalgetreu erhalten und wurde nur sanft renoviert. Die Räume im ersten Stock wurden lediglich renoviert und werden neu als Büroräume genutzt. Im zweiten und dritten Stock sowie in der Remise wurden neun Studios eingebaut, die als Gästezimmer vermietet werden und bereits von der Pächterin liebevoll eingerichtet wurden. Im Innenhof gibt es neu eine kleine Gartenbeiz, zur Tanne hin kann man in einem Selbstbedienungs-Strassencafé Platz nehmen.

Die Sanitäranlagen und die Haustechnik wurden gemäss heutigen Anforderungen und Vorschriften modernisiert. Ein neuer Anbau auf der Tannen-Rückseite ermöglichte eine behindertengerechte Erschliessung der Liegenschaft mit einem Lift. Die Tanne 3 ist inklusive Remise neu dem Wärmeverbund Herrenacker angeschlossen.

Vor allem bei der Renovation der historischen Weinstube achteten die Verantwortlichen darauf, dass so viele Elemente wie möglich originalgetreu erhalten blieben. So wird mancher Stammgast der «Tanne» Lampen, Bilder, Zinnteller, die Getränketafel und die Registrierkasse sowie viele andere Details wiedererkennen. Vom alten Treppenlauf konnten Teile wie die aus dem 17. Jahrhundert stammenden barocken Holz-Staketen erhalten werden. Bei der Farbgebung achtete man darauf, dass sie zum historischen Ambiente der «Tanne» passt. Das sorgfältig restaurierte Wirtshausschild mit Schriftzug aus Blattgold ziert bereits seit einigen Wochen die Fassade.

Die neue alte Tanne ist ab dem 2. April für das Publikum geöffnet.

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 25. März 2019

Stadtrat präsentiert neues Budget mit Steuerfuss 93%

Nachdem die Stimmbevölkerung am Sonntag die Steuererhöhung auf 96% abgelehnt hat, präsentiert der Stadtrat ein überarbeitetes Budget 2019 mit einem gegenüber Vorjahr unveränderten Steuerfuss von 93%. Mit den aktualisierten Steuerwerten zeigt die Erfolgsrechnung einen budgetierten Überschuss von +0.5 Mio. Franken. Die Beratung der Vorlage ist im Grossen Stadtrat am 2. April 2019 vorgesehen.

Am Sonntag haben in der Referendumsabstimmung 68.6% gegen die Festsetzung des Steuerfusses auf 96 Prozentpunkten gestimmt.

Aus der Argumentation des Referendumskomitees ergibt sich die Forderung, den Steuerfuss auf der bisherigen Höhe von 93% festzulegen. In Respektierung des Abstimmungsresultates und unter Berücksichtigung der neuen Steuerprognose beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat, den Steuerfuss auf 93 Prozentpunkten festzulegen.

Im Abstimmungskampf wies das Referendumskomitee darauf hin, dass sich das Referendum ausschliesslich gegen den Steuerfuss und nicht gegen das Budget richtet. Der Stadtrat hat deshalb darauf verzichtet, das Budget an anderer Stelle anzupassen. Im überarbeiteten Budget sind deshalb lediglich der tiefere Steuerfuss und die infolge der neuen Steuerprognose angepassten Steuererträge berücksichtigt.

Basierend auf den neusten Steuerprognosen schliesst die Erfolgsrechnung neu auch mit einem Steuerfuss von 93% knapp positiv ab (+0.5 Mio. Franken) und auch der geplante Finanzierungssaldo zeigt keine Neuverschuldung im Jahr 2019 (+0.6 Mio. Franken).

In den folgenden Finanzplanjahren (2020 bis 2022) verschlechtert sich die ohnehin ungenügende Selbstfinanzierung mit einem konstant angenommenen Steuerfuss von 93% weiter, was entweder zu einer Reduktion der Investitionen oder zu einer Neuverschuldung führen wird. Wie mit dieser Situation umgegangen wird, entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Erstellung des Budgets 2020 und des Finanzplanes 2020 bis 2023, und zwar basierend auf den dannzumal aktuellsten Zahlen.

Der Stadtrat ist bemüht, möglichst schnell ein rechtskräftiges Budget zu erlangen. In Absprache mit der Geschäftsprüfungskommission und dem Büro des Grossen Stadtrates soll die Beratung der Vorlage am 2. April 2019 stattfinden. Damit könnte das überarbeitete Budget 2019 nach Ablauf der Referendumsfrist anfangs Mai rechtskräftig werden und die provisorischen Steuerrechnungen plangemäss Mitte Mai mit dem definitiven Steuerfuss verschickt werden.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Telefon Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 25. März 2019

Stadtrechnung 2018 schliesst mit kleinem Minus

Nach drei Jahren mit hervorragenden Abschlüssen schliesst die Stadtrechnung 2018 mit einem kleinen Defizit von -2.9 Mio. Franken. Grund dafür sind die für einmal unter den Erwartungen liegenden Unternehmenssteuererträge. Die Umsetzungsquote konnte auf 64% gesteigert werden. Die Verschuldung bleibt 2018 weitgehend stabil. Die grössten finanziellen Herausforderungen bleiben die Steuerreform und die Selbstfinanzierung der anstehenden Grossprojekte.

Nach drei Jahren mit aussergewöhnlich hohen Steuererträgen liegen die Unternehmenssteuern im Jahr 2018 in der Stadt 2.8 Mio. Franken unter Budget. Zusammen mit einem Mehraufwand von 2.7 Mio. Franken bei den Prämienverbilligungen führt dies zusammen mit anderen Effekten zu einem Defizit in der Laufenden Rechnung von -2.9 Mio. Franken (Budget +1.6 Mio. Fr.).

Erste Entnahme aus der Schwankungsreserve
Da die Unternehmenssteuern mit 24.7 Mio. Franken 2018 erstmals unter dem Referenzwert von 28.5 Mio. liegen, kommt es zu einer Entnahme aus der Schwankungsreserve von 3.8 Mio. Franken. Das ausgewiesene Ergebnis nach Entnahme aus der Schwankungsreserve beträgt +0.9 Mio. Franken.
In der Schwankungsreserve bleibt per 1.1.2019 ein Bestand von 35.3 Mio. Franken, womit die Stadt gut vorbereitet ist auf die anstehende Steuerreform.

Stabiler Personalaufwand
Der Personalaufwand liegt mit 106.7 Mio. Franken 0.7 Mio. Franken unter Budget und 0.5 Mio. Franken über dem Vorjahreswert. Der Personalbestand (ohne Betriebe und Lehrpersonen) sinkt im Berichtsjahr um 4.3 auf 846.2 Vollzeitstellen. Darin eingerechnet ist der Übertritt der Mitarbeitenden des Tiefbauamtes zum Kanton (23.6 FTE). Insgesamt arbeiteten 1'293 Mitarbeitende für die Stadt, das durchschnittliche Pensum beträgt 65%.

Tiefere Bettenbelegung bei den Alterszentren führt zu Angebotsanpassung
Auffällig bei der Abweichungsanalyse sind die um 1.8 Mio. Franken tieferen Taxerträge bei den Alterszentren, welche auf eine tiefere Bettenbelegung im stationären Bereich zurück zu führen sind. Der Bereich Alter hat die Situation analysiert und Massnahmen eingeleitet.

Investitionsanstrengung verstärkt, Umsetzungsquote steigt auf 64%
Die bauliche Umsetzungsquote steigt 2018 auf 64% (Vorjahr 53%). Von den geplanten baulichen Nettoinvestitionen im Umfang von 28.3 Mio. Franken wurden 18.1 Mio. Franken umgesetzt.
Die Nettoinvestitionen werden mit 4.1 Mio. Franken sehr tief ausgewiesen. Grund dafür sind Darlehensrückzahlungen der Betriebe ohne Neuaufnahme. Sowohl der Werkhofneubau von SH POWER als auch die Elektrifizierung der VBSH-Flotte stehen erst bevor. Die offenen Verpflichtungskredite betragen per 31.12.2018 38.5 Mio. Franken.

Verschuldung bleibt 2018 weitgehend stabil
Die Stadt weist 2018 (auch dank Darlehensrückzahlungen) einen positiven Finanzierungssaldo von 7.6 Mio. Franken aus. Trotzdem steigt die Bruttoverschuldung leicht auf 154.5 Mio. Franken (+3.9 Mio. Franken). Grund dafür sind u.a. die Abhängigkeiten von Darlehensfälligkeiten. Das Nettovermögen sinkt infolge der signifikanten Darlehensrückzahlungen der Betriebe auf 884 Franken pro Einwohner (-251 Fr./Einw.). Ohne Anrechnung der internen Darlehen (Konzernsicht) konnte die Nettoverschuldung 2018 hingegen vollständig abgebaut werden und weist mit 4.9 Mio. Franken ein Nettovermögen aus.

Selbstfinanzierung der Investitionen als grosse Herausforderung
Der Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, die Investitionsanstrengungen in den nächsten Jahren stark zu erhöhen. Grossprojekte wie die Entwicklung des Kammgarnareals, das Stadthausgeviert, der Neubau des KSS Hallenbades, die Elektrifizierung der Busflotte und wichtige Investitionen in die Schulen und Alterszentren zeigen einen Investitionsbedarf von gegen 200 Mio. Franken in den nächsten zehn Jahren. Um diese aus eigener Kraft finanzieren zu können, braucht die Stadt eine höhere Selbstfinanzierungskraft. Um das zu erreichen, muss der Aufwand der Erfolgsrechnung weiter stabilisiert werden und es braucht eine erfolgreiche Umsetzung der Steuerreform.

Link zur Jahresrechnung

Beilage Folienpräsentation der Medienkonferenz

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Telefon Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste
Telefon: +41 52 632 52 55
E-Mail: gianni.dallavecchia(at)stsh.ch

Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 24. März 2019

Stadtbevölkerung lehnt Steuererhöhung ab

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben der Erhöhung des Steuerfusses auf 96 Prozentpunkte gegenüber bisher 93 Prozentpunkten mit 8‘822 Nein-Stimmen zu 4‘031 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 60.1 % Prozent.

Das Ergebnis zur Abstimmung über die «Festsetzung des Steuerfusses der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2019» im Detail:

Zahl der Stimmberechtigten:   22‘371
Eingelegte Stimmzettel:       13‘440  
Leere Stimmzettel:        574           
Ungültige Stimmzettel:       13           
Gültige Stimmzettel:          12‘853     

Es haben gestimmt mit Ja:      4‘031   
Es haben gestimmt mit Nein:   8‘822

Stimmbeteiligung:                60.1 %
Ja-Stimmen:                        31.4 %
Nein-Stimmen:                     68.6 %

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 21. März 2019

Defekte Strassenlampen einfach melden

Ab sofort verfügt die beliebte Anwendung „Stadtmelder“ der mobileSH-App von Stadt und Kanton Schaffhausen über ein neues benutzerfreundliches Element. Wer eine defekte Strassenlampe auf Schaffhauser Stadtgebiet melden möchte, erhält in der App eine grafische Darstellung der in der Nähe befindlichen Strassenlampen und kann die betreffende einfach anklicken. Für die Mitarbeitenden von SH POWER, die für die Reparatur und Instandhaltung der Strassenbeleuchtung in der Stadt zuständig sind, erleichtert das ebenfalls die Arbeit, denn die defekte Lampe kann sofort gefunden und schnellstmöglich repariert werden. Auf diese Art gemeldete defekte Strassenlampen werden im Normalfall innert 48 Stunden spätestens repariert.
Die neue Funktion wird automatisch angezeigt, wenn man den Stadtmelder öffnet. Alle, die die App bereits runtergeladen haben, müssen also nichts unternehmen. Hier kann mobileSH mit dem Stadtmelder runtergeladen werden:


http://www.stadt-schaffhausen.ch/Stadtmelder.4717.0.html

Kontakt für weitere Auskünfte:

SH POWER
Medienstelle
+41 52 635 14 68
medien(at)shpower.ch

Medienmitteilung vom 18. März 2019

Vollsperrung Rheinuferstrasse erst am Mittwoch
Witterungsbedingt müssen die Arbeiten, die zur Vollsperrung der Rheinuferstrasse zwischen Mühlentor und Feuerthaler Brücke führen, verschoben werden. Die Rheinuferstrasse wird statt Montagnacht vom Mittwoch, 20. März, 20 Uhr bis Donnerstag, 21. März, 5 Uhr vollständig gesperrt. Danach wird die Verkehrsführung geändert.

Ansprechperson:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat
Telefon: +41 52 632 52 67
E-Mail: tina.nodari(at)stsh.ch

Boulevardcafés dürfen länger offen bleiben 

Anlässlich der Treffen des Runden Tisches der Arbeitsgruppe "Wohnen und Nachtleben in der Altstadt" 2018 wurde das Thema der Öffnungszeiten für Boulevardrestaurants diskutiert. Das Räumen der Terrassen im Sommer an Freitag und Samstag um 00:30 stösst bei den Gästen auf wenig Verständnis und das Ziel der Lärmvermeidung kann nicht erreicht werden. Die Mitglieder der AG waren einhellig der Ansicht, dass bezüglich Lärmregulierung eine länger mögliche Bewirtung sinnvoller sei. Derzeit würden die Gäste zwar von den Aussenwirtschaften verwiesen bzw. nicht mehr bedient, in der warmen Sommerzeit stehen diese jedoch trotzdem auf dem öffentlichen Grund. Die Getränke werden zwar im Innern bestellt, jedoch draussen konsumiert. Lärm wird so nicht vermieden, er wird nur auf den öffentlichen Grund verschoben. Dort kann das Aufsichtspersonal der Gastrobetriebe im Gegensatz zum Bereich der eigenen Garten- oder Strassenwirtschaft keinen Einfluss nehmen. Da die Besucher sich im Sommer nicht in die Wirtschaften verschieben lassen, erachten es die AG-Mitglieder als zielführender, die Bewirtung draussen länger zuzulassen mit dem Effekt, dass das Sicherheitspersonal für mehr Ruhe sorgen kann.

Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, die Ausführungsbestimmungen betreffend die Polizeistunde anzupassen (RSS 400.9, Art. 6 Abs.2), damit Garten- und Strassenwirtschaften, die über eine Bewilligung für regelmässige (wiederkehrende) Verlängerung verfügen, am Wochenende eine Stunde länger geöffnet haben können. Diese Restaurants und Bars durften bisher ihre Gäste am Freitag bis Sonntag nur bis 0.30 Uhr und während der Woche bis 23.30 Uhr draussen bedienen, neu dürfen sie die Gäste im Boulevardbereich von Freitag bis Sonntag bis 1.30 Uhr und während der Woche wie bisher bis 23.30 Uhr bedienen. Das neue Reglement gilt ab dem 1. April 2019 zunächst für ein Jahr. Am Ende der Sommersaison wird der Stadtrat die Situation erneut beurteilen.

Ansprechpersonen:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch


Simon Stocker, Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats vom 12. März 2019

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 24. März 2019
In die Lebensqualität investieren ohne Neuverschuldung

Am 24. März stimmt die Schaffhauser Stimmbevölkerung über die Festsetzung des Steuerfusses auf 96 Prozentpunkten (Vorjahr 93 Prozentpunkte) ab. Zur Abstimmung kommt es, weil die SVP und die FDP das Steuerfussreferendum ergriffen haben.

Der Stadtrat legt grossen Wert darauf, dass das Budget und der Finanzplan so gestaltet werden, dass der städtische Haushalt langfristig im Gleichgewicht bleibt. Dies entspricht nicht nur dem gesetzlichen Auftrag, sondern darin liegt unsere Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. Neue Schulden sind die Steuern unserer Kinder.

Ein tieferer Steuerfuss wirkt sich zwar positiv auf die steuerliche Standortattraktivität aus, führt aber gleichzeitig zu einer verminderten Selbstfinanzierungskraft der Stadt. Mit der Sanierung des Stadthausgeviertes, der Entwicklung des Kammgarnareals, dem KSS Hallenbad und notwendigen Investitionen in Schulen, Alterszentren und in die Verkehrsinfrastruktur stehen wichtige Projekte an, die für die Entwicklung unserer Stadt und die Lebensqualität erfolgskritisch sind. Über die nächsten zehn Jahre stehen Grossprojekte im Umfang von rund 200 Mio. Franken an. Der Stadtrat legt Wert darauf, dass diese ohne unverantwortbare Neuverschuldung finanziert werden können.

Damit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vor der Abstimmung ein aktuelles, faktenbasiertes Bild über die Finanzlage der Stadt machen konnten, hat der Stadtrat rechtzeitig vor dem Versand der Abstimmungsunterlagen über die aktuelle Steuerprognose informiert. Wenn es bei diesen neuen Zahlen bleibt, würde die Erfolgsrechnung 2019 auch mit einem Steuerfuss von 93% noch knapp positiv abschliessen. Der Stadtrat bleibt dennoch bei seiner Empfehlung, den Steuerfuss auf 96% festzusetzen. Für die stadträtliche Finanzpolitik ist die längerfristige Entwicklung der Steuererträge massgeblich. Mit Schwankungen bei den Steuererträgen muss auch weiterhin gerechnet werden. Abweichungen nach oben wie nach unten sind gleichermassen wahrscheinlich.

Mit ein Grund für die unveränderte Empfehlung des Stadtrats für 96% sind die provisorischen Zahlen zum Rechnungsabschluss 2018: Die Erfolgsrechnung 2018 schliesst vor der Entnahme aus der Schwankungsreserve mit einem Minus von 2.9 Mio. Franken. Grund dafür sind primär die bereits kommunizierten, tieferen Unternehmenssteuern (2.8 Mio. Franken unter Budget) und eine buchhalterische Abgrenzung über 2.4 Mio. Franken. Trotz positivem Finanzierungssaldo (+7.6 Mio. Franken) stagniert die u.a. von festen Darlehensfristen abhängige Bruttoverschuldung auf 154.5 Mio. Franken (Vorjahr 150.6 Mio. Fr.).

Der Stadtrat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Steuerfuss von 96% zuzustimmen. Damit kann die Stadt in die wichtigen Grossprojekte investieren, ohne sich zulasten nächster Generationen neu verschulden zu müssen.

Im Namen des Stadtrats
Daniel Preisig, Finanzreferent

Medienmitteilung vom 8. März 2019

Kooperationsliste war nicht vertraulich

Die am 22. Januar im Grossen Stadtrat verteilte Liste der Kooperationen zwischen EKS und SH POWER enthielt keine vertraulichen Informationen, weswegen es auch zu keiner Amtsgeheimnisverletzung gekommen ist. Dies hält die Verwaltungskommission von SH POWER fest.

An der Sitzung des Grossen Stadtrates vom 22. Januar 2019 verteilte Stadtpräsident und Präsident der Verwaltungskommission (VK) Peter Neukomm eine Liste mit Kooperationen zwischen SH POWER und EKS. Die Liste war Bestandteil der Beantwortung des Postulats von Mariano Fioretti «Zusammenführung SH POWER und EKS ernsthaft prüfen» und sollte zeigen, dass die beiden Werke bereits heute bei verschiedenen Projekten zusammenarbeiten. In der Folge kündigte Grossstadtrat und Mitglied der VK Till Hardmeier öffentlich an, eine Strafanzeige gegen den Stadtpräsidenten und VK-Präsidenten Peter Neukomm wegen Amtsgeheimnisverletzung zu erwägen.

Die Verwaltungskommission hat die Vorgänge diskutiert und hält folgendes fest: Die fragliche Liste enthält keine vertraulichen Informationen. Es liegt deshalb ihrer Ansicht nach keine Amtsgeheimnisverletzung vor. Die Geschäftsleitung hat die fragliche Liste bereits an der Sitzung der VK vom 25. Oktober 2018 abgegeben, ohne sie als vertraulich zu klassifizieren. Es erfolgte aber kein formeller Beschluss, die Liste zur Veröffentlichung freizugeben. An der Sitzung vom 15. November 2018 wurde die VK darüber informiert, dass die Kooperationsliste am 5. November 2018 im Kantonsrat bei der Beratung eines parlamentarischen Vorstosses zur Zusammenarbeit zwischen EKS und SH POWER verteilt wurde. Dies wurde von den Mitgliedern der VK ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen.

Aufgrund der Vorkommnisse hat die VK SH POWER beschlossen, in Zukunft die Kommunikation der besprochenen Themen noch eindeutiger festzulegen. Weiter hat die VK einem Gesuch um Einsicht in die Protokolle stattgegeben, weil es sich um einen strafrechtlich relevanten Vorwurf handelt, der von der VK zurückgewiesen wird.

Ansprechperson:

Dr. Katrin Bernath, Vize-Präsidentin VK SH POWER
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 6. März 2019

Umsetzung Projekt «Mehr ÖV für Herblingen»

Die Stimmbevölkerung hat am 24. September 2017 dem Projekt «Mehr ÖV für Herblingen» zugestimmt, das die Verlängerung der Buslinie 5 bis ins neue Wohngebiet «Im Trenschen» beinhaltet. Dazu werden neue behindertengerechte Haltestellen und eine Wendeschlaufe bei der Endhaltestelle «Schlossweiher» erstellt. Gleichzeitig werden die Strassenquerungen optimiert und somit sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden.

In der ursprünglichen Planung war eine Busschleuse durch die Quartierstrasse «Im Brüel» vorgesehen. Diese Lösung wurde in Absprache mit den Verkehrsbetrieben Schaffhausen aufgrund verkehrstechnischer Überlegungen und aus Gründen der Verkehrssicherheit verworfen. Die neue Lösung sieht vor, die Haltestelle Herblingen Post ab Fahrplanwechsel 2019/20 ca. 60 Meter als Strassenhaltestelle Richtung Stadt zu verschieben. Die baulichen Massnahmen für die neuen Haltestellen wurden öffentlich aufgelegt. Aktuell werden die drei eingegangenen Einsprachen behandelt. Nach wie vor wird die Umsetzung auf Ende Jahr angestrebt, damit die Linienverlängerung auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2019 möglich wird.

Ansprechpersonen:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat
Telefon: +41 52 632 52 67
E-Mail: tina.nodari(at)stsh.ch

Marcel Seelhofer, Leiter Betrieb Verkehrsbetriebe Schaffhausen
Telefon: +41 52 644 20 40
E-Mail: marcel.seelhofer(at)vbsh.ch

Medienmitteilung vom 5. März 2019

2. OG des Kammgarn Westflügels wird nicht an Sturzenegger Stiftung verkauft

Die Sturzenegger Stiftung und der Stadtrat sind gemeinsam zum Schluss gekommen, dass der mögliche Kauf eines Geschosses im Kammgarn Westflügel durch die Sturzenegger Stiftung nicht weiter verfolgt wird. Stattdessen beabsichtigt die Sturzenegger Stiftung, in die Optimierung der bestehenden Ausstellungsflächen im Museum zu Allerheiligen zu investieren. Das Nutzungskonzept für den Kammgarn Westflügel wird angepasst.

Mit der Vorlage vom 13. März 2018 «Entwicklung Kammgarnareal, Kredit für Planungsgrundlagen und Information zum Nutzungskonzept» hatte der Stadtrat vorgeschlagen, das 2. Obergeschoss (OG) des Kammgarn Westflügels nach der Sanierung an die Sturzenegger Stiftung zu verkaufen. Diese hätte sich im Gegenzug verpflichtet, das Geschoss dem Museum zu Allerheiligen zur Verfügung zu stellen.

Nach vertieften gemeinsamen Überlegungen sind die Sturzenegger Stiftung und der Stadtrat zum Schluss gekommen, dass der mögliche Kauf des 2. OG durch die Sturzenegger Stiftung nicht weiterverfolgt wird. Stattdessen zieht die Sturzenegger Stiftung die Optimierung des Museums der Erweiterung vor und möchte in die bestehenden Museumsflächen investieren. Während der Erarbeitung der Museumsstrategie wurden Schwachstellen im heutigen Museum festgestellt. Dies hat die Stutzenegger Stiftung dazu bewogen, die Optimierung des Museums mit der Museumsleitung prioritär anzugehen. Sie sieht in der inneren Verdichtung eine grosse Chance für das Museum zu Allerheiligen und wird sich darauf konzentrieren, diese zu nutzen.

Für den Kammgarn Westflügel kann noch vor Verabschiedung der Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals das Nutzungskonzept angepasst werden. Der Stadtrat wird dabei den Entscheid des Regierungsrates in Bezug auf die künftigen Pläne für die Pädagogische Hochschule in die Überlegungen zum Nutzungskonzept einfliessen lassen. Das überarbeitete Nutzungskonzept wird weiterhin eine attraktive, ausgewogene Nutzung für den Kammgarn Westflügel verfolgen. Im Vordergrund steht für den Stadtrat eine Nutzung der obersten zwei Geschosse durch die Pädagogische Hochschule Schaffhausen und in Ergänzung dazu eine wirtschaftlich Nutzung des 2. OG durch Unternehmen, welche von der Nähe zu den weiteren Nutzungen profitieren können.
 
Der Stadtrat und die Sturzenegger Stiftung sind überzeugt, dass die gefällten Entscheide sowohl für das Museum als auch für die Entwicklung des Kammgarnareals eine Chance darstellen.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Stephan Kuhn, Sturzenegger Stiftung
Telefon: +41 79 350 76 00
E-Mail: stephan.kuhn(at)stkag.ch

Medienmitteilung vom 27. Februar 2019

Totalrevision des Sozialbehörde- Reglements

Das Reglement über die Organisation der Sozialhilfekommission und des Amtes für Sozialhilfe wurde revidiert. Das aktuell gültige Reglement stammt vom 21. Oktober 1997. In den letzten 20 Jahren haben sich jedoch die Rahmenbedingungen in der Sozialhilfe verändert, sei es durch das neue Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen vom 28. Oktober 2013 (SHEG, SHR 850.100), die neue Stadtverfassung vom 25. September 2011 (RSS 100.1) oder auch die Organisation der Stadtverwaltung. Die bisher gültige Fassung des Reglements stimmte daher mit den tatsächlich gelebten Prozessen und Zuständigkeiten nur noch bedingt überein und verwendet teils andere Begriffe. Das neue Reglement enthält keine grundsätzlichen Neuerungen, sondern Anpassungen an veränderte Terminologien und Abläufe.

 

Ansprechperson:

Marijo Caleta, Rechtsberater Stadtkanzlei
Telefon: +41 52 632 52 48
E-Mail: marijo.caleta(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 25. Februar 2019

Bauarbeiten zur Neugestaltung Rheinuferstrasse

Die Bauarbeiten für die Neugestaltung und Sanierung der Rheinuferstrasse beginnen am 4. März und dauern bis Frühjahr 2021. Das Bauprojekt wurde im September 2016 von der Schaffhauser Stimmbevölkerung bewilligt. Während der Bauzeit bleibt die Rheinuferstrasse für den Verkehr geöffnet. Je nach Verkehrslage ist jedoch mit Behinderungen und Wartezeiten zu rechnen.

Die Attraktivierung und Aufwertung des Rheinufers bildet ein zentrales Anliegen der Stadtentwicklung. Das Projekt, das einen ersten wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung der südlichen Altstadt darstellt, umfasst die Rheinuferstrasse mit der Rheinpromenade vom Freien Platz bis zum Mühlentorplatz.

Die Rheinuferstrasse wurde in den 1960er Jahren als Entlastungsstrasse für die Altstadt errichtet. Heute befahren rund 18 000 Fahrzeuge pro Tag die Rheinuferstrasse – gleich viele wie den Gotthard-Strassentunnel. Die Strasse ist eine Hauptverkehrsachse und erschliesst die südliche Altstadt. Sie wird nicht nur vom motorisierten Individualverkehr stark genutzt, sondern dort verkehren auch städtische und regionale Buslinien, zudem verläuft auf der Uferpromenade der Rheinradweg von Basel nach Stein am Rhein. Der Radweg ist Bestandteil nationaler und internationaler Velo-Routen und wird insbesondere im Sommerhalbjahr von zahlreichen Velotouristinnen und -touristen befahren.

Die Kragplatte ist konstruktiv verbunden mit der Ufermauer und einem darunter verlaufenden Energiekanal. Diese Betonkonstruktion aus den frühen 1960er Jahren muss dringend saniert werden. Mit der Neugestaltung der Rheinuferstrasse wird die notwendige Sanierung in idealer Weise verbunden mit einer Aufwertung der Promenade für den Langsamverkehr.


Die Umgestaltung und Aufwertung der Rheinuferstrasse ist Gegenstand des Agglomerationsprogramms der ersten Generation “Schaffhausen plus“. Für die Umsetzung ist ein Kostenrahmen von 7.5 Mio. CHF (Preisstand 2013, inkl. MwSt.) vorgesehen. Die Finanzmittel für die Realisierung des geplanten Vorhabens sind seit 2014 im Finanzplan der Stadt Schaffhausen eingestellt. Mit der Volksabstimmung im September 2016 wurde der Baukredit auf der Grundlage des Bauprojekts vom Juli 2015 genehmigt.

Ziele des Bauprojekts:

• Neugestaltung und Attraktivierung der Promenade für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velos. Die Promenade für Fussgänger und Velofahrer wird von 3 auf 5 Meter verbreitert. Eine Sitzstange, ein neues Lichtkonzept und neue Baumgruppen sorgen für eine insgesamt attraktivere Erscheinung der Rheinuferstrasse und mehr Aufenthaltsqualität an der Rheinpromenade.

• Sanierung der Kragplatte.
• Die drei Bushaltestellen IWC, Mühlentor und Rhybadi werden barrierefrei gestaltet.
• Erstellung der bisher fehlenden Trottoirs um das KV-Schulhaus (Zugang zur Bushaltestelle IWC) und das Stricki-Areal (Fussgänger-Verbindung zum Freien Platz).
• Die Leistungsfähigkeit für den motorisierten Individualverkehr wird mit einer Optimierung der Fahrspuren und mit einer neuen Lichtsignalsteuerung bei den Verkehrsknoten gewährleistet.

 



Arbeiten während Bauphase 1  (Mo 4. März bis Mai 2019)

Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 4. März 2019. Sie werden etappenweise durchgeführt und voraussichtlich bis Frühjahr 2021 abgeschlossen sein.

Vorbereitungsarbeiten
• Installation Baustelle
• Entfernen aller Verkehrsinseln
• Einrichten prov. Bushaltestelle IWC
• Entfernen aller Bäume und Sträucher
• Lichtsignalanlage umbauen
• Spurabbau in die Bachstrasse

Bauarbeiten
• Prov. Fussgänger-/Radfahrerführung Mühlentorplatz Ost
• Kragplatte Elemente 1–5: Instandstellung
• Umbau Pegelkammer und Sanierung Unterführung Mühlentorplatz, 1. Etappe
• Bau neue Stützmauer
• Erneuerung Kanalisation bei Klosterstrasse
• Strassenverschiebung im Bereich Kammgarn

Im Bereich Kammgarnparkplatz wird ein Installationsplatz erstellt. Dadurch wird während der Bauzeit die Anzahl Parkplätze reduziert. Aufgrund der Verbreiterung der Rheinuferpromenade und der Verschiebung der Strasse im Bereich Kammgarnhof müssen alle Bäume und Sträucher entfernt werden. Bei der Neugestaltung der Rheinuferstrasse werden sechs Baumgruppen neu gepflanzt und der Baumbestand insgesamt erhöht.

Während der Bauzeit kann es zu Behinderungen und Wartezeiten kommen, insbesondere zu den gewohnten Stosszeiten am Morgen und späten Nachmittag. Bei einer Schliessung des A4-Tunnels käme erschwerend der ganze Durchgangsverkehr dazu. In diesem Fall werden Wartezeiten im Bereich der Rheinuferstrasse unumgänglich sein und Rückstaus als Konsequenz daraus sind möglich. Die Bauleitung und die beauftragte Unternehmung sind bestrebt, die Arbeiten speditiv auszuführen und allfällige Behinderungen auf ein Minimum zu reduzieren.

Verkehrsführung während der Bauphase 1  (Mo 4. März bis Mai 2019)

Langsamverkehr: Während der Bauphase 1 wird der Fussgänger- und Veloverkehr der Rheinuferstrasse entlanggeführt. Ab Bauphase 2 (voraussichtlich ab Mai 2019) wird der Langsamverkehr durch die Altstadt geführt.

ÖV: Die Busse verkehren wie gewohnt. Die Bushaltestelle Mühlentor wird temporär aufgehoben, die Bushaltestelle IWC wird provisorisch verschoben. Aufgrund der Baustelle muss mit Verspätungen gerechnet werden.

Individualverkehr: Die Rheinuferstrasse ist auf der ganzen Länge permanent für den Verkehr geöffnet (Gegenverkehr, je 1 Spur). Beim Knoten Klosterstrasse wird ein Mini-Kreisel erstellt. Die Einfahrt in die Klosterstrasse und Ausfahrt in die Rheinuferstrasse sind möglich. Die Zufahrt zu den Parkhäusern Herrenacker und Herrenacker Süd ist gewährleistet. Zusätzlich wird die Rheinstrasse einspurig vom Mühlentor Richtung Parkhäuser für den Verkehr geöffnet.

Anlieferung: Die Zufahrt in die Klosterstrasse mit dem LKW ist möglich, die Ausfahrt erfolgt über den Münsterplatz / Moserstrasse.

Vollsperrung der Rheinuferstrasse
von Montag, 18. März 2019, 20.00 Uhr – Dienstag, 19. März, 05.00 Uhr.
Für die Umstellung der Verkehrsführung ist eine Vollsperrung nötig. In der Nacht von Montag 18. auf Dienstag 19. März ist ein Verkehrsdienst im Einsatz, Umleitungen sind signalisiert.
(Bei schlechtem Wetter können sich die Arbeiten verschieben.)

Info-Abend für Anwohner und Geschäfte am 28.2.2019
Die Zufahrt in die Altstadt wird während der Bauzeit erschwert. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner und die Geschäfte werden vor jeder Bauphase über die Verkehrsführung informiert. Am Donnerstag, 28. Februar 2019, findet zudem um 18 Uhr ein öffentlicher Informationsabend in der Kammgarn West statt.

Service-Website informiert über jeweilige Verkehrsführung
Während der insgesamt 11 Bauphasen muss die Verkehrsführung mehrmals geändert werden. Die aktuellsten Informationen zur Verkehrsführung und zu allfälligen Einschränkungen sind jeweils auf der eigens für das Projekt aufgeschalteten Service-Website www.rheinufer-sh.ch zu finden.

 

Ansprechperson:

Tina Nodari, Stabsleiterin Baureferat Stadt Schaffhausen
T 052 632 52 67, tina.nodari(at)stsh.ch

Daniel Schmid, Bauleitung
Wüst Rellstab Schmid AG, Schaffhausen
T 052 630 04 10, daniel.schmid(at)wrs-ing.ch


Website: www.rheinufer-sh.ch

Medienmitteilung vom 21. Februar

Information zur Entwicklung der Steuererträge

Im Hinblick auf die Abstimmung vom 24. März 2019 über die Festsetzung des städtischen Steuerfusses ist es dem Stadtrat ein Anliegen, transparent über die aktuelle Entwicklung der Steuererträge zu informieren. Damit können sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein aktuelles, faktenbasiertes Bild machen.
Mit Stichtag 22. Februar 2019 zeigt die Steuerprognose für das laufende Jahr 2019 folgende Abweichungen zum vom Grossen Stadtrat im November verabschiedeten Budget 2019:
 Unternehmenssteuern: 4.0 Mio. Franken über Budget
 Natürliche Personen: 1.6 Mio. Franken über Budget (infolge von Einmaleffekten)
Mit diesen Werten würde sich das budgetierte Ergebnis der Erfolgsrechnung um 5.6 Mio. Franken verbessern auf +4.7 Mio. Franken (bisher -0.9 Mio. Franken). Der Finanzierungssaldo würde statt -1.0 Mio. Franken neu +4.6 Mio. Franken betragen.
Im provisorischen Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 sind folgende Abweichungen zu verzeichnen:
 Die Steuererträge von Unternehmen (Juristische Personen) liegen rund 2.9 Mio. Franken unter Budget (Budget 27.6 Mio. Franken, Rechnung 24.7 Mio. Franken).
 Die Steuererträge von Natürlichen Personen liegen rund 1.6 Mio. Franken über Budget (Budget 102.9 Mio. Franken, Rechnung 104.5 Mio. Franken).
Der Stadtrat weist darauf hin, dass insbesondere die Unternehmenssteuern erfahrungsgemäss starken Schwankungen ausgesetzt sind. Wie hoch die Steuererträge 2019 schliesslich sein werden, kann heute nicht mit Sicherheit prognostiziert werden. Schwankungen nach oben wie auch nach unten sind gleichermassen wahrscheinlich.
Auch mit den aktualisierten Zahlen bleibt der Stadtrat bei seiner Empfehlung, den Steuerfuss auf 96 Prozentpunkten festzusetzen. Für die stadträtliche Finanzpolitik ist die längerfristige Entwicklung der Steuererträge massgeblich.

 

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Mobiltelefon: +41 79 330 74 75 (erreichbar: 10.00-10.30 Uhr)
daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 14. Februar 2019

Bericht über hängige Motionen und Postulate

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat den jährlichen Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten. Für vier Postulate wird die Abschreibung beantragt und für zwei Motionen und neun Postulate eine Fristverlängerung.

Fristverlängerungen werden für die Motionen Thomas Neukomm betreffend «Gestaltung des öffentlichen Raums» und Dr. Raphael Rohner betreffend «Sport- und Freizeitanlagenkonzept für die Stadt Schaffhausen beantragt».
Für die Postulate Martin Egger «Schluss mit staatlicher Finanzierung privater Hobbys und Prüfung nachhaltiger Nutzung des Kammgarnareals», Hermann Schlatter «Kostendeckende Abfallentsorgung», Till Hardmeier «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung», Daniel Böhringer «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfalltrennung», Hermann Schlatter «Wie verbessern wir die strategische Führung und machen SH Power fit für die Strommarktliberalisierung?», Stefan Marti «Ein Restaurant direkt am Wasser z.B. im Areal <Gassa>», Nicole Herren «Herrenacker - wie weiter?», Urs Tanner «Förderung der Elektromobilität; Bereitstellung von Gratisparkplätzen für Elektropersonenwagen, Erstellung von Ladestellen, allgemeine Förderung von Elektropersonenwagen und Elektrofahrräder» sowie Marco Planas «Integrationsangebote für Personen aus dem Asylbereich» werden Fristverlängerungen beantragt.
Für die Postulate Daniel Preisig «Entwicklungs-Strategie für die Stadt Schaffhausen», Res Hauser «Taxiverordnung durchsetzen, ändern oder abschaffen», René Schmidt «Erhalt von Fussball- und Trainingsplätzen auf der Breite» sowie Stefan Marti «Rote Fahrradspur Markierung für mehr Sicherheit» beantragt der Stadtrat Abschreibung.


Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung der Stadt Schaffhausen vom 13. Februar 2019

Schaffhauser Märkte ab November wieder in der Fussgängerzone

Die Schaffhauser Frühlings- und Martinimärkte werden künftig wieder in die Fussgängerzone der Altstadt verlegt. Der kommende Frühlingmarkt im April 2019 wird noch im Bereich Tanne, Herrenacker, Beckenstube, Münsterplatz bis Mosergarten durchgeführt. Ab dem kommenden Martinimarkt im November 2019 werden die Marktstände wieder auf dem Abschnitt zwischen Löwengässchen/Schwertstrasse, Fronwagplatz und Goldsteinstrasse stehen.

Mit der Verschiebung des Marktes in die Fussgängerzone kommt die Stadt dem Wunsch des städtischen Gewerbeverbands sowie zahlreichen Marktfahrenden nach. Das vielseitige Angebot der Schaffhauser Märkte soll Besucherinnen und Besucher künftig wieder stärker in die Innenstadt locken.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 12. Februar 2019

Neue Regelung für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für städtische Mitarbeitende

Der Stadtrat beabsichtigt die Einführung einer zweijährigen Lohnfortzahlung für alle städtischen Mitarbeitenden in Form einer obligatorischen Krankentaggeldversicherung. Deren Prämien sollen zu zwei Dritteln von der Stadt und zu einem Drittel von den Mitarbeitenden finanziert werden. Zu diesem Zweck unterbreitet er dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zur Änderung der Ergänzungsverordnung zum Personalgesetz.

Die Stadt soll mit dieser Lösung als Arbeitgeberin noch attraktiver werden. Ziel ist eine bessere Gleichbehandlung und eine finanzielle Absicherung für Mitarbeitende, welche aufgrund einer Krankheit und somit unverschuldet nicht arbeitsfähig sind. Ein Vergleich mit anderen Städten, Kantonen und vielen Unternehmen hat gezeigt, dass eine zweijährige Lohnfortzahlung sowie eine Beteiligung der Mitarbeitenden an den Prämien weit verbreitet sind. Die Bereichsleitenden und die städtische Personalkommission unterstützen die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung.

Heute bezahlt die Stadt Schaffhausen Mitarbeitenden, welche aufgrund von Krankheit arbeitsunfähig werden, während einem Jahr den vollen Lohn weiter aus. Ab dem 91. Krankheitstag erfolgt die Finanzierung durch eine Krankentaggeldversicherung, deren Prämien vollumfänglich von der Stadt getragen werden. Mitarbeitende haben darüber hinaus die Möglichkeit, sich freiwillig auch für das zweite Jahr der Arbeitsunfähigkeit zu versichern. Die Prämien für diese Zusatzversicherung gehen vollumfänglich zu ihren Lasten. Diese Regelung erlaubt es der Versicherung allerdings, Mitarbeitenden mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko den Beitritt zur freiwilligen Versicherung für das zweite Krankheitsjahr zu verweigern.

Die Kosten für die Stadt, die sich bei der jetzigen Lösung auf knapp eine Million Franken jährlich belaufen, sollen sich mit der Einführung der zweijährigen Krankentaggeldversicherung für alle Mitarbeitenden nicht erhöhen. Hierzu ist eine Beteiligung der Mitarbeitenden in Höhe von einem Drittel der Prämien notwendig.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 79 326 72 82
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Medienmiteilung vom 12. Februar 2019

Schulhaus Kreuzgut soll saniert und erweitert werden

Die Bevölkerung im Quartier Herblingen ist in den vergangenen Jahren gewachsen. Mehrere neue Wohnbauprojekte im Quartier stehen kurz vor der Ausführung. Die Bevölkerungszahl wird daher weiter steigen. Bereits heute stossen die beiden Herblinger Schulhäuser Kreuzgut und Hohberg an ihre Kapazitätsgrenzen. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, neben der dringenden Sanierung der Schulanlage Kreuzgut eine Erweiterung in Auftrag zu geben und unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine entsprechende Vorlage.

Das Schulhaus Kreuzgut wurde 1954 vom Architekten Paul Albiker erstellt und 1984 an der Westseite erweitert. Seither wurden keine grösseren Investitionen mehr getätigt. In vielen Bereichen entspricht das Gebäude daher nicht mehr den heutigen Anforderungen und verschiedene Elemente sind am Ende ihrer Lebensdauer angelangt.

Die Bevölkerung in Herblingen ist in den vergangenen Jahren gewachsen. Beide Schulhäuser im Quartier - 1995 wurde das Schulhaus Hohberg nördlich des Schulhauses Kreuzgut erstellt – haben ihre Kapazitätsgrenze erreicht. Neben der dringenden Sanierung der Schulanlage Kreuzgut ist deshalb eine Erweiterung geplant. Das bestehende Schulhaus Kreuzgut soll im Osten erweitert werden.

Der im Projekt ausgewiesene Raumbedarf entspricht den Anforderungen eines modernen Schulbetriebes und basiert auf der Grundlage der voraussichtlichen Klassenzahlen sowie der daraus erwachsenden stundenplantechnischen Fach- und Zusatzunterrichtsstunden. Künftig sollen im Schulhaus Kreuzgut 14 Klassenzimmer sowie Gruppenräume und weitere Räume für den Fachunterricht zur Verfügung stehen. Die städtische Tagesschule im Quartier befindet sich aktuell im Schulhaus Hohberg. Sie wurde 1995 eingerichtet. Es ist geplant, die Tagesschule künftig im Schulhaus Kreuzgut unterzubringen und die Kapazität von 20 auf 24 Kinder pro Tag zu erhöhen.

Für die Sanierung der bestehenden Gebäude wird ein Investitionskredit von 4´745´000 Franken und für die Erweiterung ein Investitionskredit von 7´415´000 Franken beantragt. Die Gesamtkosten für die Stadt liegen unter Berücksichtigung der Subventionen von voraussichtlich 2.2 Mio. Franken vom Kanton Schaffhausen bei rund 10 Mio. Franken.

Mit der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kreuzgut erhält Herblingen eine Schulanlage, welche die heutigen Bedürfnisse an einen Schulbetrieb erfüllt. Mit den zusätzlichen Klassenzimmern wird auf die wachsende Bevölkerung im Quartier reagiert. Zur barrierenfreien Erschliessung wird im Neubau ein Lift installiert, dadurch wird das gesamte Schulhaus hindernisfrei. Im Mehrzweckraum können Schulprojekte wie Theater, Projektwochen, etc. realisiert werden. Der Mehrzweckraum kann zudem von externen Vereinen genutzt werden und bietet so der gesamten Herblinger Bevölkerung einen Mehrwert.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 11. Februar

Schulstart im Neubau auf der Breite

 

Heute wurde der Erweiterungsbau bei der Schulanlage Breite in einem kleinen Festakt an die Lehrerschaft und die Schülerinnen und Schüler übergeben. Damit fand eine lange Entstehungsgeschichte ihr Happy End.

 

Es waren viele Jahre politischer Diskussionen und planerischer Anläufe vorausgegangen, bis am 17. April 2016 das Volk das letzte Wort hatte und zwischen zwei Varianten für die Erweiterung des Schulhaus Breite entschied. Gewählt wurde die Variante «Shed». Dieses Projekt ging aus dem 2011 durchgeführten Wettbewerb hervor. Das Gebäude erfüllt alle geforderten Raumbedürfnisse und wurde geschickt in das bestehende Schulensemble platziert. Die shedförmige Dachkonstruktion gewährleistet optimale Lichtverhältnisse für alle Klassenräume.  Nebst den sechs neuen Schulzimmern, einem Lehrerbereich und Räumlichkeiten für ausserschulische Betreuungsangebote sind ein von den Vereinen nutzbarer Mehrzweckraum und ein attraktiver neuer Pausen- mit Aussensportplatz entstanden.

Zum Ende des Schuljahrs 2017 fand der offizielle Spatenstich statt, am 18. Juli startete der Abbruch der alten Gebäudeteile und nach den Sommerschulferien fuhren die Bagger auf und der Aushub begann.

Der Erweiterungsbau verlief planmässig, so dass am 27. April 2018 Aufrichte gefeiert werden konnte. Ebenfalls planmässig konnte die Lehrerschaft mit der tatkräftigen Unterstützung einzelner Schülerinnen und Schüler vor den Skiferien die Räume einrichten. Der vom Volk bewilligte Kredit von rund 12.6 Millionen Franken wird eingehalten. Noch liegen allerdings nicht alle Abrechnungen vor.<s></s>

Baureferentin Dr. Katrin Bernath und Bildungsreferent Dr. Raphaël Rohner drückten auch im Namen des Gesamtstadtrats ihre Freude darüber aus, dass mit der heutigen Schlüsselübergabe eine lange Entstehungsgeschichte ein so gutes Ende gefunden habe. Die Schulanlage erfahre mit der Erweiterung eine Aufwertung, die allen zugutekomme. Sie werde zum Treffpunkt für Jung und Alt und verschaffe dem Quartier Identifikation, so Bildungsreferent Raphaël Rohner.

 

Ansprechpersonen:

 

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin

Telefon: +41 52 632 52 13

E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

 

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent

Telefon: +41 52 632 52 14

E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 10. Februar 2019

Stadt lehnt Quartierparkierungsverordnung ab

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben die «Quartierparkierungsverordnung» mit 7‘062 Nein-Stimmen zu 5‘848 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 62.46 Prozent.

Das Ergebnis zur Abstimmung über die «Quartierparkierungsverordnung» im Detail:

Zahl der Stimmberechtigten:   22‘358
Eingelegte Stimmzettel:          13‘964
Leere Stimmzettel:                    1‘042
Ungültige Stimmzettel:                   12
Gültige Stimmzettel:                12‘910

Es haben gestimmt mit Ja:        5‘848
Es haben gestimmt mit Nein:    7‘062

Stimmbeteiligung:                   62.46 %
Ja-Stimmen:                           45.3 %
Nein-Stimmen:                        54.7 %

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 5. Februar

Stadtrat verabschiedet Richtplan Siedlung

Damit die räumlichen Qualitäten der Stadt Schaffhausen erhalten bleiben, müssen die Art und Weise der künftigen baulichen Entwicklung definiert werden. Der vom Stadtrat verabschiedetet Richtplan Siedlung zeigt auf, wie mit der Siedlungsentwicklung nach innen eine hohe Wohn-, Arbeitsplatz- und Umgebungsqualität angestrebt wird. Dabei geht es sowohl um die Entwicklung und Modernisierung des Gebäudebestandes als auch um die Frei- und Grünräume, deren Qualität bei der baulichen Verdichtung einen wichtigen Stellenwert einnimmt.

Das revidierte Raumplanungsgesetz des Bundes, das 2013 auch von der Schaffhauser Bevölkerung deutlich angenommen wurde, fordert eine haushälterische Nutzung des Bodens. Für das Siedlungsgebiet bedeutet dies, dass die Entwicklung nach innen erfolgen soll. Wie diese Ziele im Kanton Schaffhausen umgesetzt werden, ist im kantonalen Richtplan festgehalten, der am 10. Dezember 2018 vom Kantonsrat verabschiedet wurde. Darin wird von den Gemeinden eine Siedlungsentwicklungsstrategie verlangt, die insbesondere aufzeigen soll, wie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen erreicht werden soll. Die Entwicklungsstrategie bildet die Grundlage für die anstehende Überarbeitung des Zonenplans und der Bauordnung der Stadt Schaffhausen.

Die Stadt Schaffhausen hat eine solche Entwicklungsstrategie bereits erarbeitet und im Richtplan Siedlung festgehalten. Der Entwurf des Richtplans Siedlung wurde im August 2017 im Rahmen der öffentlichen Ausstellung "Schaffhausen heute und in Zukunft" vorgestellt. Die Stadtplanung hat anschliessend Rückmeldungen der Bevölkerung aufgenommen und den Richtplan Siedlung ergänzt. An seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat den Richtplan Siedlung mitsamt den Grundlagen zur Beurteilung von höheren Häusern und Hochhäusern (Hochhauskonzept) beschlossen. Der Richtplan zeigt auf, wie die Stärken der Stadt gewahrt und gefördert werden können und wo welche baulichen Entwicklungen möglich sind. Der Siedlungsteil Hemmental wird aufgrund der topografisch einzigartigen Lage in einer nachfolgenden Planung behandelt.

Der Stadtrat strebt weiterhin ein moderates Bevölkerungswachstum an, das den Zielen der nachhaltigen Entwicklung und somit sozialen, ökologischen und ökonomischen Aspekten Rechnung trägt. Die demografische Entwicklung und veränderte Wohnbedürfnisse verlangen ebenfalls nach mehr Wohnraum. Neben dem wachsenden Dienstleistungssektor sollen Gewerbe- und Industriebetriebe auch zukünftig ein wichtiges Standbein der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region sein. Die heutigen wie auch die kommenden Generationen sollen von einer hohen Lebensqualität, einem vielfältigen Wohnraumangebot und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen profitieren.


Der Richtplan Siedlung zeigt als Steuerungsinstrument auf, wie zusätzlicher Raum zum Wohnen und Arbeiten geschaffen und dabei die Stärken der Stadt gewahrt und gefördert werden können. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Transformationsgebiete, wie beispielsweise Ebnat West, die in Zusammenarbeit mit den Grundeigentümern entwickelt werden. Bei der Verdichtung im Bestand sollen die Strukturen der bestehenden Bebauungen und Aussenräume berücksichtigt werden, damit die unterschiedlichen Charakteristiken der Quartiere erhalten bleiben. Entsprechend ist die Raumnutzerdichte (Einwohner und Beschäftigte) in dicht bebauten Gebieten höher als in reinen Wohnquartieren. Über das gesamte Stadtgebiet wird ein Potenzial für 12'000 bis 15'000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner sowie für 3'000 bis 10'000 zusätzliche Beschäftige ausgewiesen. Damit eine Entwicklung in diese Richtung möglich ist, sind die Vorgaben in der Bauordnung und im Zonenplan entsprechend anzupassen. Der Richtplan Siedlung zeigt die Entwicklungsmöglichkeiten auf; ob und in welchem Zeitraum die ausgewiesenen Potenziale realisiert werden, ist von den mehrheitlich privaten Grundeigentümern abhängig.

Der Richtplan Siedlung sowie die Grundlagen zur Beurteilung von höheren Häusern und Hochhäuser finden Sie hier.

 

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Marcel Angele, Bereichsleiter Stadtplanung
Telefon: +41 52 632 53 81
E-Mail: marcel.angele(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 24. Januar 2019

Stadtrat erlässt Eignerstrategie für VBSH 

Seit dem 1. Januar 2019 sind die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) als selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Schaffhausen organisiert. Der Stadtrat hat nun die Eignerstrategie nach einvernehmlicher Rücksprache mit der neuen Verwaltungskommission der VBSH und unter Vorbehalt des hängigen Entscheides des Bundesgerichts zur Abstimmungsbeschwerde zur Vorlage vom 10. Juni 2018 erlassen.
In der Eignerstrategie der VBSH sind die Zielsetzungen und Grundsätze des Eigners, in diesem Fall die Stadt Schaffhausen, vertreten durch den Stadtrat, für die strategische Führung des neuen Unternehmens festgehalten. Die Eignerstrategie wird vom Stadtrat periodisch, in der Regel alle vier Jahre auf Beginn der neuen Legislatur, auf Vollständigkeit und Aktualität überprüft.
Die Organisationsverordnung (Art. 11 Abs. 2 lit. d) legt fest, dass die Eignerstrategie dem Grossen Stadtrat zur Kenntnis zu bringen ist.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 23. Januar 2019

Stadt schliesst mit zwei Gemeinden Leistungsvereinbarungen ab

Vor rund zehn Jahren hat die Stadt Schaffhausen die bedarfsgerechte Schulsozialarbeit an den Schulen eingeführt. Das Angebot hat sich inzwischen etabliert und die Schulsozialarbeit leistet wertvolle Unterstützung im Schulbetrieb. Für kleinere Gemeinden macht es oft keinen Sinn selbstständig die Schulsozialarbeit aufzubauen. Die Gemeinden Hallau und Neunkirch beabsichtigen deshalb in diesem Bereich mit der Stadt Schaffhausen eine Leistungsvereinbarung abzuschliessen.

Vor rund zehn Jahren hat die Stadt Schaffhausen die bedarfsgerechte Schulsozialarbeit (SSA) an den Schulen eingeführt. Andere Gemeinden im Kanton haben seither ebenfalls eigene SSA- Angebote lanciert. Es zeigte sich dabei, dass kleinere Gemeinden nicht über die Voraussetzung verfügen, um SSA mit sinnvollen Rahmenbedingungen anbieten zu können. Gründe dafür sind verhältnismässig tiefe Schülerzahlen und dadurch kleinprozentige SSA-Stellen. Auch fehlt den Schulsozialarbeitern in kleinen Gemeinden oft die fachliche Unterstützung und die Einbettung in ein Team.

Die SSA Schaffhausen hat mit verschiedenen Gemeindevertretern diskutiert, wie die SSA gewinnbringend in kleineren Gemeinden aufgebaut werden kann. Die Gemeinden Hallau und Neunkirch möchten mit der Stadt Schaffhausen im Bereich Schulsozialarbeit eng zusammenarbeiten und eine entsprechende Leistungsvereinbarung abschliessen. Ziel ist, dass die neue SSA in Hallau und Neunkirch administrativ und operativ dem Team der städtischen SSA angeschlossen werden.

Der Stadtrat hat der Leistungsvereinbarung mit den Gemeinden Hallau und Neunkirch zugestimmt.

Ansprechpersonen:

Beat Schmocker, Bereichsleiter Soziales
Telefon: +41 52 632 54 11
E-Mail: beat.schmocker(at)stsh.ch

Guido Meier, Schulreferent Hallau
Telefon: +41 52 687 08 64
email: guido.meier(at)hallau.ch

Andreas Preisig, Schulreferent Neunkirch
andreas.preisig(at)neunkirch.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar 2019

Museumskommission: Andreas Schiendorfer folgt auf Marliese Wunderli

Der Stadtrat wählte Andreas Schiendorfer, Präsident des Museumsvereins, für die Amtsdauer 2017 bis 2020 neu in die Museumskommission. Er folgt auf Marliese Wunderli, die ihren Rücktritt aus der Museumskommission erklärt hatte.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar

Reglement für den Fonds von EWS-Leistungsbezügern wird aufgehoben

Der 1996 errichtete «Fonds zugunsten von Leistungsbezügern, die sich im Energiespar- respektive Alternativenergie-Bereich auszeichnen» wurde von SH POWER bereits mit der Jahresrechnung 2017 aufgelöst, da seit 2003 keine neuen Anträge und Projekte zu Lasten des Fonds eingegangen sind. Jetzt will der Stadtrat das Fondsreglement aufheben. Zu diesem Zweck muss der Grosse Stadtrat der Vorlage des Stadtrats zustimmen und den Grundsatzbeschluss über die Errichtung des Fonds aufheben.
Der Fonds war 1996 als Folge eines befriedigenden finanziellen Ergebnisses der NOK (Nordostschweizerische Kraftwerke, heute AXPO) eröffnet worden. Auf diese Weise sollte ein gewährter Rabatt an die EWS-Kunden weitergegeben werden. Seit der Errichtung des Fonds wurden ungefähr 20 Projekte unterstützt. Unterdessen hat sich das energiepolitische Umfeld jedoch stark verändert und es wurden neue Gefässe zur Förderung des Energiesparens bzw. der erneuerbaren Energien geschaffen. Der Fonds entspricht deshalb keinem aktuellen Bedürfnis mehr.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 22. Januar

Stadt nominiert Vertreter für Etawatt AG 

Der Stadtrat nominiert für die Generalversammlung der Etawatt AG vom 28. März 2019 als Vertreter der Stadt die folgenden Personen: Stadtpräsident Peter Neukomm, Werkdirektor SH POWER Hagen Pöhnert und Grossstadtrat Bernhard Egli.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 21. Januar 2019

Stadtbevölkerung wuchs 2018 moderat um 0.75 Prozent

Die Einwohnerzahl der Stadt Schaffhausen ist 2018 um 274 Personen (+0.75%) auf 36'617 gewachsen. In den Vorjahren wuchs die Stadt weniger stark.

Die Bevölkerung der Stadt Schaffhausen wuchs auch im vergangenen Jahr. Der Zuwachs fällt mit +274 Personen (+0.75%) stärker als in den Vorjahren aus, ist jedoch im schweizerischen Vergleich moderat. Per 31. Dezember 2018 zählte die Stadt Schaffhausen 36'617 Einwohnerinnen und Einwohner. In den drei Jahren zuvor verzeichnete die Stadt tiefere Wachstumsraten von durchschnittlich 0.34 Prozent.

Am 31. Dezember 2018 wohnten 18'816 Frauen (51%) und 17'801 (49%) Männer in der Stadt Schaffhausen. Der Frauenanteil nahm gegenüber dem Vorjahr um 176 Personen zu, derjenige der Männer stieg um 98.

Von den niedergelassenen Personen waren 26'187 Schweizerbürger und 10'430 ausländische Staatsbürger. Im Jahr 2018 wurden 236 in der Stadt Schaffhausen wohnhafte, ausländische Staatsangehörige eingebürgert. Damit stieg die Anzahl der Schweizerbürger gegenüber 2017 um 213 Personen, die ausländische Bevölkerung wuchs um 61 Personen. Der Ausländeranteil beträgt 28.48 Prozent (Vorjahr 28.53%). Wie bereits in den Vorjahren waren die Deutschen mit 2'326 Personen (6.4 Prozent der Gesamtbevölkerung) die grösste in der Stadt Schaffhausen wohnhafte Ausländergruppe, gefolgt von den Italienern mit 1'213 Personen (3.3%), den Kosovaren (675 Personen, 1.8%), den Türken (649 Personen, 1.8%) und den Mazedoniern (617 Personen, 1.7%).

Der Saldo bei Zu- und Wegzügen zeigt eine Trendumkehr: Erstmals seit Jahren sind wieder mehr Schweizer zu- als weggezogen, nämlich 37 (1‘115 Zuzüge, 1‘078 Wegzüge). Bei der ausländischen Wohnbevölkerung ist der Saldo mit 213 Personen unverändert positiv: 1'050 Personen sind zugezogen, 837 weggezogen.

Im vergangenen Jahr wurden in der Stadt Schaffhausen 344 Kinder geboren, 370 Personen sind 2018 gestorben. Die Zahl der Todesfälle liegt damit um 26 höher als die Zahl der Geburten. Aufgeschlüsselt auf Schweizer und ausländische Staatsangehörige liegt der Geburtenüberschuss bei Ausländern bei 58 Personen (103 Geburten, 45 Todesfälle), währendem bei den Schweizern bei 241 Neugeborenen und 325 Todesfällen ein Sterbeüberschuss von 84 resultiert.

29.81 Prozent der städtischen Bevölkerung waren Ende 2018 evangelisch-reformiert (Vorjahr 30.70%, -241), 22.59 Prozent römisch-katholisch (Vorjahr 22.99%, -81), 0.15 Prozent christkatholisch (Vorjahr 0.16%, -3). Über andere Konfessionszugehörigkeiten wird im Einwohnerregister keine Statistik geführt.

Ende 2018 lebten in Schaffhausen 9'191 Personen (25.11%), die jünger waren als 26 Jahre, und 7'420 Personen (20.26%), die älter als 65 Jahre waren. 20'006 Personen (54.63%) der Bevölkerung war zwischen 26 und 65 Jahre alt.

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Alexandra Foschum, Leiterin Einwohnerkontrolle
Telefon: +41 52 632 52 80
E-Mail: alexandra.foschum(at)stsh.ch

Meidenmitteilung vom 18. Januar 2019

Stadthausgeviert soll belebt und aufgewertet werden

Der Stadtrat hat eine Vorlage zur Entwicklung des Stadthausgevierts an den Grossen Stadtrat verabschiedet. Im südlichen Teil sollen die bestehenden Verwaltungsliegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein» saniert und mit einem Verwaltungsneubau verbunden werden. Im nördlichen Teil sollen Wohnungen und Raum für Gewerbe und Gastronomie entstehen. Damit wird der Wertzerfall gestoppt und die Altstadt mit dem neuen, vielseitig genutzten Stadthausgeviert aufgewertet und belebt.

Das Stadthausgeviert im Herzen der Schaffhauser Altstadt umfasst viele einzelne Liegenschaften, die sich alle im Eigentum der Stadt befinden. Im nördlichen Teil besteht dringender Sanierungsbedarf, einige Gebäude sind einsturzgefährdet. Im südlichen von der Verwaltung genutzten Teil stehen ebenfalls Sanierungsarbeiten an. Die 2016 vom Grossen Stadtrat genehmigte Sanierungsstrategie verfolgt folgende Ziele:
• Zusammenführung der heute auf verschiedene Altstadtliegenschaften verteilten Stadtverwaltung im Stadthausgeviert
• Schaffung einer zentralen, bürgerfreundlichen Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte
• Belebung des Altstadtquartiers
• Stoppen des Wertzerfalls
Der Grosse Stadtrat hat die Sanierungsstrategie im Juni 2016 beschlossen und den Stadtrat beauftragt, die dafür notwendigen Planungen auszuführen.

Zentrale Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte
Der Stadtrat legt mit der Vorlage an den Grossen Stadtrat das Projekt für die Sanierung und Ergänzung der Verwaltungsliegenschaften vor. Das Projekt wurde unter der Federführung des Hochbauamtes vom beauftragten Planerteam «alb Architektengemeinschaft AG, WAM Planer und Ingenieure AG, Amstein + Waltert Bern AG» in enger Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege entwickelt. Die bestehenden Liegenschaften werden saniert und an die heutigen Anforderungen angepasst. Ein Verwaltungsneubau verbindet die beiden Liegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein». Die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung werden an einem zentralen Schalter im neuen Eingangsbereich empfangen und haben in der offenen dreigeschossigen Schalterhalle Zugang zu den Dienstleistungen der Einwohnerkontrolle, des Zivilstandsamtes, der Stadtpolizei, der Baupolizei und weiterer Verwaltungsstellen. Die Liegenschaft «Eckstein» wird um zwei Etagen aufgestockt. Der Neubau, die Aufstockung und die Verbindung der Gebäude erlauben die angestrebte Zusammenführung der Kernverwaltung an einem Ort mit zeitgemässen Büros. Es wird Platz für rund 165 Arbeitsplätze geschaffen.

Dem Investitionsvolumen von 23.1 Mio. Franken, davon 12.2 Mio. Franken gebundene Kosten für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaften, stehen freigespielte Flächen im Wert von 13 Mio. Franken gegenüber. Der Abschluss der Bauarbeiten und der Bezug durch die Stadtverwaltung sind im Jahr 2024 geplant.

Entwicklung des nördlichen Teils im Baurecht
Bestandteil der Vorlage ist auch die Baurechtsabgabe des Nordteils. Die Gebäude im nördlichen Teil des Stadthausgevierts sollen mit neuem Leben erfüllt werden. Das Vorprojekt beinhaltet moderne Wohnungen mit Altstadtflair, Büros oder Praxen, Läden, einen Weinkeller, ein Café oder eine Weinbar und ein Restaurant. In der Mitte des Gevierts entsteht ein öffentlich zugänglicher Klostergarten, der vom angrenzenden Café und auch für Hochzeitsapéros genutzt werden kann.
Um für den Baurechtsnehmer Planungssicherheit im denkmalpflegerisch anspruchsvollen Geviert zu erhalten, wurde die Machbarkeit mit einem Vorprojekt nachgewiesen. Das Investitionsvolumen wird auf 11.7 Mio. Franken geschätzt. Um die wirtschaftliche Tragfähigkeit für den Baurechtsnehmer zu gewährleisten, beantragt der Stadtrat eine moderate Anschubfinanzierung: Diese sieht vor, dass die bestehende Substanz für einen Franken abgegeben wird und die Stadt während der ersten zehn Jahre den Baurechtszins erlässt.

Freigespielte Liegenschaften
Nach dem Umzug der Verwaltungsabteilungen ins Stadthausgeviert werden folgende, bisher von der Verwaltung genutzte Liegenschaften für eine neue Nutzung freigespielt: «Grosses Haus», «zum Käfig», «Freudenfels»,  «Ritter». Das Stadtarchiv (im «Grossen Haus») und die historischen Trauzimmer (im «Freudenfels», neu mit Lift) werden nicht ins Stadthausgeviert integriert.
Für alle vier Liegenschaften liegen wirtschaftliche Vorprojekte bzw. Umnutzungskonzepte vor. Durch das Freispielen von bisher durch die Verwaltung genutzte Flächen stehen Werte von insgesamt 13 Mio. Franken zur Disposition. Die Entwicklung der genannten Liegenschaften erfolgt in einem zweiten Schritt und ist nicht Bestandteil der Vorlage.

Aufwertung und Nutzen für die Stadtbevölkerung
Durch die Abgabe der Finanzliegenschaften im Baurecht muss die Stadt das Investitionsvolumen und die Risiken nicht alleine tragen. Die bauhistorisch wertvollen Altbauten im Nordteil werden erhalten und für geeignete Nutzungen (Wohnen und Gewerbe statt Verwaltung) saniert. Auch bei einem Verzicht auf das vorliegende Projekt würden umfangreiche Investitionen für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaften in der Altstadt anstehen.
Der moderne Verwaltungsneubau und die Aufstockung des «Ecksteins» ermöglichen die Zusammenführung von heute auf das Altstadtgebiet verteilten Verwaltungsabteilungen. Kürzere Wege und effizientere Prozesse verbessern die Zusammenarbeit. Für die Stadtbevölkerung entsteht eine zentrale, kundenfreundliche Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte.

Öffentliche Ausstellung
Eine Ausstellung im Haus ‹Schwarzer Stier›, Krummgasse 16, informiert über die geplanten Schritte. Sie ist an folgenden Terminen geöffnet:
Samstag, 19.1.2019, 11 bis 15 Uhr
Mittwoch, 23.1.2019, 12 bis 14 Uhr
Donnerstag, 24.1.2019, 17 bis 20 Uhr

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 18. Januar 2019

Neue Angebote der digitalen Bibliothek

Das digitale Angebot der Bibliotheken Schaffhausen wächst: Neu können die Bibliothekskunden das Musikportal freegal von Sony Music mit über 15 Millionen Songs nutzen. Dazu kommt mit dem Munzinger-Archiv ein Anbieter im Bereich qualitativ hochwertiger Informationen über Personen, Länder und Literatur.

Über das Musikportal freegal können die Kundinnen und Kunden der Bibliotheken Schaffhausen mit ihrer kostenlosen Bibliothekskarte  auf 15 Millionen Songs aller Sparten aus dem Sortiment von Sony Music und deren Sublabels zugreifen. Der Zugang erfolgt über https://schaffhausen.freegalmusic.com/ oder über die freegal-App. Zur Verfügung stehen fünf Stunden Streaming pro Tag und fünf permanente Downloads pro Woche. Das Angebot wird von Sony zusammengestellt. Gut vertreten sind daher Künstlerinnen und Künstler wie Shakira, Beyoncé, Pink Floyd oder Depeche Mode, weniger die Beatles, U2 oder Kanye West usw. Neben den bekannten Pop-Grössen gibt es auch unbekanntere Perlen aus dem mehr als 80 Länder umfassenden Fundus von freegal zu entdecken, von K-Pop bis zu russischem Rap und mexikanischem Hip-Hop.
Das Munzinger-Archiv liefert hochwertige Informationen zu Ländern und zu Personen aus Politik, Kultur, Sport und Gesellschaft. Man kann entweder über die Website der Bibliothek oder direkt über https://www.munzinger.de/search/login-portal.jsp darauf zugreifen. Der seriöse Ravensburger Verlag Munzinger ist seit 1913 Garant für geprüfte, zitierfähige Informationen und bietet mit seinem Online-Portal einen Gegenpol zu Fake News und eine willkommene Ergänzung zu Wikipedia. Über den Munzinger haben die Bibliothekskundinnen und - kunden zudem Zugang zum renommierten Kindler-Literaturlexikon online und zu den Rezensionen der Zeitschrift «Filmdienst». Und last but not least sind die Online-Ausgaben aller Dudenformate inkl. des «Basiswissens Schule» als E-Book zugänglich.

Die digitale Bibliothek ist ein Schwerpunktbereich der Bibliotheken Schaffhausen. Bereits jetzt wird das Angebot rege genutzt: Die Nutzung der E-Books in Deutsch, Englisch und Spanisch über die Plattformen Dibiost und Overdrive sowie das Online-Presseportal Genios verzeichneten in den letzten Jahren zweistellige Zuwachsraten. Mit dem Musikstreaming und dem Qualitätsinfo-Portal erfolgt nun ein gezielter Ausbau, der in Zukunft mit weiteren Angeboten etwa im Studiofilmbereich ergänzt werden soll.

Ansprechperson:

Oliver Thiele, Bereichsleiter Bibliotheken
Telefon: +41 52 632 50 23
E-Mail: oliver.thiele(at)stsh.ch

Stellungnahme des Stadtrats zur Volksabstimmung vom 10. Februar 2019

Quartierparkierung mit Anwohnerbevorzugung

Der öffentliche Raum ist ein knappes Gut und besonders in den Wohnquartieren sind Parkplätze begehrt. Auswärtige Pendlerinnen und Pendler sowie Anwohnenden ohne eigenen Parkplatz stehen hier in direkter Konkurrenz zueinander. In vielen Schaffhauser Wohnquartieren ist der Leidensdruck gross. Deshalb hat der Stadtrat bereits im Gesamtverkehrskonzept 2008 die Einführung eines Parkplatzmanagements vorgesehen, das gebietsfremde Parkierung verhindert. Mit den heutigen gesetzlichen Grundlagen ist eine Steuerung mit Parkverboten und Gebühren möglich, aber keine Anwohnerbevorzugung.

Mit der nun vorgelegten neuen Verordnung sollen die Schaffhauser Wohnquartiere von ganztägig parkierenden Autos der auswärtigen Pendlerinnen und Pendler entlastet werden. Die Verordnung zur Quartierparkierung schafft die notwendige gesetzliche Grundlage für die Einführung von Zonen mit Anwohnerbevorzugung. Solche Weissen oder Blauen Zonen bewähren sich in vielen Städten und auch in Nachbargemeinden der Stadt Schaffhausen.

In den Wohnquartieren werden Weisse Zonen ausgewiesen, in denen Anwohnerinnen und Anwohner mit einer Parkkarte unbeschränkt parkieren können. Diese Karte kostet mit 35 Franken pro Monat gleich viel wie die bisherige so genannte „Laternengebühr“. Keine Änderungen gibt es bei der Parkierung in der Nacht. Wie bisher ist nur dann die Laternengebühr zu bezahlen, wenn das Auto regelmässig auf öffentlichem Grund abgestellt wird.

Wer keine Anwohnerkarte hat, darf an Werktagen tagsüber drei Stunden gratis parkieren. Für längere Besuche können gratis Parkierungsbewilligungen bezogen werden. Dies ist mit einer App auf dem Smartphone oder am Computer möglich. Befürchtungen bezüglich eines ungenügenden Datenschutzes sind unberechtigt und wer die Besucherkarte nicht online lösen möchte, kann Karten bei der Stadtpolizei beziehen.

Spezielle Regelungen gelten für Unternehmen. Sie können gegen Bedarfsnachweis Parkkarten zu einem reduzierten Tarif beziehen. Handwerker und Serviceleute können während ihres Einsatzes in den Quartieren gratis parkieren.

Die Einführung von Weissen Zonen und die gleichzeitig geplante Einführung einer Gebührenpflicht bei diversen Parkplätzen ist mit Kosten verbunden, die durch Mehreinnahmen innerhalb weniger Jahre ausgeglichen werden. So wird die angestrebte Entlastung der Quartiere ohne Belastung der Stadtkasse erreicht.



Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit der neuen Verordnung eine auch in anderen Städten bewährte Lösung eingeführt werden kann, welche insbesondere die störende Parkierung durch Pendlerinnen und Pendler unterbindet und für die Quartierbewohner einen Mehrwert schafft. Er empfiehlt deshalb die Zustimmung zur Quartierparkierungsverordnung, über die am 10. Februar 2019 abgestimmt wird.

Im Namen des Stadtrats
Katrin Bernath, Baureferentin
Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent

Medienmitteilung vom 17. Januar 2019

Liegenschaft am Schlössliweg soll im Baurecht abgegeben werden

Die sanierungsbedürftige Liegenschaft am Schlössliweg 6-10 soll im Baurecht an einen gemeinnützigen Wohnbauträger abgegeben werden. Dies beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat in einer Vorlage.

Die Stadt ist Eigentümerin der Wohnliegenschaft am Schlössliweg 6-10 im Quartier Gruben. Die insgesamt 18 Wohnungen werden von der Abteilung Immobilien bewirtschaftet. Die Liegenschaft besteht aus drei nebeneinander liegenden Einheiten mit jeweils sechs 4-Zimmer-Wohnungen. Die Liegenschaft ist stark sanierungsbedürftig. Aktuell sind sechs der Wohnungen nicht vermietet, dies auch aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs.

Mit dem Ziel, die Liegenschaft zu entwickeln und modernen sowie preisgünstigen Wohnraum zu erhalten, hat der Stadtrat verschiedene Optionen für eine Entwicklung geprüft. Die Entwicklung durch die Stadt selbst steht nicht im Vordergrund, da es sich um eine reine Wohnliegenschaft an guter aber städtebaulich nicht strategischer Lage handelt.

Hingegen eignet sich die Liegenschaft aufgrund der Nachbarsituation, wo sich bereits andere Wohnbaugenossenschaften befinden, und der bestehenden Gebäudesubstanz gut für den gemeinnützigen Wohnungsbau. Die 4-Säulen-Strategie sieht als eine Möglichkeit zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus auch die exklusive Abgabe von geeigneten Liegenschaften an gemeinnützige Wohnbauträger vor. Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat deshalb die Abgabe der Liegenschaft im Baurecht in einem einfach gehaltenen Vergabeverfahren an einen gemeinnützigen Wohnbauträger. Damit soll auch eine zeitnahe Sanierung ermöglicht werden.

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch

Medienmitteilung der KPgT (Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager Schaffhausen)

Informationsveranstaltung zum Sachplan Geologische Tiefenlager in Schaffhausen

Erstmals informiert das Bundesamt für Energie BFE direkt in Schaffhausen über das weitere Vorgehen im Auswahlverfahren für Geologische Tiefenlager.

Am Montag, 21. Januar 2019 findet von 19 bis 21.30 Uhr in der Kantonsschule Schaffhausen, Pestalozzistrasse 20 eine Informationsveranstaltung zum Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager statt (Endlager für radioaktive Abfälle). Mit dem Bundesratsentscheid, die geologischen Standortgebiete Jura Ost, Nördlich Längern und Zürich Nordost in Etappe 3 weiter zu untersuchen, geht die Etappe 2 des Sachplanverfahrens zu Ende. Aufgrund der Nähe zu den Standorten Nördlich Lägern und insbesondere Zürich Nordost sind auch der Kanton Schaffhausen und mehrere Schaffhauser Gemeinden in den Sachplan Geologische Tiefenlager einbezogen. Wie ist der Bundesrat zu diesem Entscheid gekommen? Welches sind die nächsten Schritte im Hinblick auf die Standortwahl für geologische Tiefenlager?

Das Bundesamt für Energie informiert an der Veranstaltung über das weitere Vorgehen im Auswahlverfahren und bietet zusammen mit weiteren Beteiligten Hintergrundinformationen an. Nach den Referaten und der Fragerunde im Plenum gibt es die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Apéro bei Infotischgesprächen mit den Fachleuten auszutauschen. Die KPgT ermutigt die interessierte Bevölkerung, sich an diesem Anlass, welcher erstmals in Schaffhausen stattfindet, aus erster Hand über dieses wichtige Thema zu informieren.

Ansprechpersonen:

Peter Neukomm
Präsident Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Stephan Rawyler
Vorstandsmitglied Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 52 674 22 18
E-Mail: stephan.rawyler(at)neuhausen.ch

Othmar Schwank
Vorstandsmitglied Verein Kommunale Planungskonferenz geologische Tiefenlager
Telefon: +41 44 450 60 77
E-Mail: baureferat(at)ruedlingen.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar

Verzeichnis der schützenswerten Kulturdenkmäler der Stadt Schaffhausen

Die Stadt Schaffhausen hat ein Verzeichnis mit den städtebaulich, kultur- oder architekturgeschichtlich wertvollen Bauten und Gartenanlagen erstellt. Damit erfüllt sie den Auftrag des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes und schafft mit klaren Grundlagen Planungssicherheit für Eigentümerinnen und Eigentümer schützenswerter Bauten und Gärten.

Geschichtlich und kulturell wertvolle Bauten und Gärten sind wichtige Qualitäts- und Standortfaktoren der Stadt Schaffhausen. Ihre Erhaltung und Pflege dient einer positiven Entwicklung der Stadt in der Gegenwart und Zukunft. Gemäss dem kantonalen Gesetz über den Natur- und Heimatschutz haben die Gemeinden ein Inventar der Schutzzonen und Schutzobjekte zu erstellen und zu führen. Anstelle eines eigentümerverbindlichen Inventars können die Gemeinden zunächst  ein behördenverbindliches Verzeichnis führen. Die Stadt Schaffhausen hat diesen Weg gewählt und der Stadtrat hat das Verzeichnis auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Die Eigentümerschaften der ins Verzeichnis aufgenommenen Objekte wurden schriftlich informiert.

Das Verzeichnis umfasst das gesamte Stadtgebiet ohne die Altstadt. Gestützt auf eine flächendeckende Bestandesaufnahme wurden Objekte nach folgenden Kriterien aufgenommen: Repräsentative Vertreter einer bautypologischen Entwicklung und Baugattung bzw. einer baukünstlerischen Richtung, wichtige historische Zeugen, Vertreter von besonders qualitätsvoller Architektur und Landschaftsarchitektur sowie wichtige Zeugen der Siedlungsentwicklung. Bei den rund 460 in das Verzeichnis aufgenommenen Bauten handelt es sich mehrheitlich um Wohnbauten, aber auch Sakralbauten, Schul- und Sportbauten sowie Industrie- und Gewerbebauten wurden berücksichtigt. Die Gartenanlagen wurden zusammen mit den Gebäuden beurteilt und fünf Parkanlagen ohne Gebäude gelten ebenfalls als schützenswert.

Die Aufnahme in das Verzeichnis bedeutet, dass eine mögliche Schutzwürdigkeit festgestellt wurde. Bei baulichen Massnahmen ist die Denkmalpflege beizuziehen oder Grün Schaffhausen bei Veränderungen in schutzwürdigen Gärten. Die Aufnahme in das Verzeichnis ist keine Unterschutzstellung. Eine solche erfolgt erst, wenn die Schutzwürdigkeit bei grösseren baulichen Eingriffen oder auf Wunsch der Grundeigentümer vertieft geprüft wird. Auch wenn Subventionen für denkmalpflegerische Massnahmen geleistet wurden, wird ein Objekt im Inventar aufgenommen und damit eigentümerverbindlich unter Schutz gestellt.


Das Verzeichnis schafft als behördenverbindliches Instrument für Bauherren, Architekten und die Behörden klare Grundlagen und Rechtssicherheit. Mit der öffentlichen Publikation und Aufschaltung des Verzeichnisses im geografischen Informationssystem (GIS) wird die Information der Bevölkerung sichergestellt. Mit dem VKD wurde eine für alle nützliche Arbeitsgrundlage geschaffen, denn auf Grund des fehlenden Verzeichnisses oder Inventars wurde die Denkmalpflege teils viel zu spät eingeschaltet, was zu Verzögerungen im Bauverfahren führte. Zur Erläuterung der Verfahren wurde zum VKD ein Informationsblatt für Eigentümerinnen und Eigentümer herausgegeben.

Bei der Erarbeitung des Verzeichnisses entstand auch eine wertvolle Übersicht über die baukulturellen Werte unserer Stadt. Die Verabschiedung des Verzeichnisses wurde deshalb zum Anlass genommen, eine kleine Informationsausstellung zusammenzustellen. Im Rahmen dieser Ausstellung haben Eigentümerinnen und Eigentümer die Möglichkeit, ihre Fragen während der Präsenzzeiten der Denkmalpflege direkt mit den Fachleuten zu besprechen. Dies wird an den kommenden vier Donnerstagen zwischen 17.00 und 19.00 Uhr der Fall sein, sowie am Samstag 19.1.2019 und 26.1.2010 zwischen 10.00 und 15.00 Uhr. Am Mittwoch 23. Januar 2019 wird die Bedeutung des Verzeichnisses schützenswerter Kulturdenkmäler an einer öffentlichen Podiumsdiskussion „VKD – Bauhürde oder Schatzkiste?“ in der Aula des Bachschulhauses diskutiert.

 


Ansprechpersonen:

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon +41 52 632 52 13 (bis 14.30 Uhr)
E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch

Flurina Pescatore, Leiterin Denkmalpflege Schaffhausen
Telefon +41 52 632 73 38
E-Mail: flurina.pescatore(at)ktsh.ch


Informationsausstellung:
16. Januar bis 14. Februar 2019
Ort: Kirchhofschulhaus (2.OG) am Kirchhofplatz 19, 8200 Schaffhausen
Öffnungszeiten:
Dienstag, Mittwoch, Freitag 14:00-17:00 Uhr
Donnerstag 14:00-19:00 Uhr (ab 17:00 Denkmalpflege anwesend)
Samstag (19.01. und 26.01.) 10:00-15:00 Uhr (Denkmalpflege anwesend)


Websites:
www.stadt-schaffhausen.ch
www.denkmalpflege.sh.ch
www.gis.sh.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar 2019

Stadt soll Feuerwehr-Berufspikett erhalten

Die Situation im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Die immer komplexeren Aufgaben machen mehr Professionalität und Fachwissen bei den Einsatzkräften nötig. Wie in anderen mittelgrossen Schweizer Städten soll auch bei der städtischen Feuerwehr in Schaffhausen ein Berufspikett aufgebaut werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage gutgeheissen.

Im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat in den vergangenen Jahren eine starke Spezialisierung stattgefunden, welche von den Einsatzkräften deutlich höhere technische Fachkompetenz (Fahrzeuge, Geräte, taktisches Vorgehen) und Professionalität erfordert. Das verdichtete Bauen in Städten und Agglomerationen macht oft bereits zu Beginn eines Einsatzes die Anwendung von schweren Geräten (Drehleitern, Hubretter) nötig. Auch kommt es weniger häufig zu offenem Feuer, sondern zu starker Rauchentwicklung, was eine komplexe, taktische Vorgehensweise bei der Brandlöschung erfordert. Aus diesen Gründen haben beinahe alle Schweizer Städte ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Berufspikett eingeführt. Auch in Schaffhausen soll ab 2021 das Polizeilöschpikett der Schaffhauser Polizei durch ein von der Milizorganisation unterstütztes Berufspikett abgelöst werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage verabschiedet.

Rund um die Uhr einsatzbereit
Der Stadtrat schlägt vor, bei der Feuerwehr der Stadt Schaffhausen ein Berufspikett einzuführen, welches einen hohen Sicherheitsstandard sowie einen schnellen und professionellen Ersteinsatz ermöglicht und durch die Milizfeuerwehr ergänzt wird. Bei über 280 Alarmierungen pro Jahr stellt diese Lösung zudem sicher, dass das Milizsystem nicht durch Kleineinsätze und Alarmierungen durch Brandmeldeanlagen zu stark beansprucht wird. Das Berufspikett ist rund um die Uhr einsatzbereit und umfasst zwölf Vollzeitstellen. Damit die Erhöhung der Personalkosten möglichst gering ausfällt, werden Kompensationsmassnahmen realisiert: Der Bestand der Milizfeuerwehr wird um rund 10 Prozent (heute 150 neu 134) gesenkt und der bestehende Fahrzeugpark an die neuen Gegebenheiten angepasst. Die Kosten der Feuerwehr sollen auch mittelfristig durch die Erträge aus der Ersatzabgabe für die Feuerwehrpflicht (Spezialfinanzierung Feuerwehrfond), Beiträge, Subventionen und verrechenbare Leistungen getragen werden. Das Feuerwehrinspektorat des Kantons Schaffhausen beurteilt die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung positiv.

Durch die Einführung des Berufspiketts entstehen Netto-Mehrkosten in der Höhe von 95'000 Franken gegenüber dem ordentlichen Budget 2017. Aus diesem Grund wird eine Senkung der Einkommensfreigrenze von 25'000 Franken auf 5'000 Franken in der Feuerwehrersatzabgabe vorgeschlagen. Durch die generierten Mehreinnahmen über die Ersatzabgabe und die Kostenreduktionen kann die Finanzierung eines Berufspiketts sichergestellt werden. Angesichts der wesentlich höheren Professionalität und der jederzeitigen Einsatzbereitschaft erachtet der Stadtrat die Mehrkosten als verhältnismässig.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker(at)stsh.ch

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 16. Januar 2019

 

Zusätzliche Taxistandplätze beim Güterhof

Der Stadtrat hat beschlossen, am Freien Platz, Seite Güterhof, zusätzliche Standplätze für Taxis zu schaffen. Damit kommt er dem Bedürfnis nach weiteren Taxistandplätzen im Stadtzentrum nach.

Die Taxis dürfen ab Februar 2019 jeweils zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in einem klar definierten Bereich auf Kundschaft warten. Wird der Freie Platz in übergeordnetem, öffentlichem Interesse benötigt, beispielsweise für das Lindlifest oder den Chlausmärkt, stehen die Taxistandplätze temporär nicht zur Verfügung. Die bisherigen Standplätze am Bahnhof, am Kirchhofplatz (vor dem Familienzentrum) und an der Moserstrasse (vor Meier's Pool Bar) können nach wie vor ebenfalls genutzt werden.

Ansprechperson:

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und Öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 11. Januar 2019

Pilotprojekt Frühe Deutschförderung ist angelaufen

In der Stadt Schaffhausen werden zurzeit 49 Prozent der Kinder bei Kindergarteneintritt als förderbedürftig aufgrund nicht ausreichender Deutschkenntnisse eingestuft. Der Grosse Stadtrat hat deshalb der Vorlage betreffend Frühe Deutschförderung zugestimmt. Die Umsetzung beginnt im Januar 2019 mit einer ersten Sprachstanderhebung. Sie wird erstmals an alle Haushalte mit Kindern im Vorschulalter zugestellt.

49 Prozent der Kinder wurden dieses Jahr bei Kindergarteneintritt als förderbedürftig aufgrund nicht ausreichender Deutschkenntnisse eingestuft. Das sind total 152 Kinder. Am 3. April 2018 hat der Grosse Stadtrat der Vorlage betreffend Früher Deutschförderung und der Prüfung eines Konzeptes zur Sprachstanderhebung zugestimmt. Ziel sind verbesserte Deutschkenntnisse und damit chancengerechte Zugangsbedingungen bei der Einschulung.

Die Massnahme Frühe Deutschförderung ist als Pilotphase bis Ende 2022 angelegt. Damit bei Kindergarteneintritt möglichst alle Kinder ausreichend Deutsch verstehen und sprechen können, setzt die Massnahme im Vorschulalter an. Sie orientiert sich an erfolgreichen Modellen aus anderen Schweizer Städten. Das Förderangebot wird bedarfsgerecht aufgebaut, die Umsetzung in der Praxis angepasst und konkrete Erfahrungen in den Bereichen pädagogischer Mehrwert und Entlastung des Schulsystems gesammelt.

Eine erste Sprachstanderhebung wird im Januar 2019 durchgeführt. In diesen Tagen erhalten alle in der Stadt Schaffhausen wohnenden Familien mit Kindern zwischen dem zweiten bis dritten Lebensjahr einen Fragebogen, der ihnen hilft, die Sprachkenntnisse ihrer Kinder in Deutsch als Zweitsprache einzuschätzen. Die Fragebogen sind in zwölf verschiedenen Sprachen verfügbar. Daraus resultieren erste Empfehlungen an die Familien im Frühjahr 2019. Elternbildungsveranstaltungen zur Sprachförderung in der Familie, Mehrsprachigkeit und weiteren Themen sind in Planung.

Um die Qualität der Massnahme sicherzustellen, startet im ersten Halbjahr 2019 ein erstes Weiterbildungspaket für das Personal von Kindertagesstätten und Spielgruppen. Ziel ist ein flächendeckender Standard im Bereich der alltagsintegrierten Sprachförderung.

Die Umsetzung des Pilotprojektes Frühe Deutschförderung ist somit planmässig angelaufen. Die Vernetzung von Fachstellen sowie Einrichtungen auf Stadtgebiet wird vorangetrieben. Über die Entwicklung des Projektes wird fortwährend auf verschieden Kanälen informiert werden. Erste Erkenntnisse werden im Sommer 2019 erwartet.

Informationen zur Sprachstanderhebung sind unter folgendem Link ersichtlich:
https://www.schulen-stadtsh.ch/fruehe-foerderung/fruehe-deutschfoerderung/p-530/


Ansprechpersonen:

Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch

Kathrin Borer, Projektleiterin Frühe Deutschförderung
Telefon:+41 52 632 53 51
E-Mail: kathrin.borer(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 8. Januar 2019

Abstimmungstermin Steuerfuss-Referendum

Das Referendum gegen den Steuerfuss der Einwohnergemeinde Schaffhausen ist am 27. Dezember 2018 mit 871 gültigen Unterschriften zustande gekommen.
Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf den 24. März 2019 festgesetzt.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: sabine.spross(at)stsh.ch

Medienmitteilung vom 4. Januar 2019

Baurechtsverträge mit der NWGS im Grundbuch eingetragen

Am ersten Arbeitstag im neuen Jahr haben die Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen (NWGS) und die Stadt Schaffhausen die bereits am 10. Oktober 2018 unterzeichneten Baurechtsverträge für 100 Wohnungen auf dem Grundbuchamt eintragen lassen. Die Eigentumsübertragung trat per 3. Januar 2019 in Kraft. Der Kaufpreis für alle Liegenschaften beträgt 14.510 Millionen Franken.

Werner Oechslin (Präsident NWGS), Werner Bianchi (Finanzen NWGS), Stadtrat Daniel Preisig und Roger Düring (Immobilienverantwortlicher Stadt Schaffhausen) unterzeichneten die Anmeldung für die Eintragung der Baurechts­verträge für die Liegenschaften Sennerei, Furkastrasse und Buchthalerstrasse.

Die NWGS wird die Wohnungen nach dem Prinzip der Kostenmiete weitervermieten. Für die Verwaltung arbeitet die NWGS mit der Genossenschaft Rhenania zusammen. Mit bewohnergeführten Siedlungsvereinen soll eine lebendige Nachbarschaft gefördert werden.

Die Stadt beteiligt sich mit 2 Millionen Franken am Genossenschaftskapital. Der Stadtrat hat Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen, als Vertreter der Stadt in den Vorstand der NWGS delegiert.

Bildlegende: Roger Düring (Immobilienverantwortlicher Stadt Schaffhausen), Finanzreferent Daniel Preisig, Werner Bianchi (Finanzen NWGS), Werner Oechslin (Präsident NWGS) (v.l.n.r.)

Ansprechpersonen:

Daniel Preisig, Finanzreferent

Telefon: +41 52 632 52 12

Mobil: + 41 79 330 74 75
daniel.preisig(at)stsh.ch

Werner Oechslin, Präsident NWGS

Telefon: +41 52 624 26 15
Mobil: + 41 76 580 26 15
werner.oechslin(at)bluewin.ch

Webseite: www.nwgs.ch

Medienmitteilung vom 4. Januar 2019

Neuerungen in der Gesetzessammlung ab 1. Januar 2019

Folgende Neuerungen und Änderungen in der Gesetzesssammlung der Stadt Schaffhausen sind auf den 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Die Ziffern in den Klammern verweisen auf die jeweiligen Erlassnummern in der Gesetzessammlung der Stadt Schaffhausen:

Reglement für das Stadtarchiv (210.1)
Weisung des Stadtrats über die Aktenführung (210.11)
Hundesteuer (353.2)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Breite, Haus Steig und Haus Wiesli (835.21)
Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Villa) (835.22)
Taxordnung für die Servicewohnungen Alterszentrum Breite, Haus Steig (Rehgütli) (835.23)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Emmersberg, Künzle-Heim (835.31)
Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Bürgerstrasse 38 + 40 (835.32)
Taxordnung für das Servicewohnen Alterszentrum Emmersberg, Huus Emmersberg (835.33)
Taxordnung für Tages- und Nachtaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.34)
Taxordnung für Ferienaufenthalt Alterszentrum Emmersberg (835.35)
Taxordnung für die Pflegewohngruppen Alterszentrum Kirchhofplatz (835.41)
Taxordnung für das Servicewohnen (Bau 7 + 8) Alterszentrum Kirchhofplatz (835.42)
Reglement über Kostenbeiträge an Spitexleistungen für die Spitex Region Schaffhausen (840.0)
Reglement über die Stadtentwicklungsfonds (4500.11)
Reglement der Betriebskommission SH POWER (7000.5)
Reglement der Betriebskommission VBSH (7400.4)

Alle Aktualisierungen sind auf der Website der Stadt Schaffhausen unter "Gesetzessammlung" zu finden.
http://www.rss.stadt-schaffhausen.ch/

Ansprechperson:

Yvonne Waldvogel, stellvertretende Stadtschreiberin
Telefon: +41 52 632 52 22
E-Mail: yvonne.waldvogel(at)stsh.ch