Bericht über hängige Motionen und Postulate

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat den jährlichen Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten. Für vier Postulate wird die Abschreibung beantragt und für zwei Motionen und neun Postulate eine Fristverlängerung.

Fristverlängerungen werden für die Motionen Thomas Neukomm betreffend «Gestaltung des öffentlichen Raums» und Dr. Raphael Rohner betreffend «Sport- und Freizeitanlagenkonzept für die Stadt Schaffhausen beantragt».
Für die Postulate Martin Egger «Schluss mit staatlicher Finanzierung privater Hobbys und Prüfung nachhaltiger Nutzung des Kammgarnareals», Hermann Schlatter «Kostendeckende Abfallentsorgung», Till Hardmeier «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung», Daniel Böhringer «Optimierungsmöglichkeiten bei der Abfalltrennung», Hermann Schlatter «Wie verbessern wir die strategische Führung und machen SH Power fit für die Strommarktliberalisierung?», Stefan Marti «Ein Restaurant direkt am Wasser z.B. im Areal <Gassa>», Nicole Herren «Herrenacker - wie weiter?», Urs Tanner «Förderung der Elektromobilität; Bereitstellung von Gratisparkplätzen für Elektropersonenwagen, Erstellung von Ladestellen, allgemeine Förderung von Elektropersonenwagen und Elektrofahrräder» sowie Marco Planas «Integrationsangebote für Personen aus dem Asylbereich» werden Fristverlängerungen beantragt.
Für die Postulate Daniel Preisig «Entwicklungs-Strategie für die Stadt Schaffhausen», Res Hauser «Taxiverordnung durchsetzen, ändern oder abschaffen», René Schmidt «Erhalt von Fussball- und Trainingsplätzen auf der Breite» sowie Stefan Marti «Rote Fahrradspur Markierung für mehr Sicherheit» beantragt der Stadtrat Abschreibung.

Ansprechperson:

Sabine Spross, Stadtschreiberin
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