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15.04.2021

Bewilligung für Kundgebung widerrufen

Der Stadtrat hat aufgrund der Einschätzung der aktuellen Lage die Bewilligung für eine Kundgebung von Skeptikern der Corona-Massnahmen diesen Samstag in der Schaffhauser Altstadt widerrufen. 

Die Gesuchsteller hatten bisher in der Schaffhauser Altstadt bereits drei Kundgebungen durchgeführt, bei welchen die Auflagen eingehalten wurden. Die Bewilligung für die geplante Kundgebung von diesem Samstag wurde den Gesuchstellern vor rund einem Monat erteilt. In der Zwischenzeit haben grössere Demonstrationen zum gleichen Thema in anderen Städten zu Problemen geführt. Zudem hat die für diesen Samstag in Schaffhausen geplante Kundgebung sehr grosse Aufmerksamkeit in den sozialen Medien auf sich gezogen. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Stadtrat in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden die Situation neu beurteilt. Angesichts der Reaktionen und Aufrufe in den sozialen Netzwerken kann zurzeit nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommt. Ebenfalls muss davon ausgegangen werden, dass die Auflagen des Bundes bewusst nicht eingehalten werden. Aufgrund der neuen Ausgangslage hat der Stadtrat entschieden, die Bewilligung für die Kundgebung zu widerrufen. Die Gesuchsteller wurden entsprechend informiert.

Ansprechpersonen:

Christine Thommen, Sozial- und Sicherheitsreferentin
Telefon: +41 79 176 71 59
E-Mail: christine.thommen(at)stsh.ch

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch