Bericht des Stadtrats zu pendenten Motionen und Postulaten
Der Stadtrat berichtet dem Parlament über den Stand von sechs hängigen Motionen und sieben Postulaten. Für eines der Postulate wird die Abschreibung beantragt.
Der Stadtrat orientiert das Parlament in seiner Vorlage über den Stand von sechs pendenten Motionen und sieben Postulaten. Für die hängigen Motionen sowie für sechs Postulate beantragt der Stadtrat Fristerstreckung. Der Stadtrat ersucht das Parlament weiter, das Postulat von Simon Stocker betreffend "Velofreundliche Altstadt- ein Gewinn für alle" abzuschreiben. Seit der Überweisung des Postulats wurden - wie vom Verfasser gefordert - zahlreiche zusätzliche Veloabstellplätze in der Altstadt geschaffen. Weitere sollen in diesem Jahr und 2014 entstehen.
Laut Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates ist der Stadtrat verpflichtet, dem Parlament jährlich Bericht über den Stand der pendenten Motionen und Postulate zu erstatten. Für überwiesene Motionen ist innerhalb von zwei Jahren, für Postulate innerhalb von einem Jahr eine Vorlage einzureichen. Ist dies nicht möglich, ersucht der Stadtrat um eine Fristverlängerung.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider@stsh.ch
