Stadt Schaffhausen



News

22.03.2013

Legislaturschwerpunkte des Stadtrates 2013-2016

Der Schaffhauser Stadtrat orientiert seine Schwerpunkte für die Jahre 2013 bis 2016 angesichts knapper Ressourcen an den folgenden Leitgedanken:
– Qualität statt Quantität: Sorgfalt und Partizipation begleiten das Wachstum
– Strukturen und Transparenz: Klarheit in Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen
– Realisierbar statt wünschbar: Finanzielle und personelle Ressourcen bestimmen Prioritäten

Die internen Strukturen sollen weiter bereinigt und die Kommunikation nach innen und aussen weiter verstetigt werden. Im Vordergrund stehen Verbesserungen der internen Abläufe und Anpassungen in der langfristig gewachsenen Kommissionslandschaft. Aufgrund der anspruchsvollen finanziellen Rahmenbedingungen sind zusätzliche Effizienzmassnahmen und klare Priorisierungen bei den Infrastrukturvorhaben unabdingbar. Gleichzeitig strebt der Stadtrat einen selbstbewussten Auftritt und eine gute Positionierung im Vergleich zu anderen Schweizer Städten an.

Die Legislaturschwerpunkte sind gemäss dem Raster des Leitbildes für die Stadt Schaffhausen in sieben Themenbereiche aufgeteilt. Das Grundlagenpapier "Legislaturschwerpunkte 2013-2016" ist der Öffentlichkeit via Internet zugänglich. Vorab wurde es in einem Jahresgespräch mit den im Grossen Stadtrat vertretenen Parteien besprochen.

Die einzelnen Themenbereiche der Legislaturschwerpunkte sind:

Leben und Wohnen
Der Stadtrat strebt ein moderates Wachstum nach dem Motto "Qualität statt Quantität" an. Der Begriff Wachstum soll gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern vertieft werden und die Wohnraumentwicklung soll bedarfsgerecht und ressourcenschonend geschehen. Wichtig ist eine sorgfältige Entwicklung im Dialog mit der Bevölkerung.

Schaffhausen muss sein einzigartiges Profil erhalten, das sich deutlich von unpersönlichen Wohn- und Satellitenstädten unterscheidet. Das Erscheinungsbild soll aber bewusst auch durch urbane Elemente, wie zum Beispiel ein neues Quartier im Areal der ehemaligen Stahlgiesserei ergänzt werden. Der Leitgedanke bei der Wohnraum- und Bevölkerungsentwicklung heisst Vielfältigkeit und Balance. Das Nebeneinander von Wohnen, Freizeit, Schule und Arbeit auf sehr hohem Niveau bleibt unser Markenzeichen.


Grossen Wert legt der Stadtrat auf die Quartierarbeit, in die die Bevölkerung noch aktiver einbezogen werden soll. Die Quartiere wünscht sich der Stadtrat gut durchmischt, lebendig und mit hoher Lebensqualität. Einen eigenen Schwerpunkt erhält die Altstadt. Ziel ist hier vor allem ein friedliches Nebeneinander der verschiedenen Interessengruppen wie Bewohnerinnen und Bewohner, Menschen im Ausgang, Gewerbetreibende und ihre Kundschaft.

Wirtschaft und Arbeit
Die aktive Wirtschaftsförderung soll fortgesetzt werden, die Vorzüge Schaffhausens wie zum Beispiel moderate Boden- und Mietpreise, gute Verkehrsanbindungen und eine attraktive Infrastruktur als Tagungs- und Veranstaltungsort werden in persönlichen Kontakten und auf anderen Kanälen potenziellen Investoren kommuniziert. Die Stadt versteht sich als Wirtschaftmotor der gesamten Region und will die regionalen Akteure im Interesse einer nachhaltigen, gemeinsamen Entwicklung noch besser vernetzen.

Einen besonderen Stellenwert erhält die zusätzliche Wertschöpfung aus erneuerbaren Energien, in der sich die lokale Wirtschaft und die Städtischen Werke langfristig profilieren können.


Bildung und Weiterbildung
Hier liegt der Schwerpunkt bei der Stärkung der Volksschule. Zur Erreichung des Ziels will der Stadtrat sowohl bei der Bereinigung der Führungsstrukturen als auch bei der Infrastruktur ansetzen. Weitere wichtige Schwerpunkte sind die Förderung der Chancengleichheit gemäss den kantonalen Leitlinien und der schul- und familienergänzenden Betreuungsangebote.

Zudem will der Stadtrat die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Universitäten verstärken, indem Schaffhausen als attraktiver Standort für Bildungsangebote und Projekte positioniert wird. Als wichtiger Schritt wird die Zusammenarbeit von Hochschulinstitutionen mit der lokalen Wirtschaft angestrebt.

Soziales und Sicherheit
Auch in diesem Bereich setzt der Stadtrat auf Dialog und Zusammenarbeit. Quartierarbeit soll die sozialen Netze fördern, die wiederum zur Sicherheit beitragen. Auch eine vertiefte Kooperation zwischen Feuerwehr, Schaffhauser Polizei und Notfallorganisationen dient diesem Ziel. Auf die Sicherheit im Bereich Altstadt wird ein besonderes Augenmerk gerichtet. Die AG Centro, in der die verschiedenen Nutzergruppen vereint sind, wird hier weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Ein zentraler Polizeiposten in der Altstadt soll bei der Realisierung eines peripheren Sicherheitszentrums die Sicherheit garantieren.
Integration und Dialog sorgen im Bereich Jugendarbeit, bei den Erwerbslosen und bei den Seniorinnen und Senioren für Lebensqualität und soziale Sicherheit.


Kultur, Sport, Freizeit
Drei Schwerpunkte setzt der Stadtrat hier. Die Kulturangebote mit dem Museum zu Allerheiligen, dem Stadttheater und den Bachfesten als städtische Highlights sollen über die engere Region hinaus als Markenzeichen wirken und die vielfältigen privaten Kulturangebote ergänzen. Im Sport steht der Verein- und Breitensport im Fokus. Hier soll die entsprechende Infrastruktur mit Privaten gemeinsam gesichert werden. Und schliesslich will der Stadtrat die Positionierung Schaffhausens als Stadt im Grünen mit Rhein und Randen als beliebte Naherholungsgebiete festigen.


Umwelt, Verkehr und Energie
Das neue Raumplanungsgesetz und das langfristige Ziel der 2'000-Watt-Gesellschaft bilden wichtige Leitplanken für die Schwerpunkte in diesem Bereich. Bevorzugt werden verdichtete Siedlungen mit hoher Lebensqualität und einer Verkehrsinfrastruktur, die an die wachsenden Anforderungen angepasst werden. Dabei werden alle Verkehrsträger in die Konzeptionierung einbezogen.
Für den Umweltbereich ist der Weg durch die Vorlage des Stadtrates "Zukünftige Energie- und Klimaschutzpolitik" vorgespurt. Bei den städtischen Bauvorhaben orientiert man sich an den Plänen zur Energiewende 2050 des Bundes. Die Erhöhung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energieträger sind die wichtigsten Stichworte zu den geplanten Massnahmen. Die städtischen Werke sollen sukzessive noch besser für die Liberalisierung der Energiemärkte aufgestellt werden.


Politik und Verwaltung
Die durch sinkende Einnahmen geprägte, angespannte finanzielle Situation und das damit zusammenhängende Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit prägen die Ziele des Stadtrates in Bezug auf Politik und Verwaltung. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen soll die Stadt weiterhin als starkes regionales Zentrum fungieren und die Probleme möglichst in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton und den anderen Gemeinden gelöst werden. Die Finanzpolitik sowie eine transparente Informationspolitik über die Finanzlage sind wichtige Schwerpunkte. Eine schlanke und bürgerfreundliche Verwaltung, die im steten Dialog mit der Bevölkerung steht, spart Kosten und sorgt für ein gutes Klima zwischen Politik und Bevölkerung. Dazu gehört auch, dass die Stadt Schaffhausen sich weiterhin als vorbildliche Arbeitgeberin positionieren will.


Nächste Schritte
Aus den Legislaturschwerpunkten und den Hauptmassnahmen folgt eine Vielzahl von konkreten Massnahmen, die im Laufe der Legislaturperiode sukzessive umgesetzt werden sollen. Der Stand der Umsetzung der Massnahmen wird periodisch bilanziert und kommuniziert.

Legislaturschwerpunkte 2013-2016

 


Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer@stsh.ch

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent
Telefon: +41 52 632 52 13
E- Mail: raphael.rohner@stsh.ch

Urs Hunziker, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14

Peter Neukomm; Finanzreferent
Telefon:+41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm@stsh.ch

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker@stsh.ch

Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider@stsh.ch

 

Website: www.stadt-schaffhausen.ch