KBA Hard: Fakten liegen auf dem Tisch
Nachdem Ende Februar die Investitionen in die Erneuerung der KBA Hard gestoppt wurden, liegen nun die Ergebnisse der damals in die Wege geleiteten Abklärungen vor. Gemäss Experten lässt sich die Anlage nach dem ursprünglichen Konzept nicht erfolgreich realisieren. Nun werden eine teilweise strategische Neuausrichtung des Gemeindeverbands für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung sowie die Nutzung von Synergien geprüft. In einem weiteren Schritt werden im Rahmen einer Machbarkeitsstudie verschiedene Konzepte entscheidungsreif ausgearbeitet und evaluiert. Parallel dazu prüft ein spezialisiertes Anwaltsbüro die Geltendmachung von Forderungen gegenüber dem Planer der Anlage. Auch wurde ein neutraler Experte damit beauftragt, die Frage der politischen Verantwortlichkeiten zu klären.
Ende Februar 2013 wurden die Investitionen in die Erneuerung der KBA Hard gestoppt. Eine aktualisierte Kosten- und Investitionsprognose sowie die kritische Einschätzung der Funktionsfähigkeit und künftigen Rentabilität der Anlage machten es nötig, die Situation umfassend neu zu beurteilen. In der Folge hat der Baureferent der Stadt Schaffhausen und Präsident des Gemeindeverbands für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung, Dr. Raphaël Rohner, in Absprache mit dem Stadtrat und der Bau- und der Verwaltungskommission des Zweckverbands einen vorläufigen Investitionsstopp für die Erneuerung der KBA Hard angeordnet. Es wurde eine Analyse der Kostenüberschreitung sowie des Konzepts der Anlage vorgenommen. Daraus resultierten weitere Abklärungen, welche derzeit noch im Gang sind. Sie betreffen die Klärung von Forderungen gegenüber dem Anlagenplaner und die Prüfung der politischen Verantwortlichkeiten.
Gutachten zur Konzeption der Anlage erstellt
Eine Überprüfung der aufgelaufenen Kosten zeigte, dass die Kosten auf Basis der aktuellen Prognose gegenüber dem bewilligten Kredit um 4.33 Millionen Franken überschritten werden. Bei diesen Mehrinvestitionen handelt es sich um mittelbar und unmittelbar gebundene Ausgaben und in keinem der Fälle um sogenannte neue Ausgaben. Eine gutachterliche Prüfung der Anlagekonzeption führte Dr. Rainer Gottschalk mit seinem Expertenteam durch. Er ist Verfahrensingenieur mit Spezialisierung in Energie- und Anlagentechnik und Geschäftsführer der Powerfarm Holding. Dort ist er sowohl für das Biomasse- und Gärrestmanagement als auch für den Biogasgestehungs- und Aufbereitungsprozess sowie für den Handel und den Endenergienutzungsweg verantwortlich. Dr. Rainer Gottschalk kommt zum Schluss, dass die Anlage, so wie sie heute konzipiert ist, weder heute noch in Zukunft technisch oder betriebswirtschaftlich erfolgreich betrieben werden kann.
Verschiedene Konzepte werden geprüft
Um die Anlage doch noch erfolgreich realisieren zu können, soll im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zunächst eine teilweise strategische Neuausrichtung des Gemeindeverbands für die gemeinsame Abwasser- und Kehrichtbeseitigung geprüft werden. Ziel ist eine Positionierung der KBA Hard als zentrale Drehscheibe bei der energetischen Biomasseverwertung in der Region Schaffhausen. Auch sollen Synergien mit anderen wichtigen Entsorgungspartnern wie der ARA Röti und der Multikomponentendeponie Pflumm in Gächlingen genutzt werden. Basierend auf diesem Konzept wird ein langfristig angelegtes Biomasse- und Gärrestmanagement erarbeitet. In die Überlegungen wird auch das Kantonale Labor eingebunden. Gestützt auf die neue Strategie werden in einer Machbarkeitsstudie Varianten entscheidungsreif ausgearbeitet. Im nächsten Schritt werden verschiedene Verfahrenskonzepte technisch und betriebswirtschaftlich auf ihre Chancen und Risiken hin untersucht. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden dann von den Verbandsgremien beurteilt. Anschliessend haben die zuständigen politischen Organe der Verbandsgemeinden darüber zu beschliessen. Die bereits getätigten Investitionen in Infrastruktur und Anlagen werden soweit möglich weiter genutzt. Die Projektorganisation wird personell und fachlich gestärkt.
Politische Verantwortung wird untersucht
Langfristige Verträge mit Zuliefern und Abnehmern sollen der Anlage die nötige Planungssicherheit verschaffen. Zudem soll die Wettbewerbsfähigkeit der KBA Hard durch konkurrenzfähige Gebühren gesteigert werden. Parallel dazu wird durch ein spezialisiertes Anwaltsbüro die Geltendmachung von Forderungen gegenüber dem beauftragten Planer geprüft. Die Frage der politischen Verantwortung im Zusammenhang mit der gesamten Projektabwicklung wird zur Zeit von Dr. David Werner, ehemaliger Obergerichtspräsident, untersucht. All diese Massnahmen sollen das Vertrauen in die Verbandsgremien und in das Projekt wieder herstellen. Der Betrieb der Kehrichtentsorgung wird vom Investitionsstopp und den Untersuchungen nicht tangiert und ist weiterhin gewährleistet.
Ansprechpersonen:
Dr. Raphaël Rohner, Stadtrat
Telefon: +41 52 632 52 13, +41 79 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner@stsh.ch
Dr. Rainer Gottschalk, Experte
Telefon:+49 171 367 03 14
E-Mail: r.gottschalk@powerfarm.eu
