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25.11.2014
Überschüsse in Laufender Rechnung - weiterhin InvestitionsbedarfDer Stadtrat hat den Finanzplan 2015-2018 verabschiedet. Die Laufende Rechnung wird 2016 mit einem Ertragsüberschuss von gut 4 Millionen Franken und 2017 mit einem Plus von rund 5 Millionen Franken abschliessen. Die Finanzierung der nötigen Investitionen bleibt dennoch eine grosse Herausforderung. Der Saldo der Investitionsrechnung wird 2016 und 2017 ansteigen. Trotzdem wird die vom Stadtrat festgesetzte maximale Nettoschuld pro Einwohner von 3000 Franken über die gesamte Finanzplanperiode eingehalten. Eine verlässliche Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung für die nächsten vier Jahre ist schwierig. Die Konjunktur hat gegenwärtig in der Schweiz - wie im gesamten Euroraum - etwas an Fahrt verloren. Die Expertengruppe des Bundes geht aber nach wie vor davon aus, dass sich der Konjunkturaufschwung dank der guten Binnenkonjunktur bis 2015 festigen wird. Belastend kann sich die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative auswirken. Eine stadtinterne Analyse der finanziellen Auswirkungen des Entlastungsprogramms 2014 des Kantons läuft derzeit. Verlässliche Aussagen sind noch nicht möglich, ebenfalls nicht zu einer möglichen Strukturreform im Kanton und der Unternehmenssteuerreform III. Diese drei Einflussfaktoren sind daher im Finanzplan nicht abgebildet. Laufende Rechnung schliesst in allen Planjahren positiv ab Ab 2016 wird mit einem Nettozinsaufwand von 0.4 - 0.6 Millionen Franken gerechnet. Die Abschreibungen werden bei jährlich 12 Millionen Franken liegen. Der Personalaufwand bleibt in der Planperiode stabil. Für die Lohnsummenentwicklung ist jährlich ein Prozent vorgesehen. Dies führt zu einem Mehraufwand von 3 Millionen Franken. Der Sachaufwand sinkt in der vierjährigen Planperiode leicht. Erheblicher Investitionsbedarf, ab 2018 Schuldenabbau Der hohe Investitionsstau aus aufgeschobenem Unterhalt, resp. anstehenden Infrastrukturerneuerungen (Stadthausgeviert, KSS-Badewasseraufbereitung, Sport- und Freizeitanlagen, Altersheime, Schulraumplanung etc.) wird auch in den kommenden Jahren eine Priorisierung nach dem absolut Notwendigen erfordern. Der Finanzplan dient dem Stadtrat als mittelfristiges Planungs- und Steuerungsinstrument. Er bestätigt, dass der finanzielle Spielraum der Stadt sehr bescheiden ist und die finanzpolitischen Herausforderungen für den Stadtrat und das Parlament anspruchsvoll bleiben werden. Die laufende Überprüfung von Planungsschritten, vor allem unter dem Aspekt der verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen, erweist sich als Daueraufgabe. Stetige Verbesserungen bei Prozessen, die Verschlankung der Organisation, die Suche nach weiteren Kooperationsmöglichkeiten mit Gemeinden und dem Kanton verstehen der Stadtrat und die Verwaltung als Dauerauftrag. Die Pflege und Weiterentwicklung der Stärken der Stadt Schaffhausen dürfen aber nicht vernachlässigt werden. Ansprechpersonen: Peter Neukomm, Finanzreferent Werner Bianchi, Controller |