Stadt Schaffhausen



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14.09.2015

Budget 2016: 5.4 Mio. Ertragsüberschuss und hohe Investitionen

Dank den nach wie vor hohen Steuererträgen und trotz steigendem Personal- und Sachaufwand ist es gelungen, das Budget 2016 in der Laufenden Rechnung mit klar positivem Abschluss zu gestalten. Die Laufende Rechnung präsentiert sich mit einem Ertragsüberschuss von 5.4 Millionen Franken. Das entspricht 2.2 Prozent der Gesamterträge.

Der Gesamtaufwand steigt gegenüber Budget 2015 um 6.4 Millionen Franken (+2.7%) auf 241.6 Millionen Franken. Hauptgründe für diesen Anstieg sind unter anderem Verschiebungen aufgrund des kantonalen Entlastungsprogrammes EP14 und die Anpassung der Angebotsstruktur im Bereich Alter (Servicewohnen und Pflegewohngruppen). In beiden Fällen werden die Mehraufwände zumindest teilweise mit Mehrerträgen kompensiert.
Für die Lohnsummenentwicklung wurden 1.2 Prozent eingesetzt. Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat gleichzeitig eine moderate Entlastung der Steuerpflichtigen um einen Prozentpunkt. Sie soll in der Form eines auf 2016 befristeten Steuerrabatts gewährt werden. Ein Steuerrabatt hat gegenüber einer generellen Steuerfussänderung den Vorteil, dass damit für die Steuern der Folgejahre keine neue Ausgangsbasis festgelegt wird. Die ist angesichts der anstehenden Investitionen und der mit grossen Unsicherheiten behafteten wirtschaftlichen Perspektiven angezeigt. Die moderate Steuerentlastung ist ein wichtiges positives Signal für die Stadt Schaffhausen als Wohn- und Wirtschaftsstandort.

Die Laufende Rechnung präsentiert sich in der Folge mit einem Ertragsüberschuss von 5.4 Millionen Franken (2.2% der Gesamterträge).
Neu bewilligt werden mit dem Budget 2016 Investitionskredite im Umfang von 15.5 Millionen Franken. Berücksichtigt man die Einlagen und Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen (netto 4.3 Mio. Franken), ergeben sich für das Budget 2016 Nettoinvestitionen von 19.8 Millionen Franken.
Der Stadtrat ist überzeugt, dass in den nächsten zwei Jahren erhöhte Investitions¬anstrengungen notwendig sind. Gemäss Finanzplan werden die Nettoinvestitionen in den Jahren 2016 (33.9 Mio. Franken) und 2017 (37.4 Mio. Franken) Spitzenwerte erreichen und deutlich über dem langjährigen Durchschnitt von rund 20 Millionen Franken liegen, bevor sich 2018 mit Nettoinvestitionen von 11.5 Millionen Franken eine Beruhigung abzeichnet. Der Stadtrat wird den Finanzplan nach der anstehenden Verabschiedung der Vorlagen "Entwicklung Kammgarnareal" und "Rheinuferneugestaltung" aktualisieren und dem Grossen Stadtrat Bericht erstatten.
Zu den wichtigsten Investitionsbereichen gemäss Planung gehören der Tiefbau (mit netto 10.1 Mio. Franken), die Liegenschaften im Finanzvermögen (7.5 Mio. Franken), die Bildung (5.8 Mio. Franken) und der Bereich Alter (2.7 Mio. Franken).

Die finanziellen Perspektiven zeigen auf der einen Seite verhalten positive Konjunkturprognosen. Auf der anderen Seite gibt es Herausforderungen wie die steigenden Kosten im Sozial- und Altersbereich, die Euroschwäche, die finanziellen Auswirkungen des EP14 sowie die verzögerte Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Die Unternehmenssteuerreform III birgt zugleich grosse Chancen und Risiken für den Standort Schaffhausen; sie kann nach Berechnungen des Kantons ertragsneutral umgesetzt werden.


Vorlage an den Grossen Stadtrat

Budget 2016 der Einwohnergemeinde der Stadt Schaffhausen


Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch