Die Stadt investiert in ihre Infrastruktur
Der Stadtrat hat den Finanzplan 2016-2019 verabschiedet. Die Stadt Schaffhausen wird in den kommenden vier Jahren überdurchschnittlich viel in die städtische Infrastruktur investieren: Dazu gehören die Entwicklung des Kammgarnareals, die Neugestaltung des Rheinufers sowie Investitionen in Schulen, die KSS und Alterszentren. Die im Rechnungsjahr 2014 deutlich angestiegenen Steuererträge helfen mit, die Investitionen aus eigener Kraft zu tragen. Trotzdem bleibt es für die Stadt eine finanzpolitisch anspruchsvolle Herausforderung, die hohen Investitionen ohne Steuererhöhung und ohne Neuverschuldung finanzieren zu können. Der Stadtrat hat sich deshalb ein Stabilisierungsziel gesetzt: Der Finanzplan soll so gestaltet werden, dass in der investitionsintensiven Zeit eine Neuverschuldung verhindert werden kann.
Der Finanzplan der Stadt Schaffhausen zeigt für 2016, 2017 und 2018 anhaltend hohe Planinvestitionen. Die Nettoinvestitionen liegen deutlich über dem langjährigen Durchschnitt von rund 20 Millionen Franken. Der Finanzplan ist geprägt von Grossprojekten. Zu den grössten Investitionen in der Finanzplanperiode gehören die Entwicklung des Kammgarnareals, das Schulhaus Breite, die Sanierung des Stadthausgeviertes, Investitionen in Alterszentren, die KSS und die Neugestaltung des Rheinufers.
Planjahr 2016: Keine Neuverschuldung bei hohen Investitionen
Die grosse finanzpolitische Herausforderung ist es, die anstehenden Investitionen ohne Neuverschuldung und ohne Steuererhöhung zu finanzieren. Mit der Überarbeitung des Finanzplanes ist es dem Stadtrat gelungen, die Investitionen für das Planjahr 2016 so zu gestalten, dass die Entwicklung der Nettoverschuldung im Streubereich der Planungsunsicherheit liegt. Der Finanzplan zeigt für 2016 einen leichten Anstieg der Nettoverschuldung um 79 Franken pro Einwohner. Erfahrungsgemäss liegt das realisierte Investitionsvolumen unter der Prognose und dem Plan.
Stabilisierungsziel: Neubeurteilung der Investitionen im Jahr 2016
Dank der Vorfinanzierungen kann die Abschreibungslast in den Planjahren 2017- 2019 vorerst begrenzt werden, weshalb bis ins Jahr 2018 positive Rechnungsabschlüsse resultieren. Gemäss Finanzplan wird die Laufende Rechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von 4.5 Millionen Franken und 2018 mit einem Plus von 2.4 Millionen Franken abschliessen. Ab 2019 kippt das Ergebnis der Laufenden Rechnung, vor allem wegen der aus den Investitionen stammenden Abschreibungslast, ins Negative. Die gegenwärtig in den Planjahren eingestellten Investitionen können nicht vollständig aus eigener Kraft finanziert werden. Deshalb zeigt der Finanzplan einen Anstieg der Verschuldung. Aus der Erfahrung, dass sich bei Projekten mit zunehmendem Konkretisierungsgrad und im Verlauf der politischen Beratung Verschiebungen ergeben, wird der Stadtrat bei der nächsten ordentlichen Überarbeitung des Finanzplanes die anstehenden Investitionsprojekte neu beurteilen. Mit dem Ziel, die Nettoverschuldung in den Jahren mit überdurchschnittlichen Investitionen wenigstens stabil zu halten, werden die Prioritäten dann neu gesetzt und die Investitionen zeitlich so gestaltet.
Damit bleibt die Stadt auch bei unerwarteten aber nicht ausschliessbaren Entwicklungen deutlich unter der in der neuen Verordnung zur Schuldenbremse festgelegten Limite von 2‘500 Franken/Einwohner.
Entlastungsprogramm EP14 ist aktuell ergebnisneutral
Die Massnahmen des Entlastungsprogrammes EP14 sind nach dem Beratungsstand Ende 1. Lesung im Kantonsrat nach stadteigenen Berechnungen ohne Steuerfussabtausch weitgehend ergebnisneutral für den Finanzplan. Ein Steuerfussabtausch, die Ablehnung der Reduktion der Prämienverbilligung oder eine Anpassung der Bildungskostenbalance würden bei dieser Ausgangslage eine signifikante Ergebnisverschlechterung bedeuten.
Ansprechperson:
Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
