Verwaltungspolizei wird modernisiert und umbenannt
Die Verwaltungspolizei der Stadt Schaffhausen wird neu Stadtpolizei heissen und erhält einen zeitgemässen Auftritt. Hintergrund der Umbenennung ist eine Neuausrichtung der Schaffhauser Verwaltungspolizei und eine Angleichung der Bezeichnung an den schweizweit üblichen Standard, ohne Veränderungen des Aufgabengebietes. Dies hat der Stadtrat kürzlich so beschlossen.
In den letzten Monaten wurden in der Verwaltungspolizei zahlreiche Entwicklungen initiiert. Mit neuen Strukturen, zielgerichteten Aus- und Weiterbildungen der Mitarbeitenden auf allen Stufen, neuen konzeptionellen Grundlagen und optimierten Prozessen, zeitgemässen Büros sowie Uniformen ist die Verwaltungspolizei nun optimal aufgestellt. Diese Entwicklung soll sich auch in der Namensgebung niederschlagen.
Die Verwaltungspolizei der Stadt Schaffhausen wird ab 2016 Stadtpolizei heissen. Der Namenswechsel bedeutet keine Rückkehr zu den alten Strukturen aus der Zeit vor der Zusammenlegung der städtischen und kantonalen Polizei von 2001. Der Name Stadtpolizei soll darauf verweisen, dass die Verwaltungspolizei sich nicht in erster Linie als Verwalterin sondern als bürgerfreundliche und unbürokratische Dienstleisterin sieht, die im direkten Kontakt mit der städtischen Bevölkerung steht und die Schaffhauser Polizei als starke Partnerin im kommunalen Bereich unterstützt. Die Bezeichnung Stadtpolizei ist schweizweit für ähnliche Strukturen üblich. So verfügt beispielsweise im Kanton Schaffhausen auch das viel kleinere Stein am Rhein über eine eigene Stadtpolizei. Die Umbenennung ist Bestandteil einer umfassenderen Neuausrichtung, die mit dem Amtsantritt des neuen Bereichsleiters Sicherheit und öffentlicher Raum, Romeo Bettini, im November 2014 beschlossen wurde.
Das Aufgabengebiet indessen bleibt dasselbe. An der Umsetzung der durch die Gesetzgebung übertragenen Aufgaben und Kompetenzen wird prinzipiell nichts geändert. Wie bisher ist die neue Stadtpolizei und bisherige Verwaltungspolizei für die Verwaltung und Bewirtschaftung des öffentlichen Grundes, die Erteilung der vielfältigen kommunalpolizeilichen Bewilligungen, das gesamte Marktwesen, die Überwachung des ruhenden Verkehrs und nach vertraglicher Vereinbarung den übrigen Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung sowie die Verfolgung der von den Gemeindebehörden zu ahndenden Straftatbestände zuständig.
Bereits 1999, bei der Zusammenlegung der Kantonspolizei und der Stadtpolizei Schaffhausen, wurde vom Stadtrat ein Soll-Bestand von 1570 Stellenprozenten für das kommunale Polizeikorps festgesetzt. In den Jahren 2001 bis 2010 pendelte sich der Mannschaftsbestand zwischen 1510 und 1635 Stellenprozenten ein. Derzeit beträgt er aber nur noch 1375 Stellenprozente. Aufgrund der knappen Personalressourcen kann der Auftrag heute in der vom Bürger und dem Sicherheitsreferenten erwarteten Qualität nur noch mit Leistungsverzicht umgesetzt werden. Zur beschlossenen Neuausrichtung gehört daher auch eine Erhöhung des Personalbestandes um eine Vollzeitstelle Sachbearbeiter Verkehrs- und Parkdienst und um zwei Vollzeitstellen Sachbearbeiter Verwaltungspolizei. Damit erreicht die Stadtpolizei den Personalbestand, den sie zur Erledigung ihrer heutigen Aufgaben dringend benötigt.
Ansprechpersonen:
Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker@stsh.ch
Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: + 41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini@stsh.ch
