Finanzielle Sanierung der KBA Hard
Die Verwaltungskommission des Kläranlagenverbandes hat die finanzielle Sanierung der KBA Hard beschlossen. Dazu werden die Anlagen auf Ertragswert abgeschrieben. Die Verbandsgemeinden leisten jährliche Beiträge von 760‘000 Franken, um den Verband innert fünf Jahren aus der Überschuldungssituation zu führen. Die Biogasanlage wird bis auf weiteres eigenständig betrieben. Auf weitere Investitionen wird verzichtet.
Weiterbetrieb der Biogasanlage ohne weitere Investitionen
Nachdem aufgrund von Problemen bei der Gärgutentsorgung der ursprünglich für Herbst 2015 geplante Testbetrieb mit Grünabfällen sistiert werden musste, wurden für die zukünftige Betriebsweise der Biogasanlage verschiedene Handlungsoptionen geprüft und bewertet. Dabei zeigte sich, dass der Weiter¬betrieb der Biogasanlage mit Klärschlammtrocknung einstweilen die beste Variante ist. In Abhängigkeit des Fremdklärschlamm-Anteils und eigenem Grünabfall kann mit der Biogasanlage ein Cash Flow von 100‘000 bis 200‘000 Franken/Jahr erwirtschaftet werden. Die Liquidation der Einzelteile würde voraussichtlich einen tieferen Ertrag einbringen. Die Berechnungen zeigten gleichzeitig, dass sich weitere Investitionen in die Biogasanlage nicht lohnen, weshalb auf eine neue Investitionsvorlage verzichtet werden kann. Die Anlage wird weiter betrieben, solange die Ertragslage stabil bleibt.
Es wurden weiter verschiedene Zusammenarbeitsmodelle geprüft, welche aber verworfen werden mussten, und zwar vor allem, weil das Interesse von Investoren an der Biogasanlage mit der technisch unüblichen Nassvergärung gering ist. Der Fokus der privaten Interessenten liegt jeweils bei dem auch für den Verband rentablen Schwarzkehrichtgeschäft. Beim Schwarzkehricht ist die KBA Hard indessen zunehmend mit einem Preisdruck konfrontiert. Vertragsgemeinden drohen abzuspringen, weshalb Preisanpassungen geprüft werden mussten, um den drohenden Verlust an Auftragsvolumen zu verhindern bzw. zu begrenzen.
Die Ausgangslage und die Rahmenbedingungen haben sich demzufolge im Vergleich zum Herbst 2014 erheblich verändert, was zu einer Neubeurteilung der Situation seitens der Verwaltungskommission führen musste.
Abschreibungslast zu hoch
Das Betriebsergebnis der KBA Hard insgesamt konnte durch die eingeleiteten Massnahmen auf rund 400‘000 Franken (vor Abschreibungen) verbessert werden. Mit den ordentlichen Abschreibungen von rund 1 Million Franken kippt das Resultat jedoch deutlich ins Minus.
Der Rechnungsabschluss zeigt, dass die KBA Hard unter der grossen Abschreibungslast der in der Vergangenheit getätigten Fehlinvestitionen sowie der veränderten Marktbedingungen es nicht schaffen wird, ein positives Ergebnis zu erwirtschaften.
Ertragswertberechnung und Abschreibungsbedarf
Die Verwaltungskommission hat deshalb beschlossen, eine Wertberichtigung der Anlagen auf den Ertragswert vorzunehmen. Dabei wurden die neuen Voraussetzungen mit dem Betrieb der Biogasanlage und dem zunehmenden Wettbewerbsdruck beim Schwarzkehricht mitberücksichtigt. Dabei zeigte sich, dass zwischen dem aktuellen Buchwert (16.7 Mio. Franken) und dem Ertragswert (3.4 Mio. Franken) ein ausserordentlicher Abschreibungsbedarf von 13.3 Mio. Franken besteht. Nach der Abschreibung wird das Eigenkapital des Verbandes negativ (-7.1 Mio. Franken). Ein Bilanzfehlbetrag muss gemäss Finanzhaushalt- und Gemeindegesetz innert längstens fünf Jahren ausgeglichen werden.
Ausgleich des Bilanzfehlbetrages
Die Verwaltungskommission hat sich für ein Sanierungsmodell entschieden, das jährliche Einlagen der Verbandsgemeinden von insgesamt 760‘000 Franken (zzgl. MwSt.) gemäss Beteiligungs-schlüssel vorsieht. Bei dieser gesetzlich vorgeschriebenen Rückführung des Bilanzfehlbetrages handelt es sich um gebundene Ausgaben. Die Beiträge der Gemeinden werden erstmals im Verbandsjahr 2015/2016 fällig. Die jährlich von den Gemeinden zu entrichtenden Beträge sind wie folgt zu beziffern:
- Stadt Schaffhausen: 532‘000 Franken/Jahr
- Neuhausen am Rhf.: 155‘800 Franken/Jahr
- Feuerthalen: 51‘680 Franken/Jahr
- Flurlingen: 20‘520 Franken/Jahr
Ziele der finanziellen Sanierung
Die Bereinigung der Anlagenbewertung soll die KBA Hard von finanziellen Altlasten befreien, so dass sie unbelastet von allzu hohen Abschreibungen wieder positive Ergebnisse erwirtschaften kann.
Mit der Sanierung verfolgt der Verband folgende Ziele:
- Rückführung des Finanzfehlbetrages innert 5 Jahren
- Umstellung auf das gemäss Verbandsstatuten vorgesehene Vorfinanzierungsmodell
- Äufnung des Eigenkapitals für künftige Investitionen sowie für Rekultivierungsmassnahmen in der MKD Pflumm
- Rückzahlung des Darlehens der Stadt Schaffhausen (13 Mio. Franken)
Die Verwaltungskommission ist davon überzeugt, dass der Verband nach Abschluss der Sanierung finanziell wieder gesund aufgestellt sein wird und sich in einem von starkem Wettbewerb geprägten Markt nach wirtschaftlichen Grundsätzen behaupten kann.
Partnerschaft mit Vertragsgemeinden weiterführen
Neben den vier Verbandsgemeinden als Träger der Anlage liefern zurzeit rund 20 weitere Gemeinden ihren Schwarzkehricht (rund 4‘400 t/Jahr) in die KBA Hard.
Die Wettbewerbssituation auf dem Abfallmarkt hat sich jedoch in den letzten Monaten deutlich verschärft. Der Verband möchte die bewährte Partnerschaft mit den Schaffhauser Vertragsgemeinden weiterführen und ist bereit, wettbewerbsfähige Angebote zu machen. Allen Partnern werden bereits anfangs 2016 entsprechende Offerten unterbreitet. Mit der Kehrichtbehandlung in der KBA Hard ist gewährleistet, dass die Wertschöpfung und damit auch die Arbeitsplätze im Kanton Schaffhausen bleiben.
Ansprechpersonen:
Stadtrat Dr. Raphaël Rohner, Schaffhausen, Präsident der Verwaltungskommission
Tel. +41 52 632 52 13, mobil +41 79 827 10 65
Gemeindepräsident Dr. Stephan Rawyler, Neuhausen am Rheinfall, Vizepräsident der Verwaltungskommission
Tel. +41 52 674 22 18
Stadtrat Daniel Preisig, Schaffhausen, Mitglied der Verwaltungskommission
Mobil +41 79 330 74 75
Gemeindepräsident Jürg Grau, Feuerthalen, Mitglied der Verwaltungskommission
Tel. +41 52 647 47 47, Mobil +41 79 406 21 24
Gemeinderat Roger Brütsch, Flurlingen, Mitglied der Verwaltungskommission
Tel. +41 52 635 14 20, Mobil +41 79 217 74 07
Betriebsleiter Dr. Markus Franz
Tel. +41 52 687 21 01
