Referendumsfrist für Budget 2010 und Teilrevision Bauordnung abgelaufen
Am 11. Januar 2010 lief die Referendumsfrist gegen zwei Beschlüsse des Grossen Stadtrates vom 8. Dezember 2009 unbenützt ab. Der Stadtrat setzte sie daher an seiner heutigen Sitzung in Kraft. Es handelt sich einerseits um die Teilrevision der Bauordnung. Mit ihr werden die Bestimmungen über Quartierpläne, Ausnützungsübertragungen und Parzellierung angepasst. Sie werden nun noch öffentlich aufgelegt und anschliessend dem Kanton zur Genehmigung unterbreitet. Zum andern ist der Voranschlag der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2010 in Rechtskraft erwachsen. Dies gilt auch für den Steuerfuss von 98 Prozent sowie diverse einmalige Ausgaben der Investitionsrechnung 2010, die je einzeln dem fakultativen Referendum unterstellt waren. Es geht um die erste Tranche der Lindli-Sanierung und -Umgestaltung, Instandstellungsarbeiten bei der KSS, die Aufstockung des Aktienkapitals bei der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein sowie den Hochwasserschutz bei der Durach.
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Christian Schneider, Stadtschreiber
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