Stadtrat zieht positive Bilanz
Zum Ende der Legislatur zieht der Stadtrat eine positive Bilanz über die letzten vier Jahre. Der Stadtrat hat in vielen Bereichen Projekte vorangetrieben und zur Umsetzung gebracht. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich unter anderem für einen neuen Doppelkindergarten in Herblingen, den Erweiterungsbau des Schulhauses Breite, die Rheinuferneugestaltung sowie den Neubau des Werkhofs SH POWER im Schweizersbild ausgesprochen. Die Legislaturbilanz zeigt aber auch, dass aufgrund veränderter Rahmenbedingungen Ziele angepasst werden mussten, so etwa bei der künftigen Nutzung des Westflügels der Kammgarn.
Der Stadtrat hat die Bilanz der Legislaturschwerpunkte 2013 bis 2016 gezogen. Sie zeigt, dass zahlreiche Ziele erreicht wurden. Weitere wichtige Projekte befinden sich in der Umsetzungsphase.
Die Stadt hat in den vergangenen Jahren Finanzierungsüberschüsse erzielt und konnte die Verschuldung signifikant reduzieren. Die Motion Wullschleger "Gesunde und attraktive Finanzen" konnte in ein konkret umsetzbares Massnahmenpaket umgewandelt und abgeschrieben werden. Eine Verordnung über die Begrenzung der Verschuldung (Schuldenbremse) wurde eingeführt und in der Stadtverwaltung ein Lean-Programm gestartet. Vorlagen wie die Zusammenführung der Tiefbauämter von Stadt und Kanton, der Neubau des Werkhofs von SH POWER im Schweizersbild und die Neugestaltung der Rheinuferstrasse sind von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern angenommen worden. Der Freie Platz ist aufgewertet worden und hat sich zum beliebten Aufenthaltsort für Einheimische und Gäste entwickelt. Um mit der Bevölkerung auch über Social Media in Dialog treten zu können, betreibt die Stadt seit November 2016 eine Facebookseite.
Bauprojekte in der Altstadt und bessere Bahnanbindung von Herblingen
Die Bevölkerungszahl in der Stadt Schaffhausen hat leicht zugenommen. Auf dem Areal der ehemaligen Stahlgiesserei im Mühlental realisiert ein privater Unternehmer ein neues Quartier fürs Arbeiten und Wohnen. Der Baustart ist erfolgt.
Strategische Fragen im Bereich des gemeinnützigen Wohnungsbaus und der Bodenpolitik wurden im Rahmen von Volksinitiativen und Vorstössen im Parlament diskutiert und geklärt. Die Stadt fördert den gemeinnützigen Wohnungsbau mit einer Vier-Säulen-Strategie. Zur Aufwertung des Instrumentes Baurecht wird in der nächsten Legislatur eine Vorlage erstellt. Für das Stadthausgeviert wurde die Sanierungsstrategie gutgeheissen. Das Wohn- und Geschäftshaus Tanne 7 ist umfassend saniert worden und die Wohnungen sind vermietet. Auch in die Tanne 3 (Hotel) soll bald wieder Leben kommen. Die Vorlage zur Sanierung und Verpachtung ist vom Parlament bewilligt worden. Im Herblingertal ist die Bahnstation ausgebaut worden und sorgt künftig für eine bessere Anbindung. Auch zur Attraktivierung der Altstadt wurden Schritte unternommen. In Workshops mit Vertretern der verschiedenen Interessensgruppen wurden Massnahmen erarbeitet und eingeleitet.
Schaffhausen soll auch in steuerlicher Hinsicht attraktiv bleiben. Als positives Signal für den Standort Schaffhausen wurde ein Steuerrabatt von 1 Prozentpunkt im Jahr 2016 gewährt. Die Eckwerte der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III, welche für Schaffhausen wegen der hohen Anzahl von Statusgesellschaften besonders wichtig ist, wurden zusammen mit dem Regierungsrat festgelegt. Zur Abfederung von Schwankungen bei den Steuererträgen ist ein Ausgleichsgefäss in Vorbereitung.
Doppelkindergarten und Erweiterungsbau werden umgesetzt
Die Vorlagen zum Neubau eines Doppelkindergartens in Herblingen sowie der Erweiterungsbau des Schulhauses Breite wurden von der Stimmbevölkerung angenommen. Die neue Aufgabenverteilung im Schulwesen mit dem System "Vorsteher+" wurde erfolgreich eingeführt und die Schulinformatik an den städtischen Schulen erneuert. Massnahmen zur Umsetzung der frühen Förderung sind eingeleitet worden und die Freizeitkurse wurden neu ausgerichtet. Eröffnet worden ist die neu eingerichtete Dauerausstellung 'Frühe Hochkulturen' im Museum zu Allerheiligen. Die Bibliotheken Schaffhausen haben ihr Angebot ausgebaut. Die Ausleihen sind stark gestiegen.
Nicht zu Stande gekommen ist die Ansiedlung einer Hochschule im Kammgarnareal. Es werden nun weitere Optionen für die Nutzung von Kammgarn West genauer geprüft.
Projekte in der Jugendarbeit und neue Wohnformen im Alter
Die Quartierarbeit wurde im Laufe der Legislaturperiode neu ausgerichtet, der Bereich Alter und die Jugendarbeit sind reorganisiert worden. Die Stabsstelle Quartierentwicklung ist nun direkt dem Sozialreferenten unterstellt und die Mitwirkung der Bevölkerung wie bei Quartierbegehungen oder im Projekt Familienzentrum konnte so verstärkt werden. Das Spielfest "Schafuuse schpilt" bildete den Startschuss für die Einführung des Spielmobils, welches seither durch die Quartiere tourt und dieses Jahr erstmals während des Winterhalbjahrs in der Kammgarn gastiert. Die Strategie "Zu Hause alt werden" wird schrittweise umgesetzt und vielfältige Wohnformen im Alter werden gefördert.
Aus dem Rahmenkredit für Investitionen in Anlagen für erneuerbare Energien wurden verschiedene Investitionen getätigt. Neue Strom-, Gas- und Steuerungsprodukte wurden lanciert und das Beratungsangebot mit der Eröffnung des Klima-Power-Shop im Energiepunkt ausgebaut. Der Film "Die Rheinmacher" war ein grosser Erfolg. Erfolgreich war die Stadt auch im Reaudit für das Energiestadtlabel. Bereits zum 4. Mal hat die Stadt das Goldlabel erhalten. Auch erhält die Stadt das Label Reformationsstadt Europas.
Ansprechpersonen:
Peter Neukomm, Stadtpräsident
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E-Mail: peter.neukomm@stsh.ch
Urs Hunziker, Vizepräsident
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E-Mail: urs.hunziker@stsh.ch
