Stimmunterlagen für den 10. Juni 2018 zum Teil doppelt verschickt
In der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall haben einzelne Stimmberechtigte die Stimmunterlagen doppelt erhalten. Beide Gemeinden haben mit der Aufbereitung und dem Versand der Stimmunterlagen die KSD (Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen) beauftragt, die diese Arbeiten von einem externen Dienstleister erledigen lässt.
Im Rahmen des Versands der Stimmunterlagen für das Abstimmungswochenende vom 10. Juni 2018 ist es aufgrund eines Lesefehlers auf der Maschine des externen Dienstleisters in einigen wenigen Fällen zu einer doppelten Zustellung der Stimmunterlagen gekommen. Bis zum heutigen Zeitpunkt haben sich insgesamt drei Personen bei den Gemeinden gemeldet, wodurch der Fehler erst entdeckt wurde. Weitere Personen haben sich bis jetzt nicht gemeldet. Das Untersuchungsergebnis zu diesem Vorfall ist noch ausstehend, aber es ist davon auszugehen, dass sich die Zahl der Betroffenen im einstelligen Bereich bewegen wird. Allfällig weitere Betroffene werden gebeten, das überzählige Stimmcouvert zu vernichten oder den Stimmenzählenden bei der Stimmabgabe an der Urne separat zurückzugeben.
Am Abstimmungswochenende werden die Stimmenzählenden im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicherstellen, dass nicht doppelt abgestimmt wird. Das Vorgehen ist mit der Staatskanzlei abgesprochen. Die Stimmberechtigten werden in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass eine doppelte Stimmabgabe zum einen ungültig und zum anderen auch strafbar ist.
Die Stadt Schaffhausen und die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall bitten die Stimmberechtigten um Entschuldigung für diesen Fehler. Die beiden betroffenen Gemeinden werden von der KSD verlangen, dass sie zusammen mit dem externen Dienstleister Massnahmen ergreift, die einen doppelten Versand künftig verhindern.
Ansprechpersonen:
Christian Schneider, Stadtschreiber Stadt Schaffhausen
Telefon: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider@stsh.ch
Janine Rutz, Gemeindeschreiberin Neuhausen am Rheinfall
Telefon: +41 52 674 22 20
E-Mail: janine.rutz@neuhausen.ch
