Stadt Schaffhausen



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16.01.2019

Stadt soll Feuerwehr-Berufspikett erhalten

Die Situation im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Die immer komplexeren Aufgaben machen mehr Professionalität und Fachwissen bei den Einsatzkräften nötig. Wie in anderen mittelgrossen Schweizer Städten soll auch bei der städtischen Feuerwehr in Schaffhausen ein Berufspikett aufgebaut werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage gutgeheissen.

Im Feuerwehr- und Sicherheitsbereich hat in den vergangenen Jahren eine starke Spezialisierung stattgefunden, welche von den Einsatzkräften deutlich höhere technische Fachkompetenz (Fahrzeuge, Geräte, taktisches Vorgehen) und Professionalität erfordert. Das verdichtete Bauen in Städten und Agglomerationen macht oft bereits zu Beginn eines Einsatzes die Anwendung von schweren Geräten (Drehleitern, Hubretter) nötig. Auch kommt es weniger häufig zu offenem Feuer, sondern zu starker Rauchentwicklung, was eine komplexe, taktische Vorgehensweise bei der Brandlöschung erfordert. Aus diesen Gründen haben beinahe alle Schweizer Städte ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Berufspikett eingeführt. Auch in Schaffhausen soll ab 2021 das Polizeilöschpikett der Schaffhauser Polizei durch ein von der Milizorganisation unterstütztes Berufspikett abgelöst werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Vorlage verabschiedet.

Rund um die Uhr einsatzbereit
Der Stadtrat schlägt vor, bei der Feuerwehr der Stadt Schaffhausen ein Berufspikett einzuführen, welches einen hohen Sicherheitsstandard sowie einen schnellen und professionellen Ersteinsatz ermöglicht und durch die Milizfeuerwehr ergänzt wird. Bei über 280 Alarmierungen pro Jahr stellt diese Lösung zudem sicher, dass das Milizsystem nicht durch Kleineinsätze und Alarmierungen durch Brandmeldeanlagen zu stark beansprucht wird. Das Berufspikett ist rund um die Uhr einsatzbereit und umfasst zwölf Vollzeitstellen. Damit die Erhöhung der Personalkosten möglichst gering ausfällt, werden Kompensationsmassnahmen realisiert: Der Bestand der Milizfeuerwehr wird um rund 10 Prozent (heute 150 neu 134) gesenkt und der bestehende Fahrzeugpark an die neuen Gegebenheiten angepasst. Die Kosten der Feuerwehr sollen auch mittelfristig durch die Erträge aus der Ersatzabgabe für die Feuerwehrpflicht (Spezialfinanzierung Feuerwehrfond), Beiträge, Subventionen und verrechenbare Leistungen getragen werden. Das Feuerwehrinspektorat des Kantons Schaffhausen beurteilt die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung positiv.

Durch die Einführung des Berufspiketts entstehen Netto-Mehrkosten in der Höhe von 95'000 Franken gegenüber dem ordentlichen Budget 2017. Aus diesem Grund wird eine Senkung der Einkommensfreigrenze von 25'000 Franken auf 5'000 Franken in der Feuerwehrersatzabgabe vorgeschlagen. Durch die generierten Mehreinnahmen über die Ersatzabgabe und die Kostenreduktionen kann die Finanzierung eines Berufspiketts sichergestellt werden. Angesichts der wesentlich höheren Professionalität und der jederzeitigen Einsatzbereitschaft erachtet der Stadtrat die Mehrkosten als verhältnismässig.

Link zur Vorlage

Ansprechpersonen:

Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker@stsh.ch

Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum
Telefon: +41 52 632 57 58
E-Mail: romeo.bettini@stsh.ch