Rheinschulhaus soll im Baurecht abgegeben werden
Der Stadtrat legt dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zum Rheinschulhaus vor. In der Vorlage beantragt der Stadtrat die Abgabe des Rheinschulhauses an die aktuelle Mieterin «Stiftung Forum für Weiterbildung» im Baurecht. Die Liegenschaft gehört zum städtischen Finanzvermögen. Der Verkaufspreis beträgt 2.675 Mio. Franken. Durch die Abgabe kann die unkommerzielle Stiftung den Stiftungszweck langfristig sichern, was auch im Interesse der öffentlichen Hand ist. Die Stiftung ist Trägerin der Schule für berufliche Aus- und Weiterbildung (SBAW), welche Programme für Stellensuchende (Programm «Jobjäger») und junge Berufseinsteiger (Programm «Ready 4 Business») anbietet. Die Stadt erhält durch die Baurechtsabgabe einen Geldzufluss, welcher mithilft, die anstehenden Grossprojekte zu finanzieren.
Die Baurechtsabgabe ist mit einem Vorkaufsrecht abgesichert. Sofern das Gebäude für andere Zwecke als den Stiftungszweck genutzt wird, hat die Stadt das Recht, den vorzeitigen Heimfall herbeizuführen. Weiter wurde vertraglich vereinbart, dass die Stiftung den Hof als Pausenhof nutzen kann und die Stadt den Hofbereich im Rahmen der zweiten Etappe der Aufwertung der Rheinuferstrasse neugestalten kann. Die Stiftung hat darüber hinaus zugesichert, die bestehenden Mietverträge mit der Polizeimusik, der Knabenmusik Schaffhausen, Boki Tissi und dem KV Schaffhausen weiterzuführen.
Ansprechpersonen:
Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
René Schmidt, Schulleiter SBAW, Schule für berufliche Aus- und Weiterbildung
Telefon: +41 79 774 97 87
E-Mail: rene.schmidt@sbaw.ch
