Stadt Schaffhausen



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31.03.2021

Duraduct: Stadt verzichtet auf Weiterzug ans Bundesgericht

Der Stadtrat und das Büro des Grossen Stadtrats haben den Entscheid des Obergerichts zum Duraduct zur Kenntnis genommen. Damit das Projekt nicht weiter durch Rechtsmittelverfahren blockiert wird, verzichtet die Stadt Schaffhausen auf einen Weiterzug ans Bundesgericht. Im nächsten Schritt wird der Grosse Stadtrat gemäss Anweisung des Obergerichts über das weitere Vorgehen entscheiden.

Der Grosse Stadtrat hatte am 28. November 2017 für die Ausarbeitung einer Studie/Vorprojekt zum «Duraduct» mit dem Budget 2018 einen Kredit von 200'000 Franken gutgeheissen. Am 19. Mai 2020 stimmte der Grosse Stadtrat der Vorlage des Stadtrats «Duraduct mit Lift» zu und bewilligte den darin enthaltenen Planungskredit in Höhe von 680'000 Franken, ohne diesen dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Dagegen wurde Beschwerde beim Regierungsrat erhoben mit dem Antrag, der Beschluss des Grossen Stadtrats betreffend die Genehmigung des Planungskredits sei dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Der Regierungsrat wies die Beschwerde mit Beschluss vom 9. Juni 2020 ab. Am 30. Juni 2020 gelangten die Beschwerdeführer ans Obergericht und beantragten abermals die Unterstellung des angefochtenen Grossstadtratsbeschlusses unter das fakultative Referendum. Mit Entscheid vom 9. Juni 2020 hat das Obergericht den Regierungsratsbeschluss 20/371 aufgehoben und den Grossen Stadtrat angewiesen, seinen Beschluss vom 19. Mai 2020 betreffend «Duraduct mit Lift, Planungskredit» dem fakultativen Referendum zu unterstellen.

Der Stadtrat und das Büro des Grossen Stadtrats haben den Entscheid des Obergerichts zur Kenntnis genommen. Damit das Projekt weitergeführt werden kann und nicht weiter durch Rechtsmittelverfahren blockiert wird, verzichtet die Stadt Schaffhausen auf einen Weiterzug ans Bundesgericht. Im nächsten Schritt wird der Grosse Stadtrat gemäss Anweisung des Obergerichts an seiner Sitzung nach den Frühlingsferien über das weitere Vorgehen entscheiden.

Ansprechpersonen:

Marco Planas, Präsident des Grossen Stadtrats
Telefon: +41 79 327 62 47
E-Mail: marco_planas@hotmail.com

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath@stsh.ch