Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus
Der Stadtrat will die Verkehrsinfrastruktur der Stadt Schaffhausen verbessern und verabschiedete deshalb die Orientierungsvorlage zur Umsetzung des "Agglomerationsprogramms Schaffhausen plus". Sie vermittelt eine Übersicht über die Grundlagen und Zielsetzungen des nach den Bundesvorgaben erstellten Agglomerationsprogramms und wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton und den Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Beringen und Thayngen erarbeitet.
Entsprechend den Legislaturzielen spricht sich der Stadtrat für eine Weiterentwicklung der Verkehrsangebote aus, welche auf die Stadtentwicklung abgestimmt sind. Eine gut funktionierende und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist für die Stadt als Kern der Agglomeration von entscheidender Bedeutung. Durch die in der vorliegenden Orientierungsvorlage vorgestellten städtischen Massnahmen wird das moderate Wachstum, welches in der Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen angestrebt wird, abgefangen. Gleichzeitig kann dadurch das Ziel einer abgestimmten Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Kanton erreicht werden. Der Stadtrat unterstützt die Vorlage des Regierungsrates vom 23. November 2010 und ist überzeugt, dass eine mit dem Kanton koordinierte Verkehrspolitik notwendig ist, um sich erfolgreich wirtschaftlich weiter zu entwickeln und im Standortwettbewerb zu behaupten.
Die städtische Orientierungsvorlage "Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus" schafft Klarheit über die politischen Rahmenbedingungen und zeigt die Verknüpfung der Massnahmen untereinander auf. Insgesamt ist die Stadt an 16 Infrastruktur-Massnahmen mitbeteiligt. Die Orientierungsvorlage gibt eine Übersicht über die zeitliche Realisierung und die erforderlichen Finanzmittel der städtischen Massnahmen. Gleichzeitig soll eine breit abgestützte politische Meinungsbildung angestossen werden. Die Projekte werden in Einzelvorlagen zur Finanzierung vorgelegt oder die Mittel werden über den ordentlichen Budgetweg bereitgestellt.
Die vorgeschlagenen Massnahmen werden zu einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der Lebensqualität in der Stadt führen. Sie tragen auf diese Weise dazu bei, den Trend zur Zersiedlung einzudämmen. Zudem leistet das Agglomerationsprogramm auch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der energiepolitischen Ziele der Stadt.
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