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Medienmitteilung vom 29. Dezember 2012«Zukunft Stadtleben»: Ein weiterer Meilenstein ist mit der Verabschiedung der Zonenplanänderungen für verdichtetes Bauen erreicht Die Bevölkerung und die Wirtschaft der Stadt Schaffhausen sollen sich kontinuierlich weiter entwickeln können. Dafür geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, ist ein wichtiger Legislaturschwerpunkt des Stadtrates. Die Zonenplanänderungen, die der Stadtrat dem Grossen Stadtrat mit seiner Vorlage beantragt, dienen dazu, die für den Wohnungsbau geeigneten Flächen möglichst effizient zu nutzen. Rahmenplan für Wagenareal und Grubental bereits beschlossen Ein für die Stadt wichtiger Schritt wird auch im Gebiet Grubental-Roggenäcker eingeleitet. Durch den privaten Rahmenplan Grubental, der vom Stadtrat genehmigt worden ist, kann dieses bereits eingezonte Bauland erschlossen und überbaut werden. Ein Quartierplan soll in den nächsten Monaten erarbeitet werden. Die Vorlage des Stadtrates umfasst weitere geeignete Grundstücke, die sich über die ganze Stadt verteilen. Durch die Ausscheidung einer ZöBAG-Fläche (Zone für öffentliche Bauten und Anlagen) für den Werkhof Schweizersbild wird überdies die planungsrechtliche Grundlage geschaffen, um die öffentlichen Werkhöfe an einem sachgerechten und wirtschaftlich geeigneten Standort zusammenzulegen. Die Planunterlagen wie auch die Situationspläne sind unter www.zukunftstadtleben.ch zu finden.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent Jens Andersen, Stadtbaumeister Medienmitteilung vom 29. Dezember 2012Erlass über Stimmenzähler wird aufgehoben
Medienmitteilung vom 21.Dezember 2012Für Weihnachtsaktion gespendet Der Stadtrat hat 2500 Franken für die Weihnachtsaktion von Radio Munot gespendet. Die Aktion dauert noch zum 25. Dezember. Mit dem gesammelten Geld wird der Bau einer Berufsschule im kongolesischen Dorf Kamutanga unterstützt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 21. Dezember 2012Herbstmesse 2013 wird von "Schaffusia" organisiert Der Schaffhauser Stadtrat hat das Gesuch des Vereins "Schaffusia" für die Durchführung der Herbstmesse 2013 bewilligt. Damit wird die Messe im kommenden Jahr von einer Trägerschaft mit starkem lokalem Bezug organisiert. Der Stadtrat erhielt für die Durchführung der nächsten Herbstmesse auf der Breite 2013 Gesuche sowohl von der bisherigen Veranstalterin, der FVF Messe-Event AG, als auch vom Verein "Schaffusia". Das Konzept der "Schaffusia" überzeugte den Stadtrat vor allem wegen des engeren lokalen Bezugs mehr als das der bisherigen Veranstalterin, so dass man sich entschied, die Bewilligung zur Nutzung des Geländes für die Durchführung der nächsten Herbstmesse "Schaffusia" zu übertragen. Schaffusia verfügt über ein solides Netzwerk in der Region und will dieses in die Durchführung der Herbstmesse einbinden. Der Verein kann auf grosse Erfahrung im Konzipieren und Umsetzen von Grossveranstaltungen zurückgreifen. Unter anderem organisierte er das Stadtfest "Schaffusia 2011". Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Thomas Feurer, Stadtpräsident Medienmitteilung vom 20. Dezember 2012Schlüssel des Ersatzbaus offiziell übergeben Der Ersatzbau für das Kulturgüterdepot des Museums zu Allerheiligen ist weitgehend fertiggestellt. Ende März wird der Umzug des Kulturgüterdepots in die neuen Räume im Ebnatfeld erfolgen. Die Übergabe des 3. Stockwerkes der Kammgarn an die IWC Schaffhausen erfolgt wie geplant. Heute hat Baureferent Peter Käppler die Schlüssel für den Ersatzbau offiziell an Stadtpräsident Thomas Feurer, verantwortlicher Referent für das Museum zu Allerheiligen und Peter Jezler, Bereichsleiter des Museums, übergeben. Mit dem Aushub für den Neubau war am 7. Mai 2012 begonnen worden. Die Bauarbeiten konnten innert kürzester Frist abgeschlossen werden. Das Kulturgüterlager umfasst neben der Lagerinfrastruktur auch Einrichtungen, um die Kulturgüter aufzuarbeiten. Ein Stickstoffraum, ein Fotostudio und eine kleine Schreinerei werden eingerichtet. Die bestehenden Lagereinrichtungen des Museums zu Allerheiligen in der Kammgarn werden rückgebaut. Die einzelnen Kulturgüter werden voraussichtlich gegen Ende Januar 2013 an den neuen Standort transferiert. Im März 2013 wird das 3. Stockwerk der Kammgarn wie geplant an die IWC Schaffhausen übergeben werden können. Im Untergeschoss des Lagers befinden sich die Räume für ein neues Rechenzentrum der KSD. Der Ausbau dieser Räume erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Die Anlagen der Haustechnik nutzen die Abwärme, die bei der Kühlung der Rechneranlagen entsteht. Damit werden die Räume beheizt. Ebenfalls fertiggestellt ist die Photovoltaik Anlage, welche sich über die gesamte Dachfläche erstreckt. Sie umfasst 867 Module und erbringt eine Jahresleistung von 105'000 kWh. Die Anlage deckt damit den Strombedarf von ca. 20 Haushalten. Die CO2-Einsparung pro Jahr liegt bei 73 Tonnen, was einer Menge von 9'070 Liter Heizöl entspricht. Weitere Projekte im Rahmen der IWC Standorterweiterung Die in der Volksabstimmung vom 11. März 2012 gesprochenen Baukredite in der Höhe von 3'348'000 Franken für den Neubau des Kulturgüterdepots sowie 600'000 Franken für den Lifteinbau/Eingang/Handlager/Güterumschlag Kammgarn werden gemäss Kostenkontrolle eingehalten. Die Abschlussrechnungen liegen noch nicht vor. Die Kosten für das neue Betriebsgebäude im Ebnatfeld werden aus den Erträgen der Verkäufe und Baurechtsabgaben an die IWC und den Mieterträgen des KSD Rechenzentrums vollständig gedeckt. Die Projektierung der Produktionsstätte der IWC Schaffhausen im Merishausertal ist weit fortgeschritten. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident Peter Käppler, Baureferent Jens Andersen, Stadtbaumeister Peter Jezler, Bereichsleiter Museum Medienmitteilung vom 19. Dezember 2012Bauarbeiten am Schauweckergut durchgeführt Die Werkleitungen an der Rheinhaldenstrasse mussten erneuert werden. Gleichzeitig sind erste Sanierungsarbeiten am Schauweckergutpark durchgeführt worden. Der Stadtrat hatte die Arbeiten im Rahmen des Masterplans Gestaltung Rheinufer bewilligt. Einen entsprechenden Kredit hatte das Parlament bereits in den Jahren 2007 und 2008 gutgeheissen. Die vom städtischen Tiefbauamt und den städtischen Werken ausgeführten Arbeiten an der Rheinhaldenstrasse waren dringend nötig und konnten nicht mehr weiter hinausgeschoben werden. Dies nicht nur wegen der notwendigen Erneuerung der Werkleitungen, sondern auch wegen des abschnittsweise sehr schlechten Strassenzustandes. Gleichzeitig mit diesen Sanierungsarbeiten konnten erste Aufwertungsmassnahmen des Masterplanes Aufwertung Rheinufer durchgeführt werden. Bereits im Mitwirkungsprozess im Jahr 2008 wurde die Wichtigkeit des Schauweckergutparks festgestellt, ist er doch der einzige grossflächige Freiraum am Rhein. Der Baumbestand befindet sich allerdings teilweise in einem schlechten Zustand. Mehrere Bäume mussten in den vergangenen Jahren aus Sicherheitsgründen entfernt werden und können erst mit dem Parkumbau ersetzt werden. Auch der Spielplatz entspricht nicht mehr den aktuellen Spielformen und Sicherheitsanforderungen. Einzelne Geräte mussten entfernt werden, da sie nicht mehr sanierbar waren. Die Parkanlage besteht heute aus zwei Teilen, die durch einen aufgeschütteten Damm voneinander getrennt sind: Eine Spielwiese im vorderen Teil dominiert von der Stahlskulptur 'Kernstück' und ein Kinderspielbereich mit berankter Pergola im hangseitigen Teil. Gleichzeitig mit der Werkleitung- und Strassensanierung ist der vordere Teil des Schauweckergutparks attraktiviert worden. Die befestigte Fläche wurde verbreitert, so dass mit dem rheinseitigen Steckenplatz eine grosszügige Fläche entstand. Darauf wird im Frühjahr noch ein Trinkbrunnen installiert an dem sich Passanten erfrischen können. Der Platz ist zum Park mit einer niederen Mauer eingefasst. Die vorfabrizierten Betonelemente sind als Sitzmöglichkeiten gestaltet, decken die Strasse vom Park her optisch ab und halten rollende Bälle auf. Die Farbe 'Blau' wird sich durch die Gestaltung der gesamten Parkanlage ziehen. Das Keramikfries der Sitzmauer übernimmt die wechselnden Blautöne des Rheins
Mit diesen Massnahmen wurde gleichzeitig mit den Strassenbauarbeiten eine Aufwertung des Raums zwischen Salzstadel und Park erreicht. Es ist eine grosszügige Verbindung vom Rhein zur Grünfläche entstanden und die Zugänglichkeit zur Grünanlage ist verbessert worden. Zudem wurde mit der langen Sitzmauer, der Bepflanzung und dem Trinkbrunnen die Aufenthaltsqualität erhöht. Die Kosten für den Strassenbau, ohne die Werkleitungen betragen Fr. 260'000 wovon der Kanton, da es sich um eine Kantonsstrasse handelt, die Hälfte übernimmt. Die erste Etappe der Parkumgestaltung kostete ebenfalls insgesamt rund 260'000 Franken und werden dem vom Parlament bewilligten Verpflichtungskredit Schauweckergut, Sanierung und Umbau entnommen. Davon entfallen 33'000 Franken auf das Keramikmosaik und rund 41'000 Franken auf den Brunnen. Weitere Etappen sind beim Schauweckergut gemäss dem verabschiedeten Finanzplan der Stadt Schaffhausen erst nach 2016 geplant. Weiterführende Informationen finden sich unter www.rheinufer-sh.ch
Peter Käppler, Baureferent Hans Jörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung Christian Gubler, Stadtgärtnerei Website: www.stadt-schaffhausen.ch Medienmitteilung vom 18. Dezember 2012Videoüberwachung hat sich bewährt In der Stadt Schaffhausen sind seit Dezember 2010 an 18 Standorten Videoüberwachungskameras im Einsatz. Die Bilanz der Videoüberwachung fällt positiv aus. Insgesamt hat die Videoüberwachung ihren präventiven Zweck erfüllt und eine abschreckende Wirkung gezeigt. Die Betriebszeiten von 18 Uhr bis 7 Uhr morgens haben sich bewährt, ebenso die 18 Kamerastandorte. Seit dem 15. Dezember 2010 ist in der Stadt Schaffhausen die Videoüberwachung an den vom Stadtrat bestimmten 18 Standorten in Betrieb. Sie soll primär präventiv der Wahrung und Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit und damit der Vermeidung von Straftaten dienen. Zudem sollen dadurch Vandalismus, Belästigung, Unfug und andere Störungen eingedämmt werden. Die Kameras sind täglich jeweils zwischen 18 Uhr und 7 Uhr in Betrieb. Verantwortlich für den Betrieb der Videoüberwachung ist die Verwaltungspolizei der Stadt Schaffhausen. Gemäss Reglement müssen die Kamerastandorte spätestens alle zwei Jahre auf ihre weitere Notwendigkeit überprüft werden. Bilden sich neue Brennpunkte, besteht die Möglichkeit, die Video-Überwachungs-Anlage um weitere Kameras zu ergänzen. Die Aufzeichnungen werden ausschliesslich auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden des Bundes und des Kantons ausgewertet. 2011 wurden insgesamt zwölf Auswertungsbegehren gestellt, wovon vier erfolgreich zur Ermittlung beitrugen. 2012 (bis 31.Oktober) erfolgten acht Auswertungsbegehren. In fünf Fällen führten die Ermittlungen zum Erfolg. Im März 2012 gelang es, die Bildqualität der Aufnahmen wesentlich zu verbessern. Wenig Schlägereien Die Situation in den nicht überwachten roten Zonen der Altstadt und Kammgarn hat sich in Sachen Raubüberfälle im Vergleich zum Jahr 2009 leicht verbessert. Während 2009 in den nicht videoüberwachten Zonen zehn Raubüberfälle verzeichnet wurden, kam es in den Jahren 2010 zu drei, 2011 und bis Ende Oktober 2012 zu je vier Raubüberfällen. Die Anzahl Schlägereien hingegen hat in den nicht überwachten Zonen insgesamt zugenommen.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei Medienmitteilung vom 18. Dezember 2012KBA Hard: Energiegewinnung aus Abfall - ein Schritt in die Zukunft ist geglückt
Ab Januar 2013 wird zudem der eingedickte Klärschlamm aus den Abwasserreinigungsanlagen des ganzen Kantons Schaffhausen auf der neuen Trocknungsanlage getrocknet. Hierbei kann die gesamte Abwärme aus den zwei installierten Blockheizkraftwerken (BHKW) zur Trocknung eingesetzt werden. Erneuerbare Energie aus Bockheizkraftwerken Bereits ab Januar 2010 werden auf dem neu erstellten Abfallanlieferplatz nebst Siedlungsabfall, Grünabfall und Sperrmüll auch Metalle, Altholz, elektronischen Geräte, Leuchtkörper, Altpneus, Batterien, Sonderabfälle, Akten, Altkleider usw. bis hin zu Tierkadavern entgegengenommen und der Verwertung zugeführt. Medienmitteilung vom 14. Dezember 2012Spielplätze: Verbesserte Ausstattung und mehr Vielfalt Für die jüngsten Bewohner der Stadt sollen möglichst flächendeckend vielfältige Bewegungsräume angeboten werden. Das hat der Stadtrat bereits in den 90er-Jahren festgelegt. Eine Bilanz der bisher umgesetzten Massnahmen zeigt, dass heute in der Stadt fast in allen Quartieren ausreichend Spielplätze vorhanden sind. Bestehende Lücken werden geschlossen. Einzig Anwohner der Gebiete Altstadt und Stemmerli müssen auch in Zukunft etwas längere Wege zu den nächsten Spielplätzen in Kauf nehmen. Das Angebot an öffentlichen Grün- und Freiräumen trägt wesentlich zur Attraktivität und Wohnqualität der Stadt Schaffhausen bei. Mitte der 90er-Jahre hatte der Stadtrat daher Massnahmen zur Erreichung einer guten Spielraumversorgung beschlossen. Für die jüngsten Bewohner der Stadt sollen möglichst flächendeckend vielfältige Bewegungsräume angeboten werden. Eine Bilanz der bisher umgesetzten Massnahmen zeigt, dass heute in der Stadt fast in allen Quartieren ausreichend Spielplätze vorhanden sind. Die Ausstattung der Plätze wurde verbessert und die Vielfalt der Spielgeräte bei den Schulhäusern ausgebaut. Das Angebot steht im Einklang mit der Zonenplanung. Auf das Alter abgestimmtes Angebot Renovationen und zeitgemässe Spielgeräte Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler Baureferent Felix Guhl, Bereichsleiter Stadtgärtnerei
Medienmitteilung vom 10. Dezember 2012Stadtrat strebt 2000-Watt-Gesellschaft an Der Stadtrat Schaffhausen will das Energiesystem langfristig umbauen und aus der Kernenergie aussteigen. Bis 2080 strebt er die Reduktion des durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauchs auf 2000 Watt Dauerleistung pro Einwohnerin und Einwohner an. Erreicht werden soll dieses Ziel unter anderem durch eine höhere Energieeffizienz, die Zusammenarbeit mit dem Kanton, den Partnerstädten innerhalb des Swisspower-Netzwerks sowie der Bodenseeregion und mit der Förderung erneuerbarer Energien. Der Stadtrat hat dem Parlament eine entsprechende Vorlage überwiesen. Der Stadtrat Schaffhausen hat dem Parlament eine Vorlage zur künftigen Energie- und Klimaschutzpolitik überwiesen. Er erachtet das 2000-Watt-Konzept als geeignete Strategie, um eine sichere Energieversorgung langfristig aufrecht zu erhalten. Die schrittweise Umsetzung der Energiewende soll wettbewerbsfähige Energiepreise gewährleisten und die Substitution von nicht erneuerbaren Energien (inkl. Kernenergie) durch erneuerbare Energien ermöglichen. Auch würde die Abhängigkeit von unsicheren, ausländischen Energielieferanten vermindert und die regionale Volkswirtschaft gestärkt, beispielsweise durch die Entstehung neuer Arbeitsplätze in zukunftsträchtigen Branchen. Als Energiestadt der ersten Stunde macht Schaffhausen damit einen logischen Schritt, denn die Zielsetzungen der 2000-Watt-Gesellschaft entsprechen auch den neuen Kriterien des Energiestadt-Labels. Ausstieg aus der Kernenergie Bedeutende Herausforderung Mit der Vorlage zur Energie- und Klimaschutzpolitik werden die Anliegen von fünf hängigen Motionen und Postulaten behandelt, bei denen es ebenfalls um Energie- und Klimafragen geht. Das Ziel, sich hin zur 2000-Watt-Gesellschaft zu entwickeln, soll in Form eines neuen Artikels in die Stadtverfassung aufgenommen werden. Über den Verfassungsartikel würde eine Volksabstimmung durchgeführt. Mit dieser Zieldefinition befindet sich die Stadt Schaffhausen im Einklang mit den wichtigen Nachbarstädten Zürich, Winterthur und St. Gallen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident Peter Käppler, Baureferent Dr. Urs Capaul, Stadtökologe Medienmitteilung von Stadt und Kanton Schaffhausen vom 7. Dezember 2012Abschluss der Arbeiten neuer Perron Gleis 6 Bahnhof Schaffhausen
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Medienmitteilung vom 6.12.2012Georg-Fischer-Preis der Stadt Schaffhausen 2012 an Heini Stamm Heini Stamm erhält den Georg-Fischer-Preis 2012 der Stadt Schaffhausen. Er wird damit für sein Lebenswerk als Intendant, Konzertmanager und Kulturvermittler ausgezeichnet. Zu seinen herausragenden Leistungen zählen die Gesamtverantwortung für die Konzerte des Musik-Collegiums Schaffhausen MCS sowie das Konzertmanagement der Internationalen Bachfeste Schaffhausen. Mit der Preisvergabe wird Heini Stamm für sein langjähriges Engagement für das klassische Musikleben in Schaffhausen geehrt. Mit dem Georg-Fischer-Preis der Stadt Schaffhausen, der renommiertesten Anerkennung der Region für Kunst, Musik und Literatur, ehrt Schaffhausen eine herausragende Persönlichkeit der klassischen Musikszene. Seit 1978 ist Heini Stamm Mitglied des Vorstands des Musik-Collegiums Schaffhausen MCS, seit 1988 verantwortet er als Präsident des MCS die qualitativ hoch stehenden Konzertprogramme und ist für die Verpflichtung der Orchester und Solisten zuständig. Zu den zahlreichen Höhepunkten seiner Laufbahn als MCS-Intendant gehört neben der Organisation von Konzerten mit namhaften Künstlerpersönlichkeiten wie Vladimir Ashkenazy, Sergiu Celibidache, Nikolaus Harnoncourt, Yehudi Menuhin, Sir Roger Norrington oder Anne-Sophie Mutter die Aufführung des Stummfilms "Panzerkreuzer Potemkin" mit dem Radio-Sinfonieorchester Basel unter Leitung von Armin Brunner in der Stahlgiesserei im Jahr 1993. Als langjähriges Mitglied des Stiftungsrats der Imthurnschen Stiftung und als Stiftungsratspräsident seit 1990 ist Heini Stamm wesentlich in die Leitung der Musikschule Schaffhausen MKS involviert und engagiert sich in dieser Funktion für die Ausbildung und Förderung junger Musikerinnen und Musiker. Zu Heini Stamms weiteren Leistungen im Bereich der Vermittlung klassischer Musik zählt vor allem seine langjährige Tätigkeit als Moderator von über 300 Klassiksendungen bei Radio Munot. Heini Stamm ist langjähriges Vorstandsmitglied der Internationalen Bachgesellschaft Schaffhausen und seit 1990 als Konzertmanager für die Organisation und Durchführung der Internationalen Bachfeste Schaffhausen, der grössten Kulturveranstaltung der Stadt Schaffhausen, zuständig. Im Hauptberuf arbeitete Heini Stamm als freiberuflicher Architekt und als Projektleiter für ein grosses Schweizer Generalunternehmen. Er ist Vater von 5 Kindern und lebt in Schaffhausen. Die Preisverleihung findet am Abend des Samstag, 19. Januar 2013 Uhr im Rahmen des SH-Klassik-Preisträgerkonzerts in der Stadtkirche St. Johann statt. Die ukrainische Pianistin Anna Fedorova spielt an der Seite der Sinfonietta Schaffhausen unter Leitung von Paul K. Haug u. a. Beethovens Klavierkonzert Nr. 5. Der Konzerttermin markiert zugleich Heini Stamms 25-jähriges Jubiläum als Präsident des Musik-Collegiums Schaffhausen. Der nach der Stifterin, der Georg Fischer AG, benannte Preis wird in der Regel alle zwei bis drei Jahre an Kulturschaffende mit Wirkungs- oder Herkunftsort in Schaffhausen verliehen und ist mit CHF 15'000.-- dotiert. Mit dem Preis spricht der Stiftungsrat der Stiftung Georg-Fischer-Preis Heini Stamm seine Anerkennung und seinen grossen Dank für sein Engagement und seine Leistungen im Bereich der klassischen Musik aus.
Thomas Feurer Telefon: + 41 52 632 52 11 Medienmitteilung vom 4. Dezember 2012Neuer Schulweg Steig zwischen Stokarbergstrasse und Restaurant Altes Schützenhaus ist eröffnet Eine von der Steigstrasse abgetrennte neue Schulwegverbindung ist bereits seit Jahren ein Anliegen der Quartierbevölkerung Breite, für das sich insbesondere die Zukunftswerkstatt Breite einsetzte. Schon länger gab es Bestrebungen, einen solchen Weg zu realisieren. Für die Umsetzung wurden verschiedene Varianten geprüft. Nachdem die evangelisch-reformierte Kirchgemeinde der Stadt Schaffhausen dem Kauf des zwischen der Stokarbergstrasse und der Villenstrasse erforderlichen Landstreifens durch die Stadt zugestimmt hatte, war der Weg für die Umsetzung des Projektes frei. Die Baukosten inkl. Landerwerb belaufen sich auf rund 160'000 Franken. Beide Wegabschnitte mussten abschnittsweise und dem Gelände folgend mit Treppenstufen versehen werden. Eine behindertengerechte Lösung mit Rampen war wegen des steilen Geländes nicht möglich. Der neue Schulweg wurde ähnlich wie vergleichbare Wege in der Stadt mit einfacher Ausprägung und ohne festen Belag gebaut. Die beiden Abschnitte sind beleuchtet und geben so auch in der Dunkelheit die notwendige Sicherheit auf diesem wohl häufig genutzten Schulweg. An der Stokarbergstrasse wurde ein aus Sicherheitsgründen leicht erhöhter neuer Fussgängerstreifen errichtet. Die Ausgänge der einzelnen Abschnitte des neuen Fussweges sind mit Sicherheitselementen ausgerüstet, die verhindern sollen, dass die Schulkinder unvermittelt auf die Fahrbahn laufen.
Peter Käppler Baureferent Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau + Entsorgung Medienmitteilung vom 27. November 2012Schulanlage Breite soll erweitert werden Der Stadtrat Schaffhausen hat dem Grossen Stadtrat die Vorlage zur Erweiterung der Schulanlage Breite überwiesen. Mit dem geplanten Erweiterungsbau entsteht im Schulhaus genügend Platz, um alle Kinder aus dem Einzugsgebiet Breite zu unterrichten. Bisher mussten drei Klassen im Schulhaus Steig untergebracht werden. Auch der provisorische Schulraumpavillon soll aufgehoben werden. Seit Jahren sind die Platzverhältnisse im Schulhaus Breite zu eng. Die Bautätigkeit auf der Breite und damit der Zuzug von Schülern hält weiterhin an und im Rahmen des Projektes «Zukunft Stadtleben» soll mittel- bis langfristig ein neues Wohnquartier auf der vorderen Breite entstehen. Um den neuen Bedürfnissen in den Quartieren gerecht zu werden, hat das Parlament am 26. Januar 2010 die Schulraumplanung 2007-2017 verabschiedet. Der Beschluss legt fest, dass die Primarschulen weiterhin in allen Quartieren mit einem ausreichenden Platzangebot zu führen sind. Auch soll für jeden Schulkreis ein Mittagstischangebot sowie ein freiwilliges Tagesschulangebot geplant werden. Priorität wurde der Erweiterung der Schulanlage Breite eingeräumt. Das städtische Parlament beauftragte den Stadtrat, eine Vorlage zur Erweiterung der Schulanlage auszuarbeiten. Alle Klassen im gleichen Schulhaus Pausenhalle im Zentrum Nutzung von erneuerbaren Energien Ausserschulische Betreuung ermöglichen Weniger Familiengärten Im Schuljahr 2015/2016 bezugsbereit Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit dem Erweiterungsbau Breite für den Schulkreis West ein zweckmässiges Schulhaus mit den notwendigen Aussenanlagen gebaut wird. Der modulare Aufbau des Ergänzungsbaus stellt sicher, dass auf zukünftige Bedürfnisse reagiert werden kann. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent
Medienmitteilung vom 27. November 2012Erneut European Energy Award Gold für die Stadt Schaffhausen Die Stadt Schaffhausen wurde erneut für ihre Aktivitäten für eine verbesserte Energieeffizienz ausgezeichnet. Zum dritten Mal in Folge erhielt sie den European Energy Award Gold. Stadtrat Peter Käppler nahm die Auszeichnung am Montag, 26. November für die Stadt Schaffhausen im Rahmen eines Festakts in Brüssel entgegen. Die Stadt Schaffhausen ist in Sachen Energieeffizienz vorbildlich. Sie war die erste Schweizer Stadt, die 1997 das neu geschaffene Label "Energiestadt" verliehen bekam. Schaffhausen war auch mitbeteiligt an der Lancierung des europäischen Energielabels "European Energy Award". Nun erhält sie zum dritten Mal in Folge nach 2004 und 2008 den Gold-Award, die bestmögliche Auszeichnung. Sechs weitere Schweizer Städte erhalten 2012 dieses Label. Stadt Schaffhausen ganz vorne mit dabei Die energiepolitischen Aktivitäten der Stadt werden anhand von festgelegten Kriterien alle vier Jahre von externen unabhängigen Auditoren überprüft. Erreicht eine Stadt bei dieser Überprüfung mindestens 50 Prozent der möglichen Punktezahl, wird sie zur "Energiestadt" gekürt. Bei mindestens 75 Prozent der Punkte erhält sie die Auszeichnung "European Energy Award Gold". Schaffhausen erreichte sogar 81 Prozent der Punkte und sichert sich damit einen der vordersten Plätze im Gesamtranking der Schweizer Energiestädte. Bemerkenswert ist vor allem, dass die Stadt Schaffhausen in allen beurteilten Bereichen gleichermassen gut abschneidet. Besonders hervorgehoben wurden von den Auditoren die Etablierung des Kundenzentrums Energiepunkt, die Feuerungskontrolleure, die jeweils vor Ort Energieberatungen durchführen sowie die Schaffhauser Verkehrsbetriebe. Auch der Entschluss, sich auf den Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft zu begeben, wird lobend erwähnt. Medienmitteilung vom 27. November 2012Stadtrat strebt Baurechtsvertrag mit der Künzle-Stiftung an Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zur Entflechtung der Eigentums¬verhältnisse und zur langfristigen Sicherung der städtischen Investitionen in die Gebäude des Künzle-Heims. Neu sollen die Besitzverhältnisse in einem Baurechtsvertrag geregelt werden. 2007 sagten die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen Ja zum Ersatzneubau des Künzle-Heims. Das Grundstück gehört wie auch das danebenliegende der Künzle-Stiftung. Die Stiftung selber baute im Jahr 2010 auf diesem Nachbargrundstück neue Alterswohnungen, sanierte die dort bereits bestehende Villa Solitude und baute sie ebenfalls in altersgerechte Wohnungen um. Mit der Vorlage werden die dadurch entstandenen Eigentums- und Haftungsverhältnisse nun entflochten. Der geplante Baurechtsvertrag, der über 50 Jahre abgeschlossen werden soll, sichert die städtischen Investitionen optimal und bietet gleichzeitig auch der Stiftung bessere Handlungsmöglichkeiten, indem sie die gegenwärtigen finanziellen Verflechtungen zwischen Stadt und Stiftung behebt. Die Stadt wird der Künzle-Stiftung jährlich einen Baurechtszins von 40'000 Franken zahlen. So sollen nach der mit dem Stiftungsrat der Künzle-Stiftung abgesprochenen Vorlage die Eigentumsverhältnisse geregelt werden: Die Stiftung errichtet zugunsten der Stadt auf dem Grundstück des Künzle-Heims ein selbstständiges und dauerndes Baurecht. Die Stadt Schaffhausen kauft über den Rahmen¬kredit für Land- und Liegenschaftenerwerb vom 15. März 1998 alle auf diesem Grundstück bestehenden Gebäude der Stiftung (Sied¬lungen Ost und West mit den Alterswohnungen, Heimleiterwohnhaus und Gar¬tenhäus¬chen) zum Preis von 2 Millionen Franken. Dieser Kaufpreis liegt laut einem im August 2012 erstellten Gutachten rund ein Drittel unter dem tatsächlichen Wert aller auf dem Grundstück bestehenden Gebäude. Er rechtfertigt sich aber durch den von der Stadt seit Bestehen der Siedlungen Ost und West finanzierten Unterhalt. Kein Kaufpreis ist selbstverständlich für den von der Stadt auf diesem Grundstück finanzierten Künzle-Heim-Neubau zu entrichten. Mit dem Kaufpreis von 2 Millionen Franken tilgt die Stiftung die bestehende Hypothek von 1,81 Millionen Franken. Mit der Ablösung entfallen die von der Stadt zu bezahlenden Hypothekarzinsen, welche die Stadtrechnung bis Ende 2010 jährlich mit 49'594 Franken belasteten. Mit der Einräumung des Baurechts wird die Stadt auch formell Eigentümerin aller Gebäulichkeiten, insbesondere des von ihr erstellten neuen Künzle-Heims. Nach Ablauf der ersten Baurechtsdauer von 50 Jahren ist eine Verlängerung um maximal 100 Jahre möglich. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Medienmitteilung vom 27. November 2012Verordnung soll ergänzt werden Der Stadtrat schlägt vor, die Verordnung über das Dienstverhältnis und die berufliche Vorsorge der Mitglieder des Stadtrates in zwei Punkten zu ergänzen. Auf diese Weise sollen bestehende Lücken im Zusammenhang mit der Besitzstands- und der BVG-Rente geschlossen werden. Im Zusammenhang mit Berechnungen von Ruhegehaltsleistungen sind zwei Fragen zur Verordnung über das Dienstverhältnis und die berufliche Vorsorge der Mitglieder des Stadtrates vom 19. August 2008 aufgetaucht. Die Verordnung war am 10. Mai 2011 vom Grossen Stadtrat gleichzeitig mit der Totalrevision der Stadtverfassung beschlossen worden. Der Stadtrat schlägt dem Parlament im Zusammenhang mit der Besitzstands- und der BVG-Rente Ergänzungen in zwei Punkten vor. Mit den beiden Änderungen können bestehende Lücken geschlossen werden. Zum einen geht es um eine Übergangsregelung für die bisherigen Halbämter und zum anderen darum, zu verhindern, dass die Stadt trotz Kapitalbezügen aus der Beruflichen Vorsorge grössere Rentenzahlungen leisten muss. Die Ergänzungen sollen wenn möglich so verabschiedet werden, dass die Anpassung gleichzeitig mit der neuen Pensenregelung für den Stadtrat ab dem 1. Januar 2013 wirksam werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Medienmitteilung vom 27. November 2012Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft weiter voranbringen Der Stadtrat hat den Finanzplan 2013-2016 verabschiedet. Dieser dient dem Stadtrat als mittelfristiges Planungs- und Steuerungsinstrument. Er basiert auf den vom Stadtrat festgelegten Zielen und Massnahmen. Auch in den kommenden vier Jahren hat eine verträgliche Schuldenlast hohe Priorität. Die Laufende Rechnung bleibt nahezu ausgeglichen. In den kommenden vier Jahren will der Stadtrat die Entwicklung der Bevölkerung und der Wirtschaft weiter fördern. Wichtige Vorhaben des Agglomerationsprogramms wie etwa die Aufwertung der Rheinuferstrasse sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Neben Projekten in der Wohnraumentwicklung und im Rahmen des Masterplans Rheinufer sollen in den kommenden vier Jahren auch verschiedene Bauvorhaben im Bereich Schulraumplanung realisiert werden, so etwa der Erweiterungsbau der Schulanlage Breite und der Neubau des Kindergarten Brüel. Laufende Rechnung nahezu ausgeglichen Investitionen steigen an Nettoschuld bleibt innerhalb des Zielbandes Schuldenlast im Fokus Angesichts des hohen Investitionsbedarfs sind die kommenden vier Jahre finanzpolitisch anspruchsvoll. Die Herausforderung besteht darin, die nötigen Entwicklungsschritte mit den personellen Ressourcen und den finanziellen Zielsetzungen in Einklang zu bringen sowie weiterhin einen gut funktionierenden Service Public und eine zeitgemässe Infrastruktur zugunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft sicherzustellen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Werner Bianchi, Controller Medienmitteilung vom 12. November 2012Stadtrat verabschiedet Parkierungskonzept Breite Nach Auswertung der Vernehmlassung und zwei Informationsveranstaltungen mit der Anwohnerschaft hat der Stadtrat Schaffhausen das Parkierungskonzept Breite verabschiedet. Ab dem 1. Juni 2013 werden die Quartierstrassen im Zentrum der Breite und im Gebiet Steig als Parkkartenzone signalisiert. Die öffentlichen Parkplätze werden gebührenpflichtig. Anwohner und Angestellte von Betrieben haben die Möglichkeit, eine Dauerparkkarte zu beziehen. Mit der Neuregelung wird dem teilweise ausufernden Fremd-Parkieren im Quartier entgegengewirkt und eine wichtige Forderung aus der Zukunftswerkstatt Breite erfüllt. Der Stadtrat hat das Parkierungskonzept auf der Breite beschlossen. Die Auswertung der Vernehmlassung bei Anwohnern, dem Quartierverein, der KSS und weiteren interessierten Kreisen ergab, dass die Betroffenen dem Projekt mehrheitlich positiv gegenüber stehen. Der Stadtrat hat zahlreiche Anregungen aufgenommen und sie in das Konzept einfliessen lassen. Die neue Regelung wird am 1. Juni 2013 eingeführt. Ab dann werden die öffentlichen Parkplätze gebührenpflichtig und die Parkkartenzonen eingeführt. In den Parkkartenzonen soll das Abstellen von quartierfremden Fahrzeugen zugunsten der Anwohnerinnen und Anwohner und zum Schutz der Wohngebiete eingeschränkt werden. Die neue Regelung hat die Entschärfung der Parkplatzsituation zugunsten der Quartierbevölkerung zum Ziel. Sie lehnt sich an ähnliche Modelle an, die sich bereits in verschiedenen Schweizer Städten bewährt haben. Anwohnerkarten und Tagesbewilligungen Die Karte kostet 35 Franken pro Monat. Wer eine Anwohnerparkkarte besitzt, erhält jährlich kostenlos zwei unbeschränkt verwendbare Parkkarten, die Besuchern und Handwerkern zur Verfügung gestellt werden können. Für Angestellte von Betrieben in dieser Zone, die für das Erreichen der Arbeitsstätte auf ein Fahrzeug angewiesen sind, werden ebenfalls für 35 Franken pro Monat Parkkarten abgegeben (ursprünglicher Vorschlag 60 Franken). Hier hat der Stadtrat den in der Vernehmlassung geäusserten Bedenken aus Gewerbekreisen Rechnung getragen. In der Parkkartenzone "Parkieren mit Parkscheibe" kann mit der üblichen Parkscheibe bis zu 90 Minuten parkiert werden. Öffentliche Parkplätze ab Mitte 2013 gebührenpflichtig Künftig wird entlang der Nordstrasse ab Neustrasse Richtung Neubrunn die einseitige Parkerlaubnis aufgehoben sowie zwischen Sonnenburggutstrasse und Spielweg an der Randenstrasse ein beidseitiges Parkverbot signalisiert. Bei Grossveranstaltungen können die Breitenau- und die Randenstrasse bei Bedarf von der Polizei fürs Parkieren freigegeben werden. Ein Übersichtsplan findet sich in der Beilage. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei Medienmitteilung vom 1. November 2012Den Eltern über die Schulter schauen Am 8. November findet der diesjährige Nationale Zukunftstag statt. Mädchen und Jungen haben dann die Möglichkeit, ihre Väter und Mütter zur Arbeit zu begleiten und so in der Berufswelt Eindrücke zu sammeln. Die Stadtverwaltung nimmt dieses Jahr bereits zum 12. Mal am Zukunftstag teil. Am 8. November 2012 findet in der Schweiz der Nationale Zukunftstag statt. Die Stadtverwaltung beteiligt sich zum 12. Mal daran. Mädchen und Knaben der 5. bis 7. Klasse haben die Möglichkeit, ihren Eltern oder einer anderen Bezugsperson in den verschiedenen Bereichen und Abteilungen der Stadtverwaltung bei der Arbeit über die Schultern zu schauen. Der Zukunftstag will – wie sein Name sagt – helfen, die Zukunft zu gestalten. Er soll Mädchen und Jungen Eindrücke aus dem Arbeitsleben vermitteln und ihnen Berufsperspektiven aufzeigen. Um den Kindern vielfältige Einblicke in die Berufswelt zu geben, sollen am Zukunftstag möglichst Mädchen ihre Väter und Jungs ihre Mütter zum Arbeitsplatz begleiten. Obwohl Frauen und Männer heute grundsätzlich dieselben Ausbildungsgänge und Laufbahnen offen stehen, schränken Rollenbilder über typische weibliche oder typische männliche Fähigkeiten oder Tätigkeitsfelder Mädchen und Buben in ihrer Berufswahl und ihren Zukunftsperspektiven immer noch ein. Der Zukunftstag soll Kinder darin unterstützen, ihre Berufswahl frei von starren Geschlechterbildern und nach ihren Wünschen und Talenten zu treffen. Der Nationale Zukunftstag findet seit 2001 statt. Die Stadtverwaltung Schaffhausen beteiligt sich seit Beginn daran. Ursprünglich ist der Nationale Zukunftstag unter dem Namen 'Nationaler Tochtertag' im Rahmen des Lehrstellenprojektes 16+ von der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten ins Leben gerufen worden. Heute ist der Nationale Zukunftstag ein interkantonales Projekt, das durch das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie unterstützt wird.
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Brigitte Mühlebach, Personaldienst Giovanni Provenzano, Personaldienst Medienmitteilung vom 1. November 2012Verzichtserklärungen und nachrückende Kandidaten Verschiedene gewählte Kandidatinnen und Kandidaten haben nach der Grossstadtratswahl vom 28. Oktober 2012 den Verzicht auf Annahme des Mandats erklärt. Dadurch rücken andere Kandidierende der Wahlliste nach. Bisher sind folgende Meldungen bei der Stadtkanzlei eingegangen. Liste 2, FDP Liste 6, JUSOplus Liste 8, Alternative Liste Schaffhausen Liste 10, Jungfreisinnige Schaffhausen Der Stadtrat wird von den entsprechenden Änderungen nach Vorliegen aller Erklärungen an seiner nächsten Sitzung vom kommenden Dienstag formell Kenntnis nehmen.
Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 30. Oktober 2012Vorlage Rheinstrandbad Langwiesen zurückgezogen Der Stadtrat zieht die Vorlage über die Sanierung des Rheinstrandbads Langwiesen vom 20. Dezember 2011 zurück. Der Grund: Der TCS, der bisher das Rheinstrandbad und den Campingplatz betreibt, hat seine ursprüngliche Zusage für namhafte Investitionen in dieses Projekt relativiert. Da die Eintrittszahlen ins Rheinstrandbad Langwiesen seit Jahren rückläufig sind, verhandelte die Stadt als Eigentümerin des Grundstücks im letzten Jahr mit dem Touring Club Schweiz, der den Campingplatz und das Rheinstrandbad seit 1985 betreibt. Die Folge war eine Vorlage des Stadtrates im Dezember 2011 an den Grossen Stadtrat zur Sanierung und Attraktivierung des Rheinstrandbades. Die damaligen Verantwortlichen des TCS hatten dabei Investitionen in der Höhe von 1'380'000 Franken in Aussicht gestellt. Seitens der Stadt war in der Vorlage ein Kredit von 1'010'000 Franken vorgesehen. Der TCS distanziert sich nun von seiner ursprünglich bekundeten Absicht und erwartet eine deutlich höhere Beteiligung der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Feuerthalen. Das Projekt kann daher in der vorgesehenen Form nicht umgesetzt werden. Der Stadtrat zieht deswegen die Vorlage zurück, da für die Stadt Schaffhausen die Übernahme zusätzlicher Kosten über die beantragten 1'010'000 Franken hinaus aufgrund der Bedeutung der Anlage für die Schaffhauser Bevölkerung nicht verhältnismässig ist. Da der Campingplatz jedoch für beide Gemeinden von touristischer Bedeutung ist, soll die Pacht neu ausgeschrieben werden. Der Stadtrat hat im Einvernehmen mit der Gemeinde Feuerthalen den Pachtvertrag mit dem TCS unter Einhaltung der einjährigen Kündigungsfrist auf den 1.Januar 2014 gekündigt. Aufgrund der attraktiven Lage am Rhein sind die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Betrieb durch private Pächter im Strandbad und Campingplatz Langwiesen nach Auffassung des Stadtrates und des Gemeinderates Feuerthalen gegeben. Sobald eine tragfähige Lösung für die erneute Verpachtung gefunden ist, wird der Stadtrat eine neue Sanierungsvorlage präsentieren. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat E-Mail: simone.fedrizzi@stsh.ch Christian Schneider, Stadtschreiber
Medienmitteilung vom 29. Oktober 2012Walther-Bringolf Musikpreis 2012 für Bernie Ruch Bernie Ruch erhält den Walther-Bringolf-Musikpreis der Stadt Schaffhausen 2012. Mit der Preisvergabe wird Bernie Ruch für sein vielfältiges musikalisches Schaffen in verschiedenen Genres, Formationen und Stilrichtungen ausgezeichnet. Bernie Ruch, 1952 in Schaffhausen geboren und aufgewachsen, erlernte als Jugendlicher das Schlagzeug und später die Gitarre. Im Alter von 16 Jahren gründete er mit „Les Papillons“ seine erste Band. Er spielte daneben in verschiedenen weiteren Formationen. Seit den 1970er Jahren trat er u.a. in Sessions in Zürich an der Seite namhafter Jazzmusiker aus Südafrika und Amerika auf, so auch mit Dexter Gordon. Es folgen Jahre als Jazz-, Unterhaltungs- und Zirkusmusiker sowie eine Tournée mit Les Getrex (Fats Domino) aus New Orleans. Bernie Ruch ist freischaffender Musiker und Schlagzeuglehrer in Schaffhausen und Winterthur. Er spielt in verschiedenen Formationen, u.a. im Thomas Silvestri Trio, im Blue-Jazz Projekt, im Scafusia Jazz Orchestra und in diversen Bands unter eigenem Namen. Unter anderem sind Bernie Ruchs Improvisations- und Jazzkonzerte im JazzArt Café ein fester Bestandteil der Schaffhauser Kulturagenda. Der Walther Bringolf-Musikpreis der Stadt Schaffhausen wird als Auszeichnung für bemerkenswerte künstlerische Leistungen in den Bereichen Musik und Musiktheater vergeben und ist mit einer Preissumme von CHF 5'000.-- dotiert. Die Wahl des Preisträgers erfolgt durch eine unabhängige Fachjury. Der Walther Bringolf-Musikpreis trägt der Qualität und Vielseitigkeit des musikalischen Schaffens in der Region Schaffhausen Rechnung und würdigt die grossen Verdienste des langjährigen Stadtpräsidenten Walther Bringolf für das Musik- und Kulturleben der Stadt Schaffhausen. Die öffentliche Preisverleihung findet am Donnerstag, 22. November 2012 um 20.00 Uhr im Haberhaus statt. Im Anschluss an die Verleihung gibt der Preisträger mit einem Quintett ein Kurzkonzert. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jens Lampater, Kulturbeauftragter
Medienmitteilung vom 28. Oktober 2012Wahlen Grosser Stadtrat Schaffhausen: SVP/JSVP gewinnen einen Sitz dazu Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben heute die Mitglieder des Grossen Stadtrates für die Amtsdauer 2013 bis 2016 gewählt. Die SVP/JSVP ist neu mit acht, bisher sieben, Sitzen im Stadtparlament vertreten. Ebenfalls zugelegt hat die ALSH. Sie stellen künftig vier Verteter (bisher drei) im Parlament. Die SP hat zwei Sitze verloren, die JUSOplus dafür einen gewonnen. Die FDP hat einen Sitz verloren. Die JFDP behält ihre beiden Sitze. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Schaffhausen waren heute für die Wahl des Stadtparlamentes an der Urne. Die Sitzverteilung präsentiert sich für die Amtsperiode 2013-2016 wie folgt:
Die Stimmbeteiligung lag bei 46.16 Prozent. Damit lag sie rund 4,6% unter der städtischen Stimmbeteiligung bei den Kantonsratswahlen vom 23. September 2012. An jenem Abstimmungs-wochenende fanden jedoch gleichzeitig auch eidgenössische und kantonale Abstimmungen statt. Die Detailergebnisse finden Sie in Kürze auch auf der Website der Stadt.
Christian Schneider, Stadtschreiber E-Mail: christan.schneider@stsh.ch Medienmitteilung vom 24. Oktober 2012Anpassung des Reglements über Kostenbeiträge an Spitexleistungen Der Stadtrat hat die Anpassungen der Kostenbeiträge an Spitexleistungen gutgeheissen. Die neuen Beiträge basieren auf dem Vertrag des Spitexverbandes Kanton Schaffhausen mit der tarifsuisse ag. Darin wird die Abgeltung der Leistungen zwischen der tarifsuisse ag und dem Spitex Kantonalverband in der Akut- und Übergangspflege geregelt. Der Stadtrat hat die Anpassungen des Reglements über Kostenbeiträge an Spitexleistungen für die Spitex Region Schaffhausen gutgeheissen. Auch ist er dem zur Abgeltung der Leistungen in der Akut- und Übergangspflege zwischen dem Spitex Kantonalverband und der tarifsuisse ag abgeschlossenen Tarifvertrag beigetreten. Die tarifsuisse ag ist eine Tochtergesellschaft von santésuisse und mit rund 50 angeschlossenen Krankenversicherern und rund 70 Prozent Marktanteil die grösste Leistungseinkäuferin im KVG-Bereich. Die Abteilung Spitex Region Schaffhausen erbringt die Dienstleistungen der Akut- und Übergangspflege in der Region Schaffhausen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung
Medienmitteilung vom 24. Oktober 2012Leistungsvereinbarung mit Alters- und Pflegeheimen Der Stadtrat hat Leistungsvereinbarungen mit städtischen und privaten Alters- und Pflegeheimen genehmigt. Die Stadt Schaffhausen schliesst mit den in der Stadt tätigen Alters- und Pflegeheimen Leistungsvereinbarungen ab. Dies hat der Stadtrat beschlossen. Die Vereinbarungen legen insbesondere die Kapazitäten fest, welche bereitgestellt werden sollen. Auch werden die Tarife und die finanziellen Beiträge der Stadt und der Gemeinden geregelt. Die Gemeinden sind verpflichtet, die Restkosten bei Heimen mit Leistungsaufträgen zu übernehmen. Zudem wird ein allfälliges Restdefizit für die Betreuung von dementen Personen in den Heimen Schönbühl und La Résidence in Form von Tagesbeiträgen abgegolten. Die Vereinbarungen gelten rückwirkend ab Januar 2012. Bereits 2009 wurden mit der Überarbeitung des Alters- und Pflegegesetzes neue Grundlagen für den ambulanten und den stationären Bereich geschaffen. Im ambulanten Bereich erfolgte die Bildung von Spitex-Regionen. Die Steuerung des stationären Bereichs wurde durch das kantonale Recht mit gesetzlichen Vorgaben und mit dem Festlegen eines Richtwerts zum stationären Bettenangebot angegangen. Die Gemeinden schliessen nun Leistungsaufträge mit den Altersheimen in ihrer Versorgungsregion ab. Auf diese Weise soll das Einhalten des Richtwertes und die qualitative Steuerung des Angebots sicher gestellt werden. Die Finanzierung der Heime mit Leistungsauftrag ist in der Verordnung zum Altersbetreuungs- und Pflegegesetz geregelt. Bei Heimen, deren Pflegekosten mit den vom Kanton festgesetzten Ansätzen nicht finanziert werden können, wird die Finanzierungslücke mit Zusatzbeiträgen der auftraggebenden Gemeinden geschlossen.
Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung Medienmitteilung vom 24. Oktober 2012Taxen für städtische Altersheime werden angepasst Die Grundtaxen in den städtischen Altersheimen werden per 1. Januar 2013 angehoben. Dies hat der Stadtrat beschlossen. Die Erhöhung liegt im Durchschnitt zwischen zwei und vier Franken pro Tag. Der Stadtrat hat 2007 festgelegt, dass die Taxen in den städtischen Altersheimen kontinuierlich leicht angehoben werden. Damit soll vermieden werden, dass die Taxen in einem Schritt stark ansteigen. Grundsätzlich gilt für die Heime nach dem so genannten Marbacher Beschluss aus den 90-Jahren, dass eine Kostendeckung ohne Berücksichtigung der Abschreibungen und Zinsen erreicht werden muss. Für das Budget 2013 rechnet der Stadtrat (unter Berücksichtigung der geplanten Taxerhöhung) mit einem Mehrertrag von 769'800 Franken. Da die Aufwendungen der öffentlichen Hand in der Altersbetreuung durch die neuen gesetzlichen Grundlagen stetig steigen und Unsicherheitsfaktoren betreffend der Leistungen der Krankenversicherer bestehen, hält der Stadtrat am Grundsatz der kontinuierlichen Taxerhöhung fest. Per 1. Januar 2013 werden im Alterszentrum Breite die Grundtaxen um 4 Franken pro Tag angepasst werden. Im Altersheim am Kirchhofplatz werden die Grundtaxen im Durchschnitt um 3 Franken pro Tag erhöht und im Künzle-Heim und im Huus Emmersberg um 2 Franken pro Tag. Die Mietpreise in den Wohnungen im Künzle-Heim bleiben auf dem bisherigen Niveau, da die Preise nach der Sanierung angepasst wurden. Werden die Grundtaxen durch die Ergänzungsleistungen der Versicherung nicht gedeckt, hat der Betreuungsreferent bei Bezügern von Ergänzungsleistungen die Möglichkeit, einen Taxerlass zu Lasten der Heimrechnung zu gewähren. Die Zuschläge für den Hauswirtschafts- und Betreuungszuschlag werden auf dem aktuellen Niveau belassen. Alle anderen Einnahmen wie Krankenkassenleistungen oder Selbstbehalt der Betagten, werden durch die kantonalen gesetzlichen Grundlagen vorgegeben. Sie werden neu in der Taxordnung nicht mehr detailliert aufgeführt werden. Es wird nur noch auf die gesetzlichen Grundlagen verwiesen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung Medienmitteilung vom 17. Oktober 2012Volksmotion eingereicht Die Jungfreisinnige Partei der Stadt Schaffhausen hat bei der Stadtkanzlei eine Volksmotion für 'Faire Referendumsfristen' eingereicht. Die Referendumsfrist soll danach von 30 auf 60 Tage erhöht und die Stadtverfassung entsprechend angepasst werden. Die Motion ist mit 133 gültigen Stimmen zustande gekommen. Die Volksmotion wird nun an den Grossen Stadtrat überwiesen.
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Christian Schneider, Stadtschreiber Telefon:+41 52 632 52 21 E-Mail: christian.schneider@stsh.ch
Medienmitteilung vom 17. Oktober 2012Referendum zustande gekommen Das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzelle auf dem Hohberg ist zustande gekommen. Die Abstimmung über den Verkauf ist auf Juni 2013 angesetzt. Am 4. Oktober 2012 hat die Alternative Liste Schaffhausen die Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzelle GB Nr. 21'223, Hohberg, beim Stadtrat eingereicht. Die Prüfung durch die Einwohnerkontrolle hat ergeben, dass das Referendum mit 640 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist. 24 Unterschriften waren ungültig.
Die Erträge aus den vom Grossen Stadtrat am 18. September 2012 beschlosssenen Verkäufen sollen in einen neuen Fonds für die Wohnraumentwicklung der Stadt Schaffhausen fliessen. Die Verordnung zur Bildung dieses Fonds untersteht dem obligatorischen Referendum. Damit die Stimmberechtigen im Zeitpunkt der Abstimmung über den Verkauf der Parzelle "Hohberg" Klarheit darüber haben, wohin der Verkaufserlös fliesst, wird zunächst am 3. März 2013 über die Bildung des Fonds abgestimmt. Die Abstimmung über den Verkauf der Parzelle Hohberg wird auf den 9. Juni 2013 angesetzt.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent Telefon: +41 52 632 52 13 E-Mail: peter.kaeppler@stsh.ch
Christian Schneider, Stadtschreiber Telefon:+41 52 632 52 21 E-Mail:christian.schneider@stsh.ch
Information des Bereichs Tiefbau vom 11. Oktober 2012 über Bauarbeiten an der EbnatstrasseSeit Mitte August 2012 sind der Kreisel beim Knoten Buchen- / Rheinhardstrasse und die Belagserneuerung bis zur Amsler-Laffon-Strasse fertiggestellt. In der Fortsetzung dazu laufen die Vorbereitungsarbeiten für die Belagserneuerung bis zur Fulachstrasse. Medienmitteilung vom 3. Oktober 2012Kehrichtfahrzeug verursacht Sachschaden Heute Vormittag ist ein führerloses Kehrichtfahrzeug der Stadt Schaffhausen auf dem Herrenacker vorwärts gerollt. Beim Zusammenprall mit einem Gebäude kam das Fahrzeug zum Stillstand. Verletzt wurde niemand. Es entstand Sachschaden. Ein führerloser Kehrichtlastwagen der Stadt Schaffhausen ist heute Vormitttag vom Herrenacker vorwärts ins Ringkengässchen gerollt. Durch den Zusammenprall mit einem Gebäude kam das Fahrzeug zum Stillstand. Verletzt wurde niemand. Durch den Zusammenprall entstand Sachschaden am Gebäude und am Kehrichtlastwagen. Der genaue Unfallhergang wird durch die Schaffhauser Polizei abgeklärt. Die Stadt Schaffhausen bedauert den Vorfall und ist froh, dass dabei niemand verletzt wurde.
Peter Käppler, Baureferent Hansjörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung Medienmitteilungen vom 26. September 2012Teuerungsbedingte Gebührenerhöhung für nächtliches Dauerparkieren Der Stadtrat Schaffhausen hat die Erhöhung der Gebühren für nächtliches Dauerparkieren beschlossen. Die Gebühr wird per 1. Januar 2013 teuerungsbedingt von 30 Franken auf 35 Franken pro Monat angehoben. Letztmals wurden die Tarife 1992 angepasst. Die Gebühren für nächtliches Dauerparkieren werden teuerungsbedingt von 30 Franken pro Monat auf 35 Franken pro Monat angehoben. Dies hat der Stadtrat Schaffhausen beschlossen. Letztmals wurden die Gebühren 1992 der Teuerung angepasst. Die Erhöhung von 30 auf 35 Franken entspricht einer Steigerung von 17 Prozent. Die Teuerung hat in derselben Periode um 20 Prozent zugenommen. Die höheren Gebühren werden per 1. Januar 2013 eingeführt. Die Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund vom 18. April 1967 wird auf den 1. Januar 2013 entsprechend angepasst. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei Medienmitteilungen vom 26. September 2012Unterstützung für Hilfsprojekte in Isenthal (UR) und Burkina Faso Die Städte Schaffhausen, Winterthur und St.Gallen unterstützen gemeinsam ein Inland- und ein Auslandhilfeprojekt. Die drei Stadtregierungen haben an einem Treffen in St.Gallen die Hilfsprojekte ausgewählt, welche sie im nächsten Jahr mitfinanzieren. Die Städte Schaffhausen, Winterthur und St.Gallen arbeiten seit Jahren bei der Auswahl sowie Finanzierung von Inland- und Auslandhilfeprojekten zusammen. Das Auslandhilfeprojekt wird gemeinsam mit 240'000 Franken unterstützt, das Inlandhilfeprojekt mit insgesamt 80'000 Franken. Die Beiträge der einzelnen Städte werden nach ihrer Grösse aufgeteilt: Winterthur finanziert 45 Prozent, St.Gallen 35 Prozent, Schaffhausen 20 Prozent. Isenthal ist die Gemeinde mit der mit Abstand niedrigsten direkten Bundessteuer pro Kopf im Kanton Uri. Die im Jahr 1978 in Betrieb genommene Turnhalle in Isenthal ist in die Jahre gekommen. Die Heizung muss dringend ersetzt werden. In diesem Zusammenhang müssen weitere wärmetechnische Sanierungsmassnahmen wie neue Fenster und Aussenisolationen getroffen werden. Die Turnhalle dient dem Schul- und Vereinsturnen sowie für Gemeinde- und Vereinsanlässe. Ziel des Projekts in Burkina Faso ist die Verbesserung der Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung durch einen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser und eine bessere Siedlungshygiene, unter anderem durch Einführung eines Abfallentsorgungssystems und den Bau von Latrinen. Das Projekt unterstützt Gemeinden und lokale Akteure bei einer nachhaltigen und effizienten Wasserbewirtschaftung. Neben der öffentlichen Hand als einer der Zielgruppen profitieren direkt oder indirekt zwischen 50‘000 bis 100‘000 Menschen von den Projektaktivitäten. Helvetas setzt die Kleinprojekte nicht selber um, sondern unterstützt die lokalen Akteure bei ihren Aufgaben. Damit ist ein nachhaltiger Kompetenztransfer an die lokalen Akteure gewährleistet. Da Helvetas auch in den Nachbarstaaten Mali und Benin mit den gleichen Projekten tätig ist, können Erfahrungen über die Nationalgrenzen hinweg ausgetauscht werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident Dr. Urs Capaul, Stadtökologe Medienmitteilung vom 26. September 2012Teuerungsbedingte Gebührenerhöhung für nächtliches Dauerparkieren Der Stadtrat Schaffhausen hat die Erhöhung der Gebühren für nächtliches Dauerparkieren beschlossen. Die Gebühr wird per 1. Januar 2013 teuerungsbedingt von 30 Franken auf 35 Franken pro Monat angehoben. Letztmals wurden die Tarife 1992 angepasst. Die Gebühren für nächtliches Dauerparkieren werden teuerungsbedingt von 30 Franken pro Monat auf 35 Franken pro Monat angehoben. Dies hat der Stadtrat Schaffhausen beschlossen. Letztmals wurden die Gebühren 1992 der Teuerung angepasst. Die Erhöhung von 30 auf 35 Franken entspricht einer Steigerung von 17 Prozent. Die Teuerung hat in derselben Periode um 20 Prozent zugenommen. Die höheren Gebühren werden per 1. Januar 2013 eingeführt. Die Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund vom 18. April 1967 wird auf den 1. Januar 2013 entsprechend angepasst. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Alois Sidler, Chef Verwaltungspolizei Medienmitteilung vom 26. September 2012Unterstützung für Hilfsprojekte in Isenthal (UR) und Burkina Faso Die Städte Schaffhausen, Winterthur und St.Gallen unterstützen gemeinsam ein Inland- und ein Auslandhilfeprojekt. Die drei Stadtregierungen haben an einem Treffen in St.Gallen die Hilfsprojekte ausgewählt, welche sie im nächsten Jahr mitfinanzieren. Die Städte Schaffhausen, Winterthur und St.Gallen arbeiten seit Jahren bei der Auswahl sowie Finanzierung von Inland- und Auslandhilfeprojekten zusammen. Das Auslandhilfeprojekt wird gemeinsam mit 240'000 Franken unterstützt, das Inlandhilfeprojekt mit insgesamt 80'000 Franken. Die Beiträge der einzelnen Städte werden nach ihrer Grösse aufgeteilt: Winterthur finanziert 45 Prozent, St.Gallen 35 Prozent, Schaffhausen 20 Prozent. Isenthal ist die Gemeinde mit der mit Abstand niedrigsten direkten Bundessteuer pro Kopf im Kanton Uri. Die im Jahr 1978 in Betrieb genommene Turnhalle in Isenthal ist in die Jahre gekommen. Die Heizung muss dringend ersetzt werden. In diesem Zusammenhang müssen weitere wärmetechnische Sanierungsmassnahmen wie neue Fenster und Aussenisolationen getroffen werden. Die Turnhalle dient dem Schul- und Vereinsturnen sowie für Gemeinde- und Vereinsanlässe. Ziel des Projekts in Burkina Faso ist die Verbesserung der Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung durch einen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser und eine bessere Siedlungshygiene, unter anderem durch Einführung eines Abfallentsorgungssystems und den Bau von Latrinen. Das Projekt unterstützt Gemeinden und lokale Akteure bei einer nachhaltigen und effizienten Wasserbewirtschaftung. Neben der öffentlichen Hand als einer der Zielgruppen profitieren direkt oder indirekt zwischen 50‘000 bis 100‘000 Menschen von den Projektaktivitäten. Helvetas setzt die Kleinprojekte nicht selber um, sondern unterstützt die lokalen Akteure bei ihren Aufgaben. Damit ist ein nachhaltiger Kompetenztransfer an die lokalen Akteure gewährleistet. Da Helvetas auch in den Nachbarstaaten Mali und Benin mit den gleichen Projekten tätig ist, können Erfahrungen über die Nationalgrenzen hinweg ausgetauscht werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident Dr. Urs Capaul, Stadtökologe Medienmitteilung vom 25. September 2012Konstituierung des Stadtrates für die neue Amtsperiode Der Stadtrat Schaffhausen hat sich für die Legislaturperiode 2013-2016 konstituiert. Aufgrund der neuen Regelung mit fünf 70%-Pensen statt wie bisher zwei Voll- und drei Halbämtern wurden einige markante Veränderungen in den Referaten nötig. Diese Ausgangslage nutzte der Stadtrat, um die internen Synergien zu stärken und die Bereiche inhaltlich stimmiger zuzuordnen. Beim Präsidialreferat von Thomas Feurer verbleiben die Städtischen Werke und die Energiepolitik. Stadtrat Peter Neukomm führt das Finanzreferat mit der Verantwortung für Finanzen und Personal sowie neu Immobilien, Wald und Landschaft. Urs Hunziker wird neu für die Themen Bildung, Kultur und Sport zuständig sein. Simon Stocker erhält das Referat für Soziales, Betreuung und Sicherheit, Raphaël Rohner wird das Bau- und Verkehrsreferat leiten. Heute Vormittag hat sich der Stadtrat Schaffhausen für die kommende Amtsperiode konstituiert. Da die Referate künftig fünf gleich grosse Pensen (jeweils 70 Prozent) beinhalten, wurde die Organisationsstruktur der Stadtverwaltung auf die neue Amtsperiode hin angepasst. Damit wird eine Entlastung der beiden bisherigen Vollamtsreferate Präsidialreferat und Baureferat erreicht. Auf der anderen Seite übernehmen die bisherigen Halbämter zusätzliche Aufgaben. Es kommt dadurch zur Verschiebung einzelner Bereiche und Abteilungen. Bei den Neuzuteilungen wurde Wert darauf gelegt, dass die betreffenden Bereiche und Abteilungen in Referate kommen, in denen sie in einem sinnvollen Zusammenhang zu den sonstigen Aufgaben stehen. Aufgegliedert wurde das Referat für Bildung und Betreuung. Der Bereich Betreuung wird künftig zum Referat für Soziales und Sicherheit gehören. Im Gegenzug werden die Bereiche Kultur (Stadttheater und Kulturförderung), Museum zu Allerheiligen und Bibliotheken sowie die Abteilung Sport dem Bildungsreferat angegliedert, ebenso die ausserschulische Kinderbetreuung. Der Bereich Wald und Landschaft sowie die Immobilien sind ab 2013 beim Finanz- und Personalreferat angesiedelt, das damit für das Finanzvermögen der Stadt zuständig wird. Das Thema Stadtentwicklung wird künftig als übergeordnete Querschnittsaufgabe vom Gesamtstadtrat wahrgenommen. Koordiniert wird diese Aufgabe vom Stadtpräsidenten. Die bauliche Stadtplanung (Abteilung Stadtentwicklung) bleibt jedoch wie bis anhin beim Bereich Hochbau und damit im Baureferat. Die Verteilung der Referate ab 2013: – Thomas Feurer: Stadtpräsident Als Vizepräsident wurde Peter Neukomm gewählt.
Thomas Feurer, Stadtpräsident Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 24. September 2012Ausgeglichenes Budget 2013 Trotz schwierigem Umfeld schliesst das Budget 2013 der Einwohnergemeinde Schaffhausen ausgeglichen ab. Es bleibt ein kleiner Ertragsüberschuss von rund 500'000 Franken, der 0.2 Prozent der Gesamtausgaben entspricht. Das Ergebnis liegt damit deutlich über dem Budget 2012. Aufgrund von höheren Abschreibungen und höheren Ausgaben im Sozialbereich muss hingegen die Prognose zur Jahresrechnung 2012 nach unten korrigiert werden. Es wird mit einem Defizit von 4.7 Millionen Franken gerechnet. Im Budget 2012 war noch von einem Defizit in der Höhe von 1.4 Millionen Franken ausgegangen worden. Im Voranschlag 2013 werden in der Laufenden Rechnung der Einwohnergemeinde Schaffhausen Einnahmen von 232.3 Millionen Franken erwartet. Sie fallen damit um 5.2 Millionen Franken höher aus als im Vorjahresbudget. Der Aufwand erhöht sich von 228.5 Millionen Franken auf 231.8 Millionen Franken, was einer Zunahme von 2.7 Millionen Franken entspricht. Daraus resultiert ein Ertragsüberschuss von rund 500'000 Franken. Dies entspricht rund 0.2 Prozent des Gesamtaufwandes. Das Ergebnis fällt damit deutlich besser aus als im Jahr 2012, als noch ein Minus von 1.4 Millionen Franken budgetiert werden musste. In der Investitionsrechnung stehen sich Bruttoausgaben von 15.8 Millionen Franken und Einnahmen von 7.6 Millionen Franken gegenüber. Damit investiert die Stadt im nächsten Jahr wiederum zurückhaltend. Als Folge resultiert im nächsten Jahr ein Finanzierungsüberschuss von 2.6 Millionen Franken. Zu berücksichtigen bleibt aber, dass verschiedene geplante Investitionen im Budget noch nicht enthalten sind. Kleiner Spielraum Höhere Abschreibungen Der Sachaufwand steigt im Vergleich zum Budget 2012 um gut 1 Prozent, das heisst, um 402'000 Franken auf 34.4 Millionen Franken. Die Zinsaufwendungen werden gegenüber dem Budget 2012 um rund 367'000 Franken sinken. Die Abschreibungen entsprechen dem gesetzlichen Minimum und liegen mit rund 13.5 Millionen Franken etwa 2.7 Million Franken über dem Budget 2012. Tiefere Investitionen geplant Prognose 2012 nach unten korrigiert
Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen Medienmitteilung vom 24. September 2012Oliver Thiele wird neuer Bereichsleiter Bibliotheken Der Stadtrat Schaffhausen hat Oliver Thiele zum neuen Leiter des Bereichs Bibliotheken gewählt. In einem ersten Schritt wird er am 1. Mai 2013 die Stelle als Verantwortlicher für das Medien- und Informationsangebot der Stadtbibliothek und der Bibliothek Agnesenschütte antreten und dann, ab dem 1. Juli 2013, die Bereichsleitung übernehmen. Die stellvertretende Bereichsleiterin Bibliotheken, Claudia Clavadetscher, wird per Ende Februar 2013 pensioniert. Ende Juni 2013 tritt René Specht, Bereichsleiter Bibliotheken, ebenfalls in den Ruhestand. Um die Kontinuität in der Bibliotheksführung zu gewährleisten, wurde bereits frühzeitig eine Leitungsstelle ausgeschrieben. Als Nachfolger von Claudia Clavadetscher und in einem zweiten Schritt von René Specht als Bereichsleiter hat der Stadtrat Schaffhausen Oliver Thiele (*1968) gewählt. Der zukünftige Stelleninhaber hat die Schulen im Kanton Schaffhausen besucht und sein Studium an der Universität Zürich mit dem Lizentiat Phil.l abgeschlossen. Nach Tätigkeit im Buchhandel absolvierte er in der Zentralbibliothek Zürich die Ausbildung zum Wissenschaftlichen Bibliothekar. Oliver Thiele verfügt über langjährige Erfahrung im Bibliothekswesen und ist heute als Chefbibliothekar Benutzung der Zentralbibliothek Zürich tätig. 2011 hat er eine Weiterbildung in Betriebswirtschaftslehre an der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften abgeschlossen. Das Ziel, die städtischen Bibliotheken und das Stadtarchiv besser zu vernetzen und Synergien zu nutzen, wird auch unter der neuen Leitung weiterverfolgt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident René Specht, Bereichsleiter Bibliotheken Medienmittielung vom 23. September 2012Till Aders, Stefan Bruderer und Mariano Fioretti neu im Stadtschulrat Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben heute die sechs Mitglieder des Stadtschulrates für die Amtsperiode 2013-2016 gewählt. Die bisherigen Vreni Osterwalder, Manuela Roost Müller und Nathalie Zumstein wurden in ihrem Amt bestätigt. Neu in den Stadtschulrat wurden Till Aders, Stefan Bruderer und Mariano Fioretti gewählt. Bereits im Juni 2012 war Katrin Huber Ott in einer stillen Wahl als Präsidentin des Stadtschulrates bestätigt worden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Schaffhausen waren heute für die Wahl der Mitglieder des Stadtschulrates an der Urne. Stimmen haben erhalten: Till Aders (AL) 2'106 Stimmen Die Stimmbeteiligung lag bei 51 Prozent, das absolute Mehr bei 1750 Stimmen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung aus dem Baureferat vom 20. September 2012Eröffnung erneuerte Abfallsammelstellen (Separatsammelstellen) Munot und Dürstlingweg Heute sind zwei erneuerte Separatsammelstellen beim Munotparkplatz und am Dürstlingweg in Betrieb genommen worden. Diese Sammelstellen bieten zusätzlich zum bisherigen Angebot neu auch Container für Schwarzkehricht und Grünabfälle an. Dank diesem Zusatznutzen kann die Bevölkerung in den Quartieren Emmersberg und Buchthalen auch ausserhalb der normalen Sammeltage Kehricht entsorgen. Die bestehenden Sammeltouren werden unverändert beibehalten. Die heute bestehenden Sammelbehälter an den Separatsammelstellen ausserhalb der Altstadt müssen in den nächsten Jahren altersbedingt infolge zunehmender Korrosionsschäden sukzessive ersetzt werden. An diesen Separatsammelstellen können, je nach Platzverhältnissen die Abfallfraktionen Altglas in drei verschiedenen Sorten, Altöle (Speise- und Fahrzeugöle), Bleche und Aluminium sowie inerte Stoffe entsorgt werden. An der ordentlichen wöchentlichen Kehrichtabfuhr ändert dies nichts. Diese wird weiterhin wie bisher sowohl für den Schwarzkehricht als auch für den Grünabfall beibehalten. Die neue Möglichkeit zur Entsorgung von Schwarzkehricht und Grünabfällen in kleinen Mengen ist deshalb als Ergänzungsangebot zur bestehenden Abfuhr zu verstehen. Dieses Angebot ist gedacht um Abfälle in besonderen Situationen entsorgen zu können. So etwa bei Ferien- oder Ortsabwesenheit. Selbstverständlich sind die Abfallsäcke des Schwarzkehrichtes mit den städtischen Abfallmarken zu versehen.
Medienmitteilungen vom 14. September 2012Demontage des Prototyps für die Sitzmöbel auf dem Freien Platz Die Möglichkeit den Prototypen für die neuen Sitzmöbel auf dem Freien Platz zu testen, wurde von der Bevölkerung intensiv genutzt. Zahlreiche, mehrheitlich positive, Reaktionen und nützliche Hinweise sind beim Hochbauamt eingegangen. Der Prototyp wird kommenden Montag demontiert und aufgrund der Rückmeldungen weiterentwickelt. Wichtiger Bestandteil des Teilprojekts 'Gestaltung Freier Platz', welches im Rahmen des Masterplans Rheinufer ausgearbeitet wurde, sind fünf grosse Sitzinseln, die um die bestehenden Bäume platziert werden sollen. Seit Mitte August hatte die Bevölkerung die Möglichkeit, auf einem Prototypen Probe zu sitzen. Die Gelegenheit wurde intensiv genutzt. Das Hochbauamt Schaffhausen hat zahlreiche, mehrheitlich positive, Reaktionen und nützliche Hinweise zur Verbesserung des Sitzkomforts erhalten. Der Prototyp wird am kommenden Montag abmontiert. Sitztiefe, Sitzhöhe, Rückenlehnen und weitere Details werden aufgrund der Rückmeldungen weiterentwickelt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent Jens Andersen, Stadtbaumeister Medienmitteilung vom 12. September 2012Mehr Kompetenzen für Lehrpersonen und Vorsteher Der Stadtrat hat die Vorlage zur Strukturreform an den städtischen Schulen 'Vorsteher+' gutgeheissen. Die Vorlage wurde in enger Zusammenarbeit von Stadtschulrat, Vorsteherschaft und Lehrervertretern entwickelt. Das Modell sieht Kompetenzerweiterungen für Lehrpersonen sowie Vorsteherinnen und Vorsteher vor. Die Personalführung und die strategische Leitung liegen weiterhin beim Stadtschulrat. Grössere Kompetenzen für Vorsteherinnen, Vorsteher und Lehrpersonen sowie kurze Entscheidungswege sollen künftig den Handlungsspielraum und die Flexibilität von Lehrpersonen erhöhen. Das ist das Ziel der Vorlage 'Vorsteher+' zur Strukturreform an den städtischen Schulen. Das neue Organisationsmodell wurde von Stadtschulrat, Vorsteherinnen und Vorstehern der städtischen Schulen und Lehrervertretern gemeinsam entwickelt. Die Pensen des Stadtschulrates bleiben unverändert bei 20 Prozent für die ordentlichen Mitglieder, resp. bei 50 Prozent für das Präsidium. Sowohl beim Präsidium, wie auch bei den ordentlichen Mitgliedern des Stadtschulrates wurde eine Funktionsbewertung durchgeführt. Aufgrund dieser werden die Löhne angepasst. Im Gegenzug entfallen die bisher separat ausbezahlten Entschädigungen für Sonderaufgaben und die Entgelte pro durchgeführtes Lehrerqualifikationsgespräch. Die jährlichen Mehrkosten zur Umsetzung der Strukturreform liegen bei 185'000 Franken. Die vorgeschlagenen Massnahmen werden von einer überwiegenden Mehrheit der Lehrpersonen sowie von allen Schulhausvorständen der städtischen Schulen begrüsst. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Katrin Huber Ott, Schulpräsidentin Roger Paillard, Bereichsleiter Bildung Medienmitteilung vom 30. August 2012Amtliches Wahlergebnis der Stadtratswahlen veröffentlicht
Im Zusammenhang mit der Nachzählung der Stimmen von Peter Käppler und Raphaël Rohner wurde festgestellt, dass die Stimmen von 200 Wahlzetteln am Wahlsonntag vom 26. August 2012 doppelt erfasst worden waren. Dementsprechend waren sie in den Resultaten aller Kandidaten doppelt enthalten. Die Ergebnisse waren daher je nach Kandidat zwischen 72 und 148 Stimmen zu hoch. Bei Peter Käppler und Raphaël Rohner wurde die doppelte Erfassung im Rahmen der Nachzählung eliminiert. Um die Korrektheit der Ergebnisse und die Vergleichbarkeit der Wahl-resultate zu gewährleisten, wurden die doppelt erfassten Stimmen für das amtliche Endergebnis auch bei den Kandidaten, deren Stimmen nicht nachgezählt werden mussten, entsprechend korrigiert. Die Anpassung hat keinen Einfluss auf die Reihenfolge der Kandidaten. Die Resultate sind in der beigefügten Datei enthalten und in den amtlichen Publikationsorganen sowie auf der Website der Stadt veröffentlicht.
Stadtschreiber Christian Schneider, Aktuar des Wahlbüros
Medienmitteilung vom 28. August 2012Fassadenarbeiten abgeschlossen Die Steinmetz- und Malerarbeiten an den Fassaden des Stadthauses und des Grossen Hauses sind abgeschlossen. Auch der Mohrenbrunnen wurde vergangene Woche fertig restauriert. Die Fassaden des Stadthauses und des Grossen Hauses sind in den vergangenen Monaten restauriert und neu gestrichen worden. Die Sandsteinelemente sowie die Fassaden der beiden Häuser waren durch die Witterung angegriffen. Deshalb wurden die Sanierungsarbeiten nötig. Sowohl beim Stadthaus als auch beim Grossen Haus wiesen die Sandsteinelemente Risse auf. Zudem waren teilweise Stücke herausgebrochen und die Fugen waren defekt. Auch die Fassade des Grossen Hauses zeigte Risse, durch welche Wasser eindringen konnte. Sie wurde deshalb gereinigt und die Risse repariert. Ebenso mussten die Sandsteingewände und der Erker gereinigt werden. Der Anstrich der Sandsteingewände wurde an manchen Stellen komplett erneuert. Am Erker wurden Retuschen an den Wappenemblemen durchgeführt. Die Wandmalereien an der Fassade des Stadthauses waren stark verwittert und teilweise nicht mehr erkennbar. Auch die Sandsteingewände waren von der Witterung angegriffen. Die Fassade und der Sandstein wurden gereinigt und die stark verwitterten Ornamente wieder in Stand gestellt. Nun präsentieren sich die insgesamt 17 Bekrönungen an der Fassade des Stadthauses den Betrachtern in neuem Glanz. Mohrenbrunnen bald wieder mit Wasser Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jörg Bruderer, Bauleiter Jens Andersen, Stadtbaumeister Flurina Pescatore, Denkmalpflegerin Medienmitteilung des Wahlbüros der Stadt Schaffhausen vom 27. August 2012Nachzählung bestätigt Resultat vom Wahlsonntag Die Kandidaten Peter Käppler und Raphaël Rohner liegen auch nach der Nachzählung nur 25 Stimmen auseinander: 4726 (Peter Käppler) und 4751 Stimmen (Raphaël Rohner). Damit ist Raphaël Rohner zum neuen Stadtrat gewählt. Rund 20 Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler waren heute Montag ab 07.30 Uhr bei der Nachzählung der Stimmen für die beiden Stadtratskandidaten Peter Käppler und Raphaël Rohner im Einsatz. Die Nachzählung wurde aufgrund des äusserst knappen Resultats nötig. Der amtierende Stadtrat Peter Käppler erhielt 4834 und der derzeitige Grossstadtratspräsident Dr. Raphaël Rohner 4859 Stimmen. Die Differenz zwischen den beiden Kandidaten lag damit unter 0,3% der abgegebenen Stimmen. Die Ergebnisse im Einzelnen: Für weitere Informationen: Christian Schneider Tel. 0041 52 632 52 21/79 546 06 16 Medienmittilung vom 26. August 2012Wahlzettel von zwei Kandidaten werden nachgezählt Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen waren heute für die Wahl der fünf Mitglieder des Stadtrats für die Amtsperiode 2013-2016 sowie für den Stadtpräsidenten an der Urne. Das Ergebnis zwischen Raphaël Rohner und Peter Käppler fiel so knapp aus, dass die Stimmen erneut gezählt werden müssen. Die Nachzählung ist auf Anfang nächster Woche angesetzt. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Schaffhausen waren heute für die Wahl der Mitglieder des Stadtrats sowie des Stadtpräsidenten an der Urne. Nach der heutigen Auszählung haben Stimmen erhalten:
Das Resultat zwischen Raphaël Rohner und Peter Käppler fiel so knapp aus, dass die Stimmen morgen Montag erneut gezählt werden. Nach kantonalem Wahlgesetz muss eine Nachzählung durchgeführt werden, wenn die Differenz zwischen zwei Kandidaten weniger als 0.3 Prozent der abgegeben Stimmen beträgt. Die Nachzählung beschränkt sich auf die beiden Kandidaten Raphaël Rohner und Peter Käppler, wie auch die Rücksprache mit dem Rechtsdienst der Staatskanzlei bestätigt hat. Damit sind Peter Neukomm, Thomas Feurer, Simon Stocker und Urs Hunziker definitiv gewählt. Die Stimmbeteili¬gung lag bei 57.95 Prozent, das absolute Mehr bei 3882 Stimmen. Als Stadtpräsident wurde Thomas Feurer mit 5'371 Stimmen gewählt (absolutes Mehr 3'653 Stimmen).
Christian Schneider, Stadtschreiber Website: www.stadt-schaffhausen.ch Medienmitteilung vom 23. August 2012Sanierungsarbeiten im Stadttheater abgeschlossen Die Sanierungsarbeiten im Stadttheater sind abgeschlossen. Stadtpräsident Thomas Feurer und Baureferent Peter Käppler haben heute den Medienschaffenden auf einem Rundgang das renovierte Foyer des Stadttheaters vorgestellt. Zudem hatten die Medienvertreter Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und die neuen technischen Einrichtungen im Bühnenbereich anzusehen, wo unter anderem neue Lautsprecher und Scheinwerfer installiert wurden. Die Kredite für die Sanierungsarbeiten von 170'000 Franken für das Foyer sowie 220'000 Franken für die Bühnentechnik wurden eingehalten. Das Foyer im Erdgeschoss des Stadttheaters entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Sowohl bei Theatervorstellungen als auch bei anderen publikumsintensiven Veranstaltungen dient das Foyer als beliebter Treffpunkt. Das Kassenhäuschen teilte den Raum aber in zwei Hälften, was zu engen, unübersichtlichen Platzverhältnissen führte und das Zirkulieren und Bedienen der Gäste erschwerte. Mit dem neuen Konzept können diese Einschränkungen behoben und die Attraktivität des schönen Hauses bedeutend verbessert werden. Benutzerfreundliche und offene Neugestaltung Beim Foyer im Obergeschoss wurden nur geringe Veränderungen vorgenommen. Über der bestehenden Korpusanlage wurde ein neues Ausgabeboard montiert, welches mit zwei neuen Getränke-Kühlschränken eine verbesserte Getränkeausgabe ermöglicht. Zudem sind auch hier neue Sitzbänke ergänzt worden. Optische und akustische Verbesserung für die Zuschauer Zudem wurden zwei Lautsprecher im Zentrum der Bühne sowie zwei weitere für die Portalbeschallung links und rechts der Bühne installiert. Diese vier neuen Lautsprecher verbessern die Silbenverständlichkeit im gesamten Zuschauerraum wesentlich. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident (bis 16.30 Uhr) Peter Käppler, Baureferent (bis 17 Uhr) Jens Lampater, Bereichsleiter Stadttheater Jörg Steinhardt, Projektverantwortlicher städt. Hochbauamt Medienmitteilung vom 22. August 2012Neues Merkblatt für umweltgerechte Veranstaltungen Der Stadtrat hat ein neues Merkblatt für die umweltgerechte Durchführung von Veranstaltungen verabschiedet. Zudem hat er in diesem Zusammenhang Grundsätze für die Bewilligung von Veranstaltungen auf städtischem Grund definiert. Um die umweltgerechte Durchführung von Veranstaltungen zu fördern, hat der Stadtrat ein neues Merkblatt verabschiedet. Ziel des neuen Merkblattes ist es, die Veranstalter auf wichtige Umweltanliegen hinzuweisen und sie bei der Umsetzung entsprechender Massnahmen zu unterstützen. Gleichzeitig soll jeweils mittels Vorgaben in der Veranstaltungsbewilligung sichergestellt werden, dass diese Ziele umgesetzt werden. Gerade als Energiestadt möchte Schaffhausen mit der Checkliste private Veranstalter bei der Planung und Organisation ihrer Anlässe unterstützen und gleichzeitig einen Beitrag zur umweltgerechten Durchführung von Events leisten, wie sie beispielsweise bei 'Das Festival' schon weitgehend umgesetzt wurden. In Zukunft sollen nur noch Veranstalter, welche die Empfehlungen so weit als möglich erfüllen, finanziell von der Stadt unterstützt werden. Die Merkblätter sind am Informationsschalter im Stadthaus, beim Baureferat, beim Stadtökologen und bei der Verwaltungspolizei Schaffhausen erhältlich und im Internet abrufbar. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Capaul, Stadtökologe Alois Sidler, Leiter Verwaltungspolizei Medienmitteilungen vom 21. August 2012Neues Angebot für die Sprachförderung der Kinder Schaffhausen ist neuer Standort des Projekts „Schenk mir eine Geschichte - Family Literacy" des Schweizerischen Instituts für Kinder- und Jugendmedien SIKJM. Dabei geht es um frühkindliche Bildung mit übergreifenden Kompetenzen und Fähigkeiten, welche die Dimensionen Spielen, Lernen und Entwicklung verbindet. Im Vordergrund steht die Stärkung der Eltern in ihren Erziehungs- und Bildungsaufgaben. Dieses Projekt ist bereits mit mehreren Preisen ausgezeichnet worden, so mit dem Orange Award und dem Alpha-Preis. Mit Geschichten spielerisch die Sprache kennen lernen Leseanimationen ab August Zusammenarbeit der Institutionen Schenk mir eine Geschichte“ wird in Schaffhausen von drei Institutionen getragen, von der Quartierarbeit der Stadt Schaffhausen, den Bibliotheken und der Integrationsfachstelle Integres. Sie profitieren durch die Zusammenarbeit gegenseitig von ihren Kompetenzen und erreichen damit ihre Zielgruppen besser. Unterstützt wird dieser erste Durchgang, dem 2013 weitere folgen sollen, durch einen Beitrag aus der Industrie. Integres: www.integres.ch unter Kurse & Integrationsangebote >Angebote für Kinder & Jugendliche >Angebote & Veranstaltungen · Quartierarbeit Stadt Schaffhausen: www.jash.ch/quartierarbeit · Bibliotheken Schaffhausen: www.bibliotheken-schaffhausen.ch Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Chantal Bründler, Integres (Projektkoordination): Telefon: 0041 52 624 88 67 oder 0041 79 720 10 19 E-Mail: bruendler.integres@bluewin.ch Sabina Nänny, Quartierarbeit Stadt Schaffhausen (Kontaktperson für die Animationen im Quartier) Telefon: 0041 52 632 58 04 E-Mail: sabina.naenny@stsh.ch Michael Streif, Bibliotheken Stadt Schaffhausen (Kontaktperson für die Animationen in der Bibliothek) Telefon: 0041 52 624 82 62 oder 0041 79 822 65 57 Medienmitteilung vom 21. August 2012Mehr SBB Tageskarten für Einwohner der Stadt Schaffhausen Aufgrund der grossen Nachfrage hat der Stadtrat entschieden, das Angebot von SBB Tageskarten für Einwohner der Stadt Schaffhausen zu erhöhen. Das Angebot von bisher fünf Tageskarten pro Tag wird auf sieben pro Tag erhöht und richtet sich an Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schaffhausen. Auch Einwohner von angrenzenden Gemeinden können das Angebot nutzen, sofern die betreffenden Gemeinden selbst keine Tageskarten anbieten. Aufgrund der grossen Nachfrage nach den sogenannten 'SBB Tageskarten Gemeinde' - in der Verkaufsperiode vom 1. September 2010 - 31. August 2011 wurden beinahe 100 Prozent der angebotenen Karten verkauft - hat der Stadtrat entschieden, das Angebot ab 1. September 2012 von bisher fünf Karten pro Tag auf neu sieben Karten zu erhöhen. Verkauft werden die Karten ausschliesslich an Einwohnende der Stadt Schaffhausen und angrenzender Gemeinden, welche keine eigenen SBB-Tageskarten anbieten. Im Zusammenhang mit dem ergänzten Angebot wird der Preis für die Karten an den Preisaufschlag der Schweizerischen Bundesbahnen angepasst. Der Verkaufspreis liegt ab dem 1. September 2012 bei 42 Franken für Stadteinwohner und 47 Franken für Auswärtige. Mit der Tageskarte können die Reisenden auch ohne weitere Abonnemente einen ganzen Tag lang das gesamte GA-Netz der Schweiz benützen. Die Stadt Schaffhausen bietet die 'SBB Tageskarte Gemeinde' seit September 2006 an. Sie kann beim Infoschalter im Erdgeschoss des Stadthauses oder über die Website der Stadt Schaffhausen bezogen werden. Die Fahrkarte kann frühestens drei Monate vor dem Reisetag reserviert und bezogen werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Werner Kausch, Leiter Einwohnerkontrolle Medienmittielung vom 21. August 2012Abdankungsräume und Leidraum im Waldfriedhof saniert Die Abdankungsräume und der Leidraum im Waldfriedhof wurden in den vergangenen Wochen saniert. Das neue Betriebsgebäude ist im Rohbau fertig gestellt. Am Freitag 17. August haben die Stadträte Peter Käppler und Peter Neukomm die neuen Abschiedsräume den Medien vorgestellt. Aus den früheren sechs Aufbahrungszellen sind drei stimmungsvolle Abschiedsräume entstanden. Die Angehörigen haben über ein Codesystem jederzeit Zutritt zu den Abschiedsräumen, wo sie in würdevollem Rahmen von der verstorbenen Person Abschied nehmen können. Die Möglichkeit am offenen Sarg und in intimem Rahmen, ohne Störung durch Drittpersonen, Abschied zu nehmen entspricht einem grossen Bedürfnis. Die Stadt Schaffhausen verfügt nun über zeitgemässe und ansprechend gestaltete Räume für die Trauerzeit. Ebenfalls präsentiert wurde der renovierte Abschiedsraum und der neu eingerichtete Leidraum. Mit marginalen aber wirkungsvollen Änderungen sind die fast 100-jährigen Räume sanft saniert worden. Im Abdankungsraum wurde eine neue Audioanlage installiert. Sie ermöglicht eine bessere Sprachübertragung. Neu ist es auch möglich, Musik ab Datenträger abzuspielen. Mittels einer im Boden eingelassenen Induktionsschlaufe wird der Ton im Bereich des Hauptschiffes nun direkt auf Hörgeräte übertragen. Die alte Werkstattbaracke aus dem zweiten Weltkrieg wurde abgebrochen. Der Bau des Betriebsgebäudes kommt termingerecht voran. Mit der Fertigstellung des Rohbaus ist die perfekt ins Gelände integrierte Form des Gebäudes sichtbar. Die Werkstätten und Garagen im Parterre sowie die Sozialräume im Obergeschoss werden den Friedhofgärtnern und Friedhofgärtnerinnen ab November zur Verfügung stehen. Sämtliche Arbeiten sind termingerecht erfolgt und die Kosten sind innerhalb des Kostenrahmes des Kredites, welcher mit der Volksabstimmung vom 25.9.2011 mit 80.5 % Ja-Stimmen vom Schaffhauser Stimmvolk angenommen wurde.
Felix Guhl, Bereichsleiter Stadtgärtnerei Werner Kausch, Leiter Bestattungsamt Website: www.stadt-schaffhausen.ch Medienmitteilung vom 17. August 2012Neue Antriebssteuerung für die astronomische Uhr am Fronwagturm Seit mehreren Wochen steht die astronomische Uhr am Fronwagturm still. Die Steuerung ist 30 Jahre alt und funktioniert nicht mehr richtig. Sie wird ersetzt. Ab Mitte November wird die historische Turmuhr wieder die korrekte Zeit anzeigen. Die astronomische Uhr am Fronwagturm steht seit einigen Wochen still. Grund dafür sind mehrere defekte Module an der elektronischen Steuerung der Turmuhr. Die rund 30 Jahre alte Steuerung muss deshalb ersetzt werden. Sie ist äusserst komplex und einzigartig in der Schweiz. Mit der Herstellung der neuen Uhrensteuerung wurde die H. Rüetschi AG beauftragt. Sie betreibt unter anderem ein Werk in Marthalen. Die neue Steuerung soll bis Mitte November eingebaut sein.
Peter Käppler, Baureferent
Medienmitteilung vom 16. August 2012Am kommendem Montag, 20. August startet der Vorverkauf zur neuen Theater-Saison 2012/13 Medienmitteilung vom 15. August 2012Neugestaltung Freier Platz Der Stadtrat hat dem Stadtparlament die Vorlage zum Teilprojekt 2 "Gestaltung Freier Platz/Schifflände" überwiesen. Das Teilprojekt wurde im Rahmen des Masterplans Gestaltung Rheinufer ausgearbeitet. Mit der vorgeschlagenen Neugestaltung will der Stadtrat den Platz beleben und attraktivieren. Der Freie Platz gilt als Hauptzugang zum Rhein und dient als wichtige Verbindung zur Altstadt. Insbesondere für Touristen ist der Platz mit Schiffanlegestelle häufig der erste Berührungspunkt mit Schaffhausen. Mit der Neugestaltung des Güterhofs und des Schweizerhofs braucht der Freie Platz die geplante Umgestaltung dringend. Nachdem 2010 die damals vorgeschlagene Platzgestaltung von den Stimmberechtigten abgelehnt wurde, sind die Pläne zur Neugestaltung intern überarbeitet worden.
Peter Käppler, Baureferent (erreichbar bis 14 Uhr und ab 17.30 Uhr) Jens Andersen, Stadtbaumeister Medienmitteilung vom 10. August 2012Mohrenbrunnen wird restauriert Die Figur und die Säule des Mohrenbrunnens auf dem Fronwagplatz werden restauriert. Aus diesem Grund wird der Brunnen heute Freitag eingerüstet und das Wasser abgelassen. Ebenso ist der Blumenschmuck entfernt worden. Die Brunnenfigur besteht aus Sandstein und weist auf dem Kopf eine starke Überwachsung mit Moos auf. In einem ersten Schritt wird dieses entfernt. Anschliessend beurteilt der Restaurator den Zustand des Mohrenkönigs und der Säule. Wo es erforderlich ist, werden die Oberflächen verfestigt. Danach reinigt sie der Fachmann mit 60°Grad warmem Steinöl. Allenfalls nimmt er noch malerische Ausbesserungsarbeiten vor. Die Restaurierung dauert bei guter Witterung voraussichtlich drei Wochen. Diese Facharbeit wird durch den Spezialisten Rolf Zurfluh aus Rapperswilen TG ausgeführt. Er hat eine langjährige Erfahrung und bereits verschiedene Gebäude in der Stadt restauriert, so zuletzt das Grosse Haus und das Stadthaus, aber auch das Museum zu Allerheiligen und den Kantonsratssaal. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Jörg Bruderer, Bauleiter Hochbauamt (ab 11 Uhr, ab 16 Uhr) Medienmitteilung vom 9. August 2012
Peter Käppler, Baureferent SimoneFedrizzi, Stabsleiterin Baureferat JensAndersen, Stadtbaumeister Medienmitteilung vom 6. August 2012Stadtrat beantragt die Motion Wullschleger abzuschreiben Medienmitteilung vom 3. August 2012Buchsbaumzünsler breitet sich in Schaffhausen aus
Medienmitteilung vom 30. Juli 2012Dienstjubiläen bei der Stadt Schaffhausen Medienmitteilung vom 27. Juli 2012Abschluss Renovation Villa Marienstift Die Renovationsarbeiten in der Villa Marienstift sind abgeschlossen. Baureferent Peter Käppler übergibt heute die Schlüssel an die neuen Mieter. Der Kredit von 960'000 Franken wird eingehalten. Die umfassenden Sanierungsarbeiten in der geschichtsträchtigen Villa Marienstift sind abgeschlossen. Sie fanden in den vergangenen fünf Monaten in enger Zusammenarbeit zwischen dem städtischen Hochbauamt, der Denkmalpflege Schaffhausen und dem neuen Mieter statt. Der einmalige Charakter des Treppenhauses konnte beibehalten werden. Den Kompromiss für die auf Grund der Normen verlangte Absturzsicherung im Treppenhaus erarbeitete das Baureferat in enger Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege Schaffhausen. Am 9. August folgt der Einbau des Verbundsicherungsglases beim Treppenhaus als abschliessende Sanierungsmassnahme. In der Liegenschaft standen zwingend notwendige brandschutztechnische Anpassungen an, wie zum Beispiel die doppeltürigen Portale im Erdgeschoss zum Kindergarten. Ausserdem mussten die Sanitär- und Elektroanlagen modernisiert werden. Die Küche wurde abgebrochen und in kleinerem Umfang neu erstellt. Die stark strapazierten Böden erhielten eine Auffrischung und die Wände einen neuen Anstrich. Um den Energiezielen der Stadt gerecht zu werden, liess die Bauherrschaft zudem die Fenster mit Dreifach-Verglasungen ersetzen. Diese dienen auch dazu, den Strassenverkehrslärm zu dämmen. Die Räumlichkeiten im Dach wurden isoliert, was eine ganzjährige Nutzung ermöglicht. In Absprache mit der Denkmalpflege erfolgte ebenfalls der Einbau von vier Dachflächenfenstern. Im Weiteren gab es einen Ersatz des defekten Personenaufzugs. Der vom Parlament gesprochene Kredit von 960'000 Franken wird laut Kostenkontrolle eingehalten. Der vom Mieter bestellte zusätzliche Ausbau wird gemäss Vereinbarung weiterverrechnet. Heute hat Baureferent Peter Käppler die Schlüssel offiziell an die neuen Mieter übergeben. Die Sonderschulen Schaffhausen haben mit Beginn des neuen Schuljahres am 20. August einen zentralen Standort und gaben dafür die bisherigen vier Örtlichkeiten auf. Die frei werdenden städtischen Räumlichkeiten werden von den städtischen Schulen ab dem Schuljahr 2012/13 genutzt. Die Vorlage des Stadtrates vom 22. Februar 2011 sah eine Sanierung mit anschliessender Vermietung oder einen Verkauf der Villa Marienstift an der Mühlenstrasse 87 vor. Nach dem Beschluss des Grossen Stadtrates vom 23. August 2011 konnte mit den Sonderschulen Schaffhausen ein langfristiger Mietvertrag abgeschlossen und die Liegenschaft saniert werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler Baureferent Medienmitteilung vom 27. Juli 2012Saisonzwischenbilanz / Feuerwerksfahrt am 1. August Die Schweizerische Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) blickt trotz wechselhaftem Wetter auf eine bislang zufriedenstellende Saison zurück. Bis heute fuhren insgesamt 175'558 Personen mit der URh-Flotte. Das sind rund 10'000 Personen oder 6 Prozent mehr als im Vorjahr zum gleichen Zeitpunkt. Zurzeit sind täglich vier Schiffe zwischen Schaffhausen und Kreuzlingen unterwegs. Die ersten Kursschiffe starten in Schaffhausen um 9.10 Uhr und in Kreuzlingen um 9.00 Uhr. Am 1. August findet die Fahrt zum Feuerwerk bei Stein am Rhein statt. Fahren Sie mit dem URh-Extraschiff hin, lassen Sie sich von einem feinen Menü und dem farbenfrohen Feuerwerk verzaubern. Abfahrt ab Schaffhausen ist um 19.00 Uhr, Rückkehr in Schaffhausen um 23.35 Uhr. Der Fahrpreis, inklusive Festmenü, beträgt CHF 88.00. Eine Platzreservation ist erforderlich. Weitere Auskünfte erhalten Sie unter Tel. +41 (0)52 634 08 88 oder auf der Website www.urh.ch.
Medienmitteilung vom 18. Juli 2012Neuerungen bei Grossstadtratswahl Medienmitteilung t vom 11. Juli 2012FC Basel kommt nach Schaffhausen Die Nachwuchsmannschaft des FC Basels, die U21, kommt morgen Donnerstag für ein Testtraining nach Schaffhausen. Sie werden den Kunstrasen auf den Bühl-Sportplätzen auf der Breite testen. Das Training beginnt um 10 Uhr und dauert bis etwa um 11.30 Uhr. Der Kunstrasen auf den Bühl-Sportplätzen ist im letzten Jahr neu installiert worden. Er ist in der Region sehr beliebt und wird durch diverse Vereine genutzt, unter anderen auch durch den FC Schaffhausen und die Spielvereinigung Schaffhausen. Der Platz ist dadurch mehrheitlich ausgebucht. Überdies geniesst er weit über die Kantonsgrenzen hinaus einen guten Ruf. Da der FC Basel auf seinem neuen Campus ebenfalls die Verlegung eines Kunstrasens plant, hat der Klub die Bühl-Plätze für ein Training ausgewählt, um den Rasen zu testen. Im Laufe der nächsten Woche wird der Kunstrasen einer periodischen Reinigung unterzogen. Die Stadtgärtnerei wird mit der dafür angeschafften Maschine den Rasen von Schmutz und Laub befreien. Anschliessend füllt der Rasenhersteller, die Firma Greenfields, neues Granulat nach. Es handelt sich dabei um einen normalen und geplanten Vorgang, da die Füllung durch das Bespielen nachlässt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Roger Köppel, Sportkoordinator
Konrad Bruderhofer, Betriebsleiter Stadtgärtnerei Medienmitteilung vom 9. Juli 2012Änderungen bei Fussgängerzugängen beim Bahnhof Die Bauarbeiten an der Spitalstrasse schreiten zügig voran. Für die nächste Phase sind seit heute Änderungen bei der Verkehrsführung der Fussgänger notwendig. Sie sind mit Hinweistafeln gekennzeichnet.
Seit heute ist der Fussweg entlang der Spitalstrasse von der Bahnhofseite auf die gegenüberliegende Seite an der Baustelle Bleiche verlegt. Die Fussgänger gelangen somit neu über eine provisorische Rampe direkt in die Löwengässchenunterführung. Das bahnseitige Trottoir muss auf der ganzen Länge bis zur Adlerunterführung ausser Betrieb genommen werden, damit das Perron Gleis 6 in diesem Bereich fertig gebaut werden kann. Konkret bedeutet dies für die Fussgänger, dass ab dem Diana Areal in Richtung Hochstrasse ebenfalls nur das linksseitige Trottoir der Spitalstrasse zur Verfügung steht und der Fussgängerstreifen beim Knoten untere Hochstrasse zur Überquerung der Spitalstrasse benutzt werden muss. Ab Ende Juli 2012 muss als Folge dieser Bauarbeiten die Personenunterführung Löwengässchen aus Sicherheitsgründen im hinteren Teil vorübergehend erneut geschlossen werden. Die Sperrung dauert vom Montag, 30. Juli 2012 ab 7.30 Uhr bis Samstag, 18. August 2012 um 16.00 Uhr. Der Zugang zu sämtlichen Gleisen ab Seite Bahnhofstrasse bleibt jederzeit gewährleistet. Die Fussgänger werden wie beim letzten Mal über die Personenunterführung Süd oder via Adlerunterführung umgeleitet. Dies wird mit Hinweistafeln signalisiert. Die Verwaltungspolizei, die beteiligten Bauunternehmungen, die SBB, die Bauherrschaft Bleiche und das städtische Tiefbauamt danken der Bevölkerung für das Verständnis für diese unumgänglichen Arbeiten. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent
Medienmitteilung vom 5. Juli 2012Sicherheit im Stadttheater Der Stadtrat misst der Sicherheit in den städtischen Gebäuden und Anlagen grossen Stellenwert bei. Dies gilt auch und insbesondere für Gebäude mit grossem Publikumsverkehr wie dem Stadttheater. In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von Grossstadtrat Edgar Zehnder zur Absturzsicherung in städtischen Gebäuden hat der Stadtrat erläutert, weshalb bisher keine baulichen Massnahmen zur Erhöhung der Balkonbrüstungen im Stadttheater ergriffen wurden. Er hat weiter die Problematik solcher baulicher Eingriffe in einer historischen Kulturbaute dargelegt und auch darauf hingewiesen, dass zahlreiche Kulturbauten Abweichungen von den Normhöhen aufweisen, darunter selbst neue Bauten wie das Luzerner KKL mit einer Absturzhöhe von 16-17 Metern. Ebenso hat er dargelegt, dass nach der Rechtsprechung zum geltenden Obligationenrecht solche Bauten nicht als mangelhaft gelten, wenn sie die nötige Sicherheit für den bestimmungsgemässen Gebrauch bieten. Dass dies der Fall ist, hat das Stadttheater mit den bisher 50 Jahren Nutzung der Zuschauerbereiche ohne baulich bedingte Unfälle bewiesen. Die Antwort auf die Kleine Anfrage wurde von den Fachleuten des Baureferats und des Rechtsdiensts sorgfältig vorbereitet und vom Stadtrat als Kollegium beraten und beschlossen. Unabhängig von der oben dargelegten Einschätzung der Rechtslage wird der Stadtrat aber die Programme zur Überprüfung der Gebäudesicherheit konsequent weiterführen. Bezogen auf das Stadttheater heisst das, dass einerseits die betrieblich möglichen Massnahmen umgesetzt werden und darauf hingewiesen wird, dass die beiden Galerien von unter zwölfjährigen Kindern nur zusammen mit einer volljährigen Begleitperson besucht werden sollen. In baulicher Hinsicht steht als nächstes eine Risikobeurteilung durch die bfu Region Ostschweiz bevor, über deren Ergebnisse der Stadtrat nach Vorliegen informieren wird.
Stadtpräsident Thomas Feurer Stadtrat Peter Käppler, Baureferent Stadtschreiber Christian Schneider Medienmitteilung vom 5. Juli 2012Reinigungsarbeiten am Wandteppich abgeschlossen Heute werden die Reinigungsarbeiten am Wandteppich von Lissy Funk abgeschlossen. Der Wandteppich wird kommende Woche wieder an seinem angestammten Platz im Münster aufgehängt. Die Textil-Restauratorin Karin von Lerber hat den Wandteppich von Lissy Funk in den vergangenen Wochen gereinigt. Der Teppich beeindruckt allein schon durch seine Dimensionen. Er ist 5.95 Meter breit und 8.95 Meter hoch. Interessierte können den Wandteppich noch am Freitagvormittag aus der Nähe ansehen. Danach wird der Wandteppich erneut im Münster aufgehängt werden. Für Kunstinstallationen oder andere Projekte kann der Wandteppich vorübergehend wieder abgehängt werden. Alt-Stadtpräsident Walter Bringolf gab den Teppich in den 50er Jahren im Rahmen der damaligen Restaurierungsarbeiten des Münsters Allerheiligen bei Lissy Funk in Auftrag. Ebenfalls aus jener Zeit stammen andere feste Ausstattungselemente des Münsters wie die Haupttüre, welche Otto Charles Bänninger fertigte oder das Glasgemälde von Carl Roesch. Das Taufbecken stammt von Els Pletscher .
Peter Käppler, Baureferent Medienmitteilung vom 4. Juli 2012Katrin Huber Ott für weitere Amtsperiode gewählt Katrin Huber Ott ist für die Amtsdauer 2013 - 2016 als Präsidentin des Stadtschulrates Schaffhausen wiedergewählt worden. Es fand eine stille Wahl statt. Es sind keine zusätzlichen Wahlvorschläge eingegangen. Deshalb hat der Stadtrat Schaffhausen Katrin Huber Ott nach Einhaltung der gesetzlichen Frist für gewählt erklärt. Nachdem die Frist für das Einreichen zusätzlicher Wahlvorschläge für das Präsidium des Stadtschulrates ungenutzt verstrichen ist, hat der Stadtrat Schaffhausen Katrin Huber Ott für die Amtsperiode 2013-2016 als gewählt erklärt. Katrin Huber Ott wurde in stiller Wahl wiedergewählt. Sie übt das Präsidium bereits seit 2009 aus. Die sechs Mitglieder des Stadtschulrates werden an der Urne gewählt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 4. Juli 2012Schaffhausen unterstützt Hilfsprojekt in Bangladesh Im Rahmen der Städtepartnerschaft unterstützt die Stadt Schaffhausen zusammen mit Winterthur und St.Gallen in diesem Jahr ein Projekt der Stiftung Co-Operaid in Bangladesh. Der Stadtrat hat den Schaffhauser Anteil von 48'000 Franken bewilligt. Die Stiftung Co-Operaid engagiert sich für die Bildung von Kindern in den Bandarban Hill Tracks in Bangladesh. Die Stadt Schaffhausen unterstützt in ihrem Auslandhilfeprojekt 2012 zusammen mit Winterthur und St.Gallen das Projekt "Upassak" der Stiftung Co-Operaid in Bangladesh. Co-Operaid ist eine schweizerische humanitäre Organisation mit dem Zweck, Mittel für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe zu beschaffen und ihre Verwendung zu überwachen. Unter dem Motto "Selbstbestimmung durch Bildung" unterstützt Co-Operaid Projekte in den Bereichen Bildung und Berufsausbildung in sechs Ländern Afrikas und Asiens. Die Begünstigten sind in erster Linie Kinder, Jugendliche und Frauen. Das Projekt "Upasshak" fördert die Bildung von Kindern ethnischer Minderheiten in den Bandarban Hill Tracts in Bangladesh. Die Region umfasst ein Gebiet von 13'148 Quadratkilometern. Rund eine Million Menschen wohnen dort. Die Hälfte der Bevölkerung besteht aus ethnischen Minderheiten. Sie gehören zu den Ärmsten der Welt. Die Stadt Schaffhausen unterstützt das Projekt mit 48'000 Franken. Der Betrag geht zulasten des Heinrich-Schlatter-Fonds für Hilfsaktionen im In- und Ausland. Insgesamt beläuft sich der Beitrag der Städtepartnerschaft von Schaffhausen, Winterthur und St. Gallen auf 240'000 Franken.
Peter Käppler, Baureferent Urs Capaul, Stadtökologe Medienmitteilung vom 5. Juli 2012Reinigungsarbeiten am Wandteppich abgeschlossen Heute werden die Reinigungsarbeiten am Wandteppich von Lissy Funk abgeschlossen. Der Wandteppich wird kommende Woche wieder an seinem angestammten Platz im Münster aufgehängt. Die Textil-Restauratorin Karin von Lerber hat den Wandteppich von Lissy Funk in den vergangenen Wochen gereinigt. Der Teppich beeindruckt allein schon durch seine Dimensionen. Er ist 5.95 Meter breit und 8.95 Meter hoch. Interessierte können den Wandteppich noch am Freitagvormittag aus der Nähe ansehen. Danach wird der Wandteppich erneut im Münster aufgehängt werden. Für Kunstinstallationen oder andere Projekte kann der Wandteppich vorübergehend wieder abgehängt werden. Alt-Stadtpräsident Walter Bringolf gab den Teppich in den 50er Jahren im Rahmen der damaligen Restaurierungsarbeiten des Münsters Allerheiligen bei Lissy Funk in Auftrag. Ebenfalls aus jener Zeit stammen andere feste Ausstattungselemente des Münsters wie die Haupttüre, welche Otto Charles Bänninger fertigte oder das Glasgemälde von Carl Roesch. Das Taufbecken stammt von Els Pletscher .
Peter Käppler, Baureferent
Medienmitteilung vom 4. Juli 2012Bedarf für Tagesstrukturen im Schulkreis West geprüft Die städtische Schulraumplanung sieht für jeden Schulkreis den bedarfsgerechten Ausbau von Tagesstrukturen vor. Im Schulkreis West, welcher die Stadtgebiete Steig, Breite und Birch umfasst, hat das Referat für Bildung und Betreuung eine Umfrage durchgeführt. Sie hat gezeigt, dass insbesondere ein Bedarf an zusätzlichen Plätzen für einen Mittagstisch und die Betreuung am Nachmittag besteht. Ausserdem wünschen sich zahlreiche Erziehungsberechtigte eine Betreuung während der Schulferien. Das Referat für Bildung und Betreuung hat im März 2012 eine Umfrage im Schulkreis West (Stadtgebiete Steig, Breite und Birch) durchgeführt. Ziel der Umfrage war es, den Bedarf nach Tagesstrukturen mit Vollangebot zu prüfen. Es wurden knapp 600 Familien mit rund 1000 Kindern im Alter von null bis zwölf Jahren angeschrieben. Die Rücklaufquote betrug 44 Prozent. Von den 642 mit dem Fragebogen erfassten Kindern besuchen 122 (19%) die Mittelstufe, 135 (21%) die Unterstufe und 231 (36%) den Kindergarten. 154 Kinder (24%) sind im Vor-Kindergarten-Alter. Im Schulkreis West stehen heute 50 Krippenplätze für Kinder bis zum Schuleintritt zur Verfügung. Weitere 15 Plätze werden für die ganztägige Betreuung von Kindern im Alter von vier Monaten bis zwölf Jahren und zehn Mittagstischplätze für Schulkinder bis 16 Jahre angeboten. Im Erweiterungsbau der Schule Breite sind Räumlichkeiten für ein Vollangebot für Kindergarten- und Schulkinder aus dem Schulkreis West eingeplant. Mindestens 22 Betreuungsplätze sollen bereit gestellt werden. Das neue Angebot wird mit den bereits bestehenden koordiniert.
Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Sabina Hochuli, Stv. Bereichsleiterin Betreuung Medienmitteilung vom 29. Juni 2012Fonds für Projekte in der Spitex Region Schaffhausen geäufnet Der Stadtrat hat der Bildung eines Fonds für Projekte in der Spitex Region Schaffhausen sowie dem Fondsreglement zugestimmt. Das Vermögen wird vom aufgelösten Spitex Verband Schaffhausen in den Fonds eingebracht. Es sollen Projekte in der Gesundheitsförderung unterstützt werden. Der Vorstand des Spitex Verbandes Schaffhausen hat der Stadt Schaffhausen die Mittel des "Fonds für Projekte" des vor kurzem aufgelösten Vereins überwiesen. Die Mittel sollen zweckgebunden weiterverwendet werden. Der Stadtrat hat der Äufnung eines Fonds zur Verwendung des restlichen Vereinsvermögens sowie dem Reglement zur Bildung des Fonds zugestimmt. Das Fondsreglement wurde in Absprache mit dem Vereinsvorstand formuliert und an der letzten Mitgliederversammlung des Vereins vorgestellt. Mit dem Fondsvermögen für die Spitex Region Schaffhausen sollen Projekte in der Gesundheitsförderung unterstützt werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung Medienmitteilung vom 29. Juni 2012Anpassung des Reglements über Kostenbeiträge an Spitexleistungen Der Stadtrat hat die Anpassungen der Kostenbeiträge an Spitexleistungen gutgeheissen. Die neuen Beiträge basieren auf dem Vertrag des Spitexverbandes Kanton Schaffhausen mit der tarifsuisse ag. Darin wird die Abgeltung der Leistungen zwischen der tarifsuisse ag und dem Spitex Kantonalverband in der Akut- und Übergangspflege geregelt. Der Stadtrat hat die Anpassungen des Reglements über Kostenbeiträge an Spitexleistungen für die Spitex Region Schaffhausen gutgeheissen. Auch ist er dem zur Abgeltung der Leistungen in der Akut- und Übergangspflege zwischen dem Spitex Kantonalverband und der tarifsuisse ag abgeschlossenen Tarifvertrag beigetreten. Die tarifsuisse ag ist eine Tochtergesellschaft von santésuisse und mit rund 50 angeschlossenen Krankenversicherern und rund 70 Prozent Marktanteil die grösste Leistungseinkäuferin im KVG-Bereich. Die Abteilung Spitex Region Schaffhausen erbringt die Dienstleistungen der Akut- und Übergangspflege in der Region Schaffhausen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung Medienmitteilung vom 27. Juni 2012Dienstjubiläen bei der Stadt Schaffhausen Erich Hirsiger, Sachbearbeiter Gebäudetechnik beim Hochbauamt, feiert am 1. Juli 2012 sein Dienstjubiläum. Er arbeitet seit 25 Jahren bei der Stadt Schaffhausen. Der Stadtrat dankt ihm herzlich für seinen Einsatz und seine Treue.
Medienmitteilung vom 27. Juni 2012Neue Mitglieder städtische Planungskommission Der Stadtrat hat Dr. Gion Hendry als Vertreter des Hauseigentümerverbandes Schaffhausen in die städtische Planungskommission gewählt. Er ersetzt Manuel Bergamini. Der Nachfolger für Charlotte Kunz als Vertretung des Quartiervereins Hochstrasse-Geissberg ist Patrick Wetter. Der Stadtrat hat von den beiden Rücktritten Kenntnis genommen und dankt Manuel Bergamini und Charlotte Kunz für die geleisteten Dienste. Die Planungskommission ist ein beratendes Organ des Stadtrates. Sie hilft mit, den Dialog zwischen der Planungsbehörde und der Bevölkerung durch eine aktive Vermittlungstätigkeit aufrecht zu erhalten. Das Gremium beteiligt sich aktiv an der Festlegung der Planungsziele, nimmt Stellung zu Vorschlägen und erarbeitet Empfehlungen an den Stadtrat. Ihr gehören Persönlichkeiten aus der Politik, der Verwaltung, von Fachverbänden, Interessengruppen und Quartiervereinen an. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent
Medienmitteilung vom 27. Juni 2012Ersatzwahl in die Kommission für Sozialbelange und Suchtmittel René Ruf ist neues Mitglied in der Kommission für Sozialbelange und Suchtmittel. Er tritt die Nachfolge von Matthias Wunderli als Vertreter der Schaffhauser Polizei an, der infolge Austritts bei der Polizei auch aus der Kommission ausscheidet. Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis und dankt ihm für seinen Einsatz. René Ruf ist der neue Chef der Fachgruppe Betäubungsmitteldelikte. Die Kommission für Sozialbelange und Suchtmittel ist eine Begleitgruppe zur Entwicklung in der Suchtthematik und von Sozialbelangen. Ihr gehören Persönlichkeiten aus der Politik und der Verwaltung sowie Fachspezialisten an.
Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Medienmitteilung der Stadtgärtnerei Schaffhausen vom 27. Juni 2012Glühwürmchen im Waldfriedhof Schaffhausen Im Waldfriedhof Schaffhausen spielt sich gegenwärtig ein Naturschauspiel ab. Tausende Glühwürmchen schweben nach Einbruch der Dunkelheit durch die Luft. Nun schweben sie wieder zu tausenden durch den Waldfriedhof - die kleinen Glühwürmchen, auch kleine Leuchtkäfer, gemeine Glüh- oder Johanniswürmchen genannt. Die Glühwürmchen in Schaffhausen sind eine Attraktion. Denn nördlich der Alpen gibt es in der Schweiz keinen anderen Standort, an dem diese Spezies in so grosser Zahl vorkommt. Die Leuchtkäfer lassen sich in warmen Mittsommernächten beobachten. Je nach Temperatur und Klima verschiebt sich die Leuchtperiode von Jahr zu Jahr. Generell beginnen die Käfer in der späten Dämmerung zu leuchten. Die Männchen sind besonders bei trockener, windstiller Witterung aktiv. Sie schweben umher und geben den am Boden leuchtenden Weibchen ein Lichtsignal. Hinweise für das Beobachten im Waldfriedhof: Der Waldfriedhof befindet sich an der Rheinhardstrasse. Buslinie Nr. 1, Haltestelle Waldfriedhof. Weitere Informationen zu Glühwürmchen finden sich unter: www.gluehwuermchen.ch
Medienmitteilung vom 27. Juni 2012Gemeinsame Denkmalpflege für Stadt und Kanton Schaffhausen hat sich bewährt Seit vier Jahren nimmt die im kantonalen Hochbauamt angesiedelte «Denkmalpflege Schaffhausen» auch die denkmalpflegerischen Aufgaben der Stadt Schaffhausen war. Anlässlich der Baustellenbesichtigung in der «Gerberstube» wurde exemplarisch die Arbeit der «Denkmalpflege Schaffhausen» gezeigt. Diese enge Zusammenarbeit im Bereich der Denkmalpflege hat sich bewährt, sind sich Baudi-rektor Reto Dubach und der städtische Baureferent Peter Käppler einig. Entsprechend wurde die neue Vereinbarung ab 1. Januar 2013 für weitere vier Jahre bis Ende 2016 abgeschlossen. Mit der «Denkmalpflege Schaffhausen» konnte eine optimale Organisationsstruktur geschaffen werden. Die Hauseigentümer und Architekten werden von der Denkmalpflege dienstleistungs-orientiert, zeitgerecht und kompetent beraten. Die Geschäfte werden effizienter und rascher abgewickelt. Und für die Bürger ist es kundenfreundlicher, nur eine Anlaufstelle für denkmal-pflegerische Belange zu haben. Beratung steht im Vordergrund Der bisherige Planungs- und Bauprozess in der «Gerberstube» zeigt exemplarisch, wie für die neuen Anforderungen und baulichen Themen gemeinsam Lösungen diskutiert und beschlossen werden können. Die Themenvielfalt reicht von der Erschliessung, dem Liftstandort, dem Dach-ausbau, der Belichtung, den Schall- und Energiefragen bis hin zu Restaurierungs- und Konser-vierungsfragen von Sandstein, Täfer, Stuck und Verputzen. Auskünfte: Medienmitteilung vom 19. Juni 2012Reinigung des Wandteppichs im Münster Der Wandteppich von Lissy Funk im Münster Schaffhausen wird seit gestern fachgerecht gereinigt. Die Arbeiten dauern zwei Wochen und werden von der Prev art GmbH, einem Atelier für Textilkonservierung, ausgeführt. Die Stadt Schaffhausen hat der Textil-Restauratorin Karin von Lerber den Auftrag erteilt, den Wandteppich von Lissy Funk vor dem Chor des Münsters zu reinigen. Von Montag bis Freitag kann man ihr dabei zu den normalen Arbeitszeiten über die Schulter schauen und die Figuren aus der Nähe bestaunen. Der Wandteppich wird beidseitig mit verschiedenen Latexschwämmen (je nach Material der Stickerei) abgetupft. Abschliessend wird der Abrieb vom Latexschwamm abgesaugt. In der Textilkunst des 20. Jahrhunderts nimmt das Werk von Lissy Funk einen besonderen Platz ein. Die Künstlerin lebte bis zu ihrem Tod im Jahr 2005 in Zürich und nahm dreimal an der Biennale Internationale de la Tapisserie in Lausanne teil. Bekannt wurde sie durch ihre grossen gestickten Wandteppiche, wie derjenige im Münster Allerheiligen oder jener im Zürcher Rathaus, welche sie im öffentlichen Auftrag geschaffen hatte.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent Medienmitteilung vom 13. Juni 2012Name des Platzes bei Überbauung "Urbahn" Der Stadtrat hat gestern über den Namen des Platzes entschieden, der im Zentrum der Gewerbe- und Wohnüberbauung "Urbahn" westlich des Bahnhofs entsteht. In Anlehnung an die historische Funktion der Örtlichkeit heisst er "Bleicheplatz". Denn das Gebiet hinter dem Bahnhof wird seit Jahrhunderten so bezeichnet, da es früher den Webern zum Färben ihrer Textilien gedient hat. Die Textilherstellung war ein wichtiger Produktions- und Handelszweig im alten Schaffhausen. Für die Benennung von Strassen und Plätzen ist der Stadtrat zuständig. Er erhält von der Strassenbenennungskommission entsprechende Vorschläge. In der Regel werden die Vorschläge auch mit den Direktbetroffenen besprochen, wie in diesem Fall mit der Bauherrschaft. Nach gängiger Praxis wird grundsätzlich ein konkreter lokaler Anknüpfungspunkt für den Namen gewählt. Dieser kann in einer Ortsbezeichnung, einem Flur-, Gebäude-, Personennamen oder in einem Bezug zu einer typischen wirtschaftlichen oder anderen Aktivität bestehen. Hinweis zum Projekt: www.urbahn.ch
Christian Schneider, Stadtschreiber (am Nachmittag) Medienmitteilung vom 15. Juni 2012Philippinischer Botschafter besucht Schaffhausen Der philippinische Botschafter in der Schweiz, Leslie J. Baja, besucht am 19. Juni 2012 Schaffhausen. Gemeinsam mit Mitgliedern des Schaffhauser Stadtrats wird Leslie J. Baja bei der Gedenktafel an der Bahnhofstrasse für den philippinischen Nationalhelden José Rizal Blumen niederlegen. Anschliessend wird Stadtpräsident Thomas Feurer den Botschafter im Haus zur Wirtschaft empfangen. Wie bereits seine Amtsvorgänger in den vergangenen Jahren wird der philippinische Botschafter anlässlich des philippinischen Nationalfeiertages Blumen bei der Gedenktafel an der Bahnhofstrasse in Schaffhausen niederlegen. Der philippinische Nationalheld José Rizal logierte im Juni 1887 auf einer Reise durch die Schweiz im damaligen Hotel Müller an der Bahnhofstrasse. Die dort angebrachte Gedenktafel erinnert bis heute an seinen Aufenthalt. Weitere Informationen erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 6. Juni 2012Überarbeitung des Richtplans Parkierung Der Stadtrat hat an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Richtplan Parkierung aus dem Jahr 2001 in den kommenden Monaten zu überarbeiten. Die Vorlage dazu soll dem Grossen Stadtrat 2013 nach Beginn der neuen Legislaturperiode unterbreitet werden. An der Sitzung des Grossen Stadtrates vom 29. Mai 2012 hat der Stadtrat seine Bereitschaft erklärt, den Richtplan Parkierung vom 15. März 2001 zu überarbeiten. Die Überarbeitung erfolgt unter Einbezug der betroffenen und interessierten Kreise. Sie soll den baulichen, wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Änderungen der vergangenen Jahre Rechnung tragen und eine tragfähige neue Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung im Bereich der Altstadt bieten. Der heute geltende Richtplan Parkierung vom 15. März 2001 war das Ergebnis eines breit angelegten Mitwirkungsprozesses. Das vom "Runden Tisch Parkraumplanung" entwickelte Konzept ging davon aus, das Parkplatzangebot in unmittelbarer Altstadtnähe zu erweitern. Im Gegenzug war geplant, bestehende Parkplätze in der Altstadt zugunsten der Fussgängerzone zu reduzieren. Verschiedene der damals vorgesehenen Projekte für zentrumsnahe neue Parkierungsmöglichkeiten konnten in der Zwischenzeit verwirklicht werden. Gleichzeitig sind aber auch einzelne frühere Parkplatzstandorte wie die Bleiche aufgrund neuer Projekte vorübergehend nicht nutzbar. Aufgrund der baulichen Entwicklungen ist der Richtplan daher teilweise überholt. Im Rahmen der Revision soll er wieder auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Der Stadtrat unterbreitet den angepassten Richtplan dem Grossen Stadtrat 2013 nach Beginn der neuen Legislaturperiode. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent (12 Uhr bis 14.45 Uhr) Medienmitteilung vom 31. Mai 2012Website "www.rheinufer-sh.ch" erneuert Auf der erneuerten Website zum Masterplan "Gestaltung Rheinufer" unter www.rheinufer-sh.ch sind alle Projekte, die aktuellsten Informationen sowie der Mitwirkungsprozess 2008 abrufbar. Die Bevölkerung findet darauf auch Antworten auf die vielen aufgetauchten Fragen zur Rhybadi-Abstimmung. Die überarbeitete Website zum Masterplan "Gestaltung Rheinufer" kommt in einem benutzerfreundlichen und erfrischenden Layout daher. In der Rubrik "Aktuelles" wird laufend über den aktuellen Stand der Planungen berichtet. Im Hauptmenü sind die Projekte der sogenannten Perlenkette sowie die daran beteiligten Personen übersichtlich dargestellt und mit einem Mausklick aufrufbar. So auch die Vorlage zur Rhybadi, die eines der Resultate aus dem breit abgestützten öffentlichen Mitwirkungsprozess 2008 ist. Aus diesem Mitwirkungsprozess sind sämtliche nun geplanten oder bereits angelaufenen Projekte hervorgegangen. Übersichtliche Pläne sowie alte und neuere Fotos runden das Angebot des Internetauftritts ab. Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Rhybadi sind an den bisherigen Informationsanlässen zahlreiche Fragen gestellt worden. Die erneuerte Website bietet daher auch umfassende Informationen zu den Einzelheiten der Vorlage, damit sich jeder eine eigene Meinung bilden kann. Ausserdem soll sie dem öffentlichen Mitwirkungsprozess zum Masterplan Rheinufer Rechnung tragen. Überdies dient sie dazu, den Kontakt zwischen der Bevölkerung und dem Moderator des damaligen Mitwirkungsprozesses und heutigen Leiters der Begleitgruppe, Dr. Cyrill Häring, weiterhin zu pflegen. Wie aus den Legislaturschwerpunkten und dem Finanzplan der Stadt Schaffhausen hervorgeht, musste der Zeitplan der Projektumsetzung angepasst werden. Als nächste Schritte wird nun verwaltungsintern an neuen Möglichkeiten für die Platzgestaltung Freier Platz/Schifflände (Teilprojekt 2) sowie am Teilprojekt 4 "Strassenraumgestaltung Rheinuferstrasse" gearbeitet. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler Baureferent (ab 17 Uhr)
Simone Fedrizzi, Stabsleiterin Baureferat Medienmitteilung vom 30. Mai 2012Dienstjubiläen bei der Stadt Schaffhausen Alfred Singer, Mitarbeiter Buchhaltung beim Bereich Finanzen, Werner Albrecht, technischer Sachbearbeiter bei den städtischen Werken, und Martin Sutter, Buschauffeur bei den Verkehrsbetrieben Schaffhausen, feiern am 1. Juni 2012 ihr Dienstjubiläum. Sie alle arbeiten seit 25 Jahren bei der Stadt Schaffhausen. Der Stadtrat dankt ihnen herzlich für ihren Einsatz und ihre Treue. Medienmitteilung vom 24. Mai 2012Hindernisfreier Zugang zu Museum und Münster Der Zugang bei der Münsterabsenkung wird hindernisfrei gestaltet. Die Bauarbeiten dafür haben am letzten Montag begonnen. Damit trägt der Stadtrat dem Behinderten-Gleichstellungsgesetz Rechnung. Der Stadtrat hat den Bau eines hindernisfreien Eingangsbereichs beim Münster und dem Museum zu Allerheiligen beschlossen. Die dafür notwendigen Bauarbeiten haben am letzten Montag begonnen. Bei der Münsterabsenkung wird eine Rampe erstellt und in die bestehende Treppenanlage eingepasst. Damit erhalten Besucherinnen und Besucher mit einem Handicap erleichterten Zugang. Ein bis zwei öffentliche Parkfelder werden wegfallen. Die Erstellungskosten der Rampe belaufen sich auf rund 110'000 Franken. Für Anpassungen an der Strasse fallen weitere 10'000 Franken seitens des Tiefbauamtes an. Mit der Sanierung und Erneuerung des Museums zu Allerheiligen wurde im Gebäudeinnern eine behindertengerechte Erschliessung umgesetzt. Die äusserliche Anbindung war nicht Teil der damaligen Vorlage. Sie wurde 2009 an die Hand genommen. 2010 realisierte die Stadt den hindernisfreien Zugang über den Kräutergarten in den Kreuzgang und von dort ins Museum und zum Münster. Nun erfolgt mit dem Einbau einer Rampe bei der Münsterabsenkung der letzte Teil. Der Stadtrat hat einen Nachtragskredit von 88'000 Franken genehmigt. Da mit der Umsetzung dem Behinderten-Gleichstellungsgesetz Rechnung getragen wird, gelten sie als gebundene Kosten. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent (erreichbar ab 12.15 - 14.00 Uhr oder FR bis 10 Uhr) Matthias Kobelt, Abteilungsleiter Hochbauten (erreichbar ab 15.30 Uhr) Medienmitteilung vom 23. Mai 2012Erster Meilenstein zur neuen «Stahlgiesserei» Schaffhausen Das für Schaffhausen bedeutende Industrieareal «Stahlgiesserei» soll neu genutzt werden. Das Projekt sieht den Neubau einer Dreifachsporthalle sowie die Sanierung der Veranstaltungshalle vor. Kanton und Stadt bietet sich eine einmalige Chance: Sie können diese zentrumsnah gelegene, attraktive Infrastruktur im Rahmen von langfristigen Mietverhältnissen nutzen. Dazu werden den kantonalen und städtischen Parlamenten entsprechende Vorlagen unterbreitet. Vor rund einem Jahr haben das kantonale und das städtische Parlament dem Vorhaben zur zukünftigen Nutzung der «Stahlgiesserei» grundsätzlich zugestimmt. Der Regierungs- und Stadtrat nahmen in der Folge die erforderlichen Planungsarbeiten mit der privaten Eigentü-merschaft an die Hand. Baulich, finanziell und organisatorisch konnten zukunftsgerichtete und attraktive Lösungen gefunden werden. Kanton und Stadt bietet sich damit die Möglichkeit, ein bedeutendes Schaffhauser Industriedenkmal bedürfnisgerecht und innert nützlicher Frist zu nutzen. Schul- und Vereinssport mit grossem Bedarf Attraktive bauliche Lösung Sanierte Veranstaltungshalle mit grossem Nutzen für die Region Für die Veranstaltungshalle erhält die Stadt gegen ein Nutzungsentgelt von 60‘000 Franken total 30 Nutzungstage pro Jahr zur freien Verfügung. Der Kanton sieht vor, das Sanierungs-projekt in der Veranstaltungshalle mit einem Beitrag aus dem Generationenfonds zu unter-stützen. Im Gegenzug kann er ebenfalls 30 Nutzungstage pro Jahr beanspruchen. Die Eigentümerschaft entwickelt gleichzeitig und in eigener Regie die übrigen Nutzungen auf dem Gesamtareal der «Stahlgiesserei» weiter. Dazu gehören insbesondere die Schaffung von Wohn- und Gewerberäumlichkeiten. Nutzung eines idealen Standortes zu vertretbaren Kosten Mit der neuen Nutzung der „Stahlgiesserei“ vermitteln Stadt und Kanton Impulse, welche die weitere Entwicklung des Areals erleichtern. Damit dokumentieren die Regierungen nicht zu-letzt auch ihre Absicht, den Wohnungsbau an zentralen Lagen zu fördern. Folgerichtig wird das Projekt der Sport- und Veranstaltungshallen „Stahlgiesserei“ in der Stadt in das Gesamt-konzept «Zukunft Stadtleben» eingebettet. Die Mieten auf städtischer Seite sollen die ersten Jahre über die Fondsfinanzierung Wohnraumentwicklung Schaffhausen bezahlt werden. Weiteres Vorgehen
- Ueli Jäger/Patrick Schenk Medienmitteilung vom 23. Mai 2012Claudia Rudischhauser übernimmt Stabsstelle Information Für die neue Stabsstelle Information hat der Stadtrat Claudia Rudischhauser-Killer gewählt. Die Wirtschaftsjournalistin tritt die 50 Prozent-Stelle am 1. Juni 2012 an. Als Inhaberin der neuen Stabsstelle Information hat der Stadtrat Claudia Rudischhauser-Killer, Flurlingen, gewählt. Claudia Rudischhauser hat die Schulen in ihrer Heimatstadt Schaffhausen durchlaufen und anschliessend an der Universität Bern Betriebs- und Volkswirtschaft studiert. Nach Studienabschluss und einem journalistischen Volontariat war sie als Projektleiterin Unternehmenspublizistik und interne Kommunikation bei einer Zürcher Bank tätig. Seit 2003 arbeitet Claudia Rudischhauser als freie Wirtschaftsjournalistin in der Region Zürich-Schaffhausen. Unter anderem hat sie 2009 das Ressort regionale Wirtschaft bei den Schaffhauser Nachrichten betreut. Sie tritt ihre neue 50 Prozent-Stelle bei der Stadt Schaffhausen am 1. Juni 2012 an. Zu ihrem Aufgabenbereich gehört die fachliche Vorbereitung und Unterstützung der Informationstätigkeit der städtischen Behörden und Verwaltung. Mit der neuen Stelle trägt der Stadtrat dem Legislaturziel Rechnung, die Kommunikation nach Innen und Aussen weiter zu verstärken. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident (ab 15.30 - 16.30 Uhr) PeterKäppler, Baureferent (ab 16.15 Uhr) ChristianSchneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 23. Mai 2012Gianpiero Melchiori neuer Leiter Stadtentwicklung Der Stadtrat hat Gianpiero Melchiori zum neuen Leiter der Abteilung Stadtentwicklung gewählt. Er ist Nachfolger von Olaf Wolter, der nach neun Jahren im Dienst der Stadt Schaffhausen ab Juli 2012 eine neue Stelle in der Privatwirtschaft antritt. Der Stadtrat hat vom Rücktritt des bisherigen Stadtplaners Olaf Wolter Kenntnis genommen. Er dankt ihm für die während seiner rund neunjährigen Tätigkeit für die Stadt Schaffhausen geleistete Arbeit. Als Nachfolger hat der Stadtrat Gianpiero Melchiori, St. Gallen, gewählt. Der neue Stelleninhaber ist diplomierter Architekt ETH und verfügt über eine langjährige Erfahrung in den Bereichen Architektur und Planung. Während seiner Tätigkeit hat er an zahlreichen Architekturwettbewerben mitgewirkt und dabei verschiedene Preise gewonnen, darunter die Auszeichnung "Gutes Bauen Ostschweiz" 1991-95. Darüber hinaus hat er sich im Bereich Verwaltungsmanagement weitergebildet und den Abschluss "Executive MBA HSG" erworben. Er bringt damit ausgezeichnete Voraussetzungen für die Stelle des neuen Leiters der Abteilung Stadtentwicklung mit. Gianpiero Melchiori tritt seine Stelle am 1. Juli 2012 an.
Medienmitteilung vom 23. Mai 2012Neue Regeln für die Archivierung Der Stadtrat hat das neue Archivreglement für die Stadtverwaltung beschlossen. Es ist den heutigen Anforderungen im Informationsmanagement und der Datensicherheit angepasst worden. Im Weiteren erläutert es die Schriftgutverwaltung und die Aufbewahrungsfristen in den Bereichen und Abteilungen sowie die Archivierung. Der Stadtrat hat das revidierte Archivreglement für die Stadt Schaffhausen beschlossen und auf den 1. Juni 2012 in Kraft gesetzt. Es ist den heutigen Anforderungen an das Informationsmanagement und die Datensicherheit angepasst worden und berücksichtigt die neuen Informationstechnologien. Im Weiteren definiert es den Umgang mit Dokumenten und Akten in den Bereichen und Abteilungen einerseits sowie die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Stadtarchivs andererseits. Das Reglement erläutert überdies die Zusammenarbeit zwischen dem Archiv und der Stadtverwaltung wie auch die Beziehungen zwischen dem Stadtarchiv und den Benutzern. Als Ergänzung zum Archivreglement dienen die Weisungen des Stadtrates über die Aktenführung für eine effiziente Verwaltungsarbeit und eine rationelle Aktenbewirtschaftung. Das bislang gültige Archivreglement stammt aus dem Jahr 1987 und entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Auf Bundesebene sowie in verschiedenen Kantonen wurden neue Gesetze und Verordnungen zur Archivierung und Aktenführung erlassen. Die am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Gemeindearchiv-Verordnung des Kantons Schaffhausen erforderte ebenfalls eine Überarbeitung der städtischen Grundlagen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident (ab 15.30 - 16.30 Uhr) Dr. Peter Scheck, Stadtarchivar (ab 11.30 Uhr) Medienmitteilung vom 21. Mai 2012Start des Integralen Tarifverbund - Flexibel in Raum und Zeit Am 1. Juni 2012 startet der Tarifverbund Schaffhausen Flextax in ein neues Zeitalter. Was bislang nur für Abonnemente galt, ist neu auch als Einzelfahrt, Tageskarte oder Mehrfahrtenkarte erhältlich: ein flexibles Ticket für Raum und Zeit. Der Tarifverbund Schaffhausen Flextax wurde 1988 als Verbund für Abonnemente gegründet und umfasst das gesamte Liniennetz der Verkehrsbetriebe Schaffhausen und von SchaffhausenBus sowie Teilstrecken von SüdbadenBus, Thurbo, SBB und der Deutschen Bahn. 2004 erfolgte die Erweiterung in den Zürcher Verkehrsverbund mit dem Z-Pass und 2007 in Richtung Hegau-Bodensee mit dem VHB-Kombi. 12'000 Besitzer von Flextax-Abos – rund 6'500 Jahres- und rund 5'500 Flextax-Monatsabos – sind täglich im Flextax-Gebiet unterwegs. Hinzu kommen 2'500 Besitzer von Z-Pässen. Berücksichtigt man die rund 4'500 GA-Inhaber in der Region, ergibt das rund 19'000 öV-Stammkunden, die regelmässig im Flextax-Land unterwegs sind – eine stolze Zahl gemessen am Einzugsgebiet von rund 100'000 Einwohnern. Raum und Zeit Flexibles Ticket für einen Tag Jahresabo im Kreditkartenformat Nina Burri ist das Flextax-Gesicht
Medienmitteilung vom 11. Mai 2012«Zukunft Stadtleben»: Damit Schaffhausen lebendig und attraktiv bleibt Medienmitteilung vom 4. Mai 2012Erfreulicher Jahresabschluss 2011 der Stadt Schaffhausen Der Jahresabschluss 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen fällt erfreulich aus. Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Einnahmeüberschuss von 2.8 Millionen Franken ab. Dazu geführt haben die Budgetdisziplin in den Bereichen und einmalige Ereignisse wie hohe Buchgewinne. Die ungedeckte Schuld kann um mehr als 15 Millionen Franken abgebaut werden. Der Stadtrat präsentiert einen erfreulichen Jahresabschluss 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen. Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Einnahmeüberschuss von 2.8 Millionen Franken ab. Bei der Budgetierung ist ein Ausgabenüberschuss von 4.4 Millionen Franken erwartet worden. Grund für die positive Abweichung sind primär einige einmaligen Ereignisse, aber auch die hohe Budgetdisziplin in den Bereichen. Dies widerspiegelt sich bei den beeinflussbaren Faktoren wie Personal- und Sachaufwand auch im Ergebnis. Bei den meisten Positionen ergibt sich eine Punktlandung oder die Budgetbeträge sind nicht voll ausgeschöpft. Die vom Stadtrat nach der Genehmigung des Voranschlags 2011 geforderten zusätzlichen Sparmassnahmen beim Sachaufwand sind erreicht worden. Mehr Eigenkapital, weniger Schulden Steuererträge nehmen ab, Entgelte nehmen zu Personalaufwand in der Verwaltung erneut tiefer Weniger Investitionen als im Rekordjahr 2010 Die Jahresrechnung 2011 kann hier heruntergeladen werden: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen Medienmitteilung vom 2. Mai 2012Abschluss der Bauarbeiten in der Unterstadt Die Bauarbeiten in der Unterstadt sind mehrheitlich beendet. Der Abschluss erfolgt früher als geplant und die Kosten fallen tiefer aus als budgetiert. Die Bautätigkeiten im Bereich Feuerthalerbrücke und Moserstrasse dauern den Sommer über noch an. Die Tiefbauarbeiten in der Unterstadt sind etwas früher als geplant abgeschlossen. Während den Wintermonaten 2010/11 und 2011/12 sind in zwei Hauptetappen die Gas-, Wasser- und Telekommunikationsleitungen, die Elektroversorgung sowie die Kanalisationen in der Unterstadt und im Läufergässchen erneuert worden. Im Anschluss haben die Arbeiter auf rund 1'150 Quadratmetern neu gepflästert und die Unterstadt durchgehend mit einem Plattenweg versehen. Das kleine noch fehlende Strassenteilstück im Bereich des Schweizerhofes wird fertiggestellt, sobald die dortigen Bauarbeiten beendet sind. Die Kosten für die Erneuerung der Kanalisation und der Pflästerung belaufen sich auf rund 650'000 Franken und liegen damit erfreulicherweise unter dem budgetierten Betrag. Der Bauablauf gestaltete sich nicht immer ganz einfach. Dies wegen den engen Verhältnissen und teilweise infolge Arbeiten im Grundwasser. Trotzdem gelang es, sämtliche Zugänge zu den Geschäften und Wohnungen praktisch jederzeit gewährleisten zu können. Die Zusammenarbeit mit der IG Unterstadt, den Geschäften und den Anwohnerinnen und Anwohnern war von Anfang an gut. Das Baureferat dankt ihnen dafür. Die Bautätigkeiten an der Feuerthalerbrücke gehen noch bis ca. Ende Juli weiter. Die Instandsetzung bei der Moserstrasse läuft noch bis etwa Ende September 2012. Dort entstehen Veloabstellplätze und zusätzliche Parkfelder für Personenwagen im Bereich der abgebrochenen Unterführung. Für den Freien Platz wird zurzeit eine neue Vorlage vorbereitet. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Hans Jörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung Medienmitteilung eGovernment Kernteam vom 26. April 20121. eGovernment Day 2012 mit hochkarätiger Referentin Der erste eGovernment Day dieses Jahres bringt eine vielversprechende Mischung von Informationen aus nationaler und internationaler Perspektive sowie konkreten Projekten und Erfahrungen aus Kanton und Stadt Schaffhausen. Die Veranstaltung findet am Freitagnachmittag, 4. Mai 2012 in der Rathauslaube Schaffhausen statt. Der eGovernment Day steht Interessierten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürgern offen. Nach einem erfolgreichen Start im vergangenen Jahr werden auch 2012 wieder zwei Schaffhauser eGovernment Days durchgeführt. Der 1. eGovernment Day 2012 findet am Freitag, 4. Mai 2012 von 14 bis 17 Uhr in der Rathauslaube statt. Auftakt der Veranstaltung bildet ein Referat von Prof. Dr. Alessia C. Neuroni zum Thema „Open government data“. Frau Neuroni ist als Dozentin und Leiterin von Forschungsprojekten an der Fachhochschule Bern eine ausgewiesene Expertin für Fragen des eGovernments. Ihr Referat befasst sich mit der ebenso aktuellen wie heiklen Frage, wo der externe Zugriff auf Daten von Politik und Verwaltung sinnvoll ist und wie er geregelt werden soll. Anschliessend werden unter dem Motto "Mit effizienten Prozessen zum erfolgreichen eGovernment" verschiedene konkrete Projekte aus Kanton und Stadt Schaffhausen vorgestellt. Das detaillierte Programm ist auf der Website www.egov.sh.ch zu finden. Der eGovernment Day Schaffhausen richtet sich - neben den Behörden und Verwaltungen des Kantons und der Gemeinden - insbesondere auch an Unternehmen und interessierte Privatpersonen. Der eGovernment Day Schaffhausen wurde im vergangenen Jahr ins Leben gerufen. Hintergrund sind die verstärkten Bemühungen des Regierungsrates und des Stadtrates Schaffhausen im eGovernment-Bereich. Es ist das Ziel, dass Schaffhausen auf Kantons- und Gemeindeebene im eGovernment-Bereich eine vordere Position im schweizerischen Vergleich erreichen soll. Für den eGovernment Day Schaffhausen vom 4. Mai 2012 ist eine Anmeldung erforderlich. Anmeldungen sind über www.egov.sh.ch möglich. Auf dieser Website sind zudem das detaillierte Programm und weitere Informationen zum eGovernment zu finden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Dr. Gerrit Goudsmit, Leiter KSD (Donnerstag) Roger Speckert, Leiter Telematik und Internet-Service KSD (Freitag)
Medienmitteilung vom 25. April 2012Abstimmungstermin Vorlage Sanierung Rhybadi Gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates zur Sanierung und Aufwertung der Rhybadi Schaffhausen vom 6. März 2012 ist das fakultative Referendum ergriffen worden. Insgesamt reichte das Komitee 2'603 Unterschriften ein, wovon 2'464 gültigen waren. Das Begehren kam folglich zu Stande. Der Stadtrat hat beschlossen, die Abstimmung zur Sanierung und Aufwertung der Rhybadi Schaffhausen beim nächsten Urnengang vom 17. Juni 2012 durchzuführen. An diesem Datum entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zudem über drei eidgenössische Themen. Es sind dies die zweite Bausparinitiative, die Initiative "Staatsverträge vors Volk" und das KVG-Referendum betreffend "managed care". Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 25. April 2012Inkraftsetzung eines Grossstadtrats-Beschlusses Der Stadtrat setzt den Beschluss des Grossen Stadtrates vom 6. März 2012 in Kraft, der die Einführung einer Grundpauschale für die Leistungen im Todesfall von erwachsenen Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Schaffhausen regelt. Mit der Pauschale von 300 Franken werden die Kosten für die Standardleistungen des Bestattungsamtes und der Friedhofverwaltung abgegolten. Die Änderung von Artikel 5 Absatz 1 im Friedhof- und Bestattungsreglement sowie die damit verbundenen Anpassungen des Reglements über die Gebühren des Bestattungsamtes und der Friedhöfe der Stadt Schaffhausen gelten ab dem 1. Mai 2012. Im Weiteren hat der Stadtrat in diesem Gebührenreglement einige sprachliche Präzisierungen vorgenommen. Ebenso muss der Tarif in einigen untergeordneten Punkten angepasst werden. Gewichtigste Änderung ist die Erhöhung des Preises für Zinksärge. Für sie wird auf Grund der stark gestiegenen Materialkosten neu bei einheimischen wie auswärtigen Verstorbenen einheitlich 1'250 Franken verlangt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent (Vormittag) Werner Kausch, Leiter Bestattungsamt Medienmitteilung vom 25. April 2012Dienstjubiläen bei der Stadt Schaffhausen Verena Koch, Mitarbeiterin Hauswirtschaft/Betreuung im Altersheim am Kirchhofplatz, und Rolf Schnurrenberger, Anlagenbetreuer bei den städtischen Werken, feiern am 1. Mai 2012 ihr Dienstjubiläum. Beide arbeiten seit 25 Jahren bei der Stadt Schaffhausen. Der Stadtrat dankt ihnen herzlich für ihren Einsatz und ihre Treue. Medienmitteilung vom 19. April 2012Sperrung der Bahnhof-Personenunterführung Süd Die Bauarbeiten zum Perron Gleis 6 schreiten zügig voran. Im Bereich der Personenunterführung PU Süd werden Anfang Mai grössere Bauarbeiten durchgeführt. Die Verbindung zum Landhaus muss deshalb aus Sicherheitsgründen im hinteren Teil vorübergehend geschlossen werden. Die Sperrung dauert von Montag, 30. April 2012, 8.00 Uhr bis zum Freitag, 4. Mai 2012, 18.00 Uhr. Die Zugänge zu den Gleisen 1 bis 5 von der Bahnhofstrasse bleiben offen. Die Umleitung für Fussgänger von der Spitalstrasse zur Bahnhofstrasse und umgekehrt erfolgt über die Löwengässchenunterführung oder via Obertor und ist mittels Hinweistafeln entsprechend signalisiert. Der Bereich Tiefbau und Entsorgung der Stadt Schaffhausen bittet die Fussgängerinnen und Fussgänger um Verständnis für diese bautechnisch unumgängliche Massnahme.
Hans Jörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung (FR bis 8.45 Uhr) Medienmitteilung vom 17. April 2012Bibliotheken wieder geöffnet Pünktlich zum Welttag des Buches am 23. April öffnen die städtischen Bibliotheken wieder ihre Türen. In der Agnesenschütte wartet die neu eingerichtete Kinderbuchabteilung auf ihr Publikum. Im Foyer der Stadtbibliothek zeigen die Schaffhauser Kunstschaffenden René und Renate Eisenegger die Ausstellung "Die Helden von Paris". Die öffentliche Vernissage findet am 23. April um 18.30 Uhr statt. Am nächsten Montag, 23. April 2012, öffnen die Bibliothek Agnesenschütte sowie die Stadtbibliothek am Münsterplatz wieder ihre Türen. Pünktlich zum Welttag des Buches sind die Renovationsarbeiten in der Agnesenschütte und die Hauptreinigung in beiden Häusern abgeschlossen. Nach der 2006 erfolgten Umgestaltung des Ausleihbereichs und der Medienabteilung im Erdgeschoss der Agnesenschütte erhielt die Kinderbuchabteilung eine neue Einrichtung. Die abgewetzten Sitzstufen wurden entfernt, die Wände frisch gestrichen und die in die Jahre gekommenen Möbel durch eine zeitgemässe Ausstattung ersetzt. Zudem beschrifteten und ordneten die Mitarbeitenden 1'500 Bilderbücher neu, so dass sie besser aufzufinden sind. Insgesamt bietet die Kinderabteilung gegen 8'000 Bücher und Medien an. Im Foyer der Stadtbibliothek zeigen die beiden Schaffhauser Kunstschaffenden René und Renate Eisenegger einen Ausschnitt aus ihrem gemeinsamen Projekt "Die Helden von Paris". Die 60-teilige fotografisch-malerische Arbeit von René Eisenegger mit Texten von Renate Eisenegger ist während einem der zahlreichen Aufenthalte des Künstlerpaars in Paris entstanden. Die Helden sind Menschen, die den Künstlern bei ihren Spaziergängen aufgefallen sind, viel besuchte Kunstwerke des Louvre wie die Mona Lisa; vor allem aber jene Künstler und Literaten, die den Mythos Paris kreiert haben. In der Ausstellung liegt der Schwerpunkt auf den Schriftstellern. Die öffentliche Vernissage findet am Montag, 23. April, um 18.30 Uhr statt. Die Ausstellung dauert bis zum 16. Juni 2012 und kann während der Öffnungszeiten der Bibliothek besichtigt werden. Am Montag, 30. April 2012 und am Dienstag, 1. Mai 2012 bleiben die Bibliothek Agnesenschütte und die Stadtbibliothek wie die übrigen Abteilungen der Stadtverwaltung wegen des Feiertags geschlossen.
Claudia Clavadetscher, Stv. Bereichsleiterin Bibliotheken Medienmitteilung vom 11. April 2012Ab 1. Mai 2012: Am 1. Juni 2012 startet der Integrale Tarifverbund Schaffhausen. Ab diesem Zeitpunkt werden im Tarifverbund FlexTax nicht mehr nur die Abonnemente, sondern auch die Einzelbillette und Mehrfahrtenkarten innerhalb der gelösten Zonen auf allen Ver-kehrsmitteln als gemeinsamer Fahrausweis anerkannt. Voraussetzung sind kompatible Verkaufssysteme aller beteiligten Verkehrsunternehmen. Als Vorbereitung dazu werden bis 27. April in allen Bussen der Verkehrsbetriebe Schaffhausen Billettautoma-ten und neue Entwerter eingebaut. Die Billettautomaten, welche sich im Pilotbetrieb seit letztem September in den neuen Ge-lenktrolleybussen bewährt haben, werden nun auch in alle übrigen Busse der Verkehrsbe-triebe eingebaut. Bis Ende April werden alle 42 Stadtbusse mit Billettautomaten und neuen Entwertern ausgerüstet sein. Einzelbillette und Tageskarten können ab sofort an den Auto-maten gekauft werden, die neuen Sechser-Mehrfahrtenkarten ab 1. Mai. Die gleiche Rege-lung gilt für die stationären Automaten an der Bahnhofstrasse. Diese werden im Laufe des Monats Mai mit modernsten Kartenlesern ausgerüstet. Noch bis Ende April werden die Chauffeurinnen und Chauffeure auf den Autobuslinien weiterhin Fahrausweise verkaufen. So ist die Umstellung geplant: Billettautomaten: Neue Entwerter für 6-Fahrten-Karten: Chauffeurverkauf: Umstellung am 1. Mai 2012: Bis 31. Mai gilt auf den Bussen der VBSH noch der "Haustarif", das heisst, die Billette, Tages- und Felderkarten sind nur auf den VBSH gültig. Der Verbund startet dann am 1. Juni. Bereits ab 1. Mai gelten aber die neuen Tarife, mit welchen sich die VBSH an das nationale Preisniveau angleichen. Die Sechs-Fahrten-Karten werden für den Preis von fünf Fahrten verkauft (Kinderkarten für den Preis von vier Fahrten). Kinder bezahlen wie schweizweit üb-lich für Einzelfahrten den Halbtaxpreis. Kinder-Sechs-Fahrten-Karten werden jedoch für den Preis von vier Fahrten abgegeben. Ebenfalls werden auf diesen Zeitpunkt die schweizeri-schen Tarifbedingungen für Behinderte übernommen und die heutigen besonderen Vergüns-tigungen entfallen. Einzelbillette zum Halbtax CHF 2.20 Bei Retourfahrten lohnt sich somit der Kauf von Tageskarten. Diese kosten neu nur noch das Doppelte einer Einzelfahrt. Die Preise werden somit von heute CHF 5.00 (mit Halbtaxabo) auf CHF 4.40 bzw. von CHF 6.00 (volle Taxe) auf CHF 5.60 gesenkt. Die Verkehrsbetriebe erhoffen sich mit dieser Regelung, dass weniger Billette am Automaten gelöst werden müs-sen. Die bisherigen Zehn-Fahrten-Karten sind auf dem Netz der Verkehrsbetriebe bis zur Demon-tage der alten Entwerter, welche auf Ende Jahr geplant ist, gültig. Die alten Mehrfahrtenkar-ten können anschliessend in der Ticketeria der Verkehrsbetriebe Schaffhausen jeweils pro rata zum vollen anrechenbaren Restwert (Preis der alten Karte : 10 Fahrten x Anzahl noch nicht entwertete Felder) in Sechs-Fahrten-Karten des Integralen Tarifverbundes Schaffhau-sen umgetauscht werden.
Medienmitteilung vom 11. April 2012Ab 9. Dezember 2012: Am 9. Dezember 2012 ist Fahrplanwechsel. Für Schaffhausen ein besonderer Tag: Die Züge zwischen Zürich und Schaffhausen werden auf einen Halbstundentakt verdich-tet. Die Verkehrsbetriebe Schaffhausen haben deshalb ihren Fahrplan grundsätzlich überprüft und angepasst. Der neue Fahrplan der Verkehrsbetriebe bringt wesentliche Änderungen. Taktverdichtungen in den Hauptkorridoren sind ohne Mehrkosten möglich. Insbesondere profitiert die Linie 6 zwischen Neuhausen und dem Kantonsspital im Geissberg. Das sind die wichtigsten Facts zum Busfahrplan 2013 der VBSH: Fahrplan 2013 Alternativer Fahrplan 2016 5. Nachtbusse Fr/Sa: 6. Samstag, Zeitdauer 10-Minutentakt: Bilanz Medienmitteilung vom 3. April 2012Öffnungszeiten Stadtverwaltung vor Ostern Am Donnerstag vor Ostern, 5. April 2012 sind die Schalter der Stadtverwaltung bis um 17 Uhr geöffnet. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Brigitte Mühlebach, Personalleiterin Stv. Medienmitteilung vom 3. April 2012Wechsel im Bürgerrat Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung Leonardo Pivetta für den Rest der Amtsperiode 2009 bis 2012 in den Bürgerrat gewählt. Er ist von der SP/AL-Fraktion als Nachfolger für Florian Keller vorgeschlagen worden, der auf Ende März seinen Rücktritt erklärt hat. Leonardo Pivetta ist 35 Jahre alt, besitzt das Schaffhauser Bürgerrecht und wohnt in Schaffhausen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Brigitte Meier, Aktuarin Bürgerrat Medienmitteilung vom 30. März 2012Beginn der Bestandeserhebung zum Denkmal-Inventar Für die schutzwürdigen Objekte und Siedlungen in den städtischen Quartieren wird ein Inventar erstellt. Die Vorbereitungsarbeiten sind abgeschlossen, nun beginnen die Erhebungen. Das Baudenkmal-Inventar ist eine Planungshilfe für Private und Behörden und bietet den Eigentümern Rechtssicherheit. Die Arbeiten zum Erstellen eines Baudenkmal-Inventars in den Quartieren der Stadt Schaffhausen haben begonnen. Im Auftrag der Stadt startet das Inventarisationsbüro ibid altbau AG nun mit der Erhebung der schutzwürdigen Objekte und Siedlungen, nachdem es die umfangreichen Vorbereitungen dafür abgeschlossen hat. Um das wertvolle Kulturgut innerhalb des grossen Baubestandes zu eruieren, müssen die Grundlagen systematisch erarbeitet werden. Hierzu gehören einerseits Recherchearbeiten in den Archiven unter Einbezug der historischen Stadtpläne. Andererseits beinhalten sie auch Ortsbegehungen, um die Architektur und den städtebaulichen Kontext zu erfassen und zu beschreiben. Auf Grund der Grösse des Stadtgebiets wird dies rund zwei Jahre beanspruchen. Die Erhebung betrifft nur die Gebiete in den Quartieren. Für die Altstadt besteht schon seit längerem ein Inventar in Listenform, welches zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls aufgewertet wird. Der Inventarvorschlag wird voraussichtlich bis Ende 2013 vorliegen. Danach folgt die Vernehmlassung durch die Behörden und die betroffenen Liegenschaftsbesitzer. Nach Überarbeitung der Einwendungen wird der Stadtrat eine Vorlage ans Parlament ausarbeiten. Mit dem Baudenkmal-Inventar soll für Private und Behörden eine Planungshilfe bei Renovations-, Um- und Ausbauprojekten geschaffen werden. Es dient auch als Rechtssicherheit für Eigentümer und Investoren. Ein gutes Inventar ist heute ein gängiges und wichtiges Instrument bei Baufragen, das landesweit angewandt wird. Ziel ist es, auch in Schaffhausen ein internetbasiertes Nachschlagewerk zu schaffen. Überdies sind der Kanton wie auch die Gemeinden gemäss Natur- und Heimatschutzgesetz im Kanton Schaffhausen (NHG SH) verpflichtet, Verzeichnisse der Schutzzonen und Schutzobjekte zu führen. In dreizehn Gemeinden sind die Inventare bereits genehmigt, weitere befinden sich in der Vorprüfung. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass die Festsetzung der Schutzobjekte eine positive Auswirkung auf das Baubewilligungsverfahren hat. Denn für alle Beteiligten besteht Klarheit darüber, bei welchen Bauten die Denkmalpflege mit einbezogen werden muss. Das Fehlen eines vollständigen Inventars in Schaffhausen wird für die Weiterentwicklung der Stadt zunehmend zum Problem, da so erst mit einer Bauanfrage punktuelle Abklärungen erfolgen, was immer wieder zu unnötigen Verzögerungen führt. Daher hat der Stadtrat beschlossen, die Erstellung des Denkmälerinventars in Zusammenarbeit mit dem Kanton voranzutreiben, auch um den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent Flurina Pescatore, Denkmalpflege Schaffhausen (Fr-Vm erreichbar) Medienmitteilung vom 28. März 2012Temporäre Schliessung Schaffhauser Bibliotheken In den kommenden Wochen sind die Schaffhauser Bibliotheken nur zeitweise geöffnet. Am Donnerstag 5. April schliessen die Stadtbibliothek am Münsterplatz und die Bibliothek Agnesenschütte um 16 Uhr und bleiben über die Osterfeiertage inklusive Karsamstag zu. Wegen Renovation und Neumöblierung der Kinderabteilung sind die Agnesenschütte und die Ludothek in der folgenden Woche geschlossen. Die Stadtbibliothek ist ab Dienstag 10. April wieder zu den normalen Zeiten geöffnet. Von Montag, 16. April bis Samstag, 21. April sind beide Bibliotheken sowie die Ludothek wegen Hauptreinigungsarbeiten geschlossen. Ab dem Tag des Buches am Montag, 23. April 2012 stehen sie ihren Benützerinnen und Benützern wieder während den üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Dr. René Specht, Bereichsleiter Bibliotheken (Mi-Vm, Mi-Nm 14-17 Uhr und Do-Vm) Medienmitteilung vom 28. März 2012Lichter löschen beim Munot Von Montag, 16. April bis Samstag, 21. April sind beide Bibliotheken sowie die Ludothek wegen Hauptreinigungsarbeiten geschlossen. Ab dem Tag des Buches am Montag, 23. April 2012 stehen sie ihren Benützerinnen und Benützern wieder während den üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Dr. René Specht, Bereichsleiter Bibliotheken (Mi-Vm, Mi-Nm 14-17 Uhr und Do-Vm) Medienmitteilung vom 23. März 2012Erfolgreiches Jahr 2011 für die Bibliotheken 2011 haben über 100'000 Personen das vielfältige Angebot der Bibliothek Agnesenschütte und der Stadtbibliothek genutzt. Sie haben sich 150'000 Bücher und Medien ausgeliehen und 2'704 Downloads von der neuen Digitalen Bibliothek getätigt. Insbesondere in der Agnesenschütte zeigen die Ausleihen einen deutlichen Aufwärtstrend, wie dem eben veröffentlichten Jahresbericht der Bibliotheken zu entnehmen ist. Die Bibliothek Agnesenschütte sowie die Stadtbibliothek am Münsterplatz verzeichnen eine sehr positive Jahresbilanz. Das vielseitige und attraktive Angebot wurde von den Besucherinnen und Besuchern geschätzt und rege benutzt. Sie liehen sich 150'000 Bücher und Medien aus. Dabei war insbesondere bei der Agnesenschütte ein Aufwärtstrend zu verzeichnen. Auf grosses Interesse stiess auch die (virtuelle) Digitale Bibliothek Ostschweiz, an der die Schaffhauser Bibliotheken beteiligt sind. Das neue Angebot umfasst gegen 15'000 E-Books, E-Journals und Hörbücher. Schaffhauser Benutzerinnen und Benutzer tätigten von ihren Computern aus 2'704 Downloads. Der Zugang zur Digitalen Bibliothek erfolgt über die Website www.bibliotheken-schaffhausen.ch, die 2011 gegen 24'000 Besuche verzeichnete. Anfang Dezember feierte die Bibliothek Agnesenschütte das 25-jährige Bestehen mit mehreren Veranstaltungen und einer Ausstellung von acht Schaffhauser Künstlerinnen und Künstlern. Insgesamt belief sich die Zahl der im Laufe des Jahres angebotenen und durchgeführten Führungen, Lesungen, Erzählstunden und anderen Veranstaltungen in beiden Häusern auf rund 70. Mit der Veröffentlichung der drei Kommentarbände wurde ausserdem die von André Weibel erarbeitete kritische Ausgabe des Briefwechsels der Brüder Johannes (von) Müller und Johann Georg Müller aus den Jahren 1769 bis 1789 abgeschlossen. Ebenfalls 2011 erschien das Handbuch der historischen Buchbestände in der Schweiz, in welchem die wertvollen gedruckten Altbestände der Stadtbibliothek und der Ministerialbibliothek ausführlich beschrieben werden. 14 mittelalterliche Handschriften der Stadt- und der Ministerialbibliothek sind digitalisiert auf der Website e-codices der Universität Freiburg (www.e-codices.unifr.ch) einzusehen.
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Dr. René Specht, Bereichsleiter Bibliotheken Medienmitteilung vom 21. März 2012Bericht zu hängigen Motionen und Postulaten Der Stadtrat berichtet dem Parlament über den Stand von elf hängigen Motionen und 12 Postulaten. Davon sind elf Vorstösse erfüllt und werden zum Abschreiben beantragt. Für 12 weitere ersucht er um eine Fristverlängerung. Der Stadtrat orientiert das Parlament in seiner Vorlage über den Stand von elf hängigen Motionen und 12 Postulaten. Davon hat er vier Motionen und sieben Postulate zwischenzeitlich erfüllt. Er beantragt, sie im Rahmen der nun vorgelegten Vorlage oder mittels anderer schon beim Grossen Stadtrat eingereichter Vorlagen abzuschreiben. Parallel dazu ist der Bericht und Antrag zu Fragen der Energiepolitik beim Stadtrat in Bearbeitung. Darin werden drei Motionen und zwei Postulate behandelt. Im Weiteren ist auch eine Vorlage zur Erfüllung der Motion Wullschleger betreffend gesunde und attraktive Finanzen in Vorbereitung. Beide unterbreitet der Stadtrat dem Parlament noch im ersten Halbjahr 2012. Der Stadtrat ist laut Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates verpflichtet, dem Parlament jeweils Bericht über den Stand der pendenten Motionen und Postulate zu erstatten. Für überwiesene Motionen und Postulate ist innerhalb von zwei Jahren respektive innerhalb von einem Jahr eine Vorlage einzureichen. Wenn dies nicht möglich ist, ersucht der Stadtrat um eine Fristverlängerung. Eine solche beantragt er für sieben Motionen und fünf Postulate. Die Vorlage kann unter www.stadt-schaffhausen.ch / Parlament / Vorlagen 2012 abgerufen werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 21. März 2012Neuer Bereichsleiter Finanzen Der Stadtrat hat an seiner gestrigen Sitzung Ralph Kolb zum neuen Bereichsleiter Finanzen ernannt. Er tritt seine Stelle am 1. Oktober 2012 an und wird damit Nachfolger von Thomas Jaquet, welcher nach über 30 Jahren verdienstvollem Einsatz für die Stadt in den vorzeitigen Ruhestand übertritt. Ralph Kolb ist 35 Jahre alt. Als diplomierter Betriebsökonom FH sowie eidgenössisch diplomierter Wirtschaftsprüfer bringt er die nötigen Qualifikationen für diese wichtige Stelle mit. Nachdem er mehrere Jahre für eine internationale Revisionsgesellschaft tätig war, ist er seit Oktober 2008 bei der Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen als Leitender Revisor angestellt. Dort wirkt er zur Zeit als stellvertretender Dienststellenleiter. Er ist im Rahmen eines umfassenden Bewerbungsverfahrens mit mehreren Kandidaten als geeignetster Bewerber ausgewählt worden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Medienmitteilung vom 16. März 2012Stadtrat definiert Prioritäten 2012 der Legislaturschwerpunkte Der Stadtrat präsentiert die Prioritäten fürs letzte Jahr der Legislatur. Sie sind geprägt von gewichtigen Vorlagen wie jenen für die Sportinfrastruktur-Projekte und die Energie-Zukunft. Ebenso hat der Stadtrat eine Zwischenbilanz der Legislaturschwerpunkte gezogen. Sie fällt erfreulich aus und zeigt, dass die eingeleiteten Massnahmen ihre Wirkung entfalten. Der Stadtrat hat seine Prioritäten fürs laufende Jahr festgelegt und eine Zwischenbilanz der Legislaturschwerpunkte 2009 bis 2012 gezogen. Sie fällt positiv aus und zeigt, dass die Stadt Schaffhausen auf Kurs ist. Dies widerspiegeln auch die Rangkingverbesserungen in nationalen Studien. Auf eine grössere Wahrnehmung Schaffhausens weisen ein gesteigertes Investoreninteresse und mehr Zuzüge von neuen Einwohnerinnen und Einwohnern hin. Die geleisteten Vorarbeiten in den Jahren 2009 bis 2011 erzielen die erwünschte Wirkung. Nun befinden sich einige grosse und wichtige Projekte in der Umsetzungsphase, die für die positive Entwicklung der Munotstadt entscheidend sind. Weitere bedeutende Vorlagen bringt der Stadtrat 2012 ins Parlament. Die Zwischenbilanz wurde im Rahmen der jährlichen Parteiengespräche den Vertretern des Grossen Stadtrates präsentiert. Erste Umsetzungsschritte aus dem Masterplan Rheinufer Im Kapitel "Leben und Wohnen" ist aus der Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen das erste Planungs- und Entwicklungspaket gestartet worden. Es liegt derzeit in der parlamentarischen Beratung. Beim Agglomerationsprogramm Schaffhausen sind mit dem Baubeginn des Gleis 6 erste Umsetzungen in Arbeit. Die zweite Phase ist in Vorbereitung. Die Vorlage Masterplan Rheinufer befindet sich ebenfalls in der Realisierung und dem Teilprojekt zur Sanierung und Aufwertung der Rhybadi hat der Grosse Stadtrat letzte Woche grünes Licht gegeben. Hier wird es voraussichtlich zu einer Volksabstimmung kommen. Die Aufwertung des Lindliparks wird in einer ersten Etappe umgesetzt. Der Entscheid zur Sanierung des Rheinstrandbads Langwiesen durch das Parlament fällt noch in diesem Jahr. Ausserdem unterbreitet der Stadtrat in einer neuen Vorlage Anträge zur Gestaltung des Freien Platzes nach den Abschlussarbeiten an der Feuerthalerbrücke und unter Respektierung des Volkswillens. Beim Punkt "Soziales und Sicherheit" gilt es, die unter anderem als Folge des revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetzes steigenden Fallzahlen in der Sozialhilfe soweit möglich mit den vorhandenen personellen Ressourcen zu bewältigen. Ende des ersten Quartals ist dazu eine Situationsanalyse erforderlich. Im Weiteren sind für die Umsetzung des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts auf 2013 diverse Vorarbeiten notwendig. Dies im Hinblick auf die Überführung der Zuständigkeit von der bisherigen Vormundschaftsbehörde in die Kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde sowie auf die neuen, regional geführten Berufsbeistandschaften. Ende Oktober ist zur Videoüberwachung der erste Evaluationsbericht vorgesehen. Und schliesslich steht das 175 Jahr-Jubiläum der städtischen Feuerwehr vor der Tür. Vorlagen zur Energiepolitik und zur Motion Wullschleger Beim Legislaturschwerpunkt "Umwelt, Verkehr und Energie" ist der Stadtrat sehr aktiv. Er reicht dem Parlament in diesem Jahr verschiedene Vorlagen ein oder hat diese schon unterbreitet. Dazu gehört der Grundsatzentscheid über die mögliche Zusammenführung von VBSH und RVSH. Am 1. Juni schliesslich wird der integrale Tarifverbund Schaffhausen und vermutlich per 1. Dezember der integrale Z-Pass eingeführt. Das Fahrplankonzept wird ab dem 9. Dezember kostenneutral auf den Halbstundentakt abgestimmt. Im Frühjahr folgt eine Vorlage zur Beantwortung aller energierelevanten Vorstösse, worin die Exekutive aufzeigt, wie Schaffhausen die Herausforderungen infolge Energieknappheit, Klimabelastung und Atomausstieg bewältigen will. Eine wichtige Rolle spielt die Stadt auch beim Prozess zum Entscheid über ein mögliches Atomendlager in der Region. Die Legislaturschwerpunkte 2012 finden Sie im Anhang als pdf-Datei.
Thomas Feurer, Stadtpräsident Peter Käppler, Baureferent Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Jeanette Storrer, Sozial- und Sicherheitsreferentin Medienmitteilung vom 14. März 2012Projektwettbewerb Schulhaus Breite entschieden Der Stadtrat hat das Projekt "SHED" als Sieger des Wettbewerbs zur Erweiterung des Schulhauses Breite präsentiert. Es überzeugt durch seine gleichmässig gute Belichtung dank seines Sägezahndachs sowie durch den sparsamen Umgang mit Bauland. Als nächste Schritte folgen die Vorlage ans Parlament und die Volksabstimmung. Der Stadtrat hat den Sieger des Wettbewerbs für die Erweiterung des Schulhauses Breite bekannt gegeben. Das Projekt "SHED" der Stutz + Bolt + Partner Architekten in Winterthur mit Brogle Rüeger Landschaftsarchitekten BSLA in Winterthur ist vom Beurteilungsgremium einstimmig ausgewählt worden. Das Siegerprojekt überzeugt mit seiner klaren Organisation auf zwei Geschossen und dem sparsamen Umgang mit Bauland. Es bietet eine hochwertige Ergänzung zu den vorhandenen Gebäuden. Prägnant ist die Shed-Dachlandschaft (Sägezahndach), bei welchem mehrere kleine pultartige Dachaufbauten hintereinander angereiht sind. Dies ermöglicht eine gleichmässig gute Belichtung des ganzen Obergeschosses mit den Schulräumen. Im Erdgeschoss befinden sich die öffentlich nutzbaren Räume wie der Multifunktionsraum und die Aula, die Räumlichkeiten für die schulergänzende Betreuung sowie die Lehrerinfrastruktur. Sie sind von der südlichen Seite des Gebäudes separat zugänglich. Ein zentraler Pausenplatz in Richtung des Spielwegs und ein Sportplatz mit separatem Geräteraum ergänzen das neue Gebäude. Die Erstellungskosten liegen beim momentanen Projektstand bei 12 Millionen Franken. Im Weiteren darf mit eher tiefen Betriebskosten gerechnet werden. Der Projektwettbewerb fand in einem zweistufigen Verfahren statt. Aus den 40 Bewerbern des Präqualifikationsverfahrens lud das Beurteilungsgremium acht Teams zum Einreichen ihrer Projekte ein. Die Bewertung der zweiten Stufe fand anonymisiert statt, die Namen der Bewerber waren folglich nicht sichtbar. Das fünfköpfige Beurteilungsgremium bestehend aus Fachleuten der Architektur und der Politik wurde von Mitgliedern der Schule, des Quartiers und einem Experten beraten. Ziel des Wettbewerbs war ein nachhaltiges Projekt für die Erweiterung der Schulanlage. Neben zusätzlichen Unterrichtszimmern beinhalteten die Vorgaben auch Gruppenräume und Örtlichkeiten für ausserschulische Betreuung. Zudem hat die Infrastruktureinrichtung wie der Multifunktionsraum den Bedürfnissen des Quartiers Rechnung zu tragen. Als nächster Schritt wird das Siegerprojekt in Zusammenarbeit mit dem Schulamt und Vertretern der Lehrerschaft Schaffhausen-Breite überarbeitet. Anschliessend verfasst das Baureferat die Vorlage zu Handen des Grossen Stadtrates. Nach der Beratung im Parlament folgt die Volksabstimmung. Bei Annahme des Projekts durch die Stimmbevölkerung ist 2013 der Beginn der Bauarbeiten geplant. Sofern alles optimal verläuft, kann im Sommer 2014 der Erweiterungsbau des Schulhauses Breite in Betrieb genommen werden. Die Erweiterung des Schulhauses Breite ist ein bereits länger dauernder Prozess. 2003 fand schon einmal ein Projektwettbewerb statt. Das damals ausgewählte Projekt wurde aber nicht realisiert, da das Parlament vom Stadtrat vorerst eine umfassende Schulraumplanung verlangte. Anfangs 2010 stimmt der Grosse Stadtrat dieser Schulraumplanung 2007-2017 zu. Die generelle Ausrichtung zur vorgesehenen Erweiterung der Schulanlage Breite wurde dabei bestätigt. Hingegen führte es zu Anpassungen beim Raumprogramm aus der Wettbewerbsphase 2003. Im Konventhaus am Platz in Schaffhausen findet bis zu den Frühlingsferien eine öffentliche Ausstellung zum Erweiterungsbau des Schulhauses Breite statt. Die Öffnungszeiten sind wie folgt:
Peter Käppler, Baureferent (erreichbar bis 19 Uhr, Do: 9-11 Uhr) Urs Hunziker, Bildungs- und Betreuungsreferent (erreichbar Mi-Abend, Do: 8-9.30 Uhr) Jens Andersen, Stadtbaumeister (erreichbar: Mi-Abend, Do: 14-16.30 Uhr) Matthias Kobelt, Abteilungsleiter Hochbauten Medienmitteilung vom 14. März 2012Beginn des Umbaus im Waldfriedhof
Werner Kausch, Leiter Bestattungsamt E-Mail: werner.kausch@stsh.ch Medienmitteilung vom 12. März 2012
Die Statistik der Baupolizei weist für 2011 eine weiterhin rege Bautätigkeit aus. Insgesamt sind 109 neue Wohnungen entstanden. Schaffhausen ist auch für ausserkantonale Investoren vermehrt attraktiv, wie die geplanten Vorhaben zeigen. In der Stadt Schaffhausen hält die Wohnbautätigkeit an, wie die Erhebungen der städtischen Baupolizei zeigen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 109 neue Wohnungen erstellt. Am Stichtag 31. Dezember 2011 waren 99 Wohnungen fertig gestellt und bezugsbereit. 136 weitere Einheiten befanden sich im Bau. Im Weiteren lag für 46 Wohnungen die Baubewilligung vor und für nochmals 128 wurde ein Baugesuch eingereicht. Bei letzteren lief entweder das Bewilligungsverfahren noch oder sie waren durch Rekurse blockiert. Das städtische Hochbauamt geht davon aus, dass der Grossteil der Projekte im laufenden Jahr bewilligt werden kann. Zusätzlich verfügten weitere 203 Wohnungen über eine Baubewilligung, wobei knapp ein Viertel die Überbauung „Urbahn“ auf der Bleiche betrifft. Aktuelle Erhebungen des Hochbauamtes weisen auf eine weiter anhaltende Wohnbautätigkeit in den kommenden Jahren hin. Die Mehrheit bilden dabei private Wohnbauvorhaben mit zehn bis 40 Einheiten. Geplante, aber noch nicht eingereichte Grossprojekte lassen darauf schliessen, dass der bis anhin stark von lokalen Investoren geprägte Markt zunehmend auch für nationale Investoren von Interesse ist. Die Statistik der Baupolizei finden Sie als pdf im Anhang.
Peter Käppler, Baureferent (Di-Vm abwesend) Jens Andersen, Stadtbaumeister (erreichbar Mo-Nm und Di 8.00 bis 11.30 Uhr) Medienmitteilung des Bereichs Tiefbau der Stadt Schaffhausen vom 3. März 2010Bauarbeiten an der Steigstrasse, Abschnitt Vordersteig bis Hintersteig
Medienmitteilung vom 29. Februar 2012Dienstjubiläen bei der Stadt Schaffhausen
Medienmitteilung des Bereichs Tiefbau vom 29. Februar 2012Löwengässenunterführung in Kürze wieder offen Am 10. Februar 2012 hat das Tiefbauamt über die Bauverzögerungen auf den Baustellen Bleiche, Löwen¬gässchenunterführung und Perron Gleis 6 informiert. Grund war die anhaltende Frostperiode, welche für gewisse Bauarbeiten zu einem Unterbruch von über 2 Wochen geführt hat. Davon betrof¬fen war insbesondere auch die Löwengässchenunterführung. Nachdem die Bauarbeiten letzte Woche wieder aufgenommen werden konnten, liegt nun ein aktuali-siertes Bauprogramm vor. Danach kann die Sperrung der Unterführung am Dienstag, 6. März 2012 um 17.00 Uhr wieder aufgehoben werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Hans Jörg Müller Tel. 0041 52 632 53 51 Medienmitteilung vom 21. Februar 2012Neue Richtlinien für Vergabe Baurechtsgrundstücke Medienmitteilung vom 17. Februar 2012Optimierung der Information Der Stadtrat verstärkt die interne und externe Informationstätigkeit mit einer neuen Stabstelle in der Stadtkanzlei. Die Teilzeitstelle wird nach einer internen Reorganisation innerhalb des genehmigten Personalbudgets betrieben. Es handelt sich um eine Anpassung der Dienstleistungen im Informationsbereich mit dem Ziel, die Ansprechpartner der Stadt noch besser zu informieren. Der Stadtrat hat in seinen Legislaturzielen beschlossen, die Kommunikation gegen innen und aussen zu verstärken. Dazu werden die fachlichen Ressourcen auf die Stabsstelle Information innerhalb der Stadtkanzlei konzentriert. Das Ziel ist, die internen und externen Ansprechpartner sachkundig und zeitgerecht zu informieren sowie die elektronischen Informationsplattformen und Medien vermehrt zu nutzen. Damit setzt der Stadtrat einen weiteren Legislaturschwerpunkt um, in welchem er sich für eine transparente, verständliche und regelmässige Information ausspricht. Die Stabstelle kann dank einer Reorganisation mit dem genehmigten Personalbudget betrieben werden und verstärkt damit eine zentrale, bisherige Dienstleistung der Stadtkanzlei. Die Teilzeitstelle wird am 18. Februar 2012 ausgeschrieben. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 17. Februar 2012Stadtrat begrüsst Untersuchung über Rhein-Höherstau Der Stadtrat erachtet die Erhöhung der Produktion einheimischer erneuerbarer Energien als wichtig. Er begrüsst daher eine vertiefte Abklärung eines Höherstaus beim Kraftwerk Schaffhausen. Zu den konkreten Auswirkungen auf das Ufer und die Umgebung wie auch zu den finanziellen Konsequenzen sind zusätzliche Abklärungen nötig. Sollten sie ergeben, dass ein Höherstau ökologisch verantwortbar und wirtschaftlich vertretbar ist, wird er diesen unterstützen. Der Stadtrat begrüsst es, dass geprüft wird, ob die regionale Energieproduktion durch einen Höherstau des Rheins optimiert werden kann. Dies schreibt er in seiner Antwort zur Vernehmlassung des Kantons zu einer Vorstudie über die Machbarkeit einer Stauerhöhung am Kraftwerk Schaffhausen. Er weist allerdings auf einige wesentliche Punkte hin. Das Vorhaben kann nur realisiert werden, wenn die Ergebnisse der dafür notwendigen Vorabklärungen und Massnahmen für die Stadt und das Kraftwerk weitgehend kostenneutral sind. Die Berechnungen in der Vorstudie zu den finanziellen Auswirkungen basieren seiner Meinung nach auf zu optimistischen Voraussetzungen. Ausschlaggebend ist insbesondere die Frage der Konzession. Falls der Höherstau eine neue Konzession bedingt, könnte er wegen den damit verbundenen Kosten nicht wirtschaftlich sein. Lässt er sich mit einer Konzessionsänderung verwirklichen, so wäre eine Umsetzung bei einer zurückhaltenden Ansetzung der Konzessionsgebühren in wirtschaftlicher Hinsicht eher tragbar. Ausserdem ist rechtzeitig abzuklären, wer die Mehrkosten für die umfangreichen Zusatzuntersuchungen übernehmen muss. Diese werden benötigt, um die Auswirkungen auf die Grundwasserfassung, das Naturschutzgebiet Schaaren und rheinnahe Gebäude in der Agglomeration Schaffhausen/Feuerthalen konkret zu prüfen. Im Weiteren beantragt der Stadtrat, die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein ebenfalls zur Vernehmlassung einzuladen. Der Ufer- und Hochwasserschutz wäre auch bei einem bis zu 40 Zentimeter höheren Wasserstand gewährleistet und es müssten nur kleinere Anpassungen vorgenommen werden. Der Verwaltungsrat der Kraftwerk Schaffhausen AG hat sich an seiner heutigen Sitzung ebenfalls grundsätzlich positiv zu einem Höherstau geäussert. Auch für ihn ist eine definitive Zustimmung von den Ergebnissen der weiteren Untersuchungen abhängig. Sie müssen belegen, dass eine Umsetzung ökologisch verantwortbar und wirtschaftlich vertretbar ist. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Thomas Feurer, Stadtpräsident Walter Vogelsanger, Verantwortlicher Uferunterhalt Herbert E. Bolli, Direktor Städtische Werke Medienmitteilung vom 15. Februar 2012Neues Standardpapier in der Stadtverwaltung Der Stadtrat hat ein neues Standardpapier beschlossen. Die Sorte "Refutura" ist ein qualitativ sehr hochwertiges Recyclingpapier mit hohem Weissegrad und wird gemeinsam mit der kantonalen Verwaltung eingekauft. Ebenfalls gilt seit dem 1. Januar 2012 die überarbeitete interne Papierweisung. Seit dem 1. Januar 2012 wird in der Stadtverwaltung ein neues Standardpapier verwendet. Der Stadtrat hat die Änderung sowie die damit einhergehende, überarbeitete interne Papierweisung beschlossen. Analog der Kantonalen Verwaltung ist die Papiersorte "Refutura" flächendeckend eingeführt worden. Sie wird für alle Drucksachen inklusive Couverts und bei externen Druckaufträgen benutzt. Auf diese Weise kann die Stadt Schaffhausen auch im Bereich der Papierverwendung eine Vorbildfunktion übernehmen und einen namhaften Betrag an Grauer Energie einsparen. Beim heutigen Verbrauch an Kopierpapieren sind dies rund sieben Megawattstunden pro Jahr. Das Papier bezieht die Stadt neu bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale, die für dessen Beschaffung zuständig ist. Durch den gemeinsamen Papierbezug ergeben sich bessere Einkaufskonditionen. Der Wechsel auf die neue Papiersorte "Refutura" erfolgt laufend. Die in den verschiedenen Lagern noch bestehenden Vorräte werden aufgebraucht und danach sukzessive ersetzt. Parallel dazu erlässt der Stadtrat eine neue Papierweisung. Papier soll sparsam verwendet werden. Die Blätter sind deshalb, wo immer dies möglich ist, doppelseitig zu beschriften und zu kopieren. "Refutura" ist ein Recyclingpapier mit 100 Prozent Altpapieranteil. Die Benutzerfreundlichkeit und die Qualität sind sehr hochwertig, ausserdem weist es einen hohen Weissegrad auf. Es ist mit den Labeln "FSC" und "Blauer Engel" ausgezeichnet und erfüllt die Anforderungen der ISO-Norm 9706 für altersbeständige Papiere. "Refutura" benötigt gegenüber Frischfaserpapieren bei der Herstellung deutlich weniger Wasser, Chemikalien und Energie. Ausserdem schont es die wertvolle Ressource Holz. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Medienmitteilung vom 10. Februar 2012Löwengässchenunterführung länger gesperrt infolge Frost Die Löwengässchenunterführung ist derzeit aus Sicherheitsgründen auf der Seite Mühlental gesperrt. Gemäss Bauprogramm vom Januar 2012 war die Schliessung bis zum 17. Februar 2012 vorgesehen. Aufgrund der anhaltend tiefen Temperaturen sind die Bauarbeiten im fraglichen Baustellenbereich am Montag, 6. Februar 2012, eingestellt worden. Dies führt zu Verzögerungen im weiteren Bauablauf. Gemäss Wetterprognosen muss damit gerechnet werden, dass die Bauarbeiten frühestens im Verlaufe der nächsten Woche wieder aufgenommen werden können. Die Wiederöffnung der Unterführung verzögert sich damit um mindestens zehn Tage. Das Baureferat bittet die Fussgängerinnen und Fussgänger um Verständnis für die nicht vorhersehbare Verzögerung. Infolge der kalten Witterung sind sämtliche Bauarbeiten im Verzug. Die geplanten Bauarbeiten an der Ebnatstrasse (Umbau Knoten Ebnatstrasse/Rheinhardstrasse zu Kreisel) sowie die Kanalisations- und Werkleitungserneuerungen an der Kesselstrasse, welche am kommenden Montag 15.2. begonnen hätten, können vorerst nicht ausgeführt werden. Eine Verschiebung aufgrund der eisigen Temperaturen ist unumgänglich. Die Bauarbeiten werden sobald wie möglich aufgenommen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Hans Jörg Müller, Bereichsleiter Tiefbau und Entsorgung
Medienmitteilung vom 8. Februar 2012Abstimmungstermine für zwei Vorlagen Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin für zwei wichtige Geschäfte auf den Sonntag, 11. März 2012 festgelegt. Die Stimmberechtigten entscheiden einerseits über die Vorlage für einen Rahmenkredit von 25 Millionen Franken für die Städtischen Werke Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall zur Investition in Anlagen für erneuerbare Energien. Zum andern befinden sie über die Vorlage zur Standorterweiterung der IWC Schaffhausen. Mit dem Verkauf eines Stockwerks im Kammgarn-Ostflügel erhält die IWC die Möglichkeit, neue Arbeitsplätze in unmittelbarer Nähe des Stammhauses anzusiedeln. Für das Kulturgüterdepot des Museums zu Allerheiligen, das bislang dieses Stockwerk belegt, wird ein Ersatzneubau im Ebnatfeld erstellt. In dessen Untergeschoss entstehen auch Mieträumlichkeiten für das aus Gründen der Betriebssicherheit erforderliche zweite Rechenzentrum der Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung KSD. Der Ersatzneubau kann mit den Einnahmen aus dem Verkauf an die IWC und den Mieteinnahmen der KSD finanziert werden. Der Grosse Stadtrat hat beide Vorlagen am 24. Januar 2012 angenommen. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 8. Februar 2012Temporäre Einstellung der Tiefbauarbeiten Auf Grund des anhaltend frostigen Wetters sind die Tiefbauarbeiten an der Steigstrasse heute Mittwoch, 8. Februar 2012, eingestellt worden. Die Qualität und die Arbeitssicherheit können wegen der tiefen Temperaturen nicht mehr gewährleistet werden. Morgen Donnerstag wird über das weitere Vorgehen entschieden. Die Arbeiten sollen im Verlauf der nächsten Woche weitergeführt werden, falls es die Witterung zulässt. Ebenfalls unterbrochen worden sind die Arbeiten für das neue Perron beim Gleis 6 und die neue Trafostation an der Spitalstrasse. Auch hier wird die Situation Ende Woche neu eingeschätzt. Im Übrigen musste die Unterführung Brückenkopf bei der Feuerthalerbrücke infolge Eisbildung durch eindringendes Grundwasser gesperrt werden. Für Fussgänger ist eine Umleitung via Unterstadt und Bachstrasse signalisiert. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent (14 Uhr)
Medienmitteilung vom 6. Februar 2012Nägelsee zum Schlittschuhlaufen freigegeben Medienmitteilung vom 27. Januar 2012Marienstift ist vermietet und wird saniert Die Stadt Schaffhausen hat das Marienstift vermietet. Damit sind die Bedingungen für die Sanierung des geschichtsträchtigen Gebäudes erfüllt. Ab August werden die Räumlichkeiten durch die Sprachheilschule der Schaffhauser Sonderschulen genutzt. Die Liegenschaft Marienstift ist vermietet. Am 25. Januar 2012 haben die städtische Liegenschaftenverwaltung und die Schaffhauser Sonderschulen den Vertrag unterzeichnet. Damit sind die Bedingungen erfüllt, das Herrschaftsgut zu sanieren. Das Parlament hat am 23. August 2011 den vom Stadtrat beantragten Kredit von 960'000 Franken unter dem Vorbehalt bewilligt, dass innerhalb eines halben Jahres ein Mieter gefunden wird. Um ein Mietverhältnis haben sich mehrere Interessenten beworben. Die Sanierungsarbeiten werden durch das Hochbauamt der Stadt Schaffhausen ausgeführt und beginnen sofort. Die Bedürfnisse der neuen Mieterschaft werden berücksichtigt, wobei die Sonderschulen weitere 130'000 Franken selber investieren. Der Stadtrat ist über den erfolgreichen Abschluss der Mietverhandlungen für das geschichtsträchtige Gebäude erfreut. Die Liegenschaft wird nun ab dem 1. August 2012 von den Schaffhauser Sonderschulen genutzt. Damit wird die geforderte Infrastruktur für eine Sprachheilschule gemäss den kantonalen und interkantonalen Vorgaben des Neuen Finanzausgleichs NFA gewährleistet. Das Mietverhältnis dauert fünf Jahre mit Option auf Verlängerung um weitere fünf Jahre. Die Stadt Schaffhausen erhält Mieteinnahmen von 137'500 Franken. Durch den Umzug der Schaffhauser Sonderschulen ins Marienstift werden die städtischen Räumlichkeiten an der Hauentalstrasse 89 und am oberen Schulweg 1 frei, welche die Stadt neu selber nutzt. Das Marienstift steht im Finanzvermögen der Stadt und muss dringend saniert werden. Es wurde 1861 als Herrschaftsgut "zur Friedau" für Nationalrat Friedrich Peyer im Hof als Wohnhaus erbaut. 1881 ging es an den Schaffhauser Ehrenbürger und Begründer der "Marienstiftung", Max Braun, über. Der Regierungsrat hob 1980 die Stiftung auf, wodurch die Villa in den Besitz der Stadt gelangte. Zuletzt hatte die International School ihr Domizil dort. Seit deren Umzug ins ehemalige Logierhaus 2009 stand das Anwesen an der Mühlenstrasse leer. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent (bis 12 Uhr) Medienmitteilung vom 25. Januar 2012Dienstjubiläum bei der Stadt Schaffhausen Marcel Koch, Buschauffeur bei den Verkehrsbetrieben Schaffhausen, feiert am 3. Februar 2012 sein Dienstjubiläum. Marcel Koch arbeitet seit 25 Jahren bei der Stadt Schaffhausen. Der Stadtrat dankt ihm herzlich für seinen Einsatz und seine Treue.
Medienmitteilung vom 25. Januar 2012Klausurtagung des Stadtrats Der Stadtrat hat sich an seiner zweitägigen Klausurtagung schwergewichtig mit der künftigen Organisation der Stadtverwaltung befasst. Er legte dabei Vorgehen und Fahrplan fest, um die Organisation an die neue Pensenregelung im Stadtrat anzupassen. Weiteres Thema waren die finanzpolitischen Herausforderungen. Ab der kommenden Amtsperiode 2013-2016 haben die fünf Stadtratsmitglieder ein einheitliches Pensum von je 70 Stellenprozenten. Dies bedingt, dass die Aufgaben unter den Referaten neu aufgeteilt werden. Damit soll eine ausgeglichene Belastung der Exekutivmitglieder erreicht werden. Der Stadtrat nutzt gleichzeitig die Gelegenheit, um die Verwaltungsstruktur weiter zu verschlanken und die Abläufe zu optimieren. In einer verwaltungsinternen Projektgruppe werden in den kommenden Monaten die Grundlagen dazu erarbeitet. Sie sollen dem neu gewählten Gremium nach den Wahlen von Ende August 2012 einen Entscheid rechtzeitig auf Beginn der Legislatur 2013-2016 ermöglichen. Weiter hat sich der Stadtrat mit finanzpolitischen Fragen befasst. Als positiv schätzt er dabei die Tatsache ein, dass die Laufende Rechnung der Stadt sowohl kurz- wie auch mittelfristig im Gleichgewicht gehalten werden kann. Sowohl die Personalausgaben wie auch die Sachaufwendungen sind stabilisiert worden. Dies trotz einer schrittweisen Reduktion der Steuerbelastung in den vergangenen zehn Jahren von 112 auf 98 Steuerprozente. In seiner Vorlage zur Motion Wullschleger betreffend gesunde städtische Finanzen will er dem Grossen Stadtrat bis nach den Frühlingsferien dieses Jahres Bericht erstatten. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Medienmitteilungen vom 24. Januar 2012Massnahmenpaket 2 der Systematisierten Leistungsanalyse Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine Vorlage über das zweite Massnahmenpaket der Systematisierten Leistungsanalyse SLA. Vier Vorschläge erhält das Parlament für einen Grundsatzentscheid über die Umsetzung oder das weitere Vorgehen, da es sich um Leistungsänderungen mit Auswirkung auf den Service Public handelt. Bei 28 weiteren Massnahmen hat der Stadtrat die Realisierung bereits beschlossen. Sie bewirken rund 2,8 Millionen Franken an jährlich wiederkehrenden Ergebnisverbesserungen in der Laufenden Rechnung. Der Stadtrat hat dem Parlament eine Vorlage über das Massnahmenpaket 2 der Systematisierten Leistungsanalyse SLA eingereicht. Darin listet er insgesamt 32 Massnahmen auf, die nach deren Realisierung zu jährlich wiederkehrenden Einsparungen oder Mehreinnahmen führen. 28 Vorhaben hat der Stadtrat bereits beschlossen. Sie werden dem Grossen Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Davon befinden sich vier in der Umsetzung oder die Realisierung ist bereits abgeschlossen. Für weitere vier erachtet der Stadtrat einen Grundsatzentscheid des Parlamentes als wichtig, da sie zur einer Leistungsänderung mit Auswirkung auf den Service Public führen. Die vom Stadtrat beschlossenen Massnahmen bewirken jährlich wiederkehrende Ergebnisverbesserungen bei der Laufenden Rechnung von insgesamt etwa 2,8 Millionen Franken. Hinzu kommen weitere Entlastungen aus denjenigen Vorhaben, die sich momentan noch nicht genau beziffern lassen. Zum Grundsatzentscheid an den Grossen Stadtrat Vom Stadtrat beschlossene Massnahmen SLA bewirkt Ergebnisverbesserungen von über 5,1 Millionen Franken Die Vorlage zum Massnahmenpaket 2 der SLA ist ab 18 Uhr abrufbar unter: www.stadt-schaffhausen.ch / Parlament / Vorlagen / 2012. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent (bis 17.40 Uhr und Mittwoch) Werner Werner Bianchi, Projektleiter SLA (Donnerstag)
Beteiligung an Sachkosten bei Bestattungen Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat eine Vorlage zur Änderung von Artikel 5 des Friedhof- und Bestattungsreglements. Neu wird bei Todesfällen von volljährigen Einwohnerinnen und Einwohnern eine finanzielle Beteiligung von 300 Franken an die Sachkosten der Bestattung von rund 2'000 Franken verrechnet. Es handelt sich dabei um eine Massnahme aus der Vorlage "Systematisierte Leistungsanalyse SLA". Der Stadtrat unterbreitet dem Parlament in einer Vorlage, Artikel 5 des Friedhof- und Bestattungsreglements der Stadt Schaffhausen anzupassen. Vorgesehen ist eine finanzielle Beteiligung der Hinterbliebenen an den Sachkosten der Bestattung. Bislang hat die Stadt die Dienstleistungen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner unentgeltlich erbracht. Neu soll bei volljährigen Verstorbenen mit Wohnsitz in der Stadt Schaffhausen eine Pauschalgebühr von 300 Franken an die Gesamtkosten von rund 2'000 Franken verrechnet werden. Die übrigen Aufwendungen werden weiterhin durch die Stadt getragen. Bei Todesfällen von minderjährigen Einwohnerinnen und Einwohnern bleiben sämtliche Grundleistungen für eine Bestattung weiterhin kostenlos. Die Kostenbeteiligung im Bestattungswesen ist eine der Massnahmen aus dem ersten Paket der Systematisierten Leistungsanalyse SLA. Damit wird die Laufende Rechnung der Stadt jährlich wiederkehrend um rund 100‘000 Franken entlastet. Am 24. Mai 2011 stimmte der Grosse Stadtrat der Vorlage "Systematisierte Leistungsanalyse SLA, Massnahmenpaket 1" mit 26 zu 0 Stimmen zu. Dabei bestätigte er mit 19 zu 9 Stimmen explizit die zukünftige Verrechnung eines Teils der Sachkosten im Bestattungswesen durch eine Pauschalgebühr von 300 Franken. Die gesetzliche Grundlage dafür bildet Artikel 5 des Friedhof- und Bestattungsreglements, welcher entsprechend angepasst werden musste. Diese Änderung ist gemäss Beschluss des Grossen Stadtrates vom 24. Mai 2011 dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten. Die Revisionen des Friedhof- und Bestattungsreglements der Stadt Schaffhausen sowie des Reglements über die Gebühren des Bestattungsamtes und der Friedhöfe der Stadt Schaffhausen wurden vom Stadtrat am 14. Juni 2011 beschlossen. Die Änderungen im Friedhof- und Bestattungsreglement mussten vom Kanton genehmigt werden. Am 16. Dezember erfolgte die Verfügung durch die Vorsteherin des Departements des Innern, worin sie diesen zustimmte. Das Reglement über die Gebühren des Bestattungsamtes und der Friedhöfe der Stadt Schaffhausen bedurfte hingegen keiner Genehmigung durch den Kanton. Mit Ausnahme des Artikels 5, dessen Genehmigung nun mit der Vorlage dem Parlament beantragt wird, setzte der Stadtrat die übrigen Änderungen des Friedhof- und Bestattungsreglementes per 1. Februar 2012 in Kraft. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent (bis 17.40 Uhr und Mittwoch)
Nachtrag zur Vorlage Standorterweiterung IWC Der Stadtrat reicht dem Parlament zur Vorlage über die Standorterweiterung der IWC Schaffhausen und den Ersatzbau des Kulturgüterdepots einen Nachtrag ein. Für das im Untergeschoss vorgesehene Rechenzentrum benötigt die KSD weniger Raumfläche. Dadurch vermindern sich die Investitionskosten um rund 220'000 Franken. Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat einen Nachtrag zur bereits eingereichten Vorlage über die Standorterweiterung der IWC Schaffhausen mit einem Ersatzbau für das Kulturgüterdepot des Museums zu Allerheiligen im Ebnatfeld. Sie wird heute im Parlament behandelt. Gegenüber der Vorlage ändert der Raumbedarf für das im Untergeschoss geplante Rechenzentrum der Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung KSD. Er beträgt gemäss Bedarfsüberprüfung der KSD 350 Quadratmeter statt der ursprünglich vorgesehenen 580 Quadratmetern plus Reservefläche von 190 Quadratmetern. Dadurch vermindert sich der Investitionsaufwand um rund 220'000 Franken. Damit einhergehend fallen auch die Mieteinnahmen um rund 17'428 Franken pro Jahr tiefer aus. Im Kellergeschoss des neuen Betriebsgebäudes für das Kulturgüterdepot wird das neue Rechenzentrum der KSD erstellt. Auf Grund von Sicherheits- und Verfügbarkeitsrichtlinien benötigt die KSD dringend einen weiteren, unabhängigen Standort. Denn ohne ein solches besteht im Katastrophenfall eine erhebliche Gefahr, dass die verschiedenen Anwendungen und Daten während längerer Zeit nicht mehr zur Verfügung stünden. Es ist daher integraler Bestandteil des städtischen und kantonalen Katastrophen-Vorsorgekonzepts. Mit dem neuen Betriebsgebäude bietet sich eine ideale Gelegenheit. Die KSD schliesst mit der Stadt dafür einen langjährigen Mietvertrag ab. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent (ab 20.00 Uhr und Mittwoch) Medienmitteilung vom 19. Januar 2012Rücktritt des Bereichsleiters Finanzen Thomas Jaquet tritt als Bereichsleiter Finanzen der Stadt Schaffhausen zurück. Er geht per 1. August 2012 vorzeitig in Pension. Der Stadtrat hat davon Kenntnis genommen und dankt ihm für seine jahrelange wertvolle Mitarbeit. Die Stelle wird in den nächsten Tagen zur Wiederbesetzung öffentlich ausgeschrieben. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent (15.00 bis 16.30 Uhr erreichbar) Medienmitteilung vom 18. Januar 2012
Der Stadtrat hat das Budget 2012 der Einwohnergemeinde Schaffhausen in Kraft gesetzt. Der Grosse Stadtrat genehmigte den Voranschlag 2012 an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2011. Die Frist für das fakultative Referendum lief am 16. Januar 2012 unbenutzt ab. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent Medienmitteilung vom 18. Januar 2012
Der Stadtrat hat den Kauf eines 11'999 Quadratmeter grossen Grundstücks im Herblingertal beschlossen. Die rechteckige Parzelle liegt in der Industrie- und Gewerbezone an der Ecke Solenbergstrasse/Ernst-Müller-Strasse. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2,6 Millionen Franken und werden dem Rahmenkredit für Land- und Liegenschaftenerwerb belastet. Damit verfügt die Stadt wieder über eine Landreserve in Herblingen, die bei der Ansiedlung von weiteren Betrieben im Baurecht angeboten werden kann. Denn seit der letzten Baurechtsvergabe hat sie keine freien Grundstücke im Herblingertal mehr in ihrem Bestand. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Roger Düring, Immobilienverantwortlicher (14-15 Uhr abwesend) Medienmitteilung vom 12. Januar 2012
Am 16. Januar 2012 beginnen im Zusammenhang mit dem neuen Perron am Gleis 6 im Bahnhof Schaffhausen und dem Anschluss der neuen Bahnanlagen an die Löwengässchenunterführung erste Vor- und Bauarbeiten. Der offizielle Spatenstich zum Bau Gleis 6 findet am 26. Januar 2012 statt. Zusammen mit dem Bau der Überbauung Bleiche, der Anpassung der Löwengässchenunterführung im Bereich des neuen Perron Gleis 6 und dem Bau einer neuen Trafostation werden in den kommenden Monaten im ganzen Bereich der Spitalstrasse zwischen Obertokreisel und dem Kreisel zur Mühlentalstrasse beidseitig Bauarbeiten ausgeführt. In einer ersten Phase wird die Spitalstrasse auf zwei Fahrspuren reduziert, um die Installations- und Vorbereitungsarbeiten im Abschnitt Landhaus bis zur Hintersteig ausführen zu können. Das bahnseitige Trottoir wird in diesem Abschnitt während den Bauarbeiten aufgehoben. Die Radstreifen und die mittleren Einspurstreifen zum Landhaus und zur Hintersteig müssen demarkiert werden. Gleichzeitig sind im Bereich des Kreisels Mühlentalstrasse/Spitalstrasse auf der Seite der Überbauung Bleiche die Vorarbeiten für die Anpassung der Löwengässchenunterführung, den Bau der neuen Trafostation sowie die dort nötigen Tiefbauten für die Überbauung Bleiche selbst vorgesehen. Von Montag, 23. Januar bis Freitag, 17. Februar 2012 muss dazu der Zugang von der Spital- und Mühlentalstrasse zur Löwengässchenunterführung aus Sicherheitsgründen ganz gesperrt werden. Der Zugang zu den Gleisen von der Bahnhofstrasse her durch die Löwengässchenunterführung ist aber jederzeit gewährleistet. Die Fussgänger werden mit Wegweisern auf die Umleitungen via Adlerunterführung bzw. via Personenunterführung Süd beim Landhaus aufmerksam gemacht. Wegen des Baus der neuen Trafostation im bestehenden Trottoirbereich der Spitalstrasse muss zudem die Fussgängerverbindung auf der Seite Landhaus im Abschnitt Hintersteig bis zum Kreisel Mühlentalstrasse/Spitalstrasse auf das bahnseitige Trottoir umgeleitet werden. Ein zusätzlicher Fussgängerstreifen auf der Höhe der Hintersteig über die Spitalstrasse ist daher angezeichnet. Die Spitalstrasse wird während den gesamten Bauarbeiten grundsätzlich immer zweispurig betrieben. Sperrungen oder ein einspuriger Betrieb sind nicht vorgesehen. Temporäre Behinderungen lassen sich jedoch nicht vermeiden. Aufgrund der intensiven Bautätigkeiten, der schmaleren Fahrbahnen und der Umleitungen für die Fussgänger ist im ganzen Baustellenbereich erhöhte Vorsicht aller Verkehrsteilnehmer erforderlich. Es wird deshalb um besonders vorsichtiges und aufmerksames Verhalten rund um die Baustellen gebeten. Wir danken im Voraus für das Verständnis der Bevölkerung. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler (ab 10.30 Uhr erreichbar) Medienmitteilung vom 11. Januar 2012Mehr Sauberkeit in den öffentlichen Toiletten am Bahnhof Schaffhausen Die Stadt Schaffhausen und die SBB reagieren auf die zunehmenden Beschädigungen und nicht zufriedenstellende Sauberkeit der öffentlichen Bahnhof-Toiletten. Die öffentlichen Toiletten auf dem Bahnhofsareal Schaffhausen sollen den Benutzern einen höheren Standard an Sauberkeit bieten. Das neue Konzept sieht daher zum Einen eine Reduktion von drei auf zwei Anlagen vor. Pro Personenunterführung (Landhaus und Löwengässchen) bleibt jeweils eine Damen-/Herren- und Behindertengerechtete Toilettenanlage bestehen, diejenige unter der Bahnhofsapotheke wird jedoch geschlossen. Anderseits wird die Reinigung neu durch SBB Clean ausgeführt, die durch ihre Stationierung am Bahnhof für mehr Präsenz sorgen kann. Zusätzlich wird die Anzahl der täglichen Reinigungseinheiten von vier- auf sechs Einheiten erhöht. Die WC-Anlagen bleiben wie bis anhin rund um die Uhr geöffnet. Neu können die kostenpflichtigen WC's wie in vielen Bahnhöfe der Schweiz auch mit Euro-Münzen bezahlt werden (Kosten: Fr. 1.00/ Euro 1.00).
Peter Käppler, Baureferent Medienmitteilung vom 11. Januar 2012Beschwerde gegen höhere Prämien für Hemmental Der Stadtrat hat entschieden, Beschwerde gegen die Umteilung von Hemmental in die teurere Krankenkassen-Prämienregion 1 zu erheben. Das Bundesamt für Gesundheit hat vor der Gemeindefusion in zwei Schreiben bestätigt, dass Hemmental auch nach dem Zusammenschluss in der Prämienregion 2 verbleiben würde. Diese Zusage ist nicht eingehalten worden. Der Stadtrat hat die Stadtkanzlei an seiner gestrigen Sitzung beauftragt, gegen die Feststellungsverfügung des Bundesamts für Gesundheit vom 27. Dezember 2011 zur Umteilung von Hemmental in die Krankenkassen-Prämienregion 1 Beschwerde zu führen. Er erachtet die Umteilung ohne gesetzlich vorgesehene Anhörung als nicht korrekt. Zum anderen widerspricht die Zuordnung dem Grundsatz der Bildung einheitlicher Prämienregionen unter Berücksichtigung der effektiven Krankheitskosten. Diese liegen in städtischen Agglomerationen höher als in ländlichen Gebieten. Dies ist auch der Grund für die Unterteilung des Kantonsgebiets in zwei Prämienregionen. Mit dem ausschliesslichen Abstellen auf die politischen Gemeindegrenzen, wie es das Bundesamt verstärkt praktiziert, wird der gesetzliche Auftrag der Festlegung der Prämienregionen unter Berücksichtigung der Krankheitskosten missachtet. Hemmental unterscheidet sich auch nach dem Zusammenschluss mit Schaffhausen geographisch und soziodemographisch klar vom übrigen Stadtgebiet. Es weist deutlich mehr Ähnlichkeit mit anderen Ortschaften des Randengebiets auf, wie Beggingen, Siblingen oder Merishausen, die alle in der günstigeren Prämienregion 2 liegen. Vor der Abstimmung über den Zusammenschluss von Schaffhausen und Hemmental bestätigte das Bundesamt für Gesundheit einer Hemmentaler Einwohnerin ausserdem schriftlich, dass der Zusammenschluss nicht zu einer Umteilung von Hemmental aus der günstigeren Prämienregion 2 in die Prämienregion 1 führe. In der Region 1 sind die Stadt sowie die Agglomerationsgemeinden zusammengefasst. Entgegen seiner Zusicherung und ohne Konsultation oder Information des Kantons und der Stadt Schaffhausen teilte das Bundesamt für Gesundheit in der Folge Hemmental auf Beginn des Jahres 2011 in die Region 1 um. Sowohl das Departement des Innern wie auch der Schaffhauser Stadtrat wehrten sich dagegen. Erst nach einem Begehren des Stadtrats vom 30. August 2011 wurde die neue Zuteilung den Schaffhauser Behörden vom Bundesamt für Gesundheit am 27. Dezember 2011 mit einer Feststellungsverfügung offiziell mitgeteilt. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Christian Schneider, Stadtschreiber Medienmitteilung vom 11. Januar 2012Stadtrat beschliesst Spitextaxen 2012 Der Stadtrat hat die Taxen 2012 für die Spitex-Region Schaffhausen beschlossen. Im Weiteren hat er vier Nachtragskredite genehmigt. Auf Grund der sehr spät bekannt gewordenen Eckwerte der kantonalen Verordnung zur neuen Pflegefinanzierung sind deren Auswirkungen im Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht abschätzbar gewesen. Der Stadtrat hat die Taxen für die Spitexregion Schaffhausen ab 1. Januar 2012 beschlossen. Der ergänzende Kostenbeitrag der Klientinnen und Klienten an den pflegerischen Leistungen beträgt 15.95 Franken pro Einsatz, wobei die Verrechnung nur einmal pro Tag erfolgt. Die gesetzlichen Leistungen der Krankenversicherer an den Kosten belaufen sich auf 54.60 Franken pro Stunde für die Grundpflege, 65.40 Franken pro Stunde für die Untersuchungs- und Behandlungspflege sowie 79.80 Franken pro Stunde für Abklärung und Beratung. Die Leistungen der Krankenversicherer und der Kostenbeitrag der Klienten sind nicht kostendeckend, der Restbetrag wird durch die öffentliche Hand gedeckt. Die hauswirtschaftlichen Leistungen betragen einheitlich 35 Franken pro Stunde. Die beschlossenen Taxen werden in die Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen aufgenommen. Im Weiteren hat der Stadtrat Nachtragskredite für die Spitexorganisationen mit und ohne Leistungsauftrag und die Pflegebeiträge in den städtischen Altersheimen genehmigt. Sie sind nötig, weil die Eckwerte der kantonalen Verordnung zur neuen Pflegefinanzierung im stationären und ambulanten Bereich erst sehr spät bekannt wurden. Im Zeitpunkt der Budgetierung waren sie noch nicht abschätzbar. Zudem musste eine rückwirkend für das Jahr 2007 gestellte Rechnung für den Mahlzeitendienst beglichen werden. Und schliesslich gab es Veränderungen bei den Ergänzungsleistungen, deren Umfang erst im Dezember 2011 bekannt wurde. Insgesamt sprach der Stadtrat Nachtragskredite von 371'600 Franken. Davon wird der Kanton im 2012 die Hälfte zurück erstatten. Ausserdem erwartet der Stadtrat in diesem Jahr eine Rückzahlung aus dem sich abzeichnenden Ertragsüberschuss der Spitex Schaffhausen von etwa 150'000 Franken. Spitex Schaffhausen hat einen Leistungsauftrag für die Dienstleistungen in den in der Region Schaffhausen zusammengeschlossenen Gemeinden. Damit reduzieren sich die Zusatzausgaben gegenüber dem Budget auf effektiv rund 35'800 Franken. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Monica Studer, Bereichsleiterin Betreuung Medienmitteilung vom 11. Januar 2012Personelle Änderungen im Gemeindeführungsstab Der Stadtrat hat Andreas Ehrat rückwirkend ab 1. Januar 2012 als stellvertretenden Dienstchef Feuerwehr in den Gemeindeführungsstab gewählt. Er ersetzt Adolf Gerschwiler. Andreas Ehrat ist im Jahr 2011 als Nachfolger von Adolf Gerschwiler zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten ernannt worden. Ausserdem ist Peter Schlatter per Ende Dezember 2011 aus dem Gemeindeführungsstab ausgetreten. Seine Funktion als Dienstchef Nachrichten übernimmt Gianni Dalla Vecchia, Dienstchef mit besonderen Aufgaben. Der Stadtrat hat von den beiden Rücktritten Kenntnis genommen und dankt Peter Schlatter und Adolf Gerschwiler für die geleisteten Dienste im Gemeindeführungsstab. Der Gemeindeführungsstab ist für die Koordination und Information in einem Krisen- oder Katastrophenfall in der Stadt Schaffhausen zuständig. Er steht unter der Leitung des Stadtpräsidenten und umfasst Vertreterinnen und Vertreter der wichtigsten Tätigkeitsbereiche der Stadtverwaltung sowie der Schaffhauser Polizei und des Zivilschutzes. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Dr. Walter Vogelsanger, Bereichsleiter Wald und Landschaft Medienmitteilung vom 10. Januar 2012Bauarbeiten an der Steigstrasse Am 30. Januar 2012 beginnen Bauarbeiten an der Steigstrasse. Die Kanalisationsleitung im Abschnitt Vordersteig bis Hintersteig ist beschädigt und muss dringend ersetzt werden. Gleichzeitig werden die Werkleitungen für Gas, Wasser, Elektrizität und Telekommunikation erneuert. Ausserdem werden der schadhafte Strassenbelag sowie die Bushaltestelle Steigbrunnen in Richtung Stadtzentrum saniert. Die Arbeiten erfolgen in zwei Etappen und dauern voraussichtlich bis August 2012. Der Verkehr wird teilweise mittels Lichtsignalanlage geregelt, die Fussgängerführung ist signalisiert. Für unumgängliche Immissionen und Behinderungen bittet das städtische Tiefbauamt um Verständnis. Es versichert, dass sämtliche Beteiligten die Arbeiten speditiv durchführen werden. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler, Baureferent (erreichbar 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr) Fritz Maron, Chef Tiefbauten (abwesend 10.00-11.30 Uhr) Medienmitteilung vom 10. Januar 2012Informationsveranstaltung zur Wohnraumentwicklung Stadt Schaffhausen Am 9. Dezember 2011 hat der Stadtrat Schaffhausen die Zonenplanänderung Nr.10 öffentlich aufgelegt. Die Stadt Schaffhausen informierte am vergangenen Donnerstagabend Eigentümer und Anrainer um- oder aufzuzonender Grundstücke im Parkcasino. Die Informationsverstanstaltung stiess auf reges Interesse und war gut besucht. Am 6. Dezember 2011 hat der Stadtrat dem Parlament die Vorlage: Wohnraumentwicklung Schaffhausen Entwicklungspaket 1: Abgabe von städtischen Grundstücken überreicht. Am 9. Dezember 2011 folgte die öffentliche Ausschreibung des Planungspakets 1, welches neun Um- respektive Aufzonungen innerhalb der Stadt beinhaltet. Die Eigentümer der im Planungspaket 1 erfassten Grundstücke wurden persönlich an die Informationsveranstaltung eingeladen. Die im Planungspaket 1 vorgesehenen Um- / Aufzonungen betreffen Grundstücke, die bereits heute rechtsgültig eingezont sind. Diese Grundstücke sollen besser, oder in einer für die Wohnraumentwicklung der Stadt Schaffhausen geeigneteren Weise genutzt werden können. Dabei geht es einerseits um eine Verdichtung, das heisst um einen haushälterischen Umgang mit Bauland. Anderseits sollen einzelne Grundstücke so umgezont werden, dass sie den heutigen Bedürfnissen der Siedlungsentwicklung in Schaffhausen besser gerecht werden. Die öffentliche Auflage dauert noch bis am 20. Januar 2012. Pläne können bei der Stadtentwicklung, Haus zum Ritter, Schaffhausen eingesehen werden. Parallel zu dieser öffentlichen Auflage wurde das Planungspaket 1 zur Vorprüfung beim Baudepartement des Kantons eingereicht. Unter Einbezug der Vorprüfungsergebnisse werden die im Rahmen der öffentlichen Auflage eingegangenen Einwendungen geprüft. Soweit möglich und zweckmässig werden sie berücksichtigt. Gemäss städtischer Bauordnung ist der Grosse Stadtrat für die Festsetzung der vom Stadtrat beantragten Zonenplanänderungen zuständig. Dieser Beschluss ist rekursfähig. Wir danken allen Teilnehmenden für Ihr Interesse. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei: Peter Käppler (ab 16 Uhr) Olaf Wolter, Stadtentwicklung Medienmitteilung der VBSH vom 3. Januar 2012Grosse Nachfrage bei den Silvester-Nachtbussen |
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