Stadt Schaffhausen



Laufende Referendumsfristen

Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018 betreffend "Botschaft des Stadtrats an den Grossen Stadtrat Schaffhausen zum Budget 2019 und zum Finanzplan 2019 - 2022" und vom 6. November 2018 betreffend "Nachträge zum Budget 2019 (Novemberbrief)" sowie den Bericht und Antrag der GPK vom 8. November 2018 "Änderungen zum Budget 2019"

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Das Budget der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2019 wird mit den vorliegenden Aktualisierungen gemäss Art. 25 lit. d der Stadtverfassung genehmigt und nach Art. 11 der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.

 

Der Gemeindesteuerfuss wird auf 96 Prozentpunkte festgesetzt und nach Art. 25 lit. c Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.

 

Der vollständige Beschluss ist im Internet unter www.stadt-schaffhausen.ch in der Rubrik Grosser Stadtrat/Beschlussprotokolle aufgeschaltet und liegt bei der Stadtkanzlei auf.

 

Die Referendumsfrist läuft am Montag, 31. Dezember 2018 ab.

 

IN NAMEN DES GROSSEN STADTRATES

 

Rainer Schmidig                         Sandra Ehrat

Präsident                                   Ratssekretärin

 

 

 

 

 

 

Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018:

E-Bus: Umrüstung Trolleybus auf IMC-Technologie

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Der Grosse Stadtrat genehmigt die Vorlage des Stadtrats betreffend E-Bus: Umrüstung Trolleybus auf IMC-Technologie vom 21. August 2018.

 

Ziffer 2 dieses Beschlusses unterstehen nach Art. 25 lit. e der Stadtverfassung vom 25. September 2011 dem fakultativen Referendum.

 

Der vollständige Beschluss ist im Internet unter www.stadt-schaffhausen.ch in der Rubrik Grosser Stadtrat/Beschlussprotokolle aufgeschaltet und liegt bei der Stadtkanzlei auf.

 

Die Referendumsfrist läuft ab am Montag, 17. Dezember 2018.

 

IN NAMEN DES GROSSEN STADTRATES

 

Rainer Schmidig                         Sandra Ehrat

Präsident                                   Sekretärin