Vorlagen 2017

19.12.

Massnahmen Frühe Förderung; Prüfung eines Konzeptes zur Sprachstanderhebung: Bewilligung einer fünfjährigen Pilotphase 

Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport

Beilage: Kostenplan Sprachstanderhebung Frühe Deutschförderung 

Beschlussprotokoll vom 3. April 2018  

19.12.

Zwischenbericht zur Umsetzung der Massnahmen Frühe Förderung in der Stadt Schaffhausen 

Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport

Beschlussprotokoll vom 3. April 2018   

31.10.

Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in den Quartieren der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung) 

Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit
Beilage: Entwurf der Verordnung 

Bericht und Antrag der FK vom 16. Mai 2018 

Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in den Quartieren der Stadt Schaffhausen 

Beschlussprotokoll vom 04. September 2018 

24.10.

Bericht zur Evaluation Videoüberwachung vom 24.10.2017 
Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit

Beschlussprotokoll vom 12. Dezember 2017   

26.09.

Aufwertung des Instrumentes Baurecht (Botschaft zur Volksinitiative "Zweckbindung der Baurechtszinsen" mit Gegenvorschlag)

Zusammensetzung der 9er Spezialkommission 

Beilage 1: Neuformulierung Beschluss Rahmenkredit 
Beilage 2a Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht  
Beilage 2b Änderungen und Ergänzungen der Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht (RSS 700.4)   

Beilage 3: Allgemeine Baurechtsbedingungen 

Beilage 4: Formular Individueller Vertragsteil zum Baurechtsvertrag 

Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 21. März 2018 

Aktualisierte Versionen:

Beilage 2: Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht
Beilage 3: Allgemeine Baurechtsbedingungen
Beilage 4: Formular Individueller Vertragsteil zum Baurechtsvertrag 

Beschlussprotokoll vom 22.05.2018 

22.08.

Botschaft des Stadtrates an den Grossen Stadtrat zum Budget 2018 und zum Finanzplan 2018-2021 

Geschäftsprüfungskommission

Das Budget finden Sie unter:

http://www.stadt-schaffhausen.ch/?id=4728
Nachträge zum Budget vom Budget 2018 (Novemberbrief) vom 7. November 2017 
Bericht und Antrag der GPK vom 9. November 2017 zum Budget 2018 

Beschlussprotokoll vom 6. März 2017  

27.06.

Vorlage des Stadtrates 
Vorlage Zusammenführung der VBSH und der RVSH 
   
Beilage 1 Aktienkaufvertrag VBSH Kanton 
Beilage 2 Darlehensvertrag VBSH Kanton 
Beilage 3 Absichtserklärung Zielvereinbarung 
Beilage 4 Bilanzmässige Darstellung Umsetzungskonzept 
Beilage 5 Umsetzungskonzept 
Beilage 6 Baurechtskonditionen Schleitheim 
Beilage 7 Baurechtskonditionen Depot Ebnat 
Beilage 8 Organisationsverordnung VBSH  (siehe auch aktualisierte Version unten)
Beilage 9 Gesamtarbeitsvertrag GAV VBSH  (siehe auch aktualisierte Version unten)
Beilage 10 Vertrag Vermögensausscheidung VBSH 
Beilage 11 Vertrag gemäss OR 751 VBSH RVSH   

Unterlagen der Spezialkommission (SPK)
Zusammensetzung der 9er Spezialkommission 
Bericht und Antrag der SPK vom 7. Dezember 2017 
Beilage 8 Organisationsverordnung 

Einigung zwischen den Sozialpartnern und unterzeichneter GAV
Bericht vom 17. Februar 2018 - Einigung zwischen Sozialpartner erzielt 
Beilage Eckwerte der Vereinbarung mit dem VPOD und den Personalvertretern 
Unterzeichneter Gesamtarbeitsvertrag 

Protokoll des Grossen Stadtrates
Beschlussprotokoll 20. Februar 2018   

09.05.

Sanierung und Entwicklung der KSS Schaffhausen
Planungskredit für die Grundsanierung (zurückgezogen!)  
Rückzug der Vorlage 

02.05.

Strategie- und Planungskreditvorlage Traktionsarten der VBSH, (Nächste Generation Trolleybus) 
Zusammensetzung der 9er Spezialkommission 

Bericht und Antrag der SPK-Elektrobus 
Beschlussprotokoll vom 22. August 2017   

02.05.

Bericht des Stadtrates an den Grossen Stadtrat zur Jahresrechnung 2016 
Beschlussprotokoll 

Die Rechnung finden Sie unter:
http://www.stadt-schaffhausen.ch/?id=4720

Beschlussprotokoll vom 4. Juli 2017 

04.04.

Mehr ÖV für Herblingen (Erweiterung VBSH-Liniennetz in Herblingen) 
Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit
Ergänzender Bericht zur Vorlage 'Mehr ÖV für Herblingen'  
Beschlussprotokoll  6. Juni 2017  

21.03.

Anpassung und Erweiterung Baurechtsvertrag für die Privatklinik Belair 
Beschlussprotokoll vom 23. Mai 2017   

07.03.

Baurechtsvergabe Hohberg, Grundstück GB Nr. 21223 
Beschlussprotokoll vom 9. Mai 2017  

07.02.

Bericht über die hängigen Motionen und Postulate 
Geschäftsprüfungskommission
Übersicht hängige Motionen per 31.12.2016 
Übersicht hängige Postulate per 31.12.2016 
Bericht und Antrag GPK 
Beschlussprotokoll vom 9. Mai 2017   

17.01.

Finanzieller Beitrag an die ausserfamiliäre Kinderbetreuung für städtische Mitarbeitende 
Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport
Beilagen 
Beschlussprotokoll vom 9. Mai 2017  

17.01.

SH POWER Erhöhung der Beteiligung an der Etawatt AG 
Geschäftsprüfungskommission
Beschlussprotokoll vom 6. Juni  2017