Stadt Schaffhausen: Vorlagen 2017

Datum	Titel
19.12.	Massnahmen Frühe Förderung; Prüfung eines Konzeptes zur Sprachstanderhebung: Bewilligung einer fünfjährigen Pilotphase Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport Beilage: Kostenplan Sprachstanderhebung Frühe Deutschförderung Beschlussprotokoll vom 3. April 2018
19.12.	Zwischenbericht zur Umsetzung der Massnahmen Frühe Förderung in der Stadt Schaffhausen Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport Beschlussprotokoll vom 3. April 2018
31.10.	Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in den Quartieren der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung) Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit Beilage: Entwurf der Verordnung Bericht und Antrag der FK vom 16. Mai 2018 Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in den Quartieren der Stadt Schaffhausen Beschlussprotokoll vom 04. September 2018
24.10.	Bericht zur Evaluation Videoüberwachung vom 24.10.2017 Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit Beschlussprotokoll vom 12. Dezember 2017
26.09.	Aufwertung des Instrumentes Baurecht (Botschaft zur Volksinitiative "Zweckbindung der Baurechtszinsen" mit Gegenvorschlag) Zusammensetzung der 9er Spezialkommission Beilage 1: Neuformulierung Beschluss Rahmenkredit Beilage 2a Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht Beilage 2b Änderungen und Ergänzungen der Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht (RSS 700.4) Beilage 3: Allgemeine Baurechtsbedingungen Beilage 4: Formular Individueller Vertragsteil zum Baurechtsvertrag Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 21. März 2018 Aktualisierte Versionen: Beilage 2: Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt Schaffhausen im Baurecht Beilage 3: Allgemeine Baurechtsbedingungen Beilage 4: Formular Individueller Vertragsteil zum Baurechtsvertrag Beschlussprotokoll vom 22.05.2018
22.08.	Botschaft des Stadtrates an den Grossen Stadtrat zum Budget 2018 und zum Finanzplan 2018-2021 Geschäftsprüfungskommission Das Budget finden Sie unter: http://www.stadt-schaffhausen.ch/?id=4728 Nachträge zum Budget vom Budget 2018 (Novemberbrief) vom 7. November 2017 Bericht und Antrag der GPK vom 9. November 2017 zum Budget 2018 Beschlussprotokoll vom 6. März 2017
27.06.	Vorlage des Stadtrates Vorlage Zusammenführung der VBSH und der RVSH Beilage 1 Aktienkaufvertrag VBSH Kanton Beilage 2 Darlehensvertrag VBSH Kanton Beilage 3 Absichtserklärung Zielvereinbarung Beilage 4 Bilanzmässige Darstellung Umsetzungskonzept Beilage 5 Umsetzungskonzept Beilage 6 Baurechtskonditionen Schleitheim Beilage 7 Baurechtskonditionen Depot Ebnat Beilage 8 Organisationsverordnung VBSH (siehe auch aktualisierte Version unten) Beilage 9 Gesamtarbeitsvertrag GAV VBSH (siehe auch aktualisierte Version unten) Beilage 10 Vertrag Vermögensausscheidung VBSH Beilage 11 Vertrag gemäss OR 751 VBSH RVSH Unterlagen der Spezialkommission (SPK) Zusammensetzung der 9er Spezialkommission Bericht und Antrag der SPK vom 7. Dezember 2017 Beilage 8 Organisationsverordnung Einigung zwischen den Sozialpartnern und unterzeichneter GAV Bericht vom 17. Februar 2018 - Einigung zwischen Sozialpartner erzielt Beilage Eckwerte der Vereinbarung mit dem VPOD und den Personalvertretern Unterzeichneter Gesamtarbeitsvertrag Protokoll des Grossen Stadtrates Beschlussprotokoll 20. Februar 2018
09.05.	Sanierung und Entwicklung der KSS Schaffhausen Planungskredit für die Grundsanierung (zurückgezogen!) Rückzug der Vorlage
02.05.	Strategie- und Planungskreditvorlage Traktionsarten der VBSH, (Nächste Generation Trolleybus) Zusammensetzung der 9er Spezialkommission Bericht und Antrag der SPK-Elektrobus Beschlussprotokoll vom 22. August 2017
02.05.	Bericht des Stadtrates an den Grossen Stadtrat zur Jahresrechnung 2016 Beschlussprotokoll Die Rechnung finden Sie unter: http://www.stadt-schaffhausen.ch/?id=4720 Beschlussprotokoll vom 4. Juli 2017
04.04.	Mehr ÖV für Herblingen (Erweiterung VBSH-Liniennetz in Herblingen) Fachkommission Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Sicherheit Ergänzender Bericht zur Vorlage 'Mehr ÖV für Herblingen' Beschlussprotokoll 6. Juni 2017
21.03.	Anpassung und Erweiterung Baurechtsvertrag für die Privatklinik Belair Beschlussprotokoll vom 23. Mai 2017
07.03.	Baurechtsvergabe Hohberg, Grundstück GB Nr. 21223 Beschlussprotokoll vom 9. Mai 2017
07.02.	Bericht über die hängigen Motionen und Postulate Geschäftsprüfungskommission Übersicht hängige Motionen per 31.12.2016 Übersicht hängige Postulate per 31.12.2016 Bericht und Antrag GPK Beschlussprotokoll vom 9. Mai 2017
17.01.	Finanzieller Beitrag an die ausserfamiliäre Kinderbetreuung für städtische Mitarbeitende Fachkommission Soziales, Bildung, Betreuung, Kultur und Sport Beilagen Beschlussprotokoll vom 9. Mai 2017
17.01.	SH POWER Erhöhung der Beteiligung an der Etawatt AG Geschäftsprüfungskommission Beschlussprotokoll vom 6. Juni 2017