Stadt Schaffhausen



2018

Volksabstimmung vom 23. September 2018

Abstimmungen Stadt

  • Aufwertung des Baurechtes, Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Zweckbindung der Baurechtszinsen»
  • Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen

Abstimmungen Bund

  • Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)
  • Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»
  • Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»

Volksabstimmung vom 25. November 2018

Abstimmungen Bund:

  • Volksinitiative vom 23. März 2016 «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)»
  • Volksinitiative vom 12. August 2016 «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative»
  • evtl.: Änderung vom 16. März 2018 des Bundesgesetztes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten) (Zustandekommen des Referendums noch offen)

Volksabstimmung vom 10. Juni 2018

Abstimmung Stadt

  • Zusammenführung der VBSH und der RVSH (VBSH und RVSH - Ein Bus, ein Dach, ein Unternehmen) - Sämtliche Unterlagen der Zusammenführung der VBSH und der RVSH finden Sie hier (Vorlage vom 27.06.2017)

Abstimmungsmagazin 

Abstimmungsergebnis Stadt

Abstimmungen Kanton:

  • Volksinitiative "Moratorium für Schliessung der Poststellen und SBB-Drittverkaufsstellen"
  • Beschluss betreffend Kredit für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums
  • Beschluss betreffend Kredit für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt
  • Beschluss betreffend Zusammenführung der VBSH und der RVSH

Abstimmungsmagazin 

Resulatet 

 Abstimmungen Bund:

  • Volksinitiative vom 1. Dezember 2015 «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)»
  • Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS)

Abstimmungsmagazin 

Resultate Bund 

Volksabstimmung vom 4. März 2018

Abstimmung Kanton:

Abstimmungsresultate Kanton 

Abstimmungen Bund:

  • Volksinitiative 'Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)'
  • Neue Finanzordnung
    Abstimmungsmagazin Bund

Abstimmungsresultate Bund 

Übersicht über die Abstimmungstermine 2018 und 2019

Blanko-Abstimmungstermine 2018:

4. März 2018
10. Juni 2018
23. September 2018
25. November 2018 

Blanko-Abstimmungstermine 2019:

10. Februar 2019
19. Mai 2019
20. Oktober 2019
24. November 2019 

Die weiteren Blankoabstimmungstermine des Bundes bis ins Jahr 2037 finden Sie hier

Allgemeine Bestimmungen zum Stimm- und Wahlrecht

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.

Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss sechs Franken bezahlen.

Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung am Abstimmungssamstag bis spätestens
12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei (Briefkasten, Krummgasse 2) eintreffen.

Der Stimmausweis ist unbedingt zu unterschreiben und
beizulegen !

In den drei bis vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt:
Stimmausweis unterschreiben und beilegen.

Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen

  • Zentrale Urne: Stadthausgasse 10:
    Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
    Samstag 07.30-18.30 Uhr  
    Sonntag 08.30-11.00 Uhr   
  • Quartier-Abstimmungslokale:
    Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
    Restaurant Schützenhaus (Breite)
    Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
    ehemaliges Gemeindehaus Herblingen
  • Hemmental, Schulhaus:
    Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr