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02.12.2009

Dank Investitionen zu neuem Steuersubstrat

Der Stadtrat hat den Finanzplan 2010-2013 verabschiedet. Er dient der Exekutive als wichtiges Führungsinstrument für die kommenden vier Jahre und wird auch dem Stadtparlament und der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht. Bei der Erarbeitung wurden die anstehenden Investitionen auf der Basis der Legislaturziele priorisiert. Dies, um die Aufwendungen an die finanziellen und personellen Ressourcen anzupassen und bei den Investitionen die richtigen Weichen zu stellen.

Der Stadtrat will die Attraktivität der Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort und damit als wirtschaftlicher Motor unserer Agglomeration weiter entwickeln. Die sich bietenden Chancen sollen genutzt werden, so beispielsweise die Einführung des Halbstundentaktes im Dezember 2012. Bereits vorhandene Stärken sollen erhalten und zukunftsgerichtet verbessert werden. Dazu gehören eine einladende Altstadt, ein attraktives Kultur- und Freizeitangebot, ein ausgezeichneter öffentlicher Verkehr sowie eine kompetente Verwaltung mit kurzen Wegen zu den Behörden. Neben dringenden Investitionen im Bildungsbereich (Schulraumplanung) und in die städtische Infrastruktur soll vor allem die Bereitstellung von attraktivem Bau- und Wohnraum  ein spürbares Wachstum und damit eine nachhaltige Zunahme des Steueraufkommens bewirken.

Mittelfristig ausgeglichener Haushalt als Ziel
In der Planung der Laufenden Rechnung schlagen sich die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise nieder. Diese kumulieren sich mit den deutlichen Steuerentlastungen der vergangenen Jahre. Zu Beginn der Planperiode belasten darum die konjunkturell bedingt sinkenden Steuereinnahmen und ansteigenden Sozialkosten den Haushalt. Beim beeinflussbaren Teil des Personal- und Sachaufwandes hat der Stadtrat die Zielsetzung, dass bei gleich bleibendem Leistungsumfang die Kosten stabil bleiben. Teuerungsbedingte Kostensteigerungen sollen möglichst über Effizienzverbesserungen kompensiert werden. Dies soll mit dazu beitragen, dass in den Jahren 2010/11 die Defizite begrenzt bleiben und in den Jahren 2012/13 wieder Ertragsüberschüsse erwirtschaftet werden können.

Investitionen für die Zukunft
Bei über 40 Prozent der vorgesehenen Nettoinvestitionen in den Jahren 2010 bis 2013 werden das Volk oder das Parlament im Rahmen von Vorlagen zu entscheiden haben. Mit diesen Investitionen möchte der Stadtrat einerseits die bestehende städtische Infrastruktur erhalten und erneuern. Er will die Stadt aber auch ganz klar für die Zukunft, das heisst über die Planperiode hinaus, fit machen.
Zu den grössten Investitionen im Finanzplan zählen die Sanierung der Eissportanlagen der KSS sowie die letzten Etappen der Erneuerungen des Museums zu Allerheiligen und des Künzle-Heims. Dazu gehören aber auch wichtige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Rahmen des Agglomerations-Programmes, bei welchen Beiträge des Bundes und Kantons ausgelöst werden. Im Investitionsplan sind noch weitere grössere Brocken enthalten. Das von Bund und Dritten mitfinanzierte regionale Schiesszentrum Birch und die Zusammenführung der städtischen Werkhöfe zählen dazu. Zudem stehen die Sanierung der Bühl-Sportplätze und der Ergänzungsbau beim Schulhaus Breite an. Im Mühlental ist eine regionale Sporthallen- und Kongressinfrastruktur geplant und die Rhybadi soll attraktiviert werden.

Entwicklung der Schulden
Die Investitionen in den Jahren 2010 bis 2012 führen zu Finanzierungsfehlbeträgen, was  vorübergehend zu einer Erhöhung der fremden Mittel führen wird. Diesen stehen aber entsprechende Werte gegenüber. Zudem kommen die Investitionen zu einem günstigen Zeitpunkt. Das gute Finanzrating der Stadt erlaubt es, die erforderlichen Mittel zu sehr vorteilhaften Bedingungen aufzunehmen. Geplante Devestitionen und ein positives Ergebnis der Laufenden Rechnung sollen im Jahr 2013 zu einem Finanzierungsüberschuss führen, was ab diesem Zeitpunkt einen Schuldenabbau erlauben wird. Zudem ermöglicht die Umsetzung des Projekts PASS die Ansiedlung von rund 1'000 Einwohnerinnen und Einwohnern mit einem zusätzlichen Steueraufkommen von jährlich rund 5 Mio. Franken.

Stadt hat Finanzen im Griff
In den konjunkturstarken Jahren konnte der Stadtrat trotz grosser Investitionen rund 20 Millionen Franken Schulden abbauen. Die Steuerpflichtigen kamen in den Genuss von substanziel Steuerentlastungen. Sie betrugen in den Jahre 2004 bis 2010 rund 22 Millionen Franken. Sie resultieren zum einen aus Steuergesetzrevisionen und zum andern aus einer Steuerfusssenkung von insgesamt vier Punkten seit 2006 bzw. acht Punkten seit 2001. Trotzdem sind die Ergebnisse der Laufenden Rechnung seit 2004 positiv und die Laufende Rechung ist insgesamt auch für die Finanzplanperiode ausgeglichen.
Finanzplan

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Stadtrat Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Tel.: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch