Wenig erfreulicher Jahresabschluss 2009

Die Laufende Rechnung der Stadt Schaffhausen schliesst mit einer roten Null, das heisst einem kleinen Ertragsüberschuss von rund 200'000 Franken. Dieser kommt aber nur dank einer buchhalterischen Korrektur zustande. Ohne diese müsste ein Defizit ausgewiesen werden. Positiv ist zu vermelden, dass der Personalaufwand um fast eine Million Franken unter dem Budget blieb.

Die Laufende Rechnung der Stadt Schaffhausen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 219'000 Franken und damit auf den ersten Blick etwas besser ab als budgetiert. Bei genauerer Betrachtung wird aber sichtbar, dass dies im Wesentlichen einer buchhalterischen Massnahme zu verdanken ist. In den Steuereinnahmen von 118,3 Millionen Franken ist die Auflösung eines Delkrederes über 5,8 Millionen Franken enthalten. Ohne diesen nicht geldwirksamen Sonderfaktor würde das Ergebnis der Laufenden Rechnung mit einem Minus von 4,5 Millionen Franken und dasjenige der Gesamtrechnung mit einen Fehlbetrag von 11,6 Millionen Franken statt 5,8 Millionen Franken schliessen. Der Selbstfinanzierungsgrad läge statt wie ausgewiesen bei 74,42 Prozent nur bei 49,12 Prozent.
Die Stadt hat 2009 mit 22,9 Millionen Franken Nettoinvestitionen wieder Einiges für den Erhalt und die Erneuerung ihrer Infrastruktur getan. Dies gilt insbesondere beim Neubau des Künzle-Heims und der Sanierung des Museums zu Allerheiligen. Dadurch ist die ungedeckte Schuld leicht angestiegen, nämlich von 50 auf 60 Millionen Franken. Darin enthalten sind auch die 1,8 Millionen Franken ungedeckte Schuld der Gemeinde Hemmental, die auf 2009 mit der Stadt fusioniert hat.

Zu optimitisch prognostizierter Steuerertrag der Unternehmen

Der bedeutendste Ertragseinbruch im Vergleich zum Budget findet sich bei den Einnahmen der juristischen Personen. Dies basiert in erster Linie auf einer zu optimistischen Einschätzung der Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform. Die Einnahmen fielen mit 18,638 Millionen Franken um fast fünf Millionen Franken tiefer aus als prognostiziert. Darin sind aber die Folgen der Wirtschaftskrise noch nicht enthalten. Diese hat erst am Rande Spuren hinterlassen und wird sich vor allem im laufenden Rechnungsjahr niederschlagen. Die Steuererträge der natürlichen Personen lagen mit 81,95 Millionen Franken etwa eine halbe Million Franken unter dem Budget und der Rechnung des Vorjahres. Bei der Quellen- und Grenzgängerbesteuerung waren dafür 1,8 Millionen Franken mehr zu verzeichnen.

Personalaufwand 1 Million tiefer als budgetiert

Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung im Vergleich zum Budget sind auf die höheren Abschreibungen (+ 1,3 Millionen Franken) sowie auf den erhöhten Sachaufwand (+ 1 Million Franken) zurückzuführen. Bei Letzterem fielen vor allem der zusätzliche bauliche Unterhalt und der aufwändige Winterdienst ins Gewicht. Im Sozialbereich stieg der Nettoaufwand um rund 700'000 Franken.
Die Ausgaben im Personalbereich blieben erfreulicherweise 900'000 Franken unter dem Budget. Darin enthalten sind 2,5 Prozent Lohnsummenentwicklung. Die Beiträge an die Verbilligung der Krankenkassenprämien fielen ebenfalls rund 600'000 Franken tiefer aus als angenommen und der Aufwand für die Schuldzinsen konnte um denselben Betrag gesenkt werden.

Wenig optimistische Aussichten für das Rechnungsjahr 2010

Die Aussichten für das Rechnungsjahr 2010 sind ziemlich düster. Darum ist zur Zeit kein Spielraum für Lohnerhöhungen oder Steuersenkungen ersichtlich.
Die Steuereinnahmen der juristischen Personen werden auf Grund der schwierigen Wirtschaftslage rückläufig sein. Bei den Steuererträgen der natürlichen Personen besteht die Hoffnung, dass sie wenigstens stabil bleiben. Die Wirtschaftskrise wird zweifellos nochmals einen Anstieg der städtischen Sozialausgaben bewirken. Auch die Verschuldung wird erneut etwas ansteigen. Wie lange dieser negative Trend anhalten wird, hängt stark von der Geschwindigkeit und Nachhaltigkeit der prognostizierten Konjunkturerholung ab. Überdies wird die Überprüfung des städtischen Dienstleistungkatalogs zeigen, ob und wie künftig ausgabenseitig weitere Abstriche möglich sind.
Bei den Investitionen werden diejenigen im Zentrum stehen müssen, welche der avisierten Entwicklungsstrategie für ein nachhaltiges Wachstum sowie der Generierung von neuem Steuersubstrat dienen. Damit kann der Grundstein gelegt werden, dass sich die Stadtfinanzen spätestens ab 2013 wieder positiv entwickeln werden.


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