Stellungnahme des Stadtrats zur Abstimmung vom 28. November 2021

Stellungnahme des Stadtrats zur Abstimmung über die Vorlage des Stadtrats:

Rahmenkredit für eine nachhaltige, lokale Wärmeversorgung in der Stadt Schaffhausen

Am 28. November 2021 stimmen die Schaffhauserinnen und Schaffhauser über den Rahmenkredit für die Versorgung der Stadt Schaffhausen mit Wärme und Kälte ab. Der Rahmenkredit über 30 Millionen Franken soll der Stadt Schaffhausen die notwendigen Investitionen in Wärmeverbünde ermöglichen, um die Wärmeversorgung aus erneuerbaren und lokal verfügbaren Energiequellen schrittweise auszubauen.

Um den CO2-Ausstoss markant zu reduzieren und so die internationalen und nationalen Zielsetzungen im Klimabereich zu erreichen, kommt der Wärmeversorgung aus erneuerbaren Quellen eine wichtige Rolle zu. Mit Wärmeverbünden können mehrere Wärmebezüger an eine Erzeugungsanlage angeschlossen werden, um lokale und erneuerbare Energiequellen wie beispielsweise Industrieabwärme, Grundwasser oder Hackschnitzel effizient zu nutzen. Wärmeverbünde gewinnen immer mehr an Bedeutung und bieten Eigentümerinnen und Eigentümern von Liegenschaften die Möglichkeit einer Wärmeversorgung, die auch künftig den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
Mit dem Rahmenkredit sollen einerseits Wärmeverbünde durch SH POWER erstellt werden, anderseits ist der Rahmenkredit auch wichtig, damit SH POWER die erforderlichen Netze für Wärmeverbünde von Dritten bauen kann. Dabei kommen diese Investitionen von SH POWER und Dritten nicht nur der Umwelt zugute, sondern stärken die lokale Wertschöpfung über die gesamte Lieferkette. SH POWER vergibt die Aufträge für sämtliche Tiefbauleistungen sowie den Bau der Wärme- oder Kältenetze und der Erzeugungsanlagen an private Unternehmen. Auf diese Weise besteht für das lokale Gewerbe die Möglichkeit, von den Investitionen zu profitieren.

Mit der Nutzung lokal verfügbarer Energieträger wird zudem die Abhängigkeit von Gas- und Ölimporten reduziert. Die Wertschöpfung bleibt in der Region, statt dass finanzielle Mittel für die Energiebeschaffung von Haushalten und Unternehmen ins Ausland abfliessen.

Der Rahmenkredit gewährleistet der Stadt Schaffhausen den notwendigen Handlungsspielraum, um Projekte rechtzeitig planen und umsetzen zu können. Müsste jeder Wärmeverbund einzeln vom Grossen Stadtrat bewilligt werden, käme es zu Verzögerungen, Unsicherheit in der Planung und wichtige Investitionen in neue Wärmeverbünde könnten verunmöglicht werden. Durch die jährliche Berichterstattung an das Parlament wird die Transparenz über die Verwendung des Rahmenkredits sichergestellt. Zudem wird jedes Projekt durch die Verwaltungskommission der Städtischen Werke beziehungsweise den Stadtrat überprüft, bevor die Investitionen freigegeben werden.

Der Stadtrat ist überzeugt, dass der Rahmenkredit das richtige Instrument ist, um die Wärmeversorgung in der Stadt Schaffhausen aus erneuerbaren Quellen sicherzustellen, den CO2-Ausstoss in der Stadt spürbar zu reduzieren und die lokale Wertschöpfung zu steigern. Aus all diesen Gründen empfiehlt der Stadtrat den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Rahmenkredit zuzustimmen.

Im Namen des Stadtrats
Peter Neukomm, Stadtpräsident