Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten

Der Stadtrat legt dem Grossen Stadtrat den Bericht zu den hängigen Motionen und Postulaten vor. Insgesamt handelt es sich um drei Motionen und 27 Postulate. Für acht Postulate und eine Motion wird die Abschreibung beantragt und für zwei Motionen und 19 Postulate eine Fristverlängerung.

Fristverlängerungen werden für die Motionen Peter Neukomm betreffend «Tagesschulen jetzt!» und Bea Will «Anpassung Parkplatzverordnung» beantragt.

Weiter wird für die folgenden Postulate eine Fristverlängerung beantragt: Till Hardmeier «Faire Zentrumslast - prüfen und anpassen», Christian Ulmer: «Schluss mit familienfeindlichen Bustarifen in der Stadt», Diego Faccani «Ist die heutige Struktur der städtischen Werke noch zweckdienlich? », Christian Ulmer «Verkehrssicherheit rund um die Schulhäuser verbessern», Nicole Herren «Transparenz bei der Vergabepraxis von öffentlichem Grund», Monika Lacher «Attraktivierung Walther-Bringolf Platz», Ibrahim Tas «Blindleitsystem», Raphael Kräuchi «Sichere Fussgängerwege in der Stadt Schaffhausen», Hermann Schlatter «Vollständige Asphaltierung Radweg Hemmental-Schaffhausen», René Schmidt «GEAK Ausweise für städtische Liegenschaften», Matthias Frick «Steigerung der Kapazitäten für den ruhenden Veloverkehr», Michael Mundt «Schaffhausen näher an den Rhein - das Parlament mitreden lassen!», Urs Tanner «Massnahmen für eine klimaangepasste Stadt jetzt», Marco Planas «Sportstadt Schaffhausen», Marco Planas «Sportförderung im Nachwuchsbereich», Ibrahim Tas «Denkmal oder Informationsmuseum zur Würdigung für den Beitrag der Einwanderer/Gastarbeiter», Ernst Yak Sulzberger «Schulergänzende Tagesstrukturen jetzt!», Urs Tanner «Neugestaltung und Attraktivierung des Stadtschulrates», René Schmidt «Regelung der Organisationsstruktur, der Rechtsform, der Eignerstrategie inkl. Finanzierungsstrategie der KSS vor der Baukreditvorlage».

Für die Motion Dr. Raphaël Rohner «Sport- und Freizeitanlagekonzept für die Stadt Schaffhausen» und die Postulate Bea Will «Gender-, familien- und rollstuhlgerechte öffentliche Toiletten», Bea Will «Autofreie Sonntage», Till Hardmeier «Rheintreppen anstatt R(h)einrutschen», Stefan Marti «Mehr Lebensqualität und Klimaschutz - weniger Lärm, Abgase und Stau! », Mariano Fioretti «Schluss mit der Verlegung von Bushaltestellen aus Nischen auf die Fahrbahn», René Schmidt «SH POWER Stromprodukte nur noch aus 100% erneuerbarer Energie», Nicole Herren «Parkieren leicht gemacht - zum Beispiel mit SEPP», Matthias Frick «Plakatierung auf öffentlichem Grund» beantragt der Stadtrat die Abschreibung.

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Ansprechperson:

Marijo Caleta, stellvertretender Stadtschreiber
Telefon: +41 52 632 52 48
E-Mail: marijo.caleta(at)stsh.ch